Digitale Revolution und unlauterer Handel: Europa an der Spitze?
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Dienstag 29. November 2016 Nummer 738
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Digitale Revolution und unlauterer Handel: Europa an der Spitze?
Autor : Chantal Poiret
Als wichtigste Handelsmacht der Welt, sieht sich die Europäische
Union mit einem anhaltenden Anstieg der Produktpiraterie und des
Schmuggels konfrontiert. Der Aufschwung des unlauteren Handels
stellt sie dabei vor dreierlei Herausforderungen: gesundheitlicher Art
durch gefälschte Produkte, sicherheitsbezogener Art durch den
Beitrag des unlauteren Handels zu Kriminalität und Terrorismus
sowie finanzieller Art durch den Verlust von Steuereinnahmen. Der
Kampf gegen den unlauteren Handel erfordert deshalb ein ganzes
Bündel politischer Maßnahmen. Ebenso aber braucht es technologische Antworten in Form
innovativer und zeitgemäßer Nachverfolgungs- und Authentifizierungssysteme, die logistische
Kreisläufe absichern helfen.
Fortsetzung
Stiftung : Energie - Herausforderungen/EU - UK-EU - Karriere/EU Kommission : Milch
- Ethik - Banken Parlament : Mehrwertsteuer - Kampf/Propaganda - Türkei -
Präsident - EZB - Verteidigung Rat der Europäischen Union : Jugend - Erze
Diplomatie : Moldawien/Ukraine - Außenbeziehungen Europäische Agenturen : Airbus
- Kopernikus - Verschmutzung Deutschland : Haushalt - Irak Österreich : Wahlen
Zypern : Blockade Dänemark : Koalition Estland : Regierung Frankreich : Wahlen
Ungarn : Ukraine Italien : Referendum Litauen : Premierminister Polen : Diplomatie
Großbritannien : UK-EU - Haushalt - Abstimmung? Kosovo : Annäherung
Ukraine : EU-Ukraine Eurostat : Ukraine Berichte / Studien : Gesundheit -
Wachstum/Osteuropa - OECD - Umwelt Kultur : LUX-Preis - Jazz/Helsinki -
Ausstellung/Rom - Ausstellung/London - Weihnachtsmärkte - Ausstellung/Madrid -
Kino/Brüssel
Agenda | Andere Versionen | Kontakt
Stiftung :
17. Energietreffen
Das 17. Energietreffen findet am 29. November in Paris statt. Pascale
Joannin, Generaldirektorin der Stiftung, spricht zum Thema "Welche
Herausforderungen für die Energieunion?"... Fortsetzung
"Europa: wie auf die neuen Herausforderungen reagieren?" in Rouen
Die "Association Savoirs et Perspectives" hat am 1. Dezember den
Präsidenten der Stiftung, Jean-Dominique Giuliani, in Rouen zu Gast,um über die neuen Herausforderungen zu diskutieren, denen sich
Europa gegenübersieht... Fortsetzung
Die EU nach dem Brexit
Die Fakultät für Recht, Wirtschaft und Management der Universität Angers
veranstaltet am 5. Dezember eine Konferenz von Jean-Dominique Giuliani,
dem Präsidenten der Stiftung", zur "Europäischen Union nach dem
Brexit"... Fortsetzung
2. Europäisches Karriereforum
Das Generalsekretariat für europäische Angelegenheiten (SGAE)
organisiert am 3. Dezember das 2. Europäische Karriereforum in Paris.
Thierry Chopin, wissenschaftlicher Direktor der Stiftung, führt einen der
Workshops durch. Anmeldung erforderlich... Fortsetzung
Kommission :
Bericht zur Umsetzung des "Milchpakets"
Die Kommission veröffentlichte am 24. November ihren zweiten Bericht
zum Umsetzung des "Milchpakets". Sie bestätigt darin, dass die
europäischen Milchproduzenten mehr und mehr auf dessen Maßnahmen
zugreifen könnten, dass sie ihre Verhandlungsposition und ihre Position
in der Nahrungsmittelproduktionskette gestärkt sähen... Fortsetzung
Reformvorschläge für Ethikkodex der Kommission
Kommissionspräsident Juncker schlug am 23. November im Parlament
eine Reform des Ethikkodizes für Kommissare vor. So soll es ihnen
künftig möglich sein, für das Europäische Parlament zu kandidieren,
ohne ihren Posten in der Kommission auszusetzen. Außerdem soll die
verpflichtende Karenzzeit für Kommissare von 18 auf 24 Monate
angehoben werden, für den Präsidenten gar auf drei Jahre... Fortsetzung
Reformen zur Stärkung des Bankensektors
Die Kommission stellte am 23. November ein Reformpaket für den
Bankensektor vor. Dieses betrifft Eigenkapitalforderungen, die
Rekapitalisierung und Abwicklung von Banken. Es soll die Risiken für die
Finanzmarktstabilität verringern, den Banken allerdings auch eine
Unterstützung der Realwirtschaft ermöglichen... Fortsetzung
Andere Links
Parlament :
Endgültiges Mehrwertsteuersystem und Bekämpfung von Mehrwertsteuerbetrug
In einer Entschließung vom 24. November reagierten die Abgeordneten
des Europäischen Parlaments auf den von der Kommission
vorgeschlagenen Aktionsplan gegen den Mehrwertsteuerbetrug und für
eine Reform des derzeitigen Systems, das seit 1993 besteht. Ihre
Entschließung fordert, dass sich das "endgültige
Mehrwertsteuersystem" auf der Besteuerung im Zielland eines Guts oder einer
Dienstleistung gründet... Fortsetzung
Kampf gegen die Propaganda
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments nahmen am 23.
November eine Entschließung an, die den Anstieg der Desinformation
durch Russland und terroristische Gruppierungen, die eine Spaltung der
EU zum Absicht haben, verurteilt... Fortsetzung
Aussetzung der Verhandlungen mit der TürkeiIn einer am 24. November mit 479 gegen 37 Stimmen bei 107
Enthaltungen angenommenen Entschließung fordern die Abgeordneten
des Europäischen Parlaments eine Aussetzung der EU-
Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bis zum Ende der Repression und
des Vorhabens der Wiedereinführung der Todesstrafe... Fortsetzung
Martin Schulz verlässt das Europäische Parlament
Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz gab am 24.
November bekannt, dass er sein Mandat im Januar niederlegen werde,
um sich der Bundespolitik zu widmen. Mehrere Abgeordnete haben
bereits ihre Kandidatur für seinen Posten angekündigt... Fortsetzung
Mario Draghi vor dem Europäischen Parlament
Der Präsident der EZB Mario Draghi wurde am 21. November im
Europäischen Parlament in Straßburg befragt. Sein Jahresbericht für
2015 wurde mit 437 gegen 121 Stimmen bei 140 Enthaltungen
angenommen. Die Abgeordneten sind der Ansicht, dass die Geldpolitik
nicht ausreicht und dass Strukturreformen notwendig sind... Fortsetzung
Andere Links
Auf dem Weg zu mehr Verteidigungskooperation
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments verabschiedeten am
22. November eine Entschließung, die die Mitgliedstaaten der EU dazu
auffordert, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die
Verteidigung und zur Schaffung multinationaler Streitkräfte
auszugeben. Sie empfehlen die Schaffung eines europäischen Militärhauptquartiers,
um Missionen zur Krisenintervention in jenen Fällen zu planen und zu kommandieren,
in denen die EU agieren kann, die Nato aber nicht... Fortsetzung
Andere Links
Rat der Europäischen Union :
Ergebnisse des Rates für Bildung, Jugend, Kultur und Sport
Die Minister für Bildung, Jugend, Kultur und Sport nahmen am 22.
November Schlussfolgerungen an zur Arbeit von Jugendlichen und der
Notwendigkeit, ihre Kompetenzen und Qualifikationen
länderübergreifend anzuerkennen... Fortsetzung
Europäisches Abkommen zu Erzen aus Konfliktgebieten
Die europäischen Institutionen sind am 22. November zu einem
Abkommen über Erze aus Konfliktgebieten gekommen. Alle
europäischen Importeure von Zinn, Wolfram, Gold und ihrer Erze
müssen künftig Kontrollen ihrer Zulieferer durchführen... Fortsetzung
Andere Links
Diplomatie :
Treffen des Beratungsstabs zur Mission EUBAM
In Chisinau fand am 22. November das 27. Treffen des Beratungsstabes
der Unterstützungsmission in der Ukraine und in Moldawien statt. Die
teilnehmenden Parteien begrüßten die Kooperationen zwischen beiden
Staaten im Konflikt um Transnistrien ebenso wie ihre Anstrengungen
zum Schutz ihrer Grenzen... Fortsetzung
Schlussfolgerungen des Rates Auswärtige Angelegenheiten zur Entwicklungspolitik
Der Rat für Auswärtige Angelegenheiten traf am 28. November in
Brüssel zusammen, um den von der Kommission vorgeschlagenen
Europäischen Konsens zur Entwicklungspolitik in Augenschein zu
nehmen. Die Minister diskutierten außerdem die künftigen Beziehungen
zwischen der EU und den AKP-Staaten, sowie den Nachgang des Valletta-Gipfels vor
einem Jahr... Fortsetzung
Europäische Agenturen :
Airbus stellt seinen größten Zweistrahler vor, den A350
Airbus hat seine größte zweistrahlige Passagiermaschine, die A350-
1000, vorgestellt. Sie soll der Boeing 777 Konkurrenz machen. Einerster dreistündiger Testflug hob vom Flughafen Toulouse-Blagnac ab...
Fortsetzung
Start des Europäischen Weltraumdatenübertragungssystems (EDRS)
Das Europäische Weltraumdatenübertragungssystem (EDRS) wurde am
22. November eingeweiht. Das System arbeitet im Rahmen des
Copernicus-Programms und ist die erste Initiative seiner Art zwischen
ESA und Airbus Defense and Space... Fortsetzung
Bericht zur Luftqualität in Europa
Die Luftverschmutzung, von der 85% der Stadtbewohner in Europa
betroffen sind, verursacht jährlich beinahe 500.000 Todesopfer auf dem
Kontinent. Dies berichtete die Europäische Umweltagentur am 23.
November. Die Situation verbessere sich, aber zu langsam... Fortsetzung
Deutschland :
Haushalt: mehr Ausgaben für die Verteidigung
Die deutsche Bundeskanzlerin hielt am 23. November in der
Generaldebatte des Bundestags eine Rede zum Haushalt. Sie betonte
die Bedeutung des Kampfes gegen den Terrorismus für die Freiheit
ihres Landes und deutete ihren Willen an, die deutschen Investitionen
im Verteidigungshaushalt zu erhöhen... Fortsetzung
Andere Links
Besuch des irakischen Premiers in Berlin
Der deutsche Außenminister Steinmeier empfing am 21. November
seinen irakischen Amtskollegen Ibrahim al-Jaafari in Berlin. Sie
besprachen die Befreiung Mossuls sowie die regionalen Konflikte im
Jemen und in Syrien... Fortsetzung
Österreich :
Präsidentschaft: Kopf-an-Kopf-Rennen
In einer TV-Debatte am 27. November standen sich der Grüne
Alexander Van der Bellen und der Rechtspopulist Norbert Hofer
unversöhnlich gegenüber. Eine Woche vor der Wahl liegen die beiden in
einem Kopf-an-Kopf-Rennen... Fortsetzung
Andere Links
Zypern :
Blockade in den Verhandlungen zur Wiedervereinigung
Nachdem die Verhandlungen zur Wiedervereinigung Zyperns am 20.
November in der Schweiz wieder aufgenommen worden waren, sind
diese schon am 21. November erneut gescheitert, als bekanntgegeben
wurde, dass die Parteien keine ausreichende Einigkeit erzielen
konnten... Fortsetzung
Dänemark :
Neue Koalition
Der dänische Premier Lars Lokke Rasmussen gab am 27. November die
Aufnahme zweier neuer Parteien in seine Regierungskoalition bekannt,
die liberale Allianz und die konservative Volkspartei... Fortsetzung
Estland :
Neue Regierung unter Jüri Ratas
Die estnische Präsidentin Kersti Kaljulaid ernannte am 22. November
eine neue Regierung unter Führung von Jüri Ratas. Unter den 15
Ministern sind vier Frauen. Die neue Regierung wurde am 23.November vom Parlament (Rigikogu) angehört... Fortsetzung
Frankreich :
Francois Fillon Präsidentschaftskandidat der Rechten und des Zentrums
Francois Fillon hat am 27. November die zweite Runde der Vorwahlen der
französischen Rechten und des Zentrums mit 66,5% der abgegebenen
Stimmen gewonnen und Alain Juppé mit 33,5% der Stimmen auf den
zweiten Rang verwiesen. Der frühere Premierminister wird damit der
Präsidentschaftskandidat der Rechten und des Zentrums für die Wahlen im
April und Mai... Fortsetzung
Ungarn :
Vergabe von Langzeitvisa an Ukrainer
Ungarn vergibt ab sofort kostenlose Langzeitvisa an Ukrainer. Dies gab
Premierminister Viktor Orban nach einem Treffen mit seinem
ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Hrojsman am 24. November
bekannt... Fortsetzung
Andere Links
Italien :
Letzte Kampagnenwoche vor dem Verfassungsreferendum
Die letzten Umfragen vor der Abstimmung schätzen, dass eine Mehrheit
von 52 bis 54 Prozent der Wähler gegen die Verfassungsreform
stimmen werden, die das politische System des Landes vereinfachen
und es regierbarer machen soll. Ein Viertel der Italiener bleibt jedoch
noch unentschlossen... Fortsetzung
Andere Links
Litauen :
Das Parlament befürwortet Saulius Skvernelis als Premier
Nachdem er von der litauischen Präsidentin Dalia Grybuskaite als
Premier designiert worden war, erhielt Saulius Skvernelis von der Union
der Bauern und Grünen (LVZS) auch die Unterstützung des Parlaments
(Seimas). Er hat nun 15 Tage Zeit, um eine Regierung zu bilden und ein
Programm auszuarbeiten, das wiederum vom Parlament bestätigt
werden muss... Fortsetzung
Polen :
Welche Beziehungen zwischen den USA und den europäischen Partnern
Im Rahmen eines Interviews mit onet.pl ging der polnische
Außenminister Witold Waszczykowski auf die künftigen Beziehungen
seines Landes mit den Vereinigten Staaten und den europäischen
Partnern ein. Er versicherte, dass Präsident Trump die Kooperation im
Bereich der Sicherheit beibehalten werde... Fortsetzung
Großbritannien :
Brexit: Treffen zwischen den Verhandlern in Brüssel und Straßburg
Der britische Brexit-Minister David Davis war am 21. November in
Brüssel zugegen, um dort Michel Barnier, den Chefverhandler der
Europäischen Kommission, zu treffen. Am 22. November besuchte er
dann das Europäische Parlament in Straßburg für informelle Diskussionen mit
Abgeordneten, insbesondere mit dem Chefverhandler des Parlaments Guy
Verhofstadt... Fortsetzung
Erste Haushaltsrede nach dem Referendum
Schatzkanzler Philip Hammond stellte am 23. November dem britischen
Unterhaus seine Wirtschaftsprognosen vor. Von 2,1% in diesem Jahr
wird das Wachstum im kommenden Jahr demnach auf 1,4%
zurückgehen. Außerdem verabschiedete er sich von der Idee eines
ausgeglichenen Haushalts bis zum Jahr 2020... FortsetzungAndere Links
Zwei frühere Premiers schließen ein zweites Referendum nicht aus
Der frühere Premier John Major hält die Idee eines zweiten Brexit-
Referendums für "absolut vorstellbar", während Tony Blair überzeugt
ist, dass ein Austritt aus der EU vermeidbar sei, "falls das Volk dies
entscheidet"... Fortsetzung
Andere Links
Kosovo :
1. Treffen des Assoziierungs- und Stabilisierungsrats zum Kosovo
In Brüssel fand am 25. November das 1. Treffen des Assoziierungs- und
Stabilisierungsrats zum Kosovo statt, um Reformen zu besprechen, die
der Kosovo umsetzen müsste, um sich in zahlreichen Feldern
europäischen Standards anzunähern... Fortsetzung
Ukraine :
EU-Ukraine-Gipfel
Während des EU-Ukraine-Gipfels am 24. November gab die EU mehr
Unterstützung für eine verantwortungsvolle und transparente
ukrainische Verwaltung bekannt. Mehr als 300 Millionen Euro werden
dem Kampf gegen die Korruption, der Reform der öffentlichen
Verwaltung und dem Rechtsstaat gewidmet... Fortsetzung
Eurostat :
Studie zum Güterhandel zwischen der EU und der Ukraine
Aus Anlass des 18. EU-Ukraine-Gipfels veröffentlichte Eurostat am 23.
November eine Studie zum Güterhandel zwischen der EU und der
Ukraine im Zeitraum zwischen 2005 und 2015, bevor das
Assoziationsabkommen angewandt wurde... Fortsetzung
Berichte / Studien :
Die OECD veröffentlicht das Gesundheitspanorama 2016
Die Organisation für Kooperation und wirtschaftliche Entwicklung
(OECD) veröffentlichte am 23. November gemeinsam mit der
Europäischen Kommission das "Europäische Gesundheitspanorama
2016". Die europäische Bevölkerung lebt demnach immer länger, aber
nicht unbedingt in besserer Gesundheit. Die OECD fordert deshalb einen
besseren Zugang zur Pflege... Fortsetzung
Weltbank: schwaches Wachstum in Osteuropa
Die Weltbank veröffentlichte am 22. November ihren neuesten Bericht
zu Osteuropa und Zentralasien. Darin prognostiziert sie, dass das
Wirtschaftswachstum in Osteuropa auch im Jahr 2016 schwach bleibt...
Fortsetzung
Andere Links
Die OECD veröffentlicht ihre Prognosen für die Weltwirtschaft
Die Organisation für Kooperation und wirtschaftliche Entwicklung
(OECD) veröffentlichte am 28. November ihre "Globalen
Wirtschaftsprognosen". Sie ruft dazu auf, die lockere Geldpolitik dafür
zu nutzen, um Fiskalinitiativen zu starten und das Wirtschaftswachstum
anzukurbeln... Fortsetzung
Nachhaltige Entwicklung: Übersicht zur Situation in der EU
Eurostat veröffentlichte am 22. November eine Studie zur derzeitigen
Situation in der EU in Bezug auf das UN-Programm zur nachhaltigen
Entwicklung bis 2030... Fortsetzung
Kultur :"Toni Erdmann" gewinnt den LUX 2016-Filmpreis des Europäischen Parlaments
Im Rahmen eines Festaktes am 23. November gab Parlamentspräsident
Martin Schulz bekannt, dass die deutsch-österreichisch-rumänische
Koproduktion "Toni Erdmann" den diesjährigen LUX-Filmpreis erhält...
Fortsetzung
We Jazz 2016 in Helsinki
Vom 4. bis 11. Dezember findet in Helsinki die diesjährige Ausgabe des
Jazzfestivals We Jazz statt... Fortsetzung
Der Palazzo Braschi zeigt eine Ausstellung zu Artemisia Gentileschi
Vom 30. November bis zum 8. Mai 2017 zeigt der Palazzo Braschi in Rom
eine Ausstellung, die sich Artemisia Gentileschi, einem italienischen Maler
des 17. Jahrhunderts, widmet... Fortsetzung
Saatchi Gallery: von einer Generation zur nächsten
Vom 30. November bis zum 28. Februar 2017 zeigt die Saatchi Gallery
in London eine Ausstellung mit dem Titel "Painters' Painters", um jene
Werke zeitgenössischer Maler zu ehren, die die neue Generation von
Künstlern inspirierten... Fortsetzung
Weihnachtsmärkte in Europa
Die Weihnachtsmärkte eröffnen in ganz Europa. Ob in London, Brügge,
Straßburg, Genf, Nürnberg, Bologna, Warschau oder Salzburg, ob
traditionell oder eher romantisch, allerorten beginnt mit den
Weihnachtsmärkten die festliche Zeit... Fortsetzung
Andere Links
Prado: Meister Mateo und die Kathedrale von Compostela
Vom 29. November bis zum 26. März zeigt der Prado in Madrid eine
Ausstellung zu Meister Mateo, einem Bildhauer und Architekten des 12.
Jahrhunderts. Zum ersten Mal werden dabei all seine Werke und insbesondere
seine Arbeiten für die Kathedrale von Compostela gezeigt... Fortsetzung
Brussels Cinema Days
Vom 30. November bis 4. Dezember finden im BOZAR in Brüssel die
alljährlichen Kinotage statt. Das Festival widmet sich mit fünfzig Filmen
und dreißig berühmten Gästen dem europäischen Film... Fortsetzung
Agenda :
28. November
28 Brüssel
Rat "Auswärtige Angelegenheiten"
Nov
28. und 29. November
28 BrüsselRat Wettbewerb
Nov
1. und 2. Dezember
1 Brüssel
Rat Transport und Telekommunikation
Dez
4. Dezember
4 Österreich
Präsidentschaftswahl (2. Runde)
Dez Italien
Verfassungsreferendum
5. Dezember
5 Brüssel
Rat Energie
Dez
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Publikationschef : Pascale Joannin
Kontakt / Anmerkungen
info@robert-schuman.eu
Robert-Schuman-Stiftung wurde im Jahr 1991 als gemeinnützige Stiftung gegründet und ist
nunmehr eines der bedeutendsten Forschungszentren Frankreichs zu Europa und den europäischen
Politiken. Sie erstellt zahlreiche Studien zur Politik der Europäischen Union und publiziert diese
außer in Frankreich auch im europäischen Ausland. Auch außerhalb Europas informiert die Robert-
Schuman-Stiftung regelmäßig über aktuelle politische Entwicklungen in Europa. Mit ihren
Recherchen, Veröffentlichungen und Veranstaltungen regt die Robert-Schuman-Stiftung immer
wieder zur öffentlichen Debatte europäischer Themen an und bereichert diese zusätzlich durch ihr
Engagement und zahlreiche wissenschaftliche Beiträge. Stiftungspräsident : Jean-Dominique
Giuliani.
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