Mitteilungsblatt Amtsblatt der Verbandsgemeinde Herxheim - Hayna

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Mitteilungsblatt Amtsblatt der Verbandsgemeinde Herxheim - Hayna
Mitteilungsblatt
Herxheim       Hayna   Herxheimweyher          Insheim    Rohrbach

  Amtsblatt der Verbandsgemeinde Herxheim
48. Jahrgang                 Freitag, den 2. Juli 2021              Nr. 26/2021
Mitteilungsblatt Amtsblatt der Verbandsgemeinde Herxheim - Hayna
Herxheim                                                    -2-                                             Ausgabe 26/2021

       Premiere: Freitag,
       15.2.2019, 20 Uhr

       im Chawwerusch Theatersaal
       Obere Hauptstraße 14
       76863 Herxheim

  Die „Tour for Future“ wurde gefördert vom Programm „NEUSTART KULTUR“, dem Fonds Soziokultur, der Beauftragten der
  Bundesregierung für Kultur und Medien und den Unterstützer*innen der Expedition Chawwerusch.
  Das Chawwerusch Theater dankt der Sparkasse Südpfalz, der Lotto Stiftung Rheinland­Pfalz, dem Bezirksverband Pfalz und
  dem Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration Rheinland­Pfalz für die Unterstützung.
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Herxheim                                              -3-                                        Ausgabe 26/2021

     Luca App – Schlüsselanhänger im Rathaus erhältlich
  Besucherinnen und Besucher           Wer kein Smartphone hat, kann         sowie deren Besucherinnen und
  der Verbandsgemeindeverwal-          stattdessen einen Schlüsselan-        Besucher gibt es auf www.luca-
  tung und der Einrichtungen in        hänger nutzen, der dann vom           app.de
  der Verbandsgemeinde können          Betreiber der Einrichtung einge-
                                                                             Für die folgenden Einrichtun-
  sich seit diesem Monat mit der       scannt wird und auf diese Weise
  Luca-App registrieren. Die App       die Kontaktdaten erfasst. Der         gen in der Verbandsgemeinde
  ist für die Kontakterfassung         Schlüsselanhänger ist bei der         kann die Kontaktverfolgung
  während der Corona-Pandemie          Infotheke der Verbandsgemein-         nun mittels der Luca-App und
  konzipiert. Die Nutzer*innen der     deverwaltung Herxheim zu den          das Scannen eines QR-Codes
  digitalen      Kontaktnachverfol-    Öffnungszeiten erhältlich.            erfolgen. Die analoge Möglich-
  gung müssen dann nicht mehr          Durch die Verbindung der Luca-        keit bleibt jedoch für alle Per-
  mit Stift und Papier die Kontakt-    App zum Gesundheitsamt kön-
                                                                             sonen weiterbestehen, die von
  daten hinterlegen. Die Luca-App      nen Infektionsketten schnell
  ist für die Betriebssysteme And-     erkannt und durchbrochen wer-         der digitalen Möglichkeit keinen
  roid und iOS sowie als Web-App       den. Informationen für an der         Gebrauch machen können oder
  verfügbar.                           App interessierte Einrichtungen       möchten.
   Herxheim                                        Hayna
   · Rathaus                                       · Bürgerhaus
   · Waldfreibad                                   · Mehrzweckhalle
   · Villa Wieser                                  · Rathaus
   · JUZ
   · Elmar-Weiller-Festhalle
   · Haus der Begegnung
   · Museum
   Rohrbach                                        Herxheimweyher
   · Dorfgemeinschaftshaus                         · Dorfgemeinschaftshaus
   · Ratssaal                                      · Ratssaal
   Insheim
   · Dorfgemeinschaftshaus
   · Rathaus

  Auch Gastronomen und Gewerbetreibende können die Luca-App kostenfrei ebenso zur Kontaktverfolgung ihrer
  Kund*innen und Gäste nutzen. Dazu müssen sie sich als Standort auf der Internetseite der Luca-App registrieren
  und einen QR-Code erstellen, den die Kund*innen und Gäste beim Betreten und Verlassen des Betriebes zum
  Ein- und Auschecken einscannen.
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Herxheim                                        -4-                                  Ausgabe 26/2021

                                          Impfaktion im Hotel Krone Hayna

  Am 24.07., 25.07. und 26.07. findet in den Tagungsräumen des Hotel Krone Hayna (Haupt-
  straße 62-64, 76863 Herxheim-Hayna) eine größere Impfaktion statt.
  Hierbei besteht für die Bevölkerung die Möglichkeit, sich impfen zu lassen. Es kommt der
  Corona-Impfstoff comirnaty (Biontech-Pfizer) zum Einsatz.
  Organisator der Impfaktion ist das Hotel Krone. Unterstützt wird die Impfaktion von der Ver-
  bandsgemeindeverwaltung Herxheim.
  Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich anmelden unter:
  https://www.vg-herxheim.de/impfen
  Alternativ kann die Anmeldung im Rathaus an der Infotheke erfolgen.
  Nach der Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigung mit Uhrzeit.
  Bitte beachten Sie, dass die Anmeldung verbindlich ist. Wer einen Termin vereinbart, sollte ihn
  auch einhalten.

  An den Impftagen muss ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz/ FFP2-Maske getragen und
  die Abstandregeln beachtet werden. Das Restaurant Kroneria sorgt an den Impftagen bestens
  für die Verpflegung.
  Zur Impfung mitzubringen sind:
  - Personalausweis
  - Impfpass (falls vorhanden)
  - Krankenversichertenkarte
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Herxheim                         -5-                                    Ausgabe 26/2021

    OPEN AIR
    am See SüdpfalzLerchen        Kinder- und Jugendchor

                            10. Juli 2021
                  >Schlager meets Pop<
                     20.00 Uhr
                     Fischerhütte        am Werlochgraben
                     Herxheim
                     // ohne Voranmeldung! //
                                  Eintritt frei, um Spenden wird gebeten
  www.suedpfalzlerchen.de         Es gelten die aktuellen Corona-Vorschriften.
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Herxheim                                                                                         -6-                                                                  Ausgabe 26/2021

                                      Wichtige Telefonnummern
                                    Öffnungszeiten                                                Ortsgemeinde Rohrbach, Tel. 06349 9965874
          der Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim                                                 Ortsbürgermeister Thomas Kienzler
         Telefon: 07276/501-0, E-Mail: info@herxheim.de                                           Sprechstunde: Mo........................................... 17.00 - 18.00 Uhr
                                                                                                  o. nach Vereinbarung: ortsbuergermeister.kienzler@gmail.com
     Sofern möglich, bitten wir weiterhin darum, Ihre Belange telefo-
                                                                                                  Bürostunde Frau Nau: Mi……………………….17.00 - 19.00 Uhr
     nisch oder schriftlich an uns zu richten. Zutritt wird nur mit
     vorheriger Terminvereinbarung gewährt! Bei Betreten des                                      E-Mail: buerostunde@rohrbach-pfalz.de
     Rathauses sind die ausgehängten Hygienevorschriften einzu-
     halten!
                                                                                                              Jugendzentrum Ortsgemeinde Herxheim
                                                                                                  Di bis Fr, Tel. 07276/7751, E-Mail: info@juz-herxheim.de
      Mo .................................................................08.00 - 18.00 Uhr
      Di .................................................................. 08.00 – 12.00 Uhr                     Jugendpflege Verbandsgemeinde
      Mi ..........................................................................geschlossen    Annelene Stripecke und Jana Müller, Tel. 07276/501-308, Mobil
      Do .................................................................08.00 - 16.00 Uhr       0171/8620300, E-Mail: a.stripecke@herxheim.de oder
      Fr ...................................................................08.00 - 12.00 Uhr     j.mueller@herxheim.de; Büro im JUZ Herxheim
               Verbandsgemeinde- und Gemeindewerke                                                                    Gleichstellungsbeauftragte
                       Telefon: 07276/501-40                                                      Hannah Klima, Rathaus Zi. 3.02, Tel. 07276/501-134,
                      (keine Terminvereinbarung notwendig)                                        E-Mail: h.klima@herxheim.de, Termine nach Vereinbarung
     Mo ...................................................................08.00 - 18.00 Uhr
     Di .....................................................................08.00 - 12.00 Uhr                        Seniorenbeauftragte und
     Mi ....................................................................08.00 - 12.00 Uhr                      Ehrenamtsbörse ALTERNa(k)tiv
     Do ...................................................................08.00 - 16.00 Uhr      Caroline Schachtschabel, Haus der Begegnung,
     Fr .....................................................................08.00 - 12.00 Uhr    Tel. 07276/5030-411, 0171/6864410,
                                                                                                  E-Mail: seniorenarbeit@herxheim.de
     Fragen zur Wasserversorgung, Stromversorgung und
                                                                                                   Mo bis Do ………... 09.00 - 12.00 Uhr
     Abwasserbeseitigung beantworten die Verbands- und Gemeindewerke
     während der Öffnungszeiten über den Schalter im Eingangsbereich.                              Di und Do ............... 13.00 - 17.00 Uhr oder nach Vereinbarung

           Öffnungszeiten Bürgerbüro und Infotheke                                                     Beauftragte für die Belange behinderter Menschen
                     (keine Terminvereinbarung notwendig)                                         Nicole Flick, E-Mail: n.flick@herxheim.de
      Mo ................................................................ 08.00 - 18.00 Uhr       oder über die Infotheke der VG, Tel. 07276 501-0
      Di ...................................................................08.00 - 16.00 Uhr
      Mi ..................................................................08.00 - 12.00 Uhr                  Revierförster, Brennholzbestellungen
      Do .................................................................08.00 - 16.00 Uhr       Mo (17.00 - 17.30 Uhr) und Do (07.30 - 08.00 Uhr)
      Fr ..................................................................08.00 - 12.00 Uhr      Tel. 07276/918495; E-Mail: siegfried.knopp@wald-rlp.de
                             Bürgersprechstunde                                                                                Schiedsperson
                          Bürgermeisterin Hedi Braun                                              Tel. 07276/502175 oder 07276/7198
                              Zimmer 1.12                                                              Annahme für Grünschnitt (A65, Anschl. Rohrbach)
     Die Bürgersprechstunde entfällt aufgrund der aktuellen Lage bis                               Sa, 08.00 - 12.30 Uhr; Di u. Do 13.00 - 17.00 Uhr
     auf Weiteres. Anfragen richten Sie bitte an das Vorzimmer:                                    Öffnungszeiten können aufgrund von COVID-19 abweichen
     Tel. 07276 501-132, E-Mail: VorzimmerBMin@herxheim.de
                                                                                                             Soziale und schulische Einrichtungen
                           Dienststunden                                                          Kindertageseinrichtungen
              der Beigeordneten der Verbandsgemeinde                                               Am Niederteich Herxheim ...................................... 07276/8374
                  Zimmer 3.06, Tel. 07276 501-310 oder -311                                        St. Josef Herxheim ................................................ 07276/7772
     Erster Beigeordneter Christian Sommer                                                         Nord-West Herxheim ............................................. 07276/6233
     Mail: c.sommer@herxheim.de                                                                    Kath. KiTa St. Maria Herxheim .............................. 07276/6908
     Mo ................................................................. 16.00 - 18.00 Uhr        Kath. KiTa Hayna................................................... 07276/5511
     Beigeordneter Joachim Rudolph                                                                 Kleine Strolche Herxheimweyher ........................... 07276/8522
     Mail: j.rudolph@herxheim.de                                                                   Kath. KiTa Insheim .............................................. 06341/84687
     Di ................................................................... 08.00 - 10.00 Uhr      Prot. KiTa Rohrbach .............................................. 06349/7855
     Beigeordneter Ewald Henkenhaf                                                                 Familienzentrum querbeet e. V. ......................... 0160/2498095
     Mail: e.henkenhaf@herxheim.de                                                                Schulen
     Mo ................................................................. 10.00 - 12.00 Uhr        Grundschule Herxheim ...................................... 07276/501501
     Weitere Termine nach Vereinbarung: Tel. 07276/501-132.                                        Pamina Schulzentrum ............................................ 07276/9710
                                                                                                   Grundschule Insheim ............................................. 06341/4997
                        Dienststunden                                                              Grundschule Rohrbach .......................................... 06349/8333
         der Beigeordneten der Ortsgemeinde Herxheim                                              Freizeit und Sport
                         Zimmer E.08, Tel. 07276 501-109                                           Zentrale Sportanlage ......................................... 0171/3052042
     Erster Beigeordneter Sven Koch                                                                Waldfreibad............................................................ 07276/8274
     Mail: s.koch@herxheim.de                                                                      Großsporthalle ................................................... 07276/971201
      Mo ................................................................ 16.30 - 18.00 Uhr       Altenzentrum St. Josef ...................................... 07276/929390
     Beigeordnete Maria Eichenlaub                                                                St. Paulus Stift ...................................................... 07276/507-0
      Termine nach Vereinbarung unter m.eichenlaub@herxheim.de                                                                      Pfarrämter
     Beigeordneter Hans Müller                                                                    Kath. Pfarramt Herxh., Hayna, HxWeyher, Insh .. 07276/987100
      Termine nach Vereinbarung unter h.mueller@herxheim.de                                       Kath. Pfarramt Rohrbach ......................................... 06345/5944
                   Bürostunden in den Ortsgemeinden                                               Prot. Pfarramt Herxh., Hayna, HxWeyher. .......... 07276/919075
     Ortsteil Hayna                                                                               Prot. Pfarramt Insheim ........................................... 06341/86776
     Ortsvorsteher Markus Dudenhöffer, Mobil: 0160 7439387                                        Prot. Pfarramt Rohrbach ..................................... 06349/995980
     Termine nach Vereinbarung: m.dudenhoeffer@herxheim.de                                                              Bestattungsunternehmen
                                                                                                  Pfister Bestattungen und Trauerbegleitung ............. 07276/8155
     Ortsgemeinde Herxheimweyher                                                                  Simon Bestattungen ................................................ 07276/7543
     Ortsbürgermeister Dr. Markus Müller,
     Termine nach Vereinbarung: m.mueller.herxheim@gmx.de                                          Fahrplangebundenes Ruftaxi (Taxifahren zum Buspreis)
                                                                                                  - fester Fahrplan: werktags von 7:30 Uhr – 17:00 Uhr
     Ortsgemeinde Insheim, Tel. 06341 86320                                                       - Zubringer und Abholdienst zum Bahnhof Insheim u. Rohrbach
     Ortsbürgermeister Martin Baumstark,                                                          Anmeldung bis 30 min vor Fahrtantritt, Tel. 0621/1077 077
     Di                                                             17.00 – 19.00 Uhr
     E-Mail: m.baumstark@herxheim.de
Mitteilungsblatt Amtsblatt der Verbandsgemeinde Herxheim - Hayna
Herxheim                                                                                   -7-                                                             Ausgabe 26/2021

                         Notfall- und Bereitschaftsdienst
                                                                                                                 Pflegestützpunkt
                                       Notrufe                                                            Edenkoben – Herxheim – Offenbach
    Polizei ...............................................................110              Beratung für hilfe- und pflegebedürftige, kranke oder behinderte
                                                                                            Menschen und deren Angehörige.
    Feuerwehr .........................................................112                  Käsgasse 15, Tel 07276/5030-163 oder -164, Fax -165
    Rettungsdienst/Notarzt .................................... 112                         Sprechzeiten: Mo bis Fr nach telefonischer Vereinbarung.
    Krankentransport ........................................................... 19222      Achtung: Kein Notfall- und Bereitschaftsdienst!
                      Ärztlicher Bereitschaftsdienst                                                              Gemeindeschwesterplus
    Unter der bundeseinheitlichen und kostenfreien Rufnummer                                Patricia Niederer, Tel. 06341 940-655
    116117 wird man an die zuständige ärztliche Bereitschafts-                              Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, Abteilung 4 Soziales,
    praxis vermittelt.                                                                      Referat 43 Demografie, Arzheimer Straße 1, 76829 Landau
    Bereitschaftsdienstzentrale Landau, Cornichonstr. 4, Landau                             E-Mail: patricia.niederer@suedliche-weinstrasse.de
                                                                                            Termine nach Vereinbarung
                                      Zahnärzte
    Praxisbereich Herxheim, Hayna, Herxheimweyher:                                                             Haynaer Bürgerschaftshilfe
    Sa., 03.07., ..................................................... 09.00 - 12.00 Uhr    Renate Kuntz ............................................ Di, 09.00 - 12.00 Uhr
    So., 04.07., ..................................................... 11.00 - 12.00 Uhr    Gemeindeschwesterplus Patricia Niederer Do, 16.00 - 18.00 Uhr
    ZA Haubold, Daimlerstr. 6, Jockgrim, 07271/52921                                        Erreichbar unter mobil 0170/447 80 59

    Praxisbereich Insheim, Rohrbach:                                                                              Rohrbacher Bürgerhilfe
    Sa., 03.07., ..................................................... 09.00 - 12.00 Uhr    Henrike Jonsson ............................................... Tel. 06349/7370
    So., 04.07., ..................................................... 11.00 - 12.00 Uhr    Inge Angenendt ................................................ Tel. 06349/5399
    ZA Elsayed, Woodbachweg 15, Bad Bergzabern, 06343/938360
                                                                                                            Bereitschaftsdienst Apotheken
                                     Augenärzte                                             Deutsches Festnetz ............... 01805/5-258825-PLZ (0,14 €/Min.)
    Augenklinik Westpfalz Klinikum, Hellmut-Hartert-Str. 1                                  Mobilfunknetz.................... 080/5-258825-PLZ (max. 0,42 €/Min.)
    67655 Kaiserslautern, Tel.: 0631-2030                                                   www.lak-rlp.de
    täglich 19.00 Uhr - 07.00 Uhr, Mi. 14.00 Uhr - Do. 07.00 Uhr
    Fr. 16.00 Uhr - Mo. 07.00 Uhr,                                                          Fr 02.07.2021
    Feier-/Brückentage, 24. und 31.12. ab 18 Uhr des Vortages                               St. Wendelin-Apotheke, Luitpoldstr. 98, 76770 Hatzenbühl
                                                                                            Telefon: 07275/8621 Fr 08:30 bis Sa 08:30
    Dienstbereit außerhalb der Sprechstunden:                                               Markt-Apotheke, Marktstr. 35, 76829 Landau
    Auskunft bekommen Sie über die Notfalldienstzentrale Landau                             Telefon: 06341/88508 Fr 08:30 bis Sa 08:30
    oder per Anrufbeantworter jeder Augenarztpraxis.
                                                                                            Sa 03.07.2021
    Kinderärztlicher Bereitschaftsdienst am Wochenende                                      Sonnen-Apotheke, Untere Hauptstr. 127, 76863 Herxheim
    Unter der bundeseinheitlichen und kostenfreien Rufnummer                                Telefon: 07276/919744 Sa 08:30 bis So 08:30
    116117 wird man an die zuständige kinderärztliche Bereit-
    schaftspraxis vermittelt.                                                               So 04.07.2021
    Bereitschaftsdienstzentrale Landau, Cornichonstr. 4, Landau                             Mozart-Apotheke, Raiffeisenstr. 7, 76877 Offenbach
                                        Tierarzt                                            Telefon: 06348/98220 So 08:30 bis Mo 08:30
    Der tierärztliche Notdienst ist unter der Telefonnummer der nie-                        farma-plus-Apotheke, Am Bienwald 5, 76744 Wörth
    dergelassenen Tierärzte zu erfahren.                                                    Telefon: 07271/6780 So 08:30 bis Mo 08:30

                       Bienensachverständiger,                                              Mo 05.07.2021
                     Wespen- und Hornissenberater                                           Apotheke an der Passage, Hauptstr. 79, 76870 Kandel
    Imker Thomas Hans………………………….Mobil 0170 7090660                                          Telefon: 07275/919891 Mo 08:30 bis Di 08:30
                                                                                            Pfalz-Apotheke, Ringstr. 12-16, 76773 Kuhardt
                          Polizeiinspektion Landau                                          Telefon: 07272/3131 Mo 08:30 bis Di 08:30
    Aufgrund der aktuellen Situation finden keine Sprechstunden
    im Rathaus statt! In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte                            Di 06.07.2021
    bei der Polizeidirektion Landau unter 06341 2870.                                       Kreuz-Apotheke, Mittlere Ortsstr. 123, 76761 Rülzheim
             Verbands- und Gemeindewerke Herxheim                                           Telefon: 07272/8352 Di 08:30 bis Mi 08:30
                                                                                            Apotheke am Südring, Xylanderstr. 8, 76829 Landau
                         Störungsdienst                                                     Telefon: 06341/82777 Di 08:30 bis Mi 08:30
    Bei Störungen der Wasser- und Stromversorgung sowie Ab-
    wasserbeseitigung außerhalb der Dienstzeiten:
                                                                                            Mi 07.07.2021
    Wasserversorgung ............................................... 07276/501-440
                                                                                            Neue Löwen-Apotheke, Hauptstr. 118, 76756 Bellheim
    Abwasserbeseitigung .................................. Mobil 0171/4970419
                                                                                            Telefon: 07272/8283 Mi 08:30 bis Do 08:30
    Elektrizitätswerk (für Herxheim u. Hayna) ......... Mobil 0170/9982932
                                                                                            Pelikan-Apotheke, Marktstr. 20, 76831 Billigheim-Ingenheim
    Baubetriebshof ............................................. Mobil 0171/8620301
                                                                                            Telefon: 06349/8166 Mi 08:30 bis Do 08:30
             Stromversorgung der Pfalzwerke Netz AG
            (für Herxheimweyher, Insheim und Rohrbach)                                      Do 08.07.2021
    Netzteam Kandel, Landauer Straße 28, 76870 Kandel                                       Rats-Apotheke, Hauptstr. 28, 76764 Rheinzabern
    Tel. 07275/955410, Fax 07275/955421                                                     Telefon: 07272/930915 Do 08:30 bis Fr 08:30
    Stromentstörung: 0800/7 97 77 77                                                        farma-plus-Apotheke, Dammühlstraße 11, 76829 Landau
    Gasentstörung: 0800/1 00 34 48                                                          Telefon: 06341/556430 Do 08:30 bis Fr 08:30

                                  Gasversorgung                                             Fr 09.07.2021
    Störungsdienst Erdgas Thüga Energienetze GmbH                                           Alte Apotheke von 1837, Obere Hauptstr. 1, 76863 Herxheim
    Tel. 0800/0837111 (gebührenfrei)                                                        Telefon: 07276/8578 Fr 08:30 bis Sa 08:30
                     Ökumenische Sozialstation AHZ
    Käsgasse 15, 76863 Herxheim, Tel. 07276/98900
    Sprechzeiten: Mo bis Fr nach telefonischer Vereinbarung.
Mitteilungsblatt Amtsblatt der Verbandsgemeinde Herxheim - Hayna
Herxheim                                                                 -8-                                                Ausgabe 26/2021
                                                                                                            §3
                        Amtlicher Teil                                     Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Sie tritt
                                                                           mit Ablauf des 31. Dezember 2021 außer Kraft.
                                                                                                                      Herxheim, den 29.06.2021
                                                                                                                  Verbandsgemeindeverwaltung

     Neues                                                                               Erntetransporte auch an
                                                                                                                    Hedi Braun, Bürgermeisterin

             aus dem Rathaus                                                           Sonn- und Feiertagen erlaubt
                                                                           Bald beginnt die Erntezeit in Rheinland-Pfalz. Landwirtschafts- und
                                                                           Verkehrsministerin Daniela Schmitt teilte mit, dass Transporte für
                                                                           Getreide, Mais, Ölsaaten und Trauben während der im Juli beginnen-
                Fälligkeit der Hundesteuer                                 den Erntezeit auch an Sonn- und Feiertagen erlaubt sind. Sie bittet
    Die Verbandsgemeindekasse weist darauf hin, dass am 1. Juli 2021       Ernte- und Autofahrer um gegenseitige Rücksichtnahme.
    die Hundesteuer fällig ist.                                            „In einigen Tagen beginnt in Rheinland-Pfalz die Erntezeit. Um Land-
    Falls Sie nicht am Abbuchungsverfahren teilnehmen, bitten wir Sie,     wirten und Winzern die erforderliche Infrastruktur zu bieten und die
    zur Vermeidung von unnötigen Mahn- und Beitreibungskosten, die         Qualität unserer landwirtschaftlichen Erzeugnisse sicherzustellen,
    Beiträge rechtzeitig an die Verbandsgemeindekasse zu überweisen.       sind Erntetransporte stellenweise auch an Sonn- und Feiertagen not-
                                         Verbandsgemeindeverwaltung        wendig und während bestimmter Erntezeiträume erlaubt“, teilte Land-
                                            - Verbandsgemeindekasse-       wirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt mit und bat die
                                                                           Straßenverkehrsteilnehmer um besonders hohe gegenseitige Rück-
                                                                           sichtnahme während dieser Ausnahmephase.
                                                                           Von Juli bis November ist Erntezeit in Rheinland-Pfalz. Transporte für
                                                                           Getreide, Mais, Ölsaaten und Trauben sind dann stellenweise auch an
                                                                           den Wochenenden notwendig.
                            Verbandsgemeinde                               In der Getreide- und Rapsernte gilt die Ausnahmegenehmigung von
                                                                           11. Juli bis 13. September, für die Maisernte und die Weintraubenlese
                                                                           von 5. September bis 21. November und für die Ernte sonstiger Ölsaa-
                                                                           ten wie zum Beispiel Sonnenblumen in der Zeit von 15. August bis 19.
                                                                           September 2021. In dieser Zeit sind Erntetransporte für die jeweiligen
                   Das Fundbüro teilt mit                                  Erzeugnisse auch an Sonn- und Feiertagen erlaubt.
                               Verloren                                    Schmitt bittet Landwirte und Winzer, vor der Ernte dafür zu sorgen,
                                                                           dass Licht und Bremsen sowie die Bereifung der Schlepper, Ernte-
-     goldene Kette (Herxheim, Wasserturm, 27.6.)
                                                                           fahrzeuge und Anhänger funktionstüchtig sind. Gleichzeitig weist sie
-     Handtasche und Geldbeutel mit Inhalt (Insheim, 23.6.)                die Autofahrer auf die ungewohnten Abmessungen und Geschwin-
-     Ledergeldbeutel, braun, mit EC Karte (vmtl. in Herxheim, 16.6.)      digkeiten der landwirtschaftlichen Fahrzeuge hin. Erntefahrzeuge wie
-     Hörgerät (Herxheim, 20.6.)                                           beispielsweise Mähdrescher fahren in der Regel besonders langsam.
                              Gefunden                                     Autofahrer schätzen auch die ungewohnte Länge von Transportzügen
-     Hörgerät (Insheim, 26.6.)                                            beim Überholen mitunter falsch ein.
                                                                                                                                      Nicola Diehl
-     einzelner silberner Schlüssel (Rohrbach)
                                                                                                                                Pressesprecherin
                                                                                 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
                                                                                                                          Telefon 06131/16-2550
       Vollsperrung Insheim Sportplatzstraße
                        Ab (voraussichtlich) Montag, 05.07.2021
                        bis (voraussichtlich) Samstag, 09.10.2021,                                   Ortsgemeinde Herxheim
                        werden Bauarbeiten in der Sportplatzstraße
                        in Insheim durchgeführt. Die Straße wird für
                        die Arbeiten voll gesperrt. Der Verkehr wird
                        innerörtlich umgeleitet.
                        Die Verbandsgemeindeverwaltung Herx-                        Illegale Entsorgung von Abfällen
                        heim als Straßenverkehrsbehörde bittet die
    Anwohner und Verkehrsteilnehmer für die mit der Sperrung verbun-       In letzter Zeit werden jede Woche große Menge an Kleintierstreu von
    denen Behinderungen während der Bauzeit um Verständnis.                Hasen, Meerscheinchen o.ä. in großen schwarzen Müllsäcken und
                                                                           gelben Säcken in der gesamten Gemeinde neben öffentlichen Müll-
                                                                           eimern abgelegt. Zuletzt im Bereich Pamina Schulzentrum / Südring /
                            Verordnung                                     Spielstraße / Albert-D.-Str. / Luitpoldstr.
                                                                           Es handelt sich hierbei um eine illegale Entsorgung von Abfällen! Da
                             über die                                      immer die gleiche Art von Müllsäcken verwendet wird, ist davon aus-
                Festlegung von Marktsonntagen                              zugehen, dass es sich jede Woche um die selbe Person handelt, die
                 in der Ortsgemeinde Rohrbach                              ihre Abfälle auf diese Weise illegal entsorgt.
                         vom 29.06.2021                                    Hinweise aus der Bevölkerung auf den Täter bzw. die Täterin nimmt
                                                                           Frau Heisel, Tel. 07276 501130, E-Mail: k.heisel@herxheim.de, entgegen.
Aufgrund des § 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über Messen, Aus-
stellungen und Märkte (LMAMG) vom 3. April 2014 (GVBl. S. 40), BS
711-10, verordnet die Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim nach
Anhörung der zuständigen Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände,
Gewerkschaften und kirchlichen Stellen, der Industrie- und Handels-
kammer für die Pfalz, der Handwerkskammer der Pfalz und der Orts-
gemeinden Rohrbach:
                                   §1
In der Ortsgemeinde Rohrbach darf am
- Sonntag, den 11. Juli 2021,
- Sonntag, den 25. Juli 2021,
- Sonntag, den 08. August 2021,
- Sonntag, den 22. August 2021,
jeweils in der Zeit von 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr ein Floh- und Trödel-
markt (§ 8 LMAMG) festgesetzt werden.
                                   §2
An allen Adventssonntagen können Weihnachtsmärkte, die die Vor-
aussetzungen der §§ 6 und 11 Abs. 1 Satz 1 LMAMG erfüllen, fest-
gesetzt werden, sofern die Weihnachtsmärkte nach Organisation und
Warenangebot der Brauchtumspflege und Tradition dienen.
Mitteilungsblatt Amtsblatt der Verbandsgemeinde Herxheim - Hayna
Herxheim                                                              -9-                                                  Ausgabe 26/2021

            Öffentliche Bekanntmachung                                                 Öffentliche Bekanntmachung
Dienstleistungszentrum                    67433 Neustadt a.d.W.,                      Vollzug des Landesstraßengesetzes
Ländlicher Raum                           den 25.06.2021                                   für Rheinland-Pfalz (LStrG);
DLR Rheinpfalz                            Konrad-Adenauer-Str. 35                      Widmung einer Gemeindestraße
Abteilung Landentwicklung,                Telefon: 06321/671-0            Die Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim erlässt als zuständige
Ländliche Bodenordnung                                                    Behörde namens und im Auftrag der Ortsgemeinde Herxheim folgende
Flurbereinigung Nußdorf VII Ost           Telefax: 06321/671-1250                               Widmungsverfügung:
Aktenzeichen: 41262-HA5.1.                E-Mail: landentwicklung-        Gemäß § 36 Abs. 1 LStrG werden die nachfolgend genannten Grund-
                                          rheinpfalz@dlr.rlp.de           stücke in der Ortsgemeinde Herxheim, als Gemeindestraße (§ 3 Nr. 3
                                                                          Buchstabe a) LStrG) dem öffentlichen Verkehr gewidmet:
                                          Internet: www.dlr.rlp.de
                                                                          Bezeichnung           Fl. Nr.    Fläche      Beschränkungen
              Flurbereinigung Nußdorf VII Ost                             der Straße
          Ladung zum Anhörungs- und Erläuterungstermin                    Max-Seither-Ring      2077/2     3.266 qm
                über die Ergebnisse der Wertermittlung                    Max-Seither-Ring      2076/7     54 qm
              gemäß § 32 Satz 2 Flurbereinigungsgesetz
                                                                          Max-Seither-Ring      2077/3     139 qm      Gehweg
Hinweis: Eine Pflicht zur Teilnahme an u.a. Terminen besteht nicht.
                                                                          Die Widmung wird mit der öffentlichen Bekanntmachung wirksam. Die
Im Flurbereinigungsverfahren Nußdorf VII Ost, kreisfreie Stadt Landau
                                                                          Verkehrsübergabe ist bereits erfolgt.
in der Pfalz, liegen die Nachweisungen über die Ergebnisse der Wert-      Die Widmungsunterlagen können während der Besuchszeiten
ermittlung am                                                             (montags 8.00-18.00 Uhr, dienstags 8.00-12.00 Uhr, donnerstags
              Dienstag, dem 20. Juli 2021 in der Zeit von                 8.00-16.00 Uhr und freitags 8.00-12.00 Uhr) bei der Verbandsgemein-
                        09.00 Uhr bis 12.00 Uhr                           deverwaltung Herxheim, Zimmer 1.05, Obere Hauptstraße 2, 76863
                  und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr im                      Herxheim, eingesehen werden.
           Dorfgemeinschaftssaal des Feuerwehrhauses,                     Rechtsbehelfsbelehrung:
              Kirchstraße 18 in 76829 Landau - Nußdorf                    Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekannt-
zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus.                                gabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Ver-
Zu der vorstehend angegebenen Zeit werden Bedienstete des DLR             bandsgemeindeverwaltung Herxheim einzulegen. Der Widerspruch kann
Rheinpfalz zur Aufklärung und Erläuterung anwesend sein.                  1.  schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbandsgemeindever-
Der Anhörungs- und Erläuterungstermin über die Ergebnisse der Wert-           waltung Herxheim, Obere Hauptstraße 2, 76863 Herxheim oder
ermittlung gemäß § 32 Satz 2 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG)        2. durch E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur1 an: vg-
in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite               herxheim@poststelle.rlp.de
546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008       Fußnote:
(BGBl. I Seite 2794) wird festgesetzt auf                                 1
                                                                               vgl. Artikel 3 Nr. 12 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Euro-
             Mittwoch, den 21. Juli 2021 um 09.30 Uhr im                       päischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elek-
           Dorfgemeinschaftssaal des Feuerwehrhauses,                          tronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische
              Kirchstraße 18 in 76829 Landau - Nußdorf                         Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie
zu dem die Beteiligten hiermit geladen werden. In diesem Termin wer-           1999/93/EG (ABl. EU Nr. L 257 S. 73. erhoben werden.
den die Ergebnisse der Wertermittlung im Einzelnen erläutert.                                                         Herxheim, den 25.06.2021
Jedem Beteiligten wird außerdem ein Auszug aus dem Nachweis des                                                    Verbandsgemeindeverwaltung
Alten Bestandes zugestellt, der seine zum Flurbereinigungsverfahren                                                  Hedi Braun, Bürgermeisterin
Nußdorf VII Ost zugezogenen Grundstücke mit Wertermittlungsergeb-
nissen enthält.
                                                                                       Öffentliche Bekanntmachung
Soweit möglich, beantworten wir Ihre Fragen vorab auch gerne am           Gremium:       Ausschuss für Bauen und Ortsentwicklung (Bau-
Telefon, so dass für Sie eine Teilnahme an den o.a. Terminen mögli-                      ausschuss) der Ortsgemeinde Herxheim
cherweise nicht mehr notwendig ist.                                       Termin:        Dienstag, 06.07.2021, 18:30 Uhr
Falls Sie die Einsichtnahme in die Ergebnisse der Wertermittlung          Status:        18. öffentliche Sitzung
und/oder den Anhörungstermin persönlich wahrnehmen möch-                  Ort:           Herxheim, Bonifatiusstraße 22
ten, bitten wir Sie, vorab telefonisch einen Termin in o.g. Zeitraum      Raum:          Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal
zu vereinbaren.
Es gelten die allgemeinen Hygienebestimmungen (Abstand,                   Tagesordnung
medizinische Maske) und Schutzmaßnahmen entsprechend der                  1.     Waldstadion Herxheim;
zu diesem Zeitpunkt gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung                        Erschließung der Versorgungsstände
des Landes Rheinland-Pfalz.                                               2.     Sondernutzungserlaubnis für eine zweite Zufahrt zum Grund-
Einwendungen gegen die Ergebnisse der Wertermittlung können von                  stück Luitpoldstr. 25 in Herxheim
den Beteiligten in diesem Anhörungs- und Erläuterungstermin oder          3.     Antrag auf Widmung eines Teilabschnitts des Fußweges FlNr.
schriftlich bis zum 20. August 2021 erhoben werden. Nach Behebung                11006 (Speiertsgasse) bis Zufahrt Grundstück Speiertsgasse
begründeter Einwendungen werden die Ergebnisse der Wertermitt-                   45 als Gemeindestraße
lung als verbindlich festgestellt.                                        4.     Bauanträge und Bauvoranfragen;
Die Beteiligten werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die          4.1    Bauvoranfrage zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit
Ergebnisse der Wertermittlung die verbindliche Grundlage für die                 bis zu 12 Wohneinheiten, Untere Hauptstraße 103/105/Bruch-
Berechnung des Abfindungsanspruches, der Land- und Geldabfin-                    gartenstraße
dung und der Geld- und Sachbeiträge bilden, nachdem die Fest-             4.2    Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit
stellung der Wertermittlung unanfechtbar geworden ist. Es ist daher              Doppelcarport, Untere Hauptstraße 73
Sache der Beteiligten, nicht nur die Richtigkeit der Wertermittlung       4.3    Bauvoranfrage zum Neubau/Anbau Kellergeschoss und
ihrer eigenen Grundstücke, sondern die Ergebnisse der Wertermitt-                Dachsanierung mit Kniestockerhöhung in der Kettelerstraße 87
lung des gesamten Verfahrensgebietes nachzuprüfen, da jeder Teil-         4.4    Bauantrag zum Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses
nehmer damit rechnen muss, dass ihm Grundstücke in einer Lage                    mit Garage, Obere Hauptstraße 135
zugeteilt werden, in der er keinen Vorbesitz hat. Zu diesem Zweck sind    4.5    Bauvoranfrage zur Umnutzung einer Praxis zu einer Gewer-
die Beteiligten berechtigt, die Wertermittlungsunterlagen des gesam-             beeinheit und Errichtung eines Neubaus mit Praxis, Labor,
ten Verfahrensgebietes einzusehen.                                               zwei Wohneinheiten, einer Tiefgarage und Nebenräumen,
Lässt ein Beteiligter sich durch einen Bevollmächtigten vertreten,               Obere Hauptstraße 6
so muss dem Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum eine ord-              4.6    Bauantrag zur Errichtung einer Werbeanlage, Gewerbepark
nungsgemäße Vollmacht vorgelegt werden. Die Unterschrift des                     West II Nr. 7, Plan-Nr. 8193/2 und 8200/23
Vollmachtgebers muss von einer dienstsiegelführenden Stelle (z.B. Ver-    4.7    Antrag auf Abriss des Wohngebäudes Bruchgartenstraße 13
bandsgemeindeverwaltung oder Ortsbürgermeister) beglaubigt sein.                 und Errichtung einer Garage sowie Teilabbruch einer Scheune
Vollmachtsvordrucke können beim DLR Rheinpfalz angefordert werden.               Bruchgartenstraße 15
Der Vollmachtsvordruck steht ebenfalls im Internet unter „https://        4.8    Bauantrag zur Nutzungsänderung und Umbau von Lagerräumen
www.dlr.rlp.de/Landentwicklung/Verfahren/DLR-Rheinpfalz/V41262“                  zu einer Wohneinheit, Hauptstraße 24 / Kapellenweg in Hayna
unter Nr. 10 „Formulare und Merkblätter““ zum Download zur Verfügung.     4.9    Bauantrag zur Errichtung von 2 Zweifamilienhäusern, Fried-
                                                             Im Auftrag          hofstraße, Hayna
                                                      gez. Knut Bauer     5.     Mitteilungen und Anfragen;
Mitteilungsblatt Amtsblatt der Verbandsgemeinde Herxheim - Hayna
Herxheim                                                             - 10 -                                                             Ausgabe 26/2021
         Vorbereitung der 20. Sitzung des Ortsgemeinderates Herx-
         heim am 15.07.2021
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.                                                        Ortsteil Hayna
                                                                gez.
                                      Hedi Braun, Ortsbürgermeisterin
Hinweis:
• Zuhörer*innen müssen am Sitzplatz eine medizinische Maske tragen.
• Vorerkrankte oder der Risikogruppe zugehörige Personen wird
    von einem Beiwohnen der Sitzung abgeraten.
                                                                          Bekanntmachung gemäß § 2 Abs. 1 S. 2 des
• Personen mit respiratorischen Symptomen ist der Zutritt zur Sit-        Baugesetzbuches (BauGB) des Beschlusses
    zung untersagt.
• Testungen sind freiwillig, werden aber empfohlen.                           zur Aufhebung des Beschlusses zur
                                                                          Aufstellung des Bebauungsplanes „Südliche
            Öffentliche Bekanntmachung
                                                                          Friedhofstraße“ der Ortsgemeinde Herxheim
Gremium:     Haupt- und Finanzausschuss der Ortsgemeinde
             Herxheim                                                                   -Ortsteil Hayna-
Termin:      Donnerstag, 08.07.2021, 18:30 Uhr                           Der Ortsgemeinderat Herxheim hat in seiner Sitzung am 18.05.1990
Status:      14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung                    beschlossen, den Bebauungsplan „Südliche Friedhofstraße“ im Orts-
Ort:         Herxheim, Hauptstraße 84                                    teil Hayna aufzustellen. Dieser Beschluss wurde am 03.08.1990 im
Raum:        Mehrzweckhalle Hayna                                        Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Herxheim öffentlich bekannt
                                                                         gemacht.
Tagesordnung                                                             Es war insbesondere vorgesehen, die Bebauung westlich der Fried-
A: Öffentlicher Teil                                                     hofstraße im Ortsteil Hayna zu ordnen. Das Verfahren zur Aufstellung
1. Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen             des Bebauungsplanes wurde jedoch nicht zu Ende geführt.
    an die Ortsgemeinde Herxheim                                         Der Ortsgemeinderat Herxheim hat in seiner Sitzung am 15.06.2021
2. Änderung einer Straßenbezeichnung/Hausnummer                          beschlossen, den Beschluss vom 18.05.1990 zur Aufstellung des
                                                                         Bebauungsplans „Südliche Friedhofstraße“ aufzuheben. Dieser
3. Durchführung von Baumkontrollen
                                                                         Beschluss wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
4. Standortsuche Glascontainer
                                                                         Das Plangebiet und die einbezogenen Grundstücke sind in dem bei-
5. Mitteilungen und Anfragen;                                            liegenden Lageplan mit einer breiten gestrichelten Linie kenntlich
    Vorbereitung der 20. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim          gemacht.
    am 15.07.2021                                                        Die Unterlagen können auch auf der Homepage der Verbandsge-
B: Nichtöffentlicher Teil                                                meinde Herxheim unter dem Link www.vg-herxheim.de/bekanntma-
1. Grundstücksangelegenheiten                                            chungen eingesehen bzw. heruntergeladen werden.
2. Personalangelegenheiten                                                                                             Herxheim, 28.06.2021
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.                                                          Hedi Braun, Ortsbürgermeisterin
                                  gez. Hedi Braun, Ortsbürgermeisterin
Hinweis:
- Zuhörer*innen müssen am Sitzplatz eine medizinische Maske tragen
- Vorerkrankte oder der Risikogruppe zugehörige Personen wird
   von einem Beiwohnen der Sitzung abgeraten
- Personen mit respiratorischen Symptomen ist der Zutritt zur Sit-
   zung untersagt
- Testungen sind freiwillig, werden aber empfohlen

                    Museum Herxheim                                             Impressum
               Verstärkung für das Museumsteam
                                                                              Herausgeber                       Verbandsgemeinde Herxheim
               gesucht                                                        und verantwortlich                vertreten durch
               Das Museum Herxheim bietet ein vielseitiges Kul-
               turprogramm aus Sonderausstellungen, Führungen,                für den amtlichen und             Hedi Braun, Bürgermeisterin
 Vorträgen, Aktionstagen und Workshops, und natürlich seine gro-              nichtamtlichen Teil:              Obere Hauptstr. 2, 76863 Herxheim
 ßen Dauerausstellungen zur Steinzeit und Kulturgeschichte. Für
 den Museumsdienst während der Öffnungszeiten suchen wir zum                  Druck:      Druckhaus WITTICH KG
 nächstmöglichen Zeitpunkt Menschen, deren Herz für Geschichte                Verlag:     LINUS WITTICH Medien KG
 und Kultur schlägt, und die sich gerne ehrenamtlich engagieren
 möchten.                                                                     Anschrift:	54343 Föhren, Europa-Allee 2
                                                                                          (Industriepark Region Trier, IRT)
 Zu den Aufgaben gehören das eigenverantwortliche Öffnen und
 Schließen des Museums, Kassendienst, Annahme von Reservie-                   Redaktion:                        Hannah Klima, Rathaus,
 rungen per Telefon und Mail, Aufsicht in den Ausstellungen, Ver-                                               Zimmer 1.11, Tel. 07276 501 134
 kauf im Museumsladen, Betreuung der Besucher:innen, Gießen im                Anzeigen:                         Melina Franklin,
 Museumsgarten, Mithilfe bei Aktionstagen und Veranstaltungen,
                                                                                                                Produktionsleiterin
 die Übernahme von kleineren anfallenden Aufgaben und nach
 Bedarf Materialvorbereitung für unsere Workshops.                            Erscheinungsweise: nach Bedarf
 Für diese ehrenamtliche Tätigkeit bieten wir eine Aufwandsent-               Zustellung:	Kostenlose Zustellung an alle
 schädigung von 10€/Stunde bei max. 25 Stunden im Monat.                                         Haushalte, Einzelbezug über
 Wir wünschen uns aufgeschlossene, freundliche Personen                                          den Verlag
 jeden Alters und jeden Geschlechts, die gerne mit Menschen zu                Zentrale:                         Tel. 06502 9147-0,
 tun haben, kultur- und geschichtsaffin sind, ein Auge fürs Detail
 haben, gerne eigenständig Aufgaben übernehmen und Freude
                                                                                                                E-Mail: service@wittich-foehren.de
 daran haben, das Museum von seiner besten Seite zu präsentieren.
                                                                              Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere Allge-
 Wir bieten angenehme Arbeit in einem kleinen, netten Team,                   meinen Geschäftsbedingungen und die zur Zeit gültige Anzeigenpreislis-
 sowie Einblicke in die Museumsarbeit und die reiche Kulturge-                te. Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbe-
 schichte der Region.                                                         dingungen. Namentlich gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt
 Bei Interesse besteht außerdem die Möglichkeit, sich zusätzlich              die Meinung der Redaktion wieder. Bei Nichtlieferung ohne Verschulden
 zum Ehrenamt auf Honorarbasis in anderen Bereichen der Muse-                 des Verlages oder infolge höherer Gewalt, Unruhen, Störung
 ums- und Vermittlungsarbeit zu engagieren: Auch bei Führungen                des Arbeitsfriedens, bestehen keine Ansprüche gegen den
 und Workshops freuen wir uns über Verstärkung und bieten gerne               Verlag.
 entsprechende Schulungen und Einarbeitung an.                                Gemäß § 9 Abs. 4 des Landesmediengesetzes für Rheinland-Pfalz
                                                                              vom 4.2.2005 wird darauf hingewiesen, dass Gesellschafter der
 Bei Interesse freut sich Museumsleiterin Lhilydd Frank über ein              LW Medien GmbH letztlich sind: Edith Wittich-Scholl, Michael Wit-
 kurzes Motivationsschreiben an frank@museum-herxheim.de.                     tich, Georgia Wittich-Menne und Andrea Wittich.
Herxheim   - 11 -   Ausgabe 26/2021
Herxheim                                                            - 12 -                                                 Ausgabe 26/2021
                                                                         Hat jemand eine Verletzung nach § 24 Abs. 6 Satz 2 Nr. 2 GemO gel-
                                                                         tend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in § 24 Abs. 6 Satz 1
                    Ortsgemeinde Herxheimweyher                          GemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
                                                                         Plan hierzu, siehe Seite 13.
                                                                                                            Herxheimweyher, den 22.06.2021
                                                                                                        Dr. Markus Müller, Ortsbürgermeister
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
  der 1. Änderung des Bebauungsplanes
   „Westlicher Altort“ der Ortsgemeinde
  Herxheimweyher gemäß § 10 Abs. 3 des                                                               Ortsgemeinde Insheim
         Baugesetzbuches (BauGB)
Der Ortsgemeinderat Herxheimweyher hat gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
in seiner Sitzung am 01.06.2021 die 1. Änderung des Bebauungs-
planes „Westlicher Altort“ mit den Textlichen Festsetzungen und der
Begründung aufgrund der §§ 2 Abs. 1 und 10 BauGB in Verbindung mit              Vollsperrung Insheim Sportplatzstraße
§ 24 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz als Satzung beschlossen.
Die Änderung des Bebauungsplanes ist im beschleunigten Verfahren                               Ab (voraussichtlich) Montag, 05.07.2021 bis
ohne Durchführung einer Umweltprüfung (§ 13a i.V.m § 13 Abs. 2 und                             (voraussichtlich) Samstag, 09.10.2021, werden
3 Satz 1 BauGB) erfolgt.                                                                       Bauarbeiten in der Sportplatzstraße in Insheim
Der räumliche Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungspla-                                durchgeführt. Die Straße wird für die Arbei-
nes ist in dem nachfolgenden Lageplan durch eine breite schwarze                               ten voll gesperrt. Der Verkehr wird innerörtlich
Linie kenntlich gemacht und durch das Gebiet der südlichen Teilflä-                            umgeleitet.
chen der Anwesen „Hauptstraße 95, 97 u. 99“ abgegrenzt.                      Die Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim als Straßenverkehrs-
                                                                             behörde bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer für die mit
Die Ausfertigung durch den Ortsbürgermeister erfolgte am 21.06.2021.
                                                                             der Sperrung verbundenen Behinderungen während der Bauzeit
Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB wird der Beschluss des vorgenann-                    um Verständnis.
ten Bebauungsplanes der Ortsgemeinde Herxheimweyher hiermit
bekannt gemacht.
Mit dieser Bekanntmachung tritt die 1. Änderung des Bebauungspla-                      Öffentliche Bekanntmachung
nes „Westlicher Altort“ in Kraft. Der Bebauungsplan mit den Textlichen   Dienstleistungszentrum                     67433 Neustadt a.d.W.,
Festsetzungen und der Begründung kann während der Dienststunden          Ländlicher Raum                            den 25.06.2021
der Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim bei dem Fachbereich              DLR Rheinpfalz                             Konrad-Adenauer-Str. 35
Bauen und Umwelt von jedermann eingesehen werden. Über den               Abteilung Landentwicklung,                 Telefon: 06321/671-0
Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben.                              Ländliche Bodenordnung
Die Unterlagen können auch auf der Homepage der Verbandsge-              Flurbereinigung Nußdorf VII Ost            Telefax: 06321/671-1250
meinde Herxheim unter dem Link www.vg-herxheim.de/bekanntma-             Aktenzeichen: 41262-HA5.1.                 E-Mail: landentwicklung-
chungen eingesehen bzw. heruntergeladen werden.                                                                     rheinpfalz@dlr.rlp.de
Es wird auf folgende Bestimmungen des Baugesetzbuches hingewiesen:                                                  Internet: www.dlr.rlp.de
1.  Nach § 44 Abs. 3 und 4 BauGB kann ein Entschädigungsberech-
    tigter Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42                         Flurbereinigung Nußdorf VII Ost
    BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Der                   Ladung zum Anhörungs- und Erläuterungstermin
    Entschädigungsberechtigte kann die Fälligkeit des Anspruchs                          über die Ergebnisse der Wertermittlung
    dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung                      gemäß § 32 Satz 2 Flurbereinigungsgesetz
    schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Ent-    Hinweis: Eine Pflicht zur Teilnahme an u.a. Terminen besteht nicht.
    schädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von 3 Jahren      Im Flurbereinigungsverfahren Nußdorf VII Ost, kreisfreie Stadt Landau
    nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die vorbezeichneten Ver-      in der Pfalz, liegen die Nachweisungen über die Ergebnisse der Wert-
    mögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs       ermittlung am
    herbeigeführt wird.                                                                   Dienstag, dem 20. Juli 2021 in der Zeit
2. Nach § 215 BauGB werden                                                                     von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr
    1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche                         und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr im
          Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvor-                 Dorfgemeinschaftssaal des Feuerwehrhauses,
          schriften,                                                                   Kirchstraße 18 in 76829 Landau - Nußdorf
    2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB                zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus.
          beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis    Zu der vorstehend angegebenen Zeit werden Bedienstete des DLR
          des Bebauungsplanes zum Flächennutzungsplan und                Rheinpfalz zur Aufklärung und Erläuterung anwesend sein.
    3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des             Der Anhörungs- und Erläuterungstermin über die Ergebnisse der Wert-
          Abwägungsvorgangs unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb       ermittlung gemäß § 32 Satz 2 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG)
          eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes           in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite
          gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verlet-         546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008
          zung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden          (BGBl. I Seite 2794) wird festgesetzt auf
          sind. Dies gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs.                  Mittwoch, den 21. Juli 2021 um 09.30 Uhr im
          2a beachtlich sind.                                                       Dorfgemeinschaftssaal des Feuerwehrhauses,
Weiterhin wird auf die örtlichen Bauvorschriften, die als Festsetzun-                  Kirchstraße 18 in 76829 Landau - Nußdorf
gen in den Bebauungsplan aufgenommen wurden, gemäß § 88 Abs.             zu dem die Beteiligten hiermit geladen werden. In diesem Termin wer-
6 LBauO hingewiesen.                                                     den die Ergebnisse der Wertermittlung im Einzelnen erläutert.
Außerdem wird auf die Bestimmungen des § 24 Abs. 6 Gemeindeord-          Jedem Beteiligten wird außerdem ein Auszug aus dem Nachweis des
nung für Rheinland-Pfalz (GemO) hingewiesen, wonach Satzungen,           Alten Bestandes zugestellt, der seine zum Flurbereinigungsverfahren
die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften zustande       Nußdorf VII Ost zugezogenen Grundstücke mit Wertermittlungsergeb-
                                                                         nissen enthält.
gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang
                                                                         Soweit möglich, beantworten wir Ihre Fragen vorab auch gerne am
an gültig zustande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn
                                                                         Telefon, so dass für Sie eine Teilnahme an den o.a. Terminen mögli-
1.   die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh-    cherweise nicht mehr notwendig ist.
     migung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung        Falls Sie die Einsichtnahme in die Ergebnisse der Wertermittlung
     verletzt worden sind, oder                                          und/oder den Anhörungstermin persönlich wahrnehmen möch-
2.   vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde       ten, bitten wir Sie, vorab telefonisch einen Termin in o.g. Zeitraum
     den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der            zu vereinbaren.
     Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsge-         Es gelten die allgemeinen Hygienebestimmungen (Abstand,
     meindeverwaltung Herxheim, 76863 Herxheim, Rathaus, Obere           medizinische Maske) und Schutzmaßnahmen entsprechend der
     Hauptstraße 2, unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die         zu diesem Zeitpunkt gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung
     Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.         des Landes Rheinland-Pfalz.
Herxheim   - 13 -   Ausgabe 26/2021
Herxheim                                                              - 14 -                                              Ausgabe 26/2021
Einwendungen gegen die Ergebnisse der Wertermittlung können von            6. Information über erfolgte Auftragsvergaben
den Beteiligten in diesem Anhörungs- und Erläuterungstermin oder           Folgende Aufträge wurden seit der Sitzung des Ortsgemeinderates
schriftlich bis zum 20. August 2021 erhoben werden. Nach Behebung          Insheim vom 10.02.2021 vergeben:
begründeter Einwendungen werden die Ergebnisse der Wertermitt-             Maßnahme      Beauftragte/ Auftragssumme        Kostenschätzung
lung als verbindlich festgestellt.                                         und Gewerk    Firma            (brutto)             (brutto)
Die Beteiligten werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die
                                                                           Ausbau der    Gerst         216.016,78 €          321.300,00 €
Ergebnisse der Wertermittlung die verbindliche Grundlage für die
                                                                           Kardinal-     BauGmbH &
Berechnung des Abfindungsanspruches, der Land- und Geldabfin-
                                                                           Wendel-       Co. KG, Eden-
dung und der Geld- und Sachbeiträge bilden, nachdem die Fest-              Straße in     koben
stellung der Wertermittlung unanfechtbar geworden ist. Es ist daher        Insheim
Sache der Beteiligten, nicht nur die Richtigkeit der Wertermittlung
ihrer eigenen Grundstücke, sondern die Ergebnisse der Wertermitt-
lung des gesamten Verfahrensgebietes nachzuprüfen, da jeder Teil-
nehmer damit rechnen muss, dass ihm Grundstücke in einer Lage
zugeteilt werden, in der er keinen Vorbesitz hat. Zu diesem Zweck sind                               Ortsgemeinde Rohrbach
die Beteiligten berechtigt, die Wertermittlungsunterlagen des gesam-
ten Verfahrensgebietes einzusehen.
Lässt ein Beteiligter sich durch einen Bevollmächtigten vertreten,
so muss dem Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum eine ord-
nungsgemäße Vollmacht vorgelegt werden. Die Unterschrift des                           Öffentliche Bekanntmachung
Vollmachtgebers muss von einer dienstsiegelführenden Stelle (z.B.          Gremium:   Haupt- und Finanzausschuss der Ortsgemeinde
Verbandsgemeindeverwaltung oder Ortsbürgermeister) beglaubigt sein.                   Rohrbach
Vollmachtsvordrucke können beim DLR Rheinpfalz angefordert werden.
                                                                           Termin:    Montag, 05.07.2021, 20:00 Uhr
Der Vollmachtsvordruck steht ebenfalls im Internet unter „https://
www.dlr.rlp.de/Landentwicklung/Verfahren/DLR-Rheinpfalz/V41262“            Status:    8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung
unter Nr. 10 „Formulare und Merkblätter““ zum Download zur Verfügung.      Ort:       Rohrbach, Am Dorfplatz 3
                                                              Im Auftrag   Raum:      Dorfgemeinschaftshaus Rohrbach, Ratssaal
                                                        gez. Knut Bauer    Tagesordnung
                                                                           A: Öffentlicher Teil
   Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates                                   1. Durchführung von Baumkontrollen
               vom 23.06.2021                                              2. Anschaffung und Aufstellung eines Bienenautomaten
Den ausführlichen Text der gefassten Beschlüsse und zugehörigen            3. Mitteilungen und Anfragen;
Anlagen können Sie im Ratsinformationssystem (RIS) der Verbands-                Änderung der Bedarfsplanung für die Kita Samenkorn 2021/22
gemeinde Herxheim unter https://herxheim.gremien.info/ abrufen.
                                                                           B: Nichtöffentlicher Teil
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Recherchen                                                                 1. Grundstücksangelegenheiten
1. Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendun-                 2. Mitteilungen und Anfragen;
gen an die Ortsgemeinde Insheim                                                 Anhebung der Hebesätze
Der Ortsgemeinderat Insheim beschließt die Annahme der Zuwen-              Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
dung für den Bücherschrank in Höhe von insgesamt 2.600,00 € sei-                                                           gez. Thomas Kienzler
tens der Kulturgemeinde Insheim e.V.                                                                                          Ortsbürgermeister
2. Fortschreibung Einheitlicher Regionalplan                               Hinweis:
Die Planungen im Regionalplan sollen zukunftsorientiert sein, so dass      -   Zuhörer*innen müssen am Sitzplatz medizinische Maske tragen
die Ortsgemeinde Insheim bei Bedarf Fläche sowohl als Baufläche als
                                                                           -   Vorerkrankte oder der Risikogruppe zugehörige Personen wird von
auch als Gewerbefläche bereitstellen kann.
                                                                               einem Beiwohnen der Sitzung abgeraten
Die Aufstellung eines Regionalplanes ist der erste Schritt. Danach
folgt die Ausarbeitung eines Flächennutzungsplanes sowie final der         -   Personen mit respiratorischen Symptomen ist der Zutritt zur Sit-
Bebauungsplan.                                                                 zung untersagt
Der Ortsgemeinderat nimmt die 1. Änderung des „Plankapitels 1.4            -   Testungen sind freiwillig, werden aber empfohlen
Wohnbauflächen“ zur Kenntnis. Die Gebiete „Am Schäfergarten“ und
„Weißenburger Weg“ sollen hierbei priorisiert werden. Der Ortsge-
meinderat nimmt dies mehrheitlich an.
Der Ortsgemeinderat nimmt die 1. Änderung des „Plankapitels 1.5
Gewerbliche Bauflächen“ zur Kenntnis. Das Gewerbegebiet soll wie
im Regionalplanung vorgesehen, erweitert werden östlich der Orts-                                     .LQGHUWDJHVVWlWWHQ
lage nördlich der L543. Die punktuelle Erweiterung „Im Gerlachsgar-
ten“ für bereits angesiedelte Gewerbetreibende soll mit aufgenommen
werden. Dies wurde einstimmig angenommen.
3. Widmung von Gemeindestraßen
                                                                                                 Kita Niederteich
Der Ortsgemeinderat Insheim beschließt einstimmig, gemäß § 36 Abs.                        Weiterbildung „Lernort Praxis“
1 LStrG die nachfolgende Verkehrsfläche als Gemeindestraße (§ 3 Nr.                        erfolgreich abgeschlossen
3a LStrG) dem öffentlichen Verkehr zu widmen:
Bezeichnung der       Länge      Flur-Nr.      evtl. Beschränkun-
Straße                                         gen
Kettelerstraße        1079 qm 5044             ./.
Die Widmung erfolgt zum 01.07.2021. Die Verkehrsübergabe ist
bereits erfolgt.
Des Weiteren beschließt der Ortsgemeinderat bei der Gemeinde Rohr-
bach nachzufragen, ob der angrenzende Wirtschaftsweg ebenfalls
gewidmet werden kann, so dass die Zufahrt zum Hartplatz bzw. Bas-
ketballplatz gewährleitet wird.
4. Antrag des DRK Ortsverein Rohrbach-Insheim e.V. auf Gewäh-
rung Investitionszuschusses
Der Ortsgemeinderat Insheim beschließt einstimmig, einen Investiti-
onszuschuss in Höhe von 1.200,00 € dem DRK Ortsverein Rohrbach-
Insheim e.V. zu gewähren, sofern die Gesamtsumme vor 2 bzw. 3
Jahren von 5.000 € nicht überschritten wurde. Dies wird nachgeprüft.
5. Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjah-
res 2020 in das Haushaltsjahr 2021
Der Ortsgemeinderat Insheim nimmt von der gesetzlichen Übertra-
gung von Investitionsauszahlungsermächtigungen aus dem Haus-
haltsjahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021 nach § 17 Abs. 2 GemHVO
über 478.000,00 € Kenntnis.
Herxheim                                                             - 15 -                                               Ausgabe 26/2021
Zehn Erzieherinnen aus den kommunalen Kitas der Ortsgemeinde              vor der Gründung erfüllt sein müssen. Unter anderem werden fol-
Herxheim und anderen interessierten kommunalen Kitas aus dem              gende Fragestellungen angesprochen:
Landkreis SÜW haben sich in den letzten Wochen bei einer mehrtä-          • Welche Voraussetzungen brauchen Existenzgründer*innen?
gigen Weiterbildung dazu qualifiziert, künftig auch als Mentorinnen im
                                                                          • Gibt es einen Markt für die Geschäftsidee?
Rahmen der Ausbildung von Erzieherinnen tätig sein zu können.
Der theoretische Teil der Weiterbildung erfolgte in Online-Angeboten,     • Welche Gründungsformen gibt es?
der 3-tägige praktische Teil konnte in der vergangenen Woche nun          • Wie lässt sich das Projekt finanzieren?
doch aufgrund der Lockerungen in Präsenzform stattfinden.                 • Wie sichere ich mich ab?
Initiiert und organisiert wurde diese Weiterbildung von der Kita am       • Wo werden Rat und Unterstützung angeboten?
Niederteich. In dieser Einrichtung haben nun alle Fachkräfte die Qua-     Die langjährig erfahrene Gründungs- und Unternehmensberaterin
lifikation als Ausbilderinnen zum Thema „Lern- und Ausbildungsort         Ruth Franziska Fraundorfer gibt Hinweise und Tipps, wie eine Exis-
Kita“ erworben. Im nächsten Kita-Jahr werden drei Auszubildende in        tenzgründung gelingt.
der Kita beschäftigt und bei der Ausbildung unterstützt.                  Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei. Für die Teilnahme
Die Zertifikate wurden durch den Referenten, Herrn Gerhard Woll-          wird ein internetfähiges Gerät benötigt. Die Zugangsdaten zur virtu-
schläger, vom FoKuS Team aus Boppard überreicht.                          ellen Vortragsplattform erhalten die Teilnehmenden mit der Anmeld-
                                                                          ebestätigung.

     i
                                                                          Interessierte können sich bei Sandra Welsch, Beauftragte für Chan-

             Andere Behörden und Stellen                                  cengleichheit am Arbeitsmarkt der Agentur für Arbeit Landau unter
                                                                          der Telefonnummer 06341/958-660 oder per Mail an Landau.BCA@
                                                                          arbeitsagentur.de anmelden.

                                                                                  Sommerschule im Landkreis SÜW
            Öffentliche Bekanntmachung                                    Die Sommerschule findet auch in diesem Jahr als kostenloses päda-
                                                                          gogisches Angebot in den letzten beiden Wochen der Sommerferien,
           der Sitzung des Sportstättenbeirates                           zwischen 16. und 27. August 2021, an verschiedenen Standorten im
               in der Wahlperiode 2019/2024                               Landkreis Südliche Weinstraße statt.
                       am 01.07.2021                                      Durch Förderkurse in den Fächern Deutsch, Mathematik und even-
                - Bekanntmachung vom 28.06.2021 -                         tuell Englisch oder Naturwissenschaften sollen die Schülerinnen und
Am Donnerstag, den 01.07.2021, 17:30 Uhr, findet im Dorfgemein-           Schüler unterstützt werden, die während der Schulschließungen nicht
schaftshaus Birkweiler, Sportplatzstraße 8, 76831 Birkweiler, die         die gewünschten Lernfortschritte erzielen konnten. Anmelden können
Sitzung des Sportstättenbeirates des Landkreises Südliche Wein-           sich für das Angebot, das in Zusammenarbeit mit den Verbandsge-
straße in der Wahlperiode 2019/2024 statt.                                meinden angeboten wird, Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe
Bitte beachten Sie die beigefügten Hygiene-Regeln für Gremiensit-         1 bis 9.
zungen des Landkreises Südliche Weinstraße.                               Der Unterricht findet zwischen 9 Uhr und 12 Uhr jeweils Montag bis
                                                                          Freitag statt und wird von Lehramtsstudierenden, Lehramtsanwärter/
Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:
                                                                          innen, pädagogischem Personal sowie älteren Schüler/innen geleitet.
Öffentliche Sitzung                                                       Im Landkreis Südliche Weinstraße werden in der 5. und 6. Woche der
1 Beschlussfassung über die Prioritätenliste „Sportstätteninvestiti-      Sommerferien folgende Sommerschulangebote stattfinden:
     onen 2022“                                                           Verbandsgemeinde Herxheim:
2 Verschiedenes                                                           Sommerschule für die Klassenstufen 1-4
Hygiene-Regeln für Gremiensitzungen des Landkreises Südliche              Grundschule Herxheim
Weinstraße - ab 21.06.2021 -                                              Kolpingstraße 1
• Bitte nehmen Sie nur an Sitzungen teil, wenn Sie sich gesund füh-       76863 Herxheim
    len und keine Erkältungssymptome haben.                               Sommerschule für die Klassenstufen 5-9
• Zum Schutz aller Anwesenden wird empfohlen, auf freiwilliger Basis      Pamina Schulzentrum Herxheim
    einen Corona-Schnelltest rechtzeitig vor der Sitzung durchzuführen,   Südring 11
    sofern Sie noch nicht vollständig geimpft oder genesen sind.          76863 Herxheim
• Bei Interesse besteht die Möglichkeit, vor Beginn der Sitzung           Für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 5 bis 9, die Schulen
    außerhalb des Gebäudes oder in einem Nebenraum einen Selbst-          in Trägerschaft der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße besuchen,
    test durchzuführen. Diesen stellt die Kreisverwaltung zur Ver-        erfolgt die Anmeldung zur Sommerschule bis spätestens 9. Juli 2021
    fügung. Bitte erscheinen Sie dafür mindestens 30 Minuten vor          über die Schule, die das Kind besucht.
    Sitzungsbeginn.                                                       Die Einteilung der Lerngruppen erfolgt nach Abschluss der Anmel-
• Bitte tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung, beim Betreten,              dung. Die Anmeldung ist grundsätzlich nur für eine der beiden Wochen
    Durchqueren und Verlassen der Sitzungsräumlichkeit. Die Mas-          möglich.
    kenpflicht entfällt am Platz sowie unmittelbar am Rednerpult. Soll-   Für die Anmeldung von Schülerinnen und Schülern der Klassenstufe 1
    ten Sie keine Mund-Nasen-Bedeckung haben, stehen Ihnen am             bis 4 wenden sich Interessierte an die für Sie zuständige Verbandsge-
    Eingang Einmalmasken zur Verfügung.                                   meindeverwaltung. Diese erteilen Auskünfte zum Anmeldeverfahren.
• Bitte desinfizieren Sie sich die Hände. Dafür stehen Desinfektions-     Eine Liste aller Sommerschulangebote in Rheinland - Pfalz ist unter
    mittelspender am Eingang bereit.                                      https://ferien.bildung-rp.de/veranstaltungskatalog/ zu finden.
• Bitte halten Sie Abstand zu anderen Sitzungsteilnehmern. Die
    Sitzplätze sind so angeordnet, dass die Abstände eingehalten                   Einladung „Digitaler Stammtisch:
    werden. Bitte verändern Sie die Bestuhlung nicht.                          Darknet – von den dunklen und hellen Seiten“
• Für Besucherinnen und Besucher sowie Vertreterinnen und Ver-
    treter der Presse stehen Sitzplätze zur Verfügung. Je nach Größe                          am 6. Juli 2021
    des Sitzungsraums kann die Anzahl variieren. Bitte haben Sie Ver-     Wir möchten Sie herzlich zu einem Online-Vortrag am Dienstag, den 6.
    ständnis dafür, dass bei Besetzung aller Sitzplätze keine weiteren    Juli 2021 um 10:30 Uhr zum Thema „ Darknet - von den dunklen und
    Besucher/innen bzw. Vertreter/innen der Presse im Sitzungsraum        hellen Seiten“ mit Journalist und Darknet-Experte Stefan Mey einladen.
    Platz nehmen können.                                                  Das Darknet, auch Deep Web genannt, wird meist mit kriminellen
Diese Regeln gelten bis auf Weiteres.                                     Geschäften in Verbindung gebracht. Dabei hat das Darknet auch gute
                                   Kreisverwaltung Südliche Weinstraße    Seiten, denn es wird sowohl von Bürgerrechtsorganisationen als auch
                                                          18. Juni 2021   von Journalistinnen und Journalisten und zunehmend von Verlagen
                                                                          als eine anonyme und unzensierte Kommunikationsplattform genutzt.
     Digitaler Vortrag: Existenzgründung –                                Was das Darknet mit Meinungsfreiheit zu tun hat, wie es funktioniert,
                                                                          von wem es genutzt wird und weshalb, darüber informiert der Techno-
           mit Sicherheit selbständig                                     logie-Journalist Stefan Mey.
Es gibt unterschiedliche Gründe, warum jemand in die Selbstständig-       Der Online-Vortrag wir von der Medienanstalt Rheinland-Pfalz in
keit gehen möchte: der Wunsch nach beruflicher Unabhängigkeit und         Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung durchge-
Selbstbestimmung, eine gute Geschäftsidee, eine gesuchte Alterna-         führt und ist Teil der Veranstaltungsreihe „Digitale Stammtische“.
tive zum Job oder auch der Weg aus der Arbeitslosigkeit hinaus. In        In der Veranstaltungsreihe „Digitale Stammtische“ informiert die
jedem Fall sollte die Existenzgründung gut vorbereitet werden.            Medienanstalt Rheinland-Pfalz regelmäßig in Kooperation mit dem
Die Informationsreihe BiZ & Donna für gleiche Chancen im Beruf der        Bundesverband der Verbraucher Initiative e.V., dem Projekt „Digital-
Agenturen für Arbeit in der Metropolregion Rhein-Neckar widmet sich       Kompass“ über digitale Anwendungen und Inhalte. Zu unterschied-
im Juli dem Thema Existenzgründung.                                       lichen Themen werden Expertinnen und Experten live per Video
Der zweistündige digitale Vortrag „Existenzgründung – mit Sicherheit      zugeschaltet. Es können Fragen gestellt, Unsicherheiten geklärt sowie
selbständig“ zeigt am 6. Juli ab 9 Uhr auf, welche Voraussetzungen        Chancen und Risiken beleuchtet werden. Die Veranstaltungsreihe
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