Rede Werkleiter Andreas Uhler zur Beschlussfassung des Wirtschaftsplans 2021 am 11.12.2020 - es gilt das gesprochene Wort

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                     Rede Werkleiter Andreas Uhler
     zur Beschlussfassung des Wirtschaftsplans 2021 am 11.12.2020
                    - es gilt das gesprochene Wort -

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Herr Oberbürgermeister Albrecht,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Wirtschaftsplans für das
kommende Jahr wird uns mehr als deutlich vor Augen geführt, dass die
weltweite Pandemie nicht nur ein „theoretisches und weit entferntes Phä-
nomen“ darstellt, sondern praktische und dramatische Auswirkungen auf
nahezu alle Bereiche des öffentlichen Lebens hat.

Niemand hier im Raum hätte sich vor einem Jahr – also bei der Verab-
schiedung der Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Jahr 2020 – auch nur
annähernd vorstellen können, was sich in den letzten Monaten ereignet
und welche Folgen dies für unseren Alltag sowie die kommunalen Finanzen
hat.

Bezogen auf den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke können wir
festzustellen, dass die Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasser-
beseitigung finanziell nur relativ wenig von den Auswirkungen der Corona-
Pandemie berührt werden, da der Wasserverbrauch in Sinsheim von
Corona-Maßnahmen bzw. -einschränkungen nur gering beeinflusst wird. Als
Teil der sog. „Kritischen Infrastruktur“ sind in diesen Bereichen aber außer-
ordentliche organisatorische Maßnahmen und besondere Schutzvorkeh-
rungen erforderlich. Dies hat zur Folge, dass die dortigen Kolleginnen und

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Kollegen seit März diesen Jahres zur Sicherstellung einer ununterbrochenen
Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in festen Kleingruppen,
zeitversetzten Schichten, möglichst kontaktlos und teilweise in aufwändiger
Schutzausrüstung arbeiten müssen … und dies alles auch noch mindestens
einige weitere Monate so beibehalten werden muss. Aber diese Maßnah-
men sind unabdingbar erforderlich. Nicht auszudenken, welche lokalen
und regionalen Auswirkungen es hätte, wenn eine dieser beiden
öffentlichen Einrichtungen – oder sogar beide – Corona-bedingt ausfallen
würde. Kein Krankenhaus, keine Schule, kein Betrieb kann ohne Frisch-
wasser oder geordneter Abwasserentsorgung seinen Betrieb aufrechter-
halten … und auch die Auswirkungen auf unser unmittelbares Wohnumfeld
möchten wir uns lieber nicht genauer vorstellen.

Deshalb gilt an dieser Stelle mein ausdrücklicher Dank allen Kolleginnen
und Kollegen der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für ihren
unermüdlichen – und für die Bevölkerung oftmals unsichtbaren – Einsatz
sowie den großen Erfolg bei der Umsetzung unserer Corona-Schutz-
maßnahmen. Durch die große Sorgfalt und Motivation der dort Beschäf-
tigten ist es uns bis heute gelungen, die Ver- und Entsorgung ohne jegliche
Unterbrechung sicherzustellen. Und wir arbeiten hart daran, dass dies auch
künftig so bleiben wird.

Nicht vergessen möchte ich an dieser Stelle aber auch die Kolleginnen und
Kollegen des Freibades. Im zu Ende gehenden Jahr mussten wir erfahren,
dass die Pandemie im Betriebszweig Freibad erhebliche – und hier auch
massive finanzielle – Auswirkungen hat. Die Freibadsaison 2020 dürfte wohl
eine der herausforderndsten Saisons in der 115-jährigen Geschichte eines
Freibades in Sinsheim gewesen sein:
Statt dem geplanten Jubiläums-Festwochenende im Rahmen der Heimat-
tage mit Livemusik, Schwimmen bis nach Mitternacht und Spiel und Spaß
für die ganze Familie, durfte der Badebetrieb erst Anfang Juni – und dann
auch nur unter strengen Auflagen und Einschränkungen – stattfinden. Die
dadurch deutlich geringere Besucherzahl bei gleichzeitig erheblichen
zusätzlichen Kosten bedeutete letztlich ein gegenüber dem Plan um ca.
170.000,- € schlechteres Ergebnis.
Und wie die Saison 2021 verlaufen wird, ist aktuell in keiner Weise
abschätzbar. Deshalb ist es mir wichtig an dieser Stelle darauf hinzuweisen,
dass der Wirtschaftsplan mangels genauerer Kenntnisse unter der
Maßgabe einer „normalen Freibadsaison“ – also einer Saison, ohne
tiefgreifende Corona-bedingte Einschränkungen – erstellt wurde. Auf eine

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solche Saison hoffen wir sehr. Wie sie aber letztlich tatsächlich verlaufen
wird, werden wir wohl erst in einigen Monaten wissen. Sollte sich die Saison
2021 ähnlich wie die des Jahres 2020 darstellen, müssen wir uns leider erneut
auf ein gegenüber der vorliegenden Planung deutlich schlechteres Ergeb-
nis einstellen.

Nun aber zum vorliegenden Wirtschaftsplan des Jahres 2021:

Ein zentraler Punkt im Zusammenhang mit der Erstellung und Verab-
schiedung der Wirtschaftspläne der Stadtwerke betrifft natürlich unsere
Haupt-Einnahmequelle: die Gebühren.

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Und beginnen möchte ich hier mit einer erfreulichen Nachricht: Die
Eintrittspreise in unser Freibad wurden mit Abschluss der Sanierungsarbeiten
zur Saison 2018 erhöht – und bleiben auch zur anstehenden Saison 2021
unverändert. Und wie gerade erwähnt, hoffen wir auf eine möglichst
„normale“ und „stabile“ Saison, in welcher wir dann auch wieder in der
Lage sein werden, Saisonkarten zu verkaufen, Schwimm- und Aqua-
Jogging-Kurse anzubieten und einen Freibadbesuch ohne Voranmeldung
zu ermöglichen.
Ein Freibad kann mit den Eintrittsentgelten aber nur einen kleinen Teil der
Kosten decken. Im Wirtschaftsplan 2021 sind rd. 270.000 € Eintrittsgebühren
veranschlagt – diese decken aber gerade einmal ca. 20% der Aufwen-
dungen. Den gleichen Betrag erhalten wir von der THERMEN & BADEWELT
Sinsheim als Betriebskostenzuschuss. Den größten Teil der Kosten des
Freibades trägt aber der Kernhaushalt der Stadt Sinsheim:
Im Jahr 2021 kalkulieren wir mit einem Zuschussbedarf i.H.v. 979.000 €. Damit
lässt sich die Stadt Sinsheim diese äußerst wichtige und schöne Freizeit-
einrichtung im kommenden Jahr erneut knapp 1 Mio. € kosten! Hierfür mein
ausdrücklicher und herzlicher Dank an Sie alle!

Orientieren sich die Gebühren im Freibad ausschließlich an sozialen
Gesichtspunkten, sieht dies im Bereich der Wasserversorgung und Ab-
wasserbeseitigung natürlich völlig anders aus. Hier folgen die „Preise“
alleine den entstehenden Kosten.

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Deshalb mussten in der letzten Gemeinderats-Sitzung die Gebühren im
Bereich der Wasserversorgung mit Wirkung ab 01.01.2021 erhöht werden.
Neben der Erhöhung der auf Basis der Größe des jeweiligen Wasserzählers
erhobenen Grundgebühr mussten die Verbrauchsgebühren von 1,78 € je
m³ um 4 Cent auf 1,82 je m³ erhöht werden.

Die Gebühren im Bereich der Abwasserbeseitigung bleiben größtenteils
unverändert. Lediglich die Kosten der teilweise eingebauten Zwischen-
zähler mussten auf Grund der Preisentwicklung in diesem Bereich ab dem
kommenden Jahr angepasst werden.

Das Gesamtvolumen des Wirtschaftsplans liegt im Jahr 2021 bei rund 27,5
Mio. € – und ist somit 1 Mio. € höher gegenüber dem Volumen des Vor-
jahres.

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Das Volumen des Erfolgsplans beträgt dabei knapp 18,5 Mio. € – dies ent-
spricht einer Erhöhung ggü. dem Vorjahr um ca. 650.000 € – oder 3,7 %.

Unverändert im Vergleich zu den Vorjahren entfällt hiervon etwa die Hälfte
der Aufwendungen auf den Bereich Material und Personal.

Die Aufwendungen für Zinsen sind weiter rückläufig und für das Jahr 2021
mit 1.692.000 € veranschlagt – nochmals ca. 100.000 € weniger als im Jahr
2020 – und das bei einer weiter ansteigenden Verschuldung. Damit haben
die Zinsaufwendungen bei den Stadtwerken seit Jahren durch die dras-
tische Reduzierung des Zinsniveaus eine fallende Tendenz.

Auch im Jahr 2021 werden die Stadtwerke sog. „Sonstige Erträge“ erhalten.
Diese setzen sich zum einen aus einer Gewinnausschüttung auf Grund der
Beteiligung an der Stadtwerke Sinsheim Versorgungs GmbH & Co. KG und
zum anderen aus dem vorhin bereits erwähnten Betriebskostenzuschuss
der THERMEN & BADEWELT Sinsheim für das Freibad zusammen. Im Jahr 2021
erwarten wir hier in Summe einen Betrag in Höhe von 499.000 € – das ist
beinahe exakt die gleiche Planzahl wie im vergangenen Jahr.

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Neben dem laufenden Betrieb werden seitens der Stadtwerke auch im Jahr
2021 wieder enorme Beträge in die Infrastruktur Sinsheims investiert:

Obwohl im Jahr 2021 keine grundlegende Erneuerung einer kompletten
Straße einschließlich deren unterirdischen Infrastruktur durchgeführt wird,
fließen etwa 2,3 Mio. € in die Erneuerung und Erweiterung des bestehenden
Wasser- und Abwassernetzes. Neben punktueller oder kleinräumiger Kanal-
sanierungsmaßnahmen und Wasserleitungserneuerungen sind hier insbe-
sondere ca. 1 Mio. € für die Neuerschließung bzw. Erweiterung von Neubau-
gebieten veranschlagt. Diese Ausgaben werden teilweise durch Beitrags-
einnahmen wieder gedeckt – allerdings erst nach Fertigstellung der Bauge-
biete und deshalb größtenteils auch erst in den Folgejahren.

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• Bei der Neuordnung und Sicherung der Wasserversorgung steht im
  kommenden Jahr insbesondere die Fortführung des Baus der Einspei-
  seleitung für Bodensee-Wasser in den Hochbehälter Burghälde sowie die
  Netzverstärkung der vorgelagerten BWV-Leitung an. Wir gehen davon
  aus, dass damit im Laufe des kommenden Jahres im Bedarfsfall diese
  weitere Einspeisemöglichkeit in Betrieb genommen werden kann. Dies
  bedeutet eine deutliche Erhöhung der Versorgungssicherheit in Sinsheim.
  Die komplette Umsetzung des neuen Wasserversorgungskonzeptes mit
  dem geplanten Eigenwasser-Sammelbehälter wird dann aber noch
  einige Zeit in Anspruch nehmen.

• Daneben stehen Restarbeiten für den 3. und insbesondere Planungs-
  arbeiten für den 4. Bauabschnitt des Neubaus der Stadtwerke in der
  Dührener Straße auf dem Programm.

• Ebenso wird u.a. mit dem Einbau von Durchflussmessungen in eine
  bessere Netzüberwachung investiert, um die Auslastung des Wasserver-
  sorgungsnetzes zu vergleichmäßigen und auch Rohrbrüche schneller
  erkennen und räumlich eingrenzen zu können.

• In Summe stehen im Planjahr hierfür knapp 1 Mio. € zur Verfügung.

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• Weiter geht es im Jahr 2021 auch bei der Mammutaufgabe des Umbaus
  und der Sanierung der Kläranlage in Sinsheim. Nachdem im zu Ende
  gehenden Jahr insbesondere der Zulaufrechen und die Sandfangum-
  gehung erneuert wurde, läuft aktuell der Rückbau der ältesten und seit
  Jahrzehnten außer Betrieb stehenden unterirdischen Teile der ersten
  Kläranlage in Sinsheim sowie der Wegebau im Bereich der bereits fertig-
  gestellten Anlagenteile.

  Diese Arbeiten sind die Voraussetzung, dass dann im Nachgang mit der
  Sanierung der Belebungsbecken begonnen werden kann.

• Mit den hierfür veranschlagten über 2 Mio. € werden erneut erhebliche
  Mittel zur Verbesserung der Wasserqualität der Elsenz eingesetzt – letztlich
  eine Investition in die Verbesserung unseres Ökosystems.

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• Weiterhin müssen zur wirtschaftlichen Erfüllung der täglichen Arbeiten
  neben den baulichen auch die sonstigen technischen Voraussetzungen
  vorhanden sein. Im Jahr 2021 werden dabei für den Erwerb von
  beweglichen Anlagegütern 424.000,- € bereitgestellt. Wie in den Vor-
  jahren entfallen hiervon etwa 70% auf den Bereich Wasserversorgung mit
  Tiefbau.

• Nach Abschluss der grundlegenden Sanierung des Freibads stehen dort
  nun jährlich nur noch kleinere Umbau- oder Ergänzungsarbeiten bzw.
  Anpassungen an den technischen Stand an. Über Winter sind hier insbe-
  sondere Ergänzungspflanzungen vorgesehen, um auch zukünftig auf der
  Liegewiese möglichst viel natürlichen Schatten bieten zu können.

Zusammen addieren sich die Investitionen des Eigenbetriebs Stadtwerke im
Jahr 2021 wieder auf eine stolze Summe:

Beachtliche 6.128.000 € wollen die Stadtwerke im kommenden Jahr lokal in
die Erneuerung und Stärkung der Infrastruktur Sinsheims investieren – und
dies ungeachtet der insbesondere im Bereich der technischen und kauf-
männischen Verwaltung deutlich zu geringen Personalstärke und der auch
im kommenden Jahr noch – in welcher Form auch immer – bestehenden
Corona-bedingten Einschränkungen.

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Dass dieses umfangreiche Investitionsprogramm auch finanziert werden
muss, versteht sich von selbst. Die Finanzierung eines Eigenbetriebs
unterliegt dabei aber strengen Vorschriften. So ist es rechtlich z.B. nicht
möglich, mit den Wasser- oder Abwassergebühren Gewinne zur Finanzie-
rung von Baumaßnahmen zu erwirtschaften. Und da die Abschreibungen,
Baukostenzuschüsse und Kostenbeteiligungen Dritter nur einen Teil der
Ausgaben des Vermögensplans decken, muss der verbleibende Betrag
über Darlehen finanziert werden.

Abschreibungen, Baukostenzuschüsse und Kostenbeteiligungen Dritter
werden bei den Stadtwerken Sinsheim im Jahr 2021 in einer Höhe von ca.
4,5 Mio. € erwartet. Nach Deckung der sonstigen Ausgaben des Vermö-
gensplanes stehen von diesen Einnahmen dann noch ca. 1,5 Mio. € zur
Finanzierung von Investitionen zur Verfügung. Für die Finanzierung der ver-
bleibenden Investitionen wird im Jahr 2021 deshalb eine Kreditaufnahme in
Höhe von voraussichtlich 4.705.000,- € erforderlich sein.
Dieser Kreditaufnahme stehen dann noch Tilgungen in Höhe von 2.123.000
€ gegenüber, sodass die Netto-Neuverschuldung bei voraussichtlich
2.582.000 € liegen wird.

Da wir aktuell die komplette Kreditermächtigung aus dem Jahr 2020 noch
nicht in Anspruch genommen haben und bereits jetzt absehbar ist, dass der
Mittelabfluss aus den Investitionen des Jahres 2021 in großen Teilen eher

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Ende des Jahres bzw. erst im Jahr 2022 stattfinden wird – und Darlehen im
Sinne der Einheitskasse generell erst aufgenommen werden, sobald der
entsprechende Liquiditäts-Bedarf besteht – ist davon auszugehen, dass die
neue Kreditermächtigung frühestens im Jahr 2022 in Anspruch genommen
werden muss. Deshalb haben wir auch bei der Übersicht über die voraus-
sichtliche Entwicklung der Schulden im Jahr 2021 die Darlehensaufnahmen
aus der neuen Kreditermächtigung noch weggelassen. Der Schuldenstand
der Stadtwerke Sinsheim wird deshalb zum Ende des Jahres 2021 voraus-
sichtlich knapp 68 Mio. € betragen.

In Summe ergibt sich ein Gesamtvolumen des Vermögensplans in Höhe
rund 9,2 Mio. € – und damit rund eine halbe Million Euro mehr als im Vorjahr.

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Die Eckdaten des Wirtschaftsplans – hier nochmals in der zur Beschluss-
fassung vorgelegten Satzung zusammengefasst – stellen sich wie folgt dar:

Volumen Erfolgsplan                    18.451.000,- €
Volumen Vermögensplan                   9.242.000,- €
Gesamtbetrag Kreditaufnahmen            4.705.000,- €

Höchstbetrag der Kassenkredite
- wie bereits in den Vorjahren -         2.500.000,- €

Abschließend möchte ich mich bei Ihnen allen für das jederzeit entgegen-
gebrachte Vertrauen und die konstruktive Zusammenarbeit ganz herzlich
bedanken und Ihnen und Ihren Familien im Namen der Stadtwerke Sins-
heim ruhige und besinnliche Weihnachtstage, Gesundheit und alles Gute
für das kommende, äußerst spannende Jahr 2021 wünschen.

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