Handlungsempfehlung für die kommunale Hochwasserabwehr in Thüringen - CORE
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Handlungsempfehlung für die kommunale Hochwasserabwehr in Thüringen
Handlungsempfehlung für die kommunale Hochwasserabwehr in Thüringen Herausgegeben vom Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz
Hochwasser 2013 in Treben an der Pleiße, Foto: LaNaServ 2
Vorwort
Foto: Andreas Pöcking
Sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Die Verantwortung für die kommunale Hochwasserabwehr
sehr geehrte Mitglieder der Gemeinderäte, liebe Bürge- liegt, unabhängig von der Gewässerordnung, bei den Städ-
rinnen und Bürger, ten und Gemeinden. Sie müssen die Hochwassersituation
eigenständig beurteilen und im akuten Hochwasserfall die
Hochwasser ist eine Naturgefahr, die niemand verhindern Aufgabenverteilung zur Bekämpfung der Hochwassergefahr
kann. Wohl aber kann das Ausmaß der Hochwasserereig- regeln.
nisse und der entstehenden Schäden gesenkt werden. Mit dieser Handlungsempfehlung möchte ich vor allem
Die Bilder des letzten großen Hochwassers in Thüringen die Verantwortlichen in den Städten und Gemeinden dabei
im Jahr 2013 sind uns noch gut in Erinnerung. Wir haben unterstützen, die kommunale Hochwasserabwehr zu ver-
die Wucht des Wassers zu spüren bekommen und festge- bessern. Das Land Thüringen unterstützt Sie zudem mit
stellt, dass noch einiges im Hochwasserschutz zu verbes- Fördermitteln für die Ersteinrichtung eines gemeindlichen
sern ist. Wasserwehrdienstes und mit Schulungen für die Einsatz-
Die im »Landesprogramm Hochwasserschutz 2016 bis kräfte. Aber auch Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger können
2021« definierten Handlungsbereiche müssen wir ganz- tatkräftig mithelfen, bei zukünftigen Hochwasserereignis-
heitlich betrachten. Das heißt, wir setzen nicht nur auf sen die zu erwartenden Schäden in Ihrer Gemeinde so ge-
technischen Hochwasserschutz, sondern sehen großes ring wie möglich zu halten.
Potenzial, vor allem in der Hochwasservorsorge. Nutzen Sie diese Angebote und setzen Sie sich für eine
Die kommunale Hochwasserabwehr, die auf gemeindli- starke kommunale Hochwasserabwehr ein!
cher Ebene durch Wasserwehr, Feuerwehr und Bevölkerung
ausgeübt wird, ist ein wichtiger Baustein in der Hochwas-
servorsorge. Anja Siegesmund
Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz
3
4 Foto: Falko Behr
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
1. Hochwasserabwehr geht alle an! ................. 7 A+E-Plan Hochwasseralarm- und Einsatzplan
2. Rechtlicher Rahmen .................................... 8 DWA Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft,
2.1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) .................... 8 Abwasser und Abfall e. V.
2.2 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) ................ 8 DWD Deutscher Wetterdienst
2.3 Weitere rechtliche Grundlagen .................... 9 FUK Feuerwehrunfallkasse
3. Satzung ..................................................... 10 GIS Geographisches Informationssystem
4. Aufgaben und Organisation ......................... 11 HNZ Hochwassernachrichtenzentrale
4.1 Aufgaben der Gemeinde und des Wasser- LaNaServ Landschaftspflege- und Naturschutz-
wehrdienstes ............................................. 11 service D. Stremke
4.2 Organisation des Wasserwehrdienstes ........ 11 SGB Sozialgesetzbuch
5. Aufbau und Arbeitsweise der Wasser- TAB Thüringer Aufbaubank
wehrdienste ............................................... 14 ThürBKG Thüringer Brand- und Katastrophen-
5.1 Führung ..................................................... 14 schutzgesetz
5.2 Zusammensetzung ..................................... 14 ThürWG Thüringer Wassergesetz
5.3 Kooperation ............................................... 16 TLUG Thüringer Landesanstalt für Umwelt
5.4 Versicherung .............................................. 16 und Geologie
5.5 Entschädigung der Einsatzkräfte ................. 16 TMIK Thüringer Ministerium für Inneres
6. Unterstützungsangebote des Freistaats und Kommunales
Thüringen .................................................. 18 TMUEN Thüringer Ministerium für Umwelt,
6.1 Erstausstattung .......................................... 18 Energie und Naturschutz
6.2 Schulung der Einsatz- und Führungskräfte .... 19 WHG Wasserhaushaltsgesetz
7. Ergänzende Werkzeuge für die kommunale
Hochwasserabwehr .................................... 20
7.1 Internetauftritt des Deutschen Wetter-
dienstes (DWD) und Warnwetter App ............ 20
7.2 Hochwassernachrichtenzentrale
Thüringen (HNZ) ......................................... 20
7.3 App »Meine Pegel« ..................................... 20
7.4 Kartendienste der TLUG und Umwelt App ...... 22
Quellen und Links ............................................... 23
5
Die Gera bei Hochheim, Hochwasser 2013, Foto: TMUEN 6
1. Hochwasserabwehr geht alle an!
Jede Person, die von Hochwasser be- Die Einrichtung eines Wasserwehrdien- Thüringen z. B. zur Förderung der Erst-
troffen sein kann, muss geeignete Vor- stes ist eine Möglichkeit für die Gemein- ausstattung des Wasserwehrdienstes
sorgemaßnahmen zum Schutz vor nach- den, die Potenziale der Hochwasser- und Schulung der Einsatz- und Füh-
teiligen Hochwasserfolgen und zur abwehr zu bündeln und zu organisieren. rungskräfte. In Kapitel 7 werden ergän-
Schadensminderung im Rahmen des Für den Fall eines Einsatzes können hier zende Werkzeuge für die kommunale
Möglichen und Zumutbaren treffen. die Aufgaben verteilt und entsprechend Hochwasserabwehr vorgestellt.
Im Rahmen der Daseinsvorsorge über- vorbereitet werden. Der Wasserwehr-
nehmen auch die Gemeinden, die Land- dienst ist eine Organisationsform der
kreise und kreisfreien Städte sowie die kommunalen Hochwassergefahrenab- Bewohner der
Gemeinde
Behörden des Landes festgelegte Auf- wehr. Für die Gründung gibt es grund-
gaben zum Schutz der Bevölkerung vor sätzlich zwei Möglichkeiten. Der Mitarbeiter
der Gemeinde- Feuerwehr
Hochwassergefahren. Mit dieser Hand- Wasserwehrdienst kann als eigener
verwaltung
lungsempfehlung wollen wir vor allem Dienst der Gemeinde eingerichtet oder
die Gemeinden bei der Umsetzung die- in die Feuerwehr integriert werden. Die Dritte
ser Aufgaben unterstützen. Beteiligten sind in beiden Organisation-
formen die gleichen.
Während eines Hochwasserereignisses
müssen in einer Gemeinde häufig viele Hinweis: In der digitalen Version der
Aufgaben gleichzeitig erledigt werden. Zusammensetzung des Handlungsempfehlung, abzurufen unter
Hierzu zählen beispielsweise das Aus- Wasserwehrdienstes www.aktion-fluss.de (Handreichungen
pumpen vollgelaufener Keller, die Kon- Die vorliegende Handlungsempfehlung für Kommunen) finden Sie in den Anla-
trolle und eventuelle Stabilisierung der richtet sich an Gemeinden, die einen gen ein Muster für eine Wasserwehr-
Deiche sowie das Füllen und der Trans- Wasserwehrdienst einrichten wollen. dienstsatzung und ein Muster für eine
port von Sandsäcken. Sie enthält Informationen zum recht- kombinierte Feuerwehr-/Wasserwehr-
Die im Nachgang zum Hochwasser 2013 lichen Rahmen, der bei der Hochwas- dienstsatzung. Des Weiteren liegt ein
geführten Gespräche in den Regional- serabwehr zu beachten ist und Empfeh- Muster für einen Hochwasseralarm-
konferenzen ließen erkennen, dass ein lungen zum Aufbau, der Arbeitsweise, und Einsatzplan bei. Die Muster sollen
Großteil der vom Hochwasser betroffe- zu den Aufgaben und zur Organisation Ihnen bei der Gründung des Wasser-
nen Bürger und die im Hochwasserge- des Wasserwehrdienstes. wehrdienstes als Orientierung dienen,
biet ansässigen Firmen bereit sind, Darüber hinaus gibt die Handlungs- damit Sie die für ihre Gemeinde not-
Aufgaben in der Hochwasserabwehr zu empfehlung Hinweise zu den Unter- wendigen Vorkehrungen zur Hochwas-
übernehmen. stützungsangeboten des Freistaats serabwehr treffen können.
7
2. Rechtlicher Rahmen
2.1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Ob eine Gefährdung durch Über- benachbarten Gemeinden durch per-
Nach § 5 Abs. 2 WHG [1] ist jede Person, schwemmung vorliegt, kann zum einen sönliche Dienste oder andere Leistun-
die durch Hochwasser betroffen sein den Hochwassergefahren- und Hoch- gen die erforderliche Hilfe zu leisten
kann, im Rahmen des ihr Möglichen und wasserrisikokarten, die im Internet ein- (§ 89 Abs. 2 ThürWG).
Zumutbaren verpflichtet, geeignete Vor- sehbar sind [3], entnommen werden
sorgemaßnahmen zum Schutz vor nach- (siehe auch Kapitel 7.3). Zum anderen Gem. § 84 Abs. 1 ThürWG haben die
teiligen Hochwasserfolgen und zur können Zeitzeugen oder Chroniken Wasserbehörden die erforderlichen
Schadensminderung zu treffen. Insbe- wichtige Hinweise liefern. Maßnahmen zu treffen, um von der All-
sondere soll die Nutzung der Grund- gemeinheit, dem Einzelnen oder den
stücke den möglichen nachteiligen Wird von einer Gefährdung ausgegan- Gewässern Gefahren abzuwehren, die
Folgen für Mensch, Umwelt oder Sach- gen, können weitere Dokumente z. B. durch den Zustand oder die Benutzung
werte durch Hochwasser angepasst vorhandene Hochwassermarken, histo- der Gewässer, der Ufer, der Deiche, der
werden. rische Fotos oder Karten herangezogen Überschwemmungsgebiete und der
werden, um das Maß der Gefährdung Anlagen am Gewässer hervorgerufen
2.2 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) und die konkreten Risiken vor Ort abzu- werden.
Wichtige Regelungen zur Gefahrenab- schätzen.
wehr bei einem Hochwasserereignis Die Landesregierung hat die Hochwas-
sind im Thüringer Wassergesetz Wenn zur Abwendung einer Wasserge- sernachrichtenzentrale (HNZ) gem. § 91
(ThürWG [2]) festgelegt: fahr durch Überschwemmungen oder ThürWG per Rechtsverordnung als Hoch-
andere Ereignisse augenblickliche Vor- wasserwarn- und -alarmdienst einge-
Gemäß § 90 ThürWG haben die Gemein- kehrungen notwendig werden, sind die richtet, um auch für die akute Gefahren-
den einen Wasserwehrdienst einzurich- benachbarten Gemeinden verpflichtet, abwehr einen gewissen Vorlauf zu
ten und die notwendigen Hilfsmittel die erforderliche Hilfe zu leisten, wenn schaffen. An die HNZ sind 53 Hochwas-
bereitzuhalten, wenn sie erfahrungsge- dies ohne erhebliche eigene Nachteile sermeldepegel angeschlossen, die an
mäß durch Überschwemmungen gefähr- geschehen kann. Das gilt insbesondere, den Gewässern erster und zweiter
det werden. Das Nähere regeln die wenn sie nicht selbst bedroht sind. Ordnung über Thüringen verteilt sind.
Gemeinden durch Satzung. In dieser (§ 89 Abs. 1 ThürWG). Nähere Informationen zur HNZ sind in
Satzung können die Gemeinden gegen- Kapitel 7.2 zu finden.
über ihren Bewohnern Dienste zur Ist ein Deich bei Hochwasser gefährdet,
Erfüllung der gemeindlichen Aufgabe haben auf Anordnung der zuständigen
des Wasserwehrdienstes anordnen. Wasserbehörde die Bewohner der be-
drohten und, falls erforderlich, der
8
2.3 Weitere rechtliche Grundlagen
Thüringer Brand- und Katastrophen-
schutzgesetz (ThürBKG)
Verschlimmert sich ein Hochwasser-
ereignis, so dass die Definition einer
Katastrophe im Sinne des § 25 ThürBKG
[4] erfüllt ist, greifen zur Gefahrenab-
wehr die rechtlichen Regelungen und
notwendigen Abwehrmaßnahmen des
Katastrophenschutzes. Die untere Ka-
tastrophenschutzbehörde stellt den
Eintritt und das Ende einer Katastrophe
fest und teilt dies unverzüglich den
übergeordneten Katastrophenschutzbe-
hörden mit. Die Feststellung soll der
Öffentlichkeit in geeigneter Weise be-
kannt gegeben werden. Die unteren Meldepegel Camburg an der Saale, Foto: TLUG
Katastrophenschutzbehörden nehmen
den Katastrophenschutz als Aufgabe im alle sonstigen Einsatzkräfte unterste- In der Regel sind dies Vertreter der unte-
übertragenen Wirkungskreis wahr und hen für die Dauer des Katastrophen- ren Wasserbehörden ggf. auch berufene
werden dabei vom Thüringer Landesver- schutzeinsatzes der Katastrophen- Bürger. Sie tragen die wasserwirtschaft-
waltungsamt als oberer Katastrophen- schutzbehörde. Leisten Kräfte des lich relevanten Informationen zusam-
schutzbehörde und dem Thüringer Bundes oder anderer Länder Hilfe im men und beraten den Einsatzstab sowie
Ministerium für Inneres und Kommu- Katastrophenschutz, so unterstehen den Landrat bei der Hochwasserbewer-
nales als oberster Katastrophenschutz- auch sie für die Dauer ihrer Mitwirkung tung und den erforderlichen Gefahren-
behörde unterstützt. der Katastrophenschutzbehörde. abwehrmaßnahmen. Sie werden für
ihren Einsatz im Katastrophenschutz-
Ab Feststellung des Katastrophenfalls Zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Katas- stab geschult.
leitet die Katastrophenschutzbehörde trophenschutz sind bei den politisch
den Katastrophenschutzeinsatz. Sie Gesamtverantwortlichen (z. B. Landräte, Regelungen über die Aufstellung, Orga-
kann innerhalb ihres Zuständigkeits- Oberbürgermeister) entsprechende nisation, Ausrüstung, Aus- und Fortbil-
bereichs allen zuständigen Dienststel- Katastrophenschutzstäbe zur zentralen dung, die Übungen und den Einsatz der
len des Landes der gleichen oder einer Koordination der Katastrophenabwehr Einheiten und die Einrichtungen des
niedrigeren Stufe, mit Ausnahme der eingerichtet. Für die Mitarbeit in den Katastrophenschutzes enthält die Thü-
obersten Landesbehörden, Weisungen Katastrophenschutzstäben wurden ab ringer Katastrophenschutzverordnung
erteilen. Die Einheiten und Einrichtun- 2016 die Fachberater Hochwasser- (ThürKatSVO [5]).
gen des Katastrophenschutzes sowie schutz entsendet.
93. Satzung
Die Satzung für den gemeindlichen
Wasserwehrdienst ist die rechtliche
Grundlage für die Gefahrenabwehr
innerhalb einer Gemeinde oder einer
Stadt. Sie enthält im Wesentlichen die
Angaben zum Zweck, zu den Aufgaben
und zur Zuständigkeit des Wasserwehr-
dienstes sowie zur Beteiligung der
Einsatz- und Hilfskräfte.
Es gibt zwei Möglichkeiten, den Wasser-
wehrdienst auszuüben:
1. durch eine spezielle gemeindliche
Einrichtung oder
2. durch die Feuerwehr.
Die Feuerwehr ist in beiden Fällen
wichtiger Bestandteil des Wasser-
Hochwasserschutz-Mauer in Treben, Foto: TMUEN
wehrdienstes.
Im Hochwasserfall müssen die mobilen Hochwasserschutzsysteme aufgebaut werden, Foto: TMUEN
104. Aufgaben und Organisation
4.1 Aufgaben der Gemeinde und • bei Verschärfung: Einrichtung von genden Hochwassergefahren- und
des Wasserwehrdienstes Wachdiensten, Hochwasserrisikokarten [3],
Zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Wasser- • Bekämpfung bestehender Auswir- • den Leiter des Wasserwehrdienstes,
wehrdienst sollte die Gemeinde die er- kungen von Wassergefahren durch seinen Stellvertreter und die vorge-
forderliche Ausrüstung der Einsatzkräfte Überschwemmungen, planten Kräfte sowie deren Erreich-
sowie die technische Ausstattung zur • Sicherung von Schadstellen an barkeit,
Gefahrenabwehr bereithalten. Zudem gefährdeten Objekten, • die Art der Alarmierung,
stellt sie die Aus- und Weiterbildung der • Übungen der Alarmierungswege und • den Sammlungsort,
Kräfte des Wasserwehrdienstes sicher. der Abwehrmaßnahmen zur prakti- • die Ablösung und Versorgung,
Die Aufgaben des gemeindlichen Was- schen Überprüfung der Alarm- und • die Lagerorte der Hochwasser-
serwehrdienstes richten sich nach der Einsatzplanungen, bekämpfungsmittel,
örtlichen Lage der Gemeinde. Bei den • Anleitung zur Selbsthilfe der Bevölke- • das Verzeichnis der Hochwasser-
nachfolgend aufgeführten Aufgaben rung. bekämpfungsmittel,
handelt es sich um Vorschläge, die in • die Art und Weise der Nachrichten-
den §§ 3 bzw. 20 der Feuerwehr- bzw. 4.2 Organisation des Wasserwehr- übermittlung.
Wasserwehrdienstsatzung definiert wer- dienstes
den können. Außerdem können ggf. Verantwortliche
Organisationsplan für die folgenden Aufgaben festgelegt
• Über die Warnhinweise und Wasser- Die Gemeinde stellt für die Kräfte des werden:
standsmeldungen des Landes hinaus- Wasserwehrdienstes einen Organisati- • Beschaffung aktueller Wetter- und
gehende Beobachtung der örtlichen onsplan auf, welcher zusammen mit der Hochwasserinformationen (bei HNZ
Wasserstandentwicklung und Eisfüh- Satzung ortsüblich öffentlich bekannt [10], DWD [11] etc. siehe Kapitel 7),
rung sowie Beurteilung dieser im Hin- gegeben wird. • Gefahrendurchsagen an die Öffent-
blick auf die Bedrohung der Dieser sollte mindestens folgende An- lichkeit,
Bevölkerung, deren Hab und Gut, der gaben enthalten: • Ansprechpartner für die örtliche
Gewerbeflächen und der Verkehrswege, • die Beschreibung und Bezeichnung Einsatzleitung.
• Warnung betroffener Personen (z. B. der gefährdeten Deich- und Flussab-
Bevölkerung, Gewerbebetriebe, schnitte sowie der Anlagen an den Alarm- und Einsatzplan
Industrie) bei Überschwemmungs- Gewässern, Auf Grundlage des Organisationsplans
gefahren, • die Beschreibung und Bezeichnung erstellt die Gemeinde einen Hochwas-
• Kontrolle der Situation an wasser- der gefährdeten Infrastruktur im in- seralarm- und Einsatzplan (A+E-Plan)
wirtschaftlichen Anlagen, nerörtlichen Bereich auf Basis der für die Alarmierung und den Einsatz des
• Beobachtung gefährdeter Objekte, bisherigen Ereignisse und der vorlie- Wasserwehrdienstes.
11Dieser sollte mindestens folgende An- Dafür werden im A+E-Plan, unabhängig • Durchführung vorbeugender Siche-
gaben enthalten: von den behördlich ausgerufenen Hoch- rungsmaßnahmen (z. B. Aufbau
wasseralarmstufen, eigene Alarmstufen mobiler Hochwasserschutzanlagen).
• die örtliche Gefährdung und die Ge- festgelegt. Diese richten sich nach dem
fahrenbereiche, Pegelstand des Gewässers und somit Bei Bedarf:
• den Beginn und die Art der Gefähr- nach der tatsächlichen Hochwasserge- • Heranziehung zusätzlicher Einsatz-
dung (Bezugspegel), fahr. Nachfolgend sind die empfohlenen kräfte,
• die einzuleitenden Maßnahmen, Einsatzmaßnahmen für die verschiede- • Vorbereitung der Anforderung unter-
• die erforderlichen Kräfte und Mittel, nen Alarmstufen aufgeführt: stützender Kräfte und zusätzlicher
• die zu alarmierenden Personen und Mittel für die Hochwasserabwehr.
die Sammlungsorte. Alarmstufe 1 – Kontrolldienst:
• Information und Warnung der betrof- Alarmstufe 3 – Hochwasserabwehr:
In den Hochwasseralarm- und Einsatz- fenen Einwohner und Gewerbetrei- • Einsatz aller verfügbaren Kräfte, ggf.
plänen werden verschiedene Hochwas- benden, Anforderung unterstützender Kräfte,
serszenarien durchgeplant, Auslöse- • Hinweis auf weitere Informations- • Anforderung zusätzlicher Hochwas-
schwellen definiert und Maßnahmen möglichkeiten (Internet, Videotext), serbekämpfungsmittel (z. B. von
sowie Handlungsanweisungen für die • regelmäßige Kontrollen an wasser- Katastrophenschutzlagern),
Einsatzleitung vorbereitet. Im Eintritts- wirtschaftlichen Anlagen, Brücken, • ständige Lageanalyse, Einsatzbe-
fall können diese somit ohne Verzöge- Durchlässen und sonstigen Gefähr- fehle gem. Hochwasseralarm- und
rung abgerufen und in Einsatzbefehle dungspunkten, Einsatzplan,
umgesetzt werden. • Beseitigung von Abflusshindernis- • aktive Bekämpfung der bestehenden
sen, Gefahren,
Die A+E-Pläne sollten mindestens alle • Überprüfung der Einsatzbereitschaft • Vorbereitung und Durchführung von
drei Jahre oder aus konkretem Anlass des Personals und der Technik für Evakuierungen.
fortgeschrieben werden. den Wachdienst und die Hochwas-
serabwehr, Sicherung der Nachrich-
Die Nutzung und Laufendhaltung der tenverbindung zwischen den
A+E-Pläne kann durch den Einsatz kom- Einsatzkräften,
munaler Hochwasser-Informationssy- • Vorbereitung der Heranziehung zu-
steme [12], welche die Pläne mit Hilfe sätzlicher Einsatzkräfte.
von Datenbanken und geographischen
Informationssystemen (GIS) in Tabellen Alarmstufe 2 – ständiger Wachdienst:
und Karten abbilden, erleichtert werden. • Besetzung des örtlichen Einsatzsta-
bes, Inbetriebnahme des kommuna-
Bei ansteigenden Wasserständen len Hochwasser-Informationssystems
oder Anzeichen von Gefahren ist die (soweit vorhanden),
Gemeinde für eine eigenständige Beur- • permanenter Wachdienst an wasser-
teilung der Hochwassergefahr verant- wirtschaftlichen Anlagen, Brücken,
wortlich und legt die Einsatzmaßnah- Durchlässen und sonstigen Gefähr-
men des Wasserwehrdienstes fest. dungsschwerpunkten,
12Sandsackverbau nach abgelaufenem Hochwasser, Foto: TLUG
135. Aufbau und Arbeitsweise der Wasserwehrdienste
5.1 Führung Der Leiter des Einsatzes nimmt die Be- 5.2 Zusammensetzung
Die Leitung des Wasserwehrdienstes fugnisse und Aufgaben der Gemeinde Der Wasserwehrdienst soll als eine
sollte grundsätzlich dem Bürgermeister am Einsatzort wahr und leitet nach den nichtselbstständige Einrichtung der Ge-
obliegen. Soweit dies der Fall ist, ruft Weisungen des Bürgermeisters die Maß- meinde organisiert werden. Die Zusam-
er den Einsatzfall für den Wasserwehr- nahmen des Wasserwehrdienstes am mensetzung wird durch die jeweilige
dienst aus. Er kann die Leitung des Einsatzort. Er trifft nach pflichtgemä- Satzung vorgegeben. Der Leiter des
Einsatzes auf einen persönlich und ßem Ermessen die notwendigen Ent- Wasserwehrdienstes kann in den Was-
fachlich geeigneten Dritten übertragen. scheidungen über die Einsatzmaß- serwehrdienst regulär aufnehmen:
Das kann insbesondere der Leiter der nahmen des Wasserwehrdienstes am
örtlichen Feuerwehr sein. Gefahren- oder Einsatzort. Über einge- • die Feuerwehr im Rahmen der
leitete Maßnahmen von überörtlicher Aufgabenerfüllung in der Allge-
Übt die Feuerwehr den Wasserwehr- Bedeutung sind die zuständigen Stellen meinen Hilfe,
dienst aus, ist der Leiter des Einsatzes zu informieren. • die Mitarbeiter der Gemeinde-
der Ortsbrandmeister/Stadtbrand- verwaltung,
meister.
Mauer als Hochwasserschutz in Hochheim, Foto: TMUEN
14• die Bewohner der Gemeinde ab dem
18. Lebensjahr unter angemessener
Berücksichtigung der persönlichen
Verhältnisse (§ 90 Satz 3 ThürWG).
Die Beteiligten des regulären Wasser-
wehrdienstes werden geschult und neh-
men an Übungen teil. Der Bürgermeister
entscheidet über den Antrag auf Auf-
nahme in den Wasserwehrdienst. Die
Aufgenommenen bilden den regulären
Wasserwehrdienst.
Personen, die im Hochwasserfall aufge-
fordert oder freiwillig mit Zustimmung
des Einsatzleiters bei der Gefahrenbe-
kämpfung Hilfe leisten, gehören für die
Dauer des Einsatzes dem Wasserwehr-
dienst temporär an. Sandsäcke stapeln, Schulung Wasserwehrdienst, Foto: Thüringer Landesgesellschaft mbH
Finden sich im Fall der Gefährdung
eines Deiches nicht genügend Perso-
nen, die Hilfe leisten, kann die Wasser-
behörde den Dienst anordnen und die
Bewohner der bedrohten und der be-
nachbarten Gemeinden zum temporä-
ren Wasserwehrdienst heranziehen.
Personen, die regulär in den Wasser-
wehrdienst aufgenommen wurden und
Personen, die aufgefordert oder frei-
willig Hilfe leisten, werden hierbei im
Auftrag der Gemeinde tätig. Sie unter-
stehen für die Dauer ihres Einsatzes der
Weisungsbefugnis des Leiters des Ein-
satzes oder einer von ihm beauftragten
Person. Diese Regelung dient dazu,
auch die freiwilligen Helfer gut in den
Wasserwehrdienst einzubinden und den
Handlungsablauf bei einem Einsatz
bestmöglich zu organisieren.
Schulung der Wasserwehr in Sondershausen, Foto: DWA
155.3 Kooperation 5.4 Versicherung Wird der Wasserwehrdienst durch Kooperationen können mit benachbar- Mitglieder des Wasserwehrdienstes im die Feuerwehr ausgeübt, sind die zum ten bzw. am gleichen Gewässer gelege- Sinne des § 90 ThürWG sind bei ihrer Dienst Herangezogenen mit entspre- nen Gemeinden z. B. in Form einer Tätigkeit für den Wasserwehrdienst ent- chenden Mehrleistungen bei der Feuer- Hochwasserpartnerschaft [8] geschlos- weder als Beschäftigte (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 wehrunfallkasse Mitte (FUK) unfall- sen werden. Neben der gegenseitigen SGB VII) oder als ehrenamtlich Tätige versichert. Unterstützung durch die Einsatzkräfte (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII) gesetzlich und bei der Verteilung der Bekämp- über die Unfallkasse Thüringen unfall- 5.5 Entschädigung der Einsatzkräfte fungsmittel gibt es auch finanzielle versichert [6, 7]. Sofern eine Entschädigung für die Ein- Vorteile bei der gemeinsamen Beschaf- satzkräfte des Wasserwehrdienstes fung von Ausrüstungsgegenständen Der Versicherungsschutz erstreckt sich vorgesehen ist, kann diese in einer im Rahmen der interkommunalen auch auf die Teilnahme an den Schu- gemeindlichen Satzung für die ehren- Kooperation [9]. lungsveranstaltungen. amtliche Tätigkeit geregelt werden. Schulung der Wasserwehr in Sondershausen, Foto: DWA 16
Feuerwehreinsatz beim Hochwasser 2013, Foto: Marcel Glebe
176. Unterstützungsangebote des Freistaats Thüringen
Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Liste der förderfähigen Erstausstattung der Wasserwehrdienste
Energie und Naturschutz (TMUEN) för-
dert im Rahmen der Richtlinie zur »För- Tauchpumpen Vlies
derung des Hochwasserschutzes und Beleuchtungssatz mit Notstromaggregat Schwimmwesten
der Fließgewässerentwicklung in Thürin- Markierungsfähnchen GPS-Gerät
gen im Rahmen der ›Aktion Fluss – Schlauchboot Stiefel
Thüringer Gewässer gemeinsam ent- Folie Handscheinwerfer
wickeln‹« die erstmalige Ausstattung Wathosen Schaufeln
eines nach § 90 ThürWG gegründeten Sandsackbefüllgerät Armbinden/Rückenschilder
gemeindlichen Wasserwehrdienstes Sandsäcke oder andere mobile
[13]. Voraussetzung für die Förderung Schutzsysteme Seile
der Erstausstattung ist der Erlass einer Regenjacken Mobiltelefone
entsprechenden Satzung (s. Kapitel 3) Kartenmaterial Sachausgaben zum Aufbau eines
und eines Organisationsplans. In die- kommunalen Hochwasserinforma-
sen muss erkennbar sein, dass die tionssystems
bisherige Hochwasserabwehr der Ge- Erstellung und Aktualisierung von
meinde über den regulären Wasser- Alarm- und Einsatzplänen
wehrdienst verbreitert und professio-
nalisiert wird.
Der Fördersatz für die Erstausstattung Gemeinden im Risikogebiet mit einem
6.1 Erstausstattung beträgt bis zu 75 %, bei kommunaler zu erwartenden hohen Schadenspoten-
Die erforderliche Erstausstattung (siehe Zusammenarbeit ist eine Erhöhung des zial sind in Anlage 2 der o. g. Förder-
Liste) kann den Verhältnissen des spe- Fördersatzes auf bis zu 80 % möglich. richtlinie aufgeführt und können
zifischen Einzelfalles mengenmäßig maximal 50.000 € Zuwendung bean-
angepasst und um weitere Ausrüstungs- Die Grundförderung für die Gemeinden tragen.
gegenstände ergänzt werden. Zur Erst- beträgt maximal 12.500 €. Für Gemein-
ausstattung zählen ausdrücklich auch den im Risikogebiet mit zu verteidigen- Zuständig für die Förderung ist die Thü-
Sachausgaben zum Aufbau eines kom- den wasserwirtschaftlichen Anlagen ringer Aufbaubank. Auf der Internet-
munalen Hochwasserinformationssys- (Deiche, Flutmulden, Schöpfwerke) von seite http://www.aufbaubank.de sind
tems sowie für die Erstellung und Aktua- nicht unwesentlicher Größe beträgt die nähere Informationen zur Förderung
lisierung von Alarm- und Einsatzplänen. Zuwendung maximal bis zu 25.000 €. wasserwirtschaftlicher Vorhaben und
18die dafür notwendigen Formulare zu 6.2 Schulung der Einsatz- durch die teilweise Übernahme der Teil-
finden. Gemeinden können durch die und Führungskräfte nehmergebühren, so dass für die Ge-
regionalen Gewässerberater bei der Im Rahmen der Unterstützungsleistun- meinden nur geringe Kosten bleiben.
Einrichtung eines Wasserwehrdienstes gen des Freistaates Thüringen erhalten Die Gemeinden, welche im »Thüringer
unterstützt werden. Die Kontaktdaten die Einsatz- und Führungskräfte der Landesprogramm Hochwasserschutz
der jeweils zuständigen Gewässerbera- Wasserwehrdienste eine Grundaus- 2016 bis 2021« angaben, einen Wasser-
ter können ebenfalls auf der genannten bildung zu den fachlichen Fragen der wehrdienst gründen zu wollen, haben
Internetseite eingesehen werden. Gefahrenabwehr im Falle eines Hoch- im Jahr 2015 bereits Gutscheine für eine
wassers. Diese ist als Multiplikatoren- Teilnahme an der Weiterbildung erhal-
anwendung für die lokalen Mitglieder ten. Nähere Informationen sind unter
des Wasserwehrdienstes konzipiert. www.aktion-fluss.de (Unterstützungsan-
Das Land unterstützt die Schulungen gebote für Kommunen) abrufbar.
Feuerwehreinsatz in Hochheim 2013 nach rückläufigem Hochwasser, Foto: TMUEN
197. Ergänzende Werkzeuge für die kommunale Hochwasserabwehr
7.1 Internetauftritt des Deutschen Wet- 7.2 Hochwassernachrichtenzentrale die Landeseinsatzzentrale der Thüringer
terdienstes (DWD) und Warnwetter App Thüringen (HNZ) Polizei, die Flussmeistereien, die Tal-
Aktuelle amtliche (Un-)Wetterwarnun- Die Hochwassernachrichtenzentrale sperrenbetreiber, das Thüringer Mini-
gen oder auch Vorwarnungen können (HNZ) mit Sitz in der Thüringer Landes- sterium für Umwelt, Energie und Natur-
über die interaktive Warnkarte des anstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) schutz (TMUEN) sowie eine Reihe
Deutschen Wetterdienstes (DWD) in Jena ist das Herzstück der Informa. anderer Dienststellen innerhalb und
eingesehen werden, die unter tionsvorsorge des Landes Thüringen im auch außerhalb Thüringens.
http://www.dwd.de aufgerufen werden Hochwasserrisikomanagement. Zur
kann. Auch regionale Warnlageberichte rechtlichen Einordnung der HNZ wird Über den Menüpunkt »Benachrichti-
können als Text oder Karte über diese auf Kapitel 2.2 verwiesen. gungsdienst« (www.tlug-jena.de/
Seite abgerufen werden. Für die Nutzer hw-bd) können Sie sich bei der HNZ
mobiler Endgeräte (Smartphone, Tablet, Über den Internetauftritt der HNZ unter registrieren und bei Über- bzw. Unter-
PC) empfiehlt sich das Herunterladen http://www.tlug-jena.de/hnz werden schreitung von frei wählbaren Grenzwer-
der kostenlosen »WarnWetterApp« des die Hochwassernachrichten zusammen ten für die aktuellen Wasserstände der
DWD, welche alle wichtigen Warn- und mit den aktuellen Wasserständen, Ab- Thüringer Hochwassermeldepegel per
Wetterinformationen für den täglichen flüssen und für einzelne Einzugsgebiete E-Mail kostenfrei benachrichtigen
Einsatz zur Verfügung stellt. Die Nutze- auch die prognostizierten Wasserstände lassen.
rin bzw. der Nutzer hat innerhalb der veröffentlicht. Dort finden Sie auch Zu-
App die Möglichkeit, festzulegen, für satzinformationen zu den Pegeln, wie Für die Nutzer mobiler Endgeräte steht
welche Standorte sie bzw. er speziell z. B. die Festlegung der Richtwasser- unter http://hnz-th.thueringen.de/
vor Unwetterereignissen (z. B. Gewitter, stände für den Meldebeginn oder die HNZMobil/th.html der mobile Internet-
Schnee, Glätte) gewarnt werden Alarmstufen. auftritt der HNZ zur Verfügung, der u. a.
möchte. Eine Alarmierungsfunktion ist auch die Festlegung einer beliebigen
optional zuschaltbar. Prognostizierte Im Hochwasserfall werden die Hoch- Anzahl von Pegeln als Favoriten ermög-
Zugbahnen von Gewitterzellen sind wassermeldungen der 53 Hochwasser- licht.
ebenso einsehbar wie Modellvorher- meldepegel und die Hochwassernach-
sagen für z. B. Sturm, Dauer- oder Stark- richten (Warnungen, Informationen 7.3 App »Meine Pegel«
niederschläge. Auf der genannten einschließlich Vorhersagen, Schluss- Die App »Meine Pegel« wurde vom län-
Internetseite des Deutschen Wetter- meldungen) von der HNZ per Fax oder derübergreifenden Hochwasserportal,
dienstes erhalten Sie weitere Informa- E-Mail an einen festgelegten Nutzer- einer gemeinsamen Initiative der deut-
tionen zu dieser App. kreis weitergegeben. Dazu gehören bei- schen Bundesländer, initiiert und zeigt
spielsweise die zentralen Leitstellen, auf einer Übersichtskarte sämtliche
20Hochwassermeldepegel sowie die aktu- 7.4 Kartendienste der TLUG bietet die TLUG auch die Kartendienste
elle Hochwasserlage in Deutschland. und Umwelt App für die Nutzung auf mobilen Endgeräten
Die aktuellen Wasserstände, Durch- Auf der Internetseite »Kartendienste der an. Mit der App »Meine Umwelt« be-
flussangaben und Prognosen können TLUG« (http://www.tlug-jena.de/ steht die Möglichkeit, auch unterwegs
durch Anwahl der einzelnen Pegel ab- kartendienste/) werden verschiedene die Hochwassergefahr anhand der Kar-
gerufen werden. In dieser App ist es Themenbereiche der fachlichen Arbeit ten abzuschätzen. Bei eingeschalteter
ebenfalls möglich, einen Benachrichti- der Thüringer Landesanstalt für Umwelt GPS-Ortung wird der aktuelle Standort
gungsdienst einzurichten, über den der und Geologie (TLUG) abgebildet. Dort im Kartenbild automatisch angesteuert.
Nutzer alarmiert wird, wenn bestimmte besteht die Möglichkeit, Daten abzufra- Die App »Meine Umwelt« entstand in
Wasserstände an Pegeln über- oder un- gen und Kartenelemente nach eigener Kooperation der Bundesländer Baden-
terschritten werden. Die entsprechen- Auswahl aus- und wieder einzublenden. Württemberg, Sachsen-Anhalt und
den Wasserstände und auch die Pegel, Für die kommunale Hochwasserabwehr Thüringen. Das inhaltliche Angebot
für die über die App ein Alarm abgege- sind die Hochwassergefahren- und unterscheidet sich von Bundesland zu
ben werden soll, können vom Nutzer -risikokarten von besonderer Bedeu- Bundesland. Zu den Thüringer Informa-
individuell festgelegt werden. tung, welche im Kartendienst über den tionen gelangen Sie, wenn Sie direkt
Menüpunkt »Hochwasserrisikomanage- nach der Installation im Menü unter
ment« aufgerufen werden können. dem Menüpunkt Einstellungen das Bun-
Neben den Kartendiensten für Desktop desland Thüringen wählen.
Sandsackbefüllung, Schulung der Wasserwehr Pegel-Latten, Foto: Falko Behr
Eisenach, Foto: DWA
21Quellkaden in Walschleben, Hochwasser 2013, Foto: Marcel Glebe 22
Quellen und Links
[1] Gesetz zur Ordnung des Wasser- [7] Unfallkasse Thüringen (UKT): [13] Thüringer Aufbaubank (TAB).
haushalts – Wasserhaushaltsgesetz Merkblatt »Not- und Aufräumhelfer Förderprogramm für Gewässer:
(WHG), Artikel 1 des Gesetzes zur im Freistaat Thüringen gesetzlich http://www.aufbaubank.de/
Neuregelung des Wasserrechts vom unfallversichert« Foerderprogramme/Foerderpro
31. 7. 2009 (BGBl. S 2585) gramm-fuer-Gewaesser-II-Ordnung
[8] Vertrag Hochwasserpartnerschaft (Aufruf am 9. 5. 2016)
[2] Thüringer Wassergesetz (ThürWG) Elbe: http://www.hochwasser
in der Fassung der Neubekannt- partnerschaft-elbe.de/satzung/ Die nachfolgenden Anlagen finden Sie
machung vom 18. 8. 2009 (Aufruf am 9. 5. 2016) in der digitalen Version der Broschüre
(GVBl. S. 648) auf der Homepage der »AKTION-FLUSS –
[9] Richtlinie zur Förderung der kommu- Thüringer Gewässer gemeinsam ent-
[3] Hochwassergefahren- und Hoch- nalen Zusammenarbeit in Thürin- wickeln« abzurufen unter
wasserrisikokarten in Thüringen gen nach § 24 Abs. 2 Nr. 5 www.aktion-fluss.de
(Web-Kartendienst): Thüringer Finanzausgleichsgesetz: (Handreichungen für Kommunen).
http://www.tlug-jena.de/hwrm http://www.thueringen.de/th3/
(Aufruf am 9. 5. 2016) tmik/aktuell/presse/72441/ A1: Satzungsmuster Wasserwehrdienst-
index.aspx (Aufruf am 9. 5. 2016) satzung
[4] Thüringer Brand- und Katastrophen- A2: Satzungsmuster Feuerwehr-/
schutzgesetz (ThürBKG) in der Fas- [10] Thüringer Hochwassernachrichten- Wasserwehrdienstsatzung
sung der Neubekanntmachung vom zentrale (HNZ): http://www.tlug- A3: Muster eines Hochwasseralarm-
5. 2. 2008 (GVBl. S.22) jena.de/hw/ (Aufruf am 9. 5. 2016) und Einsatzplans
[5] Thüringer Katastrophenschutzver- [11] Unwetterwarnungen des Deut-
ordnung (ThürKatSVO) vom 12. Juli schen Wetterdienstes (DWD):
2010 (GVBl. S. 264) http://www.dwd.de/
(Aufruf am 9. 5. 2016)
[6] Siebtes Buch Sozialgesetzbuch –
Gesetzliche Unfallversicherung – [12] INGE – Interaktive Gefahrenkarte
SGB VII. Artikel 1 des Gesetzes vom für den kommunalen Hochwasser-
7. August 1996 (BGBl. I S. 1254) schutz: www.inge-web.de (Aufruf
am 9. 5. 2016)
23Diese Druckschrift wird von der Thüringer Landesregierung im Rahmen ihrer verfassungsmäßigen Verpflichtung zur In- formation der Öffentlichkeit herausgegeben. Sie darf weder von Parteien noch von deren Kandidaten oder Helfern im Zeit- raum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Dies gilt für alle Arten von Wahlen. Missbräuchlich ist insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken oder Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel. Untersagt ist auch die Weitergabe an Dritte zur Verwendung bei der Wahlwerbung. Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die vorliegende Druckschrift nicht so verwendet werden, dass dies als Parteinahme des Herausgebers zu Gunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden könnte. Diese Beschränkungen gelten unabhängig vom Vertriebsweg, also unabhängig davon, auf welchem Wege und in welcher Anzahl diese Informationsschrift dem Empfänger zugegan- gen ist. Erlaubt ist jedoch den Parteien, diese Informationsschrift zur Unterrichtung ihrer Mitglieder zu verwenden. Copyright: Diese Veröffentlichung ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, auch die des Nach- drucks und der fotomechanischen Wiedergabe, sind dem Herausgeber vorbehalten. Herausgeber: Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz – Stabsstelle Presse, Öffentlichkeitsarbeit, Reden – Beethovenstraße 3, 99096 Erfurt Telefon: (0361) 57 39 11 933 Telefax: (0361) 57 39 11 044 Email: poststelle@tmuen.thueringen.de Internet: www.tmuen.thueringen.de Diese Broschüre wurde in Zusammenarbeit mit dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (TMIK) erstellt. Redaktion und Bearbeitung: Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz Referat 24: Gewässerschutz, Hochwasserschutz Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Referat 24: Brandschutz, Zivile Verteidigung, Katastrophenschutz, Rettungswesen Grafikdesign: Gerd Haubner, Erfurt Papier: LuxoSatin Neu – FSC® zertifiziert Herstellung: DruckhausGera GmbH Titelabb.: Deichverteidigung an der Gera bei Walschleben, Hochwasser 2013, Foto: Marcel Glebe Stand: Juni 2016
www.thueringen.de
Sie können auch lesen
