Frohe Weihnachten - Weihnachten 21 - aus dem Wahlkreis - Bernhard Daldrup
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Update aus
Berlin
Weihnachten 21
Frohe
Weihnachten
und alles Gute für 2022!
NEUES WICHTIGES
aus dem Wahlkreis aus dem Bundestag
Dezember 21
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und
Freunde
das Jahr 2021 wird uns allen lange in Erinnerung bleiben. Klar, die Pandemie ,
die uns bereits das zweite Jahr verfolgt und unser Leben drastisch verändert hat, bleibt
unvergessen. Leider, werden vermutlich alle von uns sagen.
Aber es gibt ein zweites historisches Ereignis: die Bundestagswahl und die Wahl von Olaf
Scholz zum Kanzler . Noch vor einem Jahr hat kaum jemand einen Pfifferling für die SPD
gegeben und am Ende sind wir die stärkste Fraktion . Wer hätte das gedacht?
Wer hätte es für möglich gehalten, dass sich eine völlig neue Koalition bildet und sich
diese in Anlehnung an die erste sozialliberale Regierung von Willy Brandt unter dem Titel:
Mehr Fortschritt
"Mehr wagenwagen" versammelt?
Fortschritt
Das wird bleiben.
Viele von euch haben mitgeholfen , dass diese Vorhaben gelingen. Im Wahlkampf , als
Mitglied der SPD, zu Hause am Arbeitsplatz, unter Freunden.
Dafür sage ich DANKE!
Euer
P.S.: Kurz vor dem Weihnachtsfest haben sich in diesem letzten Update des Jahres 2021
einige kleine Weihnachtsmützen versteckt. Könnt Ihr alle entdecken?
Dann schreibt mir die korrekte Anzahl in einer Nachricht - per Mail oder Messenger!
Unter allen korrekten Einsendungen verlose ich ein exklusives Weihnachtspaket
- mitmachen lohnt sich!
Inhalt
Die Regierungserklärung von Olaf Scholz. >>> Aktuelle Meldungen aus Berlin.
>>> Meine Ausschüsse und Positionen in der 20. Legislaturperiode. >>>
Rückblick B.Spricht: Cannabis ist kein Brokkoli - oder?! >>> Die besten
Wünsche zum Weihnachtsfest. >>> Im Gespräch mit der SPD Aachen. >>>
2022 - packen wir es an. >>> Das Letzte.
1 Bernhard Daldrup, MdB ‧ Roonstraße 1 ‧ 59229 Ahlen
Tel. 02382 / 9144-22 ‧ Fax: 02382 / 9144-70 ‧ E-Mail: info@bernhard-daldrup.de
Dezember 21
ä
Die Regierungserkl rung von Olaf Scholz
Die erste Regierungserklärung einer neuen Kanzlerschaft hat eine besondere Bedeutung. Sie zeigt die
Leitlinien und Ziele der neuen Regierung auf. In dieser Woche hat unser neuer Bundeskanzler Olaf
Scholz sein Regierungsprogramm vorgestellt. Er hat ganz klar gemacht, wir werden mehr Fortschritt
wagen.
„Wir sind eine Regierung des sozialen
Fortschritts. Weil Respekt, Gerechtigkeit
und Lebenschancen für alle eben kein
Gegensatz sind zu wirtschaftlicher
Stärke, sondern deren Voraussetzung.“
Den ersten Teil seiner Rede widmete er der Corona-Pandemie. Besonders eindrucksvoll waren seine
Worte zu der angeblichen gesellschaftlichen Spaltung. Die neue Bundesregierung steht felsenfest an
der Seite der überwältigenden Mehrheit von Vernünftigen. Wir leben in einer wehrhaften Demokratie,
die sich gegen Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretikern, die unser friedliches und
demokratisches Zusammenleben ablehnen, zu verteidigen weiß.
Wir haben eine Regierung des wirtschaftlichen, sozialen und (c) Berliner Zeitung
kulturellen Fortschritts gebildet. Wir brauchen nicht weniger
„Wir werden es uns
Fortschritt, sondern mehr. Wichtig ist nur, dass dies ein
nicht gefallen lassen, dass
besserer Fortschritt ist. Die neuen mRNA-Impfstoffe
eine winzige Minderheit
stehen hierbei vorbildlich für die Kraft des
von enthemmten
wissenschaftlichen Fortschritts. Und auch der
Extremisten versucht,
Klimaschutz wird uns nur mit technischem Fortschritt
(c) Florian Gaertner
unserer gesamten
und einem Jahrzehnt der Investitionen gelingen.
Gesellschaft ihren Willen
Das Fundament für das alles bildet eine Gesellschaft des
aufzuzwingen.“
Respekts und der Solidarität. Nur mit einem starken sozialen
Zusammenhalt können wir die großen Probleme unserer Zeit bewältigen.
Wir haben große Aufgaben vor uns. Die klimaneutrale und digitale Transformation unserer Wirtschaft
ist notwendig, nur so können wir die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft erhalten, gute Löhne und
gute Arbeit sichern. Mit grünen Investitionen machen wir die Wirtschaft zukunftsfest und schützen
das Klima.
Die Bürgerinnen und Bürger haben am 26. September einen Aufbruch und den Fortschritt gewählt.
Diesem Auftrag kommen wir nach. Die Rede von Olaf Scholz war hierfür ein guter Anfang.
Packen wir es an!
Eine Zusammenfassung der Rede findet ihr hier.
2 Bernhard Daldrup, MdB ‧ Roonstraße 1 ‧ 59229 Ahlen
Tel. 02382 / 9144-22 ‧ Fax: 02382 / 9144-70 ‧ E-Mail: info@bernhard-daldrup.de
Dezember 21
Meldungen aus Berlin +++ Aktuelle Meldungen aus Berlin +++ Aktuelle Meldungen
Ganztagsbetreuung an den Schulen
In der vergangenen Legislaturperiode haben wir ab 2026 den Rechtsanspruch auf eine
Ganztagsbetreuung an Grundschulen durchgesetzt. Dieser ist elementar wichtig für Kinder und Familien.
Um die Bereitstellung der nötigen Infrastruktur zu beschleunigen, haben wir 3,5 Milliarden Euro zur
Verfügung gestellt. Damals waren jedoch noch nicht die langfristigen Folgen der Corona-Pandemie und
der diesjährigen Hochwasserkatastrophe vorhersehbar und somit auch nicht die Verzögerungen bei der
Umsetzung der Maßnahmen. Daher haben wir die Laufzeit des Programms um ein Jahr verlängert. So
kann das Programm seine konjunkturstärkende Wirkung weiter halten. Außerdem haben wir den Abruf
der Mittel vereinfacht.
Nachtragshaushalt f ür den Klimaschutz
Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt für 2021 nutzen wir Mittel aus nicht genutzten Krediten für
zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen. Der Nachtragshaushalt sieht Mittel in Höhe von 60 Milliarden Euro
vor. Wichtig: Die Nettokreditaufnahme für das Jahr 2021 wird nicht erhöht. Das heißt: Wir machen keine
neuen Schulden. Die Mittel werden dem „Energie- und Klimafonds“ zugeführt. Dies ist kein neues
Vorgehen. Bereits im letzten Jahr haben wir gemeinsam mit der CDU überschüssige Mittel aus dem
Konjunktur- und Zukunftspaket in Höhe von 28 Milliarden Euro dem Klimafonds zugeführt. Die
verfassungsrechtlichen Bedenken, welche die CDU jetzt in der Opposition entdeckt, sind wohl mehr als
wohlfeil.
Ohne staatliche Maßnahmen werden wir selbst in zwei Jahren vermutlich nicht das Niveau der Vor-
Corona-Investitionen erreichen. Investitionen in den Klimaschutz sind notwendig, um langfristig
wachsende Löhne und gute Arbeit zu sichern. Der Nachtragshaushalt ist der erste Schritt, den wir als
neue Regierung geplant haben, um die Transformation zu einer klimaneutralen und digitalen
Volkswirtschaft erfolgreich voranzutreiben.
ä
Im Gespr ch mit der SPD Aachen
Das Versprechen des Neubaus von 400.000 Wohnungen, davon 100.000 mit sozialer Förderung,
Klimaschutz-Ziele im Gebäudesektor sowie die Problematik des Umwandlungsschutzes standen im
Mittelpunkt eines Gesprächs mit den Mitgliedern des Arbeitskreises Umwelt, Bau und Rettung der SPD-
Fraktion StädteRegion Aachen, zu dem ich den Input gegeben habe. Insbesondere die
Herausforderungen des sozialen Wohnungsbaus in den kommenden Jahren interessierten die
Teilnehmer.
Die Gründung eines eigenständigen Bauministeriums wurde begrüßt. Es ist ein Durchbruch, den wir
erzielt haben, weil jetzt die Herausforderungen der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum umfassend
und zielgerichtet angegangen werden können und dadurch möglichen Aufgabenverschiebungen
zwischen den Ministerien, wie in der letzten Wahlperiode, vorgebeugt wird.
3 Bernhard Daldrup, MdB ‧ Roonstraße 1 ‧ 59229 Ahlen
Tel. 02382 / 9144-22 ‧ Fax: 02382 / 9144-70 ‧ E-Mail: info@bernhard-daldrup.de
Dezember 21
Meine Aussch üsse und Positionen in der 20.
Legislaturperiode.
Das deutsche Parlament ist
anders als andere
Volksvertretungen ein
Arbeitsparlament. Die eigentliche
Arbeit findet in den
fachpolitischen Ausschüssen
statt, noch bevor die Gesetze im
Plenum verabschiedet werden. In
dieser Woche haben sich im
Bundestag die Ausschüsse
konstituiert, die
Ausschussvorsitzenden wurden
gewählt und die Parteien haben
ihre Besetzung der Ausschüsse
festgelegt.
Ich bin wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode Mitglied des Finanzausschusses und Sprecher
des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen.
Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kennen wir den Wert von bezahlbarem Wohnen und
wir bleiben auch weiterhin die Stimme der Kommunen. Der Koalitionsvertrag trägt in den Feldern Bau-
und Kommunalpolitik eine klare sozialdemokratische Handschrift. Ich freue mich, als Sprecher der
größten Bundestagsfraktion für diese wichtigen Themen an seiner Umsetzung mitarbeiten zu können.
4 Bernhard Daldrup, MdB ‧ Roonstraße 1 ‧ 59229 Ahlen
Tel. 02382 / 9144-22 ‧ Fax: 02382 / 9144-70 ‧ E-Mail: info@bernhard-daldrup.de
Dezember 21
R ückblick B.Spricht: Cannabis ist kein Brokkoli, oder?!
An diesem Mittwoch habe ich bei
InstaLive mit meinem
geschätzten Kollegen Dirk
Heidenblut (MdB) über die
geplante Cannabis-Legalisierung
gesprochen. Dirk Heidenblut ist
der drogenpolitische Sprecher der
Bundestagsfraktion. Im
Koalitionsvertrag haben wir
vereinbart, dass wir
Cannabisverkauf und –konsum
legalisieren wollen, sodass
lizenzierte Shops Cannabis an
Erwachsene verkaufen können.
Bereits im Vorfeld haben sich (c) dpa Bildarchiv
viele Menschen bei mir gemeldet,
um Fragen einzureichen.
Es gab viele Detailfragen, über die Schwierigkeiten bei der Messung der Fahrtüchtigkeit bis zu
der Legalisierung des Eigenanbaus.
Ein ganz wichtiges Thema ist natürlich der Jugendschutz. Dirk Heidenblut argumentiert für
eine Legalisierung, gerade weil mit einer gut durchdachten Legalisierung der Jugendschutz
gestärkt werden kann. Ein Dealer fragt bekanntlich nicht nach dem Personalausweis und
verkauft auch an 13- Jährige.
Der Schwarzmarkt existiert bereits. Mit einer Legalisierung, also dem kontrollierten Verkauf
von Cannabis, würden wir nicht das Rauchen von Cannabis ermöglichen. Wir würden es
stattdessen kanalisieren und den Schwarzmarkt wesentlich verkleinern. Der Staat würde also
sogar mehr Kontrolle bekommen, bspw. über die Qualität und den Jugendschutz. Ich bin
gespannt auf die genaue Umsetzung der Legalisierung und wie die vielen komplizierten
Fragen letztendlich gelöst werden.
Auf meinem Instagram-Profil könnt Ihr jederzeit die Aufzeichnung der Veranstaltung ansehen!
5 Bernhard Daldrup, MdB ‧ Roonstraße 1 ‧ 59229 Ahlen
Tel. 02382 / 9144-22 ‧ Fax: 02382 / 9144-70 ‧ E-Mail: info@bernhard-daldrup.de
Dezember 21
2022 - packen wir es an!
Drei große Aufgaben liegen jetzt vor uns:
• Das Land voranbringen im Angesicht von
Klimawandel, mehr sozialer Gerechtigkeit und
ä
zukunftsf higem, wirtschaftlichem Wohlstand.
• Das Land im internationalen Konzert so zu
positionieren, dass es ein Friedensfaktor, ein
Fortschrittsmotor und ein Vorbild nachhaltiger
Klimapolitik bleibt.
• ä
Die Pandemie bew ltigen und bald zu einem
ö
m glichst normalen Leben zur ückzukehren. Der beste
Schutz bleibt die Impfung, die Erste, die Zweite, die
Dritte. Danach oder auch gleichzeitig gib es viele weitere
Schritte, einer davon bleibt unverzichtbar f ür ein gutes
Zusammenleben: sozialer Friede. Das ist unser
gemeinsames Projekt.
Daran mitzuwirken, bitte ich euch, und f ür die
Unterst ützung danke ich euch, auch die, die ich selber
in einem großartigen Wahlkampf erfahren habe und
w ünsche euch schöne Weihnachten, kommt gut ins neue
Jahr, bleibt gesund, solidarisch und zuversichtlich!
DAS L ETZTE...
So, so, Henning Rehbaum, Berliner Oppositionspolitiker aus dem Kreis Warendorf, hat also den neuen
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir eingeladen. Und damit auch alle wissen, wie ernst ihm die
Einladung ist, hat er’s gleich in der Glocke veröffentlicht, um…ja, warum eigentlich?
Will Henning Rehbaum die Politik der Bundesregierung vertreten? Glaubt er mit einer öffentlichen
Einladung einen Bundesminister in Zugzwang zu bringen? Oder geht’s nur um ihn selbst?
Wird wohl. Das war dann wohl die erste Heiße-Luft-Nummer, vermutlich nicht die letzte…
6 Bernhard Daldrup, MdB ‧ Roonstraße 1 ‧ 59229 Ahlen
Tel. 02382 / 9144-22 ‧ Fax: 02382 / 9144-70 ‧ E-Mail: info@bernhard-daldrup.de
Sie können auch lesen
