Die Tätigkeiten des EWSA - während des französischen EU-Ratsvorsitzes Januar - Juni 2022
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Die Tätigkeiten des EWSA während des französischen EU-Ratsvorsitzes Januar – Juni 2022 Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
Geleitwort der Präsidentin Christa Schweng, Präsidentin Frankreich übernimmt den Vorsitz im Rat der Europäischen Union zu einem entscheidenden Zeitpunkt: Jetzt, wo die Wirtschaftsaussichten stark von der Entwicklung der Pandemie abhängen, gestaltet Europa seine Zukunft nach der Krise mithilfe von Plänen für die wirtschaftliche Erholung und Resilienz. Wir, die Mitglieder des EWSA, sind entschlossen, im Hinblick auf unsere gemeinsamen Ziele eng mit dem französischen Ratsvorsitz zusammenzuarbeiten und gleichzeitig die strategische Agenda der EU auf einen wirtschaftlich prosperierenden und sozial integrativen Wiederaufbau auszurichten. Wir werden unseren Beitrag durch unsere Sondierungsstellungnahmen leisten, und wir werden uns dafür einsetzen, dass die Stimme der europäischen Organisationen der Zivilgesellschaft während des gesamten Ratsvorsitzes Gehör findet. Zunächst wollen wir unsere Kräfte bündeln, um einen auf Solidarität fußenden wirtschaftlichen und sozialen Aufschwung zu gewährleisten. Der ökologische und der digitale Wandel besitzen auch eine soziale Dimension und bieten die Gelegenheit, eine nachhaltige und gerechtere Welt für alle zu schaffen. Die Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit Europas und die Schaffung widerstandsfähiger, inklusiver und nachhaltiger Gesellschaften erfordern mehr denn je das aktive Engagement zivilgesellschaftlicher Organisationen. Dies gilt insbesondere für die jüngste Generation, der das Europäische Jahr der Jugend 2022 gewidmet ist. Darüber hinaus wird der französische Ratsvorsitz eine weitere wichtige Aufgabe haben: die Konferenz zur Zukunft Europas abzuschließen. Auf der Abschlussveranstaltung Anfang des Frühjahrs 2022 sollen Schlussfolgerungen gezogen und Leitlinien für die nächsten Schritte erstellt werden. Es bedarf greifbarer Ergebnisse und konkreter Folgemaßnahmen, um Europa zu einem Ort mit vielen Vorzügen, einer hohen Lebensqualität und guten wirtschaftlichen Voraussetzungen zu machen. Wir sollten das Ende der Konferenz als Neuanfang für die EU betrachten – als Gelegenheit für alle Europäerinnen und Europäer, sich wieder mit unserem gemeinsamen Projekt, in dessen Mittelpunkt eine starke organisierte Zivilgesellschaft steht, zu identifizieren. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit mit dem französischen Ratsvorsitz im Hinblick auf eine starke und zukunftsfähige Europäische Union. #United4FutureEU
Die Tätigkeiten des EWSA während des französischen European Economic EU-Ratsvorsitzes and Social Committee Wirtschafts- und Währungsunion, wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt – ECO • Aktive Arbeit an den nationalen Aufbau- und Resilienzplänen und Beitrag zur Neugestaltung des Prozesses des Europäischen Semesters für eine optimale Wirtschaftserholung • Anwendung des mehrjährigen Finanzrahmens 2021–2027 mit dem darin integrierten Aufbauplan und Einführung zusätzlicher echter Eigenmittel • Gewährleistung der Stabilität, Integration und Widerstandsfähigkeit der europäischen Finanzmärkte und Umlenkung von Investitionsströmen zugunsten des nachhaltigen Wachstums • Beitrag zur Überarbeitung des haushaltspolitischen Rahmens der EU für einen nachhaltigen Aufschwung und einen gerechten Übergang • Umsetzung der neuen territorialen Agenda und der Städteagenda • Kohäsionspolitik als treibende Kraft in der Zeit nach COVID-19 und ihre Verbindung und Synergie mit den Aufbau- und Resilienzplänen • Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuervermeidung, Geldwäsche und Steueroasen • Politische Vorschläge des EWSA zur Unternehmensbesteuerung für das 21. Jahrhundert und zur digitalen Besteuerung • Jährliche Strategie für nachhaltiges Wachstum und Empfehlungen zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets, einschließlich nationaler Beiträge • Beitrag des EWSA zur Debatte über einen neuen strategischen Ansatz für die Gebiete in äußerster Randlage der EU Binnenmarkt, Produktion, Verbrauch – INT • Industriepolitik und KMU • Sozialwirtschaft als wichtige Stütze der europäischen Wirtschaft • Verbraucherpolitik • Digitale Wirtschaft und Gesellschaft • Kreislaufwirtschaft
Verkehr, Energie, Infrastrukturen, Informationsgesellschaft – TEN • Aufbau eines effizienten und umweltfreundlichen europäischen Verkehrssystems im Hinblick auf den Übergang zu emissionsfreier Mobilität • Umsetzung digitaler Lösungen zur Förderung einer stärker integrierten und nachhaltigeren Mobilität unter kombinierter Nutzung von Verkehrsträgern • Überarbeitung der TEN-V-Verordnung und Entwicklung sicherer, zugänglicher, inklusiver, erschwinglicher, intelligenter, resilienter und emissionsfreier städtischer Verkehrssysteme • Die europäischen Bürgerinnen und Bürger – insbesondere junge Menschen – in den Mittelpunkt der europäischen Energiepolitik rücken • Schaffung einer Energieunion, die den Verbrauchern in der EU – sowohl Haushalten als auch Unternehmen – den Zugang zu sicherer, sauberer und erschwinglicher Energie ermöglicht • Eine umfassende und kohärente europäische politische Strategie zur Bekämpfung der Energiearmut • Unterstützung der Renovierung des Gebäudebestands der EU zur Beseitigung der Energiearmut • Schutz der Bürgerinnen und Bürger durch Cybersicherheit und Resilienz kritischer Einrichtungen • Eine globale und sichere Strategie für die Weltraumkommunikation Beschäftigung, Sozialfragen, Unionsbürgerschaft – SOC • Wirtschaftliche und soziale Erholung vor dem Hintergrund der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie • Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in der EU • Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte • Zukunft der Arbeit, Arbeitsbedingungen in der Plattformwirtschaft, sozialer Dialog und Mindestlöhne • Lebenslanges Lernen, Weiterbildung der Arbeitnehmer und grüne Kompetenzen • Gleichstellung der Geschlechter, Chancengleichheit und Jugend • Gesellschaftliche und wirtschaftliche Inklusion von Migranten und Flüchtlingen
Landwirtschaft, ländliche Entwicklung, Umwelt – NAT • „Vom Hof auf den Tisch“ – eine Strategie für eine nachhaltige Landwirtschaft und Lebensmittelerzeugung • Nachhaltige Entwicklung von Stadt und Land • Klima: Klimaneutralität, Europäischer Klimapakt • Engagement der Jugend für Nachhaltigkeit und Klimaschutz • Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele in der EU • Kreislaufwirtschaft (Europäische Plattform der Interessenträger für die Kreislaufwirtschaft/ECESP) • Biologische Vielfalt als Schlüsselelement des europäischen Grünen Deals • Ökonomie des Wohlergehens – nachhaltiger Wiederaufbau und nachhaltige Erholung nach COVID-19 Außenbeziehungen – REX • Verstärkte Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die Partnerschaft der EU mit der Afrikanischen Union und der Organisation afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten • Aktiver Beitrag der Zivilgesellschaft zum EU-Erweiterungsprozess (Westbalkan) • Durchführung des institutionellen und nichtinstitutionellen zivilgesellschaftlichen Dialogs mit Nachbarländern (östliche und Mittelmeerländer) • Handelspolitik, einschließlich Multilateralismus und WTO: Veranstaltung der Stakeholder- Konferenz zum Thema Handel und nachhaltige Entwicklung • Durchführung des institutionellen zivilen Dialogs und Beitrag zur Arbeit der Internen Beratungsgruppen im Rahmen der EU-Handelsabkommen • Stärkung des zivilgesellschaftlichen Dialogs mit wichtigen globalen Akteuren • Förderung einer wirksameren regionalen und bilateralen Zusammenarbeit und modernisierter Partnerschaften mit Lateinamerika • Überlegungen: Wie kann die Zivilgesellschaft dazu beitragen, die Fähigkeit der EU zu unabhängigem Handeln im Bereich der Außenbeziehungen zu stärken?
Beratende Kommission für den industriellen Wandel – CCMI • Wiederaufbauplan für die Zeit nach COVID-19 und die Industriezweige der EU • Stärkung der globalen Wettbewerbsfähigkeit der EU-Industrie • Der grüne und der digitale Wandel in der europäischen Industrie • Fahrplan für Sicherheits- und Verteidigungstechnologien • Aktualisierte EU-Industriestrategie • Ökosysteme der Textil-, Verpackungs- und Möbelindustrie • Dekarbonisierung und Digitalisierung ressourcen- und energieintensiver Industrien • Neue Beschäftigungsformen und Antizipation des Strukturwandels in der Industrie • Kritische Rohstoffe und Batterien EWSA-Stellungnahmen auf Ersuchen des französischen Ratsvorsitzes 1. Innovative Finanzinstrumente für die Entwicklung von Sozialunternehmen 2. Der soziale Dialog als Mittel zur Förderung von Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 3. Verbesserung der Reaktionsfähigkeit der EU auf Extremereignisse außerhalb ihres Gebiets 4. Möglicher Beitrag bestimmter industrieller Ökosysteme zur strategischen Autonomie der EU und zum Wohlergehen ihrer Bürger 5. Ernährungssicherheit und nachhaltige Lebensmittelsysteme 6. Bedingungen für die soziale Akzeptanz der Energiewende und des Übergangs zu einer Niedrigemissionswirtschaft 7. Die Gebiete in äußerster Randlage und ihr Nutzen für die EU (gemeinsame Stellungnahme des EWSA und des AdR)
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Geleitwort des französischen Ratsvorsitzes Clément Beaune, Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Seit mehreren Jahren sieht sich die Europäische Union mit zahlreichen Herausforderungen in den Bereichen Gesundheit, Soziales, Wirtschaft und Umwelt konfrontiert. In einer Welt im Wandel und angesichts mitunter feindseliger Mächte ist Europa die beste Antwort. In diesem Zusammenhang hat sich der französische Vorsitz des Rates der Europäischen Union als erstes Ziel gesetzt, Europas Souveränität zu stärken. Ob in der Migrations-, Verteidigungs- oder Nachbarschaftspolitik – wir stehen vor gemeinsamen Herausforderungen: Wir werden deshalb Initiativen auf den Weg bringen, die den Europäerinnen und Europäern neue Handlungsmöglichkeiten eröffnen. Frankreich wird sich beispielsweise darum bemühen, den vom deutschen Ratsvorsitz initiierten „Strategischen Kompass“ zum Abschluss zu bringen, der zur Festlegung der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsziele dient. Unsere zweite Priorität wird darin bestehen, mit Blick auf das Jahr 2030 ein neues europäisches Modell zu entwerfen. Dieses Modell hat sich in der Gesundheitskrise als Europas Stärke erwiesen, und wir wollen es gemeinsam weiterentwickeln. Dazu ist es erforderlich, die strategisch wichtigen Bereiche zu stärken, die Wirtschaftsentwicklung und den Klimaschutz mithilfe einer CO2 Grenzsteuer in Einklang zu bringen, die Rechtsakte im Bereich Digitalisierung umzusetzen oder die – für ein spürbar soziales Europa so wichtige – Richtlinie über Mindestlöhne zu vollenden. Außerdem wollen wir ein menschlicheres Europa. Es bedarf neuer kultureller und wertebezogener Initiativen für unsere Schulen und Universitäten, um das zu fördern, was die Daseinsberechtigung des europäischen Projekts ausmacht: unser Zusammengehörigkeitsgefühl. Diese Themen stehen schon jetzt im Mittelpunkt der Konferenz zur Zukunft Europas. Während seines Vorsitzes im Rat der Europäischen Union wird Frankreich auch anlässlich des Europäischen Jahres der Jugend 2022 der Stimme der jungen Menschen – der Bürgerinnen und Bürger von heute und von morgen – besonderes Gehör schenken. In den nächsten Monaten liegen Aufgaben vor uns, die wir bewältigen müssen, um unser europäisches Modell zu festigen und zu fördern. Vor diesem Hintergrund wird eine enge Zusammenarbeit zwischen dem französischen Ratsvorsitz und dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss unerlässlich sein. Frankreich sieht dieser Zusammenarbeit mit Freude entgegen, da der Dialog mit den Sozialpartnern und der organisierten Zivilgesellschaft unabdingbar ist, um ein bürgernahes Europa aufzubauen und das Zusammengehörigkeitsgefühl zu stärken.
Die französischen Mitglieder des EWSA BLANC Patricia CORAZZA Chiara Gruppe III – Vielfalt Europa Gruppe III – Vielfalt Europa Vorsitzende des Vereins „Imagine for Direktorin des französischen „Women’s Margo – Children without cancer“ Forum for the Economy & Society“ patricia.blanc@eesc.europa.eu (WF) info@eesc.europa.eu BOLLON Pierre Gruppe I – Arbeitgeber COULON Pierre Jean Geschäftsführer und Direktor für Gruppe II – Arbeitnehmer europäische und internationale Mitglied des EWSA-Präsidiums, Angelegenheiten der französischen Berater des französischen Vereinigung für Finanzmanagement Gewerkschaftsverbands (AFG), Mitglied des französischen „Confédération française des Unternehmerverbands (MEDEF) travailleurs chrétiens“ (CFTC), info@eesc.europa.eu Vizepräsident des Weltverbands der internationalen Sachverständigen (OMEI), ehemaliger Vorsitzender der BRISHOUAL Rachel internationalen NGO „Droit à l’énergie SOS Futur“ Gruppe III – Vielfalt Europa pierrejean.coulon@eesc.europa.eu Mitglied des französischen Ausschusses für den internationalen Museumsrat (ICOM) DESIANO Carole info@eesc.europa.eu Gruppe II – Arbeitnehmer Gewerkschaftsverband „Force ouvrière“ (FO), Mitglied des Nationalen CHARRY Philippe Rates für internationale Entwicklung Gruppe II – Arbeitnehmer und Solidarität (CNDSI), Mitglied Gewerkschaftsverband „Force des französischen Wirtschafts-, ouvrière“ (FO) Sozial- und Umweltrates (CESE) für die philippe.charry@eesc.europa.eu Mandatsperiode 2015–2021 carole.desiano@eesc.europa.eu CHOIX Bruno DESTOM Joël Gruppe I – Arbeitgeber Gruppe III – Vielfalt Europa Nationaler Dachverband der Generaldirektor des Handwerks-, Dienstleistungs- und Versicherungsvereins auf Fertigungsbetriebe (CNAMS), Gegenseitigkeit „Mutuelle Nationaler Verband des Kfz-Gewerbes interprofessionnelle Antilles Guyane“ (FNAA) (MIAG), Direktor für den Bereich info@eesc.europa.eu Übersee von „AG2R La Mondiale“ joel.destom@eesc.europa.eu
Die französischen Mitglieder des EWSA GILLOT Dominique LIBAERT Thierry Gruppe III – Vielfalt Europa Gruppe III – Vielfalt Europa Allgemeiner Verband für Vertreter der französischen NGO öffentliche Schulbildung (FG-PEP), „Fondation Nicolas Hulot pour Nationaler Beirat der Menschen mit la nature et l’homme“ (FNH), Behinderungen (CNCPH) wissenschaftlicher Mitarbeiter der dominique.gillot@eesc.europa.eu Katholischen Universität Löwen (UCL), Ansprechpartner der französischen Delegation GONDARD-ARGENTI info@eesc.europa.eu Marie-Françoise Gruppe I – Arbeitgeber Freiberufliche Zahnchirurgin, MEYNENT Denis Vorsitzende des Ausschusses für Gruppe II – Arbeitnehmer soziale Angelegenheiten des Berater für europäische und französischen Verbands der freien internationale Angelegenheiten beim Berufe (UNAPL), ehemaliges Mitglied französischen Gewerkschaftsverband des französischen Wirtschafts-, „Confédération générale du travail“ Sozial- und Umweltrates (CESE), (CGT) Bereich Arbeit und Beschäftigung info@eesc.europa.eu info@eesc.europa.eu POTTIER Jean-Michel LE BRETON Marie-Pierre Gruppe I – Arbeitgeber Gruppe I – Arbeitgeber Beauftragter für Soziales, Stellvertretende Vorsitzende Beschäftigung und Ausbildung des des französischen Verbandes französischen Verbandes der kleinen der Arbeitgeber der Sozial- und und mittleren Unternehmen (CPME) Solidarwirtschaft (UDES) info@eesc.europa.eu mariepierre.lebreton@eesc.europa. eu PROUZET Émilie Gruppe I – Arbeitgeber LEFÈVRE Christophe Direktorin des Bereichs Europa des Gruppe II – Arbeitnehmer französischen Dachverbands der Vertreter des französischen Handels- und Vertriebsunternehmen Gewerkschaftsverbands der leitenden (FCD), Mitglied des französischen Angestellten „Confédération Unternehmerverbands (MEDEF) française de l’encadrement“ emilie.prouzet@eesc.europa.eu (CFE-CGC) im französischen Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrat (CESE), Mitgliedsorganisation des europäischen Verbands der Führungskräfte (CEC European Managers), Vorsitzender des europäischen Verbands der Versicherungsmanager (AECA) christophe.lefevre@eesc.europa.eu
PUECH D’ALISSAC Arnold SCHWARTZ Arnaud Gruppe I – Arbeitgeber Gruppe III – Vielfalt Europa Landwirt, Vorsitzender des Vorsitzender der französischen Bauernverbandes der Region Naturschutzorganisation „France Normandie (FRSEA), Mitglied des nature environnement“ (FNE), Mitglied Vorstands des Nationalen Verbands des EWSA-Präsidiums der Agrargewerkschaften (FNSEA) info@eesc.europa.eu arnold.puechdalissac@eesc.europa. eu SELLOS Laurence QUAREZ Christophe Gruppe III – Vielfalt Europa Gruppe II – Arbeitnehmer Landwirtin, Vorsitzende der Bundessekretär des Verbands Chemie Landwirtschaftskammer der und Energie (FCE) des französischen Region Seine Maritime, Vertreterin Gewerkschaftsverbands der Ständigen Versammlung der „Confédération française Landwirtschaftskammern Frankreichs démocratique du travail“ (CFDT), (APCA) Mitglied des französischen info@eesc.europa.eu Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrates (CESE) christophe.quarez@eesc.europa.eu YILDIRIM Ozlem Gruppe II – Arbeitnehmer Ko-Direktorin der Abteilung für SALIS-MADINIER Franca internationale Beziehungen des Gruppe II – Arbeitnehmer französischen Gewerkschaftsverbands Nationale Sekretärin des Bereichs „Confédération générale du travail“ Führungskräfte des französischen (CGT) Gewerkschaftsverbands info@eesc.europa.eu „Confédération française démocratique du travail“ mit Zuständigkeit für europäische und internationale Angelegenheiten, Digitalisierung und künstliche Intelligenz franca.salis-madinier@eesc.europa.eu
Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss Rue Belliard/Belliardstraat 99 1040 Bruxelles/Brussel BELGIQUE/BELGIË Verantwortlicher Herausgeber: Referat Besuchergruppen/Veröffentlichungen EESC-2021-62-DE www.eesc.europa.eu © Europäische Union, 2021 Nachdruck mit Quellenangabe gestattet. Für die Verwendung oder Reproduktion der Fotos / Abbildungen muss die Genehmigung direkt beim Urheberrechtsinhaber eingeholt werden. Print: QE-07-21-042-DE-C ISBN 978-92-830-5418-4 DE doi:10.2864/759542 Online: QE-07-21-042-DE-N REG.NO. BE - BXL - 27 ISBN 978-92-830-5414-6 doi:10.2864/404143
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