Jahresrundschreiben 2022 - des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Referat 24 - Brandschutz, Zivile Verteidigung ...
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Jahresrundschreiben 2022 des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Referat 24 – Brandschutz, Zivile Verteidigung, Katastrophenschutz, Rettungswesen
Vorwort 16 Überarbeitung der Technischen Richtlinie für den
Gerätewagen Atem-schutz/Strahlenschutz (GW-
Impressum A/S) Thüringen
16 Allgemeine und besondere Notfallpläne nach
Brandschutz/Allgemeine Hilfe dem Strahlenschutzgesetz
4 #RespektdenRettern Tour 2022 16 Übungen
4 Mitarbeit in der AG „Gewalt gegen Einsatzkräfte 16 Umsetzung der MTF
von Feuerwehr und Rettungsdienst“
5 Projekt „TLFKS 2.0“ Rettungswesen
7 Zentrale Beschaffung: Machbarkeitsstudie 17 Enge Abstimmung mit dem Universitätsklinikum
7 Zentrale Beschaffung: Pilotprojekt MTW Jena und der RLst Jena als SPOC TH im Rahmen
der Pandemiebewältigung und des Ukrainekrie-
8 Jahresbericht 2021 über Einsätze im Brand-
ges zur Patientensteuerung auf Basis des Klee-
schutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastro-
blattkonzeptes
phenschutz im Freistaat Thüringen
17 Mitglied im Cluster „Stationäre Versorgung“ des
8 Feuerwehr-App „FRIEDA“
TMASGFF
8 Handlungsempfehlungen Energiemangellage
17 Gremienarbeit im Rettungswesen
9 Novellierung des ThürBKG und der ThürFwOrgVO
18 Regionalkonferenz Mittelthüringen zur "Kranken-
9 Neufassung ThürVwKostOLFKS
hausalarm- und -einsatzplanung (KAEP)"
9 Nutzerbeirat an der TLFKS
19 Lehrunterstützung zu H.E.A.T.TH
9 FwDV 500
19 Einführung einer mobilelektronischen Einsatzda-
tenerfassung und - dokumentation
Katastrophenschutz
10 Durchgeführte Landesbeschaffungen im Kata- Neues aus dem Referat 24
strophenschutz
19 Personalnachrichten aus dem Referat 24
10 Zivile Verteidigung
20 Ausbildung und Praktika im Ref. 24
10 Zivile Alarmplanung
11 Stabsarbeit/Internationale Hilfeersuchen
11 Projekt „Einführung einer landeseinheitlichen
Stabsunterstützungssoftware für den Katastro-
phenschutz im Freistaat“ (ESKAT)
11 Beteiligung an Hochwasser-Informationstagen
bei den Gewässerunterhaltungsverbänden
12 Aktivitäten zum Waldbrandschutz
12 Warnung der Bevölkerung
13 Bundesweiter Warntag am 08.12.2022
14 Erstellung der VVKatSOrg
14 Psychosoziale und seelsorgliche Notfallversor-
gung
15 Überarbeitung der Technischen Richtlinie für den
Gerätewagen Dekontamination (GW-Dekon) Thü-
ringen
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Vorwort
Liebe Kameradinnen und Ob im Brandschutz, Katastrophenschutz oder im Ret-
Kameraden, tungswesen: Mit Ihrem täglichen Engagement zum
liebe Helferinnen und Helfer, Schutz der Bevölkerung retten und beschützen Sie
ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger. Dafür haben Sie
meine Dankbarkeit sowie Ihrer Mitbürgerinnen und
wir blicken auf ein herausfordern- Mitbürger sicher.
des Jahr zurück. Neben der weiter
fortlaufenden Bewältigung der
Corona-Pandemie sowie der Beseitigung der Hoch-
wasserschäden im Ahrtal wurde uns durch den ver-
brecherischen russischen Angriffskrieg gegen die Uk- Ihr
raine auf leidvolle Art die große Bedeutung des Bevöl-
kerungsschutzes wieder ins Gedächtnis gerufen.
Ich danke allen Helferinnen und Helfern, die zahlrei-
che Hilfsgüter den weiten Weg bis in die Ukraine
Georg Maier
transportiert haben und die beim Aufbau und Betrieb
der zahlreichen Unterkunftsmöglichkeiten für die Thüringer Minister für Inneres und Kommunales
Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine angepackt haben.
All diese katastrophalen Ereignisse machen deutlich,
dass der Schutz der Bevölkerung nicht vernachlässigt
werden darf. Thüringen hat zum Beispiel aus den Feh-
lern des Warntages 2020 gelernt und konnte mit Un-
terstützung des Bundesförderprogramms zahlreiche
Warnsirenen installieren. Gleichwohl können wir zu- Impressum
künftig durch den Warnmittelmix und der Implemen- Herausgeber:
tierung vom Cell Broadcasting die Bevölkerung vor ka- Thüringer Ministerium für Inneres und
tastrophalen Ereignissen besser und schneller war- Kommunales (TMIK)
nen. Referat 24
Steigerstraße 24
Mit dem Gutachten zur zukünftigen Ausrichtung der 99096 Erfurt
Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutz-
schule (TLFKS) haben wir darüber hinaus eine fun- Kontakt:
dierte Grundlage, um in den kommenden Jahren die E-Mail: Ref24@tmik.thueringen.de
Tel.: 0361 - 57331 3735
TLFKS weiter auszubauen und dem stetig wachsenden
Fax: 0361 - 57331 3729
Anspruch an eine moderne Erwachsenenbildungs-
stätte gerecht zu werden.
Verantwortlich für den Inhalt:
Auf meiner diesjährige #RespektdenRettern-Tour LMR Dirk Behnisch
durch Thüringen durfte ich wieder zahlreiche haupt- (Referatsleiter 24)
und ehrenamtlich engagierte Menschen kennenler-
nen, die einen großartigen Dienst leisten. Gerade in Bildquellen Titelblatt: TMIK
der jetzigen Zeit, in dem der Brand- und Katastrophen- Bildquelle Vorwort: TSK/Andy Pöcking.
schutz in einem besonderen Fokus liegt, ist es mir ein
besonderes Anliegen, den direkten Austausch mit Nachdruck und Vervielfältigung, auch auszugsweise, nur mit Ge-
nehmigung des Herausgebers
eben diesen engagierten Menschen zu suchen.
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#RespektdenRettern Tour 2022 sen im würdigen Rahmen verliehen bekamen. Als Pro-
dukt dieser Woche entstand ein Wandkalender mit
In seiner diesjährigen Sommertour #Respekt den Ret-
authentischen Motiven und Gesichtern Thüringer Hel-
tern besuchte Herr Minister Maier neben der Polizei
ferinnen und Helfern der nun den Einsatzkräften zu-
auch Feuerwehren, Hilfsorganisationen sowie das
geht.
THW und brachte mit seinem Blick hinter die Kulissen
der Arbeit und einem offenen Ohr den ehrenamtlichen
Mitarbeit in der AG „Gewalt gegen Einsatz-
Einsatzkräften Wertschätzung entgegen.
kräfte von Feuerwehr und Rettungsdienst“
Unter Leitung von Mitarbeitenden des Ref. 24 wurde
in der AG „Gewalt gegen Einsatzkräfte von Feuerwehr
und Rettungsdienst“ der Landespräventionsrat maß-
geblich auch im Jahr 2022 unterstützt.
Die Kampagne „Respekt? Ja, bitte!“ ist seit
06.01.2022 online. Präsentiert wird das Werbevideo,
das bereits im letzten Jahresrundschreiben vorge-
stellt wurde, auf den Internetseiten von DFeuG, TMIK,
Quelle: TMIK / Steve Bauerschmidt– Herr Minister Maier bei der LPR, Youtube und sensibilisierte für das Thema.
#RespektdenRettern Tour 2022
►https://innen.thueringen.de/staats-und-verwaltungs-
recht/brandschutz/staats-und-verwaltungsrechtbrandschutzgeis-
Zu Beginn der Woche konnte in Augenschein genom- tige-brandstifter
men werden, wie die THW-Jugend im Landeslager Ihre
Im Comic-Bastel-Spielbuch "Wir helfen gern!" werden
Leistungsabzeichen ablegten. Nach einem kurzen Be-
Kinder spielerisch und bildhaft an einen respektvol-
such der Autobahnpolizei tauschte sich Herr Minister
len, kooperativen und gewaltfreien Umgang mit Ein-
mit Kollegen der ADAC Luftrettungsstation in Jena-
satzkräften der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und
Schöngleina zur Thematik Winde und Erfahrungen im
der Polizei herangeführt. Das Heft wurde während der
Einsatz Rheinland-Pfalz aus. Später wurde in Jena
Respekt den Rettern Tour vorgestellt und ist verfüg-
eine neue Sirene in Betrieb genommen und sich die
bar. Zielgruppe sind Kinder im Vorschulalter.
Regionalleitstelle Jena mit den Einsatzmittel der Feu-
erwehr betrachtet. Am nächsten Tag wurden das Zu-
sammenwirken von der Polizeihubschrauberstaffel
mit Staffeln des Wasserrettungszuges und der vom
Land beschafften Technik erläutert und trainiert. Wei-
terhin wurden bei einer Suchaktion das Zusammen-
wirken von Rettungshunden und Mitarbeitern des Ret-
tungsdienstes bei der Übergabe eines Patienten und
dessen Versorgung durch Notfallsanitäter hautnah
dargestellt. Am Mittwoch wurden in Südthüringen ne-
ben dem Gafahrenabwehrzentrum auch die Entlüf-
tungsanlage des Rennsteigtunnels und eine Rettungs-
dienstschule besucht. Am Donnerstag zeigten Tau-
cher in einer Übung ihr Können und nutzten dabei das
vom Land zur Verfügung gestellte Rettungsboot. Am
Freitag wurden zwei PSNV-Team besucht und stellten
Ihre Arbeit vor, bevor es zur nördlichsten Bergwacht
Thüringens unter Tage ging. Der Abschluss der Woche
war die Ehrung der Katastrophenschutzhelfer welche
die Medaillen in Silber und Bronze zentral in Nordhau- Quelle: TMIK
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Weitere Informationen zur Mitarbeit in der AG findet den einzelnen Phasen der Untersuchung mit der Pro-
man auf dem Informationsportal für Rettungskräfte jektgruppe TLFKS 2.0 ab.
zur Gewaltprävention
Basis bildeten unter anderem sehr umfangreiche Sta-
►https://www.lpr-thueringen.de/arbeitsgruppen/gewalt-gegen- tistiken der letzten Jahre von der TLFKS, vielfältigste
einsatzkraefte-der-feuerwehren-und-rettungsdienste/informati- Dokumente, Datenerhebung/Interviews/Online-Be-
onsportal-gewaltpraevention/
fragungen im Nutzerkreis, offene Online-Befragung
der Lehrgangsteilnehmer, Mitarbeiterbefragungen,
Ergebnisse umfangreicher Prozesskenntnisse aus
Projekt „TLFKS 2.0“
vergleichbaren Organisationsuntersuchungen und
Im Jahr 2022 konnte die Projektgruppe TLFKS 2.0 wei- Benchmark-Werte.
tere Meilensteine abarbeiten, um die erforderlichen
Parallel erfolgte im Zuge der weiteren Bearbeitung der
baulichen und strategischen Ziele der TLFKS voranzu-
Bauanmeldung „Komplexe Sanierung und Erweite-
bringen.
rung der TLFKS“ eine Vorstellung des wesentlichen
Gutachten zur zukünftigen Ausrichtung der TLFKS Gutachteninhaltes gegenüber dem Thüringer Finanz-
Neben der Unterstützung der TLFKS bei den maßgeb- ministerium (TFM) und Thüringer Ministerium für Inf-
lichen baulichen Entwicklungen des Standortes und rastruktur und Landwirtschaft (TMIL). Da das Gutach-
der Verbesserung des Lehrgangsgeschehens wurde ten wesentliche Ergebnisse auf die zukünftige perso-
die zukünftige strategische Ausrichtung bis ins Jahr nelle und strategische Ausrichtung in der Lehre ent-
2035 als Expertise in Form eines Gutachtens im Jahr hält, erfolgte ein Abgleich mit dem Inhalt der einge-
2021 initiiert. reichten und zwischenzeitlich genehmigten Bauan-
meldung TLFKS2.0.
Das Gutachten wurde durch Herrn Minister Maier und
dem Gutachter LÜLF+ am 14.09.2022 den Mitarbei- Das Zitat von Herrn Minister Maier bringt es auf den
tern der TLFKS vorgestellt. Anschließend erfolgte die Punkt: „Die TLFKS ist eine der tragenden Säulen in un-
Vorstellung gegenüber sämtlichen Spitzenverbän- serer Gefahrenabwehr. So soll die Thüringer Landes-
den, Fachgremien, Fachbehörden sowie weiteren feuerwehr- und Katastrophenschutzschule zu einer
Fachbehörden und anderen Ministerien. Am der in Deutschland führenden Einrichtungen auf die-
15.09.2022 erfolgte die Vorstellung und Präsentation sem Gebiet entwickelt werden. Dies mit dem Ziel un-
vor den politischen Vertretern im Rahmen des Innen- seren ehren- und amtlichen Rettungskräften auch die
und Kommunalausschusses im Thüringer Landtag. notwendige und erforderliche Ausbildung zukommen
zu lassen, die sie zum sicheren Agieren benötigen.“
Insbesondere die Bedarfsermittlung für Qualifizie-
rungsangebote an der TLFKS spielt dabei eine imma-
nente Rolle. Neben einer umfangreichen Datenerhe-
bung an der TLFKS und im TMIK erfolgte auch auf ver-
schiedenen Ebenen eine Einbindung der Arbeits- und
Fachgremien der Feuerwehren und Hilfsorganisatio-
nen sowie aller interessierten Feuerwehrfrauen und –
männer in Form entsprechender Nutzerbefragungen.
Die Firma Lülf+ aus Viersen berät seit mehr als 40 Jah-
ren Kommunen, Kreise und Firmen in allen Fragen der
Organisation der Gefahrenabwehr und insbesondere
der Feuerwehren. Die Erstellung des Gutachtens
wurde durch ein Team begleitet, in der Vertreter des
Quelle: TLFKS - Vorstellung des Gutachtens an der TLFKS (v.l.n.r.:
TMIK und der TLFKS mitwirkten. In diesem Team wur-
Herr Henze - Leiter TLFKS, Herr Stielow, Herr Minister Maier)
den in Abstimmungstreffen, jeweils unter fachlicher
Moderation von Lülf+, die Ergebnisse vorgestellt und ►Weitere Informationen und Bericht-Download:
https://innen.thueringen.de/staats-und-verwaltungsrecht/brand-
diskutiert. Die Vorgehensweise und das Zusammen-
schutz/lfks
wirken mit dem Auftraggeber stimmte der Gutachter in
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Der geplanten Inbetriebnahme in 2024 wird dement-
sprechend erwartungsvoll entgegengesehen. Beglei-
Komplexe Sanierung und Erweiterung der TLFKS
tend von umfangreichen Geländemodellierungen zur
Die im Mai des vergangenen Jahres im TMIL einge- Errichtung einer neuen Zufahrtsstraße im rückwärti-
reichte Bauanmeldung für die komplexe Sanierung gen Bereich des neuen Gebäudes wurde zuerst das
und zur baulichen Weiterentwicklung der TLFKS wurde Kranfundament errichtet, gefolgt von der Ausbildung
der novellierten Fassung der Richtlinie Bau Thüringen des Kellergeschosses zur zukünftigen Aufnahme von
(RL Bau TH) unterzogen und mit einer komplexen Er- Ausbildungsfahrzeugen.
gänzung begründet. Im September wurde das Thürin-
ger Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) vom Thü-
ringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirt-
schaft beauftragt, die Haushaltsunterlage Bau zu er-
arbeiten mit einem konkretisierenden Rahmentermin-
plan. Insoweit steht diese Baumaßnahme planerisch
unmittelbar in den Startlöchern.
Quelle: TMIK - Modell der Bauanmeldung auf Grundlage der Mach-
barkeitsstudie
Errichtung einer Ausbildungs- und Fahrzeughalle
Der im Herbst des Jahres 2022 begonnene Bau der
Ausbildungs- und Fahrzeughalle hat sichtbare Fort-
schritte erzielt und liegt nach aktueller Bewertung im
Bauzeitenplan. Trotz erforderlicher Einschränkungen
im Lehrbetrieb während des Bauzeitraumes wird hier
zukünftig eine multifunktionale und ganzjährig nutz-
bare Ausbildungsstätte zur Verfügung stehen.
Quelle: TLFKS – Baufortschritt für die Ausbildungs- und Fahrzeug-
halle
Errichtung einer Eisenbahntunnelübungsanlage
Für die perspektivische Ausbildung der Einsatzkräfte
am Standort Crossen, welche zur Gefahrenabwehr an
der Eisenbahnschnellfahrstrecke VDE 8 (Eisenbahn-
tunnel) eingesetzt werden, wurde vom TLBV ein VGV-
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Verfahren für die Erstellung der Vorplanung erfolg- Fortbildung im Bereich Brand- und Katastrophen-
reich durchgeführt. Der im Lauf des Jahres erstellte schutz. Die entsprechende Umsetzung erfolgt im Be-
Entwurf durchläuft derzeit entsprechende Überarbei- nehmen mit der zentralen Vergabestelle im TMIK – der
tungen und Optimierungen. Mit dem Thüringer Finanz- Landespolizeidirektion, Sachgebiet 24.
ministerium erfolgen parallel Abstimmungen zur wei-
teren Priorisierung der Großbaumaßnahme. Auch hier Zentrale Beschaffung: Machbarkeitsstudie
müssen die Novellierungsinhalte der RL Bau TH Be-
Durch das TMIK, Ref. 24 wurde im Jahr 2021 ein Pro-
rücksichtigung finden. Um Baurecht zu erlangen, wird
jekt zur Errichtung einer „Zentralen Vergabestelle für
derzeit vom TLBV ein vorhabenbezogenes B-Planver-
Feuerwehrfahrzeuge“ initiiert, in dem erhoben wer-
fahren initiiert. Eine Übergabe an den Nutzer ist vo-
den soll, ob und in welcher Form eine zentrale Verga-
raussichtlich 2028 forciert.
bestelle für die Beschaffung von kommunalen Feuer-
wehrfahrzeugen sinnvoll sein könnte.
Ein externer Gutachter führte im Jahr 2022 Interviews
und Workshops mit den Aufgabenträgern zum Thema
durch. Die gutachterliche Zusammenfassung der Er-
kenntnisse ist derzeit in Arbeit. Darin soll sowohl ein
Organisations-, als auch ein Personalkonzept als Vor-
schlag entstehen. Dieses Gutachten wird im Jahr 2023
im politischen Raum vorgestellt.
Quelle: Fa. BCH, Entwurfsskizze für das Einfahrtsportal der Eisen-
bahntunnelübungsanlage
Kommunikationsdienstleistungen
Ein weiterer Projektgegenstand war der Ausbau der
Außendarstellung der Arbeit der TLFKS einschließlich
der Ausbildungsinhalte. Hierfür bedarf es eines Kom-
munikationskonzeptes und der anschließenden Um-
setzung der darin beschriebenen Maßnahmen. Ziel-
gruppen der TLFKS-Kommunikation sind die Frauen
und Männer der Gefahrenabwehr in den Bereichen
Brand- und Katastrophenschutz des Freistaates Thü-
ringen, die Landkreise, Kreisfreien Städte und Kom-
munen, Interessenverbände, Fachämter und Fachbe-
hörden sowie die Mitarbeitenden der TLFKS.
Als Kernziel sollen zukünftig mehr Informationen über
die Aufgabenerfüllung der TLFKS und das Projekt
Quelle: TMIK
TLFKS2.0 nach Außen sichtbarer gemacht werden –
maßgeblich unterlegt durch eine neue Wort-Bild-
Marke für die TLFKS und neues Corporate Design. Zu-
Zentrale Beschaffung: Pilotprojekt MTW
künftig soll der Wissenstransfer aus der fachspezifi- In Ergänzung der laufenden Machbarkeitsstudie zur
schen Forschung bei der Brandbekämpfung und im Einrichtung einer zentralen Vergabestelle für die Be-
Katastrophenschutz eine eigene bedeutsamere Stel- schaffung von kommunalen Feuerwehrfahrzeugen
lung einnehmen. Die Öffentlichkeitsarbeit der TLFKS wird durch das TMIK ein Pilotprojekt zur zentralen Be-
ist somit das Bindeglied zwischen dem Auftrag der schaffung von Mannschaftstransportwagen durchge-
Einrichtung selbst und den Empfängern der Aus- und führt. Ziel dieses Projektes ist es, erste Erfahrungen in
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der Abstimmung, der Koordinierung und der Vergabe
von kommunalen Feuerwehrfahrzeugen zu erhalten, ►Weitere Informationen und Bericht-Download:
https://innen.thueringen.de/fileadmin/innenministerium/Veran-
die das Land zentral beschafft.
staltungen_2022/BuK2021/Jahresbericht_2021.pdf
Die erste Erfahrung, die gesammelt werden konnte,
war, dass eine Preisfestlegung seitens der Bieter über
Feuerwehr-App „FRIEDA“
den im Rahmenvertrag festgelegten Zeitraum bis zum
Jahr 2026 bei der derzeitigen Marktlage nicht möglich Nachdem das Jahr 2021 davon geprägt war alle not-
ist. Aus diesem Grund konnte lediglich ein Rahmen- wendigen Maßnahmen zur Einführung der Feuerwehr-
vertrag für die Lieferung der MTW im Jahr 2023 ausge- App FRIEDA durchzuführen, so stand vor allem das I.
schrieben werden. Quartal des Jahres 2022 ganz im Zeichen des Rollouts
Die Ausschreibung für die weiteren Jahre erfolgt nun und damit auch der Sicherstellung, dass alle Feuer-
ebenfalls separat und getrennt nach Jahren. wehren die notwendige Hardware und Zugangsdaten
Für die Beschaffung im Jahr 2023 wurde eine Aus- erhalten. Dies war, rückblickend gesehen, bei ca. 600
schreibung für die Beschaffung von 9 MTW erfolgreich Feuerwehren und mehr als 1.600 Ortsteilfeuerweh-
initiiert, sodass die Maßnahme 2023 abgeschlossen ren, eine Mamutaufgabe. Mit FRIEDA ist es uns allen
werden kann. gelungen die Digitalisierung flächendeckend in die
Die europaweite Ausschreibung für das Jahr 2024 Feuerwehren zu bringen und durch die Verbesserung
wird nun entsprechend vorbereitet. Durch eine er- der Lageerkundung im Brandschutz, der Allgemeinen
neute Abfrage aller Kommunen konnten weitere Inte- Hilfe und im Gefahrgut, Einsätze sicherer zu machen.
ressenten für das Projekt gewonnen werden. Weiterentwicklungen und Verbesserungen sind ge-
plant. So soll in Kürze eine verbesserte Kartendarstel-
Jahresbericht 2021 über Einsätze im Brand- lung eingeführt werden. Auch die Integration der Ge-
fahrenabwehrschwerpunkte an der ICE-Neubaustre-
schutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Ka-
cke wird aktuell intensiv geprüft. Für Herausforderun-
tastrophenschutz im Freistaat Thüringen
gen aber auch Verbesserungsvorschläge kann die E-
Am 09. September 2022 stellte Innenminister Georg Mail-Adresse support@feuer.app genutzt werden.
Maier in der Fahrzeughalle der Berufsfeuerwehr Eisen-
ach den Brand- und Katastrophenschutzbericht für
das Jahr 2021 vor. Georg Maier sprach allen Kamera-
dinnen und Kameraden seinen Dank für ihr Engage-
ment aus. Bei der Präsentation hob der Innenminister
die Bedeutung der Jugendfeuerwehren, die für die Zu-
kunft des Brandschutzes in Thüringen unverzichtbar
sind, hervor und betonte die finanzielle Unterstützung
der kommunalen Aufgabenträger durch Zuwendun-
gen und die Investitionen des Landes von Höhe von
insgesamt 46 Mio. Euro.
Quelle: TMIK – die Feuerwehr-App in Aktion
Handlungsempfehlungen Energiemangel-
lage
Auch und vor allem in Krisensituationen sind die kom-
munalen Aufgabenträger und die nichtpolizeilichen
Quelle: TMIK – Vorstellung des Jahresberichts (v.l.n.r.: Herr Hart- Gefahrenabwehrkräfte im besonderen Maß gefordert.
mann, Herr Minister Maier, Herr Utterodt vom ThFV)
Reguläre Einsätze im örtlichen und überörtlichen
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Brandschutz und der Allgemeinen Hilfe, im Katastro- sollen die vorläufigen Ergebnisse der Basis im kom-
phenschutz aber auch im Rettungsdienst finden, auch menden Jahr vorgestellt werden.
neben der besonderen Lagebewältigung, statt. Umso
wichtiger ist es, dass Einsatzmittel und Einsatzkräfte
Neufassung ThürVwKostOLFKS
zum Schutz der Bevölkerung zuverlässig zur Verfü-
gung stehen. Die Thüringer Verwaltungskostenordnung für die In-
Aus diesem Grund hat das TMIK ebenen gerechte anspruchnahme von Leistungen der Landesfeuer-
Handlungsempfehlungen erarbeitet und zur Verfü- wehr- und Katastrophenschutzschule (ThürVwKostO-
gung gestellt. Sie enthalten Maßnahmen zur Sicher- LFKS) wurde einer ersten und grundlegenden Ände-
stellung der Einsatzbereitschaft der Gefahrenab- rung unterzogen. Durch die Erweiterung der Gebüh-
wehreinheiten, Einsatzplanungen für Gemeinden und rentatbestände konnten bislang nicht erfasste, aber
Landkreise und Checklisten zur Aufrechterhaltung praktisch relevante Bereiche abgebildet werden.
des Dienstbetriebes von Gefahrenabwehrbehörden. Diese beschreiben die Gebühren für die Inanspruch-
►https://innen.thueringen.de/fileadmin/innenministe- nahme von Räumlichkeiten und Übungsanlagen. Ge-
rium/Brandschutz_Feuerwehr_Rettung/221107_Handlungsemp- regelt wird nunmehr der Fall, dass Feuerwehren ein-
fehlungen_Energiemangellage.pdf
zelne Anlagen nutzen.
Novellierung des ThürBKG und der Mit der neugefassten ThürVwKostOLFKS wurde ein
weiterer Meilenstein für die Zukunftsfähigkeit der
ThürFwOrgVO
TLFKS gesetzt.
Die Entstehung von größeren kommunalen Struktu-
►https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/doku-
ren, wie Landgemeinden und Verwaltungsgemein- ment/88339/gesetz_und_verordnungsblatt_nr_19_2022.pdf
schaften, der demographische Wandel, vielfältigere
und komplexere Einsatztechnik, sich verändernde
Einsatzszenarien, die Nachwuchsgewinnung, aber Nutzerbeirat an der TLFKS
auch der höhere Verwaltungsaufwand in allen Einhei-
Die moderne Gestaltung der Organisation der TLFKS
ten der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr fordern
soll zukünftig auch von den Nutzern direkter mitge-
vor allem das Ehrenamt in der heutigen Zeit. Aus die-
staltet werden können, wie aus dem Gutachten zur zu-
sem Grund ist es notwendig, die bestehenden Rechts-
künftigen Ausrichtung der TLFKS abgeleitet wurde.
normen und somit auch die Grundlagen für unser Ge-
Derzeit wird geprüft unter welchen Voraussetzungen
fahrenabwehrsystem mit Blick auf die aktuellen Her-
ein Nutzerbeirat ab 2023 etabliert werden kann.
ausforderungen neu zu bewerten. Die jüngsten Ereig-
nisse im Ahrtal, aber auch die Waldbrände und Hoch-
wasserlagen in den letzten Jahren zeigen, dass die
FwDV 500
nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr im Allgemeinen
und die Feuerwehren im Speziellen zukunftsfest auf- Gemäß der Beschlussniederschrift über die 50.
gestellt werden müssen. AFKzV-Sitzung wurde die Feuerwehr-Dienstvorschrift
500 (FwDV 500) – Einheiten im ABC-Einsatz neuge-
Aus diesen Gründen hat sich das TMIK gemeinsam mit
fasst. Mit der Neufassung war die Einführung der
den kommunalen Spitzenverbänden und Interessen-
FwDV 500 mit aktuellem Stand einzuführen und die
vertretern entschieden das ThürBKG, die
Einführung der FwDV 500 Stand Januar 2012 aufzuhe-
ThürFwOrgVO und ggf. weitere Rechtsnormen anzu-
ben. In der Ausgabennummer 32/2022 des Thüringer
passen. Im vergangenen Jahr wurde in Arbeitsgruppen
Staatsanzeigers wurde der zugehörige Erlass des
intensiv an Lösungsansätzen gearbeitet. Aufgrund der
TMIK veröffentlicht.
Komplexität und der ineinandergreifenden und auf-
bauenden Strukturen wird die Arbeitsgruppenphase ►https://staatsanzeiger.thlv.de/ausgabe.php?id=202232
im neuen Jahr fortgesetzt. Das ambitionierte Ziel, dem
Gesetzgeber noch in dieser Legislaturperiode einen
abgestimmten Gesetzesentwurf vorzulegen, steht bei
allen Beteiligten im Fokus. In Regionalkonferenzen
9
Durchgeführte Landesbeschaffungen im Ka- Zivile Verteidigung prioritär zu erstellen. Diese fehlen-
den Dokumente dienen dem Land und den Kommu-
tastrophenschutz
nen als Hilfestellung bei der eigenen Katastrophen-
Zur Umsetzung der Thüringer Katastrophenschutzver- schutzplanung im Doppelnutzen zur Umsetzung der
ordnung werden durch das Land verschiedene Fahr- Vorsorgemaßnahmen im Bereich der Zivilen Verteidi-
zeuge und andere Ausrüstungsgegenstände zentral gung.
beschafft und den unteren Katastrophenschutzbehör-
Deutlich merkbar war nicht nur das Interesse inner-
den zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2022 konnten fol-
halb der Behörden, sondern auch in Form von Land-
gende Beschaffungen durchgeführt bzw. seit dem Jahr
tags-, Presse- und Bürgeranfragen. Wir sind fortlau-
2021 abgeschlossen werden:
fend im engen Austausch mit den obersten Landesbe-
14x Einsatzleitwagen für die Katastrophenschutz- hörden, dem Landesverwaltungsamt, den Landkrei-
Führungsstaffeln (ELW 1), sen und Interessensvertretungen und beraten zu
6x ATV inkl. Anhänger. Maßnahmen beispielsweise im Bereich Aufrechter-
haltung der Staats- und Regierungsfunktionen, Not-
Für die folgenden Jahre konnten bereits folgende Be-
stromversorgung, öffentliche Schutzräume und mehr.
schaffungsvorhaben vorbereitet werden:
4x Gerätewagen Bergrettung (GW-Br),
Zivile Alarmplanung
6x Tanklöschfahrzeuge Wald (TLF-W),
11x Löschgruppenfahrzeugen Katastrophenschutz Das Ref. 24 des TMIK nimmt für die Zivile Alarmpla-
(LF 20 KatS). nung die Aufgabe der Zentralen Stelle auf Landes-
ebene wahr und ist damit die erste Ansprechstelle des
Derzeit befinden sich weitere Beschaffungen in Bear- Bundes, der obersten Landesbehörden sowie der
beitung und Umsetzung. nachgeordneten Verwaltungsebenen für administra-
tive Belange und fungiert so als Multiplikator für den
Freistaat Thüringen. Über die Zentrale Stelle werden
beispielsweise die Kontakte zwischen BMI, dem Bun-
desamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophen-
hilfe (BBK) und den Fachressorts im Freistaat ge-
knüpft.
Das Ref. 24 koordiniert die regelmäßigen Ressorttref-
fen auf Arbeitsebene, die eine Vereinheitlichung der
Sachstände sowie die weitere Umsetzung in den
nachgeordneten Behörden zum Ziel haben.
Zur Unterstützung bei der Erstellung der Alarmkalen-
der bietet das TMIK in Funktion als Zentrale Stelle re-
gelmäßig bilaterale Treffen mit den Alarmkalender-
führenden Stellen der Ressorts an, in denen organisa-
Quelle: TMIK torische Fragen, aber auch die Möglichkeiten der in-
haltlichen Bearbeitung im eigenen Haus besprochen
werden.
Zivile Verteidigung
Darüber hinaus werden im Rahmen des Jahresfortbil-
Mit Beginn des Angriffskriegs Russlands gegen die dungsprogramms auch Schulungen sowie Arbeitstref-
Ukraine verschoben sich auch Arbeitsschwerpunkte fen für die obersten Landesbehörden angeboten, in
zugunsten der Vorsorgemaßnahmen der Zivilen Ver- denen die inhaltliche Erarbeitung der Alarmkalender
teidigung. Der laufenden Bearbeitung von Richtlinien im Fokus steht.
und Rahmenkonzepten wurde Priorität eingeräumt.
Durch unsere Bemühungen wurde der Druck auf den
Bund erhöht, fehlende Rahmenkonzepte und Hand-
lungsempfehlungen zur Umsetzung der Konzeption
10Stabsarbeit/Internationale Hilfeersuchen Projekt „Einführung einer landeseinheitli-
Seit Februar wurden über den Europäischen Katastro- chen Stabsunterstützungssoftware für den
phenschutzmechanismus diverse internationale Hil- Katastrophenschutz im Freistaat“ (ESKAT)
feersuchen in Bezug auf den Krieg in der Ukraine ge-
Im Jahr 2022 wurde das Vergabeverfahren zur Be-
steuert. Um diese koordinieren und bedienen zu kön-
schaffung und Einführung einer landeseinheitlichen
nen, wurde im TMIK kurzzeitig eine besondere Auf-
Stabsunterstützungssoftware für den Katastrophen-
bauorganisation errichtet, die sich um die Informati-
schutz durchgeführt. Das Verfahren beinhaltete eine
onsaufbereitung und -darstellung sowie um die Bear-
Vielzahl einzelner Schritte. Herausragend war die Prä-
beitung der Hilfeersuchen kümmerte. In Zusammenar-
sentation zweier Anbieter im Mai 2022 vor einer sech-
beit mit den Landkreisen, dem Landesverwaltungs-
zehnköpfigen Bewertungsjury. Diese Jury setzte sich
amt, der Landespolizeidirektion, dem TMIL, dem
aus Vertreterinnen und Vertretern der Landkreise,
TMASGFF und einigen Thüringer Apotheken konnte
kreisfreien Städte, des Landes und unterstützender
der Freistaat Thüringen Stromerzeuger, Hygienesets,
Beteiligter zusammen. Hierbei wurden jeweils die
Schutzanzüge, Masken, Kleidung, medizinisches Ver-
Fachlichkeit des Katastrophenschutzes und der IT bei
brauchsmaterial, Medikamente und Arzneimittel zur
der Jurybesetzung und der Bewertung berücksichtigt.
Verfügung stellen. Das THW unterstützte bei dem
Im Anschluss an die intensiven Präsentationstermine
Transport.
wurden die Angebote durch die Bieter präzisiert. Im
September 2022 verhandelte das TMIK in einer zwei-
ten Runde zusammen mit den Bietern über die Ange-
bote.
Zum Jahresende erfolgte der Zuschlag an die Firma Eu-
rocommand GmbH. Zusammen mit der Firma wird das
TMIK die Stabsunterstützungssoftware „CommandX“
bei den Katastrophenschutzbehörden und der TLFKS
einführen. Hierzu werden umfangreiche Vorbereitun-
gen seitens des TMIK getroffen. Die späteren Nutzer-
standorte werden eng eingebunden, um das stufen-
weise Ausrollen bis hin zum landesweit betriebenen
Gesamtsystem erfolgreich gemeinsam umzusetzen.
Das TMIK wurde durch die Digitalagentur Thüringen im
Einführungsprojekt unterstützt. Diese Zusammenar-
beit läuft zum Jahresende aus.
Das TMIK dankt allen Mitwirkenden und freut sich auf
die weiterhin konstruktive Zusammenarbeit!
Beteiligung an Hochwasser-Informationsta-
gen bei den Gewässerunterhaltungsverbän-
den
Ausgehend von vergangenen Hochwasserereignissen
wurde durch das Thüringer Ministerium für Umwelt,
Energie und Naturschutz die Idee von regionalen
Hochwasserschutz-Informationstagen entwickelt.
Dabei sollen Akteure der Hochwasservorsorge und -
abwehr auf Ebene der Gewässerunterhaltungsver-
bände in Kontakt kommen, sich fachlich austauschen
Quelle: TMIK – Katastrophenschutzlager und in der Weiterentwicklung des Hochwasserschut-
zes profitieren.
11Zum Auftakt beleuchten das TMUEN, das Thüringer schutz in Thüringen aus. Ein kontinuierlicher Informa-
Landesamt für Umwelt, Bergbau und Natur, die Thü- tionsaustausch, Kontakte und gegenseitiges Weiter-
ringer Aufbaubank, das TMIK sowie Feuer- und Was- entwickeln sind auf politischer wie fachlicher Ebene
serwehren aus der jeweiligen Region den Hochwas- der Kern einer wirksamen Zusammenarbeit beim und
serschutz aus den verschiedenen fachlichen und lo- Verbesserung des Waldbrandschutzes in Thüringen.
kalen Perspektiven. Dabei wurden die Teilnehmerin-
nen und Teilnehmer aus den Landratsämtern, den Das TMIK ist darüber hinaus an länderübergreifenden
Verwaltungsgemeinschaften und Gemeindeverwal- Arbeitsgruppen zum Waldbrandschutz beteiligt. Ziele
tungen, den Feuerwehren- und Wasserwehren sowie sind dabei unter anderem ein bundesweites Ver-
den benachbarten Gewässerunterhaltungsverbänden ständnis von Einsatztaktik und Ausbildung für Wald-
in insgesamt neun Vorträgen über die regionale Hoch- und Vegetationsbrandbekämpfung zu schaffen.
wassergefährdung, die Aufgaben der Akteure in der
Hochwasservorsorge und während eines Hochwas- An dieser Stelle sei nochmals auf das Handbuch Ve-
sers, das neue Thüringer Landesprogramm Hochwas- getationsbrandbekämpfung des TMIK hingewiesen
serschutz, die Melde- und Alarmwege bei Hochwas- ►https://innen.thueringen.de/staats-und-verwaltungs-
ser, die Förderung von kommunalen Maßnahmen zur recht/brandschutz/handbuch-vegetationsbrandbekaempfung
Verbesserung des Hochwasserschutzes und Starkre-
genvorsorge sowie die Erstausstattung der Wasser-
wehrdienste informiert.
In bisher zwei Veranstaltungen in Kirchheilingen (GUV
Helbe) und Sundhausen (GUV Helme/Ohne/Wipper)
wurde das Konzept erprobt. Im Jahr 2023 sollen dann
Veranstaltungen in den Gebieten aller Gewässerun-
terhaltungsverbände in Thüringen folgen.
Aktivitäten zum Waldbrandschutz
Nach einem witterungsbedingt moderaten Wald-
brandjahr 2021 (10 Waldbrände; insgesamt 1,73
Hektar verbrannte Fläche) war die „Waldbrandsaison
2022“ herausfordernder. Mit Stand vom 31. Oktober
2022 sind insgesamt 69 Waldbrände statistisch er-
fasst. Insgesamt sind 22,04 Hektar Fläche betroffen,
wobei der flächenmäßig größte Waldbrand vom
11.08.2022 der Gemeinde Bad Blankenburg (Land-
kreis Saalfeld-Rudolstadt) zuzuordnen ist.
Im Laufe des Jahres 2022 wurden durch die Arbeits- Quelle: TMIK
gruppe Waldbrandschutz Thüringen (unter Beteili-
gung des TMIK, TMIL, ThüringenForst, TLFKS) verschie-
Warnung der Bevölkerung
dene Maßnahmen vorangetrieben.
So fanden zwei Schulungen für Forstbedienstete statt. In der jährlich stattfindenden MoWaS-Nutzertagung
Hierbei stand die Sensibilisierung für Waldbrände, haben sich Vertreter von Leitstellen, Polizei und KatS-
Möglichkeiten der Prävention und Bekämpfung sowie Behörden über aktuelle Entwicklungen und künftige
die Zusammenarbeit mit den eingesetzten Feuerweh- Planungen ausgetauscht. So wurden Neuerungen im
ren im Vordergrund. Bereich NINA und Warnmittelkataster erörtert und die
zentrale Grundlagenschulung für MoWaS – Nutzer
Im Dezember 2022 tauschten sich die Staatssekre- fortentwickelt. Im ersten Halbjahr wurde sich gemein-
täre des TMIL, TMUEN und TMIK zum Waldbrand- sam intensiv um die Mittelbindung rund um die Sire-
12nenförderung gekümmert. So wurde mit Hilfe der Lan- nötig für die Härtung und Weiterentwicklung des
desförderung begonnen, das bestehende Zentralen Warnsystems. Der Warntag soll daher ganz gezielt da-
Leitstellen künftig auch über TETRA-BOS Digitalfunk bei helfen, Optimierungspotenziale zu identifizieren.
die Sirenen ansteuern können. Das Programm der Si- Der bundesweite Warntag wurde dieses Jahr durch Be-
renenförderung und Sirenenumrüstung wurde im Jahr schluss der Innenministerkonferenz im Juli 2022 aus-
2022 fortgesetzt und soll auch im Jahr 2023 weiterge- nahmsweise vom 8. September auf den 8. Dezember
führt werden. Zur einheitlichen und technischen An- verschoben, um Cell Broadcast am bundesweiten
bindung der Sirenen an die Zentralen Leitstellen Warntag 2022 erstmalig zu testen und wichtige Er-
wurde zudem das entsprechendes Technikkonzept kenntnisse für die Umsetzung bis zum vorgesehenen
aktualisiert. Es wurden ca. 650 Anträge zur Sire- Wirkbetrieb im Februar 2023 zu gewinnen. Zugleich
nenumrüstung auf einen neuen Ansteuerungsstan- soll die Gelegenheit genutzt werden, um den Men-
dard (TETRA-BOS-Digitalfunk) sowie zum Neubau von schen in Deutschland das System erstmals mit einer
Sirenenanlagen in Thüringen gestellt. Somit wird das Testnachricht bekannt zu machen. Cell Broadcast ist
Sirenennetz in Thüringen schon seit 2021 massiv er- eine über die Mobilfunknetze übermittelte Warnmel-
neuert. Aufgrund der derzeit laufenden umfangrei- dung.
chen Umrüstungsmaßnahmen ist eine Verbesserung
im Vergleich zum ersten bundesweiten Warntag zu er- Um die Warnung insbesondere bei der Einführung des
warten. Trotzdem muss auch festgestellt werden, neuen Warnkanals Cell Broadcast zu optimieren,
dass eine hundertprozentige Abdeckung der Sire- spielt die Rückmeldung der Bevölkerung als Empfän-
neninfrastruktur zur Warnung der Bevölkerung (noch) ger der Warnmeldungen eine wichtige Rolle. Aus die-
nicht vorhanden ist. Auf- sem Grund wurde die Bevöl-
grund von Lieferverzöge- kerung am bundesweiten
rungen sowie Engpässen Warntag und in den darauf-
bei Fachfirmen zur Sire- folgenden Tagen gebeten,
nenumrüstung (aufgrund ihre Erfahrungen mit Cell
der bundesweiten Ak- Broadcast und weiteren
tivitäten) werden ein Warnmitteln im Zuge einer
Großteil der Maßnahmen Umfrage mit dem BBK zu tei-
auch nicht bis zum nächs- len.
ten bundesweiten Warn-
tag abgeschlossen sein. Die Möglichkeit zum Feed-
back wurde zur genannten
Zeit auf der Website war-
Quelle: TMIK nung-der-bevölkerung.de, in
der Warn-App NINA, auf der
Bundesweiter Warn- Unterseite zum bundeswei-
tag am 08.12.2022 ten Warntag auf
bbk.bund.de und auf den
Der gemeinsame Warntag
Social Media-Kanälen des
von Bund und Ländern
BBK geben. Die Unterstüt-
fand am 8. Dezember
zung der Bevölkerung hilft
2022 statt.
dabei, die Einführung von
Der Warntag ist ein be-
Cell Broadcast als Warnmit-
wusster Stresstest für die
tel schon während der Test-
Warninfrastruktur in
phase zu verbessern und
Deutschland. Im Alltag
das Warnsystem insgesamt
laufen die Warnsysteme
sicherer zu machen.
zuverlässig. Ein Stress-
test unter besonderen Be-
dingungen ist dennoch
13Nach einer ersten kursorischen Auswertung kann von PSNV“ geschult werden. Leitstellenmitarbeitende
einer erfolgreicheren Warnübung als zum ersten bun- sind ebenso psychischen Gefahren ausgesetzt, wie
desweiten Warntag 2020 ausgegangen werden. Einsatz- und Rettungskräfte vor Ort an der Einsatz-
stelle und benötigen demzufolge auf ihren Personen-
kreis zugeschnittene Bildungsangebote im Sinne der
primären und sekundären Prävention. Gleichzeitig
trägt ein fundiertes Wissen über Strukturen und Ver-
sorgungsangebote der PSNV in Thüringen zu einer
adäquaten Unterstützung Betroffener und Einsatz-
kräfte durch die Leitstellenmitarbeitenden bei.
Einen weiteren Meilenstein legten wir mit der Durch-
führung des Pilotlehrgangs „Leiter PSNV“ vom 12.-
►Weitere Informationen: www.bundesweiter-warntag.de
16.09.2022 und konnten damit eine Lücke in der Füh-
rungskräfteausbildung PSNV schließen. Unterstützt
Erstellung der Verwaltungsvorschrift über und begleitet bei der Vorbereitung und Durchführung,
die Organisation, die Ausrüstung und den wurden wir von einem Kollegen der Berliner Feuer-
Einsatz der Katastrophenschutzeinheiten wehr. Seine fachliche Expertise und der Erfahrungs-
und -einrichtungen im Freistaat Thüringen schatz trugen maßgeblich zum Gelingen des Lehr-
gangs bei. Seit 2010 wird der Leiter PSNV in der Richt-
(VVKatSOrg)
linie für die Einsatzabschnittsleitung Rettungs- und
Im Ergebnis der Evaluierung des Thüringer Katastro- Sanitätsdienst (Rett/San/EAL) benannt und stellt ein
phenschutzes von 2016 bis 2019, wurde neben der wichtiges Bindeglied zwischen LNA und ORGL sowie
Änderung der Thüringer Katastrophenschutzverord- weiteren Führungskräften dar. Durch die konsequente
nung (ThürKatSVO) auch der Erlass weiterführender Einbindung der psychosozialen Notfallversorgung in
Regelungen empfohlen. Für die standardisierte Orga- die Führungs- und Organisationsstrukturen bei kom-
nisation, die Festlegung über einheitliche Ausrüstun- plexen Einsatzlagen, können so Reibungsverluste ver-
gen sowie den strukturierten Einsatz der Katastro- mieden und damit eine optimale Versorgung Betroffe-
phenschutzeinheiten wurde durch Referat 24 der Ent- ner und Einsatzkräfte gewährleistet werden. Eine gute
wurf einer entsprechenden Verwaltungsvorschrift er- Vorbereitung stellt hierbei ein wesentliches Funda-
arbeitet. Diese Regelung soll auf Grundlage des § 27 ment dar. Der Lehrgangsgestaltung lag eine interdis-
Abs. 4 ThürBKG i.V.m. § 1 Abs. 3 Nr. 1 ThürKatSVO er- ziplinäre Vorbereitung zu Grunde, welche in der Praxis
lassen werden, nach der die Oberste Katastrophen- unentbehrlich ist. Neben Akteuren aus den Bereichen
schutzbehörde insbesondere weitere Festlegungen Feuerwehr, Polizei, Notfallmedizin und Katastrophen-
zur Organisation, zur Anzahl und Ausrüstung der Ein- schutz, brachten Experten aus geschlossenen Syste-
heiten und Einrichtungen, zu Einsätzen und Übungen men ihr Wissen mit ein. Zu den geschlossenen Syste-
treffen kann. men zählen beispielsweise Kindergärten und Schu-
len. Ebenso lag ein Fokus auf der weiteren Versorgung
Psychosoziale und seelsorgliche Notfallver- mit Blick auf heilkundliche Angebote wie Trauma- und
sorgung Psychotherapie. Durch die zielgerichtete und klar
strukturierte Einbindung in das komplexe Hilfeleis-
2022 stand für den Fachbereich Psychosoziale Not- tungssystem, können so die Zusammenarbeit geför-
fallversorgung ganz im Zeichen von Weiterentwick- dert und Schnittstellen herausgearbeitet werden. Im
lung und Nachhaltigkeit. Durch eine themenzentrierte Fokus steht dabei die lückenlose Informationsvernet-
Aus- und Weiterbildung konnten kontinuierlich so bei- zung, eine zeitnah aufeinander abgestimmte PSNV-
spielsweise in diesem Jahr erstmalig eine Vielzahl an Bedürfnis- und Bedarfsermittlung sowie einen, auf die
Disponentinnen und Disponenten aus den Zentralen Situation geeigneten Ressourceneinsatz im Sinne ei-
Leitstellen in Thüringen, im Rahmen ihrer Fortbildung ner fachgerechten Versorgung.
zum Thema „Stress und psychische Belastung –
14Das Themenfeld PSNV konnte durch weitere Einbin-
dung in bestehende Strukturen, Abläufe und Bil-
dungsbereiche wachsen und sich entfalten. Ein we-
sentlicher Garant für die gute Entwicklung ist das Zu-
sammenwirken unterschiedlicher Akteure sowie die
fortwährende Ausrichtung am Puls der Zeit.
Überarbeitung der Technischen Richtlinie
für den Gerätewagen Dekontamination (GW-
Dekon) Thüringen
Quelle: TMIK – Pilotlehrgang Leiter PSNV (v.l.n.r.: Herr Minister
Maier, Herr Pfarrer Heinecke)
Der Gerätewagen Dekontamination (GW-Dekon) Thü-
ringen spielt sowohl in der örtlichen und überörtli-
chen Gefahrenabwehr, als auch im Katastrophen-
Neben einer guten Ausbildung sind das Netzwerken schutz eine wesentliche Rolle und gehört zur Stan-
und Fortbilden essentiell und ermöglichen nachhaltig dardausstattung - sowohl nach der Thüringer Feuer-
die Verankerung von Wissen, Fähigkeiten und Fertig- wehr-Organisationsverordnung (ThürFwOrgVO), als
keiten. Für ausgebildete PSNV-E Kräfte konnte so in auch nach der Thüringer Katastrophenschutzverord-
diesem Jahr erstmalig durch die Thüringer Landesfeu- nung (ThürKatSVO). Da die Richtlinie für dieses Fahr-
erwehr- und Katastrophenschutzschule in Zusam- zeug Ende 2021 auslief, wurde die Gültigkeit zu-
menarbeit mit der Landeszentralstelle PSNV eine Fort- nächst um ein Jahr verlängert, um eine Regelungslü-
bildung PSNV-E angeboten und durchgeführt werden. cke zu vermeiden und um die Überarbeitung in der er-
Damit wurde das Lehrgangsangebot im Bereich PSNV- forderlichen Tiefe vornehmen zu können. Zeitgleich
E erweitert und ermöglicht zukünftig einen guten Rah- wurde begonnen, die Richtlinie im Rahmen einer Ar-
men für Erfahrungsaustausch, aktivem Lehren und beitsgruppe aus Vertretern des TLVwA, der TLFKS und
Lernen sowie einem Praxistransfer. des TMIK zu evaluieren. Nach der Abstimmung in der
Arbeitsgruppe und Beteiligung weiterer Kreise sowie
der Anhörung der Verbände wird die Richtlinie noch
im Jahr 2022 veröffentlicht werden und damit in Kraft
treten.
Anpassungen sind dabei u. a. in folgenden Details er-
folgt:
• Anpassung von Fahrgestell und Aufbau/Beladung
an den Stand der Technik bzw. neue/geänderte Nor-
men
• Erweiterung um die Möglichkeit der Ausführung in
Abrollbehälter-Bauweise und Definition der
diesbezüglichen Anforderungen
• Neue Möglichkeit der Ausführung des Fahrzeugs
statt mit Plane und Spriegel auch als Kofferaufbau
• Anpassung an die Umstellung der funktechnischen
Ausstattung auf Digitalfunk.
Da die meisten GW-Dekon in den Jahren 1998-2003
beschafft wurden und damit inzwischen in die Jahre
Quelle: TMIK – PSNV gekommen sind, haben derzeit mehrere Landkreise
15und kreisfreie Städte für dieses bzw. nächstes Jahr o- zepten und Erlassen der Länder, die dem Katastro-
der zumindest mittelfristig eine Beschaffung dieses phenschutz oder der sonstigen Abwehr von Gefahren
Fahrzeugs geplant. für die menschliche Gesundheit, die Umwelt oder die
öffentliche Sicherheit dienen," vorläufig als allge-
Überarbeitung der Technischen Richtlinie meine und besondere Notfallpläne der Länder. Auf
Anregung des Thüringer Ministeriums für Umwelt hat
für den Gerätewagen Atemschutz/Strahlen-
Thüringen solch einen Vorläufigen Notfallplan erar-
schutz (GW-A/S) Thüringen
beitet und als Gemeinsamen Erlass herausgegeben.
Auch der GW-A/S ist ein wichtiger Bestandteil der Ge- Das TMIK hat dazu einen nicht unerheblichen Teil bei-
fahrenabwehr im ABC-Bereich. Die Technische Richtli- getragen: 33 der 42 im Plan aufgeführten Regelungen
nie für dieses Fahrzeug vom 7. Juni 2017 läuft zum wurden federführend durch das TMIK erarbeitet. Der
Jahresende aus. Aufgrund einer Abfrage auf Landes- Erlass ist im Februar 2022 im Thüringer Staatsanzei-
ebene ergab sich Änderungsbedarf, daher wurde die ger (Nr. 7/2022, S. 272) erschienen.
Gültigkeit der Technischen Richtlinie für den GW-A/S
zunächst ebenfalls (analog der TR GW-Dekon) um ein Übungen
Jahr verlängert, um im Jahr 2023 dem umfangreichen
Mitarbeiter des Fachreferates unterstützten auch im
inhaltlichen Änderungsbedarf Rechnung tragen zu
Jahr 2022 bei Planung, Beobachtung, Auswertung
können. Eine Arbeitsgruppe hat bereits mit der Evalu-
und Prüfung von Übungen. Dabei konnten auch Mittel
ierung der geltenden Richtlinie begonnen.
(Einsatzmittel und Haushaltsmittel) des Landes und
des Bundes beübt bzw. abgerufen werden. Stellver-
Allgemeine und besondere Notfallpläne
tretend sind hier die Übungen im Landkreis SHK (Tun-
nach dem Strahlenschutzgesetz nel Rothenstein), Landkreis SM (Oberhof-Arena) und
Nach den Ereignissen in Fukushima in 2011 wurde Erfurt (Löschwasserentnahme mit den vom Landbe-
das gesamte Strahlenschutzrecht neu gefasst. Dies schafften Materialen).
betraf u. a. auch Regelungen zum Notfallschutz. Nach
§ 100 des neuen Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG) Umsetzung der MTF
haben Bund und Länder allgemeine und besondere Thüringen hat als ersten Bundesland die Empfehlun-
Notfallpläne zu erstellen. Der Bund arbeitet bereits gen aus dem Bund/Länder Rahmenkonzept zur Medi-
seit 2018 an einem Allgemeinen Notfallplan des Bun- zinischen Task Force in Landesrecht eingearbeitet
des und hat parallel dazu in den letzten Jahren mit der und aktuell auch umgesetzt. Somit wurden Führungs-
Erarbeitung besonderer Notfallpläne begonnen, u. a. kräfte der MTF vom Land im Sommer 2022 berufen
mit dem Besonderen Notfallplan Katastrophen- und entschädigt. Gemeinsam wird an der Aus- und
schutz/Medizin (BNoPl KatSch-Med sowie mit dem Weiterbildung gearbeitet – hier haben die ersten Mul-
Besonderen Notfallplan "Kontaminierte Gebiete" tiplikatoren ihre Ausbildung an der BABZ durchlaufen
(BNoPl-Bund-Gebiete). Hier ist besonders zu begrü- und werden die „Train the Trainer“ Einweisungen im
ßen, dass die Länder von Beginn an intensiv in den Lehrgangsjahr 2023 in Thüringen in die Fläche brin-
Erarbeitungsprozess einbezogen wurden. Das Innen- gen.
ressort von Thüringen ist dabei insbesondere an der
Erstellung des BNoPl-Bund-KatSch-Med beteiligt.
Da die Pläne der Länder auf den Notfallplänen des
Bundes aufbauen sollen, warten die Länder mit der Er-
stellung ihrer Länderpläne noch ab, bis die jeweiligen
Bundes-Notfallpläne als Verwaltungsvorschrift in
Kraft getreten sind. Allerdings gelten bis zum Erlass
der endgültigen Pläne nach § 97 Abs. 5 des StrlSchG
"alle Festlegungen und Darstellungen in Plänen, Kon-
16Enge Abstimmung mit dem Universitätskli- Gremienarbeit im Rettungswesen
nikum Jena und der RLst Jena als SPOC TH im Die Gremienarbeit ist an dieser Stelle zu erwähnen, da
Rahmen der Pandemiebewältigung und des sie einen großen Anteil des Alltagsgeschäftes aus-
Ukrainekrieges zur Patientensteuerung auf macht (Vorbereitung, Durchführung und Nachberei-
tung), um eben die vorgenannten Wirkungen zu erzie-
Basis des Kleeblattkonzeptes
len. Exemplarisch seien beispielsweise neben der
Nach der Übernahme der Funktion als Single Point of Mitwirkung im Herzinfarktnetzwerk des TMASGFF oder
Contact (SPOC) durch die Regionalleitstelle Jena für dem Ressort-/Krisenstab der Landesregierung hier
die Koordinierung der Intensivtransporte innerhalb bei den verschiedenen AG`s zu nennen, die im Laufe
der Kleeblattkonzeption steht das Ref. 24 weiterhin des Jahres 2022 tätig waren:
im engen kontinuierlichen Kontakt und Austausch mit
dem Universitätsklinikum Jena und der Regionalleit- • AG Kosten:
stelle Jena, um bei Bedarf im Rahmen der Zuständig- Die AG Kosten ist ein Beratungsgremium des Landes-
keit des TMIK kurzfristig Unterstützung zu leisten. beirates für das Rettungswesen, in dem Kostenpau-
schalen für vordefinierte Kostenarten auf Basis der
Thüringer Verordnung über die Kosten-Leistungs-
Mitglied im Cluster „Stationäre Versor-
Nachweise im Rettungsdienst für das Folgejahr erar-
gung“ des TMASGFF
beitet werden. Teilnehmer sind Durchführende, Kos-
Seit 13.03.2020 ist der Bereich Rettungswesen Mit- tenträger, Aufgabenträger und das TMIK als Gast und
glied im Cluster Stationäre Versorgung des TMASGFF, manchmal als Mediator.
um als Ansprechpartner für die Schnittstelle Kranken- • Landesbeirat für das Rettungswesen:
haus-Rettungsdienst zur Verfügung zu stehen. In die- Der Landesbeirat ist das beratende Fachgremium des
sem Gremium vertrat das Fachreferat darüber hinaus TMIK. In diesem sind alle am System „Rettungs-
die Interessen des Rettungsdienstes u.a. zu den The- dienst“ beteiligten Strukturen/Organisationen vertre-
men Testungen und Impfungen. Zum einen wird das ten.
TMASGFF hinsichtlich der gesetzlich bestehenden • AG Hilfsfrist:
Verpflichtung der Krankenhäuser zur Sicherstellung Die AG Hilfsfrist mit Vertretern der Durchführenden,
einer Erstversorgung auch in besonderen Lagen ge- Aufgabenträgern und Kostenträgern unter der Leitung
mäß §§ 18, 18 a Thüringer Krankenhausgesetz i. V. m. des TMIK etablierte sich in den vergangenen drei Jah-
Kapitel 11 des 7. Krankenhausplanes sensibilisiert. ren, um Ursachen für die teils massiven Hilfsfristüber-
Zum anderen wird bei den Aufgabenträgern des bo- schreitungen zu identifizieren und Handlungsoptio-
dengebundenen Rettungsdienstes um Verständnis nen zur Optimierung zu generieren.
für die pandemiebedingte Ausnahmesituation in ein- • AG Klinik:
zelnen Krankenhäusern geworben. Im Rahmen der AG Klinik, welche sich als unverzicht-
bare Schnittstelle zu den Krankenhäusern aus dem
Projekt „H.E.A.T. TH“ heraus etablierte und in Umset-
zung § 3 Abs. 3 der Thüringer Katastrophenschutzver-
ordnung, wurde in diesem Jahr unter anderem die Sa-
nitätsmittelbevorratung des Bundes (BBK) im Kontext
des Gesundheitlichen Bevölkerungsschutzes (Zusam-
menwirken von Rettungsdient, Katastrophenschutz
und stationärem Versorgungssektor) für den Freistaat
neu bewertet und ausgebaut. Hierfür konnten weitere
Krankenhäuser für eine Unterstützung gewonnen wer-
den. Damit stehen im Falle der Zivilen Verteidigung,
Katastrophen und anderen Großschadensereignissen
Quelle: KVT umfangreiches Material zur Versorgung von einer Viel-
zahl von Verletzten zur Verfügung.
17• AG H.E.A.T. TH: sichtlich der Sicherstellung von Energieversorgungs-
Die AG H.E.A.T. TH ist ein fest etabliertes Gremium be- engpässen. Hierzu sollen im Rahmen von Vorträgen
stehend aus den Leitern der vier Unterarbeitsgruppen auch praktische Erfahrungsberichte und Impulse ver-
im Rahmen der Projektbearbeitung und dem Projekt- mittelt werden.
leiter des Ref. 24 im TMIK. Ziel ist es einen permanen- Für 2023 ist die Regionalkonferenz für Nord- und Ost-
ten Informationsaustausch polizeilicher und nicht-po- thüringen geplant.
lizeilicher Gefahrenabwehr zu gewährleisten, aktuelle
Entwicklungen zu analysieren, Unterstützung bei
Übungen zu leisten, als Beobachter zu fungieren und
im Rahmen der Übungsauswertungen die Handlungs-
empfehlungen stetig fortzuentwickeln und die Schu-
lungskonzepte anzupassen.
Die AG H.E.A.T.TH trifft sich weiterhin regelmäßig zur
Fortentwicklung der Handlungsempfehlungen für
Amok- und Terrorlagen in Thüringen. Konsens be-
stand in diesem Jahr in der Überarbeitung der Ta-
schenkarten und der Notwendigkeit den Austausch
mit allen an der Bewältigung derartiger lebensbedroh-
licher Einsatzlagen beteiligten Strukturen der Gefah-
renabwehr weiter zu intensivieren und gemeinsame
Übungen durchzuführen. Quelle: TMIK – Regionalkonferenz am 22.11.2022
Regionalkonferenz Mittelthüringen zur
"Krankenhausalarm- und -einsatzplanung
(KAEP)"
Im Zusammenarbeit mit dem TMASGFF und dem BBK
fand am 22.11.2022 die Regionalkonferenz Mittelthü-
ringen zur "Krankenhausalarm- und -einsatzplanung
(KAEP)" in der Zentralklinik Bad Berka statt, die maß-
geblich vom TMIK organisiert und durchgeführt
wurde. Die Veranstaltung wurde hybrid durchgeführt,
Quelle: TMIK –Herr Staatssekretär Udo Götze und Frau Staatssekre-
insoweit waren zusätzlich etwa ein Dutzend Teilneh- tärin Ines Feierabend
merInnen online zugeschaltet.
Die Regionalkonferenz ist Teil der Veranstaltungs-
reihe für alle vier Planungsregionen, Auftaktveranstal-
tung war 2019 in Weimar. Mit den Regionalkonferen-
zen sollen Hilfestellungen und Impulse bei der Erstel-
lung der Krankenhausalarm- und -einsatzpläne und
zur Durchführung von Übungen gegeben werden, um
verbesserungswürdige Handlungsabläufe und Struk-
turen zu identifizieren sowie den Bedürfnissen ent-
sprechend anzupassen und fortzuentwickeln. Es be-
darf insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen
Lage in Europa auch einer dahingehenden Weiterent-
wicklung der bestehenden Zusammenarbeit aller in-
volvierten Strukturen sowie einer angepassten Fort- Quelle: TMIK - Herr Robert Koch, Geschäftsführer der Zentralklinik
schreibung sämtlicher Alarm- und Einsatzpläne hin- Bad Berka
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