WACHSTUM UND W ET TBE W ER BS- FÄ HIGK EIT - JETZT MUSS GEHANDELT WERDEN - DAS IST DAS RESÜMEE DER STANDORTKONFERENZ 2020 IN BERLIN

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WACHSTUM UND W ET TBE W ER BS- FÄ HIGK EIT - JETZT MUSS GEHANDELT WERDEN - DAS IST DAS RESÜMEE DER STANDORTKONFERENZ 2020 IN BERLIN
WIRTSCHAFTSPOLITIK

                                                     WACHST U M
                                                     U N D W E T T BE W ER BS-
                                                     FÄ H IGK EI T
                                                     JETZT MUSS GEHANDELT WERDEN – DAS IST DAS
                                                     ­R ESÜMEE DER STANDORTKONFERENZ 2020 IN BERLIN
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                                                                       Birgit Steinborn (Siemens), Jörg Hofmann (IG Metall), Kerstin Andreae (BDEW) und Franziska Erdle (WV Metalle).

                                                     W
                                                                issenschaft und Praxis trafen am 24. Juni
                                                                2020 im Bundesministerium für Wirt-
                                                                schaft und Energie (BMWi) vor Ort und
                                                     zugleich online zusammen: Die Diskussion auf dem             Mit Bundesminister Peter Altmaier diskutierten                   IN KÜRZE
                                                     Podium wurde live im Netz übertragen. Als neu-               Vertreterinnen und Vertreter von Wissenschaft,
                                                     artiges Hybrid-Format folgte die Standortkonfe-              Unternehmensverbänden sowie Arbeitnehmer-                        Anlass für die
                                                                                                                                                                                   Konferenz war
                                                     renz 2020 so den aktuellen Notwendigkeiten der               vertretungen. Gäste auf dem Podium waren der
                                                                                                                                                                                   die Studie „Ana-
                                                     Corona-Pandemie. Die Standortkonferenz bot die               Präsident des IfW, Prof. Gabriel Felbermayr, für das             lyse der industrie-
                                                     Gelegenheit, strukturelle Handlungsbedarfe zur               Bündnis Zukunft der Industrie der Präsident des                  relevanten wirt-
                                                     Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit in Deutsch-               BDI, Prof. Dieter Kempf, und Jörg Hofmann, ers-                  schaftlichen
                                                     land und Europa auch vor dem Hintergrund der                 ter Vorsitzender der IG Metall, Kerstin Andreae,                 Rahmenbedin-
                                                     Corona-Krise zu diskutieren.                                 Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des BDEW,                  gungen in
                                                                                                                                                                                   Deutschland im
                                                                                                                  Birgit Steinborn, Gesamtbetriebsrätin und stell-
                                                                                                                                                                                   internationalen
                                                                                                                  vertretende Aufsichtsratsvorsitzende von Siemens                 Vergleich“.
                                                                                                                  sowie Franziska Erdle, Hauptgeschäftsführerin der
                                                                                                                  Wirtschaftsvereinigung Metalle.
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WIRTSCHAFTSPOLITIK

Bundesminister Peter Altmaier ging zu Beginn auf erste Maßnahmen der Industriestrategie 2030 ein.

                                                                                                                        47
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                                                                                                      MRD.
                                                                                        Euro des 130-Mrd.-Euro-
Minister Peter Altmaier ging in seinem Eingangs-                                        Konjunkturpakets werden in
statement zunächst auf das Konjunkturprogramm                                           Zukunftstechnologien fließen.
und erste Maßnahmen der Industriestrategie 2030
ein: „Wir werden alles tun, damit es ab dem vier-
ten Quartal 2020 eine Trendumkehr und einen
Konjunkturaufschwung geben kann. Dafür haben
wir ein großes Konjunkturpaket geschnürt. Und
ich bin überzeugt, dass die 130 Milliarden Euro,             „Die Industrie ist wichtig, denn das Gros der Pro-
davon 50 für Zukunftstechnologien, dazu beitra-              duktivitätszuwächse geschieht im Verarbeitenden
gen werden, dass wir einen wirtschaftlichen Auf-             Gewerbe. Wir brauchen mehr Produktivitäts-
schwung erleben.“                                            wachstum, wenn wir das Potenzialwachstum
      Anlass für die Konferenz war die Studie „Ana-          stabilisieren und vielleicht sogar erhöhen wollen.“
lyse der industrierelevanten wirtschaftlichen Rah-                 Das Bundesministerium für Wirtschaft und
menbedingungen in Deutschland im internationa-               Energie hatte die Standort-Studie im Rahmen der
len Vergleich“. Der Präsident des IfW, Prof. Gabriel         Industriestrategie 2030 in Auftrag gegeben. Diese
Felbermayr, stellte zentrale Ergebnisse vor (siehe           soll wirtschaftliche Rahmenbedingungen verbes-
Kasten S. 50):                                               sern, neue Technologien stärken und technologi-
                                                             sche Souveränität sichern. Minister Peter Altmaier
                                                             hatte die Strategie am 29. November 2019 nach
                                                             einem intensiven Dialogprozess vorgestellt.
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WIRTSCHAFTSPOLITIK

                                                                                                                                          Die Standort-Studie sollte vor diesem Hintergrund
                                                                                                                                          die Standortqualität in Deutschland analys­ie­ren
                                                                                                                                          sowie eine umfassende und kritische ­Bestands­-
                                                                                                                                          aufnahme der wichtigsten industrie­relevanten Rah-
                                                                                                                                          menbedingungen im internatio­nalen Vergleich
                                                                                                                                          durchführen. Die Studie wurde in der Woche der

                                                                                                                                          DI E B U N D E S R EG I E R U N G
                                                                                                                                          HAT MIT EINEM KONJUNK-
                                                                                                                                          T U R P R O G R A M M VO N
                                                                                                                                          HISTORISCHEM AUSMASS
                                                                                                                                          AUF DIE CORONA-KRISE
                                                                                                                                          REAGIERT.
                                                                                                                                          Standortkonferenz veröffentlicht. Sie untersucht
                                                                      Der Präsident des IfW,                                              die Einbindung in internationale Wertschöpfungs-
                                                                      Prof. Gabriel Felbermayr,                                           ketten und die industrielle Standortqualität
                                                                      stellte zentrale Ergebnisse                                         Deutschlands anhand zentraler Faktoren. Außer-
                                                                      der Studie vor.                                                     dem betrachtet sie für Deutschland zentrale Bran-
                                                                                                                                          chen des Verarbeitenden Gewerbes in Fallstudien.
                                                                                                                                          Die Studie schließt mit Schlussfolgerungen für
                                                                                                                                          eine zukunftsweisende Industrie­politik.
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                                                     ABBILDUNG 1: STANDORTFAKTOREN IN DEUTSCHLAND IM INTERNATIONALEN VERGLEICH

                                                     Standortfaktoren                  Sehr Schlecht            Schlecht               Neutral                       Gut                Sehr gut

                                                                                                             Unternehmens-
                                                                                                              besteuerung
                                                     Steuern und Abgaben                                                Steuerbürokratie
                                                                                                                                      Sozialabgaben
                                                                                                                       luK-Infrastruktur
                                                     Infrastruktur                                                                                        Verkehrsinfrastruktur

                                                                                                              Arbeitskosten                  Fachkräftequalifikation
                                                     Arbeitsmarkt und                                                                          und -verfügbarkeit
                                                     Fachkräfte                                                                              Arbeitsmarktregulierung
                                                                                                                                                            Ausbildungssystem
                                                                                                               Technologie-                                Verzahnung Wissen-
                                                                                                              freundlichkeit                                 schaft/Wirtschaft
                                                     Forschung und Innovation                                                                                      Innovationsoutput Forschungsintensität
                                                                                                                                                                        (Patente)        der Industrie
                                                                                                         Zugang zu Wagniskapital                          Zugang zu Kredit- und
                                                                                                                                                               Kapitalmarkt
                                                     Unternehmensfinanzierung

                                                                                                                                              Geschäftsbetrieb und     Ordnungsrahmen und
                                                                                                                                                  -gründung               Rechtssystem
                                                     Regulatorischer Rahmen
                                                                                                                                                                                   Verwaltungsqualität
                                                                                                              Energiekosten        Klima- und Umwelt-
                                                     Energie, Klima und                                                               schutzauflagen
                                                                                                                                                           Energieinfrastruktur
                                                     Umweltschutz

                                                     Bewertung Deutschlands relativ zu: Frankreich, Italien, Spanien, Vereinigtes Königreich, Polen, Tschechische Republik, USA, Kanada, Japan, China,
                                                     Südkorea, Brasilien. Eigene Darstellung.
WIRTSCHAFTSPOLITIK

                                                                        WORTMELDUNGEN
                                                                DEN STANDORT
                                                                  STÄRKEN
                                                              DAS BENÖTIGT DER WIRTSCHAFTSSTANDORT

 17
                                                            DEUTSCHLAND AUS SICHT VON WIRTSCHAFT UND
                                                                         GEWERKSCHAFTEN

                                                              Zusätzlich benötigt
               Partner haben die Erklärung
                                                              Deutschland ein a ­ uf
               „Gemeinsam für eine
               zukunftsfähige Industrie mit
                                                              zehn Jahre angelegtes
               qualifizierten Beschäftigten“                  Investitionsprogramm
               veröffentlicht.                                im Umfang von gut
                                                              einem bis anderthalb
                                                              Prozent der jährlichen
                                                              Wirtschaftsleistung.
                                                              Das ist notwendig, um
Die Frage der wirtschaftlichen Standortbedingun-                                                 DI E T E R K E M P F
                                                              Schwächen in der Bil-
gen gewinnt gerade vor dem Hintergrund der der-                                                  Der Betriebswirtschaftler ist seit
                                                              dung, im Wohnungsbau,              2017 Präsident des Bundesver-
zeitigen Corona-Krise an Bedeutung. In Folge der
                                                              der digitalen Infrastruk-          bandes der Industrie (BDI) und
COVID-19-Pandemie und der damit verbundenen
                                                              tur und in der Verkehrs-           seit Juli 2018 Mitglied der
Einschränkungen des öffentlichen Lebens steht

                                                                                                                                      49
                                                              wegeinfrastruktur aus-             Datenethikkommission der
die Wirtschaft weltweit mit ihren komplexen Wert-                                                Bundesregierung.
                                                              zubügeln und damit
schöpfungsketten vor großen Herausforderungen.
                                                              den Standort dauerhaft

                                                                                                                                      S C H L A G L I C H T E R S E P T E M B E R 2 02 0
Weite Teile der Wirtschaft waren und sind von
                                                              zu stärken.
einem Einbruch der globalen Nachfrage sowie von
einem mit Verhaltensänderungen von Bürgerinnen
und Bürgern sowie Unternehmen verbundenen
Rückgang der Nachfrage betroffen. Viele Unterneh-
men haben zudem erhebliche Produktionsausfälle
durch beeinträchtigte Lieferketten zu verzeichnen.
                                                                                          Unsere Fachkräftebasis ist
Eingeschränkte Reise­möglichkeiten erschweren bis
                                                                                          ein wichtiger Standort­
heute den Kontakt zu Kunden, die Wartung von
                                                                                          vorteil, den es zu erhalten
Maschinen und Anlagen und die Akquise neuer Auf-
                                                                                          gilt. Ich stelle mit etwas
träge. Offen zu Tage getreten ist zudem die hohe
                                                                                          Bedauern fest, dass gerade
Abhängigkeit deutscher und europäischer Herstel-
                                                                                          die Corona-Krise dazu
ler von Zu­liefer­ern aus Drittstaaten wie zum Beispiel
                                                                                          führt, dass einzelne Unter-
China und Indien, insbesondere im medizinischen
                                                                                          nehmen Ausbildungsplätze
und pharmazeutischen Bereich.
                                                                                          nach unten fahren.
      Die Bundesregierung hat mit einem Konjunk-
turprogramm von historischem Ausmaß auf diese
Situation reagiert, damit Deutschland möglichst                                            JÖRG HOFMANN
schnell und gestärkt aus der Krise hervorgehen kann.                                      Der Diplom-Ökonom ist seit
Zentrale Elemente des 130 Mrd. Euro-­Programms                                            ­Oktober 2015 Erster Vorsitzender
sind die Überbrückungshilfen für kleine und                                                der IG Metall und verantwortet
                                                                                           dort neben der grundsätzlichen
                                                                                           Ausrichtung der Gewerkschaft
                                                                                           auch deren Tarifpolitik.
WIRTSCHAFTSPOLITIK

                                                          ZENTRALE ERGEBNISSE DER STANDORTANALYSE DES IFW

                                                     Das IfW hat im Rahmen einer Metastudie die wichtigsten Standortfaktoren
                                                     untersucht (insbesondere Steuern und Abgaben, Infrastruktur, Arbeitsmarkt
                                                     und Fachkräfte, Forschung und Innovation, Unternehmensfinanzierung, regu-
                                                     latorische Rahmenbedingungen und Energiekosten), eine Bestandsaufnahme
                                                     des industriellen Sektors in Deutschland und der Einbindung in internationale
                                                     Wertschöpfungsketten unternommen sowie einzelne Branchen in Fallstudien
                                                     näher beleuchtet (Metallindustrie, Chemieindustrie, Elektroindustrie, Maschinen-
                                                     und Anlagenbau, Automobilindustrie). Kurzfristig wurden auch Bezüge zur
                                                     Covid-19-Krise hergestellt und bei den Empfehlungen berücksichtigt. Das
                                                     aktuell beschlossene Konjunkturprogramm der Bundesregierung lag zum                del und protektionistische Tendenzen weltweit stell-
                                                     Zeitpunkt der Fertigstellung der Studie noch nicht vor.                            ten die Industrie in Deutschland und Europa schon
                                                                                                                                        vor der Pandemie vor große Herausforderungen.
                                                     Das IfW sieht den Industriestandort Deutschland bei den meisten Standort-                Die Standortkonferenz wurde in Kooperation
                                                     faktoren als nach wie vor wettbewerbsfähig an, identifiziert jedoch auch           mit dem Bündnis Zukunft der Industrie durchge-
                                                     Defizite. Das IfW empfiehlt unter anderem eine Senkung der Körperschafts-
                                                                                                                                        führt. Aus Anlass der Standortkonferenz hat das
                                                     steuer um 5 Prozentpunkte und die vollständige Abschaffung des Solidaritäts-
                                                                                                                                        Bündnis, zu dem 17 Partner, darunter der BDI und
                                                     zuschlages. Die EEG-Umlage solle für besonders betroffene Betriebe kompen-
                                                     siert werden. Grüner Wasserstoff werde in der Energiepolitik zukünftig eine        die IG Metall gehören, eine gemeinsame Erklärung
                                                     Schlüsselrolle spielen.                                                            „Gemeinsam für eine zukunftsfähige Industrie mit
                                                                                                                                        qualifizierten Beschäftigten“ veröffentlicht. Auch
                                                     Darüber hinaus befürwortet die Studie beschleunigte Genehmigungsverfahren          die deutsche EU-Ratspräsidentschaft und mit ihr die
                                                     insbesondere beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. Im Bereich Bildung und       wichtigsten Vorhaben und Ziele Deutschlands im
                                                     Fachkräfte werden verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen
                                                                                                                                        Bereich der europäischen Industriepolitik wurden
                                                     Kompetenzen sowie zur Hebung des Fachkräftepotenzials von Frauen und
                                                                                                                                        thematisiert.
                                                     ausländischen Erwerbstätigen angeregt. Um technologische Innovationen
                                                     voranzubringen, bedürfe es eines europäischen Marktes für Wagniskapital und
                                                     einer Vollendung des digitalen Binnenmarktes. Es wird betont, dass Offenheit
                                                     für den technologischen Austausch zentral für die Innovationsfähigkeit der         ZIEL MUSS ES SEIN, DEN
                                                     deutschen Industrie ist. Durch Vorratshaltung und Diversifizierung von Liefer-     W I RT S C H A F T S S TA N D O RT
50

                                                     ketten könne bei gleichzeitiger Offenhaltung von Märkten die wirtschaftliche
                                                     Resilienz in lebensnotwendigen Bereichen erhöht werden.                            EU ZU NEUER STÄRKE ZU
                                                                                                                                        FÜHREN.
S C H L A G L I C H T E R S E P T E M B E R 2 02 0

                                                     Link zur Studie:
                                                     www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Studien/industriestudie.html
                                                                                                                                        Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Podi-
                                                                                                                                        ums war klar: Die Bewältigung der wirtschaftlichen
                                                                                                                                        Folgen der COVID-19-Pandemie ist zentrales The-
                                                                                                                                        ma. Ziel muss es sein, den Wirtschaftsstandort EU
                                                                        mittelständische Unternehmen, klassische Kon-                   zu neuer Stärke zu führen, indem seine Wettbe-
                                                                        junkturmaßnahmen sowie eine starke investive                    werbsfähigkeit, seine Innovationskraft und Resili-
                                                                        Komponente, die wichtige Zukunftsbereiche wie                   enz weiter verbessert werden. Der Industrie kommt
                                                                        die Digitalisierung, künstliche Intelligenz, Wasser-            dabei eine Schlüsselrolle zu, auch im Kontext der
                                                                        stofftechnologien sowie die Unterstützung einer                 Post-Corona-Wachstumsstrategie.
                                                                        nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Industrie
                                                                        stärkt. Viele Handlungsfelder des Konjunkturpro-
                                                                                                                                                               KONTAKT
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                                                                        2030 adressiert, denn technologischer Strukturwan-                 ERKAN ERTAN
                                                                                                                                           Referat: Grundsatzfragen der Industriepolitik

                                                                                                                                           schlaglichter@bmwi.bund.de
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