REGIONALAUSGABE SACHSEN - Ingenieurkammer Sachsen
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Deutsches Ingenieurblatt – Sachsen | Ingenieurkammer Sachsen ⋅ Körperschaft des öffentlichen Rechts | März 2021
03 D E U T S C H E S I N G E N I E U R B L AT T
REGIONALAUSGABE
SACHSEN Offizielle Kammer-Nachrichten
und Informationen
Mitglieder-Umfrage 2021 der Ingenieurkammer Sachsen
Teilnahme noch bis zum 31. März möglich
Alle Mitglieder und eingetragenen Ingeni-
eurinnen und Ingenieure der Ingenieur-
kammer Sachsen sind noch bis 31. März zur
Teilnahme an unserer Umfrage 2021 einge-
laden.
Unsere bisher letzte "große" Umfrage fand 2014
statt. Seither haben sich die Rahmenbedingun-
gen für Ihre Arbeit in vielen Bereichen verän-
dert. Darauf wollen und müssen wir als Ingeni-
eurkammer Sachsen unsere berufspolitische
Arbeit ausrichten und benötigen hierzu belast-
MÄRZ 2021
bare Daten.
Deshalb hat der Ausschuss Öffentlichkeitsar-
beit in den zurückliegenden Wochen eine um-
fangreiche Online-Befragung vorbereitet, unter
Mitwirkung der Mitglieder der Vertreterver-
sammlung und der Fachausschüsse mehrfach
getestet und alle eingegangenen Hinweise und
Anregungen berücksichtigt.
Das Herzstück sind die Angaben zur wirtschaft- Die Teilnahme an der Umfrage dauert ca. 10 bis 15 Minuten. Im Vordergrund stehen dabei Angaben zur wirtschaftlichen
lichen Lage Ihrer Unternehmen. Diese sollten Entwicklung sächsischer Ingenieurbüros sowie Einschätzungen zu berufspolitischen Themen.
nur von einem Umfrageteilnehmer aus Ihrem einer E-Mail-Benachrichtigung gestartet und unter 0351 43833-66 oder per Mail an muench@
Unternehmen beantwortet werden, damit es endet am 31. März 2021. Wir bitten alle Mitglie- ing-sn.de zu melden. Sie erhalten dann den Link
nicht zu "statistischen Verwerfungen" kommt. der und eingetragenen Ingenieurinnen und In- zur Umfrage.
Gleichwohl bitten wir alle eingetragenen Inge- genieure der Ingenieurkammer Sachsen um WICHTIG: Als Teilnehmer der Umfrage erhal-
nieurinnen und Ingenieure der Ingenieurkam- Unterstützung durch rege Beteiligung - nur so ten Sie exklusiv die komplette Auswertung aller
mer Sachsen alle anderen Fragen zu beantwor- werden wir ein stimmiges Bild erhalten. Falls Sie Daten. Bitte notieren Sie sich dazu am Ende der
ten. Bitte beachten Sie bei Ihrer Teilnahme dazu die genannte E-Mail nicht erhalten haben, aber Umfrage den Link (sowie das Passwort), unter
die eingefügte "Zwischenfrage" nach Frage 8. an der Umfrage teilnehmen möchten, bitten wir dem Sie nach der Bekanntgabe der Veröffentli-
Die Umfrage wurde am 22. Februar 2021 mit Sie, sich bei Herrn Michael Münch telefonisch chung der Ergebnisse diese abrufen können.
Versand der HOAI 2021 läuft - Bestellungen sind weiterhin möglich
Im Februar haben wir allen Mitgliedern und eingetragenen Ingenieurinnen und Ingenieuren der Ingenieurkammer Sachsen
per E-Mail einen Link zur Bestellung der "HOAI 2021" zukommen lassen. Pro Person ist ein gratis Exemplar verfügbar. Das Angebot
kam sehr gut an und ein Großteil der eingegangenen Bestellungen wurde bereits versendet. Die Bestellseite bleibt auch weiterhin online.
Sollten Sie eine größere Anzahl an gedruckten "HOAI 2021" benötigen, so wenden Sie sich bitte direkt per E-Mail an unsere Geschäfts-
stelle (post@ing-sn.de, Stichwort "Bestellung HOAI 2021"). Die Lieferung mehrerer Exemplare ist gegen eine Schutzgebühr möglich.
#14
W W W. I N G - S N . D EDeutsches Ingenieurblatt – Sachsen INGKAMMER
Positionspapier zu Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur
Doppelhaushalt 2021/22: Ingenieurkammer Sachsen wendet sich an zuständige Landtagsausschüsse
Im Vorfeld der parlamentarischen Befassung mit dem sächsischen Doppelhaushalt 2021/22 hat die Ingenieurkammer Sachsen gegenüber den zuständigen Landtagsausschüssen eine erhöhte
Investitionstätigkeit im Bereich der Verkehrsinfrastruktur gefordert. Hintergrund sind die im Regierungsentwurf enthaltenen Haushaltskürzungen bei Baumaßnahmen. Nachfolgend finden
Sie das an die zuständigen Landtagsausschüsse übermittelte Positionspapier der Ingenieurkammer Sachsen.
Noch nie in den letzten 75 Jahren befand stützen. Wenn dieser Investitionsstau aufge- reits eine Konzeption für die Umsetzung von
sich unser Land vor einer so großen Her- löst wird, schaffen wir eine Win-Win-Situati- Investitionen vor. Es ist nur zwingend erfor-
ausforderung wie heute. Es gibt faktisch on für die Volkswirtschaft. derlich, diese mit den notwendigen Mitteln
kein Unternehmen, welche nicht von den auszustatten und ein entsprechendes Bau-
Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie Die für den Straßenbau zur Verfügung ste- programm auf den Weg zu bringen. Um ei-
beeinträchtigt wird. henden Mittel sind im Haushaltsjahr 2021/22 nen weiteren Vermögensverzehr zu stoppen,
289 Mio. EUR) gegenüber 2019/20 (374 Mio. sind Investitionen in die Straßen, mindestens
Bund Ländern und Kommunen unterstützen EUR) deutlich niedriger veranschlagt. Das in Höhe der jährlichen Abschreibungen, er-
jetzt die Wirtschaft mit Krediten, Stundungen entspricht einer Verringerung um 169 Mio. forderlich. Der Haushaltsentwurf sieht jedoch
und Zuschüssen. Diese können bei kurzfristi- EUR (-23 %). Kürzungen um 36 % vor. Damit wird der
gen Liquiditätsproblemen und vorübergehen- Verfall des Zustandes der Staatsstraßen
dem Umsatzausfall den Betrieben helfen. Die Richtlinie zur Förderung des kommu- bewusst in Kauf genommen.
Diese Hilfen sind jedoch nur Brücken und nalen Straßenbaus (RL KStB) ist ausgesetzt
schaffen keinen Mehrwert. Sie ersetzen nicht und die beantragten Mittel der Förderanträ- Die Kürzung der Ausgaben für Ingenieur-
ausgefallene Produktion oder Dienstleistun- ge bis 31. Oktober 2019 werden auf drei Jahre leistungen um 31 % (-15 Mio. EUR) bei
gen. Darlehen und Stundungen verschieben verteilt (2020 bis 2022)! Das Finanzvolumen gleichzeitig steigenden Planungskosten auf
Belastungen nur. Im Baubereich rechnen vie- verringert sich dadurch im neuen Doppel- Grund gestiegener Anforderungen wird zum
le Unternehmen mit Umsatzausfällen in haushalt um 106 Mio. EUR (-44 %). Damit Rückfall Sachsens als attraktiver Wirtschafts-
nächster Zeit. Die Rezession wird nachhaltig wird im Grunde genommen der Koalitions- standort führen.
sein und die Existenz der Betriebe stärker vertrag gebrochen. Dort heißt es:
bedrohen als die Kontaktsperre. Eine moderne Mobilitätspolitik braucht gute
"Den Finanzrahmen (im kommunalen Straßen- Verkehrswege. Diese Aussage des Koalitions-
Die Investitionsbereitschaft in Industrie, bau) wollen wir erweitern und ihn in Zukunft vertrages darf nicht nur eine Worthülse blei-
Handel, Gastronomie und Privatwirtschaft überjährig zur Verfügung stellen." ... "Wir wol- ben. Denn dazu ist es erforderlich, den Infra-
wird durch die Krise auf längere Zeit sinken. len eine bessere Aussteuerung des Bauhaushal- strukturhaushalt mit ausreichend finanziel-
Jetzt sind die öffentlichen Investitionen in die tes (Straße) durch eine Verstetigung des bishe- len Mitteln auszustatten. Dies ist mit den
Verkehrsinfrastruktur die letzte Stütze dieser rigen Anteils der Verpflichtungsermächtigun- angekündigten Einsparungen nicht gegeben.
Branche. Gleichzeitig besteht hier ein erheb- gen und eine schnelle Resteübertragung zu Be- Grundvoraussetzung für eine prosperierende
licher Investitionsstau. Es ist existenziell, In- ginn des nachfolgenden Haushaltsjahres errei- wirtschaftliche Entwicklung und Innovations-
vestitionen weiterhin durchzuführen damit chen." kraft ist eine funktionierende Infrastruktur,
den Ingenieuren und den Bauschaffenden in die in ihrer Werthaltigkeit dauerhaft erhalten
der Corona-Krise auch nicht noch dieses Das ist nicht hinnehmbar. Dadurch wird sich wird. Dazu ist eine dauerhaft bereitzuhalten-
Standbein wegbricht. Für die Weiterexistenz der Zustand der kommunalen Infrastruktur de, hohe Investitionsquote erforderlich.
der Bauwirtschaft braucht diese keine Kredi- weiter verschlechtern. Dies ist weder nach-
te, sondern Aufträge. An dieser Stelle kann haltig noch verantwortungsbewusst gegen- Daher unser Appell: Beschleunigen Sie anste-
der Freistaat mit gutem Beispiel vorangehen. über künftigen Generationen. Außerdem hende Baumaßnahmen. Investieren Sie statt
wird damit die Lage der sächsischen Ingeni- in Kurzarbeiter oder Insolvenzgeld lieber in
So könnte der Staat auf manches Hilfspaket eure und der Bauwirtschaft geschwächt. nachhaltige Leistung. Dies stärkt insbesonde-
verzichten und würde als Gegenleistung eine re auch die regionale Wirtschaft. Die Wert-
Verbesserung der Infrastruktur unseres Lan- Für die Kommunen besteht keine Planungssi- schöpfungsketten im Bau sind langfristig,
des bekommen. Wir würden als Gesellschaft cherheit und es kommt zu bewusst verur- nachhaltig und wirken in zahlreiche Bran-
gestärkt aus der Krise hervorgehen. Einige sachtem Stillstand ohne Not. Das ist in Zei- chen.
Städte haben bereits Haushaltssperren ver- ten, in denen die wirtschaftliche Entwicklung
hängt. Die damit einhergehende Verminde- ohnehin abflaut, genau das falsche Signal. Das investierte Geld ist nicht verloren,
rung der Investitionstätigkeit führt zu einer Auch die Ankündigung, Kostenerhöhungen sondern fließt zweifach zurück: In Form
Vertiefung der Rezession. Wir fordern, In- künftig aus dem Förderportfolio herauszu- von Steuern und in Form einer moderni-
vestitionen in die öffentliche Verkehrsin- nehmen, wird zu erheblichen finanziellen Ri- sierten Infrastruktur.
frastruktur sofort auszuweiten, um die siken für die Kommunen führen. Auch mit der
regional ansässigen Unternehmen zu unter- Ausbau- und Erhaltungsstrategie liegt be-
02 WWW.ING-SN.DEDeutsches Ingenieurblatt – Sachsen I N G F O RUM
Nachhaltigkeit im Fokus: Die Bayerische Versorgungskammer
Ein Gastbeitrag von Nicole Becker, Bereich Kapitalanlagen, Bayerische Versorgungskammer
Die Bayerische Versorgungskammer Prinzipien der Vereinten Nationen für verant- schaft liefert in Zukunft den größten Teil der
(BVK) hat mit ihrem Kapitalanlagevolu- wortungsvolles Investieren (Principles for Re- Energie für das Stadtquartier - gewonnen aus
men ein beachtliches Gewicht im Kapital- sponsible Investment, PRI) unterzeichnet. der Abwärme des Rechenzentrums.
markt. Aktuell werden für 12 Versor-
gungseinrichtungen mit rund 2,4 Mio. Engagement-Strategie im Fokus Eines der Ziele ist auch die Weiterentwick-
Mitgliedern und Versicherten insgesamt lung der Klimastrategie und die Prüfung einer
Kapitalanlagen in Höhe von derzeit rund Im Fokus des Nachhaltigkeitsansatzes steht Mitgliedschaft in der Net-Zero Asset Owner
97 Mrd. EUR (Marktwert, Stand: 31.12.2020) die sogenannte Engagement-Strategie. Ein Alliance: Gegründet wurde diese auf dem
verwaltet. Dieses Kapital gilt es, verant- Kernelement ist hier die aktive Einflussnah- UN-Klimagipfel in New York im September
wortungsvoll einzusetzen – allein und im me auf Unternehmen über die Wahrneh- 2019. Die Mitglieder dieser Gruppe verpflich-
Verbund mit anderen Investoren. mung der Stimmrechte. Die BVK hat sich für ten sich, die CO2-Emissionen ihrer Anlage-
den Engagement Ansatz entschieden, da nur portfolios bis 2050 auf netto Null zu reduzie-
Die Alters- und Berufsunfähigkeitsversor- durch einen konstruktiven Dialog mit den ren. Damit könnte die Versorgungskammer
gung in den zur Gruppe gehörenden Einrich- Unternehmen optimal Einfluss ausgeübt wer- ihren Beitrag zur Erreichung der Pariser Kli-
tungen ist durch die Hinterbliebenenversor- den kann, um diese zum nachhaltigen Wirt- maziele weiter ausbauen. Fest steht in jedem
gung auf mehrere Generationen angelegt. schaften anzuhalten. Die Ergebnisse eines Fall, dass es auf lange Sicht nicht ohne ver-
Ziel ist es, die eingezahlten Beiträge aller positiven Engagements sind zum Beispiel, antwortungsbewusstes unternehmerisches
Versicherten langfristig rentabel und sicher dass die Unternehmen, in die investiert wird, Handeln geht: Die BVK steht in der Pflicht,
zugleich an den Kapitalmärkten anzulegen. im Rahmen ihrer Firmenpolitik detaillierte ihrer treuhänderischen Aufgabe gerecht zu
Robuste Renditen bei gleichzeitig hoher Si- Klimaziele definieren, gesunde Arbeitsbedin- werden und in Anlagen zu investieren, die
cherheit müssen erwirtschaftet werden, um gungen garantieren oder auch eine diverse langfristig stabile Renditen bringen, ohne Ri-
die Leistungen der Altersversorgung auf Ge- Besetzung des Boards erfüllen müssen. siken in den Bereichen Soziales, Ökologie
nerationen hinaus finanzieren zu können. oder Governance einzugehen. Insbesondere
Seit jeher haben der Vorstand der BVK und Im März 2020 ist die Bayerische Versor- die COVID-19-Krise hat ein neues Licht auf
die Selbstverwaltungsgremien der Versor- gungskammer der Global Real Estate Sustai- die gegenseitigen Abhängigkeiten in mensch-
gungseinrichtungen ihr Handeln dabei nach nability Benchmark (GRESB), einer globalen lichen und natürlichen Ökosystemen und die
den Grundsätzen der Nachhaltigkeit ausge- Nachhaltigkeitsbenchmark für Immobilien, Anfälligkeiten einer globalisierten Welt ge-
richtet. beigetreten: Somit wurde ein weiterer Grund- worfen. Es ist unmöglich, die globale Krise
stein des Nachhaltigkeitskonzepts auch im und ihre Auswirkungen ohne Berücksichti-
Langfristige Wertschöpfung erzielen stark wachsenden Immobilienbereich durch gung von ESG-Faktoren zu betrachten. Insti-
einen international anerkannten Standard für tutionelle Investoren müssen zukünftig mehr
Nachhaltigkeit ist somit eine neue Dimensi- die Messung der ESG-Wertentwicklung der denn je in ökologische Verbesserungen in-
on, welche die klassisch ökonomischen As- Immobilienfonds und der Manager gelegt. vestieren, um einen langfristigen Vermögens-
pekte Liquidität, Sicherheit und Rendite er- Anhand dieses globalen Standards soll so das schutz zu erreichen. Finanzielle Stabilität ist
gänzt. Dazu gehört neben einer nachhaltigen Immobilienportfolio der BVK in Bezug auf die direkt mit dem Schutz der Umwelt verbun-
Kapitalanlagepolitik auch eine verantwor- Erreichung bestimmter Nachhaltigkeitsziele den. Daher gilt es, dass alle Möglichkeiten
tungsvolle Unternehmensführung, die mit bewertet und verbessert werden. So werden ausgeschöpft werden, um gemeinsam die
den wichtigsten Ressourcen, nämlich den zum Beispiel Kriterien zum Klimaschutz, wie wichtigen Nachhaltigkeitsziele zu erreichen.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den Ver- der CO2-Fußabdruck, der Umgang mit Was-
sicherten und Mitgliedern sowie den Ge- ser und Müll, aber auch soziale Themen, wie
schäftspartnern fair und mit Weitblick um- die Gesundheit und Versorgung der Bewoh-
geht. Im Rahmen eines nachhaltigen Invest- ner abgefragt und innerhalb der einzelnen Die Bayerische Ingenieurversor-
ments werden bei der BVK wichtige ökologi- Fonds der von der BVK vertretenen Versor- gung-Bau mit Psychotherapeutenver-
sche, soziale und geschäftspolitische Risiken gungseinrichtungen und gegenüber den sorgung ist als eine der 12 Versor-
bei den Investitionen berücksichtigt, um die Wettbewerbern verglichen. Diese Informatio- gungseinrichtungen der Bayerischen
Performance zu stärken, vorbildliche Stan- nen dienen als Steuerungsinstrument. Hierzu Versorgungskammer für die Alters-,
dards einzufordern und langfristige Wert- gehören ebenfalls Investitionen in nachhalti- Berufsunfähigkeits- und Hinterbliebe-
schöpfung zu gewährleisten. Die Versor- ge Projekte. Ein Beispiel: Auf dem alten Ava- nenversorgung der Mitglieder der Inge-
gungskammer ist eine Pionierin ihrer Bran- ya-Gelände im Gallusviertel in Frankfurt wird nieurkammer Sachsen zuständig. Herr
che, was die Integration von ESG-Standards das Bauprojekt "Westville" mit 1.300 Wohnun- Dr.-Ing. Hans-Jörg Temann, Präsident
(ESG = Environmental, Social und Corporate gen als eines der neuen Fondsobjekte der der Ingenieurkammer Sachsen, ist Mit-
Governance) angeht. Bereits 2011 hat sie als BVK verwirklicht. Das Besondere dabei: Das glied des Verwaltungsrats der BIngPPV.
erster Altersversorger in Deutschland die Rechenzentrum in unmittelbarer Nachbar-
03 WWW.ING-SN.DEDeutsches Ingenieurblatt – Sachsen INGINTERN
Die Ingenieurkammer Sachsen begrüßt alle neuen Mitglieder, Neueintragungen in Fachlisten, Umtragungen
FREIWILLIGE MITGLIEDER UMT R AG U N G B E R AT E N D E R I N G E N I E U R → Q UA L I F I Z I E RT E B R A N D S C H U T Z P L A N E R
F R E I W I L L I G E S M I TG L I E D
Herr Dipl.-Ing. (FH) Michael Bucher, Frau Dipl.-Ing. Manuela Hörnig,
09456 Annaberg-Buchholz (Nr. 33740) Herr Dipl.-Ing. Carlo Beier, 01277 Dresden (Nr. 20171)
04416 Markkleeberg (Nr. 33755)
Herr Dipl.-Ing. Benedikt Funk, Herr Ing. Florian Neugebauer,
01219 Dresden (Nr. 33745) 27327 Martfeld (Nr. 20170)
Q UA L I F I Z I E RT E T R AGW E R K S P L A N E R
Herr Dipl.-Ing. Falk Lehmann,
01662 Meißen (Nr. 33752) Herr Dipl.-Ing. (FH) Michael Bucher, W I E D E R B E S T E L LU N G VO N Ö F F E N T L I C H
09456 Annaberg-Buchholz (Nr. 62090) B E S T E L LT E N U N D V E R E I D I GT E N
Herr Dipl.-Ing. Carsten Reuter, SAC H V E R S TÄ N D I G E N
09430 Drebach (Nr. 33748) Herr Dipl.-Ing. Benedikt Funk,
01219 Dresden (Nr. 62091) Frau Prof. Dr.-Ing. Sylvia Heilmann, 01796 Pirna
Herr Dipl.-Ing. Alexander Schumann, (Baulicher Brandschutz)
01159 Dresden (Nr. 33746) Herr Dipl.-Ing. Carsten Reuter,
09430 Drebach (Nr. 62093)
Herr Dipl.-Ing. (BA) Ralf Seifert, Löschungen aus den Listen finden Sie unter:
09385 Lugau (Nr. 33754) www.ing-sn.de/bekanntmachungen
FREIE AKADEMIE DER INGENIEURE V E R A N S TA LT U N G E N
T E R M I N / O RT THEMA G E B Ü H R I N €*
15.-16.04.2021 Kranbahnträger nach DIN EN 1993 (EC 3) – Entwurf, Berechnung und Nachweis 190,00
online Eine Veranstaltung der Ingenieurkammer Sachsen – anrechenbare Fortbildungsstunden: 10 UE 360,00
20.04.2021 Neubau von Schulen 55,00
online Eine Veranstaltung der Ingenieurkammer Sachsen – anrechenbare Fortbildungsstunden: 5 UE 79,00
22.04.2021 Abbruch- und Rückbauarbeiten nach ATV DIN 18459 und VDI E 6210 55,00
online Eine Veranstaltung der Ingenieurkammer Sachsen – anrechenbare Fortbildungsstunden: 5 UE 79,00
26.04.2021 Instandhaltung von Betonbauwerken – Erstellen von Inspektions- und Wartungspläne 55,00
online Eine Veranstaltung der Ingenieurkammer Sachsen – anrechenbare Fortbildungsstunden: 5 UE 79,00
27.04.2021 Abfallmanagement auf Baustellen für Ingenieure 55,00
online Eine Veranstaltung der Ingenieurkammer Sachsen – anrechenbare Fortbildungsstunden: 5 UE 79,00
29.04.2021 Lager- und Fahrbahnübergangs-konstruktionen für Ingenieure der 650,00
Dresden Bauwerksprüfung nach DIN 1076 900,00
Eine Veranstaltung der Ingenieurkammer Sachsen – anrechenbare Fortbildungsstunden: 16 UE
04.05.2021 Von der Betoninstandsetzung zur Betoninstandhaltung 55,00
online Eine Veranstaltung der Ingenieurkammer Sachsen – anrechenbare Fortbildungsstunden: 5 UE 79,00
* siehe "Zahlungsbedingungen" - Seite 6
04 WWW.ING-SN.DEDeutsches Ingenieurblatt – Sachsen INGRECHT
Aktuelle Urteile und Entscheidungen
Corona-Pandemie ist höhere Gewalt Planer muss über eigene Planungs- und Überwachungsfehler aufklären
Höhere Gewalt ist ein von außen kommen- Dem umfassend beauftragten Planer obliegt im Rahmen seiner Betreuungsaufgabe nicht nur
des, keinen betrieblichen oder persönlichen die Wahrung der Rechte des Auftraggebers gegenüber den Bauunternehmern, sondern auch
Zusammenhang aufweisendes, auch durch und zunächst die objektive Klärung der Mängelursachen, selbst wenn zu diesen eigene Pla-
äußerste vernünftigerweise zu erwartende nungs- oder Aufsichtsfehler gehören. Der Planer, der die Objektüberwachung und die Objekt-
Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis. Die Co- betreuung übernommen hat, ist verpflichtet, für die Mängelfreiheit des Bauwerks zu sorgen
rona-Pandemie und ihre Folgen stellen ein und dem Auftraggeber auch nach der Fertigstellung des Bauwerks bei der Untersuchung und
von außen kommendes, betriebsfremdes Er- Behebung des Baumangels sowie bei der Durchsetzung der Ansprüche gegen die anderen
eignis dar. Weil es eine Pandemie solchen Bau- und Planungsbeteiligten zur Seite zu stehen.
Ausmaßes noch nie gegeben hat, war diese Eine Vertragsverletzung durch pflichtwidrige Unterlassung jeglicher Untersuchung und Bera-
für den Einzelnen auch unvorhersehbar. tung, mit der der Planer möglicherweise die Verjährung der gegen ihn selbst bestehenden
LG Paderborn, Urteil vom 25.09.2020 - 3 O 261/20 Ansprüche herbeiführt, begründet einen weiteren Schadensersatzanspruch dahin, dass die
Verjährung der gegen ihn gerichteten Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche als
nicht eingetreten gilt. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen einer Verletzung
Baumaßnahmen an Autobahnen: Seit der Untersuchungs- und Beratungspflicht durch den Planer nach drei Jahren, beginnend mit
01.01.2021 ist die VK Bund zuständig dem Schluss des Jahres, in dem die Auftraggeber Kenntnis von der Person des Schuldners und
Für die Verwaltung der Bundesautobahnen den den Anspruch begründenden Umständen erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit
ist die bundeseigene Autobahn GmbH zu- hätte erlangen müssen.
ständig. Sie ist zum 01.01.2021 im Rahmen der Ein Antrag auf Beweissicherung unterbricht die Verjährung nicht allgemein für Gewährleis-
ihr zur Ausführung übertragenen Aufgaben tungsansprüche aus dem betreffenden Vertrag. Die Unterbrechung tritt lediglich für Ansprü-
in die Vergabe- und Gerichtsverfahren sowie che aus denjenigen Mängeln ein, auf die die Beweissicherung sich bezieht. Ein selbständiges
sonstige Verfahren und Rechtspositionen Beweisverfahren ist ungeachtet des Inhalts und der Qualität des Gutachtens jedenfalls dann
eingetreten. Für vor dem 01.01.2021 anhängi- beendet, wenn der Gutachter sich zu den gestellten Beweisfragen geäußert hat und innerhalb
ge Vergabenachprüfungsverfahren, die gegen eines angemessenen Zeitraums nach der mündlichen Anhörung keine Anträge einer Partei zur
ein Bundesland eingeleitet wurden, das im Ergänzung des Gutachtens gestellt werden. Auch wenn ein selbständiges Beweisverfahren
Rahmen der Auftragsverwaltung für den insgesamt erst nach z. B. zwei Jahren beendet ist, ist es möglich, dass die Hemmung der An-
Bund geführt wurde, sind nicht (mehr) die sprüche wegen einzelner Mängel schon vorher beendet ist, z. B. wenn das Beweisverfahren
Vergabekammern der Länder, sondern die abgeschichtet und vorher beendet wurde, etwa weil ein gesondertes Gutachten zu diesen
Vergabekammern des Bundes zuständig. Mängeln eingeholt worden war, dem niemand widersprochen hat.
VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 28.01.2021 - VK 2-2/21 OLG Brandenburg, Beschluss vom 16.06.2020 - 12 U 77/19
Kein konkreter Volumenstrom verein- Wohngebäude ist Wohngebäude Wann ist die Standsicherheit nicht
bart: Keine Haftung des TA-Planers Das Wohnen in einem Mehrfamilienhaus (mehr) gewährleistet?
Voraussetzung für einen Schadensersatzan- (hier: 5-Familien-Haus) ist bauplanungsrecht- Geht es um den Schutz besonders hochwer-
spruch wegen eines Planungsmangels ist ne- lich hinsichtlich der Art der baulichen Nut- tiger Rechtsgüter, nämlich Leben und Gesund-
ben einem Mangel eine vom Planer zu vertre- zung nicht anders zu werten sei als das heit von Menschen, so dürfen für die Annah-
tende Pflichtverletzung. Einen TA-Planer trifft Wohnen in Ein- oder Zweifamilienhäusern. In me einer konkreten Gefahr die Anforderun-
kein Verschulden bei der Umsetzung der beiden Fällen handelt es sich um in einem - gen an die Wahrscheinlichkeit des Schaden-
vereinbarten Lüftungsanlage, wenn sich der entweder festgesetzten oder faktischen - rei- seintritts nicht überspannt werden. Standsi-
vom Auftraggeber geforderte Volumenstrom nen Wohngebiet zulässiges "Wohnen". In be- cherheit im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 1 BauO-
mit den auf dem Markt erhältlichen Lüf- bauten innerstädtischen Gebieten müssen SA ist nur dann gegeben, wenn die Anlage
tungsgeräten zum Zeitpunkt von Planung Nachbarn regelmäßig hinnehmen, dass und ihre sämtlichen Teile die dem Verwen-
und Errichtung des Werks nicht einstellen Grundstücke innerhalb des baurechtlich vor- dungszweck entsprechenden und nach
lässt. Ein Schadensersatzanspruch des Auf- gegebenen Rahmen genutzt werden, auch menschlichen Ermessen üblicherweise zu er-
traggebers wegen eines Leistungshindernis- wenn es dadurch zu Einsichtsmöglichkeiten wartenden Belastungen des Standvermögens
ses bei Vertragsschluss setzt voraus, dass (selbst in Wohnräume) kommt, wie sie in ei- ohne Beeinträchtigung aushalten. Ist die
sich der Planer zu einer unmöglichen Leis- nem bebauten Gebiet üblich sind. Die im Standsicherheit einer baulichen Anlage nicht
tung verpflichtet hat. Rahmen einer genehmigten Nutzung einer gewährleistet, kann die Bauaufsichtsbehörde
OLG Hamm, Urteil vom 16.01.2020 - 24 U 22/18 Terrasse bzw. Dachterrasse typischerweise auch dann Maßnahmen zur Wiederherstel-
entstehenden Lebensäußerungen haben die lung der Standsicherheit anordnen, wenn
Nachbarn regelmäßig zu dulden. keine akute Gefahr eines Einsturzes besteht.
VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 28.01.2021 - VK 2-2/21 VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 28.01.2021 - VK 2-2/21
05 WWW.ING-SN.DEDeutsches Ingenieurblatt – Sachsen S E RV I C E
Hygienemaßnahmen der Ingenieurkammer Sachsen
ANMELDUNG AU F E N T H A LT I N G E B ÄU D E N U N D R ÄUM E N D E R I N G E N I E U R K A M M E R S AC H S E N
Zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS- Das Betreten der Standorte ist nur mit einer Mund-Nase-Bedeckung gestattet. Diese ist mitzubringen.
CoV-2 werden von der Ingenieurkammer Sachsen die nach- • In allen Bereichen der Gebäude wird durch Aushänge und Kennzeichnungen über die Maßnahmen
folgenden Schutzmaßnahmen getroffen. Sie verfolgen das des Infektionsschutzes informiert.
Ziel Gäste, Ausschussmitglieder, Vertreter, den Vorstand, • Eine regelmäßige Händehygiene (Händewaschen mit Seife – mindestens 20 Sekunden – oder Händedesinfektion) ist
die Seminarteilnehmenden sowie die Mitarbeitenden der durchzuführen.
Ingenieurkammer Sachsen zu schützen. • Husten- und Niesetikette sind zu beachten.
• Grundsätzlich ist mindestens ein Abstand von 1,5 m zu anderen Personen einzuhalten.
Die Standorte dürfen nur unter Einhaltung der Hygien- • Wo dies nicht gewährleistet werden kann, ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dies gilt insbesondere auf den
emaßnahmen betreten werden. Persönliche Beratungen Fluren, im Treppenhaus sowie im Aufzug.
sind ausschließlich nach vorheriger Terminvereinbarung • Während der Veranstaltungen im Besprechungs-/Seminarraum gibt es keine Pflicht, eine Mund-Nase-Bedeckung zu
möglich. Die Nutzung des Seminarraumes ist für Gruppen tragen; eine Sitzordnung regelt den Abstand.
über 15 Personen bis auf Weiteres nicht möglich. • Die maximale Personenzahl pro Raum zur Gewährleistung des Mindestabstandes ist festgelegt. Die Räume sind mit
einer entsprechend angepassten Sitzordnung ausgestattet, die nicht verändert werden darf.
Personen mit Corona-spezifischen Krankheitszeichen (z.B. • Die Räume sind regelmäßig, alle 45 Minuten, in den Pausen und nach den Veranstaltungen gründlich zu lüften.
Fieber, trockener Husten, Atemwegsprobleme, Luftnot, • Die Teilnehmenden verbringen die Pausen ausschließlich in den Räumen oder im Freien (NICHT auf den Gängen und
Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns, Hals- und/ im Wartebereich).
oder Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall) bleiben bitte • Um Staus in den Toilettenräumen zu vermeiden, sollten Toilettengänge auch während der Sitzungen erfolgen.
zu Hause und nehmen Kontakt mit dem Gesundheitsamt auf. • Eigene Materialien (Stifte etc.) sind mitzubringen und dürfen nicht weitergegeben werden.
• Kollektiv genutzte Materialien sind nach/vor der Benutzung zu reinigen.
• Interaktive Mittel sind nur durch das Personal zu bedienen.
GELTUNGSBEREICH • Persönliche Beratungen finden nur nach vorheriger Terminvereinbarung und unter besonderen
Diese Regelung gilt bis auf Weiteres. • Hygienebedingungen statt (Mund-Nasen-Schutz).
Teilnahmebedingungen für unsere Veranstaltungen
ANMELDUNG ten bei Vorlage der gültigen Semesterbescheinigung 50% Fall werden Sie schnellstmöglich benachrichtigt. Bereits
Ihre verbindliche Anmeldung erbitten wir schriftlich bis der Gebühr ermäßigt werden. Ausgenommen von diesen gezahlte Gebühren werden zurückerstattet. Ersatz- oder
spätestens 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn. Spätere An- Bedingungen sind Sonderveranstaltungen der Ingenieur- Folgekosten der Teilnehmer wegen Programmänderungen
meldungen können nur im Ausnahmefall berücksichtigt kammer Sachsen. Die unterschiedlichen Teilnahmege- sind ausgeschlossen. Ein Wechsel der Dozenten und/oder
werden. Die Anmeldebestätigung erfolgt spätestens zwei bühren sind online unter der jeweiligen Veranstaltung Veränderungen im Ablauf berechtigen nicht zum Rücktritt
Tage nach Anmeldeschluss. aufgeführt. oder zur Minderung des Entgeltes.
Z A H LU N G S B E D I N G U N G E N ABMELDUNG DAT E N S P E I C H E RU N G
Die ermäßigte Teilnahmegebühr für Veranstaltungen Eine Stornierung ist bis zu 10 Tage vor Veranstaltungsbe- Durch die Anmeldung erklärt sich der Teilnehmer mit der
der Freien Akademie der Ingenieure gilt für Mitglieder ginn kostenfrei möglich. Bei späterer Absage oder Nicht- Bearbeitung der personenbezogenen Daten für Zwecke
der Ingenieurkammer Sachsen sowie deren Mitarbeiter, teilnahme wird grundsätzlich die volle Gebühr fällig. An der Lehrgangsausrichtung sowie der Zusendung späterer
Mitglieder anderer Ingenieurkammern in Deutschland die Teilnehmer ausgereichte Unterlagen werden Ihnen per Informationen im Zusammenhang mit beruflicher Bildung
und der Architektenkammer Sachsen sowie für Mitar- Post zugesandt. einverstanden.
beiter öffentlicher Auftraggeber. Für die Mitglieder der
Ingenieurkammer Sachsen gelten Sonderkonditionen bei
Angeboten unserer Partner. Bitte überweisen Sie die Teil- P RO G R A M M Ä N D E RU N G E N I H R E A N S P R E C H PA RT N E R I N
nahmegebühr erst nach Erhalt der Anmeldebestätigung. Den genauen Veranstaltungsort und die vollständige An- Frau Jenny Kirsch
Der Überweisungsbeleg ist zu Veranstaltungsbeginn vor- schrift teilen wir Ihnen in der Anmeldebestätigung mit. Telefon: 0351 43833-68
zulegen. Auf schriftlichen Antrag kann für Erwerbslose bei Wir behalten uns vor, eine Veranstaltung aus Gründen
Vorlage der Bescheinigung vom Arbeitsamt und Studen- abzusagen, die wir nicht zu vertreten haben. In diesem E-Mail: kirsch@ing-sn.de
Impressum
Deutsches Ingenieurblatt T E R M I N E F Ü R D I E N ÄC H S T E N AU S G A B E N E XT E R N E B E I T R ÄG E
Regionalausgabe Sachsen Redaktionsschluss Erscheinungstermin Bitte senden Sie Ihre Beiträge
25.03.2021 21.04.2021 per E-Mail an:
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Ingenieurkammer Sachsen
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