Workshop Alternative Bedienungsformen - Rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen - Lösungsansätze für integrierte Mobilitätsangebote im ...
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Workshop Alternative Bedienungsformen Rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen – Lösungsansätze für integrierte Mobilitätsangebote im ländlichen Raum Christoph Schaaffkamp Frankfurt/Main 11.06.2013
Mobilitätsangebote der Zukunft Was wird gebraucht? „Ich möchte von A nach B…“ Herausforderungen u.a. in der Fläche: • kein/kaum ÖV • kein Budget für ÖV • Demographie • Peak Oil H Linie 3 © KCW – Frankfurt/Main 11.06.2013
Mobilitätsangebote der Zukunft Was wird gebraucht? „Ich möchte von A nach B…“ Ansatz: H • Mobilität findet statt • Integration mit den Linie Angeboten des ÖV oder oder Mitnahme? Taxi/Mietwagen? 4 © KCW – Frankfurt/Main 11.06.2013
„Integrierte Mobilitätsangebote“ der Zukunft Wie kann das funktionieren? An Mobilitätszentrale: Anspruchsvoll: „Ich möchte von A nach B…“ Wie kann das rechtlich und Mobilitätszentrale: organisatorisch „Sie erhalten ein Fahrtangebot mit ...“ umgesetzt werden? ein System, ein Tarif, eine „Mobilitätszentrale“! H oder oder Linie Mitnahme „Ersatzbeförderung“ 5 © KCW – Frankfurt/Main 11.06.2013
Das PBefG – eine Herausforderung bei neuen integrierten Mobilitätsangeboten Linienverkehr bzw. Sonderformen des Linienverkehrs gewerbsmäßige Beförderung! 6 © KCW – Frankfurt/Main 11.06.2013
Rechtliche Herausforderungen bei neuen Mobilitätssystemen Rechtsstellung gegenüber regionalen Anforderungen und lokalen ÖPNV-Aufgabenträgern, an die Beauftragung Fahrgästen und Beförderern? (Vergaberecht …)? „Mobilitätszentrale“ à integrierter Mobilitäts-“Anbieter“ H Linienverkehr/ Mitnahme- Ersatzbe- ÖPNV-Fahrplan angebot förderung (inkl. Rufbus) … nur die „üblichen“ Genehmigungsrecht? Genehmigungsrecht? Probleme bei flexiblen Steuerliche Folgen? Steuersätze? Bedienformen … Haftung? Anzuwendender Tarif? Anzuwendender Tarif? u Einnahmenaufteilung u Einnahmenaufteilung u Liquiditätszuordnungen u Liquiditätszuordnungen 7 © KCW – Frankfurt/Main 11.06.2013
Lösungen für neue integrierte Mobilitätsangebote Einbindung Mitnahmeangebote rechtliche Lösungsansätze Herausforderung Gewerbliche Anbieter Anforderungen PBefG einhalten (Pkw, max. 8 Plätze) von Fahrten à Abstimmung mit Genehmigungsbehörde! Steuerrecht vs. Begrenzung der Höhe, Bonus für Mitnahme darf Kosten finanzieller Anreiz für der Fahrt nicht übersteigen; “technische” Unterstützung Mitnahme à Abstimmung mit Finanzbehörden! einheitlicher “Tarif” für Vertriebslösungen, wo nicht Teil des Verbundtarifs die Fahrgäste, gültig ggf. Kombiticket oder einseitige Anerkennung im Verbund à Abstimmung mit RMV! Ausnahmeregelung Fahrer (BOKraft) – kein P-Schein Qualifikation, Vertriebsgesellschaft als Beförderer oder Vermittler? Haftung Mitnehmende Vermeidung Gewerbeanmeldung (Fahrer) à Abstimmung mit zuständigen Behörden! 8 © KCW – Frankfurt/Main 11.06.2013
Lösungen für neue integrierte Mobilitätsangebote Beauftragung Taxi- und Mietwagenunternehmer rechtliche Lösungsansätze Herausforderung (Linien)Genehmigungen Sonderformen des Linienverkehrs für Ersatzbeförderung zeitliche/räumliche Unterschiede zu Linien (Taxi/Mietwagen) à Abstimmung mit Genehmigungsbehörde! Vertriebsgesellschaft (auch) als Genehmigungsinhaber? Genehmigungsinhaber Linienverkehr i.S.d. PBefG? à Abstimmung mit Genehmigungsbehörde! einheitlicher “Tarif” für Vertriebslösung! Vereinfachung für Fahrgäste. die Fahrgäste, gültig RMV: Kombiticket, Zuschlag, einseitige Anerkennung? im Verbund à Abstimmung mit RMV! Abschluss von Rahmenverträgen Beauftragung nach à Konditionen machbar für vorhandenes Vergaberecht Taxengewerbe! 9 © KCW – Frankfurt/Main 11.06.2013
Lösungen für ein neue integrierte Mobilitätsangebote Mögliche Organisation: „Vertriebsgesellschaft“ Neue integrierte Mobilitätsangebote " Rechtliche und organisatorische Komplexität kann auf Ebene einer Vertriebsgesellschaft gebündelt und dort gelöst werden. " Diese ist Ansprechpartnerin für die Fahrgäste. Als Vertriebszentrale sichert sie für diese die „integrierte Mobilität“. (one face to the customer) " Sie handelt gegenüber den Fahrgästen einheitlich (d.h. die Rechtsnatur der Bestellung und der Tarife sind kaum spürbar). " Sie selbst kann dafür – rechtlich betrachtet – in unterschiedlichen Rollen auf- treten: (für Linienverkehr ggf. lediglich) Vertriebsstelle / Beförderer mit Nachauftragnehmern (z.B. bei privater Mitnahme) / Vermittlerin (alternativ für Mitfahrten) / Mietwagen-Unternehmer/Genehmigungsinhaber (Ersatzbeförderung) / Organisatorin (Landkreis/ LNO). Sie hält ggf. erforderliche Genehmigungen. " Achtung: auch hier rechtliche Herausforderungen (z.B. Haftung, KVP, VergR). 10 © KCW – Frankfurt/Main 11.06.2013
Lösungen für ein neue integrierte Mobilitätsangebote Organisatorische Umsetzung Vertriebsgesellschaft AT (Kommune) RMV (Verkehrsverbund) LNO kommunal „Vertriebsgesellschaft“ H Linienverkehr/ Mitnahme- Ersatzbe- ÖPNV-Fahrplan angebot förderung (inkl. Rufbus) 11 © KCW – Frankfurt/Main 11.06.2013
Anmerkungen Der Weg ist damit noch nicht am Ende! Weitere Chancen: " Einbeziehung weiterer (quasi-) öffentlicher Verkehrsangebote und Erschließung von Synergien (Auszubildende, Behinderte, Krankenbeförderung) à Zusammenführung der Finanzierungstöpfe! à abgestimmte Planung! " Nutzung der technischen Möglichkeiten, v.a. bei Vertrieb und Kommunikation 12 © KCW – Frankfurt/Main 11.06.2013
Fazit Die Umsetzung neuer integrierter Mobilitätsangebote ist möglich! " Unvermeidbar: umfassende Auseinandersetzung mit den rechtlichen Rahmenbedingungen. " Neuland erfordert Pragmatismus – und Abstimmungen! " Einfache Nutzeroberfläche! Komplexität von den Fahrgästen fernhalten. " Langer Atem ist erforderlich! " Rechtliche/organisatorische Lösungen " Überzeugungsarbeit bei den Akteuren (Linien- und Taxigewerbe) " Bündeln und disponieren (Person mit Schlüsselrolle) 13 © KCW – Frankfurt/Main 11.06.2013
Vielen Dank! Haben Sie Fragen? 14 © KCW – Frankfurt/Main 11.06.2013
Kontakt Christoph Schaaffkamp Karen Wanner Partner Beraterin KCW GmbH Fon: +49 (0) 30/40 81 768 – 60 Berlin Fax: +49 (0) 30/40 81 768 – 61 Bernburger Str. 27 Mail: wanner@kcw-online.de D-10963 Berlin Web: www.kcw-online.de 15 © KCW – Frankfurt/Main 11.06.2013
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