Ausgewählte Stimmen zur Bundestagswahl 2021 - STARKSonderausgabe August 2021
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STARK Magazin der Kreishandwerkerschaft Dortmund und Lünen Sonderausgabe August 2021 Ausgewählte Stimmen zur Bundestagswahl 2021
Franz Rohsmeisl
Kfz-Mechatroniker
Wer jeden Tag
Originale
bearbeitet, wird
irgendwann
selber eins.
Wir wissen, was wir tun.
HANDWERK.DE
BUNDESTAGSWAHL 2021
Wählen gehen – für unser Handwerk
L
iebe Kolleginnen und Kollegen,
diese Bundestagswahl wird spannend. Nach 16 Jahren Re-
gierungszeit von Angela Merkel geht es jetzt darum, wer
die politischen Weichen unseres Landes in den kommenden
Jahren stellen wird. Und das in keineswegs ruhigen Zeiten, in
denen ein „weiter so“ alles regeln würde. Der Klimawandel und
die damit verbundenen Naturkatastrophen stellen uns vor im-
mer neue Herausforderungen und die Corona-Pandemie hat
die deutsche und auch die internationale Wirtschaft erheblich
in Mitleidenschaft gezogen. Jetzt gilt es, die richtigen Ideen zu
haben und die richtigen Entscheidungen zu treffen, damit wir
auch in Zukunft in Deutschland gut und sicher leben können.
Forderungen klar vorbringen
Schon im Frühjahr haben wir von der Kreishandwerkerschaft
Dortmund und Lünen im Heft 1/2021 unseres Mitarbeiterma-
] ]
gazins STARK darum unsere Wahlprüfsteine formuliert. Sie
finden sie in diesem Heft erneut abgedruckt auf Seite 4 und 5.
Unser Ziel ist es, damit deutlich zu zeigen, wo uns der „Schuh
drückt“. Denn nur wenn wir unsere Forderungen klar vorbrin-
gen, können wir Veränderungen erreichen. Das haben wir auch
gegenüber den wichtigsten der 53 zur Wahl stehenden Parteien
getan. Wir haben Ihnen unsere
Forderungen im Frühjahr zu-
geschickt und sie um eine Stel-
lungnahme gebeten. Da dies
allerdings zu einem Zeitpunkt Wir als Kreishandwerker-
stattfand, an dem noch nicht „Gehen Sie wählen – für schaft Dortmund und Lü-
alle Wahlprogramme vorlagen, nen werden darüber hinaus
können wir die vollständigen unser Handwerk. Denn auch außerhalb des Wahl-
Antworten erst jetzt veröffent-
lichen und nicht wie geplant
wer nicht wählt, vergibt kampfs weiterhin alles tun,
damit Ihre Stimme das ihr
schon in der Juni-Ausgabe von
STARK.
eine wichtige Chance, zustehende Gewicht be-
kommt
etwas für unseren Be-
Eine eigene Meinung bilden Ihr
Wie stehen die Parteien zum rufsstand zu tun, für die
Handwerk? Was können wir Kreishandwerksmeister
erwarten und was nicht? Ma- Zukunft unserer Famili- Dipl.-Ing.
chen Sie sich auf den kom- Christian Sprenger
menden Seiten selbst ein Bild enbetriebe und unserer
davon und gewinnen Sie eine
eigene Meinung. Einen drin-
Mitarbeiterinnen und
genden Appell darf ich Ihnen,
liebe Kolleginnen und Kolle-
Mitarbeiter.“
gen, ans Herz legen: Gehen Sie
wählen – für unser Handwerk.
Denn wer nicht wählt, vergibt
eine wichtige Chance, etwas für unseren Berufsstand zu tun, für
die Zukunft unserer Familienbetriebe und unserer Mitarbeite-
rinnen und Mitarbeiter.
STARK Sonderausgabe August 2021 3
BUNDESTAGSWAHL 2021
Wahlprüfsteine
zur Bundestagswahl 2021
Was Handwerker in Dortmund und Lünen von ihren
Abgeordneten und der neuen Bundesregierung erwarten
1. Aufbauhilfen nach der 3. Gewerbeförderung
Pandemie leisten intensivieren
Unter den wirtschaftlichen Folgen der Handwerksbetriebe stärken die Wett-
Corona-Pandemie hat auch das Hand- bewerbsfähigkeit der deutschen Wirt-
werk erheblich zu leiden. Liefereng- schaft. Strukturwandel, Digitalisierung
pässe und steigende Preise werden die und Klimawandel sind Herausforderun-
Betriebe noch lange belasten. Ohne wei- gen, die Unterstützung brauchen.
tere Unterstützung werden sie langfris-
tig massiv mit wirtschaftlichen Folgen • Das bestehende Informations-, Bera-
zu kämpfen haben. tungs- und Technologietransfernetz-
werk des Handwerks muss gestärkt
• Die neue Bundesregierung muss die und ausgebaut werden.
mittelständischen Strukturen der • Förderprogramme wie die „Passge-
deutschen Wirtschaft stabilisieren naue Besetzung“ oder die „Willkom-
und stärken. menslotsen“ müssen erhalten bleiben.
• Betriebliche Investitionen müssen
2. 4.
durch verbesserte Abschreibungsbe-
dingungen gefördert und die Grenze Aus- und Standorte sichern
für die Sofortabschreibung gering- Weiterbildung stärken und attraktiver machen
wertiger Wirtschaftsgüter auf min- Handwerksbetriebe leisten einen wich- Der Ausbau der Infrastruktur, der Ge-
destens 1.000 Euro angehoben wer- tigen Beitrag zur Qualifizierung junger werbegebiete und neuer bezahlbarer
den. Menschen und tragen damit wesentlich Wohnraum stärken nachhaltig den Be-
• Die teilweise Weitererhebung des So- zur Fachkräftesicherung bei. Das Hand- stand der Betriebe und die Zukunftsfä-
lidaritätszuschlags muss beendet wer- werk bietet in seinen Bildungszentren higkeit der Region Ruhrgebiet.
den. attraktive Weiterbildungsmöglichkeiten
• Steuererhöhungen und die Wieder- an. Beides gilt es in der kommenden Le- • Die Investitionen in Erhaltung und
einführung der Vermögensteuer müs- gislaturperiode zu fördern und auszu- Ausbau der Verkehrswege des Bundes,
sen unterbleiben. bauen. aber auch für den öffentlichen Ver-
kehr in Städten und Regionen müssen
• Die Gleichwertigkeit der Bildungssys- erhöht werden.
teme „Handwerkliche Ausbildung“ • Regional tätigen Handwerksbetrieben
und „Studium“ muss gesetzlich gere- sollte der Zugang zu Finanzierungen
gelt werden für Investitionen in Klimaschutz und
• Die Attraktivität der Höheren Berufs- Energiewende erleichtert werden.
bildung im Handwerk muss gefördert • Baurecht und Städtebauförderung
und die Digitalisierung in den Bil- sind weiterzuentwickeln, um bezahl-
dungszentren des Handwerks ausge- baren Wohnraum und Gewerbeflä-
baut werden. chen zu erschließen.
• Klein- und Kleinstbetriebe im Hand-
5.
werk müssen als Träger der Dualen
Ausbildung stärker unterstützt wer- Digitalisierung
den. Ausbildungsbetriebe und Auszu- vorantreiben
bildende entlastet werden, z. B. durch Die Corona-Pandemie hat die digitale
die Einführung eines bundesweiten Entwicklung beschleunigt. Die Hand-
Azubitickets. werksbetriebe brauchen jedoch, um er-
4 STARK Sonderausgabe August 2021
BUNDESTAGSWAHL 2021
folgreich zu sein, passende ökonomische ihre Beschäftigten ohne eine Erhö-
und politische Rahmenbedingungen. hung der Arbeitszeit über die Woche
verteilt auftragsabhängig besser ein-
• Die neue Bundesregierung muss setzen können.
schnelle Internetverbindungen • Die kontinuierliche Aus- und Weiter-
in Gewerbegebieten und einen bildung von Fachkräften wird immer
flächendeckenden Ausbau von wichtiger, damit Handwerksbetriebe
High-Speed-Mobilfunknetzen und ihre Leistungen auf dem stets neues-
Breitbandzugängen sicherstellen. ten Stand der Technik erbringen kön-
• Das erfolgreiche Unterstützungsange- nen. Regelungen zur Förderung von
bot des Kompetenzzentrums Digitales Aus- und Weiterbildungen müssen
7.
Handwerk (KDH) muss fortgeführt deshalb auf die Bedürfnisse von Hand-
werden. Bürokratie werksbetrieben zugeschnitten sein.
• Der Ausbau der digitalen Verwaltung spürbar abbauen
9.
muss dringend verstärkt werden. Handwerksbetriebe haben zahlreiche
Bürokratiepflichten zu erfüllen, deren Soziale Sicherung
nachhaltig gestalten
6.
Nutzen nicht immer nachvollziehbar ist
Umwelt und und kleine Unternehmen überfordert. Ein wesentlicher Belastungsfaktor für
Klima schützen Handwerksbetriebe sind niedrige Lohn-
Das Handwerk unterstützt das Ziel der • Der bisherige Abbau unnötiger Büro- zusatzkosten. Dauerhafte Beitragsstabi-
Klimapolitik, die Erderwärmung deut- kratie muss von der Bundesregierung lität sichert die Wettbewerbsfähigkeit
lich zu begrenzen. Es sieht sich als tech- entlang der bestehenden Entlastungs- der Betriebe, ermöglicht ihren Beschäf-
nischen Umsetzer der Energie- und Kli- vorschläge des Handwerks fortgesetzt tigten ein auskömmliches Netto-Einkom-
mawende. werden. Notwendig sind die Identi- men, reduziert Schwarzarbeit, schafft
fizierung vorhandener Entlastungs- Impulse für mehr Beschäftigung und
• Das Handwerk muss als originärer potenziale sowie die spürbare Redu- trägt zur Generationengerechtigkeit bei.
Nachhaltigkeitstreiber integraler Stra- zierung vorhandener und die strikte
tegiepartner bei der Energiewende Vermeidung neuer bürokratischer Be- • Die Beiträge zu den Sozialversiche-
und im Umweltschutz werden. lastungen. rungen müssen dauerhaft auf unter
• Der Marktrahmen der Klimatechnik • Die zunehmende Verrechtlichung der 40 Prozent begrenzt und die Betriebe
sollte für alle Lösungen offen sein. Po- Arbeitswelt belastet gerade die klei- mit ihren Beschäftigten stärker entlas-
litische Ansätze, die sich auf einzelne nen Betriebe des Handwerks. Nötig tet werden.
Technologien fokussieren, sind damit sind stattdessen ausgewogene Hand- • Bei den Minijobs sollte eine Anhebung
unvereinbar. lungsspielräume für Betriebe und der 450-Euro-Grenze auf 600 Euro er-
• Das Kreislaufwirtschaftssystem soll- Tarifpartner sowie eine Reduzierung folgen. Damit könnten auch geringfü-
te auch die Bedürfnisse der kleinen von Dokumentations- und Aufzeich- gig Beschäftigte im Handwerk wieder
Handwerksbetriebe berücksichtigen nungspflichten auf das notwendige von tariflichen Lohnerhöhungen pro-
mit weniger Bürokratielast und nied- Maß. fitieren.
rigschwelligem Zugang zu Entsor- • Die Fälligkeit der Sozialversicherungs-
8.
gungsmöglichkeiten. beiträge muss wieder auf den Folge-
Arbeitsmarkt monat verschoben werden, wie es vor
stabilisieren 2006 geregelt war. Der vorgezogene
Nach der Corona-Pandemie zählen die Fälligkeitstermin belastet Handwerks-
Sicherung und der Aufbau von Beschäf- betriebe durch den monatlichen Li-
tigung. Das Handwerk in Dortmund und quiditätsentzug.
Lünen erwartet eine ausgewogene, hin- • Viele Handwerksbetriebe bieten ih-
reichend flexible Arbeitsmarktpolitik, ren Beschäftigten familienfreundli-
den Verzicht auf neue Belastungen und che Arbeitsbedingungen. Das Angebot
eine entschlossene Bekämpfung aller an staatlicher Kinderbetreuung muss
Formen von Schwarzarbeit und illegaler parallel dazu daher weiter ausgebaut
Beschäftigung. werden.
• Die Betriebe brauchen flexiblere Re-
gelungen im Arbeitszeitgesetz, die
den Schutz der Beschäftigten jedoch
ausdrücklich nicht einschränken.
Notwendig ist die Möglichkeit zum
Übergang von der Tages- zur Wochen-
höchstarbeitszeit, damit die Betriebe
STARK Sonderausgabe August 2021 5
BUNDESTAGSWAHL 2021
Die CDU steht an der Seite des Handwerks
Für die CDU Deutschland hat der Kreisverband Dortmund Stellung
zu den Anliegen des Handwerks genommen
W
ir setzen auf die beste Infra- Bürokratische
struktur und werden unsere Belastungen reduzieren
Infrastruktur in Stand halten Der Bürokratieabbau wirkt wie ein Kon-
und weiterentwickeln. Im Rahmen der junkturprogramm und stärkt den Stand-
Städtebauförderung wollen wir verant- ort Deutschland. Folgende Initiativen
wortungsbewusst das größtmögliche sind geplant: Wir werden das bürokra-
Potenzial unserer Flächen nutzen. Es tiefreie Jahr nach der Gründung ein-
ist unter anderem unser Ziel, dass bis richten und im 2. Gründungsjahr büro-
2025 mehr als 1,5 Millionen neue Woh- kratische Belastungen auf ein Minimum
nungen entstehen. Die anstehenden He- reduzieren. Gerade nach der Pande-
rausforderungen bewerkstelligen wir mie sind Steuererhöhungen der falsche
nur unter dem Einbezug der kleinen bis Weg. Die CDU setzt auf wirtschaftliches
großen Handwerksbetriebe sowie mit Wachstum, das unserem Staat finanziel-
einer darauf ausgerichteten Verwaltung. le Spielräume eröffnet. Unser Ziel ist es,
Die von uns eingeführte Bürokra- im Jahr 2045 Treibhausgasneutralität in
tiebremse soll weiter ausgebaut werden. Deutschland zu erreichen. Wir werden
So sorgen wir für einen „Entfesselungs- international eine große Verantwortung
schub“. übernehmen, damit bis 2050 weltweit
CO2-Neutralität erreicht wird. Besonders
Förderung von Zuwendungen unsere Handwerksbetriebe sind mit ih-
Foto: Chaperon
Wir verbessern die Abschreibungsre- rer Expertise für die Energiewende ent-
geln, indem wir die degressive Abschrei- scheidend. Wir werden Unternehmen
bung für bewegliche Wirtschaftsgüter von Bürokratiekosten in Milliardenhöhe
des Anlagevermögens wiedereinführen entlasten.
und die Abschreibungsregeln für digi- Armin Laschet, Kanzlerkandidat der CDU / CSU
tale Zukunftstechnologien verbessern. Minijobgrenze erhöhen
Das Handwerk unterstützen wir durch Beschäftigte und Unternehmen brau-
Förderung von Zuwendungen, damit Die anstehenden chen möglichst viele Gestaltungsspiel-
diese noch mehr in digitale Technologi- räume, um gemeinsam gute Lösungen
en sowie in die digitale Qualifizierung
Herausforderungen zu finden. Die Lohnzusatzkosten wollen
ihrer Beschäftigten investieren.
bewerkstelligen wir nur wir auf einem stabilen Niveau von maxi-
mal 40 Prozent halten. Minijobs bedeu-
Bundesprogramm unter dem Einbezug ten Flexibilität für viele Betriebe und
Bildungsprämie ausbauen deren Arbeitnehmerinnen und Arbeit-
Die Gleichwertigkeit von beruflicher der kleinen bis großen nehmer. Wir werden die Minijobgrenze
und akademischer Bildung ist uns ein von 450 Euro auf 550 Euro pro Monat
Herzensanliegen. Daher legen wir wie-
Handwerksbetriebe erhöhen und diese Grenze mit Blick auf
der mehr Gewicht auf die Ausbildung
sowie mit einer darauf die Entwicklung des Mindestlohns regel-
junger Menschen, um dem Fachkräfte- mäßig überprüfen. Eltern und Kinder
mangel in den Betrieben wirksam zu ausgerichteten haben ein Recht auf eine qualifizierte
begegnen. Im Transformationsprozess hochwertige Kinderbetreuung, die ver-
wächst die Bedeutung digitaler Lehr- Verwaltung. lässlich und dem Bedarf angemessen ist.
und Lernangebote. Der weitaus größte Wir werden den Kita-Ausbau und die
Teil der Weiterbildung findet heute in Weiterentwicklung der Qualität auch
den Betrieben und Unternehmen statt. kräftesicherung genau an der richtigen über 2022 hinaus weiter fördern. Wir
Um die Beschäftigten mit den benötig- Stelle an, um die kleinen Betriebe des bleiben auch in Zukunft beim Grundsatz
ten Zukunftskompetenzen auszustatten, Handwerks zu unterstützen. Wie in der „Entlasten statt Belasten“.
wollen wir das Bundesprogramm Bil- Wirtschaft selbstverständlich, muss sich
dungsprämie ausbauen. Das Förderin- staatliche Unterstützung laufend anpas-
strument der „Passgenauen Besetzung“ sen und den Empfangenden gleichzeitig
setzt bei dem wichtigen Thema der Fach- Planungssicherheit ermöglichen.
6 STARK Sonderausgabe August 2021
BUNDESTAGSWAHL 2021
Pandemie bewältigen, das Handwerk stärken
Ein Beitrag der SPD
D
ie Corona-Krise stellt das Hand- technologische Entwicklungen verän-
werk vor große Herausforde- dern Berufsbilder oder lassen neue ent-
rungen. Einige Gewerke sind stehen. Damit Unternehmen und Mit-
besonders stark betroffen. Wir haben arbeiter hier mithalten können, lenken
mit massiven Corona-Hilfen das Hand- wir unser Augenmerk noch stärker auf
werk und den Mittelstand bislang weit- Weiterbildung. Im Betrieb kommt es
gehend gestützt. Damit die Effekte nicht auf gerechte Löhne und gute Arbeitsbe-
verpuffen, müssen die Hilfen weiter gel- dingungen für die Arbeitnehmer:innen
ten. Dafür macht sich Olaf Scholz stark. an. Nur so kann das Handwerk bei der
Auch über weitere Konjunkturmaßnah- Fachkräftesicherung konkurrenzfähig
men und Schuldenschnitte muss nach- bleiben. Wir setzen uns daher für eine
gedacht werden. Mit enormen Investi- stärkere Tarifbindung sowie eine bes-
tionen in Infrastruktur, digitale Netze, sere Vereinbarkeit von Familie und Be-
Maßnahmen gegen den Klimawandel ruf ein. Außerdem werden wir das von
Foto: Bundesministerium der Finanzen / Photothek
und umfassender Forschungsförderung uns durchgesetzte Fachkräfteeinwande-
werden wir unternehmerisches Han- rungsgesetz daraufhin überprüfen, ob
deln weiter unterstützen. Wir werden dringend benötigte Fachkräfte wirklich
das von uns durchgesetzte hohe Investi- ihren Weg in die deutschen Betriebe fin-
tionsniveau des Bundes mit mindestens den. Bei Bedarf muss es nachgebessert
50 Milliarden Euro pro Jahr weiter fort- werden.
setzen. Wichtig ist uns auch, besonders
hoch verschuldete Kommunen zu ent- Zukunftsfähige Wirtschaft fördern
lasten, damit diese mehr Spielraum für Für eine Wirtschaft, die zukünftig stark
Investitionen vor Ort erhalten. und wettbewerbsfähig ist, brauchen wir
kluge Ideen sowie anpackende und mu-
Umbau zur „GigabitGesellschaft“ tige Menschen. Wir wollen daher mehr
Darüber hinaus wollen wir Deutschland Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD Unternehmensgründungen anregen
zur „GigabitGesellschaft“ umbauen. Um und dem Handwerk sowie mittelstän-
dieses Versprechen einzuhalten, werden dischen Unternehmen eine sinnvolle
wir die Versorgung aller Haushalte und Nachfolgeplanung ermöglichen. Um die
Unternehmen mit einer Bandbreite von Wir wollen mehr notwendigen Investitionen in nachhalti-
mindestens einem Gigabit pro Sekunde ge Infrastrukturen effektiv umzusetzen,
garantieren – durch konkrete, gesetzlich
Unternehmens müssen planungsverzögernde Regelun-
festgelegte Ausbau- und Versorgungs-
gründungen anregen gen abgebaut und eine staatliche Ausbil-
verpflichtungen und entsprechende dungsoffensive für Ingenieur:innen und
Zwischenziele. und dem Handwerk planende Berufe gestartet werden. Um
die Klimaziele zu erreichen, brauchen
Fachkräfte von morgen sichern sowie mittelständischen wir einen sozial-ökologischen Umbau
Die Menschen im Handwerk machen die der Wirtschaft, der zum Jobmotor wird.
Qualität unseres Handwerks aus. Die Ba-
Unternehmen eine Das Handwerk ist der entscheidende
sis dafür ist eine gute Aus- und Weiter-
sinnvolle Nachfolge- Partner, damit die Klimawende vor Ort
bildungssituation. Nicht umsonst wird gelingt. Rahmenbedingungen müssen
Deutschland vielerorts um seine duale planung ermöglichen. deswegen verbessert und bürokratieär-
Ausbildung beneidet. Die SPD möchte mer gestaltet werden.
diese weiter stärken. Wir werden die
Gebühren für Techniker:innen- und
Meister:innenkurse abschaffen und die
berufliche Ausbildung praxisnah mit setzen uns für eine Ausbildungsgarantie
Schule und Hochschule verknüpfen. ein, denn für uns bleibt die Vermittlung
Zudem unterstützen wir das Handwerk junger Menschen in eine betriebliche
mit neuen Ausbildungskonzepten. Wir Ausbildung oberstes Ziel. Digitale und
STARK Sonderausgabe August 2021 7
BUNDESTAGSWAHL 2021
Zukunftsfähigkeit sichern
Ein Beitrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
O
hne Handwerk geht in Deutsch- bezahlt hat (für Unternehmen mit weni-
land nichts. Vom Heizungsins- ger als zwei Millionen Euro Jahresum-
tallateur*innenbetrieb bis zur satz).
Bäckerei um die Ecke ist das Handwerk
in unserem Alltag überall präsent und Ausbildung attraktiver,
unverzichtbar. Es ist einer der wichtigs- Meisterbrief kostenfrei machen
ten Wirtschaftsfaktoren in Deutschland Qualifizierter Nachwuchs ist für die Zu-
und entscheidend dafür, dass Umwelt- kunftsfähigkeit essentiell. Damit Hand-
und Klimaschutz vor Ort gelingt. Es bie- werksberufe noch attraktiver werden,
tet gerade auch jenseits der Metropolen setzen wir auf mehr Gleichwertigkeit
jungen Menschen eine Perspektive. Wir von beruflicher und akademischer Aus-
wollen für das Handwerk mehr wirt- bildung, auf eine stärkere Tarifbindung
schaftliche Chancen schaffen, die Betrie- und branchenspezifische Mindestver-
be bei Digitalisierung und Klimaschutz gütungen. Kleine und Kleinstbetriebe
unterstützen und den Handwerksberuf sollen bei der Ausbildung und der Ge-
attraktiver für Fachkräfte und Auszubil- winnung von Auszubildenden stärker
dende machen. beraten, unterstützt und begleitet wer-
den. Wir setzen uns dafür ein, dass die
Mit Steuererstattungen und Länder kostengünstige Azubi-Tickets für
Gründungskapital unterstützen junge Menschen in Ausbildung schaffen.
Die Corona-Krise fordert viele Unter- Die Durchlässigkeit vom Studium zum
nehmen bis an den Rand ihrer Belast- Handwerk und zurück sollte selbstver-
barkeit. Bei vielen ist nach Monaten der ständlich werden, genauso wie interna-
Krise die Eigenkapitalbasis gefährlich tionaler Austausch und Zugang zu Sti-
ausgezehrt. Wir wollen es den Unter- Annalena Baerbock, pendien. Der Meisterbrief soll wie ein
nehmen ermöglichen, ihre Corona-Ver- Kanzlerkandidatin Bündnis 90/Die Grünen Studium kostenfrei sein.
luste mit den Gewinnen der letzten 4
Jahre (derzeit ist dieser Verlustrücktrag Förderprogramme und Investitions
auf 1 Jahr begrenzt) zu verrechnen. Die- zuschüsse leicht zugänglich machen
se Unternehmen erhalten dann die in
Das Handwerk ist ent Wer ein Unternehmen führt, hat viele
den Vorjahren gezahlten Steuern erstat-
scheidend dafür, dass Pflichten – dazu gehören auch Meldun-
tet. Außerdem profitieren sie von unse- gen gegenüber Finanzämtern und Be-
ren verbesserten Abschreibungsbedin- Umwelt- und Klima hörden. Digital und personell gut auf-
gungen für Investitionen. Gründungen gestellte Verwaltungen ermöglichen
und Nachfolgen wollen wir mit einem schutz vor Ort gelingt. schnellere Planungs- und Genehmi-
Gründungskapital von bis zu 25.000 gungsverfahren und das Nachweise und
Euro unterstützen. Ganz generell wollen Unterlagen, über die Behörden bereits
wir mit einem neuen Gewerbemietrecht verfügen, nicht erneut vorgelegt wer-
und fairen Gewerbemieten der Verdrän- den müssen. Wir wollen einen Rechtsan-
gung von Handwerk und Gewerbe aus schen Transformation große Chancen spruch auf schnelles Internet auf Basis
den Innenstädten entgegenwirken. – von der Gebäudesanierung bis zum der überwiegend genutzten Bandbreite
Heizungstausch. und kleine und mittlere Unternehmen
Investitionsoffensive starten durch ein unabhängiges IT-Berater*in-
Wir wollen mit einem langfristigen Unbürokratische nennetzwerk unterstützen. Förderpro-
Investitionsprogramm 500 Milliarden Steuer-Regeln durchsetzen gramme und Investitionszuschüsse sol-
Euro in klimafreundliche Technolo- Durch die Senkung der EEG-Umlage len für KMU einfacher zugänglich sein.
gien, innovative Geschäftsideen und sorgen wir für bezahlbare Strompreise.
moderne Infrastrukturen (zum Beispiel Wir wollen einfachere, unbürokratische
für Mobilität, Energie, Bildung und Steuer-Regeln: Anschaffungen bis 1.000
Digitalisierung) investieren. Das kommt Euro sollen sofort abschreibbar sein
gerade auch Handwerksbetrieben zu- und die Umsatzsteuer soll erst entrichtet
gute, denn für sie liegen in der ökologi- werden müssen, wenn der/die Kund*in
8 STARK Sonderausgabe August 2021
BUNDESTAGSWAHL 2021
Die hart arbeitende Mitte entlasten
Ein Beitrag der FDP
D
as Corona-Virus hat die größte Zentralverband des Deutschen Hand-
Wirtschaftskrise unseres Landes werks haben daher bereits in einem ge-
nach dem Zweiten Weltkrieg ver- meinsamen Positionspapier eine Exzel-
ursacht. Wir Freie Demokraten wollen lenzförderung gefordert, die sich nicht
in dieser Situation jede zusätzliche Steu- allein auf die akademische Bildung be-
erbelastung vermeiden, insbesondere schränkt. Ganz in diesem Sinne wollen
für kleine und mittelständische Unter- wir nach der Wahl folgende Projekte
nehmen, die ohnehin von der Krise ge- voranbringen: Ein bundesweiter Exzel-
beutelt sind. Das Handwerk kann sich lenzwettbewerb soll die besten Ideen
darauf verlassen, dass es mit uns nach zur Zukunft der beruflichen Bildung
der Wahl keine Steuererhöhungen ge- mit hochrangigen Auszeichnungen und
ben wird, auch keine Wiedereinführung mehrjährigen Zuschüssen fördern. Ein
der Vermögenssteuer. Stattdessen wol- Zentrum für digitale Berufsbildung soll
len wir die hart arbeitende Mitte entlas- berufsbildende Schulen und ausbilden-
ten, indem wir den Solidaritätszuschlag de Betriebe in der Konzeption und Um-
komplett abschaffen. Die Abgabenlast setzung digitaler Ausbildungsangebote
für die Arbeitnehmer und die Arbeit- unterstützen. Zugleich wollen wir mit
geber soll wieder auf unter 40 Prozent einem Programm europäische Jugendli-
sinken. Die Leistungsträger unseres che bei einer Ausbildung in Deutschland
Landes dürfen nicht durch immer hö- unterstützen. Analog zum Deutschen
here Abgaben daran gehindert werden, Akademischen Austauschdienst (DAAD)
unseren Wohlstand zu sichern. Auch of- braucht es einen Deutschen Beruflichen
fene Rechnungen können Liquidität und Austauschdienst, der Auszubildende, Be-
Arbeitsplätze besonders in kleineren Be- Christian Lindner,
triebe und Berufsschulen bei Auslands-
trieben massiv gefährden. Dem wollen Bundesvorsitzender der FDP aufenthalten unterstützt. Die Program-
wir mit einer Zahlungsmoral-Offensive me Erasmus+ und Ausbildung Weltweit
der öffentlichen Hand entgegenwirken. wollen wir ausbauen. Berufsorientie-
rungsangebote und Praktika soll es in
Bürokratieentlastung vorantreiben Das Handwerk kann enger Kooperation mit der Wirtschaft
Eine weitere Hürde für die Handwerks- an allen Schulformen geben. Flächen-
betriebe stellen die wachsenden bü-
sich darauf verlas deckend wollen wir Jugendberufsagen-
rokratischen Anforderungen dar. Wir
sen, dass es mit uns turen ausbauen. Das Aufstiegs-BAföG
Freie Demokraten fordern einen Entfes- soll Teilzeitfortbildungen und interdis-
selungspakt für die deutsche Wirtschaft, nach der Wahl keine ziplinäre Bildungswege besser fördern.
in dem Maßnahmen zur Bürokratieent Hybride Angebote und eine bessere An-
lastung gebündelt und vorangetrieben Steuererhöhungen erkennung bereits erworbener Kompe-
werden. Für jede neue Belastung durch tenzen sollen die Durchlässigkeit zwi-
geplante Regelungen sollen im doppel-
geben wird, auch keine schen beruflicher und akademischer
ten Umfang Belastungen abgebaut wer-
Wiedereinführung der Bildung erhöhen. Die Gleichwertigkeit
den („One in, two out“) – auch auf eu- von beruflicher und akademischer Aus-
ropäischer Ebene. Beispielsweise muss Vermögenssteuer. bildung steht für uns außer Frage. Damit
die Vorfälligkeit bei der Abführung von neben der Aus- auch die Weiterbildung
Sozialversicherungsbeiträgen wieder modernisiert und fortentwickelt wird,
rückgängig gemacht werden. Sie führt wollen wir ein „Midlife-BAföG“ von bis
nicht nur zu bürokratischer Mehrbelas- Exzellenzförderung notwendig zu 1.000 Euro im Jahr einführen. Darü-
tung, sondern entzieht den Unterneh- Die berufliche Bildung in Deutschland ber hinaus soll in einem persönlichen
men Kapital. Anstelle von 24 Monats- ist weltweit ein Vorbild und Erfolgsfak- Freiraumkonto unabhängig vom Arbeit-
abrechnungen müssen Unternehmen tor für unseren Wirtschaftsstandort. Ge- geber das steuer- und abgabenfreie An-
wieder nur noch 12 Abrechnungen tä- rade kleine und mittlere Unternehmen sparen für Weiterbildungsangebote und
tigen und können auf Regelungen zum decken ihren Fachkräftebedarf vor- Bildungsauszeiten ermöglicht werden.
Schätzen verzichten. Dies entlastet von wiegend über die Berufliche Bildung. Damit schaffen wir ein zweites Bildungs-
erheblichem bürokratischem Aufwand. Die FDP-Bundestagsfraktion und der system für das ganze Leben.
STARK Sonderausgabe August 2021 9
BUNDESTAGSWAHL 2021
Handwerk ist wichtiger Teil des
sozialökologischen Umbaus
Ein Beitrag von DIE LINKE
F
ür DIE LINKE ist das Handwerk ckend zu erhöhen sowie bei der öffent-
eine Zukunftsbranche. Das Hand- lichen Auftragsvergabe die Einhaltung
werk ist zentraler Bestandteil un- von Tariftreue (auch für Subunterneh-
serer Gesellschaft und entscheidend für men) vorschreiben.
die sozial-ökologische Transformation.
Eine soziale und ökologische Orientie- Bürokratieabbau vorantreiben
rung muss viel stärker vorhandene An- Das klingt nach mehr Bürokratie. Doch
lagen und Infrastruktur warten, repa- wir wollen, dass Handwerker mehr Zeit
rieren und an neue Bedarfe anpassen. fürs Handwerk haben. Die LINKE will
Der Strukturwandel wird in einigen Bürokratie abbauen, wo sie nicht not-
Bereichen Beschäftigung abbauen, in wendig ist und nur zeitliche wie finan-
anderen (u.a. Recycling, Energie, Elekt- zielle Belastungen mit sich bringt. Ob es
ronik und Steuerungstechnik) erhöhen. unsinnige Belastungen gibt, ist gemein-
Für arbeitsintensives Handwerk wollen sam mit den Betroffenen und deren Ver-
wir ermäßigte Steuersätze. Unterschie- bänden zu prüfen. Wir wollen eine di-
Foto: Alexander Wittke
de bei Entlohnung und Bedingungen gitale Verwaltung mit mehr Mitteln und
zwischen Handwerk und Industrie sind Personal endlich zügig durchsetzen, die
einzuebnen und die Qualifizierung ist Behörden (Bund, Land und Kommunen)
anzupassen etwa durch Transformati- vernetzen und so die Abläufe beschleu-
onsfonds zur Einkommenssicherung. nigen und effektiv organisieren.
Das Handwerk mit allen Mitteln Janine Wissler, Aufwändige Antragsverfahren
fördern und fordern Spitzenkandidatin Die Linke identifizieren
Wir werden jährlich über 120 Milliar- Wir haben die Bundesregierung aufge-
den Euro in die öffentliche Daseins-
Wir wollen, dass Hand fordert, die 20 aufwändigsten Antrags-
vorsorge und Infrastruktur investieren verfahren für die BürgerInnen und die
mit nachhaltigen Schwerpunkten (u. werker mehr Zeit fürs 10 aufwändigsten Verfahren für KMU zu
a. Gebäudesanierung, Verbesserung identifizieren und so zu vereinfachen.
des Wohnumfelds, altersgerechten und Handwerk haben. Hierzu müsste die Rechtsetzung erstens
barrierefreien Umbau von Gebäuden mit den BürgerInnen und KMU belast-
sowie nachhaltige Mobilität und Decar- bar getestet werden. Zweitens müss-
bonisierung von Industrie in Produktion ten Design und Sprache von Formula-
und Dienstleistung). Hier braucht es ein ren und Anträgen – Papier und online
gut aufgestelltes Handwerk mit moti- – durchgehend vom Standpunkt voller
vierten, qualifizierten Beschäftigten. In Nutzerfreundlichkeit gestaltet sein und
dieser Hinsicht brauchen wir eine um- damit könnten zig Millionen Stunden
fassende und neu aufgestellte Beratung unnötiger Nerverei und Belästigung ver-
für Handwerker_innen. Wir wollen das schwinden – auch für das Handwerk.
Handwerk mit allen Mitteln fördern und
fordern, parallel u. a. einen gesetzlichen
Rahmen für Soloselbstständige, der für
Foto: Deutscher Bundestag / Inga Haar
auskömmliche Honorare, eine verbind-
liche und kostengünstige Altersvorsor-
ge und soziale Absicherung auf hohem
Niveau sorgt. Wir wollen zudem Allge-
meinverbindlicherklärungen von Ta-
rifverträgen erleichtern und prekäre
Beschäftigung strikt begrenzen, um die Dietmar Bartsch,
Tarifbindung im Handwerk flächende- Spitzenkandidat Die Linke
10 STARK Sonderausgabe August 2021Impressum
Herausgeber: Kreishandwerkerschaft Dortmund und Lünen
Lange Reihe 62 • 44143 Dortmund • Tel. 0231 5177-0
E-Mail: info@handwerk-dortmund.de • www.handwerk-dortmund.de
Hauptgeschäftsführer: Joachim Susewind • V.i.S.d.P.: Joachim Susewind
Realisation: müller:kommunikation • Am Bertholdshof 87, 44143 Dortmund •
Tel.: 0231 223823-40 • E-Mail: handwerk@muellerkom.de • www.muellerkom.de •
Redaktionsschluss: 21.08.2021
Redaktion: Stefan Müller, Regine Teschendorf • Layout: Regine Teschendorf.
Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung der Autoren wieder.
Für den Inhalt der Wahlwerbung ist ausschließlich die jeweilige Partei verantwort-
lich.
Lesefreundliche Texte und geschlechtergerechte Sprache lassen sich nicht immer
gut vereinbaren. In dieser Zeitschrift wird der Einfachheit halber nur die männliche
Form verwendet.
Titelfoto: Torsten Asmus/stock.adobe.com
STARK Sonderausgabe August 2021 11Katharina Koch
Fleischerin
Reife braucht
Zeit. Und Über 130 Berufe,
die glücklich machen.
Mal drüber
eine gute nachgedacht?
Ausbildung.
Wir wissen, was wir tun.
HANDWERK.DESie können auch lesen
