DER SCHAFFHAUSER REGIERUNGSRAT 2021- 2024
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Der Regierungsrat Der Regierungsrat ist die leitende und oberste vollziehende Be- Der Regierungsrat steht der kantonalen Verwaltung vor. Diese hat hörde des Kantons. Er besteht im Kanton Schaffhausen aus fünf er zweckmässig zu organisieren und zu beaufsichtigen. Er stellt vollamtlichen Mitgliedern und wird vom Volk nach dem Majorzver- ihre rechtmässige und wirksame Tätigkeit sicher. Der Regierungs- fahren für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt. Der Regierungs- rat beteiligt sich sodann am Rechtsetzungsverfahren durch die rat wird von der Staatskanzlei in seiner Aufgabenbewältigung un- Leitung des Vorverfahrens, die Vorlage von Entwürfen zu Verfas- terstützt. sungsänderungen, Gesetzen und Dekreten und den Erlass von Verordnungen. Weiter erstellt der Regierungsrat den Finanzplan Der Regierungsrat ist eine Kollegialbehörde. Die Wahl des Präsi- und das Budget für den Staatshaushalt zuhanden des Kantons- denten oder der Präsidentin sowie des Vizepräsidenten oder der rates. Vizepräsidentin aus seinen Reihen erfolgt jeweils für die Dauer eines Jahres. Die Reihenfolge richtet sich nach dem Anciennitäts- Die Sitzungen des Regierungsrates finden wöchentlich am Diens- prinzip. Zu den Aufgaben des Präsidenten bzw. der Präsidentin tag statt, wobei regelmässig als Ganztagessitzung. Die einzelnen zählen die Leitung der Regierungsratssitzungen sowie die Vertre- Regierungsmitglieder und der Staatsschreiber beantragen und tung der Regierung nach aussen. vertreten ihre eigenen Geschäfte, bevor die Entscheide im Kol- legium gefällt werden. Gesamthaft werden pro Jahr rund 850 Ge- Die kantonale Verwaltung umfasst fünf Departemente und die schäfte behandelt. Die Sitzungen des Regierungsrates sind nicht Staatskanzlei. Jedes Mitglied des Regierungsrates steht einem öffentlich. Departement vor, der Staatsschreiber leitet die Staatskanzlei. Der Regierungsrat ist als oberste leitende Behörde für die Regie- rungstätigkeit verantwortlich. Unter Vorbehalt der Befugnisse der Stimmberechtigten und des Kantonsrates bestimmt der Regie- rungsrat die hauptsächlichen Ziele und Mittel des staatlichen Han- delns. Er plant und koordiniert die Regierungspolitik und stellt de- ren Umsetzung sicher. Weiter hat er den Kanton nach innen und aussen zu vertreten. Er ist sodann für die Pflege der Beziehungen mit den Behörden des Bundes, anderer Kantone und grenzüber- schreitender Behörden und Institutionen verantwortlich.
Departement des Innern Mühlentalstrasse 105, 8200 Schaffhausen Tel.: +41 52 632 74 61 / Fax: +41 52 632 77 51 / E-Mail: sekretariat.di@sh.ch Das Departement des Innern (DI) ist zuständig für das Gesundheits- und Sozialwesen, den Umweltschutz, das Veterinärwesen, das Ausländerwesen, die Gewerbepolizei und die Informatik. Das Gesundheitswesen befasst sich mit der Steuerung der me- dizinischen Versorgung im Kanton. Dazu gehören die Spital- versorgung, die Alters- und Pflegeheime, die Prävention, die Heilmittelkontrolle sowie das Bewilligungswesen für die Medi- Walter Vogelsanger zinalberufe. Ebenfalls Teil des Gesundheitswesens bildet der Vorsteher des Departements des Innern / Regierungsrat seit 1.1.2017 Vollzug der Krankenkassenprämienverbilligung. Im Sozialwesen stehen die Sozialvorsorge und -hilfe im Vordergrund. Dies Parteizugehörigkeit: Sozialdemokratische Partei (SP) umfasst die Sozialhilfe, die Institutionen für Menschen mit einer Bürgerort: Beggingen SH Behinderung, die Hilfe für Asylsuchende, die Hilfe für Opfer von Geburtsdatum: 29. Juni 1963 Gewalttaten sowie den Vollzug der Sozialversicherungen. Wohnort: Beggingen Gattin: Franziska Brühlmann Im Umweltschutzbereich stellt das Departement des Innern die Einhaltung des Umweltschutzrechts, im Veterinärbereich die Einhaltung des Tiergesundheits- und Tierschutzrechts sicher. Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl in den Regierungsrat Im Migrationsbereich werden das Ausländer- und Asylrecht 1985 – 1990 Physikstudium an der ETH Zürich vollzogen und Integrationsfragen behandelt. Zudem werden 1990 – 1994 Höheres Lehramt an der ETH Zürich Pässe ausgestellt. Weiter erteilt das Departement des Innern 2000 – 2002 NDS in Medizinphysik an der ETH Zürich gewerbepolizeiliche Bewilligungen und ist verantwortlich für die 1990 – 2016 Lehrer an der Kantonsschule Schaffhausen Lebensmittelkontrolle. Schliesslich ist das Departement des Politische Tätigkeit vor der Wahl in den Regierungsrat Innern für die Informatik zuständig. 2006 – 2008 Mitglied des Kantonsrates 2013 – 2016 Mitglied des Kantonsrates, Kantonsratspräsident 2016 2013 – 2016 Mitglied der Geschäftsleitung der SP Schaffhausen 2015 – 2016 Präsident des Polizeibeamtenverbandes Schaffhausen
Erziehungsdepartement Herrenacker 3, 8200 Schaffhausen Tel.: +41 52 632 72 53 / Fax: +41 52 632 76 00 / E-Mail: erziehung@sh.ch Das Erziehungsdepartement (ED) ist zuständig für das Bildungs- wesen, die Kultur und den Sport. Das Bildungswesen stellt sicher, dass jedem Kind und jedem Ju- gendlichen eine seinen Fähigkeiten angemessene Bildung zuteil wird. Das ED stellt die Organisation, Aufsicht, Beratung und die pädagogische Entwicklung des Kindergartens, der Primar- und Sekundarstufe I sicher. Zudem werden die Rahmenbedingungen Patrick Strasser für die Berufsschulen, die höheren Fachschulen und die Mittel- schulen im Kanton festgesetzt und die kantonalen Schulen (Kan- Vorsteher des Erziehungsdepartements / Regierungsrat seit 1.1.2021 tonales Gymnasium, Berufsbildungszentrum BBZ) unterstützt Parteizugehörigkeit: Sozialdemokratische Partei (SP) und beaufsichtigt. Weiter betreibt der Kanton eine Pädagogische Bürgerorte: Winterthur und Hüttwilen/TG Hochschule. Das ED ist ferner verantwortlich für die Berufs-, Stu- Geburtsdatum: 31. Mai 1971 dien- und Laufbahnberatung, die Stipendien und den Kontakt mit Wohnort: Oberhallau den Hochschulen und Universitäten. Die Schaffhauser Sonder- Gattin: Barbara Strasser schulen sind als selbstständige öffentlich-rechtliche Institution ebenfalls dem ED zugeordnet. Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl in den Regierungsrat Im Bereich Kultur stellt das ED die Kulturförderung durch die Un- lic phil. I (Soziologie, Politologie, Publizistik) terstützung von Projekten und Institutionen aus den Mitteln des 2001 – 2005 Berufsschulehrer an der MSW Winterthur Lotteriegewinn-Fonds sicher. Die Dienststelle Sport, Familie und 2005 – 2012 Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall (Schulreferat) 2013 – 2020 Bereichsleiter Einwohnerdienste + Soziales Stadt Kloten Jugend fördert den Auf- und Ausbau der schulischen und ausser- schulischen Sportangebote und ist zuständig für alle Belange der Politische Tätigkeit vor der Wahl in den Regierungsrat Familien- und Jugendpolitik. Schliesslich ist das ED zuständig für 1997 – 2001 Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall das Kirchenwesen. 2001 – 2020 Mitglied des Kantonsrates, Kantonsratspräsident 2010 2005 – 2012 Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall Weiter ist das ED zuständig für die institutionalisierten Beziehun- 2005 – 2015 Präsident Polizeibeamtenverband Schaffhausen gen zum Bund, zu den anderen Kantonen sowie zu den grenz- 2014 – 2017 Gemeinderat Oberhallau überschreitenden Institutionen und Gremien.
Baudepartement Beckenstube 7, 8200 Schaffhausen Tel.: +41 52 632 73 67 / Fax: +41 52 632 70 46 / E-Mail: sekretariat-bd@sh.ch Das Baudepartement (BD) ist zuständig für die Erhaltung und Schaffung der baulichen Infrastrukturen, für den Verkehr, die Raumplanung und die Energiepolitik. Die Erhaltung und Erneuerung der kantonseigenen Immobilien sowie die Sicherstellung einer leistungsfähigen, sicheren und be- darfsgerechten Verkehrsinfrastruktur im Strassen- und im öffent- lichen Verkehr sind Schwerpunkte im Baudepartement. Weiter Martin Kessler stellt das Baudepartement die verantwortungsvolle Raumentwick- lung wie auch die Erteilung von Baubewilligungen sicher. Zudem Vorsteher des Baudepartements / Regierungsrat seit 1.1.2017 ist das Baudepartement zuständig für die Forstwirtschaft, die Was- Parteizugehörigkeit: Freisinnig-Demokratische Partei (FDP) serwirtschaft sowie für den Natur- und Heimatschutz, die Denk- Bürgerort: Hallau SH malpflege und die Archäologie. Geburtsdatum: 20. Mai 1968 Wohnort: Trasadingen Im Energiebereich stellt das Baudepartement die Versorgungssi- Gattin: Daniela Kessler cherheit sicher und fördert mit indirekten und direkten Massnah- men die neuen erneuerbaren Energien sowie die Energieeffizienz. Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl als Regierungsrat 1984 – 1988 Ausbildung zum Werkzeugmacher Schliesslich ist das Baudepartement für die Agglomerationspolitik 1988 – 1991 Studium am Technikum Winterthur zum Maschinenbauingenieur FH zuständig. 1991 – 1996 Konstrukteur und Projektleiter in Waldstatt AR, berufsbeglei- tendes Nachdiplomstudium zum Wirtschaftsingenieur STV 1996 – 2016 Technischer Leiter, ab 2004 Geschäftsführer Kessler Werk- zeugbau AG in Trasadingen Politische Tätigkeit vor der Wahl in den Regierungsrat 2007-– 2016 Mitglied des Kantonsrates SH, 2014 Kantonsratspräsident 2009 – 2013 Geschäftsprüfungskommission Kantonsrat SH 2007 – 2016 Vorstandsmitglied Hauseigentümerverband HEV SH 2002 – 2016 Vorstandsmitglied Industrie-& Wirtschaftsvereinigung IVS SH
Volkswirtschaftsdepartement Mühlentalstrasse 105, 8200 Schaffhausen Tel.: +41 52 632 73 84 / Fax: +41 52 632 78 25 / E-Mail: sekretariat.vd@sh.ch Das Volkswirtschaftsdepartement (VD) ist zuständig für Industrie, Gewerbe und Arbeit sowie für die Wirtschaftsförderung. Diese um- fasst eine aktive Standortförderungspolitik inklusive der Regiona- len Standortentwicklung. Weitere Schwerpunkte sind die Aufsicht über die Gemeinden inklusive dem innerkantonalen Finanzaus- gleich, der Tourismus und die Landwirtschaft. Weiter erbringt das Volkswirtschaftsdepartement mit seinen Dino Tamagni Dienststellen eine Reihe von wichtigen Dienstleistungen, damit der Staat, die Wirtschaft und die Gesellschaft funktionieren: Ver- Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements / Regierungsrat seit 1.1.2021 messung, Grundbuch, Grundstückschätzung, Handelsregister, Parteizugehörigkeit: Schweizerische Volkspartei (SVP) öffentliche Beurkundung, Statistik. Weiter ist das Volkswirtschafts- Bürgerort: Bellinzona TI departement zuständig für den Vollzug des Arbeitslosenversiche- Geburtsdatum: 2. März 1968 rungsgesetzes, für die Arbeitssicherheit und den Gesundheits- Wohnort: Neuhausen am Rheinfall schutz der Arbeitnehmenden. Gattin: Cinzia Tamagni Schliesslich gehören zum Volkswirtschaftsdepartement auch der Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl in den Regierungsrat Justizvollzug und das Gefängnis sowie die Justizverwaltung mit 1984 – 1987 Ausbildung zum Bankkaufmann (Handelsschule mit Berufsmatur) der Aufsicht über die Staatsanwaltschaft. 1987 – 1989 Bankkaufmann Schweizerischer Bankverein 1990 – 2020 Geschäftsführer Tamagni Getränke AG 2001 – 2020 Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall (Halbamt) 2004 – 2008 Studium zum Betriebsökonom FH mit Vertiefung Finanzwesen 2015 – 2020 Mitglied der Geschäftsleitung Brauerei Falken AG Politische Tätigkeit vor der Wahl in den Regierungsrat 1994 – 2000 Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall 2001 – 2020 Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall 1999 – 2005 2008-2016 Mitglied des Kantonsrates 2012 – 2016 Geschäftsprüfungskommission Kantonsrat SH 2009 – 2017 Vorstandsmitglied Kantonaler Gewerbeverband KGV 2009 – 2015 Präsident wohnbaugenossenschaft schweiz schaffhausen
Finanzdepartement J.J. Wepferstrasse 6, 8200 Schaffhausen Tel.: +41 52 632 75 68 / Fax: +41 52 632 77 09 / E-Mail: fd@sh.ch Das Finanzdepartement (FD) ist zuständig für die Finanz- und Steuerpolitik und für die Sicherheit im Kanton. Weiter stellt es di- verse für den Dienstbetrieb notwendige Dienstleistungen für die anderen Departemente in den Bereichen Finanzen und Personal zur Verfügung. Im Finanzbereich ist das Finanzdepartement verantwortlich für die Erstellung der Finanz- und Investitionsplanung sowie für die Dr. Cornelia Stamm Hurter Erstellung der Budgetentwürfe, für die Rechnungslegung, die Be- schaffung der Finanzmittel und die Verwaltung des Vermögens. Vorsteherin des Finanzdepartements / Regierungsrätin seit 1.4.2018 Parteizugehörigkeit: Schweizerische Volkspartei (SVP) Im Bereich Sicherheit sorgt die Schaffhauser Polizei für Ruhe und Bürgerorte: Schaffhausen, Schleitheim und Affoltern am Albis Ordnung und die Einhaltung der Rechtsordnung. Weiter stellt die Geburtsdatum: 8. November 1962 Feuerpolizei den baulichen Brandschutz und die Ausbildung der Wohnort: Schaffhausen Feuerwehren sicher. Im Bereich Bevölkerungsschutz und Armee Gatte: Thomas Hurter stehen die Mittel des Zivilschutzes für ausserordentliche Lagen zu Verfügung. Die beim FD angesiedelte Kantonale Führungsorgani- Berufliche Täigkeit bis zur Wahl in den Regierungsrat sation steht bei bevölkerungsschutzrelevanten Ereignissen dem 1981 – 1985 Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg und Exeter/GB, Regierungsrat zur Seite. Lizentiat 1985 – 1988 Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Freiburg Schliesslich sind dem Finanzdepartement die Finanzkontrolle so- 1988 – 1991 Rechtsberaterin im Baudepartement des Kantons Schaffhausen wie die Gebäudeversicherung administrativ zugeordnet. 1991 Doktorat 1991 – 1992 Gerichtsschreiberin am Kantonsgericht Schaffhausen 1992 Anwaltspatent 1992 – 1995 Aktuarin Landwirtschaftl. Rekurskommission Kanton Aargau 1993 – 2018 Oberrichterin des Kantons Schaffhausen 1995 – 2018 Nebenamtliche Bundesrichterin Politische Tätigkeit vor der Wahl in den Regierungsrat 2005 – 2018 Mitglied des Grossen Stadtrates Schaffhausen, 2015 Präsidentin
Staatskanzlei Beckenstube 7, 8200 Schaffhausen Tel.: +41 52 632 73 62 / Fax: +41 52 632 72 00 / E-Mail: staatskanzlei@sh.ch Die Staatskanzlei unterstützt und berät den Gesamtregierungsrat strategisch und langfristig bei der Planung und operativ bei der Vor- und Nachbereitung der Regierungssitzungen. Die Staats- kanzlei stellt die Regierungskommunikation sicher und berät den Regierungsrat in fachlicher, rechtlicher und kommunikativer Hin- sicht. Schliesslich ist sie zuständig für die Planung und Organisa- tion der regierungsrätlichen Aktivitäten (Veranstaltungen, Treffen, Empfänge usw.). Dr. Stefan Bilger Zur Umsetzung der regierungsrätlichen Vorgaben arbeitet die Staatsschreiber seit 1.1.2008 Staatskanzlei eng mit den verantwortlichen Departementen zu- Bürgerort: Stein am Rhein sammen. Sie stellt zudem die Verbindungen zum Kantonsrat si- Geburtsdatum: 16. Juli 1970 cher und ist zugleich auch Rechtsberaterin des Kantonsrates. Wohnort: Schaffhausen Gattin: Corina Künzi Bilger Die Staatskanzlei koordiniert und leitet die Durchführung der kan- tonalen und eidgenössischen Wahlen und Abstimmungen im Kan- ton. Sie koordiniert zudem die Aussenkontakte zu anderen Kan- tonen, zum Bund und zum Ausland in enger Zusammenarbeit mit dem zuständigen Regierungsmitglied. Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl als Staatsschreiber 1991 – 1996 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Weiter stellt die Staatskanzlei die Geschäftskontrolle des Regie- Freiburg, Lizentiat rungsrates sicher, ist zuständig für die Publikation der Gesetzes- 1996 – 1997 Juristischer Mitarbeiter in einer Schaffhauser Anwaltskanzlei sammlung und des Amtsblattes und betreibt einen zentralen Info- und a.o. Gerichtsschreiber am Bezirksgericht Diessenhofen TG 1998 Anwaltspatent Schalter sowie eine Telefonzentrale für die ganze Verwaltung. Die 1998 – 2001 Ressortleiter Rechtsdienst Departement des Innern des Archivierung und Erschliessung der Akten der Verwaltung stellt Kantons Schaffhausen das Staatsarchiv sicher. 1999 – 2001 Universität Freiburg, Doktorat 2001 – 2007 Departementssekretär des Finanzdepartements des Kantons Schaffhausen
Staatskanzlei Beckenstube 7, 8200 Schaffhausen Tel.: +41 52 632 73 62 / Fax: +41 52 632 72 00 / E-Mail: staatskanzlei@sh.ch Christian Ritzmann Staatsschreiber-Stv. seit 1.9.1997 Bürgerort: Wilchingen SH Geburtsdatum: 2. Februar 1965 Wohnort: Schaffhausen Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl als Staatsschreiber-Stellvertreter 1985 – 1991 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Zürich, Lizentiat 1991 – 1992 Akzessist und Gerichtsschreiber ad hoc am Kantonsgericht Schaffhausen 1992 – 1993 Akzessist und a.o. Mitarbeiter Rechtsdienst im Departement des Innern des Kantons Schaffhausen 1995 Anwaltspatent 1993 – 1997 Gerichtsschreiber am Kantonsgericht Schaffhausen
Der Kanton Schaffhausen Arbeitsplätze: 35'500 Grenzgänger: 6'000 Pro-Kopf-Einkommen: CHF 55'200 Bargen Hemishofen Beggingen Lohn Schaffhausen Kantonsfläche: 298 km2 Beringen Löhningen Schleitheim Grenzen: 185 km, davon zu Deutschland 152 km Buch Merishausen Siblingen Einwohner: 82'400 Buchberg Neuhausen/Rhf. Stein am Rhein Ausländeranteil: 26 % Büttenhardt Neunkirch Stetten Dörflingen Oberhallau Thayngen Bevölkerungsdichte: 273 Einwohner pro km² Gächlingen Ramsen Trasadingen Politische Gemeinden: 26 Hallau Rüdlingen (von 310 bis 36'503 Einwohner) Wilchingen
Impressum Herausgeber: Staatskanzlei des Kantons Schaffhausen Druck: Kantonale Drucksachen- und Materialzentrale Bilder: Michael Kessler (Titel, S. 4-10), Robert Bösch (S. 12-14 ) © 2021 – alle Rechte vorbehalten
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