Asylgesetzrevision (10.052): Unterstützungsleistungen der Kantone im Asylbereich - SODK
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Asylgesetzrevision (10.052): Unterstützungsleistungen der Kantone im Asylbereich Die Kantone sind zuständig für die Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen und Nothilfe für Personen, die sich gestützt auf das Asylgesetz in der Schweiz aufhalten. Im Rahmen der ständerätlichen Diskussion zur Asylgesetzrevision (10.052) hat die Staatspolitische Kommission des Ständerates (SPK-S) die SODK gebeten, Informationen zu den Unterstützungsleistungen der Kantone im Asylbereich zusammenzustellen. Die Kantone haben diese Leistungen – differenziert nach den vier im Asylbereich wichtigsten Personengruppen – in untenstehender Tabelle aufgelistet. Die Vergleichbarkeit der kantonalen Unterstützungsleistungen im Asylbereich ist aufgrund der föderalen Strukturen begrenzt. Zusammenfassend lassen sich jedoch folgende Aussagen machen: 1. Bedürftige Asylsuchende erhalten bereits heute nur eine reduzierte Sozialhilfe. Diese Personen erhalten von den Kantonen also weniger Unterstützung, als sozialhilfeabhängige Schweizerinnen und Schweizer oder anerkannte Flüchtlinge. Die reduzierten Leistungen sind auf die spezifischen Unterbringungssituationen angepasst. Ein Teil der Leistungen wird in Form von Sachabgaben ausgerichtet. Wo dies nicht möglich oder nicht sinnvoll ist, werden Geldbeträge ausgerichtet. 2. Unter Berücksichtigung aller Unterstützungsleistungen besteht Im Bereich der Nothilfe für ausreisepflichtige Personen des Asylbereichs eine konsistente Praxis. In einigen Kantonen wird die Nothilfe als Sachleistungen in sogenannten Sachabgabezentren ausgerichtet. In den meisten Kantonen ist die ausschliessliche Unterstützung in Form von Sachleistungen jedoch nicht umsetzbar. In diesen Fällen werden neben Sachleistungen Geldbeträge zwischen ca. CHF 8.- und 10.- ausbezahlt. Diese sind im Zusammenhang mit den einzelnen Sachleistungen und der Art der Unterbringung zu sehen. Reg: lme-6.22
Beilage 1 Asylgesetzrevision (10.052): Unterstützungsleistungen im Asylbereich Erläuterungen Im Folgenden finden sich einige Erläuterungen zu den in der Tabelle der Kantone enthaltenen vier wichtigsten Personengruppen im Asylbereich (gemäss Status). A Anerkannte Flüchtlinge Die Festsetzung, Ausrichtung und Einschränkung der Sozialhilfeleistungen für anerkannte Flüchtlinge richtet sich nach kantonalem Recht. Anerkannte Flüchtlinge haben in Bezug auf die Sozialhilfe Anrecht auf Gleichbehandlung mit der einheimischen Bevölkerung (Genfer Konvention und Art. 3 Abs. 1 AsylV 2). Der Bund bezahlt den Kantonen im Jahr 2012 für die Unterstützung von anerkannten Flüchtlingen eine Tagespauschale von CHF 55.44 (schweizerischer Durchschnitt). Diese Globalpauschale setzt sich zusammen aus einem Anteil für die Mietkosten (CHF 11.76), einem Anteil für die Krankenkasse (CHF 2.19) und einem Anteil für die Sozialhilfekosten (CHF 41.49). Betreffend Kosten der Krankenkasse ist anzumerken, dass anerkannte Flüchtlinge Anspruch auf Prämienverbilligungen haben. Aufgrund des Gleichbehandlungsgebots von Flüchtlingen mit der einheimischen Bevölkerung hat die Höhe der Bundesabgeltungen keinen Einfluss auf den Sozialhilfestandard für anerkannte Flüchtlinge. Gemäss Art. 82 Abs. 5 AsylG ist der besonderen Lage von Flüchtlingen Rechnung zu tragen und deren berufliche, soziale und kulturelle Integration zu erleichtern. Zur Förderung der beruflichen Integration und des Erwerbs einer Landessprache bezahlt der Bund den Kantonen pro anerkannten Flüchtling eine einmalige Integrationspauschale von CHF 6‘111 (Stand 2012). Leistungen und Möglichkeiten: - Anerkannte Flüchtlinge werden in der Regel in Wohnungen untergebracht. - Die weiteren Leistungen werden in der Regel in Geldbeträgen ausgerichtet. - Kantonales Recht kann Möglichkeiten zur Einschränkung der Sozialhilfeleistungen vorsehen. - Anerkannte Flüchtlinge dürfen einer Erwerbstätigkeit nachgehen (Art. 65 VZAE). - Anerkannte Flüchtlinge profitieren von Integrationsmassnahmen (Art. 87 Abs. 1 Bst. a AuG). B Vorläufig aufgenommene Personen Die Festsetzung, Ausrichtung und Einschränkung der Sozialhilfeleistungen für vorläufig aufgenommene Personen richtet sich – unter Vorbehalt des AsylG und den entsprechenden Verordnungen – nach kantonalem Recht. Der Bund bezahlt den Kantonen im Jahr 2012 für die Unterstützung von vorläufig Aufgenommenen die weniger als sieben Jahre in der Schweiz sind eine 1/4 Reg: lme-6.22
Tagespauschale von CHF 55.91 (schweizerischer Durchschnitt). Diese Globalpauschale setzt sich zusammen aus einem Anteil für die Mietkosten (CHF 8.53), einem Anteil für die Krankenkasse (CHF 11.78) und einem Anteil für die Sozialhilfekosten (CHF 35.60). Diese Pauschalen werden längstens während sieben Jahren nach der Einreise ausgerichtet, danach kommen die Kantone für diese Kosten alleine auf (Art. 87 AuG). Die Höhe der Bundesabgeltungen vermag den Sozialhilfestandard für vorläufig Aufgenommene zu beeinflussen. Gemäss Art. 87 Abs. 1 Bst. a AuG bezahlt der Bund den Kantonen einen Beitrag zur Förderung der sozialen Integration und der wirtschaftlichen Selbständigkeit der vorläufig aufgenommenen Personen. Diese einmalige Integrationspauschale beträgt CHF 6‘111 (Stand 2012). In den Kantonen Basel-Stadt, Luzern und Zürich erhalten vorläufig aufgenommene Personen ihre Sozialhilfeleistungen mit der Erteilung der vorläufigen Aufnahme nach den SKOS-Richtlinien. Im Kanton Zürich wurde diese am 1. Januar 2012 in Kraft getretene Änderung durch ein Referendum bekräftigt. In den Kantonen Bern und Glarus erhalten Personen mit einer vorläufigen Aufnahme die mehr als sieben Jahre in der Schweiz sind – also mit dem Ende der Subventionierung der Unterstützungskosten durch den Bund – Sozialhilfe gemäss den SKOS-Richtlinien. Leistungen und Möglichkeiten: - Vorläufig Aufgenommene werden in Kollektivstrukturen oder in Wohnungen untergebracht. - Die weiteren Leistungen werden in der Regel in Geldbeträgen ausgerichtet. - Die Sozialhilfeleistungen können unter bestimmten Voraussetzungen eingeschränkt werden (Art. 83. Abs. 1 AsylG). - Die kantonalen Behörden können vorläufig aufgenommenen Personen unabhängig von der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftslage eine Bewilligung zur Erwerbstätigkeit erteilen (Art. 85 Abs. 6 AuG). - Vorläufig Aufgenommene profitieren von Integrationsmassnahmen (Art. 87 Abs. 1 Bst. a AuG). C Asylsuchende Die Festsetzung, Ausrichtung und Einschränkung der Sozialhilfeleistungen für Asylsuchende richtet sich – unter Vorbehalt des AsylG und den entsprechenden Verordnungen – nach kantonalem Recht. Der Bund bezahlt den Kantonen im Jahr 2012 für die Unterstützung von Asylsuchenden eine Tagespauschale von CHF 55.91 (schweizerischer Durchschnitt). Diese Globalpauschale setzt sich zusammen aus einem Anteil für die Mietkosten (CHF 8.53), einem Anteil für die Krankenkasse (CHF 11.78) und einem Anteil für die Sozialhilfekosten (CHF 35.60). Die Höhe der Bundesabgeltungen vermag den Sozialhilfestandard für Asylsuchende zu beeinflussen. Leistungen und Möglichkeiten: - Asylsuchende werden in den meisten Kantonen in der ersten Phase in einer Kollektivstruktur untergebracht und erst nach einer bestimmten Zeit auf die Gemeinden verteilt respektive in Wohnungen untergebracht. - Die Unterstützung ist nach Möglichkeit in Form von Sachleistungen auszurichten (Art. 82 Abs. 3 AsylG). Die Erfahrungen in den Kantonen haben gezeigt, dass 2/4
sich die Abgabe von Sachleistungen insbesondere aus administrativen Gründen schwierig gestalten kann (siehe dazu auch Beilage 2). Die Kantone unterstützen Asylsuchende neben Sachleistungen daher auch mit Geldbeträgen. - Die Sozialhilfeleistungen können unter bestimmten Voraussetzungen eingeschränkt werden (Art. 83. Abs. 1 AsylG). - Die zuständige kantonale Behörde kann Asylsuchenden frühestens drei Monate nach der Einreise unter bestimmten Voraussetzungen eine Arbeitsbewilligung erteilen. (Art. 43 AsylG). - Die Kantone bieten Beschäftigungsprogramme für Asylsuchende an (Möglichkeit der Teilnahme an Beschäftigungsprogrammen gemäss Art. 43 Abs. 4 AsylG). D Ausreisepflichtige Personen Die Festsetzung und Ausrichtung der Nothilfeleistungen für Personen mit einem rechtskräftigen Nichteintretensentscheid (NEE) oder einem rechtskräftigen negativen Asyl- und Wegweisungsentscheid und angesetzter bzw. abgelaufener Ausreisefrist richtet sich – unter Vorbehalt des AsylG und den entsprechenden Verordnungen – nach kantonalem Recht. Diese Personen können gemäss Art. 82 Abs. 1 AsylG von der Sozialhilfe ausgeschlossen werden. In diesem Falle haben sie einen Anspruch auf Nothilfe gemäss Art. 12 der Bundesverfassung. Der Bund bezahlt den Kantonen zur Gewährung der Nothilfe eine einmalige Nothilfepauschale von CHF 6‘111 (Stand 2012). Mit dieser Pauschale müssen die Kantone die Nothilfekosten bezahlen, welche die betreffenden Personen während ihres ganzen Verbleibes in der Nothilfe verursachen. Die Nothilfe stellt das unterste Existenzminimum dar. Da dieses gemäss Art. 12 BV nicht unterschritten werden darf, vermag eine tiefere Bundesabgeltung den Nothilfestandard von Ausreisepflichtigen Personen aus dem Asylbereich nicht zu beeinflussen. Leistungen und Möglichkeiten: - Gemäss den Empfehlungen der SODK zur Nothilfe für ausreisepflichtige Personen ist die Unterbringung von Nothilfebeziehenden in der Regel in Kollektivstrukturen vorzunehmen, deren Standard sichtbar tiefer ist als in den Strukturen der „Asylsozialhilfe“. Der alleinige Umstand, dass es sich bei Nothilfebeziehenden Personen um Familien handelt, rechtfertigt gemäss den Empfehlungen der SODK noch keinen Verbleib in einer Wohnung. Die Eröffnung von Kollektivunterkünften gestaltet sich insbesondere in der aktuellen Lage schwieriger als die Unterbringung in Wohnungen. - Die Nothilfe ist in Form von Sachleistungen oder täglichen Geldleistungen auszurichten. Die Auszahlung kann auf Arbeitstage beschränkt werden (Art. 82 Abs. 4 AsylG). Die Erfahrungen in den Kantonen haben gezeigt, dass sich die Abgabe von Sachleistungen insbesondere aus administrativen Gründen schwierig gestalten kann (siehe dazu auch Beilage 2). Einige Kantone haben daher von einer Unterstützung durch Sachabgaben auf ein System mit Geldleistungen gewechselt. Bezahlt der Kanton Geldbeträge aus, so haben die Nothilfebeziehenden damit in der Regel auch Nahrungsmittel und Hygieneartikel zu bezahlen. Bei Sachabgabe wird den Nothilfebeziehenden zum Teil ein tiefes Taschengeld ausbezahlt (bspw. CHF 2.00). - Ein Eingriff (Einschränkung) in das durch Art. 12 BV garantierte Existenzminimum ist nicht zulässig. 3/4
- Ausreisepflichtige Personen dürfen keiner Erwerbstätigkeit nachgehen (Arbeitsverbot gemäss Art. 43 Abs. 2 AsylG). - Gemäss den Empfehlungen der SODK zur Nothilfe für ausreisepflichtige Personen ist die Betreuung in der Nothilfe (abgesehen von der Rückkehrhilfe und -beratung) auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken, das zur Sicherstellung des Zentrenbetriebs und zur Prävention von Konflikten oder Krisensituation notwendig ist. 4/4
AG Unterstützungsleistungen im Asylbereich Art der Unterbringung Unterstützungsbeitrag pro Tag und für welche Auszahlungsmodalität Natural-/Sachleistungen Medizinische Versorgung Leistung Leistungen (auch Dauer der Unterstützung, falls der (welche Leistungen?) (was muss mit dem Betrag bezahlt werden?) Bedarf nach einer gewissen Zeit erneut glaubhaft gemacht werden muss) Status Anerkannte Flüchtlinge Asylunterkunft bis eine reguläre Wohnmöglichkeit wohnhaft in der Asylunterkunft: Wochenauszahlung solange in Solange in Asylunterkunft wohnhaft: Unterkunft Leistungen nach KVG in einer Aargauer Gemeinde gefunden wird Fr. 9.- für Erwachsene Asylunterkunft Gesundheitskosten, situationsbedingte Leistungen Fr. 8.- für Kinder von 6-16 Jh. Wenn in der Gemeinde wohnhaft, nach Gesuchsprüfung, A-Welle für ganzen Kanton Fr. 5.- für Kinder bis 6 Jh. Fallführung über die Gemeinde, in der Regel für Wohnungssuche (im Fricktal U-Abo) ab. 6 Jh. zus. Fr. 1.- Taschengeld ein monatliches Bedarfsbudget Essen/Trinken/Hygiene Ab Zuzug in Gemeinde ordentliche Sozialhilfe gemäss den gültigen SKOS-RL 1.1.2017 Vulnerable anerkannte je nach Situation Sonderunterbringung dito dito dito dito Flüchtlinge Vorläufig Kollektivunterkunft Gemeinde Fr. 8.- für Erwachsene Wochenauszahlung Unterkunft Durch Grundversorgerärzte, verteilt auf ganzem Kantonsgebiet, Aufgenommene Fr. 7.- für Kinder von 6-16 Jh. Gesundheitskosten Leistungen nach KVG, situationsbedingte Leistungen nach Fr. 5.- für Kinder bis 6 Jh. Situationsbedingte Leistungen nach Gesuchsprüfung (z.B. Sehhilfen, Zahnarzt etc.) ab. 6 Jh. zus. Fr. 1.- Taschengeld Gesuchsprüfung Essen/Trinken/Hygiene; zusätzlich Kleidergeld Fr. 20.- pro Monat
Art der Unterbringung Unterstützungsbeitrag pro Tag und für welche Auszahlungsmodalität Natural-/Sachleistungen Medizinische Versorgung Leistung Leistungen (auch Dauer der Unterstützung, falls der (welche Leistungen?) (was muss mit dem Betrag bezahlt werden?) Bedarf nach einer gewissen Zeit erneut glaubhaft gemacht werden muss) Status Vulnerable vorläufig Kollektivunterkunft Gemeinde (z.B. Wohnung oder Fr. 8.- für Erwachsene Wochenauszahlung Unterkunft Durch Grundversorgerärzte, verteilt auf ganzem Kantonsgebiet, Aufgenommene grössere Unterkunft); Minderjährige werden in Fr. 7.- für Kinder von 6-16 Jh. Gesundheitskosten Leistungen nach KVG, situationsbedingte Leistungen nach UMA-Unterkünften betreut oder in Pflegefamilie Fr. 5.- für Kinder bis 6 Jh. Situationsbedingte Leistungen nach Gesuchsprüfung (z.B. Sehhilfen, Zahnarzt etc.) oder Sonderunterbringung ab. 6 Jh. zus. Fr. 1.- Taschengeld Gesuchsprüfung Essen/Trinken/Hygiene; zusätzlich Kleidergeld Fr. 20.- pro Monat Asylsuchende Kantonale Kollektivunterkünfte während dem Fr. 8.- für Erwachsene Wochenauszahlung Unterkunft Durch Grundversorgerärzte, verteilt auf ganzem Kantonsgebiet, Asylverfahren Fr. 7.- für Kinder von 6-16 Jh. Gesundheitskosten Leistungen nach KVG, situationsbedingte Leistungen nach Fr. 5.- für Kinder bis 6 Jh. Situationsbedingte Leistungen nach Gesuchsprüfung (z.B. Sehhilfen, Zahnarzt etc.) ab. 6 Jh. zus. Fr. 1.- Taschengeld Gesuchsprüfung Essen/Trinken/Hygiene; zusätzlich Kleidergeld Fr. 20.- pro Monat Vulnerable Kantonale Kollektivunterkünfte während dem Fr. 8.- für Erwachsene Wochenauszahlung Unterkunft Durch Grundversorgerärzte, verteilt auf ganzem Kantonsgebiet, Asylsuchende Asylverfahren. Fr. 7.- für Kinder von 6-16 Jh. Gesundheitskosten Leistungen nach KVG, situationsbedingte Leistungen nach Punktuelle Unterbringung in spezifischen Fr. 5.- für Kinder bis 6 Jh. Situationsbedingte Leistungen nach Gesuchsprüfung (z.B. Sehhilfen, Zahnarzt etc.) Institutionen je nach Bedarf (Pflegeheime, UMA in ab. 6 Jh. zus. Fr. 1.- Taschengeld Gesuchsprüfung UMA-Unterkünften oder Pflegefamilien) Essen/Trinken/Hygiene; zusätzlich Kleidergeld Fr. 20.- pro Monat Ausreisepflichtige Kantonale Kollektivunterkünfte für Fr. 7.50 pro Person und Tag Tagesauszahlung pro Anwesenheitstag Kanton übernimmt KVG-Prämien. Im Ausnahmefall werden Ausreisepflichtige situationsbedingte Leistungen übernommen. (Bitte vermerken, falls Personen mit NEE und Personen mit einem negativen Asylentscheid unterschiedlich behandelt werden.) Vulnerable Kantonale Kollektivunterkünfte für Fr. 7.50 pro Person und Tag Tagesauszahlung pro Anwesenheitstag Kanton übernimmt KVG-Prämien. Im Ausnahmefall werden Ausreisepflichtige Ausreisepflichtige; punktuell Sonderunterbringung situationsbedingte Leistungen übernommen. Reg.:lme-6.22
AG Unterstützungsleistungen im Asylbereich Beschäftigungsprogramme Arbeit Beratung/Betreuung Bemerkungen Leistung (z.B. Erteilung Arbeitsbewilligungen, Arbeitsverbot etc.) Status Anerkannte Flüchtlinge Projekt Case Management Integration (CMI) des Kantonalen Aufgrund des Massnahmenplanes (ab 01.05.2019 Integrationsplan) des CMI und der Bis zum Wegzug in eine Gemeinde werden die Flüchtlinge von den Asylbetreuern in Sozialdienstes des Departements Gesundheit und Soziales. Entwicklungen der einzelnen Betroffenen werden weiterführende arbeitsmarktliche den Asylstrukturen betreut. Ab Wohnsitz in einer Gemeinde ist die zuständige Systematische Einladung aller Flüchtlinge ab 16 Jahren nach Massnahmen angezielt. Sowohl Integrationsvorlehren als auch Praktika werden als kommunale Sozialbehörde zuständig. Das CMI unterstützt die Gemeinden weiterhin dem positiven Entscheid des SEM: Potenzialgespräche mit Massnahmen genutzt. Bei einem hohen Sprachniveau sind Massnahmen auch über bei sozialen, sprachlichen und beruflichen Integrationsprozessen der Flüchtlinge. Ab den Betroffenen immer mit Kulturdolmetscher, Erstellung den Art. 59 d) AVIG möglich. Zudem werden hochqualifizierte Flüchtlinge für CH- Umsetzung der Integrationsagenda Schweiz IAS (01.05.2019) wird die Fallführung bei eines Massnahmenplans und Koordination in die Diplomanerkennungen unterstützt. Für die Erwerbstätigkeit von Flüchtlingen muss der Wohnsitznahme an die zuständige kommunale Sozialbehörde übergeben. Fragen Integrationsmassnahme (oft benötigen die Flüchtlinge weitere der Arbeitgeber dem Amt für Migration und Integration die Beschäftigung melden. Ein und Anliegen können über die IAS IT-Plattform ans MIKA gerichtet werden. Das MIKA Deutschkurse, da während des Asylstatus ein ungenügendes Stellenantritt ist sofort nach der Meldung möglich. Der künftige Arbeitgeber muss triagiert die Anfragen an die zuständige Stelle. Bis zum Kostenersatzende des Bundes Deutschniveau erreicht werden konnte). Das Case Flüchtlinge eine Arbeitsbewilligung einholen. Schnuppern und Praktika (bis 6 Monate) (Globalpauschale II) können die Gemeinden gemäss den kantonalen Gesetzgebungen Management Integration wird in Zusammenarbeit mit dem Amt müssen ebenfalls gemeldet werden. die Sozialhilfekosten über den Kanton abrechnen. Der Kantonale Sozialdienst, Sektion für Migration und Integration, Departement Volkswirtschaft Öffentliche Sozialhilfe ist für die Kostenabwicklung zuständig. und Inneres geführt. Die ersten 3 - 4 Massnahmen und Teilkosten des Projektes CMI (Personal und Infrastruktur) werden über die Integrationspauschale des Bundes finanziert. Erfahrungsgemäss ist die Integrationspauschale von Fr. 6000.00 pro Flüchtling ungenügend und Integrationsmassnahmen müssen über die Globalpauschale des Bundes finanziert werden. Die finanziellen Ressourcen für die Integration sind knapp. Die Integrationspauschalen werden ab 01.05.2019 Fr. 18'000 pro Person betragen. Daher können die Integrationsmassnahmen ausgeweitet werden. Durch die durchgehende Fallführung wird die bessere Koordination der verschiedenen Integrationsstufen über den Zuständigkeitswechsel hinaus gewährleistet. Vulnerable anerkannte Aufgrund des Potenzialgespräches bei der Caritas (ab dito wie oben Mit dem Umzug in eine Wohngemeinde kommen Resettlement Flüchtlinge in die Flüchtlinge 01.05.2019 beim CMI) wird festgelegt, welche Zuständigkeit des kommunalen Sozialdienstes. Für Resettlement-Flüchtlinge, die vor sozialen/sprachlichen Integrationsmassnahmen möglich sind. Inkrafttreten der Integrationsagenda Schweiz eingereist sind, läuft während den ersten zwei Jahren ab Kantonszuzug in gewissen Bereichen noch ein zusätzliches Coaching durch Caritas Aargau. Vorläufig Projekt Case Management Integration (CMI) des Kantonalen Aufgrund des Massnahmenplanes (ab 01.05.2019 Integrationsplan) des CMI und der Gemäss den kantonalen Gesetzgebungen (seit 1.1.2016) werden die vorläufig Aufgenommene Sozialdienstes des Departements Gesundheit und Soziales. Entwicklungen der einzelnen Betroffenen werden weiterführende arbeitsmarktliche Aufgenommenen den Gemeinden zugewiesen. Teilweise bleiben sie in den kantonalen Systematische Einladung aller Flüchtlinge ab 16 Jahren nach Massnahmen angezielt. Sowohl Integrationsvorlehren als auch Praktika werden als Asylunterkünften wohnhaft, bis eine Zuweisung in eine Gemeinde erfolgen kann. Das dem positiven Entscheid des SEM: Potenzialgespräche mit Massnahmen genutzt. Bei einem hohen Sprachniveau sind Massnahmen auch über CMI unterstützt die Mitarbeitenden der Gemeinden und der Asylunterkünfte weiterhin den Betroffenen immer mit Kulturdolmetscher, Erstellung den Art. 59 d) AVIG möglich. Zudem werden hochqualifizierte Flüchtlinge für CH- bei sozialen, sprachlichen und beruflichen Integrationsprozessen der vorläufig eines Massnahmenplans und Koordination in die Diplomanerkennungen unterstützt. Für die Erwerbstätigkeit von Flüchtlingen muss Aufgenommenen. Mit der Zuweisung in eine Gemeinde wird ab 01.05.2019 die Integrationsmassnahme (oft benötigen die Flüchtlinge weitere der Arbeitgeber dem Amt für Migration und Integration die Beschäftigung melden. Ein Fallführung an die Gemeinde übergeben. Eine Ausnahme bilden dabei jene Deutschkurse, da während des Asylstatus ein ungenügendes Stellenantritt ist sofort nach der Meldung möglich. Der künftige Arbeitgeber muss Gemeinden, die die Betreuung der vorläufig Aufgenommenen an den KSD delegiert Deutschniveau erreicht werden konnte). Das Case Flüchtlinge eine Arbeitsbewilligung einholen. Schnuppern und Praktika (bis 6 Monate) haben (betreute Gemeinden). Auch über das Kostenersatzende des Bundes hinaus Management Integration wird in Zusammenarbeit mit dem Amt müssen ebenfalls gemeldet werden. können die Gemeinden gemäss den kantonalen Gesetzgebungen die Sozialhilfekosten für Migration und Integration, Departement Volkswirtschaft über den Kanton abrechnen. Der Kantonale Sozialdienst, Sektion Asyl ist für die und Inneres geführt. Die ersten 3 - 4 Massnahmen und Kostenabwicklung zuständig. Teilkosten des Projektes CMI (Personal und Infrastruktur) werden über die Integrationspauschale des Bundes finanziert. Erfahrungsgemäss ist die Integrationspauschale von Fr. 6000.00 pro Flüchtling ungenügend und Integrationsmassnahmen müssen über die Globalpauschale des Bundes finanziert werden. Die finanziellen Ressourcen für die Integration sind knapp. Die Integrationspauschalen werden ab 01.05.2019 Fr. 18'000 pro Person betragen. Dher können die Integrationsmassnahmen ausgeweitet werden. Durch die durchgehende Fallführung wird die bessere Koordination der verschiedenen Integrationsstufen über den Zuständigkeitswechsel hinaus gewährleistet.
Beschäftigungsprogramme Arbeit Beratung/Betreuung Bemerkungen Leistung (z.B. Erteilung Arbeitsbewilligungen, Arbeitsverbot etc.) Status Vulnerable vorläufig Aufgrund des Potenzialgespräches beim CMI wird festgelegt, dito wie oben dito wie oben Aufgenommene welche sozialen/sprachlichen Integrationsmassnahmen möglich sind. Asylsuchende Stehen allen Interessierten offen. Diverse Angebote; Nach 3 Monaten möglich, Chancen gering; Bewilligung beim Migrationsamt wird Durch Betreuung vor Ort Gemeinde oder Kantonaler Sozialdienst und Beratungsstelle spezifisches Angebot für Asylsuchende mit psychisch oder eingeholt. des Kantonalen Sozialdiensts physischer Beeinträchtigung Zugang zu ext. Stellen jederzeit möglich. (z.B. Caritas, Heks, etc.) Vulnerable Wie für Asylsuchende. Spezifische Programme für Nach 3 Monaten möglich, Chancen gering Durch Betreuung vor Ort Gemeinde oder Kantonaler Sozialdienst und Beratungsstelle Asylsuchende alleinstehene Frauen mit Kindern (z.B. MuKi-Deutsch) Bewilligung beim Migrationsamt wird eingeholt. des Kantonalen Sozialdiensts Ausreisepflichtige keine Angebote wenn rechtskräftig und Ausreisetermin Arbeitsverbot Durch Betreuung vor Ort, Zugang zu ext. Stellen jederzeit möglich. (z.B. Caritas, Heks, verstrichen ist. etc.); (Bitte vermerken, falls gegegenenfalls Rückkehrhilfeprogramm durch Rückkehrberatung Personen mit NEE und Personen mit einem negativen Asylentscheid unterschiedlich behandelt werden.) Vulnerable keine Angebote wenn rechtskräftig und Ausreisetermin Arbeitsverbot Durch Betreuung vor Ort, Zugang zu ext. Stellen jederzeit möglich. (z.B. Caritas, Heks, Ausreisepflichtige verstrichen ist. etc.); gegegenenfalls Rückkehrhilfeprogramm durch Rückkehrberatung Reg.:lme-6.22
AR Unterstützungsleistungen im Asylbereich Art der Unterbringung Unterstützungsbeitrag pro Tag und für Auszahlungsmodalität Natural-/Sachleistungen Medizinische Versorgung Leistung welche Leistungen (auch Dauer der Unterstützung, falls der Bedarf nach (welche Leistungen?) (was muss mit dem Betrag bezahlt einer gewissen Zeit erneut glaubhaft gemacht werden werden?) muss) Status Anerkannte Flüchtlinge Individuell gemäss SKOS-Richtlinien monatlich fallspezifisch KVG-Grundversicherung Bei direkten Zuweisungen aus (Anpassung bei der kollektiven (Anpassung bei der kollektiven Unterbringung) beschleunigtem Verfahren: Unterbringung) Kollektivunterbrinung in kant. Zentrum für erste Phase, zweite Phase indiv. Unterbringung Gemeinden Vulnerable anerkannte Individuell gemäss SKOS-Richtlinien monatlich fallspezifisch KVG-Grundversicherung Flüchtlinge Vorläufig Individuell (wenn 14.-- Erwachsene ab 17. Altersjahr Auszahlung gemäss VO RR in der Regel für längstens alle ausser Unterstützungsbeitrag KVG-Grundversicherung, Zahnarzt: Aufgenommene sozialhilfeunabhängig), ansonsten 8.-- bis 3.-- Kinder (1. bis ab 4. Kind) 14 Tage Grundversorgung / Erhalt Kaufähigkeit, Gemeindeunterkünfte für Verpflegung, Taschengeld, Bekleidung solange im Status VA weitere nach med. Indikation Bei direkten Zuweisungen aus und übrige persönliche beschleunigtem Verfahren: s. Haushaltungskosten (Hygiene, anerkannte Flüchtlinge Verkehrsauslagen, Hausapotheke, Abfallentsorgung) Vulnerable vorläufig s. vorläufig Aufgenommene s. vorläufig Aufgenommene s. vorläufig Aufgenommene s. vorläufig Aufgenommene s. vorläufig Aufgenommene Aufgenommene Asylsuchende Erste Phase: Kollektivunterbringung Erste Phase: analog Kt. SG, weil Kt. SG für Erste Phase: analog Kt. SG, weil Kt. SG für AR Zentrum Erste Phase: analog Kt. SG, weil Kt. KVG Grundversicherung kant. Zentrum / Zweite Phase: AR Zentrum führt führt SG für AR Zentrum führt Gemeindeunterkünfte Zweite Phase: s. vorläufig Aufgenommene Zweite Phase: s. vorläufig Aufgenommene Zweite Phase: s. vorläufig Aufgenommene Vulnerable Asylsuchende s. vorläufig Aufgenommene s. vorläufig Aufgenommene s. vorläufig Aufgenommene s. vorläufig Aufgenommene s. vorläufig Aufgenommene Ausreisepflichtige zentrale kant. Nothilfestruktur, Fr. 8.- Auszahlung erfolgt im Höchstfall für jeweils eine Woche; alle ausser Verpflegungsgeld, nur Notfallversorgung ergänzend in Asylstrukturen tägliche Auszahlungen werden nur im Ausnahmefall wenn angezeigt (Bitte vermerken, falls (vulnerable Personen / Überbelegung angewendet (unverhältnismässiger Personen mit NEE und der kantonalen Struktur) Admnistrativaufwand); Personen mit einem negativen Asylentscheid unterschiedlich behandelt werden.)
Art der Unterbringung Unterstützungsbeitrag pro Tag und für Auszahlungsmodalität Natural-/Sachleistungen Medizinische Versorgung Leistung welche Leistungen (auch Dauer der Unterstützung, falls der Bedarf nach (welche Leistungen?) (was muss mit dem Betrag bezahlt einer gewissen Zeit erneut glaubhaft gemacht werden werden?) muss) Status Vulnerable Individuallösung Ausreisepflichtige
AR Unterstützungsleistungen im Asylbereich Beschäftigungsprogramme Arbeit Beratung/Betreuung Bemerkungen Leistung (z.B. Erteilung Arbeitsbewilligungen, Arbeitsverbot etc.) Status Anerkannte Flüchtlinge Ja Förderung Integration 2. + 1. Arbeitsmarkt Sozialdienst (Beratungsstelle für Flüchtlinge) Meldepflicht für Stellenantritte Vulnerable anerkannte Ja Förderung Integration 2. + 1. Arbeitsmarkt, Sozialdienst (Beratungsstelle für Flüchtlinge) Flüchtlinge Meldepflicht für Stellenantritte Vorläufig Ja Förderung Integration 2. + 1. Arbeitsmarkt, Sozialdienst Gemeinde Aufgenommene Meldepflicht für Stelelnantritte Arbeitsintegration (KIP): Beratungsstelle für Flüchtlinge Vulnerable vorläufig Ja Förderung Integration 2. + 1. Arbeitsmarkt, Sozialdienst Gemeinde Aufgenommene Meldepflicht für Stellenantritte Arbeitsintegration (KIP): Beratungsstelle für Flüchtlinge Asylsuchende Erste Phase: Zentrum mit Arbeitsverbot gem. AsylG, keine Förderung Integration Kant. Zentrum / Sozialdienst Gemeinde Integrationscharakter, Arbeits-, 2. + 1. Arbeitsmarkt Beschäftigungs- und Bildungsprogramme gem. Konzept Kt. SG Zweite Phase: Zuständigkeit Gemeinden, soweit Angebot bestehend Vulnerable Asylsuchende soweit Angebot bestehend analog Asylsuchende Kant. Zentrum / Sozialdienst Gemeinde Ausreisepflichtige keine Zulassung Arbeitsverbot ab Ablauf Ausreisefrist Werktags besteht jederzeit Zugang zur Rückkehrberatung und Dublin-Fälle werden - wenn irgend möglich - nicht den Gemeinden Rückkehrhilfe. zugewiesen. Dies ist im Moment schwierg, da sie einen hohen (Bitte vermerken, falls In angezeigten Fällen durch Aufsicht Nothilfestruktur Anteil an den Neuzuweisungen des Bundes ausmachen. Personen mit NEE und Personen mit einem Das kantonale Amt für Inneres verfügt im Normalfall eine negativen Asylentscheid Eingrenzung der Nothilfesuchenden auf das Gebiet des unterschiedlich behandelt Appenzeller Mittellandes. werden.)
Beschäftigungsprogramme Arbeit Beratung/Betreuung Bemerkungen Leistung (z.B. Erteilung Arbeitsbewilligungen, Arbeitsverbot etc.) Status Vulnerable Ausreisepflichtige
AI Unterstützungsleistungen im Asylbereich Art der Unterbringung Unterstützungsbeitrag pro Tag und für Auszahlungsmodalität Natural-/ Medizinische Versorgung Leistung welche Leistungen (auch Dauer der Unterstützung, falls der Bedarf Sachleistungen (was muss mit dem Betrag bezahlt nach einer gewissen Zeit erneut glaubhaft (welche Leistungen?) werden?) gemacht werden muss) Status Anerkannte Flüchtlinge Wohnung Sozialhilfeleistungen monatlich keine gemäss KVG Vulnerable anerkannte Flüchtlinge Vorläufig Asylzentrum, Fr. 13.00 pro Tag (Essen, Bekleidung, 14-täglich Unterkunft und Erstaustattung (Geschirr, gemäss KVG, Zahnarzt Aufgenommene Kollektivunterkunft öffentlicher Verkehr und Taschengeld) Bettwäsche etc.) Vulnerable vorläufig Aufgenommene Asylsuchende Asylzentrum Fr. 13.00 pro Tag (Essen, Bekleidung, 14-täglich Unterkunft gemäss KVG, Zahnarzt Kollektivunterkunft öffentlicher Verkehr und Taschengeld) Vulnerable Asylsuchende Ausreisepflichtige kollektive Nothilfeunterkunft Fr. 8.00 pro Tag 2 x wöchentlich Unterkunft gemäss KVG (Bitte vermerken, falls Personen mit NEE und Personen mit einem negativen Asylentscheid unterschiedlich behandelt werden.) Vulnerable Ausreisepflichtige
AI Unterstützungsleistungen im Asylbereich Beschäftigungs- Arbeit Beratung/ Bemerkungen Leistung programme (z.B. Erteilung Arbeitsbewilligungen, Betreuung Arbeitsverbot etc.) Status Anerkannte Flüchtlinge Integrationsprogramme erwünscht nach Bedarf Vulnerable anerkannte UMAs im Bezugspersonensystem Flüchtlinge Vorläufig Integrationsprogramme erwünscht nach Bedarf Aufgenommene Deutschkurse bis Niveau B1 Fide/Konversationskurse Vulnerable vorläufig UMAs im Bezugspersonensystem Eine ältere Person lebt im Pflegeheim Aufgenommene Asylsuchende Beschäftigungsprogramme nach 3 Monaten möglich nach Bedarf Deutschkurs bis Niveau B1 Fide/Konversationskurse Vulnerable UMAs im Bezugspersonensystem Asylsuchende Ausreisepflichtige nein nein nach Bedarf, vor allem Rückkehrberatung (Bitte vermerken, falls Personen mit NEE und Personen mit einem negativen Asylentscheid unterschiedlich behandelt werden.) Vulnerable UMAs im Bezugspersonensystem Ausreisepflichtige
BE Unterstützungsleistungen im Asylbereich Art der Unterbringung Unterstützungsbeitrag pro Tag und für welche Leistungen Auszahlungsmodalität Natural-/Sachleistungen Medizinische Versorgung Leistung (was muss mit dem Betrag bezahlt werden?) (auch Dauer der Unterstützung, falls der Bedarf nach (welche Leistungen?) einer gewissen Zeit erneut glaubhaft gemacht werden muss) Status Anerkannte Flüchtlinge Zielunterkunft Mietwohnung Leistungen gem. SHG. Auszahlung via Flüchtlingssozialdienst (SRK oder keine Max. IPV übernimmt ASVS, Restbetrag via Unterstützung nach SHG, Grundbedarf ( SKOS 2011), SIL und EFB bzw. IZU). Caritas). i.d.R. monatlich oder individuell nach Bedarf. Sozialhilfe Dauer der Zuständigkeit: ab Anerkennung bis max. 5 (bzw. 7) Jahre nach Einreise Vulnerable anerkannte Zielunterkunft Mietwohnung, bei Bedarf Leistungen gem. SHG. Auszahlung via Flüchtlingssozialdienst (SRK oder keine Max. IPV übernimmt ASVS, Restbetrag via Flüchtlinge Sonderunterbringung (z.B. betreues Unterstützung nach SHG ,Grundbedarf ( SKOS 2011), SIL und EFB bzw. IZU). Caritas). i.d.R. monatlich oder individuell nach Bedarf. Sozialhilfe Wohnen) Dauer der Zuständigkeit: ab Anerkennung bis max. 5 (bzw. 7) Jahre nach Einreise Vorläufig 1. Phase: Oberirdische Das Staatssekretariat für Migration vergütet dem Kanton Bern eine Die Auszahlung der Sozialhilfe hat mindestens alle zwei Die degressiv abgestufte Die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung der Aufgenommene Kollektivunterkünfte und unterirdische Globalpauschale für jede zugewiesene asylsuchende Person. Die Globalpauschale Wochen zu erfolgen. Asylsozialhilfebetrag der Personen des Asylbereichs bleibt vorwiegend Notunterkünfte. Zudem ist es setzt sich zusammen aus einem kantonal variierenden Anteil für die Mietkosten - in Globalpauschale wird den in der Zuständigkeit des Amts für Migration und grundsätzlich möglich, Asylsuchende und welchem auch die Kosten für die Ersteinrichtung und den Unterhalt inkludiert sind - Asylsuchenden und vorläufig Personenstand (MIP). Es übernimmt die Kosten für vorläufig Aufgenommene auf deren , einem Anteil für die Sozialhilfe- und Betreuungskosten und einem Anteil für die Aufgenommenen bar ausbezahlt deren Krankenversicherung. Die ASH stellen im Gesuch hin bei Dritten unterzubringen. Krankenversicherungsprämien, Selbstbehalte und Franchisen (vgl. Asylverordnung und dient zur Deckung von Rahmen ihrer Betreuungsaufgaben sicher, dass die Die Asylsozialhilfestelle (ASH) entscheidet 2, Art. 20 ff.). Der Kanton leitet die Beiträge der Globalpauschale an die Nahrung, Kleidern und Hygiene Personen über die Gesundheitsversorgung über die fallspezifische Eignung. Ein Asylsozialhilfestellen weiter, zurückbehalten wird ausschliesslich der Anteil der sowie Gegenständen des täglichen umfassend informiert sind und der Zugang zu den Wechsel in eine Wohnunterkunft bei Krankenversicherungsprämien. Im Jahr 2016 betrug die Globalpauschale abzüglich Gebrauchs. Erstversorgungsärzten gewährleistet Dritten beinhaltet einen Krankenversicherungsbeitrag CHF 35.55. ist. Alle Personen des Asylbereichs in der Zuständigkeitswechsel an die Zuständigkeit des MIP sind grundversichert. perimeterverantwortliche ASH der 2. Den Asylsuchenden und vorläufig Augenommenen der 1. Phase wird ein Betrag in Phase. der Höhe von CHF 9.50 ausbezhalt, zudem wird degressiv nach Haushaltsgrösse Es besteht keine freie Arztwahl. Personen des abgestuft. Den sich in der 2. Phase befindenden Personen des Asylbereichs Asylbereichs, die in einem „Erstversorgerarzt- 2. Phase: Unterbringung in Wohnungen werden CHF 12.50 ausbezahlt, zudem wird degressiv abgestuft nach Modell“ (Hausarzt-Modell) krankenversichert sind, oder - auf Antrag - bei Dritten. Für diese Haushalttsgrösse. müssen für die Erstkonsultation immer zwingend Form der Unterbringung sind diejenigen zuerst den ihnen zugewiesenen Erstversorgerarzt Personen des Asylbereichs geeignet, die Die ASH müssen aus der Differenz zwischen dem für die Sozialhilfe aufsuchen. a) über dauerhafte Bleibeperspektiven ausgewiesenen Anteil der vom Bund ausgewiesenen Globalpauschale und den verfügen (somit primär vorläufig geleisteten Beiträgen gemäss Anhang 2 DV POM für den Grundbedarf die Die Rechnungsstellung erfolgt nach dem System Aufgenommene) und b) sich an die Finanzierung von situationsbedingten Leistungen (SIL) sicherstellen. Tiers payant. Die Rechnung wird direkt dem Schweizer Gepflogenheiten gewöhnt Krankenversicherer – gemäss der auf dem Voucher haben. Zudem erhalten Personen, die sich an den Workfare-Arbeiten im Zentrum aufgeführten Leistungsabrechnungsadresse beteiligen, für ihre Leistung zwingend eine Entschädigung. – zugestellt. Vulnerable vorläufig Aufgenommene
Art der Unterbringung Unterstützungsbeitrag pro Tag und für welche Leistungen Auszahlungsmodalität Natural-/Sachleistungen Medizinische Versorgung Leistung (was muss mit dem Betrag bezahlt werden?) (auch Dauer der Unterstützung, falls der Bedarf nach (welche Leistungen?) einer gewissen Zeit erneut glaubhaft gemacht werden muss) Status Asylsuchende 1. Phase: Oberirdische Das Staatssekretariat für Migration vergütet dem Kanton Bern eine Die Auszahlung der Sozialhilfe hat mindestens alle zwei Die degressiv abgestufte Die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung der Kollektivunterkünfte und unterirdische Globalpauschale für jede zugewiesene asylsuchende Person. Die Globalpauschale Wochen zu erfolgen. Asylsozialhilfebetrag der Personen des Asylbereichs bleibt vorwiegend Notunterkünfte. Zudem ist es setzt sich zusammen aus einem kantonal variierenden Anteil für die Mietkosten - in Globalpauschale wird den in der Zuständigkeit des Amts für Migration und grundsätzlich möglich, Asylsuchende und welchem auch die Kosten für die Ersteinrichtung und den Unterhalt inkludiert sind - Asylsuchenden und vorläufig Personenstand (MIP). Es übernimmt die Kosten für vorläufig Aufgenommene auf deren , einem Anteil für die Sozialhilfe- und Betreuungskosten und einem Anteil für die Aufgenommenen bar ausbezahlt deren Krankenversicherung. Die ASH stellen im Gesuch hin bei Dritten unterzubringen. Krankenversicherungsprämien, Selbstbehalte und Franchisen (vgl. Asylverordnung und dient zur Deckung von Rahmen ihrer Betreuungsaufgaben sicher, dass die Die Asylsozialhilfestelle (ASH) entscheidet 2, Art. 20 ff.). Der Kanton leitet die Beiträge der Globalpauschale an die Nahrung, Kleidern und Hygiene Personen über die Gesundheitsversorgung über die fallspezifische Eignung. Ein Asylsozialhilfestellen weiter, zurückbehalten wird ausschliesslich der Anteil der sowie Gegenständen des täglichen umfassend informiert sind und der Zugang zu den Wechsel in eine Wohnunterkunft bei Krankenversicherungsprämien. Im Jahr 2016 betrug die Globalpauschale abzüglich Gebrauchs. Erstversorgungsärzten gewährleistet Dritten beinhaltet einen Krankenversicherungsbeitrag CHF 35.55. ist. Alle Personen des Asylbereichs in der Zuständigkeitswechsel an die Zuständigkeit des MIP sind grundversichert. perimeterverantwortliche ASH der 2. Den Asylsuchenden und vorläufig Augenommenen der 1. Phase wird ein Betrag in Phase. der Höhe von CHF 9.50 ausbezahlt, zudem wird degressiv nach Haushaltsgrösse Es besteht keine freie Arztwahl. Personen des abgestuft. Den sich in der 2. Phase befindenden Personen des Asylbereichs Asylbereichs, die in einem „Erstversorgerarzt- 2. Phase: Unterbringung in Wohnungen werden CHF 12.50 ausbezahlt, zudem wird degressiv abgestuft nach Modell“ (Hausarzt-Modell) krankenversichert sind, oder - auf Antrag - bei Dritten. Für diese Haushalttsgrösse. müssen für die Erstkonsultation immer zwingend Form der Unterbringung sind diejenigen zuerst den ihnen zugewiesenen Erstversorgerarzt Personen des Asylbereichs geeignet, die Die ASH müssen aus der Differenz zwischen dem für die Sozialhilfe aufsuchen. a) über dauerhafte Bleibeperspektiven ausgewiesenen Anteil der vom Bund ausgewiesenen Globalpauschale und den verfügen (somit primär vorläufig geleisteten Beiträgen gemäss Anhang 2 DV POM für den Grundbedarf die Die Rechnungsstellung erfolgt nach dem System Aufgenommene) und b) sich an die Finanzierung von situationsbedingten Leistungen (SIL) sicherstellen. Tiers payant. Die Rechnung wird direkt dem Schweizer Gepflogenheiten gewöhnt Krankenversicherer – gemäss der auf dem Voucher haben. Zudem erhalten Personen, die sich an den Workfare-Arbeiten im Zentrum aufgeführten Leistungsabrechnungsadresse beteiligen, für ihre Leistung zwingend eine Entschädigung. – zugestellt. Vulnerable Asylsuchende POM GEF
BE Unterstützungsleistungen im Asylbereich Beschäftigungsprogramme Arbeit Beratung/Betreuung Bemerkungen Leistung (z.B. Erteilung Arbeitsbewilligungen, Arbeitsverbot etc.) Status Anerkannte Flüchtlinge spezifische Integrationsprogramme für vorläufig Aufgenommene und anerkannte Ja, Arbeitsbewilligung via Ab Anerkennung bis max. 5 Jahre nach Einreise Zuständigkeit für anerkannte Flüchtlinge liegt im Zeitraum zwischen der Anerkennung bis max. Flüchtlinge. Bereich: Sprachförderung, soziale und berufliche Integration, Migrationsdienst, ab 2017 gebührenfrei, durch Flüchtlingssozialdienst 5 Jahre nach Einreise bei der GEF. Die GEF hat via Leistungsvertrag die entsprechenden Beschäftigung.Zugang zu weiteren Förderangeboten gemäss individuellem ab 2019 nur noch Meldepflicht Aufgaben an die Hilfswerke Caritas und SRK delegiert. Bedarf ist gewährleistet. Vulnerable anerkannte spezifische Integrationsprogramme für vorläufig Aufgenommene und anerkannte Ja, Arbeitsbewilligung via Ab Anerkennung bis max. 5 Jahre nach Einreise Zuständigkeit für anerkannte Flüchtlinge liegt im Zeitraum zwischen der Anerkennung bis max. Flüchtlinge Flüchtlinge. Bereich: Sprachförderung, soziale und berufliche Integration, Migrationsdienst, ab 2017 gebührenfrei, durch Flüchtlingssozialdienst 5 Jahre nach Einreise bei der GEF. Die GEF hat via Leistungsvertrag die entsprechenden Beschäftigung. Zugang zu weiteren Förderangeboten gemäss individuellem ab 2019 nur noch Meldepflicht Aufgaben an die Hilfswerke Caritas und SRK delegiert. Bedarf ist gewährleistet. Vorläufig spezifische Integrationsprogramme für vorläufig Aufgenommene und anerkannte Asylsuchende - mit gewissen Nach Art. 29 SHG wird den Asylsuchenden und Die Zuständigkeit für Asylsuchende und vorläufig Aufgenommene, die sich weniger als sieben Aufgenommene Flüchtlinge. Bereich: Sprachförderung, soziale und berufliche Integration, Einschränkung - und vorläufig vorläufig Aufgenommenen die persönliche Hilfe in Jahre in der Schweiz aufhalten, liegt grundsätzlich bei der POM. Einzig bei der Bereitstellung Beschäftigung. Vulnerabilität wird bei Programmauswahl berücksichtigt. Z.b. Aufgenommene haben Zugang zum Form von Beratung, Betreuung, Vermittlung und der Integrationsangebote ist die GEF zuständig. spezielles Angebot der UPD. sowie KI der Stadt Bern. bernischen Arbeitsmarkt. Information gewährt. Diese Bestimmung ist analog auf die Gewährung der Asylsozialhilfe anwendbar. Nach Beendigung der Bundessubventionen werden die vorläufig Aufgenommenen, die sich Der Migrationsdienst (MIDI) des MIP ist Daraus ergibt sich, dass sich der Betreuungsauftrag länger als sieben Jahre in der Schweiz aufhalten, in der Zuständigkeit der Gemeinden und zuständig für die Prüfung und den namentlich auf folgende Punkte bezieht: damit nach Sozialhilfegesetz bzw. nach SKOS-Richtlinien unterstützt. Entscheid von Stellenantrittsgesuchen, dabei gelten - unabhängig der Branche Gewährleistung der Betreuung und der Sicherheit des Arbeitgebers - folgende während 7d x 24 h pro Kollektivunterkunft Voraussetzungen: Information, Beratung, Betreuung und die Asylsuchende: Es darf kein Vermittlung von Dienstleistungen, damit die Arbeitsverbot bestehen. Personen des Asylbereichs ihren Alltag selbständig Der künftige Arbeitgeber muss zudem bewältigen können nachweisen, dass er den Inländervorrang sowie die geltenden Lohn- und Information über die Benutzung von öffentlichen Arbeitsbedingungen einhält. Transporten Vorläufig Aufgenommene: Der künftige Information über die Abläufe für die Aufnahme einer Arbeitgeber muss nachweisen, dass er Erwerbstätigkeit und administrative Unterstützung die geltenden Lohn- und insbesondere in Bezug auf die sozialhilferechtlichen Arbeitsbedingungen einhält. Folgen Organisation und Vermittlung von Asylsuchenden im hängigen Asylverfahren (N-Ausweis) in GeBePro Organisation einer Tagesstruktur für Personen in Kollektivunterkünften und Umsetzung des Vulnerable vorläufig spezifische Integrationsprogramme für vorläufig Aufgenommene und anerkannte Der Begriff "vulnerabel" ist im Bezug auf Asylsuchende oder vorläufig Aufgenommene nicht Aufgenommene Flüchtlinge. Bereich: Sprachförderung, soziale und berufliche Integration, geläufig. Beschäftigung. Vulnerabilität wird bei Programmauswahl berücksichtigt. Z.b. spezielles Angebot der UPD, sowie KI der Stadt Bern.
Beschäftigungsprogramme Arbeit Beratung/Betreuung Bemerkungen Leistung (z.B. Erteilung Arbeitsbewilligungen, Arbeitsverbot etc.) Status Asylsuchende Asylsuchende können an gemeinnützigen Beschäftigungsprogrammen (GeBePro) Asylsuchende - mit gewissen Nach Art. 29 SHG wird den Asylsuchenden und teilnehmen. GeBePro sind Programme, die Asylsuchenden eine Gestaltung ihres Einschränkung - und vorläufig vorläufig Aufgenommenen die persönliche Hilfe in Alltagsermöglichen, indem sie unter Anleitung Arbeiten erledigen. Die Arbeit, Aufgenommene haben Zugang zum Form von Beratung, Betreuung, Vermittlung und welche Asylsuchenden im Rahmen von Beschäftigungsprogrammen ermöglicht bernischen Arbeitsmarkt. Information gewährt. Diese Bestimmung ist analog wird, stellt einen Nutzen für die Allgemeinheit dar. Darunter fallen beispielsweise auf die Gewährung der Asylsozialhilfe anwendbar. der Unterhalt und/oder die Instandstellung von Gemeingütern. Der Migrationsdienst (MIDI) des MIP ist Daraus ergibt sich, dass sich der Betreuungsauftrag zuständig für die Prüfung und den namentlich auf folgende Punkte bezieht: Für die Teilnahme an GeBePro erhalten Asylsuchende ein geringes Entgeld. Entscheid von Stellenantrittsgesuchen, dabei gelten - unabhängig der Branche Gewährleistung der Betreuung und der Sicherheit des Arbeitgebers - folgende während 7d x 24 h pro Kollektivunterkunft Voraussetzungen: Information, Beratung, Betreuung und die Asylsuchende: Es darf kein Arbeitsverbot Vermittlung von Dienstleistungen, damit die bestehen. Personen des Asylbereichs ihren Alltag selbständig Der künftige Arbeitgeber muss zudem bewältigen können nachweisen, dass er den Inländervorrang sowie die geltenden Lohn- und Information über die Benutzung von öffentlichen Arbeitsbedingungen einhält. Transporten Vorläufig Aufgenommene: Der künftige Information über die Abläufe für die Aufnahme einer Arbeitgeber muss nachweisen, dass er Erwerbstätigkeit und administrative Unterstützung die geltenden Lohn- und insbesondere in Bezug auf die sozialhilferechtlichen Arbeitsbedingungen einhält. Folgen Organisation und Vermittlung von Asylsuchenden im hängigen Asylverfahren (N-Ausweis) in GeBePro Organisation einer Tagesstruktur für Personen in Kollektivunterkünften und Umsetzung des Workfare-Prinzips [...] Vulnerable Der Begriff "vulnerabel" ist im Bezug auf Asylsuchende oder vorläufig Aufgenommene nicht Asylsuchende geläufig.
BL Unterstützungsleistungen im Asylbereich Art der Unterbringung Unterstützungsbeitrag pro Tag und für Auszahlungsmodalität Natural-/Sachleistungen Medizinische Versorgung Leistung welche Leistungen (auch Dauer der Unterstützung, falls der (welche Leistungen?) (was muss mit dem Betrag bezahlt Bedarf nach einer gewissen Zeit erneut werden?) glaubhaft gemacht werden muss) Status Anerkannte Flüchtlinge Kommunale Kollektivunterkünfte oder Wohnungen. Gemäss kantonaler Sozialhilfeverordnung In der Regel monatlich In der Regel Gemäss KVG. (SGS 850.11) Unterstützungsansatz Geldleistungen, Notwendige Nichtpflichtleistungen nach Bedarf. differiert je nach Haushaltsgrösse. Direktzahlungen möglich. Zahnmedizin geregelt. Vulnerable anerkannte Kommunale Kollektivunterkünfte oder Wohnungen. Gemäss kantonaler Sozialhilfeverordnung In der Regel monatlich In der Regel Gemäss KVG. Flüchtlinge Wenn notwendig in den entsprechenden (SGS 850.11) Unterstützungsansatz Geldleistungen, Notwendige Nichtpflichtleistungen nach Bedarf. Einrichtungen. differiert je nach Haushaltsgrösse. Direktzahlungen möglich. Zahnmedizin geregelt. Vorläufig Kommunale Kollektivunterkünfte oder Wohnungen. Gemäss kantonaler Asylverordnung (SGS In der Regel monatlich oder alle 14 Tage In der Regel Gemäss KVG. Aufgenommene 850.19) Unterstützungsansatz differiert je Geldleistungen, Notwendige Nichtpflichtleistungen nach Bedarf. nach Haushaltsgrösse. Direktzahlungen möglich. Zahnmedizin geregelt. Der Zugang zum Gesundheitssystem wird über die Betreuung geregelt (kontrollierter Zugang). Vulnerable vorläufig Kommunale Kollektivunterkünfte oder Wohnungen. Gemäss kantonaler Asylverordnung (SGS In der Regel monatlich oder alle 14 Tage In der Regel Gemäss KVG. Aufgenommene Wenn notwendig in den entsprechenden 850.19) Unterstützungsansatz differiert je Geldleistungen, Notwendige Nichtpflichtleistungen nach Bedarf. Einrichtungen. nach Haushaltsgrösse. Direktzahlungen möglich. Zahnmedizin geregelt. Der Zugang zum Gesundheitssystem wird über die Betreuung geregelt (kontrollierter Zugang). Asylsuchende Kommunale Kollektivunterkünfte oder Wohnungen. Gemäss kantonaler Asylverordnung (SGS In der Regel alle 14 Tage In der Regel Gemäss KVG. 850.19) Unterstützungsansatz differiert je Geldleistungen, Notwendige Nichtpflichtleistungen nach Bedarf. nach Haushaltsgrösse. Direktzahlungen möglich. Zahnmedizin geregelt. Der Zugang zum Gesundheitssystem wird über die Betreuung geregelt (kontrollierter Zugang). Vulnerable Kommunale Kollektivunterkünfte oder Wohnungen. Gemäss kantonaler Asylverordnung (SGS In der Regel alle 14 Tage In der Regel Gemäss KVG. Asylsuchende Wenn notwendig in den entsprechenden 850.19) Unterstützungsansatz differiert je Geldleistungen, Notwendige Nichtpflichtleistungen nach Bedarf. Einrichtungen. nach Haushaltsgrösse. Direktzahlungen möglich. Zahnmedizin geregelt. Der Zugang zum Gesundheitssystem wird über die Betreuung geregelt (kontrollierter Zugang). Ausreisepflichtige Personen bleiben weiterhin im bereits zugewiesenen Fr. 8.- Handbuch Asylhilfe empfiehlt, die Im Ermessen der Personen sind weiterhin regulär krankenversichert. Der Wohnraum der jeweiligen Gemeinde (keine spezielle Sie decken pauschal alle Aufwendungen ab, Leistungen in From von Sachleistungen Gemeinden möglich. Zugang zum Gesundheitssystem wird über die Betreuung (Bitte vermerken, falls Unterbringungsform). so insbesondere für Nahrung, Kleidung, abzugeben oder eine tageweise geregelt (kontrollierter Zugang). Zahnmedizin ist geregelt. Personen mit NEE und persönliche Auslagen, Post, Telefon und Auszahlung. Aus verwaltungsökonomischen Personen mit einem Transportkosten. Gründen kann die Gemeinde auch für max. negativen Asylentscheid 7 Tage auszahlen. unterschiedlich behandelt werden.) Vulnerable Personen bleiben weiterhin im bereits zugewiesenen Fr. 8.- Handbuch Asylhilfe empfiehlt, die Im Ermessen der Personen sind weiterhin regulär krankenversichert. Der Ausreisepflichtige Wohnraum der jeweiligen Gemeinde (keine spezielle Sie decken pauschal alle Aufwendungen ab, Leistungen in From von Sachleistungen Gemeinden möglich. Zugang zum Gesundheitssystem wird über die Betreuung Unterbringungsform). so insbesondere für Nahrung, Kleidung, abzugeben oder eine tageweise geregelt (kontrollierter Zugang). Zahnmedizin ist geregelt. Wenn notwendig in den entsprechenden persönliche Auslagen, Post, Telefon und Auszahzlung. Aus Einrichtungen. Transportkosten. verwaltungsökonomischen Gründen kann die Gemeinde auch für max. 7 Tage auszahlen.
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