Schlussbericht SVU 14 Sicherheitsverbundsübung 2014 (SVU 14) - Projektorganisation SVU 14, 16. April 2015 - wirtschaftliche Landesversorgung

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Schlussbericht SVU 14 Sicherheitsverbundsübung 2014 (SVU 14) - Projektorganisation SVU 14, 16. April 2015 - wirtschaftliche Landesversorgung
Projektorganisation SVU 14, 16. April 2015

Schlussbericht SVU 14
Sicherheitsverbundsübung 2014 (SVU 14)

Mai 2015, www.vbs.admin.ch
Impressum

Herausgeberin:
Projektorganisation SVU 14
16. April 2015

Empfängerin:
Politische Plattform SVS

Mai 2015
Schlussbericht SVU 14

Inhaltsverzeichnis

		        Vorwort                                                               5

		        Einleitung                                                            6

  1       Grundlagen                                                            7
1.1       Projektauftrag                                                        7
1.2       Fragen der Politischen Plattform SVS                                  7

  2       Projektorganisation / Übungsablauf                                    8
2.1       Organisation Projektleitung                                           8
2.2       Methodik / Übungsmodule / Auswertung                                  8
2.3       Ausgangslage / Szenario                                               9
2.4       Übungsablauf und Standorte                                           11

  3       Module Pandemie                                                      12
3.1       Ziele der Module                                                     12
3.2       Methode / Teilnehmende / Ablauf                                      13
3.3       Ergebnisse der Pandemiemodule                                        14
3.4       Fazit aus Sicht der der Modulleitung                                 16

  4       Modul Notlage – Bedürfnisse der Kantone                              18
4.1       Ziele des Moduls                                                     18
4.2       Methode / Teilnehmende / Ablauf                                      18
4.3       Ergebnisse in Bezug auf die Befähigung zur Bewältigung der Notlage   19
4.4       Fazit aus Sicht der Modulleitung                                     27

  5       Modul Notlage – Nationale Koordination                               29
5.1       Ziele des Moduls                                                     29
5.2       Methode / Teilnehmende / Ablauf                                      29
5.3       Ergebnisse Nationale Koordination zur Bewältigung der Notlage        30
5.4       Kurzumfrage zur SVU 14                                               41
5.5       Fazit aus Sicht der Modulleitung                                     44

  6       Partnermodul SVU 14-Armee                                            46
6.1       Ziele des Moduls                                                     46
6.2       Methode / Teilnehmende / Ablauf                                      46
6.3       Ergebnisse / Befähigung zur Bewältigung der Notlage                  47
6.4       Fazit aus Sicht der Partnermodulleitung                              48

  7       Partnermodul Führungsstab Polizei SVU 14 (FST P SVU 14)              50
7.1       Vorwort                                                              51
7.2       Ziele des Moduls                                                     51
7.3       Ablauf                                                               51
7.4       Ergebnisse                                                           52
7.5       Fazit aus Sicht der Partnermodulleitung                              53

    8     Überprüfung der Informations- und Kommunikationssysteme
          (Modul IKT)                                                          55
8.1       Ziele des Moduls                                                     55
8.2       Erkenntnisse                                                         55
8.3       Empfehlungen der Modulleitung                                        55

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Schlussbericht SVU 14

    9     Strategische Führungsübung 2009 (SFU 09)                                                   57

    10    Antworten auf die Fragen der Politischen Plattform SVS                                     59

 11       Empfehlungen des Übungsleiters SVU 14 zuhanden der Politischen
		        Plattform SVS                                                                              61

		        Literatur                                                                                  66

		        Beilagen                                                                                   68
		        Beilage 1 – Glossar                                                                        68
		        Beilage 2 – Öffentlichkeitsarbeit und Medienecho                                           71
		        Beilage 3 – Ü
                       berprüfungsergebnisse der Grundsätze für die Zusammenarbeit
                      Bund und Kantone bei der Bewältigung von Extremereignissen
                      (Massnahme 17 IDA NOMEX)                                                       72
		        Beilage 4 – B
                       ericht zum Modul Überprüfung der Informations- und
                      Kommunikationstechnologien (IKT)                                               75

Der Schlussbericht SVU 14 sowie die Kurzversion sind öffentlich und liegen in den Sprachen Deutsch,
Französisch und Italienisch vor. Sie sind abrufbar unter www.vbs.admin.ch in der Rubrik Dokumentation.
Es wurde aus der deutschen Version ins Französische und Italienische übersetzt.
Im Text werden wenn immer möglich geschlechtsneutrale Formulierungen verwendet.

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Schlussbericht SVU 14

Vorwort

   Bund und Kantone kamen 2012 in der Politischen            kommen, die Gesundheit gefährdet ist und gleichzei-
   Plattform SVS überein, eine gemeinsame Übung              tig die normale Gesundheitsversorgung kollabiert,
   durchzuführen, um den Sicherheitsverbund Schweiz          die Wohnung nicht mehr geheizt werden kann und
   einem Belastungstest zu unterziehen. Sie einigten         die Toilette versagt. Die Verantwortungsträger bei
   sich auf das Szenario und legten die Ziele fest. So-      Bund und Kantonen sowie der Privatwirtschaft sind
   wohl der Bundesrat als auch die Konferenz der Kan-        dann gefordert, die Normalität wieder herzustellen.
   tonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und Polizei-     Nur wenn die Bevölkerung überzeugt ist, dass die
   direktoren sowie die Regierungskonferenz Militär,         Behörden fähig sind, die Situation zu bewältigen, las-
   Zivilschutz und Feuerwehr stimmten dem Szenario           sen sich Panik und Chaos vermeiden. Mit solchen
   und den Zielen zu. So konnte 17 Jahre nach der letz-      Übungen sollen die Verantwortungsträger und Kri-
   ten Gesamtverteidigungsübung wieder eine natio-           senorgane auf schwierige Entscheidungssituationen
   nale Übung stattfinden.                                   vorbereitet werden.

   Ich danke allen Beteiligten, die durch ihren Einsatz in   In einer Krise nationalen Ausmasses bewahren Bund,
   der SVU 14 dazu beigetragen haben, die Resilienz der      Kantone und Gemeinden ihre Verantwortlichkeiten
   Schweiz gegenüber Krisen und Notlagen zu stärken.         und Kompetenzen. Somit fordern die strategischen
   Ein spezieller Dank gilt den Kantonen, die sich mit       Herausforderungen alle Staatsebenen heraus. Sie
   ihren kantonalen Führungsorganen beteiligten. Dan-        müssen sich koordinieren, denn ihre Entscheide müs-
   ken möchte ich auch der Bundeskanzlei und den Bun-        sen komplementär sein und dürfen sich nicht wider-
   desdepartementen sowie den Bundesstellen, die sich        sprechen. Nur wenn sie abgestimmt sind, wird die
   im Rahmen des aktivierten Bundesstabes oder mit           Bewältigung der nationalen Krise gelingen. Diese
   ihren Fachstellen einbrachten. Schliesslich haben         Kultur des gegenseitigen Vertrauens und der gemein-
   auch Betreiber von kritischen Infrastrukturen der         samen Problemlösung muss bereits in der normalen
   Strombranche, des Gesundheitswesens, der Versor-          Lage aufgebaut werden.
   gung, des Verkehrs und der Logistik wertvolles Ex-
   pertenwissen eingebracht. Dadurch hat die Übung           Ebenso wichtig ist es, die Lücken, welche die SVU 14
   die Partnerschaft zwischen dem Staat und der Privat-      in den Stabsstrukturen, der Lageaufbereitung und
   wirtschaft gestärkt.                                      Lagedarstellung sowie bei den Koordinationsgremien
                                                             aufgezeigt hat, jetzt umgehend zu schliessen.
   Das grosse Engagement in der SVU 14 zeigt das Be-
   wusstsein, dass unsere Sicherheit vielfältigen Risiken    Das gemeinsame Üben ist im Interesse aller und ge-
   ausgesetzt ist. Eine hochentwickelte Gesellschaft ist     hört zum Kerngehalt des Sicherheitsverbunds
   auch eine hochempfindliche Gesellschaft gegenüber         Schweiz. Eine tatsächliche Krise würde diesen Ver-
   Angriffen auf deren wichtigste Pfeiler. Wenn der          bund auf die Probe stellen: Sorgen wir mit weiteren
   Strom unterbrochen ist und eine Pandemie grassiert,       Sicherheitsverbundsübungen dafür, dass sowohl der
   wird das gesellschaftliche Leben paralysiert. Die per-    Bund als auch die Kantone und beide zusammen ei-
   sönliche und berufliche Bewegungsfreiheit und die         nen realen Härtetest bestehen.
   Lebensqualität der Einwohnenden sinken gegen Null,
   weil die Lebensmittelvorräte rasch aufgebraucht sind,
   der öffentliche und private Verkehr zum Erliegen

                                                             Staatsrat Norman Gobbi
                                                             Vorsitzender der Politischen Plattform SVS

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Schlussbericht SVU 14

Einleitung

    Die Sicherheitsverbundsübung 2014 (SVU 14) sollte         Im Bericht werden ebenfalls offene Fragen und eine
    aufzeigen, ob der Sicherheitsverbund Schweiz (SVS)        Vielzahl von Ideen und Vorschlägen der Teilnehmen-
    gleichzeitig zwei bis drei grosse Ereignisse bewältigen   den aufgezeigt. Gleichzeitig wird auch die Unter-
    und dazu internationale Unterstützung wirkungsvoll        schiedlichkeit der Auffassungen sichtbar. Gerade
    koordinieren kann.                                        diese gilt es in der Zusammenarbeit zu berücksichti-
                                                              gen.
    Die Übung setzte sich mit dem Szenario Stromausfall
    und langandauernde Strommangellage überlagert             In der Vergangenheit hatten sich Bund und Kantone
    von einer Grippepandemie auseinander. Diese drei          zumeist nur mit lokalen oder regionalen Ereignissen
    Ereignisse bildeten die komplexe Notlage.                 auseinanderzusetzen, nicht aber mit der Bewältigung
                                                              einer nationalen Notlage. Um eine solche, wie sie im
    Der Schlussbericht zeigt die Grundlagen und die           Szenario der SVU 14 dargestellt wurde, bewältigen
    wichtigsten Erkenntnisse aus der Übung auf. Er be-        zu können, ist der koordinierte Einsatz aller Partner
    antwortet Fragen der Politischen Plattform SVS und        und sämtlicher Mittel nötig. Diese enge, wichtige Zu-
    schliesst mit Empfehlungen des Übungsleiters ab.          sammenarbeit zwischen Bund, Kantonen und Dritten
                                                              zur gemeinsamen Bewältigung einer nationalen Not-
    Allgemein erwies sich, dass bei Bundesstellen, in den     lage gilt es in den kommenden Übungen weiter zu
    Kantonen sowie bei weiteren involvierten Stellen be-      schulen und zu trainieren.
    reits heute umfangreiche Vorbereitungen getroffen
    worden sind, um eine Krise erfolgreich bewältigen zu      Der nächste und entscheidende Schritt wird nun die
    können. Die intensiven Auseinandersetzungen mit           Umsetzung der als notwendig erkannten Massnah-
    den Themen der SVU 14 haben aber auch gezeigt,            men sein. Diese muss systematisch begleitet werden.
    wo es Handlungsbedarf gibt und welche Massnah-            Ein entsprechendes Monitoring und Reporting sind
    men sich aufdrängen, um die Resilienz zu verbessern.      dabei unabdingbar.

    Rückmeldungen seitens der TeilnehmerInnen sowie           Die Übungsleitung dankt den Mitgliedern der Politi-
    viele Diskussionen und die Besuche der Übungslei-         schen Plattform SVS sowie des Steuerungsausschus-
    tung in den Kantonen bestätigten, dass erfreulicher-      ses für die Unterstützung sowie allen involvierten
    weise bereits während der Übung verschiedene              VertreterInnen von Bund, Kantonen und Dritten für
    Massnahmen zur Schliessung von Lücken geplant             die sehr konstruktive Zusammenarbeit.
    oder gar eingeleitet worden sind.

                                                              Toni Frisch
                                                              Projekt- und Übungsleiter SVU 14

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Schlussbericht SVU 14

1   Grundlagen

    1.1 Projektauftrag                                       1.2 Fragen der Politischen Plattform SVS
    Im Sicherheitspolitischen Bericht 2010 (SIPOL B 2010)    Mit der SVU 14 sollte einfach und wirkungsvoll über-
    haben die Kantone und der Bund das Konzept Sicher-       prüft und dokumentiert werden, ob ...
    heitsverbund Schweiz (SVS) als Mittel zur Bewälti-
    gung von Ereignissen nationaler Bedeutung beschrie-      … der Sicherheitsverbund Schweiz (SVS) gleichzeitig
    ben. Gleichzeitig wurden Übungen als wirkungsvolles         zwei bis drei grosse Ereignisse (Notlagen, Krisen
    Instrument zur Entwicklung und Überprüfung von              oder Katastrophen) von nationaler Bedeutung
    Organisationen sowie deren Abläufen erkannt.                bewältigen und dazu internationale Unterstüt-
                                                                zung wirkungsvoll koordinieren kann;
    Mit der SVU 14 sollte die Leistungsfähigkeit des SVS
    mit einer nationalen Übung überprüft werden. Die         … Lücken und Handlungsbedarf bei der Zusammen-
    Politische Plattform SVS erteilte dazu den Projektauf-      arbeit von Bund und Kantonen zur Bewältigung
    trag am 29. Juni 2011 und ergänzte diesen mit Hand-         von grossen Krisenlagen bestehen;
    lungsrichtlinien am 20. Januar 2013.
                                                             … der Konsultations- und Koordinationsmechanis-
    Die Politische Plattform SVS war sowohl Auftragge-          mus des Sicherheitsverbunds Schweiz (KKM SVS),
    berin als auch Aufsicht in der SVU 14 in strategischen      der Bundesstab (BST) ABCN und andere Organe
    Belangen. Der Steuerungsausschuss SVS nahm die              des Bundes, der Kantone und Dritter funktional
    operative Aufsicht wahr. Die SVU 14 wurde mit der           sind und ihre Aufgaben erfüllen;
    Projektorganisation SVU 14 geplant, organisiert,
    durchgeführt und ausgewertet.                            … die Technik und Infrastrukturen der Führungsun-
                                                                terstützung die Anforderungen erfüllen;
    Das Übungskonzept sah vor, dass Partner des SVS
    eigene Module durchführen konnten. Das Szenario          … die Verantwortlichkeiten für Massnahmen, Mittel-
    und das Programm der SVU 14 bildeten dabei den              einsatz, Information und Kommunikation in Kri-
    Rahmen. Vorbereitung und Durchführung erfolgten             sen festgelegt und zielführend sind.
    eigenständig. Ergebnisse dieser Module sind im
    Schlussbericht und in der Kurzversion mitberücksich-
    tigt.

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Schlussbericht SVU 14

2   Projektorganisation / Übungsablauf

    2.1 Organisation Projektleitung                                    stellten zusätzlich Teilzeitmitarbeitende (Modulleiter,
    Die Projektleitung konstituierte sich gemäss unten-                Coaches, BeobachterInnen) für die Module Notlage
    stehendem Organigramm und verfügte über 8-10                       und Pandemie zur Verfügung. Das Projektlei-
    ständige Teilzeit-/Mitarbeitende. Die Projektleitung               tungsteam war administrativ dem Bereich Sicher-
    war gleichzeitig Übungsleitung. Die Bundesämter für                heitspolitik des Generalsekretariats VBS angegliedert
    Bevölkerungsschutz (BABS) und Gesundheit (BAG)                     und arbeitete in Bern.

                                                              Projektleiter
                                                                                   Projektleiter Stv
                                                                SVU 14
                                                                                   Delegierter SVS
                                                               Toni Frisch

                                                  Stabschef            Projektassistentin

     Redaktion Szenario      Modulleiter                                                    Operative Planung      Info, Komm,
                                                Modulleiter IKT          Auswertung
        und Berichte          Notlage1                                                           (Regie)        Eventmanagement

                            Modulleitung
                                                 Modulleitung            Modulleitung          Modulleitung
                              Armee
                                                  Notlage2                Pandemie                FST P
                              C SCOS

               Kernteam                                            1
                                                                       Notlage – Nationale Koordination
               Erweiterte Projektorganisation                      2
                                                                       Notlage – Bedürfnisse der Kantone,
                                                                   2
                                                                       Notlage – Aufarbeitung und Vorsorgeplanung

                                                                                     Grafik 1: Organigramm der Übungsleitung SVU 14
                                                                                                                         Stand 2014

    2.2 Methodik / Übungsmodule / Auswertung                           Die Module hiessen:
    Vor dem Hintergrund, dass die SVU 14 ressourcen-                   – Pandemiemodul 1 Überprüfung Nationaler Pande-
    schonend zu erfolgen hatte, wurde auf eine ani-                       mieplan;
    mierte Stabsrahmenübung oder Stabsübung mit                        – Pandemiemodul 2 Umsetzung der kantonalen
    Prüfungscharakter verzichtet. Teilnahme und Arbeits-                  Pandemiepläne;
    aufwand wurden den Übenden überlassen. Die                         – Notlage - Bedürfnisse der Kantone;
    Übungsleitung definierte nur den Übungsrahmen                      – Notlage - Nationale Koordination;
    und gestaltete Module, welche die Übenden belegen                  – Notlage - Aufarbeitung und Vorsorgeplanung*;
    konnten.                                                           – Überprüfung der Informations- und Kommunikati-
                                                                          onssysteme (IKT).
    Als Konsequenz kam eine Methode bestehend aus
    Planüberprüfung und Planbesprechung zur Anwen-                     *Dieses Modul wurde in der Eigenverantwortung der
    dung. Dieser Übungsart lag ein Szenario (Allgemeine                Kantone durchgeführt und ist nicht Gegenstand des
    Lage) zu Grunde, das theoretisch durchzuspielen war.               Schlussberichts SVU 14.

    Abgeleitet von den Fragen der Politischen Plattform                Die Module der SVS-Partner hiessen:
    und der gewählten Methode wurde die SVU 14 mo-                     – SVU 14-Armee;
    dulartig konzipiert. Unter Modulen wurden dabei                    – Führungsstab Polizei SVU 14 (Pilotprojekt).
    meist einzelne Anlässe von ein bis zwei Tagen Dauer
    verstanden, in denen bestimmte Aspekte themati-                    Die Auswertungsmethode glich in vielem einem Eva-
    scher Schwergewichte und/oder ausgewählte The-                     luationsprozess. Die Politische Plattform, der Steue-
    men des SVS diskutiert wurden.                                     rungsausschuss und die Geschäftsstelle SVS gaben

    8
Schlussbericht SVU 14

Themen und Fragestellungen vor, die Übungsleitung        Das Szenario, Allgemeine Lage genannt, schildert
definierte daraufhin Kriterien, Indikatoren und Stan-    den Zustand in der Schweiz während einer Strom-
dards.                                                   mangellage und einer Influenza-Pandemie: Ein länger
Allgemein akzeptierte Vergleichsgrössen für alle Be-     dauerndes, grossflächiges Stromversorgungspro-
urteilungsbereiche lagen nicht vor. Das fachliche und    blem, überlagert von einer Grippepandemie, führt zu
methodische/lösungsorientierte Vorgehen der Üben-        einer komplexen Notlage in der Schweiz.
den wurde von Coach- und Beobachterteams erfasst.
Diese bereiteten Informationen sowie ihre persönli-      Anhand von sieben Bereichen (7 Schwergewichte
chen Eindrücke für die Übungsleitung auf, ergänzend      SVU 14) wird beschrieben, wie die Gesellschaft von
zur Selbsteinschätzung der Übenden.                      der Notlage betroffen ist. Zum einen sind dies die
                                                         Themenbereiche Mobilität, öffentliche Sicherheit,
                                                         Versorgung/Entsorgung und Gesundheit, zum ande-
2.3 Ausgangslage / Szenario                              ren die Führungsbereiche Koordination/Führung, In-
Das Szenario der SVU 14 orientierte sich am Risiko-      formation/Kommunikation und Ressourcenmanage-
bericht 2012 (Katastrophen und Notlagen Schweiz,         ment.
BABS). Dort wurden Pandemien und ein Ausfall der
Stromversorgung als grösste Risiken für die Schweiz      Die Führungsbereiche ziehen sich durch alle Themen-
in Bezug auf die Kombination von Schadensausmass         bereiche hindurch. Die Bereiche sind voneinander
und Eintrittswahrscheinlichkeit festgestellt. Die Sze-   abhängig (Grafik 2).
nariowahl ging auf Entscheide der Politischen Platt-
form SVS vom 22. November 2012 und einen Bun-            Die Allgemeine Lage wurde ausschliesslich für den
desratsbeschluss vom 23. Januar 2013 zurück.             Gebrauch in den Modulen Notlage der SVU 14 ent-
                                                         wickelt: Sie war fiktiv, aber plausibel und möglich; sie
Die Entwicklung des Szenarios wurde unterstützt          basierte auf umfangreichen Recherchen und diversen
durch:                                                   Studien zu Strommangellage und Stromausfall.
– die Bundesämter für Strassen (ASTRA), Bevölke-
   rungsschutz (BABS), Gesundheit (BAG), Kommuni-        Die Themen- und Führungsbereiche sowie die Hand-
   kation (BAKOM), Verkehr (BAV), Zivilluftfahrt         lungsketten wurden ausführlich beschrieben. Der
   (BAZL), Energie (BFE) und wirtschaftliche Landes-     Detaillierungsgrad ermöglichte eine umfassende La-
   versorgung (BWL) sowie die Bundeskanzlei (BK),        gebeurteilung.
   den Nachrichtendienst des Bundes (NDB), die
   Oberzolldirektion (OZD), den Bundesstab ABCN          Umrisse des Szenarios
   (BST ABCN), die Höhere Kaderausbildung der Ar-        Ab Mitte September 2014 ist der Strom in Westeu-
   mee/Stabschef Operative Schulung (HKA/SCOS),          ropa und der Schweiz wegen eines Cyber-Angriffs
   die Koordination des Verkehrswesens im Ereignis-      nur noch teilweise verfügbar. Bis ins kommende Jahr
   fall (KOVE), den Koordinierten Sanitätsdienst/das     muss die Schweiz mit einem reduzierten Stromange-
   Sanitätsdienstliche Koordinationsgremium (KSD/        bot (70%) zurechtkommen. Das Stromangebot ist zu
   SANKO);                                               Beginn zufällig, nicht gesteuert und variiert sowohl
– die Kantone (mit ihren besonderen Lagen);             zeitlich als auch geografisch. Später, am 20. Oktober,
– Wirtschaftsvertreter der Coop-Genossenschaft,         tritt die Verordnung über die Elektrizitätsbewirtschaf-
   des Migros-Genossenschafts-Bundes, der Organi-        tung (VEB) in Kraft, womit eine Phase der Stromkon-
   sation für Stromversorgung in ausserordentlichen      tingentierung beginnt. Systeme werden jedoch über-
   Lagen (OSTRAL), Postauto Schweiz AG, SBB AG,          beansprucht, woraufhin Ende Oktober der Strom
   Schweizerische Post AG und von Swissgrid;             während 48 Stunden komplett ausfällt. In den dar-
– die Union Schweizerischer Kurzwellen-Amateure;        auffolgenden Monaten ist das Stromangebot weiter-
– Fachexperten zu den Themen Pandemie, Psychiat-        hin eingeschränkt und kontingentiert. Eine überla-
   rie, Psychologie, Recht.                              gernde Pandemiewelle verschärft die Situation. Ihr
                                                         Höhepunkt wird in der Schweiz für November 2014
                                                         prognostiziert. Es muss insgesamt mit 25% Erkrank-
                                                         ten und 8000 Todesopfern landesweit gerechnet
                                                         werden. All dies führt zu einer komplexen, monate-
                                                         langen nationalen Notlage.

9
Schlussbericht SVU 14

                     – Personen             – Ruhe/Ordnung            Produktions- und           – Rettung/

                                                                                                                       Handlungsketten
                     – Güter                – Objekt-, Verkehrs-      Logistikketten                Evakuierung
                     – Strasse                 und Personensi-         – Lebensmittel            – Versorgung
                     – Schiene                 cherheit                – Pharmaprodukte          – Spitäler
                     – Wasser               – Tagesgeschäfte          – Treibstoffe             – Pflegeheime
                     – Luft                 –…                         – Wasser                  – Heimpflege
                     –…                                                – Post                    – Arztpraxen
                                                                       – Telekomm.               – Apotheken
                                                                       – Entsorgung              – …
                                                                       – … 

                                                Themenbereiche

                                                                         Versorgung/
                                                                         Entsorgung

                                                                                                       Gesundheit
                                              Öffentliche
                                              Sicherheit
                        Mobilität

                                      Koordination/Führung (Behörden/Dritte)
  Führungsbereiche

                                    Information/Kommunikation (Behörden/Dritte)

                                     Ressourcenmanagement (Behörden/Dritte)

                                     Notlage (Strommangellage/Pandemie)

                                                                                           Grafik 2: Die 7 Schwergewichte SVU 14

Unsere Gesellschaft und Wirtschaft sind so stark                    nik, Wasser- und Abwassersysteme, Heizsysteme,
stromabhängig, dass sie eine Strommangellage                        Abfälle wie Spital-/Chemieabfälle etc.) und Gesund-
schnell und verheerend treffen würde. Interdepen-                   heitswesen (Spitäler, Arztpraxen, Drogerien, Heime
denzen und Domino-Effekte sind ein Grund dafür.                     etc.) kommt, was letztlich die öffentliche Sicherheit
Fällt der Strom über längere Zeit immer wieder für                  gefährden kann.
Stunden aus, ist der Lebensnerv der Gesellschaft
massiv getroffen. Ein geregeltes Leben findet nicht                 Wird in diesem Schlussbericht von komplexer Notlage
mehr statt. Die Befriedigung der Grundbedürfnisse                   gesprochen, sind immer die sich überlagernden Aus-
(Lebensmittelversorgung, Gesundheit, Unterkunft),                   wirkungen der Strommangellage, des Stromausfalls
Sicherheit, Arbeit, Einkünfte und Psyche leiden dar-                und der Grippepandemie gemeint. Im Verlauf der
unter.                                                              Übung hat sich allerdings gezeigt, dass die Strom-
                                                                    mangellage weit grösseren Schaden anrichtet, als der
Die komplexe Notlage ergibt sich, weil es durch den                 Stromausfall oder die Pandemie an sich (diese haben
langandauernden Strommangel, den Stromausfall                       vor allem verstärkenden Charakter). Bereits eine
und die Grippepandemie zu starker Beeinträchtigung                  mehrtägige Strommangellage würde zu einer Not-
der kritischen Infrastrukturen und den abhängigen                   lage führen. Insofern ist es nachvollziehbar, dass sich
Bereichen Mobilität (Strasse, Schiene, Schiff, Luft),               mehr Argumente und Aussagen, sowohl der Üben-
Versorgung und Entsorgung (Logistik, Nahrung, Bar-                  den als auch der Autoren dieses Schlussberichtes, auf
geld, Betriebsstoffe, Medikamente, Post, Telekom-                   die Strommangellage beziehen als auf den Stromaus-
munikation/Information und Kommunikationstech-                      fall oder die Pandemie.

10
Schlussbericht SVU 14

2.4   Übungsablauf und Standorte

 Phase              Handlung                     Wann                       Wo

 Initialisierung    Projektauftrag               Ende Juni 2011

 Voranalyse         Grobkonzept                  Ende 2011

 Konzept            Detailkonzepte               Ende 2012

                    Projekthandbuch              Ende 2012

 Realisierung       Übungsunterlagen             Ab Januar 2014

                    Modul IKT                    Fragmentiert
                                                 Nov. 2013 - Nov. 2014

                    Eröffnungsanlass             4. März 2014               Fribourg

                    Pandemie-Seminar             24. Juni 2014              Suhr

                    Modul Pandemie 1             4. November 2014           Bern
                    (Überprüfung Nationaler
                    Pandemieplan)

                    Modul Notlage –              4.–5. November 2014        an Standorten der
                    Bedürfnisse der Kantone                                 Kantone; in Schwarzen-
                                                                            burg (Regie)

                    Modul Notlage –              12.–13. November 2014      Bern
                    Nationale Koordination

                    Modul Pandemie 2             19. oder                   an Standorten der
                    (Umsetzung der kantonalen    20. November 2014          Kantone; in Schwarzen-
                    Pandemiepläne)                                          burg (Regie)

                    Modul Notlage – Aufarbeitung 18.-20. November 2014      an Standorten der
                    und Vorsorgeplanung                                     Kantone

 Abschluss          Schlussanlass                21. November 2014          Luzern

                    Schlussbericht               Ende Mai 2015

                    Projektbericht               Ende Juni 2015
                                                                     Tabelle 1: Phasen, Handlungen, Termine

11
Schlussbericht SVU 14

3   Module Pandemie

    Die Module Pandemie waren grundsätzlich eigenständige Module.
    Die Projektorganisation SVU 14 war in der Modulleitung Pandemie vertreten, ebenso war die Modulleitung
    Pandemie Teil der erweiterten Projektorganisation SVU 14.
    Die Module Pandemie hatten eigene Ziele und Fragestellungen. Die Auswirkungen der Pandemie dienten
    den Modulen Notlage allerdings als Eskalationselement. Bei den Modulen Pandemie gab es keine Stromman-
    gellage und die Stromversorgung war nicht eingeschränkt. Dies sollte ermöglichen, den Influenza-Pandemie-
    plan Schweiz 2013 in der normalen und in der besonderen Lage zu testen. Die Verantwortung für die Orga-
    nisation, Durchführung und Auswertung der Übung lag beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS mit
    Unterstützung des Bundesamtes für Gesundheit BAG. Die Übungsleitung SVU 14 kommentiert das Modul
    nur punktuell.

    Autorschaft: Modulleitung Pandemie; Redaktionelle Überarbeitung: Übungsleitung SVU 14

    3.1 Ziele der Module                                    – Beurteilung der Gesamtlage und Vernetzung mit
    Die zwei Module Pandemie dienten der Überprüfung           dem Fachverbund Biologie/Gesundheit (Krisenstab
    von Vorbereitung und Bewältigung einer Grippepan-          BAG) sowie dem Fachverbund Sanität (Koordinier-
    demie in den Bereichen Führung und Koordination.           ter Sanitätsdienst KSD/Sanitätsdienstliches Koordi-
    Die dazu relevanten Aspekte sind unter anderem im          nationsgremium SANKO);
    Influenza-Pandemieplan Schweiz beschrieben. Auf         – Kommunikation im Führungsverbund mit den Kan-
    Bundesebene wurden das Funktionieren und Zusam-            tonen (KFO/KFS).
    menarbeiten der Krisenorganisationen in der Bun-
    desverwaltung überprüft.                                Ziele für das Bundesamt für Gesundheit
                                                            – Üben des Übergangs von der Bewältigung inner-
    Die Hauptziele der Module waren die Überprüfung            halb der Strukturen und Prozesse des Tagesge-
    der Handlungsfähigkeit aller involvierten Stellen auf      schäfts bis zum Hochfahren der ganzen Krisenor-
    Bundes- und Kantonsebene, deren prozessbezogene            ganisation;
    Koordination und das Identifizieren von Optimie-        – Einbezug der relevanten Partner und Diskussion
    rungsmassnahmen.                                           bzw. Einleitung der nötigen Massnahmen;
    Folgende Prozesse wurden überprüft und trainiert:       – Prüfen, ob aus der H1N1-Krise (Schweinegrippe)
    – die Übernahme des Vorsitzes des Bundesstabes            die Lehren gezogen und entsprechende Verbesse-
       (BST) ABCN durch den Direktor BAG;                      rungen umgesetzt wurden.
    – die Umsetzung des nationalen Pandemieplans hin-
       sichtlich Führung, Koordination und Steuerung auf    Beim Aufbau des Krisenstabs BAG sollten folgende
       Bundes- und Kantonsebene;                            Prozesse trainiert werden:
    – die stufengerechte Bearbeitung der Information       – Einberufung der Krisenorganisation;
       und Kommunikation;                                   – Vorgehen zur Priorisierung der Aufgaben;
    – die Koordination der Aktivitäten zwischen den zu-    – Verzichtsplanung wie im Business Continuity Ma-
       ständigen Stellen der Bundesverwaltung.                 nagement (BCM) BAG beschrieben;
                                                            – Überprüfung der Stabsarbeit im Krisenstab BAG
                                                               und der Prozesse gemäss Krisenhandbuch BAG;
    Ziele für den Bundesstab ABCN                           – Überprüfen der internen Kommunikationswege
    – Entwicklung einer geeigneten Aufbau- und Ablau-         und der Kommunikationsschnittstellen zur Amts-
       forganisation für die Bewältigung einer Influenza-      leitung, zum Generalsekretariat EDI und zum BST
       Pandemie;                                               ABCN;
    – der BST ABCN koordiniert auf der Basis der Start-    – Beurteilung der Fachlage Biologie/Gesundheit.
       strategie Pandemie die Massnahmen des Bundes
       und stellt bei Bedarf die notwendigen Anträge an
       den Bundesrat;
    – Anpassung der Startstrategie Pandemie bei Bedarf;

    12
Schlussbericht SVU 14

Ziele für den Koordinierten Sanitätsdienst KSD          Das Pandemiemodul 2 bezieht sich im Szenario auf
und das Sanitätsdienstliche Koordinationsgre-           den November 2014; die Schweiz verzeichnet Tau-
mium SANKO                                              sende von bestätigten Fällen und viele Todesfälle. Der
– Alarmierung SANKO überprüfen und Hochfahren          Beginn der Impfstoffauslieferung ist per 19. Novem-
   im SANKO-Führungsraum einüben;                       ber 2014 geplant.
– Anleitungen/Empfehlungen an die Kantone für
   Spitäler zur vorsorglichen systematischen Reorga-    Um den Ablauf des Pandemiemoduls 1 möglichst
   nisationsplanung für Kapazitätsanpassungen, vor-     realistisch zu gestalten, wurde die Phase vor der ers-
   gelagerte Triage-Zentren und Patienten-Transfer;     ten Sitzung des Bundesstabes simuliert. Diese Simu-
– Beurteilung, Aufarbeitung, Darstellung und Ver-      lation umfasste Situationsberichte des BAG, das Pro-
   sand der Fachlage Sanität;                           tokoll des Ausschusses BST ABCN sowie Produkte aus
– Ressourcenmanagement/Monitoring der sanitäts-        den koordinierten Bereichen Sanität und Verkehr. Die
   dienstlichen Tätigkeiten;                            Produkte wurden mit den Partnern abgesprochen
– überkantonale Koordination in der sanitätsdienst-    und bereits vor der Übung mit einem realistischen
   lichen Versorgung definieren und Empfehlungen        zeitlichen Vorlauf eingespielt.
   für die Kantone verfassen.                           Die Grundlagen zur Integration des Sonderstabs Pan-
                                                        demie (SOPA) in den BST ABCN wurden gemeinsam
Ziele für die kantonalen Führungsorganisatio-           vom BABS und BAG geschaffen und vom Bundesstab
nen und für das Gesundheitswesen                        genehmigt. Diese Integration wurde für die Übung
– Überprüfung der Schnittstellen zum BAG;              unterbrochen, damit nicht gleichzeitig Entwicklung
– Überprüfung der Führungsorganisationen;              und Übung stattfanden. Nach der Sicherheitsver-
– Überprüfung der Schnittstellen zu den Führungs-      bundsübung 2014 sollen diese Arbeiten mit Einbezug
   organen;                                             der Erkenntnisse aus der Übung fortgesetzt werden.
– Überprüfung der kantonalen Influenza-Pandemie-
   pläne und Abläufe;                                   Teilnehmende
– Koordination der Kommunikationskanäle in den         Pandemiemodul 1:
   Kantonen und zu den Bundesstellen;                   – BST ABCN, Leitung Direktor BAG;
– Klärung der Verantwortlichkeiten;                    – KSD SANKO.
– Überprüfung der Pandemievorbereitungen gemäss        Die Krisenorganisation BAG konnte wegen der Ebola-
   Checkliste BAG im Influenza-Pandemieplan             Entwicklung nicht üben. Hingegen wurden Produkte
   Schweiz, S. 112, und den kantonalen Vorgaben;        aus der Krisenorganisation BAG erstellt und dem BST
– Entscheidungsfindung bei aussergewöhnlichen Er-      ABCN zur Verfügung gestellt.
   eignissen;
– Klärung der Führungsprozesse während einer Grip-     Pandemiemodul 2:
   pepandemie.                                          – Kantonsärzte/-ärztinnen;
                                                        – Kantonsapotheker/-innen;
                                                        – Teile kantonaler Führungsstäbe;
3.2 Methode / Teilnehmende / Ablauf                     – Gesundheitswesen der Kantone mit den entspre-
                                                           chenden Führungsgremien. Teilnehmende Kan-
Methode                                                    tone: AG, AI, AR, BE, BL, FR, GR, NE, NW, SG, SO,
Szenario-Skizze: Ein neues Grippevirus (Subtyp HxNy),      SZ, VD, ZG, ZH.
das erstmals in Zentralasien nachgewiesen werden
konnte, breitet sich in acht Wochen weltweit aus. Das   Ablauf
Virus überträgt sich von Mensch zu Mensch und           Der Bundesrat beschloss am 6. Mai 2009, bis 2014
weist im Vergleich zu Pandemien der letzten Jahr-       eine Pandemieübung durchzuführen. Aufgrund ver-
zehnte eine deutlich höhere Letalitätsrate auf.         schiedener Anträge wurde im Jahr 2011 entschieden,
                                                        die Pandemieübung in die Sicherheitsverbundsübung
Das Pandemiemodul 1 bezieht sich im Szenario auf        2014 zu integrieren. Damit sollten der Vorbereitungs-
den Juli 2014. Zu diesem Zeitpunkt bereitet sich die    aufwand reduziert und Synergien genutzt werden.
Schweiz auf die Pandemie vor, es gibt aber noch kei-    Unter anderem sollten Pandemieauswirkungen im
nen Fall in der Schweiz.                                Szenario der Module Notlage als realistisches Eskala-
                                                        tionselement dienen.

13
Schlussbericht SVU 14

Die Vorbereitungen stützten sich auf den Influenza-     beteiligten sich an den Vorbereitungen und nutzten
Pandemieplan Schweiz des BAG. Viele Kantonsärzte        die Gelegenheit, die kantonalen Pandemiepläne an-
und der Vorsitzende der Kantonsärztevereinigung         zupassen und weiterzubearbeiten.

 Bundesratsbeschluss zur Durchführung einer Pandemieübung                          6. Mai 2009
 Projektauftrag des Direktors BABS                                                 31. August 2011
 Entscheid der Direktoren BABS und BAG, die Pandemieübung in die                   25. November 2011
 SVU 14 zu integrieren
 Anpassung der Projektplanung und Synchronisation mit der SVU 14                   30. April 2012

 Genehmigung des Detailkonzeptes durch den Direktor BABS und                       30. April 2013
 den Projektleiter der SVU 14

 Durchführung des Pandemieseminars zur Vorbereitung                                24. Juni 2014
 Durchführung des Pandemiemoduls 1 mit dem BST ABCN und dem SANKO                  4. November 2014
 (Die erste Sitzung des BST ABCN fand in der Konfiguration für eine
 Influenza-Pandemie statt. Parallel dazu tagte das sanitätsdienstliche
 Koordinationsgremium SANKO)
 Durchführung des Pandemiemoduls 2 mit 15 Kantonen                                 19./20. November 2014
                                                                                 Tabelle 2: Ablauf Module Pandemie

3.3 Ergebnisse der Pandemiemodule                       3.3.3 Erkenntnisse des Bundesstab ABCN
                                                        Gesundheits- und gesellschaftspolitische Herausfor-
3.3.1 Pandemiemodul 1                                   derungen müssen im Verbund bewältigt werden.
Die im Nationalen Influenza-Pandemieplan beschrie-      Gegen aussen soll Sicherheit vermittelt und Ver-
benen Prozesse im Bereich Führung, Koordination         trauen aufgebaut werden. Dazu kann der BST ABCN
und Steuerung wurden überprüft:                         einen wichtigen Beitrag leisten. Die Übung zeigte,
eine Problemerfassung zur aktuellen Lage liegt vor;     dass der BST ABCN in der frühen Phase einer Grippe-
ein stufengerechter Massnahmenkatalog wurde er-         pandemie ein geeignetes Organ für die Koordination
arbeitet;                                               ist.
– die in den Modulzielen genannten Schnittstellen      Das Pandemiemodul bot Gelegenheit, das erste Mal
   und Zuständigkeiten wurden geklärt;                  in der Zusammensetzung des BST ABCN gemäss
– die Bedürfnisse der wichtigsten Stellen wurden er-   Startstrategie Pandemie zu tagen. Die Mitglieder des
   kannt und formuliert;                                ehemaligen Sonderstabs Pandemie (SOPA) erhielten
– die Konsolidierungsphase des BST ABCN ist gere-      einen Einblick, wie der BST ABCN arbeitet.
   gelt.                                                Der BST ABCN liegt mit seinen Bestrebungen richtig,
                                                        künftig eine flexiblere, ereignisorientiertere Aufstel-
3.3.2 Pandemiemodul 2                                   lung vorzunehmen, wie dies in der ABCN-Einsatzver-
– kantonale Pandemiepläne sind überprüft;              ordnung auch grundsätzlich vorgesehen ist.
– Prozesse, die im Projekt Versorgung mit Impfstof-    Eine wichtige Rolle spielt die Kommunikation. Hierbei
   fen im Influenza-Pandemiefall beschrieben wur-       gilt es insbesondere, die Prozesse der Kommunika-
   den, sind validiert;                                 tion des BST ABCN über den Führungs- bzw. Fachver-
– Massnahmenkataloge sind formuliert;                  bund mit den Kantonen zu überprüfen.
– die in den Modulzielen genannten Schnittstellen      Der BST ABCN muss sich besonders auf die überge-
   sind geklärt;                                        ordneten Aufgaben fokussieren. Die Zuständigkeiten
– Zuständigkeiten sind geklärt und geregelt;           der Akteure bleiben grundsätzlich auch in der Krise
– der Optimierungsbedarf bezüglich Kommunika-          erhalten.
   tion ist definiert.

14
Schlussbericht SVU 14

Grundlage für die Sicherstellung des Betriebs in der    – Logistik (Verteilung von Impfstoff, Beschaffung
Bundesverwaltung ist ein funktionierendes BCM              von Schutzmaterial, Versorgung mit Arzneimitteln,
(Business Continuity Management) in den Ämtern.            Medizinprodukten, Blut und Blutprodukten);
Hier herrschen gewisse Defizite.                        – Kapazitätsabklärung (Spitalbetten, Pflegeplätze,
                                                           medizinisches und pflegerisches Personal, Triage/
3.3.4 Erkenntnisse des Bundesamtes                        Zuteilung aller Versorgungsstufen, Konzentration
        für Gesundheit                                     ambulanter Dienstleistungen);
Die Erkenntnisse des Bundesamtes für Gesundheit         – Anleitung zur Selbst-/Nachbarschaftshilfe (Bevöl-
beziehen sich auf die erste Sitzung des BST ABCN in        kerung, Patientenbetreuung durch Laien, Medizi-
der Influenza-Pandemie-Konfiguration und die kan-          nalpersonal);
tonalen Pandemieübungen. Das Funktionieren der          – Aufrechterhaltung der Patientenversorgung (Medi-
Krisenorganisation BAG konnte nicht überprüft wer-         kamentenverteilung zu den Spitälern, Transport
den, da diese wegen den Ebola-Ereignissen für eine         von Patienten/Evakuation von Spitälern, Probleme
Übung nicht zur Verfügung stand.                           in Alters- und Pflegeheimen).
                                                        Zu den aufgeführten Themen kamen die antizipier-
Die Überführung des Sonderstabs Pandemie in den         ten Problemstellungen Kommunikation (Task Force,
BST ABCN war erfolgreich. Der BST ABCN eignet sich      Plattform für KSD-Partner) und Kinder (selber er-
für die Bewältigung einer Grippepandemie. Der Op-       krankt, Eltern erkrankt) dazu.
timierungsbedarf wurde erkannt und die Umsetzung        Das Pandemiemodul 1 der SVU 14 zeigte, dass das
wird angegangen (z.B. Anpassungen in der Zusam-         SANKO als Gremium funktioniert und als Schaltstelle
mensetzung).                                            zwischen dem BAG und den Kantonen wichtig ist.
Im Bereich Pandemie sind weitere Übungen notwen-
dig, vor allem, um die Schnittstellen                   Die Bewältigung der Szenarien Strommangellage und
Bund – Kantone zu klären. Besonders die Prozesse in     Pandemie im Sicherheitsverbund ist dann am effek-
der Kommunikation und Führung sind zu überprüfen.       tivsten, wenn man sich für die Vorbereitung, Koordi-
                                                        nation der Bedürfnisse und Koordination der Umset-
Die Übung in den Kantonen hat gezeigt, dass die kan-    zung auf bestehende Organisationen abstützen
tonalen Influenza-Pandemiepläne noch nicht ganz         kann, die im Tagesgeschäft involviert sind. Der KSD
dem nationalen Pandemieplan angepasst wurden.           als System hat Vorteile, weil er etabliert ist.
Die unterschiedlichen Rückmeldungen deckten teil-
weise auch mangelnde Kenntnisse der wichtigsten         3.3.6 Erkenntnisse der Vertreter des
Unterlagen auf (u.a. Influenza-Pandemieplan Schweiz            kantonalen Gesundheitswesens
2013, Bericht zum Projekt Versorgung mit Impfstof-      Das Pandemiemodul ermöglichte, die Entwürfe der
fen im Pandemiefall).                                   kantonalen Pandemiepläne mit einem breiten Kreis
                                                        von betroffenen Personen, Ämtern und Institutionen
3.3.5 Erkenntnisse des KSD/SANKO                        abzusprechen.
Der Koordinierte Sanitätsdienst (KSD) und damit
auch das Sanitätsdienstliche Koordinationsgremium       An den kantonalen Auswertungen wurden Rückmel-
(SANKO) kommen dann zum Einsatz, wenn die Kan-          dungen zu den drei Hauptzielen des Pandemiemoduls
tone und die Konkordate die bestehende Lage nicht       erfragt: Umsetzung des nationalen Pandemieplans
mehr bewältigen können.                                 hinsichtlich Führung, Koordination und Organisation;
Im Workshop in der ersten Übungswoche identifi-         Koordination innerhalb und zwischen den Kantonen
zierten die SANKO-Vertretenden Themenfelder, zu         sowie weiteren Partnern in ausgewählten Bereichen;
denen Begehren der Kantone an den KSD bzw. das          Kommunikation auf kantonaler Ebene unter Berück-
SANKO im Ereignisfall gestellt werden könnten.          sichtigung der Vorgaben des Bundes.
In der Übung betraf dies Aufgabenfelder an sanitäts-
dienstlichen Leistungen aus den folgenden Themen-
bereichen, die interkantonal oder international koor-
diniert werden müssten:

15
Schlussbericht SVU 14

Bezüglich Führung, Koordination und Organisation          arbeiten, gaben aber auch Hinweise, wo weiterer
wurde festgestellt, dass auf Bundesebene verschie-        Handlungsbedarf besteht und welche offenen Fra-
dene koordinierende Gremien existieren, deren Auf-        gen, unklare Prozesse und Zuständigkeiten geklärt
gaben und Zuständigkeiten aber nicht abschliessend        werden müssen.
geklärt sind. Die Qualität der Koordination im Kanton
wird sehr unterschiedlich beurteilt. Für die Finalisie-   Im Kontext der Hauptziele, der Antworten zu den
rung der kantonalen Vorsorgeplanungen ist es nun          Fallbeispielen und der Kurzberichte wurden neben
wichtig, dass die erkannten Bedürfnisse bearbeitet        inner- und interkantonalen Themen auch Fragen und
und auf allen Stufen koordiniert werden.                  Erwartungen an den Bund angesprochen. Mehrfach
                                                          genannte Gebiete sind: Führung (Führungsorganisa-
Im Bereich Kommunikation auf kantonaler Ebene gilt        tion im föderalen Gesundheitssystem, Führungs- und
es ebenfalls, Lücken zu schliessen. Weiter wurde fest-    Fachverbund); personelle Ressourcenprobleme bei
gehalten, dass Anpassungen in den kantonalen Ge-          einer Vielzahl von Organen in Bund und Kantonen;
setzen notwendig werden, um vorgesehene Mass-             Kommunikation (Akteure, schnelle und glaubwür-
nahmen umsetzen zu können.                                dige Kommunikation, Informationskaskade, neue
Es wurde mehrfach bemängelt, dass der Informati-          soziale Medien); Schulschliessungen; Veranstaltungs-
onsfluss von den Bundesstellen zu den Kantonen            verbote; Unternehmen (Betriebssicherheitsplanung);
nicht vollständig geklärt ist. Unklar ist nach wie vor,   Impfung (Spezifikation Impfstoff, Kontingente und
welche Informationen über die Führungs- bzw. die          Prioritätenliste, nationale Impfkampagne, Logistik
Fachschiene fliessen.                                     und Impfmonitoring); Ethik (Prinzipien der Zuteilung
                                                          knapper Präventions- oder Heilmittel). Die Kantone
Den Kantonen wurden für die optionale Bearbeitung         bemängeln die unklaren Zuständigkeiten und Leis-
zehn Fallbeispiele zu folgenden Themen zur Verfü-         tungen des KSD/SANKO.
gung gestellt: Führungsverantwortung und Zustän-          Nicht definiert sind die Leistungen, welche weder
digkeiten im Kanton; Spitäler und Heime (Kapazität        vom BAG noch vom BST ABCN abgedeckt werden,
und Betrieb); Impfung (unvorhergesehene Verknap-          sondern ausschliesslich vom KSD/SANKO. Im Ereig-
pung des Impfstoffs, geplante Kanäle für Impfung          nisfall müsste das SANKO auf Spezialisten zugreifen,
etc.); Schulschliessungen; Veranstaltungsverbote;         die dann aber den Kantonen fehlen würden.
Business Continuity Management in kantonalen Be-
hörden und Verwaltungen sowie Fragen und Prob-
leme der Gemeinden.                                       3.4 Fazit aus Sicht der der Modulleitung
                                                          Auf Bundesebene wurde die Zusammenarbeit der
Die Kantone bearbeiteten aber auch selbst gewählte        verschiedenen Akteure (innerhalb der Konfiguration
Teilaspekte. Summarisch seien folgende Erkenntnisse       Pandemie im BST ABCN) intensiviert und wichtige
und Rückmeldungen erwähnt:                                Grundlagen konnten erstellt werden (z.B. die Start-
In den teilnehmenden Kantonen wurden in den letz-         strategie Pandemie).
ten Jahren mehr oder weniger ausführliche Pande-
miepläne und andere pandemiebezogene Doku-                Die kantonalen Auswertungsbogen werden detail-
mente erstellt, auf die in dieser Übung oder in einer     liert analysiert und die Optimierungsmöglichkeiten
wirklichen Pandemie zurückgegriffen werden konnte         sowie die notwendigen Massnahmen eruiert. Das
bzw. kann. Es zeigte sich in der Übung, dass die Do-      BAG wird zusammen mit den Kantonsärztinnen und
kumente zum Teil aktuell sind, zum Teil aber dem          -ärzten sowie weiteren Partnern die Erkenntnisse auf-
Influenza-Pandemieplan Schweiz von 2013 oder wei-         arbeiten und die zu bearbeitenden Bereiche der Pan-
teren Papieren des Bundes (Projekt Versorgung mit         demievorbereitung festlegen.
Impfstoffen im Pandemiefall (VIP), u.a.) noch ange-
passt werden müssen.                                      Bewährt hat sich der Coach-Einsatz seitens BABS bei
                                                          den übenden Kantonen. Dieser Einsatz wurde allsei-
Die bei der Bearbeitung der Fallbeispiele erstellten      tig sehr geschätzt. Mehrere Kantone wünschen, dass
Unterlagen sind im Allgemeinen gut nachvollziehbar.       während eines Einsatzes des BST ABCN eine kompe-
Die Ergebnisse bestätigten oft die bestehenden Vor-       tente Verbindungsperson zu den betroffenen Kanto-
                                                          nen entsandt wird.

16
Schlussbericht SVU 14

Für eine detaillierte Überprüfung der Pandemiebe-         – Handlungsbedarf besteht im Bereich des BCM in
wältigung war es suboptimal, dass die Pandemie-              den Bundesämtern. Die Umsetzung dieser wichti-
übung in die SVU 14 integriert wurde. Bei einer              gen Aufgabe muss durch organisatorische Mass-
nächsten Übung sollen der Pandemiefall exklusiv und          nahmen verbessert werden;
besonders die Zusammenarbeit zwischen Bund und            – Die Beschreibung der Aufgaben und Zuständigkei-
Kantonen trainiert werden.                                   ten der verschiedenen Organe auf Bundesstufe
                                                             sollen im nationalen Pandemieplan aktualisiert,
Die Kantone, der KSD und das SANKO haben unter-              klarer beschrieben und gegeneinander abgegrenzt
schiedliche Wahrnehmungen bezüglich der Aufgabe,             werden;
Kompetenzen und Zuständigkeiten des KSD/SANKO             – Die konstruktiven und substantiellen Rückmeldun-
im sanitätsdienstlichen Bereich.                             gen aus den beiden Pandemiemodulen fliessen
                                                             unter anderem in den laufenden zweijährigen Re-
Allgemeine Empfehlungen der Modulleitung                     visionszyklus des nationalen Pandemieplans ein.
– Ein gesamtheitliches Verständnis für die Information      Die revidierte Version des nationalen Pandemie-
   und die Kommunikation sollte entwickelt werden;           plans wird zeitgerecht hinsichtlich der Inkraftset-
– Die heutige Organisation des BST ABCN hat sich            zung des Epidemiengesetzes (per 1. Januar 2016)
   mit seinem Beitrag zur Bewältigung einer Grippe-          Ende 2015 publiziert.
   pandemie bewährt und soll deshalb so beibehalten
   werden. Die Bezeichnung Bundesstab als eher
   neutrale Bezeichnung ermöglicht eine frühe aber         Kommentare/Anregungen
   dennoch notwendige Koordination. Dies wäre ver-         der Übungsleitung SVU 14
   mutlich mit einem Krisenstab nicht möglich, weil
   man in dieser Phase (noch) nicht von einer Krise        Es sollte geprüft werden:
   sprechen will;                                          – wie Erkenntnisse, z.B. Auswirkungen ausgefal-
– Die von den Kantonen bemängelte fehlende Klar-             lener/eingeschränkter SAP-unterstützter Pro-
   heit bezüglich der Aufgaben und Zuständigkeiten            zesse, fehlende Kommunikations- oder Trans-
   vom KSD/SANKO im sanitätsdienstlichen Bereich              portmittel, aus den Modulen Notlage und IKT
   muss von diesen geklärt werden;                            für die Pandemievorbereitung genutzt werden
– Die bestehende Struktur und Organisation für die           sollten;
   Koordination zwischen Bund und Kantonen im sa-          – wie Erkenntnisse aus den Pandemie Modulen in
   nitätsdienstlichen Bereich soll gestärkt und das           den Themenbereichen, Mobilität, öffentliche
   Gremium SANKO als landesweite Spartenorgani-               Sicherheit, Versorgung/Entsorgung, Gesund-
   sation anerkannt und etabliert werden;                     heit, Führung/Koordination, Information/Kom-
– Damit die kantonalen Vertretenden im SANKO ihre            munikation und Ressourcenmanagement ge-
   Aufgabe wahrnehmen können sind sie mit den                 nutzt werden könnten;
   dafür nötigen Kompetenzen auszustatten;                 – inwiefern zumindest einzelne Sequenzen einer
– Es ist wichtig, dass jeder Kanton mit seiner Stimme        zukünftigen Pandemieübung unter Bedingun-
   im SANKO vertreten ist und auch die betroffenen            gen einer Strommangellage durchgeführt wer-
   Bundesstellen partizipieren;                               den sollten.

17
Schlussbericht SVU 14

4	Modul Notlage –
   Bedürfnisse der Kantone
    Die Komplexität und das Ausmass der Auswirkungen einer mehrmonatigen Strommangellage, überlagert
    von einer Pandemie, auf Gesellschaft, Wirtschaft und Politik sind in der Sicherheitsverbundsübung 2014
    deutlich geworden: Eine flächendeckende Notlage entstünde innert Tagen. Für die Bewältigung solch einer
    Notlage sind vernetzte, untereinander abgestimmte Vorsorgeplanungen über alle notwendigen Infrastruk-
    turen Voraussetzung, damit die Prozesse zur Sicherstellung der Grundversorgung und zum Bewältigen der
    Krise funktionieren könnten. Die heutigen Vorsorgeplanungen würden bereits den Anforderungen einer
    mehrwöchigen Strommangellage mehrheitlich nicht genügen und ein Funktionieren vieler kritischer Infra-
    strukturen wäre nicht gewährleistet. Der daraus folgende Schaden wäre menschlich, wirtschaftlich und
    politisch betrachtet ausserordentlich hoch und über lange Zeit sicht- und spürbar. Die Stärkung der Resilienz
    der Stromversorgung und damit der kritischen Infrastrukturen ist deshalb von zentraler Bedeutung.

    4.1 Ziele des Moduls                                   Übung:
    Das Modul Notlage - Bedürfnisse der Kantone soll       – Bearbeitung im jeweiligen Kanton oder in der je-
    aufzeigen, wie die Kantone eine langanhaltende            weiligen Stadt, teilweise unter Einbezug der Regie-
    Strommangellage, verschärft durch einen tagelangen        rungsvertreterInnen;
    Stromausfall und überlagert von einer Pandemie, be-    – Durchführen von Rapporten je nach Bedürfnis;
    wältigen würden. Es beantwortet somit Fragen be-       – Durchführen von interkantonalen Absprachen je
    züglich Bewältigungsfähigkeit, Verantwortlichkeiten,      nach Bedürfnis;
    Zuständigkeiten, Zusammenarbeit im Kanton sowie        – Formulieren von Unterstützungsanträgen für das
    zwischen Kantonen, Bund und Dritten, Funktionalität       Folgemodul Notlage - Nationale Koordination
    sowie Technik und Infrastrukturen.                        (12./13. November 2014);
                                                           – Besprechung von Erkenntnissen und Konsequen-
                                                              zen für das Folgemodul Notlage - Nationale Koor-
    4.2   Methode / Teilnehmende / Ablauf                     dination (12./13. November 2014);
                                                           – individuelle Verarbeitung von Erkenntnissen aus
    Methode                                                   dem
    Die Führungsorgane der Kantone erarbeiteten an-           Modul Notlage - Nationale Koordination im Modul
    hand der Allgemeinen Lage ihre Bewältigungsstrate-        Notlage - Aufarbeitung und Vorsorgeplanung
    gien auf Basis vorhandener Vorsorgeplanungen.             (18./19. November 2014).
    Grundsätzlich wurde die Zusammensetzung des Sta-
    bes, die Wahl der Arbeitsmethode sowie des Arbeits-    Auswertung:
    ortes den Übenden überlassen. Einige wählten die       – Kantonales Führungsorgan / Kantonaler Führungs-
    Planüberprüfung und Planbesprechung, andere eine          stab / Gemeindeführungsorgan (KFO/KFS/GFO):
    Stabsübung. Interkantonale Absprachen waren mög-          Nachbearbeitung und Auswertung nach individu-
    lich. Am 4./5. November 2014 stand den Übenden            ellem Vorgehen (18./19. November 2014);
    für Rückfragen ein Regieteam der Übungsleitung mit     – Übungsleitung: Auswertung von Rückmeldungen
    Experten zur Verfügung.                                   in Form von Fragebogen, Interviews, Gesprächen
                                                              etc. als Beitrag zum Schlussbericht (Quellen: Be-
    Die übenden Führungsorgane erhielten ein kantons-         richte der Chefs Führungsorgane; Selbstbeurtei-
    spezifisches Feedback zu ihren Leistungen. Dazu           lung der Teilnehmenden; Fremdbeurteilung durch
    wurden die Übenden von einem Coach des BABS und           Coach und Beobachter).
    einem Beobachter des entsprechenden Kantons be-
    gleitet.                                               Die wichtigsten Ergebnisse werden im Abschnitt 4.3
                                                           präsentiert. Erkenntnisse aus den Kantonen werden
    Vorbereitung:                                          in diesem Schlussbericht in anonymisierter Form zu-
    – Erstellen der kantonalen Lage (besondere Lagen)     sammengefasst wiedergegeben.
       anhand eines Grundszenarios;
    – Auseinandersetzung mit der Allgemeinen Lage;        Teilnehmende
    – fachliche Vertiefung je nach Bedürfnis;             – KFO/KFS AG (Seminar), AI, AR, BE, BL, FR, GE, GL,
    – individuelle Vorbereitungen für den Übungsbeginn       GR, JU, LU, NE, NW, OW, SG, SH, SO (Seminarteil-
       am 4. November 2014.                                   nahme in AG), SZ, TG, TI, VD, VS, ZG, ZH;

    18
Schlussbericht SVU 14

– GFO Lausanne, Luzern, Winterthur, Zürich;             Für sämtliche Aussagen gilt:
– Vertretungen kantonaler Regierungen.                  – Im Verlauf der Übung wurde vielen Übenden noch
                                                            klarer, welche Konsequenzen eine Notlage auf be-
Partner                                                     stimmte Bereiche tatsächlich haben könnte. Er-
– Bundesamt für Bevölkerungsschutz, im Besonde-            kenntnisse, die Kantonsvertreter zu Beginn der
   ren der Bundesstab (BST) ABCN und die Nationale          Übungswochen geäussert hatten, wurden deshalb
   Alarmzentrale (NAZ);                                     mit jenen, die sie im Folgemodul Notlage – Natio-
– Armee, im Besonderen die Kantonalen Territorial-         nale Koordination machten, abgeglichen, so dass
   verbindungsstäbe (KTVS);                                 ein aktuelles, nach einem Lernprozess revidiertes
– Führungsstab Polizei (FST P) SVU 14 (Pilotprojekt);      Bild für den Schlussbericht entstehen konnte;
– diverse Experten.                                     – Auf die Fragen der Politischen Plattform wurden
                                                            von den Übenden mehrheitlich keine direkten Ant-
Ablauf                                                      worten geliefert, stattdessen wurde eher auf
Vorbereitung:                                               Grundsätze, Handlungsbedarf und zukünftige
ab Januar 2014                                              Massnahmen verwiesen;
                                                         – Antworten mussten durch die Übungsleitung häu-
Übungstage:                                                 fig indirekt abgeleitet und den Fragen zugeordnet
4./5. November 2014                                         werden.
teilweise 18./19. November 2014
                                                         4.3.2   Bewältigung
Nachbearbeitung:
ab November 2014                                         Bedürfnisse / Anforderungen
                                                         Ein Führungsorgan sollte Ereignisse bewältigen und
                                                         die dazu notwendige Unterstützung wirkungsvoll
4.3 Ergebnisse in Bezug auf die Befähigung              entweder selber leisten oder anfordern und koordi-
     zur Bewältigung der Notlage                         nieren können. Bewältigen heisst u.a.: die Lage über-
                                                         blicken, den Mitmenschen berücksichtigen, führen,
4.3.1 Allgemeines                                        Schaden begrenzen, Notbetrieb sicherstellen, Han-
In den folgenden Abschnitten werden die wichtigs-        deln anpassen, Lage normalisieren, informieren. Da-
ten Aussagen und Erkenntnisse zu den Modulzielen,        bei sind das Individuum, die Wirtschaft und die öf-
den Fragen der Politischen Plattform sowie zu den        fentliche Hand – kurzum alle – gleichsam gefordert.
Rückmeldungen aus Sicht der übenden KFO/KFS und
GFO sowie der Coaches und Beobachter zusammen-           Ergebnisse
gefasst wiedergegeben.                                   Verständnis für eine Strommangellage
                                                         Das gemeinsame Verständnis der aktuellen Lage (In-
Die indirekte Rede weist darauf hin, dass es sich bei    terdependenzen, Dominoeffekte, Ausmass, betrof-
den Quellen um Aussagen aus dokumentierten Rück-         fene Akteure etc.) und der möglichen Entwicklung
meldungen an die Übungsleitung handelt. Nur kom-         (mehrmonatige Notlage) sei die Voraussetzung für
mentierende Bemerkungen, sowohl als Zwischenfazit        eine umfassende Lagebeurteilung. Erst daraus könne
und Fazit, sind von der Übungsleitung formuliert. Die    die Erarbeitung von geeigneten und wirkungsvollen
Reihenfolge der präsentierten Erkenntnisse dient der     Massnahmen und Konzepten abgeleitet und effizient
Nachvollziehbarkeit der Aussagen und ist nicht als       umgesetzt werden.
Gewichtung zu verstehen.                                 Es wird auf die fehlende Definition der minimalen Ver-
                                                         sorgung (z.B. im Gesundheitswesen) und den Bedarf
Bedürfnisse/Anforderungen beschreibt, wonach             nach Konkretisierung der Grundbedürfnisse hingewie-
KFO/KFS/GFO befragt und welche Beobachtungen             sen. Eine solche Definition werde vom Bund erwartet.
durch die Coachs gemacht worden sind.                    Die grosse Bedeutung und massiven Auswirkungen
                                                         einer Strommangellage, einer Strombewirtschaftung
Ergebnisse schildern, unter Berücksichtigung der         und im Konkreten der Verordnung über die Elektrizi-
Vielfalt der Antworten, in zusammengefasster Form,       tätsbewirtschaftung (VEB) seien bislang oftmals zu
die Rückmeldungen der Befragten. Es werden ten-          wenig verstanden oder berücksichtigt worden.
denzielle Meinungsrichtungen aufgezeigt, wohl wis-       Grundlage für eine optimale Zusammenarbeit in der
send, dass diese nicht von allen geteilt werden.         normalen Lage und ganz besonders in der Krise seien

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