JULI + AUGUST 2020 - LANDESBEILAGEN - SOVD BERLIN-BRANDENBURG
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Landesbeilagen Juli + August 2020
Berlin-Brandenburg
Telefon (030) 2 63 93 80
Fax (030) 26 39 38 29
E-Mail: contact@sovd-bbg.de
Internet: www.sovd-bbg.de
Sozialberatung: montags und
Landesverband donnerstags von 14 bis 17 Uhr
Motto 2020: Eigenständig. Selbstbewusst. Der Zukunft zugewandt.
Nr. 7+8 / Juli +August 2020 Landesgeschäftsstelle: Kurfürstenstraße 131 · Karl-Heinrich-Ulrichs-Str. 12 (barrierefreier Eingang) · 10785 Berlin Seite 11
Interessenvertretung für Menschen mit Behinderung in der Hauptstadt
Editorial
Start für Behindertenparlament Liebe SoVDler*innen,
Am 5. Mai musste die traditionelle Demonstration zum Europäischen Protesttag zur Gleichstel-
lung von Menschen mit Behinderung ausfallen. Das Aktionsbündnis zur Realisierung des Berliner als Landesvorsitzende setze
Behindertenparlaments nutzte den Tag jedoch, um mit einer Aktion vor dem Abgeordnetenhaus die ich mich entschieden für die
Freischaltung seiner Website www.behindertenparlament.berlin bekannt zu machen. Einführung des Berliner Be-
hindertenparlaments ein, wie
In Berlin leben rund 600.000 es in Bremen bereits seit 26
Menschen mit Behinderung. Jahren besteht. Deshalb habe
Ihnen soll als gleichgestellte ich mich beteiligt, als am 5.
Mitglieder der Gesellschaft mit Mai der Startschuss gegeben
dem Behindertenparlament wurde. Dies war ein besonders
eine Stimme gegeben werden, symbolträchtiger Auftakt am
ihre Bedürfnisse und Probleme jährlichen EU-Protesttag für
sollen im Abgeordnetenhaus Menschen mit Behinderungen, Ursula Engelen-Kefer
mehr Berücksichtigung finden, in diesem Jahr unter dem Mot-
die Inklusionspolitik durch kon- to „Inklusion von Anfang an. Los geht‘s. Mit Dir!“ Umso bedauerli-
krete Forderungen einen höhe- cher war die coronabedingte Absage und desto wichtiger war der
ren Stellenwert erhalten. öffentliche Startschuss für das Berliner Behindertenparlament
Gerlinde Bendzuck, Vorsit- vor dem Berliner Abgeordnetenhaus gerade am 5. Mai. Allerdings
zende der Landesvereinigung musste er sich zunächst auf die Eröffnung der Website für das
Selbsthilfe Berlin e. V., Dominik Berliner Behindertenparlament beschränken. Die erste Sitzung
Peter, Vorsitzender des Berli- am 18. Juni wurde ebenfalls wegen der Corona-Pandemie ab-
ner Behindertenverbandes e. gesagt.
V., Christian Specht, Vorstands- Dominik Peter, Christian Specht, Gerlinde Bendzuck und Ursula Menschen mit Behinderungen müssen tagtäglich vielfältige
mitglied der Lebenshilfe Berlin Engelen-Kefer werben für das Behindertenparlament (v. li.). Auch Diskriminierungen erdulden. Sie brauchen endlich eine hörbare
e. V. sowie Ursula Engelen-Kefer, eine Gebärdensprachdolmetscherin war dabei (li. im Hintergrund). Stimme im Berliner Abgeordnetenhaus. Vor allem dürfen sie jetzt
Vorsitzende des SoVD-Landes- nicht auch noch zu Opfern der Coronakrise werden. So brauchen
verbandes Berlin-Brandenburg, Aktion konnte an dem Tag als Wohlfahrtsverband sowie der Menschen mit kognitiven oder psychischen Beeinträchtigungen
gaben kurze Statements ab und Livestream durchgeführt wer- SoVD-Landesverband. Unter- Alternativen zur Maskenpflicht, blinde und gehörlose Menschen
begründeten die Notwendigkeit den. Die Arbeit der fünf Fo- stützt werden sie von Abgeord- barrierefreie Medien mit Gebärdensprachdolmetschern. Menschen
eines Behindertenparlaments. kusgruppen, die Anträge zu neten der Fraktionen SPD, Die in Alten- und Pflegeheimen sind nicht nur vor einer Virusinfekti-
Die Aktion wurde mit Gebär- den Themenbereichen Arbeit, Linke, CDU, FDP und Bündnis on zu schützen, sondern ebenso vor Isolation und Einsamkeit. Als
densprachdolmetscherinnen Bildung, Wohnen, Pflege und 90 / Die Grünen. wichtiges Symbol hatten wir als SoVD-Landesverband zwei Gebär-
aufgezeichnet und ist hier ab- Gesundheit sowie Mobilität er- Der SoVD Berlin-Brandenburg densprachdolmetscherinnen mitgebracht, die für alle Beiträge der
rufbar: https://www.youtube. arbeiten, wird derweil digital wird durch konstruktive Mitar- beteiligten Organisationen zur Verfügung standen.
com/watch?v=3UGdoM-_0ho. fortgeführt. Bislang beteiligen beit dazu beitragen, dass durch Liebe Freund*innen des SoVD: Das Berliner Behindertenparla-
Wegen der Coronakrise muss- sich verschiedene Verbände das Behindertenparlament die ment muss kommen, auch wenn die erste geplante Sitzung am 18.
te die für den 18. Juni geplan- und Vereine an der Vorberei- Benachteiligung verschiedener Juni sich an die Schutzstandards im Rahmen der Corona-Pandemie
te erste Sitzung des Berliner tungsarbeit, darunter die LV gesellschaftlicher Gruppen er- halten muss.
Behindertenparlaments bis Selbsthilfe, der Berliner Be- folgreich bekämpft wird.
auf Weiteres verschoben wer- hindertenverband, der Verein Zur Website: www.behinder- Dabei zähle ich auf eure Hilfe,
den, lediglich eine virtuelle Lebenshilfe, der Paritätische tenparlament.berlin Ursula Engelen-Kefer
Plädoyer für bundesweiten Feiertag zum Tag der Befreiung am 8. Mai
Sommergruß
Für Demokratie und Vielfalt Liebe Mitglieder, liebe Freund*innen des SoVD,
„Der 8. Mai als Ende des verheerenden Zweiten Weltkrieges muss ständiger Feiertag werden für
die Befreiung von den Gräueln des NS-Regimes und des Zweiten Weltkrieges“, sagt die SoVD-Lan- in diesem Sommer ist alles anders: Sich ein neues Fahrrad
desvorsitzende Berlin-Brandenburg, Ursula Engelen-Kefer. anschaffen, im Park auf einer Bank die Sonne und Natur ge-
nießen oder sich mit Freunden treffen, ist wegen der Corona-
„Gerade einmal 75 Jahre nach lebende und Vorsitzende des Pandemie oft nicht möglich. Manche Freizeitaktivitäten sowie
dem Ende des verheerenden Auschwitz-Komitees an, den 8. ferne Reisen können noch länger ein Wunschtraum bleiben.
Zweiten Weltkrieges erleben Mai als Feiertag bundesweit Aber gerade jetzt sollte man Pläne schmieden und die verän-
wir bereits wieder das Erstar- einzuführen“, äußerte sich die derte Situation auch als Chance sehen. Gehen Sie mit offenen
ken von Fremdenfeindlichkeit SoVD-Landesvorsitzende Ursu- Augen durch den „Kiez“, in dem Sie wohnen
und Antisemitismus in den ver- la Engelen-Kefer. und leben, vielleicht entdecken Sie inte-
heerenden NSU-Morden mit „Ein Tag, an dem die Befrei- ressante und neue Dinge, die Sie zuvor
der schleppenden Aufarbeitung ung der Menschheit vom NS- nicht beachtet und gesehen haben.
und Verfolgung, in den entlar- Regime gefeiert werden kann.
venden Bewegungen von Pe- Dies ist zwar seit über sieben In diesem Sinne wünschen
gida, der erstarkten Partei AfD Jahrzehnten überfällig, aber der Landesvorstand und die
mit klaren rechtsradikalen Aus- war noch nie so dringend wie Mitarbeiter*innen der Landesge-
richtungen. Unabhängig von heute!“, so Esther Bejarano. schäftsstelle allen Mitgliedern,
Corona mache ich mir größte Der 8. Mai war in diesem Jahr Gästen sowie Freund*innen eine
Sorgen um die Zukunft unserer lediglich in Berlin ein Feiertag. schöne erlebnisreiche Sommer-
Demokratie. Deshalb schließe Foto: OTFW / Wiki Commons Bisher ist nicht geplant, dies zeit und gute Gesundheit!
ich mich der Petition von Es- Gedenktafel am Deutsch-Rus- auch in den kommenden Jahren
Grafik: i-picture / Adobe Stock
ther Bejarano, Holocaust-Über- sischen Museum in Karlshorst. beizubehalten.
Nr. 7+8 / Juli +August 2020
Seite 12 BERLIN-BRANDENBURG
Drohende Spaltung der Gesellschaft in Alt und Jung durch Corona-Krise
Wir kümmern uns
Der Zusammenhalt schwindet
Hilfe bei Behinderung Die anfänglich breit getragenen Einschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens werden
zunehmend weniger akzeptiert. Dabei kommt es auch zu Generationenkonflikten: die Älteren sollen
Mehr als sieben Millionen Menschen in Deutschland sind schwer- in Quarantäne, damit sich die Jüngeren wieder ungehindert bewegen und vor allem arbeiten können.
behindert. Damit sie Nachteile im Beruf möglichst ausgleichen
können, unterstützt sie die gesetzliche Rentenversicherung mit Im Endeffekt soll dies der
verschiedenen Leistungen. Wirtschaft dienen, aus der in-
zwischen unverhohlen die An-
Rehabilitation: Mit medizinischen und beruflichen Rehabilita- forderungen nach Konzepten
tionsleistungen der Rentenversicherung soll verhindert werden, zum „Hochfahren“ zu hören
dass eine Behinderung oder Krankheit zur dauerhaften Erwerbs- sind. Die jüngsten erschre-
minderung führt. Ob sie im Einzelfall helfen können, prüft die Ren- ckenden Nachrichten über In-
tenversicherung auf Antrag. fektions-Hotspots in mehreren
Schlachtbetrieben ist nur die
Rente wegen Erwerbsminderung: Wer wegen einer Behinderung Spitze des Eisbergs. Es liegt in
oder Krankheit nur noch stundenweise oder gar nicht mehr arbeiten unser aller Verantwortung, dies
kann, hat möglicherweise Anspruch auf Rente wegen Erwerbsmin- als vorgeschobene Konflikte für
derung. Diese kann – abhängig vom Grad der Erwerbsminderung die tatsächlichen Finanz- und
– als teilweise oder volle Erwerbsminderungsrente gezahlt werden. Wirtschaftsinteressen zu ent-
larven. Überspitzt ausgedrückt
Rente: Auch eine Altersrente für schwerbehinderte Menschen geht es um Kommerz gegen
nach einer Mindestversicherungszeit von 35 Jahren ist eine Opti- Gesundheit. Foto: Solarisys / Adobe Stock
on. Sie ermöglicht es, bereits vor Erreichen der Regelaltersgrenze Dem müssen wir unser Müssen Seniorinnen und Senioren zu Hause bleiben während an-
ohne Abschläge in Rente gehen zu können. Die Altersgrenze für Grundgesetz entgegenhalten: dere wieder zum Alltag zurückkehren?
die abschlagsfreie Inanspruchnahme dieser Rente wird für die Ge- „Die Würde des Menschen ist
burtsjahrgänge ab 1952 stufenweise von 63 auf 65 Jahre angeho- unantastbar.“ Dies muss auch in tigung erhalten bleiben. Dies völlig ausgeblendet, dass im-
ben. Wer beispielweise 1957 geboren wurde und in diesem Jahr Corona- und Nach-Corona-Zei- ist das gemeinsame Interesse mer mehr Rentner an der Gren-
63 wird, kann erst mit 63 Jahren und 11 Monaten abschlagsfrei in ten für alle Menschen gelten, von Arbeitgebern und Arbeit- ze der Altersarmut leben müs-
Rente gehen. Wer Abschläge in Kauf nimmt, kann sie auch früher unabhängig von Lebensalter, nehmern. sen. Zudem werden sie sowieso
erhalten.Ob Sie Anspruch auf eine der möglichen Rentenleistun- Gesundheit, sozialem Status Inzwischen scheint diese so- 2021 durch Kurzarbeit bedingte
gen für schwerbehinderte Menschen haben, hängt von der ge- oder Herkunft. lidarische Front allerdings zu Abstriche bei den Renten ma-
nauen Prüfung Ihres Einzelfalls ab. Dazu können Sie als Mitglied Mit großer Bereitschaft aller bröckeln. Gerade vonseiten der chen müssen.
des SoVD unsere Sozialberatung in Anspruch nehmen. Ebenfalls gesellschaftlichen Kräfte in Wirtschaft werden Forderun- Bereits zuvor kamen aus der
bieten wir Unterstützung bei der Beantragung gegenüber der Staat und Wirtschaft wurde für gen laut, die Rentenerhöhung Politik Forderungen nach Auf-
Deutschen Rentenversicherung. Sollte es zu Konflikten kommen, inzwischen über 10 Millionen zum 1. Juli 2020 auf die Hälfte schub und Leistungsreduzie-
können Sie unsere juristische Hilfe in Anspruch nehmen. Wir ge- Beschäftigte das Corona-Kurz- zu reduzieren. Angeblich dürfte rung der Grundrente. Beides
ben Ihnen gerne eine Ersteinschätzung und beraten Sie als unsere arbeitergeld eingeführt und den Rentnern nicht mehr zuge- wären fatale Entwicklungen
Mitglieder kostenfrei. aufgestockt. Damit kann auch standen werden als den vielen des Missbrauchs von Corona zur
bei den gravierenden Wirt- Arbeitnehmern, die durch Kurz- sozialen Entsolidarisierung. Das
Sprechzeiten der Sozialberatung: Antragstellung Rente und schaftseinbrüchen Arbeitslo- arbeit Einkommenseinbußen Gegenteil ist und bleibt erfor-
Schwerbehinderung: Telefon: 030/263938-11, Montag und Don- sigkeit verhindert und Beschäf- hinnehmen müssen. Dabei wird derlich. UEng
nerstag: 9–12 Uhr sowie 13–17 Uhr, Dienstag: 9–12 Uhr sowie
13–15 Uhr, Freitag: 9–12 Uhr, Mittwoch geschlossen.
Konzept „Leichte Sprache“ erklärt – auch der SoVD informiert nach diesem Modell
Chance auf Übernahme Damit alle alles verstehen
von Mitgliedsbeitrag
Barrierefreiheit ist nicht nur eine Frage der Zugänglichkeit von Gebäuden. Auch in der Sprache und
in den Medien gibt es für viele Menschen Hindernisse. Die „Leichte Sprache“ möchten ihnen Hilfe
leisten und sie an der gesellschaftlichen Kommunikation beteiligen.
Sollten Sie arbeitslos sein und existenzsichernde Leistun-
gen vom Jobcenter beziehen oder als Rentner und Erwerbs- Die Idee der Leichten Sprache che Wörter, kaum Fremdwörter, klare Überschriften.
minderungsrentner Grundsicherungsleistungen erhalten, kön- stammt aus den USA, wo sich keine Abkürzungen, keine hohe Der Sozialverband Deutsch-
nen Sie den SoVD-Mitgliedsbeitrag als notwendige Ausgabe seit den 70er-Jahren Menschen Zahlen, keine Redewendungen land (SoVD) gibt viele seiner
geltend machen. Grundvoraussetzung ist allerdings, dass Sie mit Lernschwierigkeiten für ihre oder bildliche Ausdrücke. Statt- Broschüren und Ratgeber in
über ein Einkommen (z. B. Rente, Erwerbsminderungsrente, Mi- Rechte einsetzen. Erste Regeln dessen kurze Sätze, eine Glie- Leichter Sprache heraus. Infor-
nijob) verfügen, denn nur mit einer Erzielung von Einkommen wurden 1998 in Deutschland derung in viele Absätze sowie mationen unter www.sovd.de.
verbundene notwendige Ausgaben können gem. § 82 Abs. 2 Nr. entwickelt. Die Barrierefreie-
4 SGB XII abgesetzt werden. Dass es sich bei dem Mitglieds- Informationstechnik-Verord-
beitrag eines Sozialverbandes um eine zu berücksichtigende nung von 2011 bestimmt, dass
notwendige Ausgabe handelt, hat bereits 1994 das Bundes- Internetauftritte von Behörden
verwaltungsgericht (Az.: 5 C 29/91) entschieden. Auch Be- für Menschen mit Behinderung
wohner von Alten- und zugänglich sein müssen. Dazu
Pflegeheimen, deren zählen Infos in Leichter Sprache
Heimkosten vom Sozi- und Gebärdensprache.
alamt anteilig oder voll Die Leichte Sprache er-
übernommen werden, möglicht auch Menschen mit
können den Mitglieds- sprachlichen Einschränkungen,
beitrag erstattet be- wichtige Gesundheitsinforma-
kommen. Teilen Sie bit- tionen zu verstehen, zu beur-
te dem Jobcenter oder teilen und anzuwenden. Gerade
Grundsicherungsamt in der Coronakrise sind Fragen
Ihre Mitgliedschaft mit und reichen Sie hierzu einen Nachweis, zur Gesundheit äußerst wichtig
z. B. Kontoauszug, einen aus dem sich ergibt, dass Sie bereits und oft sind selbst laienge-
Mitgliedsbeiträge gezahlt haben. rechte Erklärungen schwer ver- Grafik: www.inclusion-europe.eu
Dies ist ein Beitrag der Rechtsanwältin Carina Meissner. ständlich. Die Grundegeln der Dieses Symbol zeigt im Internet häufig Inhalte in Leichter Sprache
Leichten Sprache sind: einfa- an. Menschen mit Einschränkungen können diese besser lesen.
Nr. 7+8 / Juli +August 2020
BERLIN-BRANDENBURG Seite 13
Aus den Kreis- und Ortsverbänden
Rentenerhöhung 2020
Kreisverband Berlin-Ost
Ortsverband Treptow-Köpenick Am 1. Juli gibt es eine Rentenerhöhung: In Westdeutschland
Um den Bewohnern*innen steigt die Rente um 3,45 Prozent, in den neuen Ländern um
in Seniorenheimen, die wäh- 4,20 Prozent. Das Rentenniveau beträgt 48,21 Prozent.
rend der Coronakrise nur sehr
eingeschränkte Kontakte ha-
ben, ein wenig Abwechslung zu Mitgliedergewinn trotz Coronakrise
bieten, konnte der SoVD Trep-
Bloß nicht resignieren
tow-Köpenick das Musikerduo
Contra P., bestehend aus dem
Flötisten Ulrich Rohloff und
dem Bassflötisten Hiko Iizuka, Joachim Krüger, 2. Landesvorsitzender, und sein Team im Kreis-
für einige Hofkonzerte gewin- verband Tiergarten-Wedding haben im letzten Jahr den Fokus auf
nen. Der Ortsverband beteiligte die Gewinnung von neuen Mitgliedern gelegt. Um etwa 20 Prozent
sich am ersten Hofkonzert im stieg die Zahl dadurch an.
Seniorenheim Müggelschlöss-
chen. Die Musiker konnten in Ortsverband Treptow-Köpenick Es ist kein Geheimnis, dass die „Neuen“ vorrangig mit sehr ge-
der hausinternen Kapelle für nauen Wünschen zum Verband kamen: von der Patientenverfügung,
alle Mitbewohner*innen spie- Bei der Telefonaktion konn- tadellose Arbeit. Es wurden Blu- der Vorsorgevollmacht, dem Antrag auf Schwerbehinderung bzw.
len, denn jedes Zimmer verfügt ten leider nicht alle Mitglieder men auf ihrem Grab im Namen Verschlimmerung, über den Antrag auf Erwerbsminderungsrente
über eine Empfangseinheit. Der erreicht werden. Hier nochmals vom SoVD und der Mitglieder oder Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB XII oder zur
SoVD dankt der Heimleitung für die Telefonnummern, unter de- niedergelegt. Gewährung eines Pflegegrades: Immer ging und geht es darum,
die Bereitschaft, dieses Konzert nen Bärbel und Dieter Effner Erklärungen in verständlicher Sprache, Ausfüllhilfen bei häufig
durchzuführen. (030 / 72 14 298) und Wolfgang Kreisverband Reinickendorf undurchsichtigen Antragsformularen bzw. Formulierungshilfe bei
Engelmann (030 / 76 40 32 10) Der Kreisverband befindet Anträgen und Widersprüchen zu geben. Eine schnelle Terminverga-
Kreisverband Neukölln auch jenseits der üblichen so- sich noch im Aufbau. Die Pande- be in der Tiergartener Geschäftsstelle, viel Zeit zum Zuhören sowie
Ortsverband Neukölln-Britz- zialpolitischen Fragen zu errei- mie hat den Prozess zwar ausge- eine entspannte Gesprächsatmosphäre trugen sehr zu diesem Er-
Buckow-Rudow chen sind. bremst, doch nicht gestoppt. Sie folg bei. Nie blieb es bei einem Treffen, häufig waren auch mehrere
Die Kreisvorsitzende Edith Hauptsächlich geht es um verlangsamt gewisse Schritte, Antragsfelder zu bearbeiten. Aber die Hausbesuche bei mobilitäts-
Massow wünscht allen Mit- zwischenmenschliche Bezie- sorgt andererseits aber für Zeit, eingeschränkten Neumitgliedern waren eine besondere Herausfor-
gliedern ihres Ortsverbandes, hungen und darum, sich ein- neue Wege zu suchen und zu derung. Was regelmäßig bei Treffen in der Kreisgeschäftsstelle oder
dass sie gesund bleiben und fach mal über ein beliebiges gehen. Die beiden Vorsitzenden durch einen Hausbesuch bearbeitet werden konnte, musste nun in
die Coronakrise weiterhin gut Thema zu unterhalten. Manch Angelika Golombek und Gabrie- Corona-Zeiten auf Telefongespräche, E-Mail-Verkehr und Briefkon-
überstehen, um sich am 21. einem fiel wie man sagt „die le Degner suchen aktuell geeig- takte beschränkt werden. Damit wurde der private Wohnbereich in
September bei der Mitglieder- Decke auf den Kopf“, auch weil nete Räumlichkeiten, die sich als erheblichem Maße zum SoVD-Büro umfunktioniert. Trotz dieser Ver-
versammlung endlich wieder sie Gewohnheiten wie selbst Geschäftsstelle und Treffpunkt komplizierung verlief der Beratungsprozess reibungslos, weil alle
treffen zu können. Einkaufen, Spazierengehen an eignen. Beteiligten viel Verständnis für die Einschränkungen hatten.
Edith Massow ist selbstver- der frischen Luft oder Freunde Die Vorstandsmitglieder Natürlich war es für viele Mitglieder sehr schwer, hinnehmen
ständlich auch weiterhin für besuchen aufgeben mussten. stehen miteinander im Aus- zu müssen, dass die regelmäßigen Dienstags-Treffs mit sozialpo-
ihre Mitglieder da und unter der Der Kreisvorstand bedankt tausch und haben bereits litischen Themen bei Kaffee und Kuchen in der Geschäftsstelle
Telefonnummer 030 / 60 32 810 sich sehr bei der Frauenspre- Ideen zur Verbandsarbeit zu ausfallen mussten und noch nicht wieder aufgenommen werden
erreichbar. cherin Christel Berend, die mit Papier gebracht. Der Vorstand konnten. Dass der Kreisverband aber etwa 130 Mitglieder im Rah-
vielen Mitgliedern telefonierte hat sich zum Ziel gesetzt, mit men seiner Telefon- und Briefaktion zu Ostern erreichte und danach
und ihnen in dieser schweren unterschiedlichen Angeboten in einer zweiten Kontaktwelle zu Pfingsten die Gespräche wieder
Zeit Mut zusprach. Die Pan- ein aktives Verbandsleben zu aufnehmen und zahlenmäßig erweitern konnte, war zeitlich sehr
demiezeit wird noch lange fördern. Angebote wie Spie- aufwendig, fand aber allgemein ein sehr positives Echo. Dabei wur-
nachwirken. Schon jetzt gibt es lenachmittage, Bewegungs- de sehr darauf geachtet, gerade die Mitglieder, die allein leben bzw.
Vergleiche mit der Kriegs- und übungen, Ausflüge, Erzählcafé, in einer geschlossenen Einrichtung untergebracht sind, regelmäßig
Nachkriegszeit, vor allem bei Öffentlichkeitsarbeit, Vorträge, mehrfach anzusprechen und mit Optimismus und Lektüre zu ver-
den Älteren, die diese Zeit noch Lesungen, Förderung von ge- sorgen. Und dass der Verband schließlich einen neuen Infoflyer für
miterlebt haben. Der Kreisvor- meinnützigen Projekten, eh- die Nach-Corona-Zeit fertiggestellt hat und in 5.000 Exemplaren
stand wünscht allen weiterhin renamtlicher Besuchsdienst drucken ließ, belegt unsere Zuversicht und Entschlossenheit.
beste Gesundheit, damit man usw. sind im Gespräch. Hier gilt Es war schon fast ein Symbol: Während der Abwesenheit haben
sich bald in gewohnter Weise es schon jetzt einen Dank an die in den Geschäftsstellenräumen alle Clivia-Töpfe eine Vielzahl wun-
wiedersehen kann. 2. Kassenwartin und Beisitzerin derbarer orangefarbener Blüten getrieben: Diese Fotografie schmü-
Edith Massow Meggi Glade auszusprechen, cken die Pfingstgrüße und machen Appetit auf zukünftige Diens-
Nachträgliche Trauerfeier am die insbesondere telefonisch tagstreffen. Ein ist sicher: Weiter auf Abstand, natürlich mit Maske,
Kreisverband Steglitz Grab der verstorbenen Kassie- mit den Mitgliedern vom SoVD- aber die gute Laune und Zuversicht für die Zeit nach der Krise lassen
Ortsverband Steglitz-Lankwitz- rerin Ruth Wiske Kreisverband, während dieser bleiben erhalten!
Lichterfelde Anlässlich ihres 69. Geburts- Pandemiezeit, in Kontakt steht.
Hoffentlich ist die Pandemie- tages trafen sich der Vorstand
zeit bald vorbei! des Kreisverbandes Steglitz und
Wenn dieser Text in der Mit- des Ortsverbandes Steglitz-
gliederzeitung veröffentlicht Lankwitz-Lichterfelde mit dem
wird, sind hoffentlich bald wie- Witwer Wolf-Dieter Wiske am
der Versammlungen im Maria- Grab seiner Frau auf dem Fried-
Rimkus-Haus möglich. Das The- hof am Thuner Platz in Lichter-
ma zur ersten Versammlung in felde. Da sie an der Beerdigung
der Nach-Corona-Zeit ist klar: am 30. März wegen der Corona-
„Wie ist es allen in der Coro- Pandemie nicht teilnehmen
na-Pandemie ergangen?“ Den konnten, entschlossen sich die
Vorstand des Kreisverbandes Vorstände, die Trauerfreier mit
Steglitz interessiert natürlich, einem stillen Gedenken am
wie es seinen Mitgliedern in Grab von Ruth Wiske nachzuho-
dieser schweren, zum Teil selbst len. Ruth Wiske war bis kurz vor
auferlegten Quarantäne ergan- ihrem Tod Kassiererin des Orts-
gen ist und welche Probleme verbandes. Trotz ihrer starken Angelika Golomobek und Rita Krüger-Bieberstein und Joachim Krüger mit Manuela Andrä
aufgetreten sind. Sehschwäche machte sie eine Gabriele Degner (Mitte): Seit Kurzem dabei und schon aktiv im Kreisverband.
Seite 14 BERLIN-BRANDENBURG Nr. 7+8 / Juli + August 2020
Termine der Kreis- und Ortsverbände
030 / 81 78 682, E-Mail: Bei Umzug bitte Änderungen gmx.net. Ort der Geschäftsstel-
Alle Termine b.feilke@gmx.de. schriftlich mitteilen. le: Waldstraße 48, 10551 Berlin.
unter Vorbehalt
Kreisverband Reinickendorf Kreisverband Tiergarten- Kreisverband Zehlendorf
Hinweis: Der Kreisverband Wedding Ortsverband Zehlendorf
befindet sich derzeit im Aufbau. Die wöchentlichen Tref- 17. Juli, 15 Uhr: Mitgliederver-
Liebe Mitglieder und Gäste, Sobald Termine feststehen, fen finden wegen der Co- sammlung.
die Veranstaltungstermine veröffentlichen wir unter Vorbe- werden diese in der Zeitung rona-Pandemie vorerst 21. August, 15 Uhr: Mitglieder-
halt, da nicht gesichert ist, dass diese stattfinden können. Die und im Internet veröffentlicht. nicht statt. In besonderen versammlung, Ort: Café Lebens-
Ansprechpartner*innen Ihres Kreisverbandes sind aber weiter- Ansprechpartnerin: 1. Kreis- Notfällen ist der Kreisver- art, Clayallee 346, 14169 Berlin.
hin für Sie da, per E-Mail und Telefon. vorsitzende Angelika Golom- band erreichbar unter 030 / Ansprechpartner: Hans Drenck-
bek, Tel.: 030 / 54 49 77 71, 41 44 662, E-Mail: j.h.krueger@ mann, Tel.: 030 / 79 22 648.
E-Mail: angelika.golombek@
yahoo.de. Vertreterin: Gabriele
SoVD-Landesverband Tel.: 033056 / 75 068, mobil: Degner, Tel.: 030 / 30 81 09 83,
Berlin-Brandenburg
Information und Beratung:
0163 / 87 00 665, E-Mail: sovd.
waue@web.de.
E-Mail: gabi.13403@gmail.
com.
Glückwünsche
Kurfürstenstraße 131, 10785
Berlin (barrierefreier Eingang: Ortsverband Fürstenwalde Kreisverband Neukölln Das Leben ist wie eine Achterbahn. Wenn wir mit Optimismus und
Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße Ansprechpartner: 1. Vorsit- Ortsverband Neukölln-Britz- Vertrauen einsteigen, können wir daran viel Spaß haben.
12), Tel.: 030 / 2 63 93 80. zender Dr. Martin Bock, Tel.: Buckow-Rudow Unbekannt
Sozialberatung / Antrag- 03341 / 42 18 72, E-Mail: info@ Ansprechpartnerin: Edith
stellung Rente & Schwer- fachanwalt-drbock.de. Massow, Tel.: 030 / 60 32 810, Wir gratulieren allen Mitgliedern, die im Juli und August Ge-
behinderung, Montag und E-Mail: edith-massow@t- burtstag haben, sehr herzlich. Möge ein gutes Jahr auf Sie warten
Donnerstag 14-17 Uhr nach Kreisverband Berlin-Ost online.de. Anmeldung für die mit viel Glück, Gesundheit, Fröhlichkeit und Optimismus.
telefonischer Anmeldung unter Servicesprechstunde und Rentenberatung unter Tel.:
Tel.: 030 / 26 39 38 11. Sorgentelefon 0175 / 10 57 894 (mobil). Besondere Glückwünsche gehen an:
Sozialberatung: Dana Raabe, Montags, 13-17 Uhr, andere 90 Jahre: 8.7.: Heinz Bahr, Berlin; 9.8.: Siegrid Wiegand, Berlin;
Tel.: 030 / 26 39 38 11. Tage nach Vereinbarung. An- Kreisverband Spandau 18.8.: Helga Bloch, Berlin.
Allgemeine Verwaltung: Jenny sprechpartner: Holger Kahl, Ortsverband Spandau-Mitte 91 Jahre: 26.7.: Gerda Hahn, Berlin; 26.7.: Irmgard Dietrich, Ber-
Fruth, Tel.: 030 / 26 39 38 26. Tel.: 030 / 72 62 22 385, mo- mit Haselhorst / Siemensstadt lin; 13.8.: Ursula Wittkopf, Berlin.
Mitgliederverwaltung und bil: 0173 / 5 64 72 36, Fax: Ansprechpartnerin: Elke Beu- 92 Jahre: 9.7.: Gerhard Taege, Berlin; 17.7.: Elfriede Gohlisch,
Buchführung: Bernhard Kippert, 030 / 67 89 53 74, E-Mail: buero. ke, Tel.: 030 / 3 63 43 34, E-Mail: Berlin.
Tel.: 030 / 26 39 38 14. sov.kv-ost@sovd-bbg.de. h-beuke@t-online.de. 93 Jahre: 17.7.: Ingeborg Kumbier, Berlin; 23.7.: Kurt Meyer, Ber-
H a u s t e c h n i k / Ve r w a l - lin; 12.8.: Horst Urban, Berlin.
tung: Torsten Pavel, Tel.: Ortsverband Stadtverband Ortsverband Spandau 94 Jahre: 29.7.: Sonja Deichsel, Schönefeld; 28.8.: Rudolf Ger-
030 / 26 39 38 15. Berlin-Ost Nord / Süd hardt, Berlin; 29.8.: Walter Zug, Wustermark.
Presse / Verbandszeitung: Ute Ansprechpartnerin: Prof. Dr. 1. August, 18.30 Uhr: Aktu- 95 Jahre: Ilse Oehlke, Berlin; 22.7. Günter Butter, Berlin; 28.7:
Loßin, Tel.: 030 / 26 39 38 27. Ursula Engelen-Kefer, Tel.: elles aus der Sozialpolitik. An- Gerhard Mertens, Oranienburg.
Ehrenamtlicher Besuchs- 0170 / 33 51 445, E-Mail: ursula sprechpartner: Armin Dötsch, 96 Jahre: 7.7.: Alexander Schultz, Wulkow; 8.8.: Edith Baumann,
dienst: Heike Ritterbusch, Tel.: @engelen-kefer.de. Tel.: 03342 / 30 75 46 oder Berlin.
030 / 26 39 38 21. 030 / 72 62 02 07 0, E-Mail: 97 Jahre: 21.7.: Hildegard Kohl, Berlin; 22.8.: Ellen Vormelchert,
Ortsverband Berlin-Mitte sovd.kv-spandau@t-online.de. Berlin; 30.8.: Gertrud Eichholz, Am Mellensee.
Kreisverband Bezirksver- 3. August, 17 Uhr: Mitglie- 99 Jahre: 6.8.: Herta Ertner, Potsdam.
band Brandenburg Süd-West derversammlung zum Thema Kreisverband Steglitz
Kontaktstelle Brandenburg Grundsicherung. Ort: Stralauer Ortsverband Steglitz-Lankwitz- Herzliche Gratulation und Dank für Treue zum SoVD gehen an:
an der Havel Str. 63, 10179 Berlin, 5. OG links. Lichterfelde Für 35 Jahre: 8.7.: Gisela Dosiehn, Berlin; 1.8.: Peter Helft, Berlin;
Versammlungsort: Die Alt- Info: Dominique-Mpaka Botem- 8. Juli, 15-17 Uhr: Mitglieder- 5.8.: Evelyn Turiano, Berlin.
städter e. V., Bäckerstr. 14, 14770 be, Tel.: 0152 / 14 56 21 17 (mo- versammlung zum Thema „Die Für 40 Jahre: 4.8.: Manuela Block, Berlin; 18.8.: Kurt Karbe, Berlin.
Brandenburg an der Havel, An- bil), E-Mail: Dominique.botem- Förderung des Wohlfahrtswe- Für 70 Jahre: 16.8.: Kurt Meyer, Berlin.
schrift Kontaktstelle: Ritter- be@hotmail.de. Hinweis: Bei sens“. (Stand: 27.5.2020)
str. 95, 14770 Brandenburg Umzug oder familiären Verän- 12. August, 15-17 Uhr: Mit-
a. d. H., Info: Dagmar Herz, derungen unbedingt die neue gliederversammlung zumThe-
Tel.: 03381 / 55 15 131, E-Mail: Adresse an den SoVD melden. ma „Die Förderung der Hilfe für Medikamente aktuell und griffbereit halten
bastelherz@hotmail.de, Kriegsopfer und Kriegshinter-
Sprechstunde: jeden Dienstag
von 10–13 Uhr.
Ortsverband Treptow-Köpenick
Ansprechpartner: Michael
bliebene“.
Sozialberatung nur nach Hausapotheke checken
Nakoinz, Tel.: 030 / 6 54 15 90, vorheriger Anmeldung. Info:
Kontaktstelle Cottbus E-Mail: m.nakoinz@gmail.com. Wolfgang Engelmann, Tel.: Eine individuelle Hausapotheke sollte in keinem Haushalt feh-
(Niederlausitz) 030 / 76 40 32 10, E-Mail: len. Viele Menschen achten nicht auf das Verfallsdatum, aber In-
Ansprechpar tner für Kreisverband wolfgang.engelmann@ haltsstoffe von Arzneimitteln verändern oder zersetzen sich mit
Mitglieder: Landesver- Charlottenburg-Wilmersdorf kabelmail.de, oder Dieter Eff- der Zeit. Wirksamkeit und Verträglichkeit werden dadurch negativ
band Berlin-Brandenburg, Ortsverband Charlottenburg ner, Tel.: 030 / 72 14 298, E-Mail: beeinflusst und Nebenwirkungen können auftreten.
Joachim Melchert, Tel.: Ansprechpartner: Jürgen von dundbeffner@t-online.de.
030 / 26 39 380, E-Mail: joachim. Rönne, Tel.: 030 / 38 27 645, Von Zeit zu Zeit ist ein kritischer Blick in die Hausapotheke not-
melchert@sovd-bbg.de. mobil: 0152 / 54 30 73 39, Kreisverband Tempelhof- wendig und unbrauchbare Medikamente sollten entsorgt werden.
E-Mail: sovd-ov-charlotten- Schöneberg Das Haltbarkeitsdatum steht auf den Verpackungen, im Zweifel
Kontaktstelle Jüterbog burg@gmx.de. Ortsverband Kreuzberg- fragen Sie Ihren Apotheker. Die Medikamente sind kühl, trocken
(Teltow / Fläming) Schöneberg und dunkel zu lagern, genaue Informationen zur Lagerung stehen
Ansprechpartnerin: Marlies Ortsverband Wilmersdorf Sprechstunde / Sozialbe- im Beipackzettel des jeweiligen Produkts. Sind Kinder im Haushalt,
Zappe, Tel.: 03372 / 43 33 97, Jeden 4. Samstag im Mo- ratung jeden 3. Mittwoch im ist ein abschließbares Schränkchen empfehlenswert.
Neuheim 6, 14913 Jüterbog. nat: Frauenstammtisch ab 10 Monat, 15–17 Uhr, Kurfürsten- Folgende Produkte sollten immer griffbereit sein: vom Arzt
Uhr im Restaurant „Ännchen straße 131. Info: Mitgliederbe- verschriebene Medikamente, Medikamente gegen Allergien, In-
Kreisverband Brandenburg von Tharau“, Stralauer Str. 63, treuung, Telefon zur Sprech- sektenstiche oder Sonnenbrand, Schmerz- und fiebersenkende
Nord-Ost 10179 Berlin. Voranmeldung stunde und dienstags, 11-13 Mittel, Fieberthermometer, Erkältungsmittel, Mittel gegen Ver-
1. Bezirksvorsitzender: bei Barbara Kubanke, Tel.: Uhr, Tel.: 030 / 26 39 38 22, E- dauungsbeschwerden sowie Durchfallerkrankungen. Darüber hi-
Thorsten Waue, Am Fuchs- 030 / 38 12 703. Mail: kv-schoeneberg@ naus sollten in der Hausapotheke auch Mittel bei Verletzungen
berg 20, 16567 Mühlenbeck, Info: Bodo Feilke, Tel.: sovd-bbg.de. griffbereit sein.
Bayern Landesgeschäftsstelle
Bodenehrstraße 20 · 81373 München
Tel. (089) 53 05 27 · Fax (089) 54 37 91 06
Landesverband E-Mail: sovd.bayern@t-online.de · www.sovd-bayern.de
Nr. 7 + 8 / Juli + August 2020 Seite 11
Rechtsprechung zum Urlaubsanspruch im laufenden Kalenderjahr bei angeordneter Kurzarbeit
„Alter“ Urlaub muss eingesetzt werden
Wegen der Corona-Pandemie haben nun viele Unternehmen Kurzarbeit angemeldet. Grundsätzlich
kann Erholungsurlaub auch in Zeiten von Kurzarbeit genommen werden. Der Arbeitgeber muss ihn
dann mit dem üblichen Urlaubsentgelt vergüten. Doch muss er auch eingesetzt werden? Gibt es noch
andere Auswirkungen auf den Urlaubsanspruch?
Da mit dem Kurzarbeitergeld Urlaub aus aktuellem Jahr ger oder keine Arbeit geleistet,
Arbeitsplatz-Abbau verhindert bleibt unberücksichtigt so kann sich der Anspruch auf
werden soll, wird die Leistung Die Bundesagentur für Arbeit Erholungsurlaub entsprechend
nur dann gewährt, wenn der verlangt aufgrund der Corona- verringern, da Kurzarbeiter
Arbeitsausfall unvermeidbar Pandemie bis zum 31. Dezem- aufgrund von Rechtsprechung
ist. Kurzarbeit kann der Arbeit- ber 2020 nicht, dass Arbeitneh- des Europäischen Gerichtshofs
geber also erst anmelden, wenn mer ihren Erholungsurlaub aus (EuGH) mit „vorübergehend teil-
er alles getan hat, um Arbeits- dem laufenden Jahr einsetzen, zeitbeschäftigten Arbeitneh-
ausfall zu verhindern. Das geht um Kurzarbeit zu vermeiden. mern“ gleichzusetzen sind (AZ:
über Zeitguthaben oder Über- Der Hintergrund dafür ist, die C-229/11 und C-230/11). Dies
stunden, die abgebaut werden. individuellen Urlaubswünsche gilt auch für „Kurzarbeit Null“,
der Arbeitnehmer mit Kindern also für den Fall, dass keine Ar- Foto: Jenny Sturm / Adobe Stock
Urlaubsverzicht, um Arbeits- in der aktuellen Situation be- beitspflicht besteht. Muss man seinen Urlaub kürzen oder gar ausfallen lassen, weil der
ausfall zu vermeiden? sonders zu schützen. Eltern Arbeitgeber Kurzarbeit angeordnet hat?
Es kommt darauf an, ob es sollen die Urlaubstage nutzen, Anspruch auf Urlaub bei
sich um Urlaub aus dem Vor- um die Betreuung ihrer Kinder Kurzarbeit noch ungeklärt Beim Urlaubsentgelt darf Der Urlaubsentgeltanspruch
jahr oder um aktuellen Urlaub auch während der Schließung Ob sich nach deutschem nicht gekürzt werden kann nach dem Bundesur-
handelt. Arbeitnehmer*innen von Kitas oder Schulen zu ge- Recht Urlaubsansprüche wäh- Kurzarbeit darf sich grund- laubsgesetz zwar durch einen
müssen grundsätzlich vor dem währleisten. rend Kurzarbeit automatisch sätzlich nicht negativ auf die Be- Tarifvertrag eingeschränkt
Bezug von Kurzarbeitergeld ih- verringern oder ob eine aus- rechnung des Urlaubsentgelts werden. Aber auch hier gibt es
ren Resturlaub aus dem Vorjahr Der Jahresurlaub darf auch drückliche Regelung im Ar- auswirken: Das Urlaubsent- europäische Rechtsprechung,
einsetzen. gekürzt werden beitsvertrag oder in einer Be- gelt berechnet sich nach dem die die Ansicht vertritt, dass
Etwas anderes kann nur gel- Kurzarbeit kann dazu führen, triebsvereinbarung erforderlich durchschnittlichen Arbeitsver- die Urlaubsvergütung nicht ge-
ten, wenn vorrangige Urlaubs- dass sich der Jahresurlaub ver- ist, ist noch ungeklärt. Deswe- dienst der letzten 13 Wochen ringer ausfallen dürfe als das
wünsche der Arbeitnehmer zur kürzt. Für die Dauer der Kurz- gen sollten in den Regeln über vor Urlaubsbeginn. Wenn es üblicherweise gezahlte Arbeits-
anderweitigen Nutzung des arbeit gilt für den Urlaubsan- Kurzarbeit auch die anteilige hier durch die Einführung von entgelt – zumindest für den
Resturlaubs entgegenstehen. spruch: Urlaub darf zeitlich Reduzierung oder der Wegfall Kurzarbeit zu Verdienstkürzun- unionsrechtlich garantierten
Diese Urlaubswünsche gehen entsprechend der Arbeitszeit von Urlaub bei „Kurzarbeit Null“ gen kommt, bleiben diese für Mindesturlaub (AZ: C 385/17)
generell vor. gekürzt werden. Wird also weni- ausdrücklich behandelt werden. die Berechnung außer Betracht. mh
Zahl der postmortal gespendeten Organe ist in Bayern leicht gestiegen Corona überstehen heißt nicht, gesund zu sein
Werben für die Organspende Nachwirkungen bleiben
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml warb anlässlich des „Tages der Organspende“ am 6. In der Diskussion über die Gefährlichkeit einer Corona-Erkran-
Juni dafür, einen Organspende-Ausweis auszufüllen. Zudem stellte sie eine gesetzliche Neuerung kung wird oft argumentiert, dass nur wenige an Corona sterben und
vor, die auf mehr Organspenden hoffen lässt. eine Infektion deshalb „nicht so schlimm“ sei, wie von einigen Men-
schen behauptet. Ein SoVD-Mitglied aus Bayern zeigt mit seinem
Ministerin Huml betonte: „In der neurochirurgische und neu- 2021 einsatzfähig sein. Ich bin Beispiel, dass eine Corona-Erkrankung auch nach ihrer Heilung
Bayern warten aktuell etwa rologische konsiliarärztliche davon überzeugt, dass diese nicht ausgestanden ist.
1.300 Menschen auf ein lebens- Rufbereitschaftsdienst, der klei- strukturellen Verbesserungen
wichtiges Spenderorgan. Die ne Krankenhäuser bei der Diag- mittelfristig zu einer Steige- Herr B. ist 75 Jahre alt und hat als Vorerkrankung Asthma. Eines
Zahl der Organspender in Bay- nose des irreversiblen Hirn- rung der Organspendezahlen Abends wird er plötzlich ohnmächtig. Seine Frau ruft den Kran-
ern ist in diesem Jahr zwar bis- funktionsausfalls unterstützen führen werden.“ kenwagen und Herr B. wird ins örtliche Krankenhaus gebracht.
lang leicht gestiegen. Wir brau- soll. Dieser Bereitschaftsdienst Quelle: Staatsministerium für Der Notarzt und auch der erstbehandelnde Arzt im Krankenhaus
chen aber mehr Menschen mit wird voraussichtlich ab Juli Gesundheit und Pflege gehen davon aus, dass Herr B. nicht an Covid-19 erkrankt ist. Erst
einem Organspende-Ausweis. “ nachdem es ihm immer schlechter geht, wird ein Test durchgeführt
Konkret gab es in Bayern von und die Erkrankung festgestellt. Herr B. wird in eine Klinik verlegt,
Januar bis einschließlich Mai die auf die Corona-Infektion entsprechend vorbereitet und dafür
2020 nach vorläufigen Zahlen eingerichtet ist. Er wird dort in ein künstliches Koma versetzt.
der Deutschen Stiftung Organ- Nach 11 Tagen wird Herr B. wieder aus dem künstlichen Koma
transplantation (DSO) drei Or- „aufgeweckt“ und in sein örtliches Krankenhaus zurückverlegt.
ganspender mehr als im glei- Herr B. hat während seines sechswöchigen Krankenhausaufent-
chen Zeitraum 2019. Insgesamt haltes zwölf Kilo abgenommen, und durch das lange Liegen ha-
wurden im vergangenen Jahr ben sich seine Muskeln zum großen Teil zurückgebildet. Er muss
136 Organspender registriert wieder sämtliche Bewegungsabläufe neu erlernen. So kann Herr B.
– 8 mehr als 2018 (128 Organ- bis zum heutigen Tage nur kurze Strecken mithilfe eines Rollators
spender). 2017 gab es in Bayern bewältigen.
143 Organspender. Das Schlimmste während der Zeit der Krankheit und der an-
Melanie Huml fügte hinzu: schließenden Genesungsphase im Krankenhaus war für Herrn B.,
„Eine gesetzliche Änderung dass er keinen Besuch von Familienangehörigen bekommen durf-
wird im Laufe der kommenden Foto: fovito / Adobe Stock te. Heute ist Herr B. wieder einigermaßen genesen, aber die Nach-
Monate in die Praxis umgesetzt: Einmal ausfüllen und Leben retten: der Organspende-Ausweis. wirkungen des Krankenhausaufenthaltes spürt er immer noch.
Seite 12 BAYERN Nr. 7 + 8 / Juli + August 2020
Aktuelle Urteile „Second Hand“ geht online
Mietrecht: Vormieter-Arbeiten können die Miete erhöhen Würzburg ist dank der dort mit Betroffenen, tatsächlich ge- desbehörde im Ressort des
Hat ein Mieter Arbeiten in der Wohnung geleistet, die den Wohn- seit dem 18. Jahrhundert an- tragenen Prothesen und Orthe- Bayerischen Staatsministeri-
wert verbessern (hier unter anderem Stuck freigelegt, das Parkett sässigen Familie Heine die sen bis hin zur Selbsterfahrung ums für Familie, Arbeit und
abgeschliffen), so können diese Verbesserungen den Wohnwert Wiege der modernen Ortho- vielfältiger körperlicher Beein- Soziales. Zu den vielfältigen
steigern und einem nachfolgenden Mieter eine Mieterhöhung ein- pädie. In der Georg-Eydel- trächtigungen. Leistungen für Familien und
bringen. Der Mieter kann sich nicht mit dem Argument dagegen Straße 13 befindet sich eine „Wir freuen uns sehr, dass die schwerbehinderte Menschen
wehren, er habe dem Vormieter für die Einbauten eine hohe Ab- Prothesen- und Orthesen- Würzburger Prothesensamm- gehört auch die orthopädi-
schlagzahlung geleistet. Der Vermieter kann die Verbesserungen sammlung. Seit dem 17. Mai lung nun auch digital besucht sche Versorgung der Opfer
– auch ohne eigene Leistung – als Basis für künftige Mieterhöhun- ist die Website der Würzbur- werden kann“, sagte Dr. Norbert der beiden Weltkriege.
gen berücksichtigen. Denn Vereinbarungen zwischen Mieter und ger Prothesensammlung „Se- Kollmer, Präsident der Landes- Die Website der Würzbur-
Vormieter haben keine Auswirkungen auf das Mietverhältnis zwi- cond Hand“ freigeschaltet. Sie behörde Zentrum Bayern Fami- ger Prothesensammlung
schen dem aktuellen Mieter und dem Vermieter. Weder könne ein spannt einen Bogen von der lie und Soziales (ZBFS) in Bay- und weitere Infos finden Sie
Vermieter daraus Rechte herleiten noch muss er eine Verschlech- Geschichte und Entwicklung reuth, zur Eröffnung. unter: www.wuerzburger-
terung seiner Rechte hinnehmen. (LG Berlin, 64 S 150/18) wb der Orthopädie, Interviews Das ZBFS ist die soziale Lan- prothesensammlung.de.
Ehrenamtliche Richter
Termine
Gerd Reinhardt wird mit Wirkung vom 1. Juli 2020 als ehrenamt-
licher Richter an das Sozialgericht Nürnberg berufen. Aufgrund der Coronakrise nat, 14–16 Uhr: Mitgliederver- Ortsverband Lautertal
Elfriede Schreiner wird mit Wirkung vom 1. Juni 2020 an das finden die genannten Termine sammlung mit Sprechtag, Gast- 4. Juli: Fahrt an den Brom-
Landessozialgericht Schweinfurt berufen. unter Vorbehalt statt. Bitte er- hof „Moosing“, Oberobsang 11. bachsee.
Achim Seiler wird für die Dauer von fünf Jahren an das Sozial- kundigen Sie sich unbedingt 9. Juli, 16.30–18 Uhr: Sprech-
gericht Bayreuth berufen. vorher telefonisch bei dem Ortsverband Erding stunde im evangelischen Ge-
Wir wünschen den Dreien ein „gutes Händchen“ bei allen Ent- Ortsverband, ob die Veranstal- 25. Juli, 15 Uhr: Sommerfest, meindehaus, Unterlauter.
scheidungen. tung stattfindet. Vereinsgaststätte Rot-Weiß 12. Juli, 15 Uhr: Kaffeenach-
Klettham. mittag, Landgasthaus Sommer.
Ortsverband Ansbach 25. August, 18 Uhr: Vorstands-
Glückwünsche
10. Juli, 15 Uhr: Mitgliederver- Ortsverband Lauf-Röthen- sitzung, „Bergstüble“, Neukir-
sammlung. bach / Pegnitz chen.
Informieren Sie bei Krankheit 14. Juli, 14 Uhr: Kaffeekränz-
oder Umzug bitte Udo Weller, chen. Ortsverband München
Tel.: 0981 / 36 33, E-Mail: wel- 25. August: Seniorennachmit- 10. Juli, 8 Uhr: Ausflug.
Niemals in der Welt hört Hass durch Hass auf. ler@an24.info. tag im Bierzelt. 18. Juli, 15 Uhr: Mitglieder-
Hass hört durch Liebe auf. Jeden Freitag, 16–18 Uhr: versammlung im Restaurant
Buddha Ortsverband Bayreuth Sprechstunde in der SoVD-Ge- „Zirbelstube“. Auskünfte beim
Achtung Terminänderung: schäftsstelle. Andere Termine Vorsitzenden Walter Raßbach,
Der gesamte Landesvorstand und die Mitarbeitenden gratulie- Jeden zweiten Dienstag im Mo- finden nach Absprache statt. Tel.: 089 / 7 85 49 61.
ren allen Mitgliedern, die im Juli und August Geburtstag feiern,
recht herzlich und wünschen viel Gesundheit.
Besondere Glückwünsche gehen an:
60 Jahre: 16.7.: Wolfgang Grosch, Lautertal; 29.7.: Hubert Leo-
poldseder, Leonberg; 3.8.: Ines Schneider, Pleystein; 21.8.: Petra
Sozialberatung
Amberg, Altenmünster.
65 Jahre: 23.7.: Dagmar Cieslak, Ansbach; 24.7.: Wolfgang Aufgrund der Coronakrise nat, 16.30–18 Uhr, im Gasthof ausnahmsweise aus organisa-
Schmidt, Lautertal; 8.8.: Maria Wunsch, Ebensfeld; 9.8.: Helmut finden die genannten Angebo- „Zum Schwan“, Hauptstraße torischen Gründen der Tages-
Pöringer, Dietfurt. te unter Vorbehalt statt. Bitte 46, Ansprechpartner: Dr. Josef zeitung „Der neue Tag“. Ort: Im
70 Jahre: 5.7.: Margot Schnappauf, Nürnberg; 16.7.: Dieter Klim- erkundigen Sie sich unbedingt Haas, Tel.: 09543 / 53 49; im Neuen Rathaus, Konferenzzim-
zak, Reichertshofen; 21.8.: Margitta Schamberger, Erding; 28.8.: vorher unter den angegeben Bedarfsfall besucht Dr. Haas mer, Dr.-Pfleger-Straße 15, An-
Walter Vavra, Ingolstadt; 30.8.: Veronika Hensel, Ansbach. Telefonnummern, ob, wann, wo nach telefonischer Terminver- sprechpartner: Dr. Josef Haas,
75 Jahre: 8.7.: Jürgen Zenz, München; 13.7.: Erika Schwede, Lau- und wie die Beratung stattfin- einbarung das Mitglied auch Tel.: 09543 / 5349.
tertal; 20.7.: Antje Friedrich, Augsburg; 21.7.: Heinrich Eckhardt, det. Terminabsprache bitte über zu Hause. Kümmererstelle in Oberfran-
Nürnberg; 22.7.: Konrad Funda, Kempten; 8.8.: Karl-Heinz Barthel; den Landesverband Bayern, Sozialberatung in Ingolstadt: ken / Bayreuth: jeden zweiten
Fürth; 16.8.: Klara Volkmer-Haidekker, Weißenohe; 19.8.: Kurt-H. Bodenehrstraße 20, 81373 AWO-Geschäftsstelle, Becker- Freitag im Monat, 14–16.15
Bodin, Bad Kissingen. München, Tel.: 089 / 53 05 27. straße 2 a, nur nach Terminver- Uhr, Ansprechpartner: Dr. Josef
80 Jahre: 6.7.: Gunda Eger, Lauf; 8.7.: Otto Pawlitschek, Rehau; einbarung bei Ansprechpart- Haas, Tel.: 09543 / 53 49.
1.8.: Edeltraud Wehner, Bad Bocklet; 10.8.: Rosa Hermann, Ingol- Kümmererstelle Coburg: nerin Elfriede Schreiner, Tel.: Kümmererstelle Pegnitz,
stadt; 12.8.: Roland Kropf, Regenstauf; 20.8.: Robert Probst, Ro- nach telefonischer Voranmel- 0911 / 9 80 15 01 oder E-Mail: Roth, Schwabach: AWO-Be-
thenburg; 28.8.: Josef Raab, Ebensfeld; 29.8.: Ingeborg Speckmeier, dung bei Barbara Hölzel unter rechtsschutz@sovd-mfr.de. gegnungsstätte, Nördliche
München. Tel.: 0170 / 52 73 691. Sozialberatung in Michelau: Ringstraße 11 a, nur nach Ter-
85 Jahre: 14.7.: Hildegard Brandl, Dietfurt; 24.7.: Regina Kühn, Kümmererstelle Coburg- jeden ersten Samstag im Mo- minabsprache bei Ansprech-
Erding; 28.7.: Hans Höning, Floß; 31.7.: Hermine Stuber, Oberding; Lautertal: jeden zweiten Don- nat, 13.30–14.30 Uhr, Mehr- partnerin Elfriede Schreiner,
16.8.: Horst Krauß, Lautertal, Konrad Schmeller, Mähring; 20.8.: nerstag im Monat, 16.30–18 generationenhaus, Schneyer- Tel.: 0911 / 9 80 15 01, E-Mail:
Joachim-Ernst Faupel, Zwiesel. Uhr, Ansprechpartnerin: Barba- straße 17, Ansprechpartner: rechtsschutz@sovd-mfr.de.
90 Jahre: 8.7.: Irmgard Samuel, Lautertal; 14.7.: Margot Gut, Mün- ra Hölzel, Tel.: 0170 / 5 27 36 91 Günther Ruckdäschel, Tel.: Sozialberatung in Tirschen-
chen; 31.7.: Centa Hausler, Oberding; 3.8.: Ingeborg Singer, Fürth. (mobil), E-Mail: barbarahoelzel 09571 / 83 585. reuth: Seniorenzentrum Tir-
91 Jahre: 11.8.: Margarete Gatzka, Erding; 23.8.: Brundhilde Zim- @freenet.de. Sozialberatung in Mitter- schenreuth, Haus Ziegelanger,
mermann, Bad Wörishofen. Sozialberatung in Dietfurt: teich: Rathaus Mitterteich, Egerstraße 27, nur nach Ter-
92 Jahre: 1.8.: Sybille Roßmann, München; 2.8.: Ludwig Kopp, bei der freiwilligen Feuerwehr, Kirchplatz 12, nur nach Termi- minabsprache bei Ansprech-
München. Espanweg 4, nur nach Ter- nabsprache bei Ansprechpart- partnerin Elfriede Schreiner,
94 Jahre: 28.7.: Herbert Rosner, Goldbach. minabsprache bei Ansprech- nerin Elfriede Schreiner, Tel.: Tel.: 0911 / 9 80 15 01, E-Mail:
95 Jahre: 23.8.: Elfriede Mers, Rödental. partnerin Elfriede Schreiner, 0911 / 9 80 15 01 oder E-Mail: rechtsschutz@sovd-mfr.de.
97 Jahre: 10.8.: Annemarie Schimke, Nürnberg. Tel.: 0911 / 9 80 15 01, E-Mail: rechtsschutz@sovd-mfr.de. Kümmererstelle in Würz-
99 Jahre: 1.7.: Wera Lindmayr, München; 26.7.: Elfriede Otto, Lau- rechtsschutz@sovd-mfr.de. Kümmererstelle in der Ober- burg: nach telefonischer Vor-
tertal. Sozialberatung in Ebensfeld: pfalz / Weiden: Den nächsten anmeldung bei Isabella Ste-
100 Jahre: 10.7.: Erna Klein, Elsenfeld. jeden letzten Freitag im Mo- Termin entnehmen Sie bitte phan, Tel.: 0157 / 76 82 95 70.
Hessen
Landesverband
Nr. 7 + 8 / Juli + August 2020 Landesgeschäftsstelle: Luisenstraße 41 · 65185 Wiesbaden · Tel. (06 11) 8 51 08 · Fax (06 11) 8 50 43 Seite 13
Der SoVD-Landesverband Hessen weitet sein Angebot an Beratungsstellen stetig weiter aus
„Weiße Flecken“ in Hessen erschließen
Die soziale Landschaft in Deutschland wird immer komplizierter – Einschnitte und Kürzungen schaf-
fen ein Klima steigender sozialer Kälte. Betroffene finden sich in der Vielzahl der Sozialgesetzbücher
und Rechtsvorschriften nicht mehr zurecht. Die wichtigste Säule des Sozialverband Deutschland ist
daher – neben der sozial- und gesellschaftspolitischen Arbeit – die sozialrechtliche Beratung von
Mitgliedern und Hilfesuchenden.
Der SoVD berät Sie in folgen- Sozialsprechstunde statt. In der Kreisgeschäftsstelle
den Bereichen: Schwerbehin- Außenstelle Kirchhain bei Südhessen-Frankfurt in Oberts-
dertenrecht, Rente, SGB II (Hartz Marburg: Im letzten Jahr konn- hausen, hält Rechtsanwalt Her-
IV), SGB II (Grundsicherung te diese Sozialrechtsberatung mann-Josef Lenerz jeden 2. und
im Alter), Pflegeversicherung/ 4. Mittwoch im Monat Sozial- Von links: Evemarie Robscheit, Kimberly Maus und Britta Wilbert.
Krankenversicherung, staatli- rechtsberatungen ab und wird
che Entschädigungsleistungen, im administrativen Bereich von Sozialberatungsstellen (werden Leitung von Heike Sommerau-
medizinische und berufliche Britta Wilbert unterstützt. in eine der nächsten Ausgaben er-Dörzapf. Durch ihre ausge-
Rehabilitation. Im AWO-Stadtteilzentrum in vorgestellt) , die von sehr enga- prägte Netzwerkfähigkeit, Em-
Über die zentrale Terminver- Frankfurt-Höchst berät Rechts- gierten und fachkundigen eh- pathie und das Gespür für die
gabestelle in der Landesge- anwalt Lenerz jeden 1. und 3. renamtlichen Beratern*innen richtigen Menschen am richti-
schäftsstelle Wiesbaden unter Mittwoch im Monat. betreut werden. Bitte entneh- gen Ort ist es ihr gelungen, die-
Tel.: 0611 / 20 55 216 vergibt Außenstelle Darmstadt: men Sie auch hier die Kontakt- ses Projekt in erfolgreiche Bah-
Sekretärin Evemarie Robscheit Auch hier hält Rechtsanwalt daten der Rubrik. nen zu lenken. „Wir sind jedoch
einen zeitnahen Termin in dem Hermann-Josef Lenerz jeden 2. Der Auf- und Ausbau der ein- noch längst nicht am Ziel und
von Ihnen gewünschten Sozial- Annette Mülot- und 4. Donnerstag im Monat zelnen Sozialberatungsstellen es gibt immer noch viele ‚wei-
beratungszentrum oder ei- Carvajal Sozialrechtsberatung ab. im Landesverband Hessen und ße Flecken‘ innerhalb Hessens,
ner Außenstelle. Hier stehen Außenstelle Bad Homburg: somit den SoVD als Verband in die für den SoVD erschlossen
Ihnen unsere qualifizierten in Kooperation mit der AWO- Die Sozialberatungsstelle ganz Hessen bekannter zu ma- und ausgebaut werden müs-
Fachanwält*innen zur Seite Nordhessen eröffnet werden. konnte nach mehrjähriger Va- chen, ist ein wesentlicher Teil sen“, so Projektleiterin Heike
und vertreten Sie bis hin zum Auch hier berät Rechtsanwäl- kanz im Februar 2020 jetzt mit des Projektes VerSo unter der Sommerauer-Dörzapf.
Widerspruchsverfahren vor den tin Mülot-Carvajal immer am der Sozialjuristin Sigrid Jahr
Sozialgerichten. Nachmittag des ersten Freitags besetzt werden, die jeden 2.
Der Landesverband Hessen eines Monats im AWO-Treff in Donnerstagmorgen im Monat
verfügt über drei Sozialbera-
tungszentren. Diese befinden
Kirchhain.
Außenstelle Bad Wildungen:
in Bad Homburg Sozialsprech-
stunden abhält. Neuer OV Korbach mit
sich in Kassel, Wiesbaden und
Frankfurt mit den angeglieder-
Nach krankheitsbedingtem
Ausscheiden des Sozialbe-
Außenstelle Gießen: In Gie-
ßen findet bei Bedarf nach Podiumsdiskussion
ten Außenstellen. Hier möch- raters Hans-Jürgen Schmidt vorheriger Terminvereinbarung
ten wir Ihnen die dort tätigen hält Rechtsanwältin Cornelia Sozialrechtsberatung durch Ju-
Jurist*innen nebst Mitarbeite- Gebhardt in Bad Wildungen seit ristin Sigrid Jahr statt.
rinnen persönlich vorstellen: dem 3. Juni wöchentliche Sozi- Außenstelle Herborn: Hier
In Kassel berät Sie Rechtsan- alsprechstunden ab. konnte die AWO-Zusammenar-
wältin Annette Mülot-Carvajal Nach Gründung des Ortsver- beit mit der AWO-Südhessen
regelmäßig am Dienstagnach- bandes Korbach Anfang Juli weiter belebt werden. In der
mittag sowie am Donnerstag- sind auch dort regelmäßige Geschäftsstelle der AWO im
morgen im AWO-Haus in Kassel. Sprechstunden geplant. Mehrgenerationenhaus in Her-
Unterstützt wird sie im admi- In Wiesbaden hält Rechts- born findet jeden 1. Montag
nistrativen Bereich von Kim- anwalt Frank Sunkomat jeden eines Monats morgens eine So-
berly Maus. Diese absolviert Donnerstagmorgen und am zialsprechstunde durch Juristin
nach ihrem Bachelorstudium 4. Donnerstag eines Monats Sigrid Jahr statt. Bitte entneh-
für Soziale Arbeit derzeit ein nachmittags in der Landesge- men Sie die aktuellen Sprech-
Masterstudium für Sozialrecht schäftsstelle in Wiesbaden So- zeiten sowie die Adressen der Von links: Die Initiatoren Ralf Wiegelmann und Christoph
und Sozialwirtschaft an der zialrechtsberatungen ab. Der einzelnen Beratungsstellen der Vogel mit ihrer Mitstreiterin Jaana Klaus.
Uni Kassel und kann sich hier Rechtsanwalt wird von Sekre- Rubrik „Sprechstunden und So-
schon einmal einen Teil ihres tärin Evemarie Robscheit un- zialberatung“. Am Nachmittag des 3. Juli findet die Gründungsversamm-
Praxiswissens für ihre spätere terstützt. Bei Verhinderung der Nicht zu vergessen unterhält lung des SoVD-Ortsverbandes Korbach mit den Initiatoren
Berufstätigkeit aneignen. Rechtsanwälte in Wiesbaden der SoVD-Landesverband Hes- Ralf Wiegelmann und Christoph Vogel und dem Landesvor-
Außenstelle Hofgeismar: bzw. Südhessen ist Rechtsan- sen im Hersfeld-Fulda, Werra- stand des SoVD Hessen statt. Hierzu ergeht schon einmal ganz
Jeden 3. Montag im Monat- walt Martin Wallbruch stets zur Meißner-Kreis, in Gießen, im herzlich Einladung an alle Interessierten. Für Anmeldungen
nachmittags findet mit Rechts- Stelle und hat sich bereits er- Kreis Marburg-Biedenkopf so- vorab oder Rückfragen wenden Sie sich gerne an unsere SoVD-
anwältin Mülot-Carvajal eine folgreich bewährt. wie im Kreis Wiesbaden weitere Landesge-schäftsstelle in Wiesbaden unter Tel.: 0611 / 85 108.
Falls es die Kontakt-Lockerungen zulassen, findet am 28.
August in Kooperation mit dem AfA Waldeck-Frankenberg
und dem SoVD-Landesverband Hessen, eine Podiumsdiskus-
sion zum Thema „Prekäre Beschäftigung und Altersarmut“ in
Korbach statt. Zugesagt haben bisher folgende hochkarätige
Referenten*innen: Prof. Dr. Ursula Engelen-Kefer (SoVD, Vi-
zepräsidentin), Hilde Matheis (MdB, DL21), Cansel Kiziltepe
(MdB, AfA-Bundesvorstand), Stefan Cörzell (DGB-Bundesvor-
stand), Andreas Kampmann (NGG, DGB-Kreisverband Kassel).
Veranstaltungsort und -zeit entnehmen Sie bitte der Web-
seite: sovd-hessen.de.
V. li.: Sigrid Jahr , Cornelia Gebhardt, Hermann-Josef Lenerz, Frank Sunkomat und Martin Wallbruch.
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