Die Tätigkeiten des EWSA - während des französischen EU-Ratsvorsitzes Januar - Juni 2022

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Die Tätigkeiten des EWSA - während des französischen EU-Ratsvorsitzes Januar - Juni 2022
Die Tätigkeiten des EWSA
während des französischen
EU-Ratsvorsitzes

                               Januar – Juni 2022

           Europäischer Wirtschafts-
             und Sozialausschuss
Die Tätigkeiten des EWSA - während des französischen EU-Ratsvorsitzes Januar - Juni 2022
Geleitwort der Präsidentin
Christa Schweng, Präsidentin

Frankreich übernimmt den Vorsitz im Rat der Europäischen Union zu einem
entscheidenden Zeitpunkt: Jetzt, wo die Wirtschaftsaussichten stark von der
Entwicklung der Pandemie abhängen, gestaltet Europa seine Zukunft nach der
Krise mithilfe von Plänen für die wirtschaftliche Erholung und Resilienz.

Wir, die Mitglieder des EWSA, sind entschlossen, im Hinblick auf unsere
gemeinsamen Ziele eng mit dem französischen Ratsvorsitz zusammenzuarbeiten
und gleichzeitig die strategische Agenda der EU auf einen wirtschaftlich
prosperierenden und sozial integrativen Wiederaufbau auszurichten. Wir werden
unseren Beitrag durch unsere Sondierungsstellungnahmen leisten, und wir
werden uns dafür einsetzen, dass die Stimme der europäischen Organisationen
der Zivilgesellschaft während des gesamten Ratsvorsitzes Gehör findet.

Zunächst wollen wir unsere Kräfte bündeln, um einen auf Solidarität fußenden
wirtschaftlichen und sozialen Aufschwung zu gewährleisten. Der ökologische
und der digitale Wandel besitzen auch eine soziale Dimension und bieten die
Gelegenheit, eine nachhaltige und gerechtere Welt für alle zu schaffen.

Die Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit Europas und die Schaffung
widerstandsfähiger, inklusiver und nachhaltiger Gesellschaften erfordern mehr
denn je das aktive Engagement zivilgesellschaftlicher Organisationen. Dies gilt
insbesondere für die jüngste Generation, der das Europäische Jahr der Jugend
2022 gewidmet ist.

Darüber hinaus wird der französische Ratsvorsitz eine weitere wichtige
Aufgabe haben: die Konferenz zur Zukunft Europas abzuschließen. Auf der
Abschlussveranstaltung Anfang des Frühjahrs 2022 sollen Schlussfolgerungen
gezogen und Leitlinien für die nächsten Schritte erstellt werden. Es bedarf
greifbarer Ergebnisse und konkreter Folgemaßnahmen, um Europa zu einem
Ort mit vielen Vorzügen, einer hohen Lebensqualität und guten wirtschaftlichen
Voraussetzungen zu machen.

Wir sollten das Ende der Konferenz als Neuanfang für die EU betrachten – als
Gelegenheit für alle Europäerinnen und Europäer, sich wieder mit unserem
gemeinsamen Projekt, in dessen Mittelpunkt eine starke organisierte
Zivilgesellschaft steht, zu identifizieren.

Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit dem französischen Ratsvorsitz
im Hinblick auf eine starke und zukunftsfähige Europäische Union.

                            #United4FutureEU
Die Tätigkeiten des EWSA - während des französischen EU-Ratsvorsitzes Januar - Juni 2022
Die Tätigkeiten des EWSA
während des französischen                                                    European Economic

EU-Ratsvorsitzes
                                                                            and Social Committee

Wirtschafts- und Währungsunion, wirtschaftlicher und sozialer
Zusammenhalt – ECO
• Aktive Arbeit an den nationalen Aufbau- und
  Resilienzplänen und Beitrag zur Neugestaltung des
  Prozesses des Europäischen Semesters für eine optimale
  Wirtschaftserholung
• Anwendung des mehrjährigen Finanzrahmens 2021–2027
  mit dem darin integrierten Aufbauplan und Einführung
  zusätzlicher echter Eigenmittel
• Gewährleistung der Stabilität, Integration und Widerstandsfähigkeit der europäischen
  Finanzmärkte und Umlenkung von Investitionsströmen zugunsten des nachhaltigen
  Wachstums
• Beitrag zur Überarbeitung des haushaltspolitischen Rahmens der EU für einen nachhaltigen
  Aufschwung und einen gerechten Übergang
• Umsetzung der neuen territorialen Agenda und der Städteagenda
• Kohäsionspolitik als treibende Kraft in der Zeit nach COVID-19 und ihre Verbindung und
  Synergie mit den Aufbau- und Resilienzplänen
• Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuervermeidung, Geldwäsche und Steueroasen
• Politische Vorschläge des EWSA zur Unternehmensbesteuerung für das 21. Jahrhundert und
  zur digitalen Besteuerung
• Jährliche Strategie für nachhaltiges Wachstum und Empfehlungen zur Wirtschaftspolitik des
  Euro-Währungsgebiets, einschließlich nationaler Beiträge
• Beitrag des EWSA zur Debatte über einen neuen strategischen Ansatz für die Gebiete in
  äußerster Randlage der EU

Binnenmarkt, Produktion, Verbrauch – INT
• Industriepolitik und KMU
• Sozialwirtschaft als wichtige Stütze der europäischen Wirtschaft
• Verbraucherpolitik
• Digitale Wirtschaft und Gesellschaft
• Kreislaufwirtschaft
Die Tätigkeiten des EWSA - während des französischen EU-Ratsvorsitzes Januar - Juni 2022
Verkehr, Energie, Infrastrukturen, Informationsgesellschaft – TEN
• Aufbau eines effizienten und umweltfreundlichen europäischen
  Verkehrssystems im Hinblick auf den Übergang zu
  emissionsfreier Mobilität
• Umsetzung digitaler Lösungen zur Förderung einer stärker
  integrierten und nachhaltigeren Mobilität unter kombinierter
  Nutzung von Verkehrsträgern
• Überarbeitung der TEN-V-Verordnung und Entwicklung sicherer,
  zugänglicher, inklusiver, erschwinglicher, intelligenter, resilienter und emissionsfreier städtischer
  Verkehrssysteme
• Die europäischen Bürgerinnen und Bürger – insbesondere junge Menschen – in den Mittelpunkt
  der europäischen Energiepolitik rücken
• Schaffung einer Energieunion, die den Verbrauchern in der EU – sowohl Haushalten als auch
  Unternehmen – den Zugang zu sicherer, sauberer und erschwinglicher Energie ermöglicht
• Eine umfassende und kohärente europäische politische Strategie zur Bekämpfung der
  Energiearmut
• Unterstützung der Renovierung des Gebäudebestands der EU zur Beseitigung der Energiearmut
• Schutz der Bürgerinnen und Bürger durch Cybersicherheit und Resilienz kritischer Einrichtungen
• Eine globale und sichere Strategie für die Weltraumkommunikation

Beschäftigung, Sozialfragen, Unionsbürgerschaft – SOC
• Wirtschaftliche und soziale Erholung vor dem Hintergrund
  der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie
• Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in
  der EU
• Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte
• Zukunft der Arbeit, Arbeitsbedingungen in der
  Plattformwirtschaft, sozialer Dialog und Mindestlöhne
• Lebenslanges Lernen, Weiterbildung der Arbeitnehmer und grüne Kompetenzen
• Gleichstellung der Geschlechter, Chancengleichheit und Jugend
• Gesellschaftliche und wirtschaftliche Inklusion von Migranten und Flüchtlingen
Landwirtschaft, ländliche Entwicklung, Umwelt – NAT
• „Vom Hof auf den Tisch“ – eine Strategie für eine nachhaltige
  Landwirtschaft und Lebensmittelerzeugung
• Nachhaltige Entwicklung von Stadt und Land
• Klima: Klimaneutralität, Europäischer Klimapakt
• Engagement der Jugend für Nachhaltigkeit und Klimaschutz
• Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele in der EU
• Kreislaufwirtschaft (Europäische Plattform der Interessenträger für die Kreislaufwirtschaft/ECESP)
• Biologische Vielfalt als Schlüsselelement des europäischen Grünen Deals
• Ökonomie des Wohlergehens – nachhaltiger Wiederaufbau und nachhaltige Erholung nach
  COVID-19

Außenbeziehungen – REX
• Verstärkte Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die
  Partnerschaft der EU mit der Afrikanischen Union und der
  Organisation afrikanischer, karibischer und pazifischer
  Staaten
• Aktiver Beitrag der Zivilgesellschaft zum
  EU-Erweiterungsprozess (Westbalkan)
• Durchführung des institutionellen und nichtinstitutionellen
  zivilgesellschaftlichen Dialogs mit Nachbarländern (östliche und Mittelmeerländer)
• Handelspolitik, einschließlich Multilateralismus und WTO: Veranstaltung der Stakeholder-
  Konferenz zum Thema Handel und nachhaltige Entwicklung
• Durchführung des institutionellen zivilen Dialogs und Beitrag zur Arbeit der Internen
  Beratungsgruppen im Rahmen der EU-Handelsabkommen
• Stärkung des zivilgesellschaftlichen Dialogs mit wichtigen globalen Akteuren
• Förderung einer wirksameren regionalen und bilateralen Zusammenarbeit und modernisierter
  Partnerschaften mit Lateinamerika
• Überlegungen: Wie kann die Zivilgesellschaft dazu beitragen, die Fähigkeit der EU zu
  unabhängigem Handeln im Bereich der Außenbeziehungen zu stärken?
Beratende Kommission für den industriellen Wandel – CCMI
• Wiederaufbauplan für die Zeit nach COVID-19 und die
  Industriezweige der EU
• Stärkung der globalen Wettbewerbsfähigkeit der EU-Industrie
• Der grüne und der digitale Wandel in der europäischen
  Industrie
• Fahrplan für Sicherheits- und Verteidigungstechnologien
• Aktualisierte EU-Industriestrategie
• Ökosysteme der Textil-, Verpackungs- und Möbelindustrie
• Dekarbonisierung und Digitalisierung ressourcen- und energieintensiver Industrien
• Neue Beschäftigungsformen und Antizipation des Strukturwandels in der Industrie
• Kritische Rohstoffe und Batterien

EWSA-Stellungnahmen auf Ersuchen
des französischen Ratsvorsitzes
   1. Innovative Finanzinstrumente für die Entwicklung von Sozialunternehmen
   2. Der soziale Dialog als Mittel zur Förderung von Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz
   3. Verbesserung der Reaktionsfähigkeit der EU auf Extremereignisse außerhalb ihres Gebiets
   4. Möglicher Beitrag bestimmter industrieller Ökosysteme zur strategischen Autonomie der EU
      und zum Wohlergehen ihrer Bürger
   5. Ernährungssicherheit und nachhaltige Lebensmittelsysteme
   6. Bedingungen für die soziale Akzeptanz der Energiewende und des Übergangs zu einer
      Niedrigemissionswirtschaft
   7. Die Gebiete in äußerster Randlage und ihr Nutzen für die EU (gemeinsame Stellungnahme des
      EWSA und des AdR)
© Shutterstock: Prostock-studio   © Shutterstock: Mark Nazh   © Shutterstock: Marian Weyo
Geleitwort des
             französischen Ratsvorsitzes
             Clément Beaune, Staatssekretär für europäische Angelegenheiten

Seit mehreren Jahren sieht sich die Europäische Union mit zahlreichen Herausforderungen
in den Bereichen Gesundheit, Soziales, Wirtschaft und Umwelt konfrontiert. In einer Welt im
Wandel und angesichts mitunter feindseliger Mächte ist Europa die beste Antwort.

In diesem Zusammenhang hat sich der französische Vorsitz des Rates der Europäischen Union
als erstes Ziel gesetzt, Europas Souveränität zu stärken. Ob in der Migrations-, Verteidigungs-
oder Nachbarschaftspolitik – wir stehen vor gemeinsamen Herausforderungen: Wir werden
deshalb Initiativen auf den Weg bringen, die den Europäerinnen und Europäern neue
Handlungsmöglichkeiten eröffnen. Frankreich wird sich beispielsweise darum bemühen, den
vom deutschen Ratsvorsitz initiierten „Strategischen Kompass“ zum Abschluss zu bringen,
der zur Festlegung der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsziele dient.

Unsere zweite Priorität wird darin bestehen, mit Blick auf das Jahr 2030 ein neues
europäisches Modell zu entwerfen. Dieses Modell hat sich in der Gesundheitskrise als
Europas Stärke erwiesen, und wir wollen es gemeinsam weiterentwickeln. Dazu ist es
erforderlich, die strategisch wichtigen Bereiche zu stärken, die Wirtschaftsentwicklung und
den Klimaschutz mithilfe einer CO2 Grenzsteuer in Einklang zu bringen, die Rechtsakte im
Bereich Digitalisierung umzusetzen oder die – für ein spürbar soziales Europa so wichtige –
Richtlinie über Mindestlöhne zu vollenden.

Außerdem wollen wir ein menschlicheres Europa. Es bedarf neuer kultureller
und wertebezogener Initiativen für unsere Schulen und Universitäten, um das zu
fördern, was die Daseinsberechtigung des europäischen Projekts ausmacht: unser
Zusammengehörigkeitsgefühl. Diese Themen stehen schon jetzt im Mittelpunkt der
Konferenz zur Zukunft Europas. Während seines Vorsitzes im Rat der Europäischen Union
wird Frankreich auch anlässlich des Europäischen Jahres der Jugend 2022 der Stimme der
jungen Menschen – der Bürgerinnen und Bürger von heute und von morgen – besonderes
Gehör schenken.

In den nächsten Monaten liegen Aufgaben vor uns, die wir bewältigen müssen, um
unser europäisches Modell zu festigen und zu fördern. Vor diesem Hintergrund wird eine
enge Zusammenarbeit zwischen dem französischen Ratsvorsitz und dem Europäischen
Wirtschafts- und Sozialausschuss unerlässlich sein. Frankreich sieht dieser Zusammenarbeit
mit Freude entgegen, da der Dialog mit den Sozialpartnern und der organisierten
Zivilgesellschaft unabdingbar ist, um ein bürgernahes Europa aufzubauen und das
Zusammengehörigkeitsgefühl zu stärken.
Die französischen Mitglieder des EWSA
       BLANC Patricia                         CORAZZA Chiara
       Gruppe III – Vielfalt Europa           Gruppe III – Vielfalt Europa
       Vorsitzende des Vereins „Imagine for   Direktorin des französischen „Women’s
       Margo – Children without cancer“       Forum for the Economy & Society“
       patricia.blanc@eesc.europa.eu          (WF)
                                              info@eesc.europa.eu

       BOLLON Pierre
       Gruppe I – Arbeitgeber                 COULON Pierre Jean
       Geschäftsführer und Direktor für       Gruppe II – Arbeitnehmer
       europäische und internationale         Mitglied des EWSA-Präsidiums,
       Angelegenheiten der französischen      Berater des französischen
       Vereinigung für Finanzmanagement       Gewerkschaftsverbands
       (AFG), Mitglied des französischen      „Confédération française des
       Unternehmerverbands (MEDEF)            travailleurs chrétiens“ (CFTC),
       info@eesc.europa.eu                    Vizepräsident des Weltverbands der
                                              internationalen Sachverständigen
                                              (OMEI), ehemaliger Vorsitzender der
       BRISHOUAL Rachel                       internationalen NGO „Droit à l’énergie
                                              SOS Futur“
       Gruppe III – Vielfalt Europa           pierrejean.coulon@eesc.europa.eu
       Mitglied des französischen
       Ausschusses für den internationalen
       Museumsrat (ICOM)
                                              DESIANO Carole
       info@eesc.europa.eu
                                              Gruppe II – Arbeitnehmer
                                              Gewerkschaftsverband „Force
                                              ouvrière“ (FO), Mitglied des Nationalen
       CHARRY Philippe                        Rates für internationale Entwicklung
       Gruppe II – Arbeitnehmer               und Solidarität (CNDSI), Mitglied
       Gewerkschaftsverband „Force            des französischen Wirtschafts-,
       ouvrière“ (FO)                         Sozial- und Umweltrates (CESE) für die
       philippe.charry@eesc.europa.eu         Mandatsperiode 2015–2021
                                              carole.desiano@eesc.europa.eu

       CHOIX Bruno
                                              DESTOM Joël
       Gruppe I – Arbeitgeber
                                              Gruppe III – Vielfalt Europa
       Nationaler Dachverband der
                                              Generaldirektor des
       Handwerks-, Dienstleistungs- und
                                              Versicherungsvereins auf
       Fertigungsbetriebe (CNAMS),
                                              Gegenseitigkeit „Mutuelle
       Nationaler Verband des Kfz-Gewerbes
                                              interprofessionnelle Antilles Guyane“
       (FNAA)
                                              (MIAG), Direktor für den Bereich
       info@eesc.europa.eu
                                              Übersee von „AG2R La Mondiale“
                                              joel.destom@eesc.europa.eu
Die französischen Mitglieder des EWSA
       GILLOT Dominique                      LIBAERT Thierry
       Gruppe III – Vielfalt Europa          Gruppe III – Vielfalt Europa
       Allgemeiner Verband für               Vertreter der französischen NGO
       öffentliche Schulbildung (FG-PEP),    „Fondation Nicolas Hulot pour
       Nationaler Beirat der Menschen mit    la nature et l’homme“ (FNH),
       Behinderungen (CNCPH)                 wissenschaftlicher Mitarbeiter der
       dominique.gillot@eesc.europa.eu       Katholischen Universität Löwen (UCL),
                                             Ansprechpartner der französischen
                                             Delegation
       GONDARD-ARGENTI                       info@eesc.europa.eu
       Marie-Françoise
       Gruppe I – Arbeitgeber
       Freiberufliche Zahnchirurgin,
                                             MEYNENT Denis
       Vorsitzende des Ausschusses für       Gruppe II – Arbeitnehmer
       soziale Angelegenheiten des           Berater für europäische und
       französischen Verbands der freien     internationale Angelegenheiten beim
       Berufe (UNAPL), ehemaliges Mitglied   französischen Gewerkschaftsverband
       des französischen Wirtschafts-,       „Confédération générale du travail“
       Sozial- und Umweltrates (CESE),       (CGT)
       Bereich Arbeit und Beschäftigung      info@eesc.europa.eu
       info@eesc.europa.eu

                                             POTTIER Jean-Michel
       LE BRETON Marie-Pierre                Gruppe I – Arbeitgeber
       Gruppe I – Arbeitgeber                Beauftragter für Soziales,
       Stellvertretende Vorsitzende          Beschäftigung und Ausbildung des
       des französischen Verbandes           französischen Verbandes der kleinen
       der Arbeitgeber der Sozial- und       und mittleren Unternehmen (CPME)
       Solidarwirtschaft (UDES)              info@eesc.europa.eu
       mariepierre.lebreton@eesc.europa.
       eu
                                             PROUZET Émilie
                                             Gruppe I – Arbeitgeber
       LEFÈVRE Christophe                    Direktorin des Bereichs Europa des
       Gruppe II – Arbeitnehmer              französischen Dachverbands der
       Vertreter des französischen           Handels- und Vertriebsunternehmen
       Gewerkschaftsverbands der leitenden   (FCD), Mitglied des französischen
       Angestellten „Confédération           Unternehmerverbands (MEDEF)
       française de l’encadrement“           emilie.prouzet@eesc.europa.eu
       (CFE-CGC) im französischen
       Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrat
       (CESE), Mitgliedsorganisation
       des europäischen Verbands der
       Führungskräfte (CEC European
       Managers), Vorsitzender des
       europäischen Verbands der
       Versicherungsmanager (AECA)
       christophe.lefevre@eesc.europa.eu
PUECH D’ALISSAC Arnold                  SCHWARTZ Arnaud
Gruppe I – Arbeitgeber                  Gruppe III – Vielfalt Europa
Landwirt, Vorsitzender des              Vorsitzender der französischen
Bauernverbandes der Region              Naturschutzorganisation „France
Normandie (FRSEA), Mitglied des         nature environnement“ (FNE), Mitglied
Vorstands des Nationalen Verbands       des EWSA-Präsidiums
der Agrargewerkschaften (FNSEA)         info@eesc.europa.eu
arnold.puechdalissac@eesc.europa.
eu

                                        SELLOS Laurence
QUAREZ Christophe                       Gruppe III – Vielfalt Europa
Gruppe II – Arbeitnehmer                Landwirtin, Vorsitzende der
Bundessekretär des Verbands Chemie      Landwirtschaftskammer der
und Energie (FCE) des französischen     Region Seine Maritime, Vertreterin
Gewerkschaftsverbands                   der Ständigen Versammlung der
„Confédération française                Landwirtschaftskammern Frankreichs
démocratique du travail“ (CFDT),        (APCA)
Mitglied des französischen              info@eesc.europa.eu
Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrates
(CESE)
christophe.quarez@eesc.europa.eu        YILDIRIM Ozlem
                                        Gruppe II – Arbeitnehmer
                                        Ko-Direktorin der Abteilung für
SALIS-MADINIER Franca                   internationale Beziehungen des
Gruppe II – Arbeitnehmer                französischen Gewerkschaftsverbands
Nationale Sekretärin des Bereichs       „Confédération générale du travail“
Führungskräfte des französischen        (CGT)
Gewerkschaftsverbands                   info@eesc.europa.eu
„Confédération française
démocratique du travail“ mit
Zuständigkeit für europäische und
internationale Angelegenheiten,
Digitalisierung und künstliche
Intelligenz
franca.salis-madinier@eesc.europa.eu
Europäischer Wirtschafts-
                            und Sozialausschuss

                         Rue Belliard/Belliardstraat 99
                            1040 Bruxelles/Brussel
                              BELGIQUE/BELGIË

Verantwortlicher Herausgeber: Referat Besuchergruppen/Veröffentlichungen
                            EESC-2021-62-DE

                          www.eesc.europa.eu

                            © Europäische Union, 2021
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                                                                          QE-07-21-042-DE-C
                                                                       ISBN 978-92-830-5418-4

                                                                                                DE
                                                                         doi:10.2864/759542
                                                                                Online:
                                                                         QE-07-21-042-DE-N
                                               REG.NO. BE - BXL - 27
                                                                       ISBN 978-92-830-5414-6
                                                                         doi:10.2864/404143
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