Frohe Weihnachten - Tankred Schipanski
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Tankred Schipanski | Newsletter Ausgabe 17, 2020 www.tankred-schipanski.de
Frohe
Weihnachten
Liebe Leserinnen und Leser,
dieses Weihnachten ist zweifellos anders als die letzten Jahre. Die vielen Neuinfektionen mit dem Coronavirus
und der Shutdown machen es an vielen Stellen schwieriger, ein entspanntes und gemeinsames Weihnachtsfest
zu feiern. Trotzdem sehe ich darin eine Chance, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren. Für mich sind das
die gemeinsame Zeit mit meiner Familie, das Innehalten und der Blick zurück auf das Jahr. Auf die letzten Wo-
chen möchte ich mit Ihnen in diesem Newsletter gemeinsam blicken. Dabei waren für mich die mannigfache
Förderung für die Stiftung Schloss Friedenstein aus dem Bundeshaushalt, meine Nominierung als Kandidat für
das Direktmandat der CDU und der Shutdown prägend. Auch von weiteren Terminen und Beschlüssen aus dem
Bundeshaushalt 2021, den wir verabschiedet haben, möchte ich Ihnen gerne berichten. Ich wünsche Ihnen ein
besinnliches Fest und einen guten Start ins neue Jahr.
Mit freundlichen Grüßen, Ihr Tankred Schipanski
Nominierung zur Bundestagswahl 2021 Bundesmittel für Schloss Friedenstein
Ich freue mich über die erneute Nominierung für das Di- Die Stiftung Schloss Friedenstein in Gotha bekommt er-
rektmandat der CDU im Bundestagswahlkreis 192 - Land- neut eine starke finanzielle Unterstützung vom Bund. 50
kreis Gotha und Ilm-Kreis“. In den letzten Jahren konnten Millionen Euro können zur Sanierung und Weiterentwick-
wir umfangreiche Bundesmittel für Forschung, Innovati- lung in den kommenden Jahren investiert werden. Das ha-
on, Kultur und Infrastruktur für Projekte, Firmen und Ein- ben wir in der sogenannten Bereinigungssitzung des Haus-
richtungen in beiden Landkreisen einwerben. An dieser haltsausschusses im Deutschen Bundestag beschlossen.
erfolgreichen Arbeit möchte ich in den nächsten Jahren Als Mitglied dieses Ausschusses habe ich mich für die
anknüpfen und bewerbe mich daher erneut um das Di- Stiftung Schloss Friedenstein mit Nachdruck eingesetzt
rektmandat für den Landkreis Gotha und Ilm-Kreis. und freue mich sehr über diese gute Nachricht für Gotha.
Mein Monat im Wahlkreis
Langfristige Förderung für Schloss Friedenstein Ein Haushalt für Bildung und Forschung
Neben den Bundesmitteln in Höhe von 50 Millionen Auch in schwierigen Zeiten investieren wir in Deutsch-
Euro wird der Bund mit der Stiftung Schloss Frieden- land in Bildung und Forschung. Seit 2005 haben wir die
stein über eine institutionelle Förderung verhandeln. Da- Mittel fast verdreifacht. Wir können stolz sein, auf exzel-
mit würde der Bund die Stiftung Schloss Friedenstein lenten Rahmenbedingungen für die Wissenschaft. Als
dauerhaft fördern. Ich werde die Stiftung jetzt in den früherer Mitarbeiter der TU Ilmenau, freue ich mich über
anstehenden Verhandlungen mit dem Bund unterstüt- diese Entwicklung natürlich ganz besonders. Auch die TU
zen. Der Kulturstaatsministerin Prof. Grütters habe ich Ilmenau profitiert von Investitionen in neue Technologien
für Ihren Einsatz gedankt und ein Modell des Schloss wie Künstliche Intelligenz, neue Breitbandtechnologien
Friedensteins übergeben. Das Modell von Bernd Börmel und eine nachhaltige und effiziente Digitalisierung. Der
konnte ich im April dieses Jahres zu Gunsten des Nach- Bundeshaushalt ist ein echter Zukunftshaushalt für die
wuchssportes von Basketball in Gotha ersteigern. Bildung und Forschung in Deutschland.
Weihnachtsgruß für Soldaten Einsatz für Arbeitsagentur Gotha
Rund 200 Soldatinnen und Soldaten der Friedenstein Die Gothaer Arbeitsagentur soll aufgelöst und mit ande-
Kaserne Gotha leisten in Litauen und Mali einen wichti- ren Arbeitsagenturen aus dem Südwesten Thüringens
gen Beitrag für unsere Sicherheit mit unseren Verbünde- zusammengelegt werden. Gegen diese Zusammenle-
ten. Mit dem Projekt „Gelbe Bänder der Verbundenheit“ gung wehre ich mich gemeinsam mit dem Landkreis
vom Deutschen Bundeswehrverband habe ich Weih- Gotha. Insbesondere die Corona-Krise hat noch einmal
nachtsgrüße für die Soldaten im Ausland übermittelt, gezeigt, dass eine starke Struktur der Arbeitsagenturen
die über die Festtage nicht zu Hause sein können. Im in der Fläche notwendig ist. Unsicherheiten mildern,
65. Jahr der deutschen Bundeswehr leisten Soldatinnen Beratung über Hilfsprogramme und der direkte Kon-
und Soldanten auch bei der Kontaktnachverfolgung, takt sind nur mit Arbeitsagenturen vor Ort und kurzen
beim Testen und bei der Vorbereitung von Impfzentren Wegen möglich. Das habe ich auch in einem offiziellen
wieder großartiges. Wir sind unseren Soldatinnen und Schreiben an den zuständigen Verwaltungsrat der Bun-
Soldaten zu großem Dank verpflichtet. © Conny Müller desagentur für Arbeit klargestellt.
500.000 Euro für das Kneipp-Jubiläum Krebsberatungsstellen gestärkt
Die Kneipp-Idee ist gelebte Thüringer Tradition. Daher In der letzten Woche vor Weihnachten haben wir eine
freue ich mich als Träger des silbernen Bärlauchblattes wichtige Verbesserung für Krebsberatungsstellen auf
sehr, dass wir anlässlich des 200. Geburtstages des Grün- den Weg gebracht. Die Krankenkassen erhöhen Ihren
ders Sebastian Kneipp ein großes Jubiläum feiern können. Beitrag für Beratungsstellen und bieten damit eine bes-
Hierfür haben wir im Haushaltsausschuss des Deutschen sere finanzielle Ausstattung für diese wichtige Tätigkeit.
Bundestages 500.000 Euro bereitgestellt. Das Jubiläum Ich begrüße die Unterstützungen sehr, die eine zeitna-
soll mit bundesweiten Veranstaltungen begangen wer- he und gute Lösung für die Krebsberatungsstellen dar-
den, die dann hoffentlich wieder möglich sein werden. Ich stellt. Damit wird dem Anliegen der Deutschen Krebshil-
werde mich auch weiterhin für die örtlichen Kneipp-Verei- fe Rechnung getragen, die seit Jahren für eine bessere
ne wie hier in Stützerbach engagieren, die eine wichtige finanzielle Ausstattung der Krebsberatungsstellung ge-
Arbeit für die lokale Gesundheitsvorsorge leisten. kämpft hat. Die Mittel müssen jetzt schnell bei den Be-
© werkpost ratungsstellen vor Ort ankommen.
Weihnachtsfeier im Homeoffice
Ein Sicherheits-Haushalt
Gerne hätte ich mit meinem Team auch in diesem Der Bundeshaushalt 2021 ist auch ein Sicher-
Jahr eine traditionelle Weihnachtsfeier gemacht. Die heits-Haushalt. Wir investieren in mehr Polizeiwa-
Corona-Pandemie hat auch uns dazu gebracht, neue gen für die Bereitschaftspolizei und in eine bessere
Wege zu gehen. Mit einer digitalen Weinprobe haben Ausstattung für die Bundespolizei. Dafür schaffen
wir alle gemeinsam einen geselligen Abend mit Weiß- wir zum Beispiel neue Transporthubschrauber an.
wein, Rosé und Käseplatten verbracht. Durch den Auch in die Sicherheit bei der Katastrophenbe-
Abend hat uns der Jungwinzer Hans-Christoph Stol- kämpfung investieren wir. Das Technische Hilfs-
leis vom Weingut Stolleis in Rheinland-Pfalz geführt, werk bekommt zusätzliche 40 Millionen Euro und
der mit seiner unterhaltsamen und kompetenten Art weitere dezentrale Logistikzentren. Von der guten
einen tollen Überblick über die Weine und die Entwick- Arbeit des THWs konnte ich mich zuletzt im Som-
lungen im Weinanbau gegeben hat. mer beim THW Gotha überzeugen.
Brief aus Berlin
Neue Vorschläge für Internetregeln
Die Europäische Kommission hat umfangreiche Vor-
schläge gemacht, wie rechtswidrige Inhalte auf sozia-
len Netzwerken wie Facebook und große Online-Händler
wie Amazon in Zukunft reguliert werden sollen. Dafür
hat sie den „Digital Services Act“ und den „Digital Mar-
kets Act“ vorgestellt. In Deutschland sind wir hier schon
gut aufgestellt, daher begrüße ich, dass die EU in vielen
Fällen die guten deutschen Regeln aufgenommen hat
und vieles davon jetzt in der ganzen EU umgesetzt wird.
Mit den Regeln werden jetzt EU-weit Hass und Hetze im
Netz besser bekämpft. Außerdem wird Startups sowie
© Tobias Koch kleinen und mittleren Unternehmen faire Regeln gegen-
über großen Monopolen gegeben.
Der Shutdown ist wieder da
Hoher Besuch im hohen Haus
Die Infektionszahlen steigen. Zuletzt konnten wir
auch die konstant hohen Neuinfektionen um die Nur selten und zu besonderen Anlässen empfängt der
20.000 nicht mehr halten und haben noch einmal Deutsche Bundestag externe Gäste, die vor dem Plen-
steigende Zahlen. Diese dynamische Infektionslage um sprechen. Deutschlands Mitgliedschaft im UN-Si-
macht den Shutdown leider erneuert erforderlich. cherheitsrat läuft nun nach zwei Jahren aus und zu
Außer den Geschäften des täglichen Bedarfs, medi- diesem Anlass hat Bundestagspräsident Dr. Schäuble
zinischen Einrichtungen sowie der Notbetreuung in den UN-Generalsekretär António Guterres eingeladen.
Kitas und Schulen müssen jetzt wieder alle schlie- In seiner Rede hat Guterres auf Deutsch die Erfolge
ßen. Ich hoffe sehr, dass diese schmerzhaften Ein- in der Außenpolitik und Vergangenheitsbewältigung
schränkungen den gewünschten Erfolg bringen und gelobt. Gleichzeitig hat er sich für eine faire Impfstoff-
möchte gerne alle dazu auffordern, Kontakte so verteilung in der Welt stark gemacht. Eine beeindrucke
weit wie möglich zu vermeiden. Persönlichkeit mit einer beeindruckenden Rede.
Ehrenamtliches Engagement gestärkt Windlobby ausgebremst
Um das Ehrenamt zu stärken, haben wir das „Jahres- Im Bundestag haben wir ein neues Erneuerbare-Ener-
steuergesetz 2020“ verabschiedet. Dieses Gesetz ver- gien-Gesetz verabschiedet. Als Bundestagsabgeord-
bessert die finanziellen Bedingungen für Ehrenamtli- nete der CDU Thüringen haben wir uns hier gegen
che und für Vereine. So heben wir den Freibetrag für eine Einstufung von Windrädern als „Belang der öf-
Ehrenamtliche auf 3.000 Euro an. Außerdem vereinfa- fentlichen Sicherheit“ eingesetzt. Das hätte zu einer
chen wir Spendenbescheinigungen, die jetzt bis 300 uferlosen Bebauung von Windrädern geführt und wäre
Euro einfach über einen Kontoauszug nachgewiesen ein Freifahrtschein für die Windlobby gewesen. Ich
werden können. Außerdem können jetzt auch Vereine danke auch den vielen Bürgerinitiativen, die uns dabei
für Klimaschutz, Freifunk und Ortsverschönerungen unterstützt haben, diesen gefährlichen Vorschlag zu
die Gemeinnützigkeit beantragen. stoppen. Wir stehen für einen Ausbau von Windkraft
mit Augenmaß. Gerade Thüringen hat seinen Beitrag
dazu bereits umfassend geleistet.
So erreichen Sie mich:
www.tankred-schipanski.de Bürgerbüro Ilm-Kreis Bürgerbüro Gotha
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