Fahrplan Zukunft Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 - Allianz pro Schiene
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Fahrplan Zukunft Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 4. Aktualisierte Auflage, online verfügbar unter: allianz-pro-schiene.de/presse/publikationen Foto: Paul Hill – Fotolia, Christian Schnettelker – manoftaste.de | 28.09.2020
Diese Forderungen an die Bundesregierung werden getragen von Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 2
Mit der Schiene zum Ziel n diesem Fahrplan Zukunft haben die Hinzu kommt: Wenn Deutschland die Klar ist aber auch: Mit Blick auf das Ziel I Unternehmen und Organisationen in der Allianz pro Schiene ihre verkehrspolitischen Forderungen an den Bund formuliert. Ziele aus dem Klimaabkommen von Paris erreichen will, führt an einer stärkeren Nutzung des energieeffizienten und klimaschonenden Schienenverkehrs kein zur Verdopplung der Fahrgastzahlen bis 2030 ist die Verkehrspolitik jetzt gefordert, die Rahmenbedingungen für eine Stärkung der Schiene zu gestalten. Weg vorbei. Unter dem Dach der Allianz pro Schiene Eine konsequente Politik für eine sind über 150 Unternehmen als Die Chancen für mehr Verkehr auf der Verkehrswende nützt Bürgern und Fördermitglieder und 24 Non-Profit- Schiene sind groß. Jährlich sind 2,7 Wirtschaft gleichermaßen. Unsere Organisationen als Mitglieder Milliarden Fahrgäste und 400 Millionen Vorschläge, was dafür getan werden zusammengeschlossen. Tonnen Güter mit der Eisenbahn muss, finden Sie auf den folgenden unterwegs – deutlich mehr als vor der Seiten. Wir sind überzeugt: Für die Mobilität von Bahnreform. Dabei steht die Schiene für morgen ist die Schiene der 640.000 Arbeitsplätze in Deutschland. Schlüsselverkehrsträger. Der Schienenverkehr bietet dem Stau auf der Straße Paroli und bringt Menschen ebenso wie Güter umweltfreundlich und sicher an ihr Ziel. Allianz pro Schiene / Stephan Röhl Dirk Flege Manfred Fuhg Alexander Kirchner Geschäftsführer Förderkreissprecher und Vorsitzender stellvertretender Vorsitzender Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 3
Warum mehr Schiene Deutschland nützt „Die Schiene ist das Rückgrat unserer „Die Eisenbahn fährt in Sachen urbanen Mobilität. Denn die Bahnen Umweltfreundlichkeit ganz vorne an der vermeiden Staus und sparen Platz. Mit Spitze. Nur mit mehr Verkehr auf der Schiene Investitionen in einen modernen kann Deutschland seine Klimaschutzziele Schienenverkehr werden unsere Städte fit für erreichen.“ die Zukunft.“ Olaf Tschimpke Dr. Sigrid Evelyn Nikutta Präsident des NABU Vorstandsvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe „Millionen Menschen in unserem Land sind „Für die Exportnation Deutschland mit ihren mit Rad und Bahn unterwegs. Diese aktive Seehäfen sind die Güterbahnen unverzichtbar. Mobilität ist ein Gewinn für die Gesundheit Allein den Hamburger Hafen erreichen und und unsere Gesellschaft.“ verlassen täglich 5.000 Güterwagen aus ganz Europa – das ist eine große Entlastung für Burkhard Stork unsere Straßen.“ Bundesgeschäftsführer des ADFC Harald Kreft Head of Railway Infrastructure der Hamburg Port Authority Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 4
Warum mehr Schiene Deutschland nützt „Bahnsysteme boomen weltweit – davon „Die Vision Zero ist bei der Schiene schon profitiert auch der Standort Deutschland. Realität. Für mehr Sicherheit im Insgesamt steht die Schienenbranche Straßenverkehr brauchen wir auch mehr hierzulande für einen Jahresumsatz Verlagerung des Güterverkehrs auf die von 50 Milliarden Euro mit Schiene.“ 640.000 Arbeitsplätzen.“ Stefan Heimlich Dr. Martin Werner Vorsitzender des ACE Auto Club Europa CTO bei der SPITZKE SE „Eine gute Anbindung an den Noch mehr gute Gründe für die Schiene Schienenverkehr ist für uns ein wichtiger Warum wir in Deutschland besonders vom Schienenverkehr Standortfaktor. So bleibt der Weg zur profitieren und die Politik die Weichen auf Expansion stellen sollte, Arbeit für unsere Mitarbeiter sicher und erfahren Sie in dieser handlichen Broschüre. bezahlbar. Gottfried Rüßmann Vorstandsvorsitzender der DEVK Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 5
So kann der Bund die Schiene stärken Top 10-Forderungen Innovationen, Digitalisierung und Vernetzung vorantreiben Lärmminderung fortsetzen Schiene 4.0, ETCS, Digitale Testfelder ... 7 Lärmminderungsziele 2030, CEF-Förderquote, TSI Lärm-Grenzwerte …. 13 Einführung Deutschlandtakt forcieren Masterplan Schienengüterverkehr rasch umsetzen Zielfahrplan mit schnellen Umsteigezeiten, Kapazitätserhöhung .... 8 740-m-Netz, Dialog Politik-Bahnbranche ....14 Schienenmaut halbieren Bahnhöfe attraktiv und sicher gestalten Trassenpreise Personen- und Güterverkehr .... 9 Sanierung Bahnhofsgebäude, Sicherer Bahnhofsvorplatz .... 15 Schieneninvestitionen anheben und verstetigen Energie- und Kraftstoffbesteuerung zeitgemäß reformieren LUFV III, Neu- und Ausbau ... 10-11 EEG-Umlage, Stromsteuer .... 16 Elektromobilität stärken Wettbewerbsbedingungen auf die Verkehrswende ausrichten Elektrifizierung, Alternative Antriebe, Förderung E-Mobilität .... 12 Nachhaltige Finanzreform, Lang-Lkw nur im KV .... 17 • Lkw-Maut weiterentwickeln, Fernbus-Maut einführen ............... 18 • Fahrgastrechte intermodal weiterentwickeln ............................. 21 Weitere • Grenzüberschreitende Reisen steuerlich gleich behandeln ....... 19 • Sicherheit und Sicherheitsempfinden verbessern ..................... 22 Forderungen • Bahntechnologie-Standort Deutschland • Aus- und Weiterbildung fördern, im internationalen Wettbewerb stärken .................................... 20 Nachwuchsgewinnung unterstützen ......................................... 23 Alle Forderungen zum Thema Schienengüterverkehr .... 10 | 13 | 14 | 17 | 18 | 23 Schieneninfrastruktur .... 7 | 8 | 10 | 11 | 15 Schienenpersonenverkehr .... 8 | 19 | 21 | 22 Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 6
Top 10 Innovationen, Digitalisierung und Vernetzung vorantreiben Bahntechnologie made in Germany Forderungen an die Politik ▪ Innovationen sind der Schlüssel für ▪ Die Einführung erfordert Der Bund sollte ... einen wettbewerbsfähigen und Milliardeninvestitionen in die Deutsche Bahn AG / Martin Moritz ▪ ein anwendungsorientiertes kundenorientierten Schienenver- Infrastruktur und bei den Forschungs- und Förderprogramm kehr. Der Bahnsektor setzt auf die Fahrzeugen. Schiene 4.0 auf den Weg bringen, Digitalisierung und will gemeinsam seine Forschungsförderung für den mit der Politik Forschung und ▪ Dies ist eine enorme Heraus- Bahnsektor neu strukturieren und Innovationen voranbringen. forderung im intermodalen das Deutsche Zentrum für Wettbewerb, da der Nutzen dieser Schienenverkehrsforschung ▪ Innovationspotenziale hat der Investitionen erst Jahre später finanziell arbeitsfähig machen. Schienenverkehr in nahezu allen greift. Bereichen. Fahrgastinformations- ▪ gemeinsam mit dem Bahnsektor systeme, digitalisierte Instand- digitale Testfelder für vernetztes haltung, bessere Kapazitätsnutzung Fahren und Automatisierung in der durch vernetztes Fahren oder neue Zugbildung starten. Antriebe für nicht-elektrifizierte ▪ mit dem Bahnsektor und unter Strecken – all dies trägt zu mehr Einbezug der Europäischen Effizienz, Klimaschutz und Eisenbahnagentur umgehend einen Attraktivität bei. Masterplan ETCS/digitale Leit- und Sicherungstechnik entwickeln. ▪ Bei der Leit- und Sicherungstechnik ▪ beim ETCS-Ausbau Infrastruktur steht Deutschland vor der Herkules- und Fahrzeuge fördern, dazu rasch aufgabe das europäische Sicher- ausreichende Mittel bereitstellen ungssystem ETCS einzuführen. und die Finanzierung langfristig Deutsche Bahn AG / Uwe Miethe Deutsche Bahn AG / Annette Koch absichern. Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 7 zurück
Top 10 Einführung Deutschlandtakt forcieren Was bringt der Deutschlandtakt? Forderungen an die Politik ▪ Deutschlandtakt bedeutet: Nahverkehr, Fernverkehr, ▪ Auch die Güterbahnen profitieren vom Deutschlandtakt: Der Bund sollte ... Bahn und Bus sind deutschlandweit aufeinander Systemtrassen werden von vornherein mitgeplant und ▪ gemeinsam mit Ländern, abgestimmt mit guten Umsteigemöglichkeiten ohne der gezielte Infrastrukturausbau schafft zusätzliche Aufgabenträgern, lange Wartezeiten – auch in ländlichen Regionen. Kapazitäten, die auf das Ziel des Bundes einzahlen, den Kundenverbänden und Marktanteil des Schienengüterverkehrs bis 2030 auf Eisenbahnunternehmen noch in ▪ Dabei treffen die Züge an wichtigen Knotenbahnhöfen 25 Prozent zu steigern. dieser Legislaturperiode die immer zur annähernd gleichen Zeit ein und fahren kurz Umsetzung des im Juni 2020 danach wieder ab. So entstehen optimale ▪ Ein Zielfahrplan für den Deutschlandtakt ermöglicht vorgestellten Zielfahrplans für Umsteigemöglichkeiten und leicht zu merkende einen passgenauen und effizienten Infrastrukturausbau. den Deutschlandtakt mit optimal Fahrpläne. abgestimmten Anschlüssen vorantreiben. ▪ zusätzliche Mittel für den Bedarfsplan Schiene bereitstellen, um noch vor 2025 die erste Umsetzungsetappe für den Deutschlandtakt zu realisieren. Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 8 zurück
Top 10 Schienenmaut halbieren Warum ist eine Halbierung der Forderung an die Politik Schienenmaut sinnvoll? ▪ Politisches Ziel ist parteiübergreifend ▪ Der Masterplan Schienengüterverkehr Der Bund sollte ... die Verkehrsverlagerung zum sieht neben der erfolgten ▪ die bestehende klimaschonenden und energieeffi- Trassenpreisförderung für die Trassenpreisreduktion im zienten Schienenverkehr. Konkret Güterbahnen auch deutlich reduzierte Güterverkehr auf die Strecken der sollen bis 2030 die Fahrgastzahlen Anlagenpreise vor. NE-Bahnen ausweiten. verdoppelt werden. ▪ mit den Infrastrukturbetreibern ▪ Aktuell passen die Rahmenbeding- eine Halbierung der ungen aber nicht zum Ziel: Auf der Schienenmaut auch im Schiene wird netzweit Maut gezahlt Personenverkehr sowie eine (Trassenpreise) – auf der Straße nicht. deutliche Reduktion der Anlagenpreise im ▪ Die Schienenmaut-Halbierung ist einer Schienengüterverkehr der größten Hebel für mehr vereinbaren und den Wettbewerbsfähigkeit aller Einnahmeausfall durch den Schienenverkehrsarten: Die Bundeshaushalt kompensieren. Verlagerung würde gefördert, Angebotsausweitungen im ▪ bei der Umsetzung der Personenverkehr erleichtert, und die Trassenpreis- und Bahnunternehmen erhielten Spielraum Anlagenpreisreduktion die für Investitionen und Innovationen. zusätzlichen Absenkungs- Spielräume nutzen, die die EU den Mitgliedstaaten jetzt aufgrund der Corona-Pandemie einräumt. Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 9 zurück
Top 10 Schieneninvestitionen: Bestandsnetzmittel anheben und verstetigen Schienennetz: Forderungen an die Politik Steigender Erhaltungsbedarf ▪ Für das Bestandsnetz hat sich die ▪ Seit 2013 kann der Bund im Für die Unternehmen birgt das Der Bund sollte ... Leistungs- und Finanzierungsverein- Rahmen des Schienengüterfern- Antragsverfahren allerdings ▪ das SGFFG marktgerecht barung (LuFV) bewährt. Künftig wird verkehrsnetzförderungsgesetzes Realisierungshemmnisse (u.a. ausgestalten, den Infrastruktur- der Bedarf z.B. durch Baupreis- (SGFFG) auch Ersatzinvestitionen in vorgegebene Fristen, ausbau aufnehmen und die steigerungen, Brückenertüch- die Infrastruktur nichtbundeseigener Bürgschaftsanforderungen, Mittelausstattung bedarfsgerecht tigungen, nutzerfreundliches Bauen Eisenbahnen (NE-Bahnen) zu 50 % Vorhalteverpflichtungen). erhöhen. oder die vom Bund geforderte fördern. Barrierefreiheit steigen. Ein Infrastrukturausbau kann gar nicht gefördert werden. Dies führt dazu, dass die bereitstehenden Mittel (25 Mio. € pro Jahr) trotz des vorhandenen Bedarfs nur zögerlich abfließen. Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 10 zurück
Top 10 Schieneninvestitionen: Aus- und Neubaumittel anheben und verstetigen Schienennetz: Forderungen an die Politik Wachsender Bedarf bei Aus- und Neubau Der Bund sollte ... ▪ die Aus- und Neubaumittel für ▪ Beim Aus- und Neubau gibt es ▪ Aus- und Neubauvorhaben sind oft ▪ Auch im städtischen Nahverkehr die Bundesschienenwege auf unverändert Nachholbedarf, dabei komplex und langwierig. steigt die Nachfrage und der mindestens 3 Mrd. € p.a. ist die aktuelle Mittelhöhe für die Verbesserungspotenzial besteht Erneuerungsbedarf bei der anheben und die Realisierung der Schienenprojekte beim Zusammenspiel von DB Netz, vorhandenen Infrastruktur wächst. Aufwärtsentwicklung verstetigen. im Bundesverkehrswegeplan 2030 Bauunternehmen und Bund. Eine Dabei ist eine Anhebung auf 4 (BVWP) nicht ausreichend. schnellere Planung und Mrd. Euro pro Jahr bis Ende des kosteneffizientere Umsetzung sind Jahrzehnts und die nötig, was auch eine verbesserte bedarfsgerechte Fortführung des Personalausstattung beim Hochlaufs in den Folgejahren Eisenbahnbundesamt erfordert. erforderlich. ▪ die Vorschläge des Innovations- forums Planungsbeschleunigung für Schienenprojekte umsetzen. mehr ▪ dem Aus- und Neubau des Schienennetzes Priorität vor dem Neubau von Bundesfernstraßen geben. ▪ den Aus-, Neubau und Ersatz der städtischen Nahverkehrsinfra- struktur dauerhaft finanziell fördern. Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 11 zurück
Top 10 Elektromobilität stärken E-Mobilität: Bei der Schiene die Forderungen an die Politik dominierende Antriebsform ▪ Die Schiene ist Vorreiter bei der ▪ Doch nur 60 % des Eisenbahnnetzes ▪ Züge mit E-Antrieb beschleunigen Der Bund sollte ... Energiewende im Verkehr: Rund 90 in Deutschland sind elektrifiziert. besser und schaffen so mehr ▪ ein Beschleunigungsprogramm % der Verkehrsleistung werden Kapazität, sie sind leiser, zur Elektrifizierung von elektrisch erbracht. U- und ▪ Für 100 % Elektromobilität auf der energieeffizienter und emittieren Eisenbahnstrecken auflegen, um Straßenbahnen sind zu 100 % Schiene bis 2050 müssen weitere keine Luftschadstoffe. Dies ist auch das im Koalitionsvertrag elektromobil unterwegs. Strecken elektrifiziert und zugleich ein Beitrag zur Luftreinhaltung und verankerte Ziel von 70 % alternative Antriebe gefördert Lärmminderung vor Ort. Elektrifizierungsgrad des Netzes werden. bis 2025 zu erreichen. ▪ die Branche bei Forschung, Betriebserprobung und Markteinführung von alternativen Antrieben auf der Schiene für nichtelektrifizierte Streckenabschnitte finanziell unterstützen (Hybrid- und Last- Mile-Loks, Batterie- und Brennstoffzellenkonzepte). ▪ Elektromobilität verkehrs- trägerübergreifend fördern und bisher nur für den Pkw-Verkehr vorgesehene Förderprogramme für andere Verkehrsträger öffnen. Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 12 zurück
Top 10 Lärmminderung fortsetzen Auf dem Weg zu einem Forderungen an die Politik leiseren Schienenverkehr ▪ Der Schienenverkehr hat einen deutlichen ▪ Die Lärmsanierung an Schienenwegen wird fortgesetzt. Dabei Der Bund sollte ... Umweltvorsprung vor den konkurrierenden gelten nun die gleichen Auslösewerte wie bei Bundesfernstraßen. ▪ sich für ein EU-weites Verbot Verkehrsträgern – mit Ausnahme des Lärms. lauter Güterwagen einsetzen. Deshalb wollen Politik und Bahnbranche die Halbierung des Schienenlärms bis 2020. ▪ neue Lärmminderungsziele für 2030 für alle Verkehrsträger ▪ Entscheidend für das Erreichen dieses Ziels verabschieden. ist die Umstellung des Güterwagenparks auf Fahrzeuge ohne Grauguss-Bremssohlen ▪ sich bei der EU für niedrigere (Umrüstung oder Neubeschaffung). Lärm-Grenzwerte (TSI Noise) für neue Triebfahrzeuge einsetzen. ▪ Mitte 2019 wurde eine Umstellungsquote von 80 % erreicht, die deutschen Wagenhalter ▪ Innovation und Forschung für die haben 100 % bis Ende 2020 angekündigt. weitere Lärmminderung bei Infrastruktur und Fahrzeugen ▪ Der Bund hat im Frühjahr 2017 ein Verbot unterstützen. lauter Güterwagen in Deutschland ab Ende 2020 gesetzlich festgeschrieben. Deutsche Bahn AG / Volker Emersleben Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 13 zurück
Top 10 Masterplan Schienengüterverkehr rasch umsetzen Zielstrebig zu mehr Güterverkehr Forderungen an die Politik auf der Schiene ▪ Im Frühsommer 2017 hat das Der Bund sollte ... Bundesverkehrsministerium den Masterplan ▪ beginnend mit den Schienengüterverkehr vorgestellt. Sofortmaßnahmen alle Vorhaben des Masterplans mit den ▪ Der Masterplan ist das Ergebnis eines notwendigen finanziellen Mitteln Runden Tisches von Politik und ausstatten und dauerhaft Bahnbranche. Ziel ist die deutliche Steigerung umsetzen. des Marktanteils der Schiene bis 2030. ▪ die Anlagenpreise für den ▪ Der Masterplan hat konkrete Maßnahmen der Güterverkehr deutlich reduzieren Bundespolitik und von Unternehmen und die entsprechenden Mittel identifiziert, wie die Wettbewerbsfähigkeit beginnend mit dem und Attraktivität des Schienengüterverkehrs Bundeshaushalt 2020 deutlich gesteigert werden kann. bereitstellen. ▪ Das 740-Meter-Netz für Güterzüge rasch finanzieren und bis Anfang der 2020er Jahre realisieren. mehr ▪ den Dialog mit der Bahnbranche im Rahmen des Runden Tischs fortsetzen. Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 14 zurück
Top 10 Bahnhöfe attraktiv und sicher gestalten Bahnhöfe sind Mobilitätsdrehscheiben Forderungen an die Politik und das Eingangstor zum Schienenverkehr ▪ In Deutschland gibt es etwa 2.300 Der Bund sollte ... Bahnhofsgebäude, circa 1.500 davon gehören ▪ den Bundesländern jährlich 300 Bahnhof Oberursel nicht mehr der Deutschen Bahn AG. Millionen € für die Erneuerung Modernisierung 2009 bis 2012: • Sanierung Empfangsgebäude von Bahnhofsgebäuden zur ▪ Viele Bahnhofsgebäude werden nicht mehr • Bahnsteigerhöhung und barrierefreier Umbau Verfügung stellen, die nicht mehr betrieblich genutzt und sind in einem • Umgestaltung Bahnhofsvorplatz im DB-Besitz sind. unakzeptablen Zustand. Dabei wird das Gesamtvolumen: 15 Mio. € Erscheinungsbild des Schienenverkehrs ▪ rechtlich klarstellen, dass die maßgeblich von den Stationen geprägt. Bundespolizei auch auf Bahnhofsvorplätzen tätig werden ▪ Bislang gewährt der Bund lediglich bei den darf. Bahnsteigen eine Finanzierung für Erhalt und Bahnhof Marburg (Lahn) Modernisierung. Nun haben die Modernisierung 2009 bis 2015: Regierungsparteien im Koalitionsvertrag ein • Umbau Empfangsgebäude 1.000-Bahnhöfe-Förderprogramm • Barrierefreie Ausgestaltung angekündigt, das auch die Sanierung von • Verkehrsberuhigung Bahnhofsvorplatz Bahnhofsgebäuden einbeziehen soll. Gesamtvolumen: 11 Mio. € ▪ Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist es der Bundespolizei untersagt, für Sicherheit auf Bahnhofsvorplätzen zu sorgen. Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 15 zurück
Top 10 Energie- und Kraftstoffbesteuerung zeitgemäß reformieren Die Energiewende braucht EU-Vergleich: Forderungen an die Politik die richtigen Anreize Besteuerung von Eisenbahn-Fahrstrom 15,00 ▪ 60 % des Bahnstroms stammen aus Der Bund sollte ... Erneuerbaren Energien – Tendenz steigend. ▪ die EEG-Umlage für den elektrischen Schienenverkehr ▪ Durch die Anhebung der Umlage aus dem 11,42 streichen. Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wurde der elektrische Schienenverkehr in der ▪ die Stromsteuer für vergangenen Legislaturperiode in Summe Schienenfahrzeuge auf null erneut belastet. absenken. Hinzu kommen die Kosten aus dem Emissionshandel, in den die Bahnstromerzeugung einbezogen ist. 2016, € pro Megawattstunde 4,56 4,47 ▪ Andere Verkehrsträger leisten durch ihre Abhängigkeit von fossilen Treibstoffen 2,50 2,37 2,00 dagegen keinen Beitrag zur Energiewende. 1,53 1,01 1,00 0,50 0,52 0,00 ▪ Der Bund fördert die E-Mobilität, u.a. mit Kaufprämien für E-Autos. Gleichzeitig wird Dieselkraftstoff mit jährlich 7,4 Milliarden € Finnland Tschechien Spanien Griechenland Polen Italien Kroatien Rumänien Deutschland Belgien Dänemark Lettland Irland Luxemburg Slowakei Estland Niederlande Österreich Litauen Portugal Ver. Königreich Frankreich Ungarn Schweden Slowenien Bulgarien subventioniert und die Stickoxid-Grenzwerte werden in vielen Städten überschritten. Quelle: Allianz pro Schiene, Basis: Europäische Kommission. Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 16 zurück
Top 10 Wettbewerbsbedingungen auf die Verkehrswende ausrichten Die Verkehrswende braucht neue Wettbewerbsbedingungen Forderungen an die Politik ▪ Immer noch wächst der ▪ Aktuell sind wichtige Anreize falsch gesetzt: Der Bund sollte ... Handlungsdruck im Verkehrssektor: ▪ die Nutzer der Schiene Klimagas-Emissionen und Die Schiene wird mit Konkurrierende Hohe Verstoßquoten im steigenden Abgaben Verkehrsträger wurden Straßengüter- und (Fahrgäste und Verlader) Energieverbrauch entwickeln sich entlasten und die Vorschläge der entgegengesetzt zu den politischen belastet, die sie an die dagegen verbilligt (u.a. Fernbusverkehr Nutzer weitergeben Maut-Befreiung Gas- verzerren den Initiative nachhaltige Zielen. Finanzreform umsetzen. muss. Lkw, Lang-Lkw). Wettbewerb weiter. Dies macht deutlich: mehr Die Energiewende wird nur mit einer Verkehrswende gelingen. ▪ das im Klimaschutzplan 2050 angekündigte Konzept zur ▪ Die Verkehrswende braucht einen Marktanteilssteigerung des gesamthaften, verkehrsträger- Schienenverkehrs zügig übergreifenden Ansatz, der Anreize erarbeiten. zur stärkeren Nutzung des energieeffizienten und ▪ die Kontrolldichte und Bußgelder klimaschonenden Schienenverkehrs bei Verstößen im Lkw- und setzt und Missstände im Fernbusverkehr erhöhen. Wettbewerb der Verkehrsträger abstellt. ▪ den Lang-Lkw-Einsatz auf den Vor- und Nachlauf im Kombinierten Verkehr beschränken. Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 17 zurück
Lkw-Maut weiterentwickeln, Fernbus-Maut einführen Die Bahnen zahlen überall Die Straßen-Maut Forderungen an die Politik Infrastruktur-Nutzungsentgelte im Ländervergleich ▪ Bei der Eisenbahn zahlen alle Der Bund sollte ... Züge auf 100 % des ▪ die Lkw-Maut auf alle Straßen Streckennetzes eine alle Straßen ausweiten und Fahrzeuge ab 3,5 ab 3,5 Tonnen kilometerabhängige Tonnen einbeziehen. Schienenmaut (Trassenpreise). Autobahnen ab 3,5 Tonnen ▪ die fahrleistungsabhängige Maut ▪ Auch die Nutzung von Stationen und Schnellstraßen für Fernbusse einführen. im Personenverkehr und von Serviceeinrichtungen im Autobahnen ▪ die verkehrsträgerübergreifende Güterverkehr ist entgeltpflichtig. ab 7,5 Tonnen und Bundesstraßen Verwendung der Mauteinnahmen wieder einführen. ▪ Im Straßenverkehr zahlen nur Lkw ab 7,5 Tonnen auf weniger ▪ die Lkw-Maut für Fahrten im Vor- als 10 % des Straßennetzes eine und Nachlauf des Kombinierten Maut, Fernbusse sind vollständig Verkehrs erstatten. mautbefreit. ▪ die Weiterentwicklung der EU- Wegekostenrichtlinie in Brüssel vorantreiben, damit Unfall- und Klimakosten einbezogen werden. Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 18 zurück
Grenzüberschreitende Reisen steuerlich gleichbehandeln Ungleichbehandlung EU-Vergleich: Forderung an die Politik bei der Mehrwertsteuer Mehrwertsteuer bei internationalen Reisen ▪ Im grenzüberschreitenden Der Bund sollte ... Luftverkehr Eisenbahn Fernverkehr Personenfernverkehr werden Bahnreisende ▪ Bahn- und Flugreisende für den deutschen Streckenanteil mit Ver. Königreich 0 0 Ungarn gleichbehandeln und Mehrwertsteuer belastet. 0 0 Tschechien 0 0 grenzüberschreitende Bahnreisen Slowenien 0 0 von der Mehrwertsteuer befreien. ▪ Bei 116,10 € für eine Bahnreise Frankfurt am Slowakei 0 0 Main-Brüssel entfallen allein 5,55 € auf die Schweden 0 0 Rumänien 0 0 Mehrwertsteuer. Portugal 0 0 Polen 0 0 ▪ Grenzüberschreitende Flüge sind dagegen Luxemburg 0 0 Litauen 0 0 von der Mehrwertsteuer befreit. Lettland 0 0 Italien 0 0 ▪ Viele EU-Länder belohnen Irland 0 0 Frankreich 0 0 umweltfreundliches Verhalten und befreien Finnland 0 0 2020, Mehrwertsteuersatz in Prozent Bahnreisende ebenfalls von der Estland 0 0 Mehrwertsteuer. Dänemark 0 0 Bulgarien 0 0 Belgien 0 6 Deutschland 0 7 Niederlande 0 9 Spanien 0 10 Österreich 0 10 Griechenland 0 24 Kroatien 0 25 Quelle: Allianz pro Schiene, Basis: Europäische Kommission. Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 19 zurück
Bahntechnologie-Standort Deutschland im internationalen Wettbewerb stärken Für einen fairen globalen Wettbewerb Forderungen an die Politik ▪ Während der EU-Markt für ▪ Die mangelnde Gegenseitigkeit bei ▪ Um ihre Marktposition global Der Bund sollte ... öffentliche Aufträge ausländischen Unternehmensbeteiligungen und auszubauen, werden ▪ in Zusammenarbeit mit der EU- Bietern offensteht, bleiben deutsche ungleiche Marktzugangsrechte, z.B. nichteuropäische Unternehmen Kommission Handelspartner Hersteller außerhalb der EU von im öffentlichen Beschaffungswesen, durch ihre Regierungen massiv dafür gewinnen, öffentlichen Bestellungen oft verhindern einen fairen Wettbewerb finanziell unterstützt. Auftragsvergaben offen und ausgeschlossen. auf globaler Ebene. transparent zu gestalten und den Marktzugang von EU-Bietern in Drittländern zu ermöglichen. ▪ Modelle entwickeln, um deutsche Unternehmen bei der Projektfinanzierung zu unterstützen. Bombardier Deutsche Bahn AG / Tobias Heyer Deutsche Bahn AG / Siemens AG Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 20 zurück
Fahrgastrechte intermodal weiterentwickeln Ungleichbehandlung bei Bahn-, Entschädigungsanspruch im Forderungen an die Politik Fernbus- und Flugzeugreisen Verkehrsträgervergleich ▪ Bahnreisende erhalten unabhängig von der Der Bund sollte ... Reiseentfernung ab 60 Minuten Verspätung ▪ sich bei der EU mit Nachdruck eine Entschädigung – selbst bei höherer für vergleichbare Fahrgastrechte Ab 1 h auch bei Gewalt (z.B. Unwetter, Streik). Die ab 0 km Verspätung höherer Gewalt bei Fernbussen, Flugzeugen und Fahrgastrechte gelten bei Bahnen einsetzen. Umsteigeverbindungen auch anbieterübergreifend für die gesamte Ab 2 h ab 250 km nicht bei Reisekette. Verspätung höherer Gewalt ▪ Fernbusreisende haben dagegen erst ab 250 Ab 3 h ab 0 km nicht bei km Reiseentfernung überhaupt Anspruch auf Verspätung höherer Gewalt Entschädigung – allerdings nicht bei höherer Gewalt (z.B. Stau). ▪ Für Fluggäste gilt erst ab 3 Stunden Verspätung überhaupt ein Anrecht auf Entschädigung – allerdings nicht bei „außergewöhnlichen Umständen“ (z.B. Streik). Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 21 zurück
Sicherheit und Sicherheitsempfinden verbessern Querschnittsaufgabe Sicherheit Forderungen an die Politik ▪ Das Thema Gewalt und Belästigung ▪ Sicherheit und Der Bund sollte ... im öffentlichen Verkehr macht Sicherheitsempfinden im ▪ einen jährlichen Bundesbericht immer wieder Schlagzeilen. Zwar öffentlichen Verkehr sind eine ▪ Für Videoaufzeichnungen in Sicherheit im öffentlichen sind gewalttätige Übergriffe auf Querschnittsaufgabe, die viele Einrichtungen und Fahrzeugen des Verkehr vorlegen. Fahrgäste in Deutschland Akteure fordert – auch den Bund: öffentlichen Personenverkehrs zahlenmäßig gering, für Betroffene Dieser ist zuständig für die bestehen heute in den einzelnen ▪ die personelle Ausstattung der aber sind sie dramatisch. Sicherheit an Stationen und Bundesländern unterschiedliche Bundespolizei verbessern und Bahnanlagen des Bundes sowie für Regelungen. ihre Präsenz erhöhen. ▪ Jenseits konkreter Betroffenheit ist Überblicksdaten. das subjektive Sicherheitsempfinden ▪ dafür sorgen, dass von Fahrgästen relevant. Obwohl Videoaufzeichnungen in Züge in Deutschland sichere Orte Fahrzeugen des öffentlichen sind, zeigen Umfragen, dass sich bis Personenverkehrs bundesweit zu 10 Prozent der Reisenden ohne besondere Prüfung zulässig subjektiv unsicher fühlen. sind. Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 22 zurück
Aus- und Weiterbildung fördern, Nachwuchsgewinnung unterstützen Eine starke Schiene braucht Forderungen an die Politik kompetente Mitarbeiter ▪ Die Bundesregierung unterstützt die Aus- und Der Bund sollte ... Weiterbildung bei Lkw und Binnenschiff mit ▪ die Fördermittel zur Aus- und rund 128 Mio. € pro Jahr (Haushaltskapitel Weiterbildung auch für die 1201 und 1210). Eine vergleichbare Unternehmen der Bahnbranche Förderung für Beschäftigte in der bereitstellen. Bahnbranche existiert nicht. ▪ die Schienenkompetenz ▪ Die Bahnbranche unternimmt – z.B. mit verpflichtend in die SchienenJobs.de – erhebliche Ausbildungsordnung für Anstrengungen, um neue Mitarbeiter zu Speditionskaufleute aufnehmen. gewinnen. Dennoch herrscht vielfach Fachkräftemangel. So kommen auf 100 ▪ die Kultusministerkonferenz der offene Lokführer-Stellen lediglich 23 Länder zur Integration der Arbeitssuchende. Schienenkompetenz in die Deutsche Bahn AG / Oliver Lang Rahmenlehrpläne von ▪ Viele Speditionen beklagen, dass die Speditionskaufleuten auffordern. Berufsausbildung für Speditionskaufleute den Schienengüterverkehr nicht mehr standardmäßig berücksichtigt. Dadurch finden sie keinen intermodal qualifizierten Nachwuchs am Arbeitsmarkt. Fahrplan Zukunft - Die wichtigsten verkehrspolitischen Forderungen an den Bund 2017-2021 23 zurück
Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung und Verbesserung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In dem Bündnis haben sich 24 Non-Profit-Organisationen zusammengeschlossen, sie vertreten insgesamt über 2,5 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von mehr als 150 Unternehmen der Bahnbranche. www.allianz-pro-schiene.de
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