Justizvollzugsanstalt Marktredwitz - Heimatstrategie der Staatsregierung: jvb-bayern.
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Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Nummer 4 | 64. Jahrgang
Straubing, Juli 2018 B 8844
erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de - P R E S S E
Heimatstrategie der Staatsregierung:
Justizvollzugsanstalt
Marktredwitz
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erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
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Editorial
Thomas Benedikt
Stellvertretender Landesvorsitzender
Haben Sie Fragen?
Wir sind
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Redakteur der -Presse
presse@jvb-bayern.de
für Sie da!
Auf ein Wort… Allgemeine Fragen
Liebe Leserinnen und Leser,
in unserer Sonderausgabe der JVB-Presse (Nr. 3/2018) haben wir bereits
ausführlich über den Verbandstag berichtet. Zur ersten regulären Ausgabe
begrüßt Sie, liebe Leserinnen und Leser, eine neue Redaktion.
Wie die aktuelle Titelseite ankündigt, haben wir für Sie Informationen zur
geplanten Justizvollzugsanstalt Marktredwitz aus erster Hand. Ralf Simon
JVB-Landesvorsitzender
Ebenso steht das Thema Übergriffe gegen Bedienstete im Strafvollzug im
Telefon: 09874 6899975
Fokus dieser Ausgabe. Denn eine Sache steht felsenfest: Die Sicherheit unse- post@jvb-bayern.de
rer Kolleginnen und Kollegen hat allerhöchste Priorität! Die wachsende
Gewalt gegen Justizvollzugsbedienstete ist erschreckend. In den vergange-
nen Jahren mussten wir eine deutliche Zunahme der Übergriffe auf unsere Tarifrecht
Kolleginnen und Kollegen feststellen. Wir müssen diesem gravierenden
Problem angemessen und konsequent begegnen.
Ich wünsche Ihnen eine informative und lesenswerte JVB-Presse.
Ihr Thomas Benedikt
Klaus Zacher
Æ
Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe: Tarifvertreter
Stellvertetender Landesvorsitzender
Donnerstag, 6. September 2018 Mobil: 0177 6511000
tarif@jvb-bayern.de
Impressum:
Herausgeber: Landesleitung des JVB Nachdruck mit Quellenangabe kostenlos. Rechtsschutz
Postfach 10 – 91561 Neuendettelsau Belegexemplar erbeten.
Tel. 09874/6899975
E-Mail: post@jvb-bayern.de Verkaufspreis durch Mitgliederbeitrag abgegolten.
Internet: www.jvb-bayern.de
Bilder: Ralf Simon und Thomas Benedikt
Redaktion und verantwortlich für den Inhalt:
Ralf Simon Druck und Herstellung: Pauli Offsetdruck e. K.,
Thomas Benedikt Am Saaleschlößchen 6, 95145 Oberkotzau,
Tel. 09286/9820,
E-Mail: presse@jvb-bayern.de E-Mail: oberkotzau@pauli-offsetdruck.de
Unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie unter: Bei Übersendung von Veröffentlichungswünschen
www.jvb-bayern.de/datenschutzbestimmung übernimmt die Redaktion keine Verantwortung Wieland Meyer
dafür, dass diese bei uns rechtzeitig, unverfälscht Rechtsschutzbeauftragter des JVB
An Gefangene wird die Zeitung nicht abgegeben. oder vollständig eingehen. Vorsitzender JVB-Senioren
Außerdem behält sich der Herausgeber z. B. aus
Aus den Artikeln der Zeitung können Platzgründen das Recht auf Änderungen, Kürzun- Mobil: 0151 17881044
keinerlei Ansprüche abgeleitet werden. gen und Ergänzungen eingereichter Beiträge im meyer@jvb-bayern.de
Ausnahmefall vor.
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Inhalt
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Seite
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Vorwort Ralf Simon 5
Grußworte 6
Gewalt gegen Justizvollzugsbedienstete 7
DPolG Stiftung 8
Neubau der JVA Marktredwitz 9 - 11
Personalrätetreffen 12 - 13
Neubau JVA Marktredwitz Bauabschluss-Fest der JVA Memmingen 14 - 15
Workshop islamistische Täter in Haft 16 - 17
Seite 9 - 11 Beihilfepaket vereinbart 17
Amtswechsel in der JVA Kaisheim 18 - 20
Amtswechsel in der JVA Amberg 21 - 23
JVB-Jugend
Aus alt mach neu 24
Neuwahlen am Verbandstag 25
JVB-Jugend trifft Nachwuchsbeamte 26 - 27
JVB-Frauen
Besuch in Erding und Verabschiedung 28
Workshop
Ortsverbände
Seite 16 - 17
Hof 30
Kempten 31 - 33
Landshut 34 - 35
Niederschönenfeld 36 - 37
Nürnberg 37 - 38
Straubing 39
Würzburg 39
Haftsache
Neues von Haftsache 40 - 41
JVB-Jugend Personalnachrichten
Geburtstage / Jubiläen 42
Seite 24 - 27 Personalveränderungen 43
Titelbild: Thomas Benedikt
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Seite 36 - 37
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Landesleitung
Liebe Mitglieder,
liebe Leserin, lieber Leser
unserer Verbandszeitung,
Ralf Simon
gestärkt durch ein hervorragendes rische Ministerpräsident Dr. Markus es keine Sicherungsgruppen gibt. Zum
Wahlergebnis beim Verbandstag hat Söder gekommen. Auch bei den an- Schutz unserer Bediensteten ist diese
die neue Landesleitung keine Zeit deren Bauprojekten tut sich was. So Aufstockung unabdingbar.
verloren und gleich die Arbeit aufge- wurde das Grundstück für den Bau der
nommen. Mit Hochdruck arbeiten wir neuen Justizvollzugsanstalt Passau er- Beschäftigt hat uns auch das Thema
an unserer Eingabe zum Doppelhaus- schlossen. „Neue Dienstkleidung“. In den ver-
halt 2019/2020, bei der einige Anträ- gangenen Wochen und Monaten er-
ge des Verbandstages einfließen aber Dringenden Handlungsbedarf sehen reichten uns einige Meldungen, die
auch noch nicht umgesetzte Forde- wir beim Ausbau unserer Justizvoll- Probleme damit aufzeigen. Geschil-
rungen erneut formuliert werden. Die zugsakademie in Straubing. Die an- dert werden uns beispielsweise Unver-
Geschlossenheit der Delegierten des gekündigten erfreulichen Personalzu- träglichkeiten und Qualitätsmängel.
Verbandstages war ein starkes Signal wächse machen einen raschen Ausbau Wir stehen hier im engen Kontakt mit
nach außen. Das gibt auch dem neuen notwendig. Hier bitten wir eindringlich unserem Ministerium. Gemeinsam
Team der Landesleitung Kraft für die darum, die finanziellen Mittel zeitnah wird versucht die Probleme abzustel-
nächsten fünf Jahre. zur Verfügung zu stellen. Für die pro- len.
visorische Erweiterung der Akademie
Die erste Arbeitssitzung der neu- ist Eile geboten. Die rechtzeitige Fer- Jetzt wünsche ich Ihnen aber viel Spaß
en Landesleitung wird Ende August tigstellung zu Ausbildungsbeginn im beim Lesen unserer Verbandszeitung,
stattfinden. Dort werden dann unter Frühjahr stellt die Justizvollzugsakade- die übrigens unter Federführung
anderem abschließend die Aufgaben mie vor enorme Herausforderungen. unseres neuen Redakteurs Thomas
innerhalb unseres Gremiums verteilt. Auf Dauer wird diese behelfsmäßige Benedikt erstellt wurde.
Wir wollen im Rahmen dieser Sitzung Maßnahme aber keine Lösung für die
auch die ausgeschiedenen Vorstands- Bildungsstätte im Bayerischen Justiz- Ihr
mitglieder gebührend verabschieden. vollzug sein. Ralf Simon
Im Bayerischen Justizvollzug ist viel Die bereits angekündigten neuen Stel-
in Bewegung. So können Sie in dieser len reichen im Übrigen nicht aus, sind
Ausgabe einen Bericht zur Übergabe sie ja in erster Linie für die neuen An-
des Grundstücks für den Bau einer stalten gedacht. Leider ereilen uns im-
Justizvollzugsanstalt in Marktredwitz mer neue Meldungen von Übergriffen
lesen. Zu dieser Feier war nicht nur auf unsere Bediensteten. Wir brauchen
unser Justizminister Prof. Dr. Winfried mehr Personal auf unseren Abteilun-
Bausback, sondern auch der Baye- gen und auch in kleinen Anstalten, wo
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Landesleitung
Grußworte
den Verbände haben von Anfang an eng könnten, was Sie tagtäglich leisten. Be-
zusammengearbeitet – auch wenn sie lastender Schichtdienst, der Dienst hin-
seinerzeit natürlich noch andere Namen ter Gittern. Der Umgang mit Menschen,
trugen. die sich in einer extremen Ausnahme-
situation befinden, die oft schwere
Den Annalen lässt sich entnehmen, dass Schuld auf sich geladen haben und von
Ihr Verband dem BBB schon ein halbes vielfältiger Herkunft und Mentalität
Jahr nach dessen Gründung im April sind. Die nach Verbüßung ihrer Stra-
1918 beigetreten ist und erneut nach fe keine gebrochenen Menschen sein,
der Wiederbegründung des JVB im Jahre sondern wieder erfolgreich in die Ge-
1951 dem seit 1947 wieder existieren- sellschaft eingegliedert werden sollen.
den Bund Bayerischer Beamtenverbän- Das alles erfordert eine Einstellung, die
de. Ihr Verband war damit schon immer über reines Pflichtdenken hinausgeht,
Sehr geehrte eine der zentralen Stützen des BBB. die vielmehr eine gehörige Portion Idea-
Kolleginnen und Kollegen, Trotz seiner langen Historie war und ist lismus voraussetzt. Sie erbringen unse-
der JVB aber immer auf der Höhe der rer Gemeinschaft einen Dienst, der gar
zunächst möchte ich allen wieder- und Zeit. Davon können wir uns angesichts nicht hoch genug eingeschätzt werden
neugewählten Kolleginnen und Kol- der engagierten Mitarbeit Ihrer Vertre- kann.
legen, die in den Gremien des JVB in ter in den BBB-Gremien immer wieder
der neuen Amtsperiode Verantwortung überzeugen. Dies immer wieder ins Bewusstsein von
übernehmen, die herzlichsten Glück- Politik und Öffentlichkeit zu rücken und
wünsche des Bayerischen Beamtenbun- Ich habe große Hochachtung vor dem eine adäquate Anerkennung – nicht nur,
des (BBB) aussprechen. An der Spitze schweren Dienst, den Sie alle für die aber auch finanzieller Art – zu errei-
Kollege Ralf Simon, mit dem mich seit Gesellschaft erbringen. Ich würde mir chen, wird auch künftig eines der ge-
Jahren eine sehr konstruktive und wünschen, dass diejenigen, die in ihren meinsamen zentralen Anliegen von JVB
freundschaftliche Zusammenarbeit ver- Köpfen immer noch das Zerrbild eines und BBB sein.
bindet. Beamten tragen, der angeblich nicht
gerade arbeitsam, überversorgt und Rolf Habermann
Das Verhältnis zwischen BBB und JVB ist unkündbar seine Zeit in einer gemütli- Vorsitzender
ein ganz besonderes, denn unsere bei- chen Amtsstube absitzt, einmal sehen Bayerischer Beamtenbund (BBB)
Vielen Dank den Kollegen Heinrich Hödl, lungsmöglichkeiten in den Laufbahnen,
Wieland Meyer und Holger Haase für eine höhere Anfangsbesoldung, eine
die hervorragende geleistete Verbands- höhere Ausbildungsvergütung und die
arbeit, die nun den Staffelstab der Vor- Schaffung einer einheitlichen AVD Lauf-
standsarbeit weitergaben. bahn bis in den höheren Dienst, deut-
liche Verbesserungen in der Vergütung
Chapeau, für die geleistete Arbeit in und Absicherung unserer Tarifbeschäf-
eurem Bundesland. Im Bundesvergleich tigten.
steht der bayerische Justizvollzug in
vielen Punkten positiv an der Spitze (Be- Ich wünsche dem JVB weiterhin gutes
soldung, Zulagenvergütung, Laufbahn- Gelingen in der Verbandsarbeit, wei-
recht und Stellenerhöhungen). Das alles terhin eine gute und vertrauensvolle
wäre ohne eure Mitarbeit und ohne eine Zusammenarbeit mit eurem Ministeri-
Liebe Kolleginnen vertrauensvolle Zusammenarbeit zwi- um und uns natürlich ein kreatives und
und Kollegen des JVB, schen Gewerkschaft und Ministerium konstruktives Miteinander im Interesse
nicht möglich gewesen. Trotz allem gibt der Kolleginnen und Kollegen im Straf-
es in Bayern wie im gesamten Bundes- vollzug.
gebiet zu behebende Probleme. So
meine herzlichsten Glückwünsche dem müssen die avisierten Stellen mit aus- Viel Dank für euer Engagement!
neu/wiedergewählten Vorstand und gebildetem Personal besetzt werden,
eurem Vorsitzenden Ralf Simon. Die dazu müssen wir Anreize für Bewerber
hervorragenden Wahlergebnisse ver- schaffen um im Konkurrenzkampf mit
deutlichen die Zufriedenheit mit der anderen Vollzugsbehörden und der frei-
bisherigen Arbeit und die Zuversicht en Wirtschaft zu bestehen. Dazu gehö- René Müller
das der gewählte Vorstand auch zukünf- ren Ballungsraumzulagen, bezahlbarer Bundesvorsitzender
tig die Probleme im Sinne der JVB Mit- Wohnraum in Metropolregionen, freier Bund der Strafvollzugsbediensteten
glieder löst. öffentlicher Nahverkehr und Entwick- Deutschlands (BSBD)
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Gewalt gegen Justizvollzugsbedienstete
Die Sicherheit unserer Kolleginnen und
Kollegen hat allerhöchste Priorität!
Mit diesem Appell möchte der JVB auf Gewalt hat zur Folge, dass viele Kolle- rischen Justizvollzug zu Übergriffen
die Gewalt gegen Justizvollzugsbe- ginnen und Kollegen mittlerweile eine auf Bedienstete in Auftrag gegeben.
dienstete aufmerksam machen. Über- sehr hohe Toleranzschwelle entwickelt Die Ergebnisse bilden eine Grundlage
griffe von Gefangenen auf Bedienstete haben. für weitere Maßnahmen. Gegenwärtig
sind in ganz Deutschland traurige Re- werden Übergriffe von Gefangenen auf
alität. Beschimpfungen, Bedrohungen Maßnahmen zum Schutz der Beschäf- Justizvollzugsbedienstete auch mittels
und körperliche Angriffe dürfen kein tigten sind daher dringend erforderlich. eines Erhebungsbogens ausgewertet.
Dauerzustand werden. Auch viele Kol- Strukturelle Änderungen beim Perso- Körperliche Angriffe oder deren Ver-
leginnen und Kollegen im bayerischen naleinsatz, materielle Schutzvorkeh- such werden detailliert erfasst und an
Justizvollzug leiden darunter. „Wir müs- rungen, regelmäßige Präventions- und den Kriminologischen Dienst des baye-
sen diesem gravierenden Problem ange- Deeskalationsschulungen für die Be- rischen Justizvollzugs übermittelt und
messen und konsequent begegnen!“, schäftigten bis hin zur Verschärfung im analysiert.
so Landesvorsitzender Ralf Simon beim Strafgesetzbuch sind Lösungsansätze.
JVB Verbandstag im Juni 2018. René Müller machte auf das Ausmaß Es ist ein wichtiger Schritt, handfeste
dieses Gewaltphänomens bei einem Zahlen und Fakten zu erheben. Wir
Gewalttätige Übergriffe und verbale Gespräch mit Bundesjustizministerin müssen die Ursachen der Gewaltzu-
Attacken gegen Justizvollzugsbediens- Dr. Katarina Barley am 05. Juli 2018 nahme gegen Justizvollzugsbediens-
tete sind nicht tolerierbar und dürfen in Berlin wiederholt aufmerksam. Es tete ausfindig machen und auf den
nicht verharmlost werden. René Müller, müsse die tatsächliche Zahl der verba- Grund gehen. Die Gewerkschaft Jus-
Vorsitzender im Bund der Strafvoll- len und physischen Angriffe dokumen- tizvollzug Bayern (JVB) wird dieses
zugsbediensteten Deutschlands, fasst tiert und strafrechtlich verfolgt wer- brisante Thema – auch in den Perso-
zusammen: „Faustschläge ins Gesicht den, so der BSBD Bundesvorsitzende. nalvertretungen – weiterhin begleiten.
und auf andere Körperteile, Kopfstöße, Über alle Entwicklungen werden wir
Tritte gegen den Körper und Schläge Um ein bayernweites und aussagekräf- selbstverständlich in der JVB-Presse
mit oder ohne Gegenständen sowie tiges Lagebild zu erhalten, wurde im berichten und informieren.
das Bewerfen und Schütten von Sub- Auftrag des Bayerischen Staatsministe-
stanzen oder Flüssigkeiten sind an riums der Justiz eine Untersuchung des Bericht: Thomas Benedikt/JVB
der Tagesordnung.“ Die Zunahme von Kriminologischen Dienstes im baye-
Bild: Fotolia/Gecko Studio
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Gewalt gegen Justizvollzugsbedienstete – auch Helfer brauchen Hilfe!
Stiftung der Deutschen
Polizeigewerkschaft
Der Dienst im Justizvollzug ist mit Auch wenn Schicksalsschläge im engs- Die Stiftungshäuser befinden sich in
hoher physischer und psychischer Be- ten Familienkreise erleidet werden, landschaftlich reizvoller Lage in Leng-
lastung verbunden. Insbesondere kann man Hilfe bei der Stiftung der gries, Fall am Sylvensteinsee und Nie-
Übergriffe von Gefangenen hinterlas- Deutschen Polizeigewerkschaft in An- dernach am Südufer des Walchensees.
sen Spuren an Seele, Körper und Geist spruch nehmen. Die Stiftung ist zudem Hier kann man neue Kraft tanken. Die
unserer betroffenen Kolleginnen und nicht Gewerkschaftsmitgliedern vor- Unterbringung ist barrierefrei und die
Kollegen. Diesem Personenkreis steht behalten, sondern wendet sich völlig Häuser bieten sich für Familien mit
in der Stiftung der Deutschen Polizei- unabhängig von einer Mitgliedschaft Kindern genauso an, wie für Erwach-
gewerkschaft Hilfe zur Verfügung. an alle Personen, die Unterstützung sene.
benötigen. Weitere Informationen unter
Oft werden Kolleginnen und Kollegen www.dpolg-stiftung.de
sowie deren Angehörige nach trau-
matischen Erlebnissen in unserer Ge- Die Vermittlung für betroffene Kolle-
sellschaft alleine gelassen. Aber auch ginnen und Kollegen als Stiftungsfall
Helfer brauchen Hilfe! Die Stiftung hat läuft unbürokratisch, diskret und ver-
sich deshalb zur Aufgabe gemacht, trauensvoll.
den Betroffenen in den Stiftungshäu-
sern Regeneration zu ermöglichen und Ansprechpartner im JVB
sie ein Stück weit auf dem Weg in die ist Kollege Klaus Zacher
Normalität zu begleiten. (JVA Bernau)
Das Ziel der Stiftung ist die Unter- Kontakt:
stützung von im Dienst verletzten Tel.: 08051/802248 (dienstlich)
Bediensteten der Sicherheitsbehörden Tel.: 08052/2624 (privat)
(Polizei, Justiz, Zoll oder Feuerwehr) Mobil: 0177/6511000
und deren Familien. Stiftungsfälle sind tarif@jvb-bayern.de
Personen, die gesundheitlich, seelisch
oder traumatisch stark beeinträchtigt Bericht: Thomas Benedikt/JVB
sind. Dabei spielt es keine Rolle, ob Bilder: Stiftung der Deutschen
ein schädigendes Ereignis im Berufs-, Polizeigewerkschaft
oder im Privatleben verursacht wurde.
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Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Marktredwitz
Grundstück steht bereit –
Baubeginn 2021
Im oberfränkischen Marktredwitz wird steigende Gefangenenzahlen, sondern
die 37. Justizvollzugsanstalt in Bayern auch auf den demographischen Wan-
entstehen. Über den Abschluss des del.
Grunderwerbs für das bevorstehende
Bauprojekt informierten am 19. Juni Bausback betonte: "Die neue Anstalt
2018 Ministerpräsident Dr. Markus ist gleich dreifach zukunftsweisend:
Söder und Justizminister Prof. Dr. Win- Erstens schaffen wir neue Haftplätze,
fried Bausback. Das Konzept „Regio- was angesichts steigender Gefange-
nalisierung von Verwaltung“ wird – nenzahlen auch dringend nötig ist.
auch im Justizvollzug – mit Hochdruck Zweitens reagieren wir auf die demo-
umgesetzt. Eingeladen hatte der Leiter graphische Entwicklung und werden
des Planungsstabs für den Neubau ei- als Novum in Bayern eine eigene ge-
ner Justizvollzugsanstalt in Marktred- riatrische Abteilung errichten. Und
witz, Ltd. Regierungsdirektor Wilfried drittens errichten wir in Marktredwitz
Schmalzbauer. Die Pressekonferenz eine dritte Mutter-Kind-Abteilung ne-
stieß auf großes Medieninteresse. ben den bestehenden in den Justizvoll-
zugsanstalten München und Aichach."
Auf dem erworbenen Grund an der
Heinrich-Rockstroh-Straße im Gewer- „Wir investieren zugleich in
begebiet Lorenzreuth soll bis 2024 einen zukunftsorientierten
eine Musteranstalt entstehen. Die Justizvollzug und damit in die
neue Vollzugsanstalt reagiert mit Sicherheit unserer
insgesamt 364 Haftplätzen (120 Plät- Bürgerinnen und Bürger.“
ze für weibliche und 244 Plätze für Justizminister Bausback
männliche Gefangene) nicht nur auf
Ministerpräsident Söder unterstrich
in seiner Ansprache die Bedeutung
der Heimatstrategie für den Freistaat
Bayern und sagte: „Das Highlight ist
sicherlich das Gefängnis." Söder hatte
bereits als damaliger Finanz- und Hei-
matminister das Konzept der Heimat-
strategie entwickelt. Die Bayerische
Staatsregierung ist mit dem Vorhaben
„Regionalisierung von Verwaltung“
voll auf Kurs. Eine 100-Millionen-
Investition in der Region Fichtelgebir-
ge bringt nicht nur für die Bürger im
Landkreis Wunsiedel positive Auswir-
kungen.
„Viele unserer Kolleginnen und
Enthüllung der Bautafel – (v.l.) Landrat Dr. Karl Döhler, MdL Ludwig Kollegen warten auf eine hei-
Freiherr von Lerchenfeld, Justizminister Winfried Bausback, Minister- matnahe Versetzung.“
präsident Markus Söder, MdL Martin Schöffel und Oberbürgermeister JVB Landesvorsitzender Simon
der Stadt Marktredwitz Oliver Weigel
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Landesleitung
(v.l.) Leiter der Abteilung ‚Justizvollzug‘ im Bay. Justizministerium Peter Holzner, Justizminister Prof. Dr.
Winfried Bausback, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, JVB Landesvorsitzender Ralf Simon und der Leiter
des Planungsstabs Wilfried Schmalzbauer
Vor allem ist es ein Erfolg für unsere genmerk der Staatsregierung liegt auf jedoch die 364 Gefangenen, die in der
Kolleginnen und Kollegen im Justiz- der sozialverträglichen Gestaltung der neuen Vollzugsanstalt ihre Strafe ver-
vollzug. Rund 200 krisensichere Ar- Verlagerungen. Behördenverlagerung büßen werden. Besonders positiv fällt
beitsplätze für Justizvollzugsbeamte gibt es nur gemeinsam mit den Be- auch die große Unterstützung vor Ort
werden entstehen. Der JVB begrüßt schäftigten. „Einige Kolleginnen und auf. Bürgermeister, Landrat und Land-
die Entscheidung, eine weitere Jus- Kollegen würden am liebsten sofort tagsabgeordnete stehen hinter dem
tizvollzugsanstalt in Oberfranken zu ein Versetzungsgesuch nach Mark- Bauprojekt und sehen die Chancen für
installieren. „Viele Kolleginnen und tredwitz stellen“, erzählte Simon am die Stärkung der Region.
Kollegen warten – angesichts langer Rande der Informationsveranstaltung.
Versetzungslisten – auf einen heimat- Dennoch stellte Söder in seiner Rede "Sie entsteht genau am
nahen Dienstort in Oberfranken und fest: "Einige werden sich nicht freu- rechten Fleck!“
der nördlichen Oberpfalz“ so JVB- en, nach Marktredwitz zu kommen." Justizminister Bausback
Chef Ralf Simon. Ein besonderes Au- Damit meinte der Ministerpräsident
Staatsminister Bausback führte durch
die Planungen der hoch komplexen
Anlage. Das Bauvorhaben ist ebenso
von einer aufwendigen Infrastruktur
begleitet. So muss um das Grundstück
herum eine eigene Stromleitung ge-
legt werden. Nachdem der Haushalts-
ausschuss des Bayerischen Landtages
den Kauf des 10,5 Hektar großen
Grundstücks für 1,1 Millionen Euro be-
willigte, wurde der notarielle Vertrag
geschlossen. Der Baubeginn ist nun
für das Jahr 2021 vorgesehen; drei
Jahre später soll die Justizvollzugsan-
stalt eröffnet werden. "Bei einem sol-
10erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
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chen Großprojekt müssen viele Hände Ministerpräsident Söder und Justizmi-
an einem Strang ziehen. Ich danke nister Bausback besichtigten sodann
deshalb allen, die dieses Bauvorhaben gemeinsam das Baufeld und enthüll-
mit Tatkraft unterstützen. Sie leisten ten eine Informationstafel. Als Ver-
damit einen wertvollen Beitrag für die treter der Gewerkschaft Justizvollzug
Sicherheit in unserem Land", dankte Bayern (JVB) waren Landesvorsitzen-
Bausback allen, die das Bauvorhaben der Ralf Simon und stv. Landesvorsit-
positiv begleiten. In seiner Rede hob zender Thomas Benedikt in Marktred-
der Justizminister ausdrücklich die witz vor Ort.
gute und vertrauensvolle Zusammen-
arbeit – auch beim Neubau in Mark- Bericht und Bilder:
tredwitz – mit dem JVB und dessen Thomas Benedikt/JVB
Vorsitzenden Ralf Simon hervor.
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Landesleitung
Tagung der Personalratsvorsitzenden und Hauptpersonalratsmitglieder
im Justizvollzug
Personalrätetreffen
Die Bayerische Justizvollzugsaka- traditionellen Teilnahme des Personal- Der anspruchsvolle Dienst im Bereich
demie Straubing veranstaltete vom chefs des bayerischen Justizvollzugs, der Abschiebungshaft – der in Amtshil-
07. - 08. Mai 2018 das jährliche Tref- Ltd. Ministerialrat Horst Krä, war fe für die Polizei vollzogen wird – stellt
fen für Personalratsvorsitzende und ebenso der Leiter der Abteilung F (Jus- eine besonders schwierige Aufgabe
Hauptpersonalräte. Auf Initiative des tizvollzug), Ministerialdirigent Peter dar. Holzner dankte allen Kolleginnen
JVB findet seit nunmehr sieben Jah- Holzner, als Referent bei der PR-Ta- und Kollegen für ihren tatkräftigen
ren diese Tagung als fester Bestand- gung. Holzner und Krä bedankten sich Einsatz. Mit der Erweiterung der JVA
teil der Fortbildungen im Justizvollzug herzlich für die Einladung und nah- Hof um 150 Abschiebe-Haftplätze und
statt. Wie sich in den vergangenen men sich anschließend viel Zeit für Ge- den damit verbundenen neuen Stel-
Jahren gezeigt hat, war es wichtig, spräche. Abteilungsleiter Holzner un- len, wird auch die Möglichkeit der
eine solche Plattform zum Austausch terstrich zu Beginn das positive ehren- heimatnahen Versetzung nach Ober-
der Personalräte zu installieren. amtliche Engagement der Personalrä- franken geschaffen. Diese Tatsache
te, wenn auch die Arbeit in der Per- war dem Justizministerium ein großes
Zur siebten Auflage des Personalrä- sonalvertretung nicht immer leicht sei. Anliegen und wird vielen Kollegin-
tetreffens begrüßte die Leiterin der nen und Kollegen ihren Versetzungs-
Justizvollzugsakademie, Ltd. Regie- Holzner informierte sodann über die wunsch erfüllen.
rungsdirektorin Renate Schöfer-Sigl, angespannte Belegungssituation und
eingangs alle Mandatsträger. Ralf den Neubau von vier Vollzugsanstal- Anschließend berichtete Personalrefe-
Simon übernahm als Vorsitzender ten, um die verfügbaren Haftplätze rent Krä detailliert zur Personal- und
des Hauptpersonalrats die Tagungs- auszuweiten. In Passau liege man gut Nachwuchssituation. Seit dem Jahr
leitung. Ergänzend moderierten Klaus in der Zeit, in Marktredwitz sei man 1990 entstanden im Bayerischen Jus-
Zacher (HPR-Mitglied und PR-Vorsit- beim Grundstückskauf auf einem gu- tizvollzug rund 40 Prozent zusätzli-
zender der JVA Bernau) sowie Mark ten Weg. In Hof laufen die Verhand- che Stellen (= 1.690 Planstellen). Krä
Lempenauer (Sprecher Personalräte lungen auf Hochtouren, da hier die informierte auch über den aktuellen
im JVB) die Diskussionsrunde. Zielsetzung auf Ende 2019/Anfang Nachtragshaushalt 2018, der mit 80
2020 liege. Burgebrach (JVA Bamberg) zusätzlichen Stellen eine echte Be-
Vom Bayerischen Staatsministerium sei sodann der vierte Neubau in der sonderheit enthält. Weitere Inhalte
der Justiz waren dieses Jahr gleich langen Liste der aktuellen Bauvorha- waren ein Ausblick zur Nachwuchs-
zwei Referenten vertreten. Neben der ben im Bayerischen Justizvollzug. gewinnung, Stellenhebungen und der
Die Personalratsvorsitzenden und Hauptpersonalräte im Bayerischen Justizvollzug gemeinsam mit Peter Holzner und Horst Krä
12erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
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Landesleitung
Ausbau der gesamten Ausbildungska-
pazitäten. In diesem Zusammenhang
waren sich alle Teilnehmer einig, dass
man die Fortbildungen aller Bediens-
teten im Justizvollzug nicht aus den
Augen verlieren dürfe. Krä fasste ab-
schließend zusammen, dass der Baye-
rische Justizvollzug im bundesweiten
Vergleich in vielen Personalthemen
seit Jahren Schrittmacher ist. Die Leiterin der Justizvollzugsaka-
Auch auf die zahlreichen Fragen der demie Renate Schöfer-Sigl (rechts
Personalräte wurde umfangreich Stel- im Bild) begrüßte die Mandatsträ-
lung genommen. Zentrale Themen ger zur siebten Auflage des Perso-
waren Personalausstattung, Nach- nalrätetreffens
wuchsgewinnung, Unzufriedenheit im
Personal, Beförderungen, Übergriffe
auf Bedienstete sowie Datenschutz.
Hinsichtlich der Schaffung neuer
Dienstwohnungen sagte Holzner:
„Bezahlbarer Wohnraum für unsere Am zweiten Tag standen die Fortbil-
Bediensteten ist uns ein sehr hohes dungen für Personalräte (Schulungen
Anliegen.“ Zur Nachwuchsgewinnung zu Spezialthemen), die verbindliche
wurde ergänzend eine professionelle Bekanntgabe der Versetzungen an
Überarbeitung der Internetpräsenz den Bediensteten, das Beurteilungs- (v.l.) Mark Lempenauer (Sprecher
des Bayerischen Justizvollzugs ange- wesen, Arbeitszeiten sowie die Dienst- Personalräte im JVB), Horst Krä
sprochen. kleidung (Roll-Out, Arbeitsschutz- (Leiter des Personalreferats Jus-
kleidung) auf der Tagesordnung. Bei tizvollzug im Justizministerium),
Eine ebenso wichtige Aufgabe des einer Präsentation veranschaulichte Peter Holzner (Leiter der Abtei-
Personalrätetreffens ist der Erfah- HPR-Vorsitzender Ralf Simon einen lung F – Justizvollzug – im Justiz-
rungs- und Informationsaustausch. Einblick in das Bayerische Beamten- ministerium) und Ralf Simon (Vor-
Aus diesem Grund wird der gemeinsa- versorgungsgesetz. sitzender Hauptpersonalrat)
me Abend von allen Teilnehmern sehr Die Mandatsträger nahmen nach der
geschätzt. Nicht zuletzt, weil Peter gemeinsamen Tagung umfassende
Holzner und Horst Krä der lockeren Informationen und neuen Input mit in
Runde angehörten. Beide nahmen die Anstalten. Simon beendete eine
sich, wie bereits im offiziellen Teil, viel konstruktive und diskussionsfreudige
Bericht und Bilder:
Zeit für einen ausgiebigen Meinungs- Personalrätetagung und bedankte sich
Thomas Benedikt/JVB
austausch. für die aktive Teilnahme.
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Bauabschluss-Fest der
JVA Memmingen im Allgäu
23 Jahre lang wurde an der Justiz-
vollzugsanstalt Memmingen gebaut
– jetzt sind die umfangreichen Sanie-
rungs- und Erweiterungsarbeiten ab-
geschlossen. Bei einem Festakt wür-
digte Staatsminister Prof. Dr. Winfried
Bausback das reibungslose Gelingen
und vor allem die Anstrengungen der
über 60 Bediensteten, die den hohen
Sicherheitsstandard der Anstalt trotz
laufender Bauarbeiten gewährleis-
tet haben. Insgesamt 16,3 Millionen
Euro wurden laut dem Justizminister
in die Modernisierung der Memmin-
ger Anstalt gesteckt, die 1971 in Be-
Anstaltsbeiräte Ilona Deckwert (MdL) und Klaus Holetschek (MdL),
trieb genommen wurde. Seit 1995
Staatsminister Winfried Bausback, Anja Ellinger, Mark Lempenauer
wurden die Um- und Anbauten in
insgesamt fünf Abschnitten in Angriff
genommen. Neben einem neuen Spa-
zier- und Sporthof mit Outdoor-Sport-
geräten sind unter anderem ein neu-
es Unterkunftshaus für den offenen
Vollzug mit 26 Plätzen, eine neue
Frauenabteilung mit 16 Plätzen und
eine neue Küche für Gefangene und
Personal entstanden. Zudem wurde
Justizminister Prof. Dr. Winfried Staatsminister Bausback, MdL
die Energieversorgung der Memmin-
Bausback Klaus Holetschek, Staatsminis-
ger JVA durch eine Energiezentrale
ter a.D. Josef Miller, JVA Chefin
mit Blockheizkraftwerk verbessert, in unseren Vollzugsanstalten ein.” Anja Ellinger
in neue Kommunikationsmittel in- In Memmingen sei trotz der umfang-
vestiert, sowie Hafträume, Büros der reichen, langjährigen Bauarbeiten der
Bediensteten, Fassaden und Dächer reguläre Anstaltsbetrieb mit den Ge- vollem Anstaltsbetrieb als eine „Ope-
modernisiert. „Wir investieren in einen fangenen in vollem Umfang aufrecht- ration am offenen Herzen”, die er-
sicheren, modernen und behandlungs- erhalten worden. „Das ist eine groß- folgreich zum Abschluss gebracht
orientierten Justizvollzug und damit artige Leistung”, so Bausback. Ein wurde. Außer dem Justizminister und
in einen bestmöglichen Schutz der Projekt dieser Größenordnung sei nur den Justizvollzugsbediensteten dank-
Bürger”, sagte Bayerns Justizminis- Hand in Hand mit allen Beteiligten te sie auch der Polizei, den Gerichten
ter beim Festakt in Memmingen. machbar. Der Minister hob in diesem und den ehrenamtlichen Mitarbeitern
Dass auch Geld in die Ausstattung Zusammenhang auch die reibungslo- sowie den Vertretern der Lokalpolitik
der Anstaltsbetriebe floss, bezeich- se Kooperation von Justizministerium, für ihre Unterstützung. So war es der
nete Bausback als sinnvollen Beitrag Regierung von Schwaben, der Stadt damalige bayerische Landwirtschafts-
zur Resozialisierung der Gefangenen. Memmingen und den Justizvollzugs- minister Josef Miller, der aus Memmin-
Gleichzeitig unterstrich er die Wichtig- bediensteten vor Ort hervor. Viele gen stammt, der den Bau einer neu-
keit von Investitionen in die Arbeits- bauliche Leistungen seien von lokalen en Küche anstieß und von Beginn an
plätze der Bediensteten. „Sie setzen Betrieben übernommen worden. unterstützte. Gleichzeitig ließ Ellinger
sich tagtäglich durch ihre qualifizier- im Beisein des Justizministers auch
te und verantwortungsvolle Arbeit JVA-Chefin Anja Ellinger bezeichne- die tagtäglichen Schwierigkeiten, mit
für den hohen Sicherheitsstandard te die langwierigen Bauarbeiten bei denen sich das Anstaltspersonal kon-
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(v.l.) Mark Lempenauer (JVB), Anstaltsleiterin Anja Ellinger, Staats- Klaus Holetschek, MdL und An-
minister Winfried Bausback und Abteilungsleiter für den Baye- staltsbeiratsvorsitzender der
rischen Justizvollzug Peter Holzner JVA Memmingen
frontiert sieht, nicht unerwähnt. Die chen äußerst schwierigen Arbeit einen verantwortlichen auf „Fluchtwege“ in
Rolle von synthetischen Drogen wie großen Beitrag zur inneren Sicherheit einem Gefängnis bestehen musste –
Crystal Meth, das jähzornige emotio- leisten. Dieser Arbeit mit all den He- wenn auch nur im Dienste des Brand-
nale Ausbrüche verursacht, sei ebenso rausforderungen bedarf es eine hohe schutzes.
ein wachsendes Problem wie zuneh- Wertschätzung in der Gesellschaft und
mende Respektlosigkeiten gegenüber in der Politik. Bürgermeisterin Marga- Umrahmt wurde der feierliche Festakt
Bediensteten, Sprachbarrieren durch reta Böckh wies darüber hinaus auf zum Ende der Bauarbeiten von der mu-
den sehr hohen Anteil ausländischer zwei infrastrukturelle Besonderheiten sikalischen Untermalung der Sing- und
Gefangener und die konstant hohe in Memmingen hin: Durch den Allgäu Musikschule Memmingen und einem
Belegung der Anstalt. Rund 100 Insas- Airport und die hohe Zahl von Fern- gemeinsamen Mittagessen. Zum Ab-
sen sind in Memmingen im geschlos- reisebussen aus den Nachbarländern schluss gab es für die Gäste eine An-
senen Vollzug, erwähnte 26 weitere Österreich und Schweiz würden sich staltsführung, bei der sie die moderni-
im offenen Vollzug, sowie 16 weib- auch immer mehr „zugereiste” Ge- sierte und erweiterte JVA Memmingen
liche Insassen. Ihnen stehen 51 uni- fangene auf die Belegungszahlen aus- gründlich in Augenschein nehmen
formierte Bedienstete gegenüber. wirken. Böckh dankte der JVA Mem- konnten. Der JVB wurde beim Festakt
mingen deshalb für die reibungs- und durch Mark Lempenauer, Mitglied der
Anstaltsbeiratsvorsitzender Klaus Ho- geräuschlose Zusammenarbeit. „Dank Landesvorstandschaft, vertreten.
letschek, MdL, erwähnte in seiner der Eurer guten Nachbarschaft leben
Ansprache die Pläne von Ministerprä- wir hier in Memmingen ruhig und Bericht und Bilder: Mark Lempenauer/JVB
sident Markus Söder, der eine per- sicher.”
sonelle Aufstockung der Polizei an-
gekündigt hatte. Holetschek mahnte Cornelia Bodenstab, Leiterin des zu-
an, in diesem Zusammenhang den ständigen Bauamtes in Kempten, wies
Justizvollzug nicht zu vergessen, da zum Abschluss auf die besonderen
künftig noch höhere Gefangenenzah- Sicherheitsansprüche während der
len zu erwarten seien, ist auch hier Umbaumaßnahmen hin, die über al-
eine Personalmehrung unabdingbar. lem stehen würden. So kam es unter
Er zollte hohen Respekt den Justizvoll- anderem zu der kuriosen Situation,
zugsmitarbeitern, die mit ihrer tägli- dass sie im Gespräch mit den Anstalts- Die beiden Personalratsvorsit-
zenden von Memmingen und
Kempten
Bürgermeisterin der Stadt Mem-
mingen, Margaretha Böckh und
Das Küchenteam der JVA Memmingen Anja Ellinger
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Workshop mit Sicherheitsexperten Dakar Eilat
von I.D.S. Initiative Defense Solution
Umgang mit islamistischen Tätern in Haft
Die Bayerische Justizvollzugsakademie Krisenverhandlungen in Gefängnissen. nale Kooperation mit I.D.S. leistet der
und die Justizvollzugsanstalt Nürnberg In Justizvollzugsanstalten kommt der Bayerische Justizvollzug Pionierarbeit.
organisierten vom 15. bis 17. Mai 2018 Bekämpfung des islamistischen Extre- Der Referent, Colonel (Ret.) Dakar
eine eindrucksvolle Fortbildungsveran- mismus eine besondere Bedeutung zu. Eilat, diente 25 Jahre lang den israeli-
staltung zum Umgang mit islamisti- Es geht darum, Radikalisierungsten- schen Sicherheitskräften in verschie-
schen, insbesondere terroristischen Ge- denzen von Gefangenen rechtzeitig denen Funktionen. Er war Teamkom-
fangenen. Auf Initiative des Bayeri- zu erkennen und diesen wirksam zu mandant einer verdeckten Einheit
schen Staatsministeriums der Justiz begegnen. Seit 2015 existiert inner- (Undercover Unit) der israelischen
wurde als Referent der international halb der Abteilung "Justizvollzug" des Grenzpolizei, Nachrichtenoffizier der
gefragte Sicherheitsexperte Dakar Ei- Bayerischen Staatsministeriums der Polizeibehörde H.R.T. sowie Leiter
lat gewonnen. Eilat ist mit seinem Un- Justiz die Zentrale Koordinierungs- zweier israelischer Hochsicherheits-
ternehmen I.D.S. spezialisiert auf die stelle für Maßnahmen gegen Salafis- gefängnisse. Darüber hinaus studier-
Prävention von Terrorismus und isla- mus/Islamismus und ein Referat für te Eilat Politikwissenschaft (M.A.) an
mischen Radikalismus außerhalb und Extremismusbekämpfung. Die konti- der Universität Haifa sowie Nah-
innerhalb von Vollzugsanstalten. Das nuierliche Fortbildung der Bediens- ost-Studien und Arabische Welt (M.A.)
israelische Unternehmen I.D.S. (Initia- teten zum Umgang mit Extremismus an der Universität Tel Aviv.
tive Defense Solution) bietet Strafvoll- ist ebenso Teil der Aufgabe, wie die
zugsbehörden einzigartiges Fachwis- Zusammenarbeit mit anderen Sicher- Ministerialrat Marcus Hegele, zustän-
sen und preisgekrönte Methoden bei heitsbehörden. Durch die internatio- dig für Sicherheitsangelegenheiten im
(v.l.) Sicherheitsexperte Dakar Eilat (I.D.S.), Ministerialrat Marcus He- Gastgeber Thomas Vogt, An-
gele (Bay. Justizministerium), Harry Rajczyk (Interconsult2003) und staltsleiter der JVA Nürnberg,
Natan Paz (I.D.S.) bei der Begrüßung
Der international gefragte Si-
Grußwort des Referatsleiters für Sicherheitsangelegenheiten im Baye- cherheitsexperte Dakar Eilat
rischen Justizvollzug Marcus Hegele beim Vortrag
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Bayerischen Justizvollzug und in die- Für die Durchführung vor Ort war Jens
sem Zusammenhang für terroristische Bellmann, Mitglied der Sicherungs-
Gefangene, stellte den Kontakt zum gruppe der JVA Nürnberg, betraut.
Referenten und zu I.D.S. im Rahmen Die JVB-Presse wurde durch Thomas
einer Dienstreise nach Israel her. Ne- Benedikt vertreten.
ben Hegele nahm auch die Referatslei-
terin für Extremismusbekämpfung bei Der Workshop beinhaltete sowohl
der Auftaktveranstaltung in Nürnberg Theorie als auch praktische Übun-
teil. Zur Zielgruppe der außergewöhn- gen. Zielsetzung der Fortbildungsver-
lichen Weiterbildung gehörten An- anstaltung war die Weitergabe von
Das stillgelegte historische Zel-
staltsleiter, Abteilungsleiter, Leiter des Fachwissen, wie Handlungsstrategien
lengefängnis der JVA Nürnberg
allgemeinen Vollzugsdienstes, Mit- und Kommunikationsprinzipien im
bot ausreichend Platz für den
glieder der Sicherungsgruppen, Ein- Umgang mit sich radikalisierenden
Praxisteil der Veranstaltung
satztrainer, Deeskalationstrainer so- oder bereits radikalisierten Gefange-
wie weitere Mitarbeiterinnen und Mit- nen. Darüber hinaus wurden Zugriffs-
arbeiter im Justizvollzug. szenarien trainiert und analysiert. Bei
der Schulung durch I.D.S. standen
Gemeinsam mit der Justizvollzugsaka- Deradikalisierungsmethoden und die
demie wurde der dreitätige Workshop Minimierung des Einsatzes von Gewalt
in der mittelfränkischen Metropole im Vordergrund.
organisiert. Eingangs begrüßte Gast-
geber und Leiter der Justizvollzugs- Bericht und Bilder:
anstalt Nürnberg, Ltd. Regierungsdi- Thomas Benedikt/JVB Die praktischen Übungen wur-
rektor Thomas Vogt, die Teilnehmer. den per Video übertragen und
festgehalten
Bayerischer Beamtenbund BBB und
Finanzministerium vereinbaren Beihilfepaket!
Der neue Finanzminister Albert Füracker setzt Zeichen: Gemeinsam haben die Vertreter
von BBB und dem Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung
und Heimat ein Beihilfepaket geschnürt, das wichtige Bereiche angeht:
■ Krankenhausrechnungen ■ Sehhilfen
werden künftig zwischen Krankenhaus und Beihilfe- sind künftig auch über das 18. Lebensjahr hinaus,
stelle direkt abgerechnet, sofern der Beihilfeberechtig- ohne Vorliegen einer gravierenden Sehschwäche bei-
te dies wünscht und die Beihilfestelle der Direktabrech- hilfefähig. Die aktuellen Höchstbeträge liegen zwi-
nung zustimmt. Die neuen Abrechnungsmodalitäten schen 31,00 Euro und 92,50 Euro zuzüglich etwaiger
bei Krankenhausbehandlungen werden derzeit bun- Mehrbeträge bei besonderen Indikationen.
desweit abgestimmt. Beihilfeberechtigte müssen nicht
mehr in Vorleistung treten oder sich gegen unberech- ■ Der Grenzbetrag für die Einreichung von
tigte Zahlungsforderungen selbst zur Wehr setzen. Anträgen
wird abgeschafft. Künftig können Rechnungen sofort
■ Für Heilbehandlungen eingereicht werden, ohne dass eine Mindestsumme
werden die beihilfefähigen Höchstbeträge im Schnitt von 200,00 Euro erreicht sein muss.
um etwa 30 % angehoben. Damit werden Erhöhun-
gen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung
nachvollzogen.
Die nötigen Änderungen der Beihilfeverordnung sind bereits in Arbeit. Das Inkrafttreten ist für den 1. Januar 2019 geplant. Mit
diesen Verbesserungen zeigt der Freistaat Bayern, dass er zu seinen Beamtinnen und Beamten steht und setzt damit auch ein
klares Signal gegen eine Einheitsversicherung. Der Bayerische Beamtenbund vertritt alle Bereiche des öffentlichen Dienstes in
Bayern. Als Spitzenorganisation vereint der BBB 53 Gewerkschaften mit insgesamt rund 200.000 Mitgliedern. Der Bayerische
Justizvollzug wird durch unseren JVB vertreten.
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Verabschiedung und Amtseinführung
Amtswechsel in der
Justizvollzugsanstalt Kaisheim
Mit einer Feierstunde hat die Justiz- re Wertschätzung für den bisherigen
vollzugsanstalt Kaisheim am 18. Mai Anstaltsleiter sowie für den neuen
2018 den Amtswechsel von Ltd. Re- Amtsinhaber erkennen, so Bausback
gierungsdirektor a.D. Friedhelm Kirch- in seiner Festrede.
hoff zu Ltd. Regierungsdirektor Peter
Landauer begangen. Im ehrwürdigen Kirchhoff wurde mit allen Ehren in
Kaisersaal vollzog Justizminister Prof. seinen neuen Lebensabschnitt ver-
Dr. Winfried Bausback vor zahlreichen abschiedet. Justizminister Bausback
Ehrengäste und Bediensteten den hob den hohen persönlichen Einsatz
Wechsel an der Spitze der schwäbi- in vielen anspruchsvollen Tätigkeiten Justizminister Prof. Dr. Winfried
schen Strafvollzugseinrichtung. und Sonderaufgaben in der Karriere Bausback hielt die Festrede
des ehemaligen Anstaltsleiters her-
Bausback verabschiedete feierlich den vor. Dabei prägten Kirchhoff stets sein
ehemaligen Anstaltsleiter Ltd. Regie- ruhiges und ausgeglichenes Wesen,
rungsdirektor a.D. Friedhelm Kirch- sein tatkräftiger Ideenreichtum und
hoff. Kirchhoff war 22 Jahre Leiter seine klare Linie. „Mit ihrem star-
der Justizvollzugsanstalten Kaisheim, ken Gerechtigkeitsempfinden, ihrem
Neuburg an der Donau, Ingolstadt und außerordentlichen Verhandlungsge-
Eichstätt (seit Mitte 2017 Abschie- schick und stets geprägt von einem
bungshafteinrichtung). Gleichzeitig positiven Menschenbild wurden sie
führte Bayerns Justizminister den neu- zu einer hoch anerkannten Führungs- Friedhelm Kirchhoff prägte in
en Anstaltsleiter Ltd. Regierungsdi- kraft des Bayerischen Justizvollzugs. den vergangenen 22 Jahren die
rektor Peter Landauer offiziell in sein Einer Führungskraft, der mit ruhigem JVA Kaisheim maßgebend
Amt als Nachfolger ein. Der Minister Gewissen auch schwierigste Aufgaben
freute sich die vielen Ehrengäste aus übertragen werden konnten“ so der
Justiz, Politik, Behörden, Kirchen und Minister. Das Amt des Anstaltsleiters
Verbänden im vollbesetzten Kaisersaal in Kaisheim füllte Kirchhoff stolze 22
der Justizvollzugsanstalt Kaisheim Jahre aus! Bausback stellte fest: „Für
zu begrüßen. Das lässt die besonde- viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Der neue Anstaltsleiter der JVA
Kaisheim, Peter Landauer
Personalratsvorsitzender der
Die beiden Hauptpersonen der Feierstunde Peter Landauer und Fried- JVA Kaisheim, Kollege Johann
helm Kirchhoff mit Prof. Dr. Winfried Bausback Spurny
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ist die Justizvollzugsanstalt Kaisheim viel Erfolg!“ Bausback dankte in sei- Reden die gute und vertrauensvolle
ohne sie kaum denkbar!“ Für den ner Rede ebenso allen Mitarbeitern im Zusammenarbeit mit den Personalrä-
Ruhestand wünschte der Justizminis- Justizvollzug für den unermüdlichen ten. Beiden Behördenleitern ist diese
ter, dass man gerne auf das Erreichte Einsatz und die verantwortungsvolle Zusammenarbeit mit den Personalver-
zurückblickt und ebenso Erfüllung fin- Arbeit, die tagtäglich geleistet wird. tretungen der Justizvollzugsanstalten
det. Angesichts der vielfältigen Inter- „Besonders die Abschiebungshaft hat Kaisheim, Eichstätt, Neuburg an der
essen von Friedhelm Kirchhoff hatte sich in den vergangenen Monaten als Donau und Ingolstadt äußerst wichtig.
er daran keinen Zweifel. „Nochmals herausfordernde Aufgabe erwiesen.
alles Gute für sie und meinen ganz Um die Justizvollzugsanstalt Eichstätt Friedhelm Kirchhoff trat am 1. August
herzlichen Dank für ihre tolle Arbeit!“, zu entlasten, mussten wir kurzfristig 1980 seinen Dienst in der Justizvoll-
schloss Bausback seine Laudatio ab. zusätzlich die Justizvollzugsanstalt zugsanstalt München an. Zum 1. Ok-
Erding in eine Einrichtung für Abschie- tober 1982 wurde er an die Justizvoll-
An den neuen Anstaltsleiter Peter bungshaft umwidmen. Ich möchte zugsanstalt Bernau versetzt, wirkte
Landauer gerichtet sagte Bausback: mich deshalb heute auch ausdrücklich dort zunächst als Abteilungsleiter und
„Kaum ein Bediensteter des bayeri- für die tolle Zusammenarbeit zwischen wurde schließlich zum 1. Juli 1991
schen Justizvollzugs hat so viele Stufen den beiden Anstalten und die gegen- zum Stellvertreter des Anstaltsleiters
genommen wie sie.“ Der Justizminister seitige Unterstützung bedanken! Nur bestellt. Zwischenzeitlich war Fried-
würdigte die bisherigen beruflichen wenn wir alle an einem Strang ziehen, helm Kirchhoff für sieben Monate an
Stationen und Erfolge von Landauer können wir die vor uns stehenden He- das Sächsische Staatsministerium der
und verdeutlichte: „Mit der Leitung rausforderungen erfolgreich meistern! Justiz abgeordnet, um den Aufbau des
der Justizvollzugsanstalt Kaisheim Herzlichen Dank deshalb nochmals an sächsischen Justizvollzugs im Zuge der
und den ihr angeschlossenen Anstal- alle für ihre tatkräftige Mithilfe!“, so Wiedervereinigung zu unterstützen.
ten haben sie nun eine weitere Stufe der Minister. Vom 15. Februar 1995 bis zu seinem
genommen und sind nun in die erste Eintritt in den wohlverdienten Ruhe-
Liga der ganz großen bayerischen Jus- Der stellvertretende Anstaltsleiter, stand zum Ablauf des 31. Oktober
tizvollzugsanstalten aufgestiegen.“ Regierungsdirektor Marc Döschl, lud 2017 leitete er die Justizvollzugsan-
Bausback führte in seiner Fest- im Namen der JVA Kaisheim die Ehren- stalten Kaisheim, Eichstätt, Neuburg
rede weiter aus: „Ich bin überzeugt, gäste sowie Kolleginnen und Kollegen an der Donau und Ingolstadt.
dass sie aufgrund ihrer ‚Weisheit und zur Feierstunde ein. Grußworte spra-
Tugenden‘, nämlich ihrer großen per- chen der Vorsitzende des Anstaltsbei- Peter Landauer trat am 1. Juni 1986 in
sönlichen Einsatzbereitschaft, ihres rats, MdL Wolfgang Fackler, der stell- den bayerischen Justizvollzugsdienst
kooperativen und klaren Führungsstils vertretende Landrat Reinhold Bittner, ein. In der Folgezeit war er bei den
sowie ihre umfassende Fachkompe- der Bürgermeister von Kaisheim und Justizvollzugsanstalten Straubing, Ber-
tenz die verantwortungsvolle, heraus- ehemalige Kollege aus der JVA Nie- nau, Landsberg am Lech und Kaisheim
fordernde und zugleich schöne Aufga- derschönenfeld Martin Scharr, der als Abteilungsleiter eingesetzt. Im
be hier in Kaisheim mit Erfolg meistern ehemalige Bürgermeister Franz Oppel April 1995 wurde er an die Justizvoll-
werden. Sie können sich hierbei meiner sowie der Personalratsvorsitzende der zugsanstalt Würzburg versetzt und zum
Unterstützung und der Unterstützung JVA Kaisheim Kollege Johann Spurny. Vertreter des Anstaltsleiters bestellt.
meines ganzen Hauses sicher sein! Ich Der neue Anstaltsleiter Peter Lan- Ab März 2004 leitete Peter Landauer
wünsche Ihnen ein glückliches Händ- dauer, wie auch sein Vorgänger Fried- die Justizvollzugsanstalt Niederschö-
chen bei all ihren Entscheidungen und helm Kirchhoff, betonten in ihren nenfeld. Seit dem 1. Dezember 2017
Der Vorsitzende des Anstalts- Ehemaliger Bürgermeister von Stellvertretender Landrat Rein-
beirats, MdL Wolfgang Fackler Kaisheim Franz Oppel hold Bittner
sprach ein Grußwort
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Bürgermeister von Kaisheim Stellvertretender Anstaltsleiter Kollege Bernd Jung am Flügel
und ehemaliger Kollege aus der Marc Döschl bei der Begrüßung
JVA Niederschönenfeld Martin
Scharr
ist er als Anstaltsleiter für die Justiz- Rund 290 Justizvollzugsbedienstete
vollzugsanstalten Kaisheim und die gewährleisten die sichere Unterbrin-
angeschlossenen Anstalten verant- gung der Gefangenen. Dabei kommen
wortlich. modernste Sicherheitstechnik wie
auch ein breites Betreuungsangebot
In der historischen Entwicklung blickt für die Gefangenen zum Einsatz.
die Justizvollzugsanstalt Kaisheim auf Band „Gitterklang“
eine lange Geschichte zurück. Das ur- Viele engagierte Kolleginnen und Kol-
sprünglich im 14. Jahrhundert erbaute legen sorgten im Kaisersaal für eine
Kloster wurde ab dem Jahr 1816 als eindrucksvolle Organisation. Bei Köst-
Haftanstalt in verschiedenen Funktio- lichkeiten der anstaltseigenen Küche
nen genutzt. Seit dem 1. Januar 1970 und Bäckerei fand die Feierstunde
trägt die Anstalt ihre heutige Bezeich- einen schönen Ausklang. Musikalisch
nung. Hinter den Mauern des 5 Hektar begleiteten unsere Kollegen der Band
großen Geländes befinden sich zahl- „Gitterklang“ sowie Kollege Bernd
reiche Arbeitsbetriebe, sozialthera- Jung am Flügel die Veranstaltung.
peutische Abteilungen für Sexual- und
Gewaltstraftäter sowie eine Kranken- Für den JVB nahmen Landesvorsit-
abteilung. Außerhalb befinden sich zender Ralf Simon, Ortsvorsitzender
Landwirtschaftsbetrieb, Gärtnerei und Dietmar Breitkopf und Mitglied im
ein neues Fortbildungsgebäude für Redaktionsteam Thomas Benedikt am
Bedienstete. Die JVA Kaisheim ist Amtswechsel in der Justizvollzugsan-
überwiegend für Strafgefangene im stalt Kaisheim teil.
Regelvollzug, aber auch für Untersu- Bericht und Bilder:
chungsgefangen zuständig. Thomas Benedikt/JVB
Viele engagierte Kolleginnen und Kollegen sorgten für eine eindrucks-
volle Organisation
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