Bilanz der Landesregierung Sachsen-Anhalt - " Legislaturperiode 2016 2021
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Bilanz der Landesregierung
Sachsen-Anhalt
» Legislaturperiode 2016 – 2021
1
Inhalt
5
› Grußwort des Ministerpräsidenten
Ministerpräsident Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff
6
› Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration
Gute Arbeit, gestärkte Partizipation und mehr Kita-Qualität
12 › Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie
Unsere Lebensgrundlagen schützen und erhalten
18 › Ministerium für Inneres und Sport
Stadt und Land als lebenswerte Heimat
24 › Ministerium für Kultur
Kulturelles Erbe pflegen, kulturelle Vielfalt stärken
30 › Ministerium der Finanzen
Finanzielle Weichen für die Zukunft gestellt
36 › Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und
Digitalisierung
Sachsen-Anhalt wird zum Land der Zukunftstechnologien
42
› Ministerium für Bildung
Lehrkräfte gewinnen – Digitalisierung forcieren
48
› Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr
Für mehr Lebensqualität in Stadt und Land
54
› Ministerium für Justiz und Gleichstellung
Investition in eine leistungsstarke Justiz
60
› Staatskanzlei
Für ein lebenswertes und modernes Sachsen-Anhalt
66 › Bildnachweise/Impressum
3
Grußwort des Ministerpräsidenten
Vorreiter bei der Nutzung der Wasser-
stofftechnologie machen. Wir haben
den Weg der Haushaltskonsolidierung
miteinander bewältigt und die innere
Sicherheit in unserem Land verbessert.
Die letzten fünf Jahre stellten uns aber
auch vor besondere Herausforderun-
gen. Das Corona-Virus brachte uns
allen, der Wirtschaft und den Bürge-
rinnen und Bürgern schmerzliche, aber
notwendige Einschränkungen. Das Land
musste in Zusammenarbeit mit Bund,
Kommunen und Gesundheitsbehörden
angemessen reagieren und die Maß-
›
nahmen gegen die Ausbreitung des
Die vergangenen fünf Jahre waren Virus so effizient wie nötig gestalten.
für Sachsen-Anhalt von Höhepunkten
wie von Herausforderungen geprägt. In schrecklicher Erinnerung wird der
Als Land mit großer Kultur und Ge- feige rechtsextreme Anschlag auf die
schichte haben wir zusammen mit Synagoge von Halle im Oktober 2019
Gästen aus aller Welt unvergessliche bleiben. Gemeinsam mit vielen zivil-
Jubiläen gefeiert: 500 Jahre Reforma- gesellschaftlichen Akteuren haben wir
tion und 100 Jahre Bauhaus. deutlich gemacht, dass für Rechtsext-
remismus und Rassismus in Sachsen-
Es wurde weiter kräftig investiert: in Anhalt kein Platz ist. Hier hat sich die
die Wirtschaftsförderung und den bereits zu Beginn des Jahres 2019 in
Ausbau der Infrastruktur, in die Kinder- der Staatskanzlei eingerichtete Stelle
betreuung und den Erhalt des kultu- eines Ansprechpartners für jüdisches
rellen Reichtums im Land, in Bildung Leben und gegen Antisemitismus be-
und Wissenschaft. Sachsen-Anhalt währt. Sachsen-Anhalt soll auch künf-
ist heute ein Land der Innovationen. tig ein weltoffenes, modernes Land
Die Arbeitslosigkeit ist auf dem nied- im Herzen Europas sein, das für seine
rigsten Stand seit der Wende. Unter- Bürgerinnen und Bürger und seine
nehmen haben ihr Engagement bei Gäste lebenswert ist.
uns ausgebaut, der Strukturwandel
in der Braunkohleregion nimmt Fahrt
auf. Sachsen-Anhalt ist führend in der
Nutzung der erneuerbaren Energien Dr. Reiner Haseloff,
und wir werden unser Land zu einem Ministerpräsident
5
Ministerium für Arbeit,
Soziales und Integration
Gute Arbeit, gestärkte Partizipation und mehr Kita-Qualität
Gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben und Ein-
satz für Chancengleichheit gestalten: darum geht es im „Lebensministerium“, das
für Kinderbetreuung, für Verbraucherschutz, für Gesundheits-, Sozial- und Arbeits-
marktpolitik sowie für Integrationsfragen und Demokratieförderung zuständig ist.
Gemeinsam mit den Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhaltern wurde viel
erreicht.
} „Kinderbetreuung,
Gesundheitsversorgung,
Soziales, Integration: wir
haben in vielen Bereichen
umsetzen können, was wir
uns vorgenommen hatten.
Das hat Sachsen-Anhalt noch
lebenswerter gemacht.“
Petra Grimm-Benne, Ministerin für
Arbeit, Soziales und Integration
› Plus für Kita-Qualität:
„Haben viel erreicht“
Es gibt darüber hinaus eine neue
Finanzierungssystematik, weniger
Kosten für Eltern und Gemeinden und
Die Landesregierung will Zukunfts- eine bessere Fachkraft-Kind-Relation.
chancen für Sachsen-Anhalt gestalten. Die Förderung von Kitas mit Kindern
Was heißt das konkret? Beispiel Kinder- mit besonderen Entwicklungsbedarfen
betreuung: „Eltern zahlen nur noch für und mehr Eltern-Beteiligung wurden
ein Kind, wir haben die Kita-Qualität eingeführt. Als Sachsen-Anhalt 2017
gesteigert und eine Fachkräfteoffen- den Vorsitz der Jugend- und Familien-
sive gestartet“, sagt Sozialministerin ministerkonferenz hatte, konnten die
Petra Grimm-Benne. Weichen für einen qualitativen Ausbau
6
Der qualitative Ausbau der Kindertagesbetreuung in Sachsen-Anhalt stärkt die frühkindliche
Bildung und entlastet Familien. (Juni 2019)
}
der Kita-Betreuung unter Bundesbetei-
ligung gestellt werden. Über das Gute- „Wir haben viel für die
Kita-Gesetz, das damit angeschoben Qualität der Kinderbetreuung
wurde, fließen bis 2022 insgesamt 140
in Sachsen-Anhalt erreicht.
Millionen Euro ins Land – unter ande-
rem für zusätzliche Ausbildungsplätze Eltern wurden entlastet, mehr
und für Schulgeldfreiheit in der Er- Fachkräfte werden ausgebil-
zieher-Ausbildung. Auch Familien mit det. Als nach Ausbreitung des
mehreren Kindern profitieren erneut.
Corona-Virus die Betreuung
Seit Anfang 2019 zahlen Eltern nur
noch für das älteste Vorschulkind Kita- eingeschränkt werden muss-
Beiträge. Besucht ein Geschwisterkind te, haben Fachkräfte und
den Hort, werden jetzt alle Vorschul- Eltern gemeinsam diese
kinder der Familie beitragsfrei betreut.
schwierige Phase bewältigt.
Ihnen gilt dafür mein Dank.“
› Partizipation als roter Faden
auf vielen Politikfeldern
Partizipation ist eines der zentralen
Stichworte der Koalitionsvereinbarung.
Bürgerinnen und Bürger sollen an Ent-
scheidungen breit beteiligt werden. So
7
} „Wir wollen ein weltoffenes
und tolerantes Sachsen-An-
halt, das allen in Sachsen-
Anhalt lebenden Menschen
Chancen eröffnet. Partizipati-
on und Demokratieförderung
sind wichtige Schlüssel dazu.“
Blick auf den Strukturwandel: „Spring School“
mit ehemaligen Bergbau-Beschäftigten und
Studierenden 2019 in Ferropolis.
fördert das Land das Kompetenzzent- ben können. Die Förderung der Selbst-
rum Jugend und Kommune. Es unter- hilfe und des Ehrenamtlichen Engage-
stützt Städte und Gemeinden, damit ments in der Pflege wurden gestärkt.
junge Menschen Kommunalpolitik Schließlich werden drei von vier Pflege-
mitgestalten. Auch eine Ombudsstelle bedürftigen zu Hause betreut.
für Kinder und Jugendliche in Sachsen-
Anhalt wird aufgebaut. Mit Kabinetts- Nach einem breiten Beteiligungspro-
beschluss vom Juli 2020 ist das Amt zess ist das Psychiatrie-Gesetz des Lan-
des Kinder- und Jugendbeauftragten des neu gefasst worden. Eine Studie
der Landesregierung neu ausgerichtet hatte zuvor die Versorgung untersucht.
und ein neuer Kinder- und Jugendbe- Erstmals seit mehr als 20 Jahren lag
auftragter ernannt worden. Die Betei- damit 2019 eine umfassende Untersu-
ligung von Kindern und Jugendlichen chung der psychiatrischen Strukturen
soll gefördert werden. Die Prävention im Land vor; Handlungsempfehlungen
von sexuellem Kindesmissbrauch wird wurden erarbeitet. Unterdessen ist
gestärkt. ein digitaler Wegweiser zur psychiat-
rischen Versorgung online. Die Über-
Am Runden Tisch „Geburt und Familie“ sicht unterstützt Betroffene, deren
wurde diskutiert, was notwendig ist, Angehörige sowie Mitarbeitende des
damit alle Frauen in Sachsen-Anhalt psychosozialen Bereichs, Hilfsangebote
einfach und niedrigschwellig Unter- zu finden.
stützung durch Hebammen erhalten
›
können. Heute gibt es zwei Hebam-
mengeleitete Kreißsäle in Halle, und es Auf dem Weg zu mehr
liegt eine „Hebammenstudie Sachsen- Chancengleichheit
Anhalt“ vor.
Das Bundesteilhabegesetz hat unter
An acht Runden Tischen für Pflege war anderem mit dem Budget für Arbeit
das Ziel, dass alle Menschen möglichst eine Alternative für Beschäftigung in
lange in der gewohnten Umgebung le- einer Werkstatt für behinderte Men-
8
schen geschaffen und so neue Teil-
habechancen am Arbeitsleben ermög-
› Integration von Zugewander-
ten und Demokratiestärkung als
licht. Insgesamt 49 Budgets für Arbeit Leitthemen
konnten seit 2018 bewilligt werden
- im Handwerk, in der Gastronomie, in Die Koalitionsvereinbarung zielt auf
Dienstleitung, Bau, Pflege und anderen ein vielfältiges Land Sachsen-Anhalt,
Bereichen. Die Zuschüsse für Sinnesbe- in dem sich Menschen unabhängig
ratungsstellen, die Betroffenen bei All- von ihrer Herkunft willkommen fühlen.
tagsproblemen wie dem Umgang mit „Willkommenskultur und Integration“
Sozialleistungsträgern helfen, wurden und „Demokratie – lebendig und bür-
ab 2019 verdoppelt. Ministerin Grimm- gernah“ sind dabei Leitthemen.
Benne: „Inklusion ist nicht nur eine
gute Idee, sondern ein Menschenrecht. Gelingende Integration bietet die
Kein Mensch darf ausgeschlossen oder Chance, den demografischen Wandel
an den Rand gedrängt werden.“ Bei zu bewältigen und Nachwuchs auf
der Unfallkasse Sachsen-Anhalt ist die dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt
Landesfachstelle für Barrierefreiheit zu sichern. Zugewanderte Menschen
eingerichtet worden, die öffentliche bilden ein wichtiges Potenzial zur Fach-
Stellen über die Anforderungen zur kräftesicherung, das wir durch gezielte
Schaffung von Barrierefreiheit infor- Begleit-, Qualifizierungs- und Unter-
miert und berät. stützungsangebote erschließen. So
hat sich der Anteil der Ausländerinnen
›
und Ausländer, die in Sachsen-Anhalt
Kompetenzzentrum sucht sozialversicherungspflichtig arbeiten,
Lösungen für Zukunftsfragen im Laufe der Legislatur verdoppelt.
Um auch zugewanderte Frauen für
Das EU-finanzierte Kompetenzzent- den Arbeitsmarkt zu gewinnen wur-
rum für soziale Innovation arbeitet seit de beispielsweise das Landesprojekt
2017 auf den Themenfeldern Arbeit, „Blickpunkt: Migrantinnen“ initiiert.
Alter, Gesundheit und gesellschaft- Orientierungs-, Beratungs- und Unter-
licher Wandel. Mit Studierenden der stützungsangebote konnten für Ge-
Universität Halle und der Kunsthoch- flüchtete, aber auch für zugewanderte
schule Burg Giebichenstein und ehe- EU-Bürgerinnen und -Bürger aufge-
maligen Bergbau-Beschäftigten wurde baut werden.
im Mai 2019 eine „Spring School“ in
Ferropolis durchgeführt, um Ideen für Die Bekämpfung von Rassismus,
die Gestaltung des bevorstehenden Demokratiefeindlichkeit, Antisemitis-
Strukturwandels im sachsen-anhal- mus und Islamismus ist gleichzeitig
tischen Braunkohlerevier zu entwi- eine zentrale gesellschaftliche Auf-
ckeln. 2021 soll eine Projektwoche mit gabe, der sich die Landesregierung
Studierenden und Schülerinnen und gemeinsam mit engagierten Partnern
Schülern folgen. der Zivilgesellschaft stellt. Mit dem
weiterentwickelten „Landesprogramm
9
für Demokratie, Vielfalt und Weltoffen- Sozialen Arbeitsmarktes. Rund 2.000
heit“ bekennt sich das Land dazu, mit Beschäftigungsplätze stehen zur Ver-
Solidarität und Respekt für eine vielfäl- fügung. Von den circa 3.500 betreuten
tige Gesellschaft einzutreten. Personen konnte mehr als jeder Zweite
in Beschäftigungsmaßnahmen stabili-
Nach dem antisemitischen, rassisti- siert werden (Stand August 2020).
schen und islamfeindlichen Anschlag
vom 9. Oktober 2019 in Halle (Saale) Auch beim Weg in den Beruf steht das
wurde die Aufklärung über Radikalisie- Land zur Seite: Das Berufsorientie-
rung im Netz sowie die Begegnungsar- rungsprogramm BRAFO hilft jährlich
beit im Zusammenhang mit jüdischer mehr als 10.000 Schülerinnen und
Kultur verstärkt. So stellt das Land Mit- Schülern der Sekundar- und Förder-
tel zur Verfügung, die zur Bekämpfung schulen, den richtigen Ausbildungs-
von Rassismus und Rechtsextremis- platz zu finden.
mus eingesetzt werden. 2016 waren es
›
800.000 Euro, jetzt sind es
1,7 Millionen Euro. Für 2021 stehen Zugang zu guter medizini-
2,2 Millionen Euro zur Verfügung. scher Versorgung
›
Alle Menschen in Sachsen-Anhalt
Gute Arbeit gestalten, Fach- sollen auch in Zukunft Zugang zu guter
kräfte sichern, Wege ebnen ambulanter und stationärer medizi-
nischer Versorgung haben. Wir haben
Gute Arbeit ist ein wichtiger Faktor, um ein modernes Krankenhausgesetz be-
Fachkräfte zu gewinnen und zu halten. schlossen und einen Krankenhausplan,
Dazu gehören neben fairer Entloh- der auf Spezialisierung und Koopera-
nung Faktoren wie die Vereinbarkeit tion setzt. Die Landarztquote ist ein
von Familie und Beruf, gute Schule, neuer Baustein gegen Ärztemangel. Im
attraktive Entwicklungsperspektiven Herbst 2020 begannen 21 Studierende
und Wertschätzung im Unternehmen. in Halle und Magdeburg ihr Medizin-
Der Dialog mit Betriebsrätinnen und studium, die nach der Ausbildung dort
Betriebsräten wurde gestärkt und die als Allgemeinmediziner oder Allge-
Veranstaltungsreihe der Betriebsräte- meinmedizinerin arbeiten werden, wo
konferenz ins Leben gerufen. Zudem Ärzte fehlen.
hat das Land 2018 das Landessiegel
„Das mitarbeiterorientierte Unterneh- Der Ausbildungsberuf der Pflegefach-
men - Hier fühle ich mich wohl“ initi- kraft ist attraktiver geworden - dank
iert, das sich vor allem an kleine und der Abschaffung des Schulgeldes,
mittlere Unternehmen richtet. einer angemessenen Ausbildungsver-
gütung, der Erhöhung der Qualität der
Das Landesprogramm „Stabilisierung Ausbildung und der Möglichkeit, in
und Teilhabe am Arbeitsleben“ unter- allen Pflegebereichen zu arbeiten: Die
stützt seit 2017 die Etablierung eines Berufe-Reform in der Pflege hat zum
10Unterzeichnung des Gute-Kita-Vertrages 2019 in Halle: Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff,
Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey und Sozialministerin Petra Grimm-Benne
Jahresbeginn 2020 die Ausbildungen der Aufgaben, enormer Abstimmungs-
der Altenpflege, in der Kranken- und bedarf und hoher Handlungsdruck
der Kinderkrankenpflege zusammen- erforderten und erfordern enge Ab-
gefasst. Dabei konnte in Sachsen-An- stimmungen im Ministerium, in der
halt das Ziel erreicht werden, mehr Landesregierung sowie mit Kommu-
Auszubildende zu gewinnen: Die Zahl nen, Krankenhäusern, Einrichtungen
stieg um mehr als elf Prozent. 1.755 und Organisationen des Gesundheits-
Schülerinnen und Schüler sind an den wesens im Land und auf Bundesebene.
Pflegeschulen eingeschrieben. Fachkonzepte für Altenpflegeeinrich-
tungen, Kindertagesstätten, Behin-
›
derteneinrichtungen und viele andere
Hohe Anforderungen durch Bereiche sind entwickelt worden.
die Corona-Pandemie
Persönliche Schutzausrüstung wurde
Mit Aufkommen der Corona-Pande- in großen Mengen geordert und zu-
mie sind alle Themenbereiche ab dem meist mit Hilfe der Bundeswehr über
Frühjahr 2020 überlagert worden. die Gesundheitsämter im Land verteilt.
Dabei standen und stehen die frühe Tausende Liter Desinfektionsmittel hat
Identifikation von Neuinfizierten und das Land in Weißenfels produzieren
deren Isolierung sowie die Ermittlung lassen.
der Kontaktpersonen und Quarantäne-
maßnahmen bei engen Kontakten an Dabei hat sich auch bewiesen, wie
herausragender Stelle. leistungsfähig das Gesundheitswesen
in Sachsen-Anhalt ist – und, dass im
Das Ministerium für Arbeit, Soziales Krisenfall Abstimmung zwischen ganz
und Integration steuert die Arbeit der unterschiedlichen Akteuren sehr ziel-
Landesregierung über den Einsatzstab gerichtet und innerhalb kürzester Zeit
Pandemie. Das schnelle Anwachsen funktioniert.
11Ministerium für Umwelt, Landwirt-
schaft und Energie
Unsere Lebensgrundlagen schützen und erhalten
Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie trägt als oberste Landes-
behörde die Verantwortung über bedeutende Lebensbereiche, wie beispielsweise
den Erhalt der Artenvielfalt, den Umgang mit den Auswirkungen der Klimakrise,
die landwirtschaftliche Produktion, den Zustand der Gewässer oder das Hochwas-
serrisikomanagement. Der Schutz der Lebensgrundlagen steht dabei im Vorder-
grund. In den vergangenen Jahren sind viele Projekte umgesetzt worden, um das
Artensterben zu stoppen und den Klimaschutz zu verbessern.
} „Die Klimakrise und die da-
raus resultierenden Folgen
werden das Leben auf der
Erde ändern. Ich sehe uns in
der Verantwortung, alles zu
tun, um auch unseren Enkel-
kindern einen lebenswerten
Planeten zu hinterlassen.“
Prof. Dr. Claudia Dalbert, Ministerin für
Umwelt, Landwirtschaft und Energie
› Umweltsofortprogramm und
Artensofortförderung
die Kopfweidenpflege, die Schaffung
von Überwinterungs- und Bruthabita-
ten oder den Einbau von Sohlgleiten in
Mit dem Umweltsofortprogramm kleineren Gewässern.
2018 und der anschließenden Arten-
›
sofortförderung wurden bisher 272
kleine Projekte für insgesamt Das Grüne Band als
14,7 Millionen Euro überall im Land Nationales Naturmonument
umgesetzt. In kurzer Zeit wurden
viele kleine Summen in den Erhalt der Das Grüne Band entlang der ehema-
Artenvielfalt investiert: zum Beispiel in ligen innerdeutschen Grenze wurde
12Artenvielfalt: Auenlandschaft an der Elbe bei Arneburg
2019 per Gesetz als Nationales Natur-
monument „Grünes Band Sachsen-An-
› Mehr Raum für unsere Flüsse
halt - Vom Todesstreifen zur Lebens- Hochwasserrisikomanagement ist
linie“ ausgewiesen. Es ist ein 343 eine Generationenaufgabe. Seit 2002
Kilometer langes Schutzgebiet, in dem hat das Land über eine Milliarde Euro
zahlreiche bedrohte Tier- und Pflanzen- in den Hochwasserschutz investiert.
arten ihre Heimat haben. Gleichzeitig Fast alle Deiche und Anlagen sind
wird mit dem Nationalen Naturmonu- nach dem anerkannten Stand der
ment die Erinnerung an die innerdeut- Technik saniert und weitere Kilome-
sche Teilung wach gehalten und an die ter kommen jedes Jahr hinzu. Doch
Lebensleistung der Menschen erinnert, technischer Hochwasserschutz allein
die mit der friedlichen Revolution zur reicht nicht aus, um den Risiken eines
Überwindung der Grenze beigetragen Hochwassers zu begegnen. Es muss
haben. Nun beginnt die Pflege und den Flüssen wieder mehr Raum ge-
Entwicklung dieses einmaligen Bio- geben werden. Deshalb plant das Land
topverbundes mit seinen historischen 33 Maßnahmen, mit denen Deiche
Erinnerungsstätten. zurückverlegt und Polder geschaffen
werden. Dabei gehen Hochwasser-
schutz und Naturschutz Hand in Hand.
13Die Menschen vor Ort werden von An- „Forstwirtschaft und Ökosystem-
fang an einbezogen und die Vorhaben management“ in Zusammenarbeit
gemeinsam beraten. Es werden insge- mit der Hochschule Erfurt.
samt 16.000 Hektar neue Retentions-
›
fläche entstehen. Mit dieser Strategie
schützt das Land die Menschen und Biosphärenreservat Drömling
ihr Hab und Gut vor den Gefahren zu- auf dem Weg zur UNESCO-
nehmender Extremwetterereignisse. Anerkennung
Gleichzeitig wird die Artenvielfalt an
den Flussauen geschützt und erhalten. Biosphärenreservate repräsentieren
einzigartige Natur- und Kulturland-
›
schaften. Sie sind Modellregionen, in
Aufbau klimastabiler denen der Mensch nachhaltig mit der
Mischwälder Natur wirtschaftet. Der ehemalige
Naturpark Drömling ist eine solche
Der Wald ist das erste Opfer der Klima- Modellregion und wurde deshalb im
krise. Stürme, Trockenheit und Schad- Juni 2019 als Biosphärenreservat aus-
insekten schwächen den Wald. Von gewiesen. Im Drömling wird die einzig-
2018 bis zum Sommer 2020 hatte artige Natur mit ihrer ausgedehnten
Sachsen-Anhalt zwei Millionen Fest- Niederungs- und Niedermoorland-
meter Schadholz zu verzeichnen und schaft geschützt und gleichzeitig die
Blößen auf 7.800 Hektar, das ent- wirtschaftliche Entwicklung gefördert.
spricht 1,5 Prozent der landesweiten Nächstes Ziel ist, den Drömling im Rah-
Waldfläche. Seit Jahren unterstützt das men des internationalen Programms
Land Privatwaldbesitzende und Kom- „Der Mensch und die Biosphäre“ als
munen dabei, die Wälder klimastabil UNESCO- Biosphärenreservat anerken-
umzubauen. Bis zum Jahr 2023 stehen nen zu lassen.
jährlich rund 17 Millionen Euro zur
›
Verfügung, um die Schäden zu besei-
tigen und den Waldumbau zu fördern. Sicherung des Schutzgebiets-
Auch im Landesforst geht der Misch- systems Natura 2000
waldaufbau mit der Fünf-Baumarten-
Strategie voran. Bis 2021 werden zehn Natura 2000 ist ein zusammenhän-
Prozent des Landeswaldes aus der Be- gendes europäisches Netz von beson-
wirtschaftung herausgenommen sein. ders wichtigen Schutzgebieten zum
Personell wurde das Landeszentrum Schutz und Erhalt der Artenvielfalt. In
Wald und der Landesforstbetrieb durch Sachsen-Anhalt wurden 266 Fauna-
die Einstellung von 39 zusätzlichen Flora-Habitat-Gebiete (kurz: FFH-Ge-
Beschäftigten verstärkt. Zudem ga- biete) und 32 Vogelschutzgebiete ge-
rantiert das Land die Übernahme der sichert. Sie umfassen etwa elf Prozent
Forst-Auszubildenden, wenn ein guter der Landesfläche. Die Erstellung einer
Abschluss vorliegt. Seit 2019 besteht Landesverordnung zur Sicherung der
die Möglichkeit eines Dualen Studiums Natura-2000-Schutzgebiete zwischen
14Teichfrosch im Ütschenteich Schweine in tierwohlgerechter Haltung
} „Wir müssen das
Artensterben stoppen.“
} „20 Prozent ökologischer
Landbau ist das klare Ziel.“
2016 und 2018 erfolgte mit erheb- der Kulturlandschaft unerlässlich. Mit
licher Anstrengung und aufwendiger einer einhundertprozentigen Förde-
Beteiligung der Landnutzenden. Mit rung des modernen Herdenschutzes,
dem Erlass der Landesverordnung umfassender Beratung, Hilfestellung
2018 leistet auch das Land Sachsen- in Notfällen und Schadensausgleich
Anhalt seinen Beitrag zum Erhalt werden die Weidetierhalterinnen und
dieser besonderen Lebensräume und -halter vom Land unterstützt. Das
gefährdeten Arten als Teil des Natur- 2018 gegründete Wolfskompetenz-
erbes Europas. zentrum nimmt das wissenschaftliche
Wolfsmonitoring wahr, ist bei Rissvor-
›
fällen an Nutztieren an Ort und Stelle
Schutz des Wolfes und der und stellt umfangreiche Informationen
Weidetiere zum Herdenschutz und zum Wolf zur
Verfügung.
Sachsen-Anhalt hat eine besondere
›
Verantwortung für den Wolf. Er ist
vom Aussterben bedroht und des- Ökolandbau auf dem
halb streng geschützt. Der Einsatz zu Vormarsch
seinem Schutz lohnt sich. Die euro-
päische Population entwickelt sich Im Jahr 2020 wurden 105.600 Hektar
in ihrem natürlichen Rahmen und landwirtschaftliche Fläche ökologisch
der Wolf hat seinen Platz im Gefüge bewirtschaftet. Das sind 9,1 Prozent
unserer heimischen Arten wieder ein- der landwirtschaftlichen Nutzfläche.
genommen. Dies führt zu Konflikten Gegenüber dem Jahr 2016 ist das eine
zwischen den Weidetierhalterinnen Zunahme der Fläche um gut 70 Pro-
und Weidetierhaltern und dem Wolf. zent. Die Landesregierung hat sich
Dabei ist die Beweidung zum Erhalt das mittelfristige Ziel von 20 Prozent
15Ökolandbau gesetzt. Mit der erhöhten Land junge Menschen beim Aufbau
Förderung sind seit 2017 rund 44.700 eines eigenen landwirtschaftlichen
Hektar dazugekommen. Die Förder- Betriebes mit bis zu 70.000 Euro über
strategie ist aufgegangen: Ökolandbau fünf Jahre. Es wurden seit 2017 ins-
ist wirtschaftlich und schont gleichzei- gesamt 63 Junglandwirtinnen und
tig die Böden, die Gewässer und erhält Junglandwirte mit rund vier Millionen
die heimische Tier- und Pflanzenwelt. Euro gefördert.
Darüber hinaus bildet Sachsen-Anhalt
›
seit 2019 junge Leute an der Ökofach-
schule als Wirtschafter und Betriebs- Klima- und Energiekonzept
wirte im Ökolandbau aus. mit 72 konkreten Maßnahmen
›
Die Klimakrise wird das Leben auf der
Entwicklung der ländlichen Erde ändern. Mit Stürmen, Dürre und
Räume Starkregen spüren wir in Sachsen-An-
halt schon die ersten Auswirkungen
Die Zukunft Sachsen-Anhalts wird in der Klimaveränderungen. Es ist eine
den ländlichen Räumen entschieden. gemeinsame Verantwortung, alles
Hier leben 80 Prozent der Menschen zu tun, um nachfolgenden Genera-
im Land. Im Rahmen der Förderung der tionen einen lebenswerten Planeten
ländlichen Entwicklung wurden in die- zu hinterlassen. Dazu muss massiv
ser EU-Förderperiode schon zahlreiche Kohlenstoffdioxid eingespart werden.
Projekte in Höhe von insgesamt rund Sachsen-Anhalt hat dazu ein Klima-
206 Millionen Euro bewilligt. Hiervon und Energiekonzept erstellt, in dem
wurden Projekte im Umfang von 72 konkrete Maßnahmen festgelegt
25 Millionen Euro von den LEADER- sind, die Schritt für Schritt umgesetzt
Aktionsgruppen direkt vor Ort aus- werden können. Für 38 Maßnahmen
gewählt. Darüber hinaus stärkt die konnten die Einsparungen an Treib-
Landesregierung regionale Wert- hausgasen und die Kosten konkret
schöpfungsketten. Mit dem Förder- berechnet werden. Mit der konkreten
programm „DorfGemeinschafsläden“ Berechnung können die effizientesten
unterstützt sie den Aufbau und die Maßnahmen identifiziert werden, die
Entwicklung kleiner Dorfläden. Die dann von den einzelnen Ministerien
jährliche Auszeichnung von hochwer- umgesetzt werden müssen.
tigen Lebensmitteln aus dem Land mit
›
dem „Kulinarischen Stern“ zeigt das
Potenzial, das in den Regionen steckt. Förderung von Erneuerbaren
Gleichzeitig steht in der Landwirt- Energien und Energieeffizienz
schaft ein Generationenwechsel an.
Sachsen-Anhalt benötigt engagierte Sachsen-Anhalt hat sich vorgenom-
Menschen, die in den Dörfern etwas men, 100 Prozent Erneuerbare Ener-
bewegen wollen und Verantwortung gien in allen Bereichen zu erreichen.
übernehmen. Deshalb unterstützt das Photovoltaik beispielsweise hat ganz
16} „Sachsen-Anhalt hat sich
vorgenommen, 100 Prozent
Erneuerbare Energien in allen
Bereichen zu erreichen.“
Windenergieanlagen liefern 70 Prozent des erneuerbaren Stroms in Sachsen-Anhalt.
viel Potenzial im Land. Deshalb unter- Braunkohleregion soll eine Zukunfts-
stützt die Landesregierung die Be- region der Erneuerbaren Energien
schaffung und Errichtung eines Strom- werden. Mit der Ansiedlung des Kom-
speichers in Verbindung mit einer petenzzentrums Wärmewende, das
Photovoltaikanlage mit bis zu 5.000 von Halle aus für die gesamte Bundes-
Euro. Mit der Leitlinie „Artenschutz republik arbeiten wird, ist ein erster
an Windkraftanlagen“ können neue Erfolg gelungen. Ein weiterer Schritt
Windräder schneller und rechtssicher auf dem Weg zur Entwicklung eines
genehmigt werden. Mit der Richtli- nachhaltigen Industriestandorts wird
nie Sachsen-Anhalt ENERGIE wird die die Verknüpfung von Erneuerbarer
Umrüstung auf energieeffiziente An- Energieerzeugung mit der Produktion
lagen in Unternehmen unterstützt. Es von grünem Wasserstoff sein. Dazu
konnten bislang schon 235 Vorhaben erarbeitet das Land eine Wasserstoff-
abgeschlossen werden. Diese wurden strategie mit allen Beteiligten aus
mit rund 18 Millionen Euro gefördert. Wirtschaft, Industrie und Forschung.
Damit wurden jährliche Treibhausgas- Darüber hinaus werden in den von der
emissionen mit einem Gegenwert von Bundesregierung geförderten Realla-
etwa 13.000 Tonnen Kohlenstoffdioxid boren der Energiewende „EnergiePark
eingespart. Bad Lauchstädt“ sowie „GreenHydro-
Chem“ in Leuna zukunftsfähige Ener-
›
gietechnologien unter realen Bedin-
Strukturwandel und Wasser- gungen und im industriellen Maßstab
stoffmodellregion erprobt, um ohne Kohleverstromung
eine stabile und alternative Grund-
Der Ausstieg aus der Braunkohlever- stoff- und Energieversorgung sicherzu-
stromung bietet für Sachsen-Anhalts stellen.
Süden eine große Chance: Aus der
17Ministerium für Inneres und Sport
Stadt und Land als lebenswerte Heimat
Sachsen-Anhalt – Heimat mit Zukunft: Die Landesregierung hat auf vielfältige
Weise die Stärkung der bürgerschaftlichen Mitwirkungsrechte und die Förderung
eines engagierten zivilgesellschaftlichen Miteinanders vorangebracht. Sie hat in
die Sicherheit unserer Städte und Gemeinden investiert, den Sport gestärkt und
den Brandschutz in den Kommunen gesichert.
} „Starke, handlungsfähige Ge-
meinden mit zukunftsfesten
Strukturen sind Grundlage für
eine lebenswerte Heimat zum
Wohnen, Leben und Arbeiten.
Hierfür haben wir mit der
Fortentwicklung des Kommu-
nalverfassungsrechts die
richtigen Rahmenbedingun-
gen geschaffen.“
Michael Richter
Minister für Inneres und Sport
› Innere Sicherheit währleisten, wurde die Altersgrenze
für den aktiven Dienst in der Freiwil-
Brandschutz und Katastrophenschutz ligen Feuerwehr auf 67 Jahre ange-
Mit der Novellierung des Brandschutz- hoben, die Feuerschutzsteuer erhöht
und Hilfeleistungsgesetzes des Landes und der Schutz der Kameradinnen und
Sachsen-Anhalt wurden die im Rah- Kameraden vor Übergriffen durch Ein-
men des Projektes FEUERWEHR 2020 führung von Ordnungswidrigkeitstat-
gewonnenen Erkenntnisse umgesetzt. beständen gestärkt.
Um unter Berücksichtigung des demo-
grafischen Wandels auch zukünftig Im Jahr 2017 wurde die „Förderricht-
leistungsfähige Feuerwehren zu ge- linie Brandschutz“ überarbeitet: Das
18Übergabe von neuen Funkstreifenwagen an die Landespolizei auf dem Domplatz in Magdeburg.
Land erhöhte seinen Förderanteil auf durch die größeren Beschaffungsmen-
bis zu 50 Prozent, wodurch es einen gen günstigere Konditionen zu erzie-
wesentlichen Beitrag zur Entlastung len.
und Unterstützung der Kommunen
leistet. Neben der Förderung von Bau- Rettungswesen
maßnahmen und der Beschaffung Die Einführung der Web-Anwendung
von Fahrzeugen für den kommunalen IVENA (interdisziplinärer Versorgungs-
Brandschutz hat das Land auch auf nachweis) wird forciert. Hierbei han-
den speziellen Bedarf reagiert und mit delt es sich um ein gemeinsames
Sonderförderprogrammen die Kom- Projekt des Ministeriums für Arbeit,
munen bei der Beschaffung von Digi- Soziales und Integration und des Mi-
talfunktechnik und Löschwasserbehäl- nisteriums für Inneres und Sport zur
tern unterstützt. Seit dem Jahr 2018 Steuerung der Patientenströme und
wird der Erwerb von Fahrerlaubnissen zur optimalen Patientenversorgung.
für Mitglieder der Einsatzabteilungen
gefördert. Landespolizei
Mit dem Gesetz zur Polizeistrukturre-
Im Rahmen der zentralen Beschaffung form (2019) wurden Voraussetzungen
von Einsatzfahrzeugen für den Brand- geschaffen, damit die Landespolizei
und Katastrophenschutz verfolgt das auch weiterhin verlässlich, professio-
Land das Ziel, mit einheitlichen Fahr- nell, effektiv und erfolgreich arbeiten
zeugbeschaffungen die überörtliche kann.
Hilfeleistung zu erleichtern sowie
19Aus den bisherigen drei Polizeidirektio- wird 2021 eine Personalzahl von nahe-
nen sind in der Fläche vier Inspektio- zu 6.400 aktiven Polizeivollzugsbeam-
nen geworden, die sich an den Zu- tinnen und -beamten erreicht werden
ständigkeitsbezirken der Landgerichte und damit ein wesentliches Vorhaben
ausrichten. Übergreifende Aufgaben der Landesregierung als erfüllt be-
der Polizeiverwaltung und des Polizei- trachtet.
vollzugs werden von der landesweit
zuständigen Polizeiinspektion Zentrale Zudem wurden seit 2016 insgesamt
Dienste wahrgenommen. 115 Angehörige des Wach- bzw. Hilfs-
polizeidienstes zur vorübergehenden
Erhöhung der Personalstärke der Entlastung der Landespolizei ein-
Landespolizei gestellt, über 100 neue Bedienstete
Zur weiteren Stärkung der Landespoli- konnten für die Polizeiverwaltung ge-
zei wird das Ziel verfolgt, bis 2021 eine wonnen werden.
Sollstärke von 6.400 Polizeivollzugsbe-
amtinnen und -beamten zu erreichen. Bekämpfung des Rechtsextremismus
Langfristig wird eine Erhöhung auf Umfangreiche Maßnahmen wurden
7.000 Polizeivollzugsbeamtinnen und zur Bekämpfung des Rechtsextremis-
-beamten angestrebt. Hierzu wurde mus und Hasskriminalität ergriffen,
die Zahl der möglichen Einstellungen unter anderem:
für Polizeianwärterinnen und Polizei- Schaffung von zehn zusätzlichen
anwärter in den vergangenen Jahren Stellen im Landeskriminalamt für
signifikant erhöht. Experten zur Bekämpfung des
Rechtsextremismus
Bereits im Jahr 2017 wurden mehr als Weitere Einsatzhundertschaft mit
700 Einstellungsbescheide an Anwär- Sitz in Halle (Saale)
terinnen und Anwärter übergeben. Anschaffung von Mobilen Wachen
Im Jahr 2018 wurde mit knapp 530 verstärkte Präsenz und polizeiliche
Einstellungen nicht nur die perspek- Aktivität im Internet, insbesondere
tivische Personalplanung zugrunde mit der Verstetigung der Internet-
gelegt, sondern darüber hinaus die streife.
Abgänge von Anwärterinnen und An-
wärtern der Fachhochschule Polizei Ausstattung
berücksichtigt. In den Jahren 2016 bis 2020 sind bzw.
werden knapp 178 Millionen Euro in
Auch für 2019 erfolgten mit 550 sowie die Landespolizei investiert, so unter
für 2020 mit 450 Einstellungen von anderem für
Polizeianwärterinnen und Polizeian- die Polizeihubschrauberflotte
wärtern erneut hohe Einstellungen. die Erneuerung der Bootsflotte Was-
Die Zahl der Polizeivollzugsbeamtin- serschutzpolizei
nen und Polizeivollzugsbeamten in 244 Interaktive Funkstreifenwagen
Sachsen-Anhalt steigt somit seit 2019 die flächendeckende Einführung des
erstmals wieder an. Laut Prognose bargeldlosen Zahlungsverkehrs
20die Modernisierung der Bewaff- besondere Interessen davon berührt
nung. werden. Zudem wurden das Recht der
Ortschaften und Stadtteile als bürger-
Im Januar 2018 wurde das Gemeinsa- nahe Strukturen gefestigt sowie die
me Kompetenz- und Dienstleistungs- Auskunftsrechte der kommunalen
zentrum der Polizeien der Länder Mandatsträgerinnen und Mandatsträ-
Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen- ger für ihre kommunalpolitische Arbeit
Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet gestärkt. Da die Breitbandversorgung
der polizeilichen Telekommunikations- mittlerweile zu einem wichtigen Be-
überwachung als Anstalt öffentlichen reich der Daseinsvorsorge geworden
Rechts mit Sitz in Leipzig gegründet. ist, ist ihrer gestiegenen Bedeutung
durch Aufnahme in den Katalog der
Zentrale Beschwerdestelle privilegierten wirtschaftlichen Betä-
Das Ministerium für Inneres und Sport tigungen der Kommunen Rechnung
hat die zunächst für den Polizeibereich getragen worden.
eingerichtete Zentrale Beschwerde-
stelle nach erfolgreicher Erprobung Archivwesen
für den gesamten Geschäftsbereich Die Übernahme, dauerhafte Erhaltung
geöffnet. und vielfältige Nutzung des digitalen
Archivgutes des Landes wird seit De-
›
zember 2018 durch das „Elektronische
Kommunales Landesarchiv Sachsen-Anhalt“ nach-
haltig gewährleistet.
Kommunalverfassungsgesetz
Mit der Fortentwicklung des Kommu- Datenschutz
nalverfassungsrechts zum 1. Juli 2018 Mit dem Gesetz zur Organisationsfort-
hat die Landesregierung die bürger- entwicklung des Landesbeauftragten
schaftlichen Mitwirkungsrechte in den für den Datenschutz von 2018, dem
Gemeinden und Landkreisen gestärkt Datenschutzrichtlinienumsetzungsge-
und die gesellschaftliche Beteiligung setz von 2019 und dem Datenschutz-
in der Kommunalpolitik gefördert. So Grundverordnungs-Ausfüllungsgesetz
wurden für mehr Demokratie vor Ort von 2020 hat das Land Sachsen-Anhalt
beim Einwohnerantrag und Bürgerbe- den Datenschutz im Bereich der öf-
gehren wie auch beim Bürgerentscheid fentlichen Verwaltung an den von der
Hürden abgebaut, das Verfahren Europäischen Union 2016 verabschie-
leichter möglich gemacht und bürger- deten Vorgaben ausgerichtet.
freundlicher ausgestaltet. Bei kommu-
nalen Planungen und Vorhaben sollen Informationsfreiheit
Kinder und Jugendliche, Senioren, Mit den Änderungen des Informations-
Menschen mit Behinderungen, Zuwan- zugangsgesetzes 2018, 2019 sowie
derer und andere gesellschaftlich be- 2020 und der Änderung der Informa-
deutsame Gruppen in angemessener tionszugangskostenverordnung hat
Weise beteiligt werden, wenn deren das Land Sachsen-Anhalt ein Informa-
21tionsregister sowie bei den Gebüh- willigt werden konnten, können in der
ren eine Unter- und eine Obergrenze laufenden Legislaturperiode für etwa
eingeführt. 680 Sportstättenbauprojekte mehr als
70 Millionen Euro bereitgestellt werden.
Hoheitszeichen
Im Mai 2017 ist das neue Hoheitszei- So hat das Land in den Jahren 2016 bis
chengesetz Sachsen-Anhalt in Kraft ge- 2019 unter anderem rund 41,5 Mil-
treten. Kernzweck dieses Gesetzes ist lionen Euro für den Sportstättenbau
es, jedermann die Möglichkeit einzu- bewilligt. Damit wurden 35 kommu-
räumen, die schwarz-gelbe Landesflag- nale Maßnahmen und 301 Bauvor-
ge mit dem in der Mitte befindlichen haben von Sportvereinen unterstützt.
Wappenschild zu verwenden. Für das Jahr 2020 wurden mehr als 80
weitere Maßnahmen von Kommunen
Öffentliche Verwaltung und Vereinen mit einem Volumen von
Das E-Government-Gesetz Sachsen- mehr als elf Millionen Euro zur Förde-
Anhalt bildet die Grundlage für das rung vorgesehen. Zusätzlich zu diesen
elektronische Verwaltungshandeln Mitteln wurden 2019 und 2020 zwei
und die Umsetzung des Onlinezu- Sonderprogramme zum Sportstätten-
gangsgesetzes (OZG) im Land. Zusam- bau aufgelegt. Im Rahmen der EU-Pro-
men mit dem OZG ermöglicht es u. a. gramme EFRE, ELER und LEADER wur-
die elektronische Kommunikation mit den zudem seit 2016 insgesamt 136
der Verwaltung und die Nutzung des Sportstättenmaßnahmen mit einem
Landesportals Sachsen-Anhalt als in- Gesamtvolumen von ca. 17,2 Millionen
haltliche Klammer für E-Government- Euro bewilligt.
Angebote des Landes.
Die landesweite Erfassung der Sport-
›
stätten und deren baulicher Zustand
Sport erfolgt durch den LandesSportBund
Sachsen-Anhalt e. V. (LSB). Die Daten
Kommission „Sport stärkt Heimat“ werden im Sportatlas Sachsen-Anhalt
Im Juni 2018 hat sich die Kommission (www.sportatlas-sachsen-anhalt.de)
„Sport stärkt Heimat“ konstituiert, um dargestellt.
ressortübergreifend Maßnahmen und
Handlungsempfehlungen zu definie- Leistungssport
ren, die den Sport und damit auch den Nach den Olympischen Sommerspie-
ländlichen Raum effektiver stärken. len 2016 wurde die AG Spitzensport
Der Abschlussbericht: lsaurl.de/SsH20. einberufen. Sie beriet über notwendige
Veränderungen in den Strukturen und
Sportstättenbau in der Förderung des Spitzensports im
Der Sportstättenbau konnte substan- Land Sachsen-Anhalt.
ziell gestärkt werden. Während in den
Jahren 2011 bis 2015 ca. 13,2 Millionen
Euro für 279 Sportstättenprojekte be-
222018 wurde eine Image- und Personalgewinnungskampagne für die Freiwilligen Feuerwehren
in Sachsen-Anhalt unter dem Motto „Voller Einsatz“ gestartet. Bestandteil ist auch der „Tag der
Feuerwehr“. Im Jahr 2019 gab es anlässlich des Festtages in Lutherstadt Eisleben einen Festumzug
zum Rathaus.
› Integration und
Ausländerrecht
Durch umfassende Neuerungen im
Aufenthaltsrecht und die im Jahr 2015
gestiegene Zahl an Zuwanderern sind
Im November 2016 hat sich die Lan- die Aufgaben der einst primär als
desregierung auf ein Konzept zur Ordnungsbehörden agierenden Aus-
Unterbringung von Schutzsuchenden länderbehörden komplexer und um-
im Land Sachsen-Anhalt verständigt. fangreicher geworden, ebenso sind
Unter Berücksichtigung der seit dem interkulturelle und fremdsprachliche
Höchststand an Zugängen im Jahr Kompetenzen zunehmend gefragt.
2015 zurückgehenden Zugangszahlen Dem trug das Projekt „Willkommens-
Schutzsuchender und zur vollständi- behörden“ – finanziert vom Land, der
gen Gewährleistung der gesetzlichen Europäischen Union und den Kommu-
Anforderungen zur Unterbringung nen – Rechnung.
vulnerabler Personen wurde eine Zwei-
Standorte-Konzeption für die Erstauf- Sachsen-Anhalt hat sich Ende 2016
nahme entwickelt. Leitlinien für einen Integrationsschlüs-
sel für entsprechende Wohnsitzzu-
Zur Verbesserung des Rückkehrma- weisungen geschaffen. Die unter die
nagements ausreisepflichtiger Aus- Landesregelung fallenden Personen
länder wurde ein zentraler Bereich im werden verpflichtet, ihren Wohnsitz
Landesverwaltungsamt aufgebaut, der bis zum Ablauf des Zeitraums von drei
die Ausländerbehörden der Kommu- Jahren in einem bestimmten Land-
nen bei der Durchführung von Ab- kreis oder einer bestimmten kreisfreien
schiebungen maßgeblich unterstützt. Stadt zu nehmen.
Die freiwillige Rückkehr wird durch
eine spezielle Rückkehr gefördert.
23Ministerium für Kultur
Kulturelles Erbe pflegen, kulturelle Vielfalt stärken
Mit Beginn der Legislaturperiode ging die Ressortzuständigkeit für die Kultur auf
die Staatskanzlei über. Seitdem konnten wichtige Rahmenbedingungen für die
weitere Entwicklung der Kulturlandschaft Sachsen-Anhalt geschaffen werden. We-
sentliche Bauvorhaben wurden beendet, andere auf den Weg gebracht. Wichtige
Kulturzweige, wie die Theater- und Orchesterlandschaft, konnten gestärkt werden.
} „Traditionen zu bewahren
und Zukunft zu gestalten
sind keine Gegensätze. Das
Kulturland Sachsen-Anhalt ist
ein Ort universeller Ideenge-
schichte und Heimat
herausragender Monumente.
Die Pflege, Entwicklung und
Vermittlung dieses Erbes ist
ebenso unsere Aufgabe, wie
die Unterstützung des gegen-
wärtigen Kunst- und Kultur-
schaffens.“
Rainer Robra
Staats- und Kulturminister
› Kulturelle Vielfalt stärken lage des Landeskulturkonzeptes 2025
dafür Sorge zu tragen, die finanzielle
Ziel und Aufgabe der Kulturpolitik ist Basis der öffentlich geförderten Kultur
der Erhalt des kulturellen Erbes und die zu verbessern und einen Kulturetat mit
Entwicklung eines reichen kulturellen einem Prozent des Landeshaushalts,
Lebens in allen Landesteilen. Das Land aber mindestens mit 100 Millionen
hatte sich das Ziel gesetzt, auf Grund- Euro auszustatten. Mit dem Übergang
24Die Ausstellung „Das Comeback der Meister“ war eine der hochkarätigen Sonderausstellungen in
der Moritzburg (Halle 2019).
des Kulturressorts in die Zuständigkeit ten, das Bauhaus Museum Dessau im
der Staatskanzlei ist der Kulturetat im Beisein der Bundeskanzlerin eröffnet,
Haushaltsjahr 2017 erstmals mit 95,7 Schloss Wörlitz nach langjähriger
Millionen Euro ausgestattet worden Sanierung vom Ministerpräsidenten an
und konnte kontinuierlich gesteigert die Öffentlichkeit übergeben. Hoch-
werden. Jahresdurchschnittlich stan- karätige Ausstellungen wie Luther
den rund 105,8 Millionen Euro für den – 95 Menschen, 95 Schätze (2017),
Schutz von Kunst- und Kulturgütern Gustav Klimt (2018), 919 – plötzlich
sowie die Förderung der Kunst und Kul- König (2019) und Karl Lagerfeld. Foto-
tur im Allgemeinen zur Verfügung. Die grafie (2020) haben die Vielfalt und
institutionell geförderten Einrichtun- Leistungsfähigkeit unserer Kulturland-
gen haben einer Evaluierung folgend schaft mehr als unter Beweis gestellt.
eine personelle Aufstockung und eine Die Corona-Pandemie bedeutet gera-
tarifgerechte Bezahlung erfahren. de für Kulturschaffende einen tiefen
Bauhaus- und Reformationsjubiläum und weitgehenden Einschnitt in ihre
wurden zusätzlich finanziert. Das Ziel künstlerischen Freiräume und Ge-
ist erreicht worden! staltungsmöglichkeiten. Daher wurde
von der Staatskanzlei und Ministerium
In der Legislaturperiode konnten für Kultur frühzeitig ein Soforthilfe-
wesentliche Bauvorhaben beendet, programm für die Künstlerinnen und
andere auf den Weg gebracht werden. Künstler aufgesetzt, gefolgt von einem
Das Dokumentationszentrum der Ge- 6 Millionen Euro Stipendienprogramm,
denkstätte Feldscheune Isenschnibbe das die „Kultur ans Netz“ brachte.
wurde im Beisein des Bundespräsiden-
25Eröffnung des Bauhaus Museums Dessau mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel,
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und Stiftungsdirektorin Dr. Claudia Perren (2019).
› Jubiläen im Mittelpunkt Evangelischen Kirchentag“ auf den
Elbwiesen heraus. Sie brachten zusam-
Zwei internationale Jubiläen haben die men 600.000 Menschen nach Witten-
Kulturpolitik des Landes geprägt: 2017 berg. Insgesamt rund 80 Millionen
wurde mit dem Reformationsjubiläum Euro hat Sachsen-Anhalt während der
an den 500. Jahrestag des Thesenan- Lutherdekade für das Reformations-
schlages von Martin Luther erinnert, jubiläum aufgewendet. Davon wurden
2019 folgte das Bauhausjubiläum. Bei- ca. 60 Millionen Euro in den Erhalt und
de Jubiläen konnten genutzt werden, die Modernisierung der Lutherstätten
um Sachsen-Anhalt als weltoffenes investiert, 20 Millionen Euro wurde für
Kulturland zu profilieren. die Realisierung von Projekten in den
Bereichen Kultur, Bildung und Wis-
Um an die weltgeschichtlichen Auswir- senschaft sowie für das touristische
kungen der Reformation zu erinnern, Marketing eingesetzt.
wurde vielerorts mit Ausstellungen,
Vorträgen oder Stadtfesten gefeiert. Das Bauhausjubiläum 2019 lenkte den
Zentraler Ort der bundesweiten Feier- Blick auf die Moderne und ihre Wur-
lichkeiten zum Reformationsjubiläum zeln im Land. Sachsen-Anhalt, in dem
war die Lutherstadt Wittenberg. Unter das Bauhaus von 1925 bis 1932 seinen
den Veranstaltungen ragten die „Welt- Sitz hatte und in dem sich heute die
ausstellung Reformation“ und der Ab- größte Anzahl authentischer Zeugnisse
schlussgottesdienst zum „Deutschen der Bauhaus-Architektur befindet, hat-
26te sich frühzeitig zum Ziel gesetzt, das meten. Die Winckelmann-Ehrungen
Jubiläum mit Partnern in Deutschland nahmen mit seinem 300. Geburtstag
und der ganzen Welt feierlich in Szene im Dezember 2017 ihren Auftakt. Hö-
zu setzen. Flankiert durch die Kampa- hepunkt war die Eröffnung des erwei-
gne „Sachsen-Anhalt. Hier macht das terten und neu gestalteten Winckel-
Bauhaus Schule. #moderndenken“ mann-Museums in Stendal.
hat sich unser Land als weltoffener
›
Gastgeber und Land des modernen
Denkens präsentiert. Höhepunkt des UNESCO-Welterbe Naumbur-
Jubiläumsjahres war die Eröffnung des ger Dom
Die Stätten und Objekte des UNESCO-
} „Die großen Jubiläen waren
beste Werbung für unser Kul-
Welterbes und die mit ihnen verbun-
denen historischen Ereignisse sind von
universeller Strahlkraft und gleichzeitig
turland Sachsen-Anhalt.“ prägend für die Landesidentität. Im Juli
2018 wurde der Naumburger Dom als
fünfte Stätte des UNESCO-Welterbes
in Sachsen-Anhalt anerkannt. Das Land
Bauhaus Museums Dessau im Beisein hat die Nominierung intensiv vorberei-
von Bundeskanzlerin Angela Merkel tet, stets begleitet von umfangreichen
sowie eine Vielzahl von Gästen aus Denkmalpflege-Tätigkeiten, musealer
dem In- und Ausland. Insgesamt fan- Vermittlungsarbeit und der wissen-
den 395 Kulturveranstaltungen mit schaftlichen Erforschung dieses Kultur-
Bezug zum Bauhausjubiläum und der erbes.
Moderne statt. Für die Organisation
und Durchführung des Jubiläums Seit der UNESCO-Eintragung konnte
wurden zusätzlich zum Kulturhaushalt die Staatskanzlei und Ministerium für
2017-2020 Landesmittel in Höhe von Kultur mit Unterstützung der Bundes-
rund 18,5 Millionen Euro bereitgestellt. regierung rund 6 Millionen Euro zum
Daraus wurden Bau- und Sanierungs- Erhalt, zur Pflege und zur Aufwertung
maßnahmen an historischen Gebäu- des Doms und des ihn umgebenden
den der Moderne, Marketingmaßnah- Domplatzes bereitstellen. Der Naum-
men sowie Projekte kultureller Bildung burger Dom und das Saale-Unstrut-Tal
gefördert. sind Grundsäulen für die Identitätsstif-
tung, die positive Imagebildung und
Ein weiteres Jubiläum war das Geden- die Förderung des Kulturtourismus
ken an den Stendaler Schustersohn im mitteldeutschen Revier. Allein der
Johann Joachim Winckelmann (1717- Dom ist jährlich Anziehungspunkt für
1768). 2017/2018 fanden Ausstellun- mehr als 150.000 Besucher. Seit der
gen und Veranstaltungen statt, die sich UNESCO-Eintragung hat sich der Besu-
seinem Wirken und Einfluss auf die cherstrom um rund 25 Prozent erhöht.
europäische Geistesgeschichte wid-
27Staatsministerin Michelle Müntefering (2.v.r.) überreicht Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff die
Urkunde zur Auszeichnung des Naumburger Doms als Weltkulturerbe (2018).
› Kulturelles Erbe erhalten wurde das Programm mehrfach aufge-
stockt. Zusätzlich zum Kulturhaushalt
Sachsen-Anhalts Kulturlandschaft wird wurden rund 56 Millionen Euro für
nicht nur durch ihre Spitzen reprä- die Realisierung der Projekte der Aus-
sentiert. Sie ist außerordentlich breit wahlliste bei einer Förderung von 80
aufgestellt, nicht zuletzt durch den Prozent zur Verfügung gestellt. Dar-
großen Denkmalreichtum. Im Rahmen über hinaus wurden weitere Projekte
der EU-Strukturfonds-Förderungen hat aufgrund ihrer Qualität durch andere
das Land daher ein Investitionspro- Ressorts übernommen und realisiert.
gramm zur Verbesserung und nach- Mit der Sanierung der Innenhöfe und
haltigen Nutzung des kulturellen Erbes historischen Fassaden des Kulturhisto-
aufgelegt. Die Auswahl der Projekte rischen Museums in Magdeburg und
erfolgte erstmals als Ideenwettbewerb, der Wiederherstellung des historischen
in dessen Ergebnis 47 Anträge einge- Eingangs des Händelhauses in Halle
reicht wurden. Ein Expertengremium wurden im Sommer 2020 die ersten
wählte auf Basis vorgegebener Krite- Vorhaben abgeschlossen.
rien eine Liste mit 25 förderungswür-
›
digen Projekten aus. So können unter
anderem der Stiftsberg der Welterbe- Impulse für Theater und
stadt Quedlinburg, das Bördemuseum Orchesterlandschaft
Ummendorf oder die Kulturkirche St.
Martin in Stolberg umfangreich saniert Sachsen-Anhalt verfügt über kein
werden. Aufgrund des Bedarfs sowie eigenes Staatsorchester oder -theater.
der hohen Qualität der Bewerbungen Seit mehr als 20 Jahren werden die
28} „Wir haben die Kulturpolitik
in Sachsen-Anhalt auf ein
stabiles Fundament gestellt.“
Kulturminister Rainer Robra überreicht Por-
zellan-Designerin Prof. Barbara Schmidt den
Kunstpreis des Landes Sachsen-Anhalt (2017).
kommunalen Theater und Orchester dem Berufsverband Bildender Künstler
jedoch maßgeblich durch das Land wurde eine digitale Werkdatenbank
finanziell unterstützt. Mussten in den erstellt. Damit steht erstmals ein um-
Vorjahren die Spielstätten infolge von fangreiches Onlineverzeichnis zum
Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen künstlerischen Schaffen in Sachsen-
umfangreiche strukturell-personelle Anhalt zur Verfügung. Die Inbetrieb-
Anpassungen vornehmen, so ist es mit nahme der Datenbank reihte sich in
den neuen Verträgen für die Laufzeit eine Reihe von Digitalisierungsprojek-
2019-2023 gelungen, den Theatern ten ein. In Kooperation mit dem Land
und Orchestern in Sachsen-Anhalt eine hat das Landesamt für Denkmalpflege
gesicherte Perspektive zu geben. Die und Archäologie (LDA) ein Denkmal-
Fördersummen von Land und Träger- informationssystem aufgebaut. In dem
kommunen wurden deutlich erhöht. Kartendienst sind rund 36.000 Bau-
Allein der Landesanteil stieg von 164,7 denkmale und archäologische Kultur-
Millionen Euro auf 196,9 Millionen denkmale erfasst.
Euro in der Vertragslaufzeit 2019-2023.
Die Fördersummen aller Verträge Um die archäologischen Schätze des
wurden grundhaft um 5 Prozent im Landes zu bewahren, hat das LDA eines
Vergleich zur vorherigen Laufzeit an- der größten Digitalisierungsprojekte
gehoben. Darüber hinaus bekamen die in Sachsen-Anhalt realisiert: Unter
Spielstätten in Lutherstadt Eisleben, dem Titel „Digital Heritage“ wurde die
Dessau-Roßlau und Halle weitere Son- archäologische Sammlung des Lan-
derzuschüsse, um ihre strukturellen desamts – eine der ältesten, umfang-
Anpassungsmaßnahmen abzuschlie- reichsten und bedeutendsten Mittel-
ßen. europas – innerhalb weniger Monate
digitalisiert. Rund 185.000 Karteikarten
›
des Hauptkataloges, über 10.000 Fund-
Digitalisierung der münzen und ca. 423.000 vom Ver-
Kulturlandschaft fall bedrohte historische Fotografien
konnten gesichert, erfasst und online
In der Legislaturperiode wurde die Digi- aufbereitet werden. Ein Meilenstein
talisierung der Kulturbestände erheb- der digitalen Museumsarbeit!
lich vorangetrieben. Zusammen mit
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