DER SCHAFFHAUSER REGIERUNGSRAT 2021- 2024

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DER SCHAFFHAUSER REGIERUNGSRAT 2021- 2024
DER SCHAFFHAUSER REGIERUNGSRAT 2021– 2024
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DER SCHAFFHAUSER REGIERUNGSRAT 2021- 2024
Der Regierungsrat
des Kantons Schaffhausen
Amtsdauer 2021 – 2024
DER SCHAFFHAUSER REGIERUNGSRAT 2021- 2024
Der Regierungsrat

Der Regierungsrat ist die leitende und oberste vollziehende Be-        Der Regierungsrat steht der kantonalen Verwaltung vor. Diese hat
hörde des Kantons. Er besteht im Kanton Schaffhausen aus fünf          er zweckmässig zu organisieren und zu beaufsichtigen. Er stellt
vollamtlichen Mitgliedern und wird vom Volk nach dem Majorzver-        ihre rechtmässige und wirksame Tätigkeit sicher. Der Regierungs-
fahren für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt. Der Regierungs-      rat beteiligt sich sodann am Rechtsetzungsverfahren durch die
rat wird von der Staatskanzlei in seiner Aufgabenbewältigung un-       Leitung des Vorverfahrens, die Vorlage von Entwürfen zu Verfas-
terstützt.                                                             sungsänderungen, Gesetzen und Dekreten und den Erlass von
                                                                       Verordnungen. Weiter erstellt der Regierungsrat den Finanzplan
Der Regierungsrat ist eine Kollegialbehörde. Die Wahl des Präsi-       und das Budget für den Staatshaushalt zuhanden des Kantons-
denten oder der Präsidentin sowie des Vizepräsidenten oder der         rates.
Vizepräsidentin aus seinen Reihen erfolgt jeweils für die Dauer
eines Jahres. Die Reihenfolge richtet sich nach dem Anciennitäts-      Die Sitzungen des Regierungsrates finden wöchentlich am Diens-
prinzip. Zu den Aufgaben des Präsidenten bzw. der Präsidentin          tag statt, wobei regelmässig als Ganztagessitzung. Die einzelnen
zählen die Leitung der Regierungsratssitzungen sowie die Vertre-       Regierungsmitglieder und der Staatsschreiber beantragen und
tung der Regierung nach aussen.                                        vertreten ihre eigenen Geschäfte, bevor die Entscheide im Kol-
                                                                       legium gefällt werden. Gesamthaft werden pro Jahr rund 850 Ge-
Die kantonale Verwaltung umfasst fünf Departemente und die             schäfte behandelt. Die Sitzungen des Regierungsrates sind nicht
Staatskanzlei. Jedes Mitglied des Regierungsrates steht einem          öffentlich.
Departement vor, der Staatsschreiber leitet die Staatskanzlei.

Der Regierungsrat ist als oberste leitende Behörde für die Regie-
rungstätigkeit verantwortlich. Unter Vorbehalt der Befugnisse der
Stimmberechtigten und des Kantonsrates bestimmt der Regie-
rungsrat die hauptsächlichen Ziele und Mittel des staatlichen Han-
delns. Er plant und koordiniert die Regierungspolitik und stellt de-
ren Umsetzung sicher. Weiter hat er den Kanton nach innen und
aussen zu vertreten. Er ist sodann für die Pflege der Beziehungen
mit den Behörden des Bundes, anderer Kantone und grenzüber-
schreitender Behörden und Institutionen verantwortlich.
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Departement des Innern
                                                                         Mühlentalstrasse 105, 8200 Schaffhausen
                                                                         Tel.: +41 52 632 74 61 / Fax: +41 52 632 77 51 / E-Mail: sekretariat.di@sh.ch

                                                                         Das Departement des Innern (DI) ist zuständig für das Gesundheits-
                                                                         und Sozialwesen, den Umweltschutz, das Veterinärwesen, das
                                                                         Ausländerwesen, die Gewerbepolizei und die Informatik.

                                                                         Das Gesundheitswesen befasst sich mit der Steuerung der me-
                                                                         dizinischen Versorgung im Kanton. Dazu gehören die Spital-
                                                                         versorgung, die Alters- und Pflegeheime, die Prävention, die
                                                                         Heilmittelkontrolle sowie das Bewilligungswesen für die Medi-
Walter Vogelsanger                                                       zinalberufe. Ebenfalls Teil des Gesundheitswesens bildet der
Vorsteher des Departements des Innern / Regierungsrat seit 1.1.2017      Vollzug der Krankenkassenprämienverbilligung. Im Sozialwesen
                                                                         stehen die Sozialvorsorge und -hilfe im Vordergrund. Dies
Parteizugehörigkeit: Sozialdemokratische Partei (SP)                     umfasst die Sozialhilfe, die Institutionen für Menschen mit einer
Bürgerort: Beggingen SH                                                  Behinderung, die Hilfe für Asylsuchende, die Hilfe für Opfer von
Geburtsdatum: 29. Juni 1963                                              Gewalttaten sowie den Vollzug der Sozialversicherungen.
Wohnort: Beggingen
Gattin: Franziska Brühlmann
                                                                         Im Umweltschutzbereich stellt das Departement des Innern die
                                                                         Einhaltung des Umweltschutzrechts, im Veterinärbereich die
                                                                         Einhaltung des Tiergesundheits- und Tierschutzrechts sicher.
Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl in den Regierungsrat                   Im Migrationsbereich werden das Ausländer- und Asylrecht
1985   –   1990   Physikstudium an der ETH Zürich                        vollzogen und Integrationsfragen behandelt. Zudem werden
1990   –   1994   Höheres Lehramt an der ETH Zürich                      Pässe ausgestellt. Weiter erteilt das Departement des Innern
2000   –   2002   NDS in Medizinphysik an der ETH Zürich                 gewerbepolizeiliche Bewilligungen und ist verantwortlich für die
1990   –   2016   Lehrer an der Kantonsschule Schaffhausen               Lebensmittelkontrolle. Schliesslich ist das Departement des
Politische Tätigkeit vor der Wahl in den Regierungsrat
                                                                         Innern für die Informatik zuständig.
2006   –   2008   Mitglied des Kantonsrates
2013   –   2016   Mitglied des Kantonsrates, Kantonsratspräsident 2016
2013   –   2016   Mitglied der Geschäftsleitung der SP Schaffhausen
2015   –   2016   Präsident des Polizeibeamtenverbandes Schaffhausen
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Erziehungsdepartement
                                                                      Herrenacker 3, 8200 Schaffhausen
                                                                      Tel.: +41 52 632 72 53 / Fax: +41 52 632 76 00 / E-Mail: erziehung@sh.ch

                                                                      Das Erziehungsdepartement (ED) ist zuständig für das Bildungs-
                                                                      wesen, die Kultur und den Sport.

                                                                      Das Bildungswesen stellt sicher, dass jedem Kind und jedem Ju-
                                                                      gendlichen eine seinen Fähigkeiten angemessene Bildung zuteil
                                                                      wird. Das ED stellt die Organisation, Aufsicht, Beratung und die
                                                                      pädagogische Entwicklung des Kindergartens, der Primar- und
                                                                      Sekundarstufe I sicher. Zudem werden die Rahmenbedingungen
Patrick Strasser                                                      für die Berufsschulen, die höheren Fachschulen und die Mittel-
                                                                      schulen im Kanton festgesetzt und die kantonalen Schulen (Kan-
Vorsteher des Erziehungsdepartements / Regierungsrat seit 1.1.2021
                                                                      tonales Gymnasium, Berufsbildungszentrum BBZ) unterstützt
Parteizugehörigkeit: Sozialdemokratische Partei (SP)                  und beaufsichtigt. Weiter betreibt der Kanton eine Pädagogische
Bürgerorte: Winterthur und Hüttwilen/TG                               Hochschule. Das ED ist ferner verantwortlich für die Berufs-, Stu-
Geburtsdatum: 31. Mai 1971                                            dien- und Laufbahnberatung, die Stipendien und den Kontakt mit
Wohnort: Oberhallau                                                   den Hochschulen und Universitäten. Die Schaffhauser Sonder-
Gattin: Barbara Strasser                                              schulen sind als selbstständige öffentlich-rechtliche Institution
                                                                      ebenfalls dem ED zugeordnet.

Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl in den Regierungsrat                Im Bereich Kultur stellt das ED die Kulturförderung durch die Un-
            lic phil. I (Soziologie, Politologie, Publizistik)        terstützung von Projekten und Institutionen aus den Mitteln des
2001 – 2005 Berufsschulehrer an der MSW Winterthur                    Lotteriegewinn-Fonds sicher. Die Dienststelle Sport, Familie und
2005 – 2012 Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall (Schulreferat)
2013 – 2020 Bereichsleiter Einwohnerdienste + Soziales Stadt Kloten
                                                                      Jugend fördert den Auf- und Ausbau der schulischen und ausser-
                                                                      schulischen Sportangebote und ist zuständig für alle Belange der
Politische Tätigkeit vor der Wahl in den Regierungsrat                Familien- und Jugendpolitik. Schliesslich ist das ED zuständig für
1997 – 2001   Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall                     das Kirchenwesen.
2001 – 2020   Mitglied des Kantonsrates, Kantonsratspräsident 2010
2005 – 2012   Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall                      Weiter ist das ED zuständig für die institutionalisierten Beziehun-
2005 – 2015   Präsident Polizeibeamtenverband Schaffhausen
                                                                      gen zum Bund, zu den anderen Kantonen sowie zu den grenz-
2014 – 2017   Gemeinderat Oberhallau
                                                                      überschreitenden Institutionen und Gremien.
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Baudepartement
                                                                            Beckenstube 7, 8200 Schaffhausen
                                                                            Tel.: +41 52 632 73 67 / Fax: +41 52 632 70 46 / E-Mail: sekretariat-bd@sh.ch

                                                                            Das Baudepartement (BD) ist zuständig für die Erhaltung und
                                                                            Schaffung der baulichen Infrastrukturen, für den Verkehr, die
                                                                            Raumplanung und die Energiepolitik.

                                                                            Die Erhaltung und Erneuerung der kantonseigenen Immobilien
                                                                            sowie die Sicherstellung einer leistungsfähigen, sicheren und be-
                                                                            darfsgerechten Verkehrsinfrastruktur im Strassen- und im öffent-
                                                                            lichen Verkehr sind Schwerpunkte im Baudepartement. Weiter
Martin Kessler                                                              stellt das Baudepartement die verantwortungsvolle Raumentwick-
                                                                            lung wie auch die Erteilung von Baubewilligungen sicher. Zudem
Vorsteher des Baudepartements / Regierungsrat seit 1.1.2017
                                                                            ist das Baudepartement zuständig für die Forstwirtschaft, die Was-
Parteizugehörigkeit: Freisinnig-Demokratische Partei (FDP)                  serwirtschaft sowie für den Natur- und Heimatschutz, die Denk-
Bürgerort: Hallau SH                                                        malpflege und die Archäologie.
Geburtsdatum: 20. Mai 1968
Wohnort: Trasadingen                                                        Im Energiebereich stellt das Baudepartement die Versorgungssi-
Gattin: Daniela Kessler                                                     cherheit sicher und fördert mit indirekten und direkten Massnah-
                                                                            men die neuen erneuerbaren Energien sowie die Energieeffizienz.
Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl als Regierungsrat
1984 – 1988 Ausbildung zum Werkzeugmacher
                                                                            Schliesslich ist das Baudepartement für die Agglomerationspolitik
1988 – 1991 Studium am Technikum Winterthur zum
            Maschinenbauingenieur FH                                        zuständig.
1991 – 1996 Konstrukteur und Projektleiter in Waldstatt AR, berufsbeglei-
            tendes Nachdiplomstudium zum Wirtschaftsingenieur STV
1996 – 2016 Technischer Leiter, ab 2004 Geschäftsführer Kessler Werk-
            zeugbau AG in Trasadingen

Politische Tätigkeit vor der Wahl in den Regierungsrat
2007-– 2016   Mitglied des Kantonsrates SH, 2014 Kantonsratspräsident
2009 – 2013   Geschäftsprüfungskommission Kantonsrat SH
2007 – 2016   Vorstandsmitglied Hauseigentümerverband HEV SH
2002 – 2016   Vorstandsmitglied Industrie-& Wirtschaftsvereinigung IVS SH
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Volkswirtschaftsdepartement
                                                                            Mühlentalstrasse 105, 8200 Schaffhausen
                                                                            Tel.: +41 52 632 73 84 / Fax: +41 52 632 78 25 / E-Mail: sekretariat.vd@sh.ch

                                                                            Das Volkswirtschaftsdepartement (VD) ist zuständig für Industrie,
                                                                            Gewerbe und Arbeit sowie für die Wirtschaftsförderung. Diese um-
                                                                            fasst eine aktive Standortförderungspolitik inklusive der Regiona-
                                                                            len Standortentwicklung. Weitere Schwerpunkte sind die Aufsicht
                                                                            über die Gemeinden inklusive dem innerkantonalen Finanzaus-
                                                                            gleich, der Tourismus und die Landwirtschaft.

                                                                            Weiter erbringt das Volkswirtschaftsdepartement mit seinen
Dino Tamagni                                                                Dienststellen eine Reihe von wichtigen Dienstleistungen, damit
                                                                            der Staat, die Wirtschaft und die Gesellschaft funktionieren: Ver-
Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements / Regierungsrat seit 1.1.2021
                                                                            messung, Grundbuch, Grundstückschätzung, Handelsregister,
Parteizugehörigkeit: Schweizerische Volkspartei (SVP)                       öffentliche Beurkundung, Statistik. Weiter ist das Volkswirtschafts-
Bürgerort: Bellinzona TI                                                    departement zuständig für den Vollzug des Arbeitslosenversiche-
Geburtsdatum: 2. März 1968                                                  rungsgesetzes, für die Arbeitssicherheit und den Gesundheits-
Wohnort: Neuhausen am Rheinfall                                             schutz der Arbeitnehmenden.
Gattin: Cinzia Tamagni
                                                                            Schliesslich gehören zum Volkswirtschaftsdepartement auch der
Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl in den Regierungsrat
                                                                            Justizvollzug und das Gefängnis sowie die Justizverwaltung mit
1984 – 1987   Ausbildung zum Bankkaufmann (Handelsschule mit Berufsmatur)
                                                                            der Aufsicht über die Staatsanwaltschaft.
1987 – 1989   Bankkaufmann Schweizerischer Bankverein
1990 – 2020   Geschäftsführer Tamagni Getränke AG
2001 – 2020   Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall (Halbamt)
2004 – 2008   Studium zum Betriebsökonom FH mit Vertiefung Finanzwesen
2015 – 2020   Mitglied der Geschäftsleitung Brauerei Falken AG

Politische Tätigkeit vor der Wahl in den Regierungsrat
1994 – 2000   Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall
2001 – 2020   Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall
1999 – 2005   2008-2016 Mitglied des Kantonsrates
2012 – 2016   Geschäftsprüfungskommission Kantonsrat SH
2009 – 2017   Vorstandsmitglied Kantonaler Gewerbeverband KGV
2009 – 2015   Präsident wohnbaugenossenschaft schweiz schaffhausen
DER SCHAFFHAUSER REGIERUNGSRAT 2021- 2024
Finanzdepartement
                                                                             J.J. Wepferstrasse 6, 8200 Schaffhausen
                                                                             Tel.: +41 52 632 75 68 / Fax: +41 52 632 77 09 / E-Mail: fd@sh.ch

                                                                             Das Finanzdepartement (FD) ist zuständig für die Finanz- und
                                                                             Steuerpolitik und für die Sicherheit im Kanton. Weiter stellt es di-
                                                                             verse für den Dienstbetrieb notwendige Dienstleistungen für die
                                                                             anderen Departemente in den Bereichen Finanzen und Personal
                                                                             zur Verfügung.

                                                                             Im Finanzbereich ist das Finanzdepartement verantwortlich für
                                                                             die Erstellung der Finanz- und Investitionsplanung sowie für die
Dr. Cornelia Stamm Hurter                                                    Erstellung der Budgetentwürfe, für die Rechnungslegung, die Be-
                                                                             schaffung der Finanzmittel und die Verwaltung des Vermögens.
Vorsteherin des Finanzdepartements / Regierungsrätin seit 1.4.2018

Parteizugehörigkeit: Schweizerische Volkspartei (SVP)                        Im Bereich Sicherheit sorgt die Schaffhauser Polizei für Ruhe und
Bürgerorte: Schaffhausen, Schleitheim und Affoltern am Albis                 Ordnung und die Einhaltung der Rechtsordnung. Weiter stellt die
Geburtsdatum: 8. November 1962                                               Feuerpolizei den baulichen Brandschutz und die Ausbildung der
Wohnort: Schaffhausen                                                        Feuerwehren sicher. Im Bereich Bevölkerungsschutz und Armee
Gatte: Thomas Hurter                                                         stehen die Mittel des Zivilschutzes für ausserordentliche Lagen zu
                                                                             Verfügung. Die beim FD angesiedelte Kantonale Führungsorgani-
Berufliche Täigkeit bis zur Wahl in den Regierungsrat                        sation steht bei bevölkerungsschutzrelevanten Ereignissen dem
1981 – 1985 Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg und Exeter/GB,      Regierungsrat zur Seite.
            Lizentiat
1985 – 1988 Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Freiburg      Schliesslich sind dem Finanzdepartement die Finanzkontrolle so-
1988 – 1991 Rechtsberaterin im Baudepartement des Kantons Schaffhausen
                                                                             wie die Gebäudeversicherung administrativ zugeordnet.
1991        Doktorat
1991 – 1992 Gerichtsschreiberin am Kantonsgericht Schaffhausen
1992        Anwaltspatent
1992 – 1995 Aktuarin Landwirtschaftl. Rekurskommission Kanton Aargau
1993 – 2018 Oberrichterin des Kantons Schaffhausen
1995 – 2018 Nebenamtliche Bundesrichterin

Politische Tätigkeit vor der Wahl in den Regierungsrat
2005 – 2018 Mitglied des Grossen Stadtrates Schaffhausen, 2015 Präsidentin
DER SCHAFFHAUSER REGIERUNGSRAT 2021- 2024
Staatskanzlei
                                                                            Beckenstube 7, 8200 Schaffhausen
                                                                            Tel.: +41 52 632 73 62 / Fax: +41 52 632 72 00 / E-Mail: staatskanzlei@sh.ch

                                                                            Die Staatskanzlei unterstützt und berät den Gesamtregierungsrat
                                                                            strategisch und langfristig bei der Planung und operativ bei der
                                                                            Vor- und Nachbereitung der Regierungssitzungen. Die Staats-
                                                                            kanzlei stellt die Regierungskommunikation sicher und berät den
                                                                            Regierungsrat in fachlicher, rechtlicher und kommunikativer Hin-
                                                                            sicht. Schliesslich ist sie zuständig für die Planung und Organisa-
                                                                            tion der regierungsrätlichen Aktivitäten (Veranstaltungen, Treffen,
                                                                            Empfänge usw.).
Dr. Stefan Bilger
                                                                            Zur Umsetzung der regierungsrätlichen Vorgaben arbeitet die
Staatsschreiber seit 1.1.2008
                                                                            Staatskanzlei eng mit den verantwortlichen Departementen zu-
Bürgerort: Stein am Rhein                                                   sammen. Sie stellt zudem die Verbindungen zum Kantonsrat si-
Geburtsdatum: 16. Juli 1970                                                 cher und ist zugleich auch Rechtsberaterin des Kantonsrates.
Wohnort: Schaffhausen
Gattin: Corina Künzi Bilger                                                 Die Staatskanzlei koordiniert und leitet die Durchführung der kan-
                                                                            tonalen und eidgenössischen Wahlen und Abstimmungen im Kan-
                                                                            ton. Sie koordiniert zudem die Aussenkontakte zu anderen Kan-
                                                                            tonen, zum Bund und zum Ausland in enger Zusammenarbeit mit
                                                                            dem zuständigen Regierungsmitglied.
Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl als Staatsschreiber
1991 – 1996 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität             Weiter stellt die Staatskanzlei die Geschäftskontrolle des Regie-
            Freiburg, Lizentiat                                             rungsrates sicher, ist zuständig für die Publikation der Gesetzes-
1996 – 1997 Juristischer Mitarbeiter in einer Schaffhauser Anwaltskanzlei   sammlung und des Amtsblattes und betreibt einen zentralen Info-
            und a.o. Gerichtsschreiber am Bezirksgericht Diessenhofen TG
1998        Anwaltspatent
                                                                            Schalter sowie eine Telefonzentrale für die ganze Verwaltung. Die
1998 – 2001 Ressortleiter Rechtsdienst Departement des Innern des           Archivierung und Erschliessung der Akten der Verwaltung stellt
            Kantons Schaffhausen                                            das Staatsarchiv sicher.
1999 – 2001 Universität Freiburg, Doktorat
2001 – 2007 Departementssekretär des Finanzdepartements des Kantons
            Schaffhausen
DER SCHAFFHAUSER REGIERUNGSRAT 2021- 2024
Staatskanzlei
                                                                          Beckenstube 7, 8200 Schaffhausen
                                                                          Tel.: +41 52 632 73 62 / Fax: +41 52 632 72 00 / E-Mail: staatskanzlei@sh.ch

Christian Ritzmann
Staatsschreiber-Stv. seit 1.9.1997

Bürgerort: Wilchingen SH
Geburtsdatum: 2. Februar 1965
Wohnort: Schaffhausen

Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl als Staatsschreiber-Stellvertreter
1985 – 1991 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Zürich,
            Lizentiat
1991 – 1992 Akzessist und Gerichtsschreiber ad hoc am Kantonsgericht
            Schaffhausen
1992 – 1993 Akzessist und a.o. Mitarbeiter Rechtsdienst im Departement
            des Innern des Kantons Schaffhausen
1995        Anwaltspatent
1993 – 1997 Gerichtsschreiber am Kantonsgericht Schaffhausen
Der Kanton Schaffhausen

                                                                              Arbeitsplätze: 35'500

                                                                              Grenzgänger: 6'000

                                                                              Pro-Kopf-Einkommen: CHF 55'200

                                               Bargen        Hemishofen

                                               Beggingen     Lohn                  Schaffhausen
Kantonsfläche: 298 km2
                                               Beringen      Löhningen             Schleitheim
Grenzen: 185 km, davon zu Deutschland 152 km
                                               Buch          Merishausen           Siblingen

Einwohner: 82'400                              Buchberg      Neuhausen/Rhf.        Stein am Rhein

Ausländeranteil: 26 %                          Büttenhardt   Neunkirch             Stetten

                                               Dörflingen    Oberhallau            Thayngen
Bevölkerungsdichte: 273 Einwohner pro km²
                                               Gächlingen    Ramsen                Trasadingen
Politische Gemeinden: 26
                                               Hallau        Rüdlingen
(von 310 bis 36'503 Einwohner)                                                     Wilchingen
Impressum

Herausgeber: Staatskanzlei des Kantons Schaffhausen

Druck: Kantonale Drucksachen- und Materialzentrale

Bilder: Michael Kessler (Titel, S. 4-10), Robert Bösch (S. 12-14 )

© 2021 – alle Rechte vorbehalten
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