Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse - IHK Berlin

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Team Digitalpolitik
                                                                       Vanessa Grühser/Heike Schöning
                                                                       Tel.: +4931510-459 / -331
                                                                       vanessa.gruehser@berlin.ihk.de
                                                                       heike.schoening@berlin.ihk.de

                                                                       Fachbereich Interessenvertretung
                                                                       Marco Albrecht
                                                                       Tel.: +493312786-287
                                                                       marco.albrecht@ihk-potsdam.de
ERGEBNISPROTOKOLL

Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse
„Innovation & Technologie“ (Berlin) und „IKT“ (Pots-
dam)
Datum:   26. August 2021
Ort:     Videokonferenz
Anlagen:

Anwesend:
Ausschussmitglieder InnoTech

Thomas Andersen, Andersen Marketing KG; S imon Blake, launchlabs GmbH; Martin Dolling, Wagemann
& Partner New Consulting GmbH; Christian Hoffmann, Alstom Transportation GmbH; Mathis Kuchejda,
Franz Schmidt & Haensch GmbH & Co.; Thomas Kujawski, Berliner Wasserbetriebe; Manuel Mang, Inter-
automation Deutschland GmbH; Marcus Manz, 360 Hotelmanufaktur UG (haftungsbeschränkt); Dennis
Mit terneder, Dennis Mitterneder; Stefanie Molthagen-Schnöring, Hochschule für Technik und Wirtschaft
Berlin; Matthias Patz, DB Systel GmbH; Klaus Tappe, Tappe Engineering Services GmbH Berlin; Dr. Hen-
ning von der Osten, Gebrüder Geisler GmbH; A nke Wiegand, Berlin Partner für Wirtschaft und Technolo-
gie GmbH; Dr. Werner Wilke, VDI/VDE Innovation + Technik GmbH; Markus Willems, wibocon Unterneh-
mensberatung GmbH

Ausschussmitglieder IKT

A lbrecht Barthel, edv-beratung barthel; Dominic Becker, alpha 2000 GmbH; Mat thes Derdack, Derdack
GmbH; Frank Ehlert, Quintact | Digital Experts; Dierk Erfurth, skalli networks GmbH; Lars Geißler,
webXells GmbH; Torsten Gerlach, pro.DAT GmbH; Christof Heinzel, Insecia GmbH; Clemens Mikolei,
COMASIT GmbH; Ulrich Otto, NETFOX AG; Christian P. R ösner, AMTANGEE AG; Michael Schatz, Tauronik
IT Systemhaus; Andrea Vey, VAV Werbeagentur GmbH; Andrea Vock, UVA Kommunikation und Medien
GmbH; Markus Zillmann, e.o.n.i.x GmbH

Gäste

Beate A lbert, Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie GmbH; A lexander Balas, Berlin Recycling
GmbH; Max Fuchs, Limebit GmbH; Daniel-Jan Girl, DGMK Deutsche Gesellschaft für multimediale Kunden-
bindungssysteme mbH; Jan Holthusen, Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR); Heike Hoffmann, Startup
Incubator Berlin; Karen Laßmann, Der Regierende Bürgermeister Senatskanzlei; Dr. Frank Nägele, Der Re-
gierende Bürgermeister Senatskanzlei; S tefan Otto, e-pixler NEW MEDIA GmbH; Olaf Reimann, IT-Dienst-

2. Sitzung des Ausschusses Innovation & Technologie, 26. August 2021
                                                                                            Seite 1 von 7
leistungszentrum Berlin; Prof. Dr. Kristina Sinemus, Hessische Staatskanzlei; Thomas Waschke, Die Denk-
fabrik; S ebastian Stietzel, MARKTFLAGGE GmbH; Jens Tiemann, Fraunhofer-Institut FOKUS Corporate
Communications; Daniel Zapf, wycomco GmbH

Aus Brandenburg: Dr. Rebecca-Lea Freudl, Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kultur; S ilvia Hen-
nig, Neuland21 e. V.; Diana Krebs, Neuland21 e. V.; Till Meyer, Wirtschaftsförderung Land Brandenburg
GmbH (WFBB); Maciej Paluszynski, Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur; Peter Siebert, Di-
gitalAgentur Brandenburg GmbH; A strid Steuerwald, Landeshauptstadt Potsdam Wirtschaftsförderung;

IHK-Mitarbeiter Berlin

Stefanie Dümmig, Vanessa Grühser, Jürgen Schepers, Heike Schöning, Sandra Trommsdorf, Markus Krause
und Stefan Wolter

IHK-Mitarbeiter Potsdam

Marco Albrecht, Barbara Nitsche

                                          Ergebnisprotokoll
                    Bitte beachten Sie auch die beiliegenden Präsentationen (2 Anlagen).

                                                   Tagesordnung
                    Smarte Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg
TOP 1 Begrüßung & Zielstellung
TOP 2 Impuls Prof. Dr. Kristina Sinemus, Hessische Ministerin für Digitale Strategie und
      Entwicklung + Q&A
TOP 3 Smarte Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg aus Sicht der IHK-Ausschüsse
TOP 4 Moderierte Diskussion mit Politik
TOP 5 Zusammenfassung & nächste Schritte
TOP 6 Verschiedenes
TOP 7 Nach dem offiziellen Teil: Austauschen und Netzwerken

TOP 1              Begrüßung & Zielstellung

Matthias Patz und Lars Geißler begrüßen alle Teilnehmer, stellen die Agenda sowie die Referenten
vor und umreißen die Zielstellung des heutigen Austausches.

2. Sitzung des Ausschusses Innovation & Technologie + IKT Potsdam, 26. August 2021            Seite 2 von 7
TOP 2              Impuls Prof. Dr. Kristina Sinemus, Hessische Ministerin
                   für Digitale Strategie und Entwicklung + Q&A)
Frau Prof. Sinemus gibt einen Einblick, wie Hessen in den letzten Jahren eine erfolgreiche Digitalpo-
litik zusammen mit Städten und Kommunen für seine rund 6,3 Mio. Einwohner umgesetzt hat.

Zu den zentralen Aussagen zählen:

    Die Digitalpolitik in Hessen basiert auf vier Leitlinien
         Ein Digitalministerium ist für inhaltliche und monetäre Budgetsteuerung sowie Vetorecht
         verantwortlich.
         Ein Digitalministerium braucht auch operative Tätigkeitsbereiche, bei denen die Steuerung
         aus einer Hand zusammen mit den Fachministerien möglich ist.
         Die Teams sind interdisziplinär zusammengesetzt (je ein Drittel Personal aus klassischen
         Verwaltungsbeamten (intern), Verwaltungsbeamten mit Affinität zu neuen Themen (intern)
         und aus Wirtschaft/Wissenschaft (extern)).
         Das Digitalministerium besetzt Zukunftsthemen (KI-Koordination, Referat Smart Region) und
         agiert für diese als Bündelungs- und Koordinierungsstelle.
    Bisherige Schwerpunkte
         Die Entwicklung der digitalen Infrastruktur ist die Basis aller weiteren Digitalisierungsmaß-
         nahmen.
         Für die Standardisierung von Verwaltungsleistungen wurde allen Kommunen eine einheitli-
         che lizenzfreie Software zur Verfügung gestellt. Die Plattform ist Beschleuniger für die (ein-
         heitliche) Digitalisierung der Verwaltungsleistungen.
         Parallel zu den ersten zwei Schritten wurde die Digitalisierungsstrategie (Zielmarke 2030, 6
         Handlungsfelder) im Partizipationsprozess überarbeitet.
    Lessons Learned Verwaltung
         423 Kommunen in Hessen nutzen die gleiche Software / Plattform (Civento)
         Ein Sonderförderprogramm stellt der Verwaltung „Digitalisierungsberater“ zur Verfügung.
         Das umfasst auch die Weiterbildung der Mitarbeiter, die dann Inhouse nach dem Train the
         trainer-Prinzip wirken. Zum Thema Weiterbildung wird auch eine enge Kooperation mit der
         eGov-Akademie des Bundes gepflegt.
         Ein eigenes Förderprogramm initiiert und unterstützt interkommunale Projekte und erzeugt
         somit einen Schub für die gemeinsame Erarbeitung und Standardisierung von digitalen Pro-
         zessen. Auch wurden Prozesse und Verfahren verändert, so u.a. die Bauordnung.

2. Sitzung des Ausschusses Innovation & Technologie + IKT Potsdam, 26. August 2021             Seite 3 von 7
Lessons Learned Budget
         Budgethoheit und damit verbundenes Vetorecht für digitale Investitionen ist enorm wichtig.
         Die Ressorts profitieren auch von der starken Position des Digitalministeriums, indem es
         know-how-basiert hohe Budgets in den Verhandlungen mit dem Finanzministerium erzielt.
         Die landeseigenen Förderprogramme sind ein guter Hebel, um Aktivität auszulösen und in-
         terkommunale Projekte zu forcieren.
    Lessons Learned Daten
         Daten bergen bisher ungenutzte Potentiale für die Verwaltung und Wirtschaft. Es ist dabei
         wichtig, sich um die Qualität der Daten zu kümmern – es kommt zwangsläufig nicht auf die
         Quantität der Datenssets an. Die Verwertbarkeit der Daten ist das A und O, denn nur so kön-
         nen auch KI-Anwendungen, die aus der Wirtschaft heraus bereits entwickelt wurden, in die
         Anwendung des Staats und in die zukunftsweisende Wirtschaftsentwicklung übergehen.
         Es muss kontinuierlich Aufklärungsarbeit geleistet werden, welchen Beitrag die Verwertung
         von Daten für Innovationen leisten können. Information und Aufklärung funktioniert gut an-
         hand von Best Practices.
         Auch hier verfügt Hessen über ein eigenes Förderprogramm, das ausschließlich in Transfor-
         mationen investiert und dabei auch die Schnittstelle zu open data in den Fokus nimmt.
Grundsätzlich sucht Hessen den interkommunalen und überregionalen Fachaustausch und organi-
siert diesen selbst, wenn kein adäquates Angebot besteht. So hat Hessen in Kooperation mit Bayern
eine Fachministerkonferenz Digitales (D 16) ins Leben gerufen, die halbjährlich zum Austausch ein-
lädt.

TOP 3 Smarte Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg aus Sicht der
IHK-Ausschüsse (IHK-Folien 4 - 6)

Matthias Patz und Lars Geißler erläutern die Motivation und die zentralen Inhalte des Arbeitspapiers
„Smarte Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg“. In die Erarbeitung sind alle Ausschussmitglieder im
Vorfeld der Sitzung einbezogen worden. Ziel ist, die Handlungsbedarfe für eine smarte Hauptstadtre-
gion aufzuzeigen und Kooperationsangebote an die heutigen politischen Vertreter im Rahmen der
Diskussion zu machen. Perspektivisch soll die „Roadmap“ auf dem Weg zur smarten Hauptstadtre-
gion mit weiteren - idealerweise Berlin-Brandenburger - Projekten und unter Einbindung der Stake-
holderebenen Politik, Verwaltung und Wirtschaft fortgeschrieben werden.
Die vier identifizierten Handlungsfelder
    Gemeinsames strategisches Regierungshandeln/Daniel Zapf, wycomco GmbH
    Verfügbarkeit leistungsfähiger und digitaler Infrastrukturen/Dominic Becker, alpha 2000 GmbH
    Data Governance und Dateninfrastrukturen/Christian P. Roesner, AMTANGEE AG
2. Sitzung des Ausschusses Innovation & Technologie + IKT Potsdam, 26. August 2021          Seite 4 von 7
Verwaltung als Treiber/Manuel Mang, Interautomation Deutschland GmbH
wurden von den vier Statementgebern vorgestellt und mit eigenen Erfahrungen aus der Praxis un-
termauert.

TOP 4 Moderierte Diskussion mit Politik (IHK-Folie 7)
Matthias Patz moderiert den ersten Teil der Diskussion, die mit den Berliner Vertretern Dr. Frank
Nägele und Karen Laßmann bestritten wird. Inhaltlich geht es um eine Einschätzung der bisherigen
Entwicklungswege, zukünftige Projekte und Handlungsbedarfe für eine smarte Hauptstadtregion.

Zu den zentralen Aussagen zählen:

Dr. Frank Nägele

    Als wirtschaftsrelevante Erfolge wertet Dr. Nägele den nun beschrittenen Weg (und erreichten
    Stand) einer ernsthaften Strategieentwicklung sowie die dabei entstandene gute Zusammenar-
    beit innerhalb der Community.
    Die Technologiestiftung soll zukünftig das Relais (Umsetzer) der smarten Stadt sein.
    Er empfiehlt für den Start der kommenden Legislatur einen Smart City- oder Innovationsfonds,
    der Umsetzungsprojekte zukünftig finanziell ermöglichen soll.
ANGEBOT: Dr. Nägele bietet den Unternehmen an, sich in die weitere Strategieentwicklung einzu-
bringen und im Rahmen dessen gemeinsame Projekte zu definieren. Lars Geißler bittet darum, die
Unternehmen auch bei Zieldefinitionen einzubeziehen.

K aren Laßmann
    Frau Laßmann weist darauf hin, dass es über 72 Strategien in Berlin gibt, deren Zielsetzungen in
    die Entwicklung der Smart City-Strategie mit konkreten Zielen und Maßnahmen Eingang finden
    (müssen).
    Im Gegensatz zum ersten Strategieaufschlag im Jahr 2015 wird dieses Mal schon in der Smart
    City-Strategie ein Umsetzungsplan enthalten sein bzw. werden konkrete Maßnahmen Teil der
    neuen Strategie sein.
    Sie kündigt für Ende Oktober/Anfang November die nächste Beteiligungsrunde an, die sich wie-
    der an die gesamte Stadtgesellschaft richtet.
ANGEBOT: Matthias Patz und Lars Geißler offerieren, umgehend gemeinsam mit der Wirtschaft erste
prototypische Entwicklungen (smarte Lösungen) zu starten, um über das Reden hinaus ins Doing zu
kommen. Das ist nach Aussage von Frau Laßmann aktuell finanziell noch nicht abbildbar.

Für die Diskussion mit den Brandenburger Vertretern übernimmt Lars Geißler die Moderation.

2. Sitzung des Ausschusses Innovation & Technologie + IKT Potsdam, 26. August 2021         Seite 5 von 7
Peter Siebert
    Stellt die Rolle der DigitalAgentur im Veränderungsprozess dar – seit 1,5 Jahren Impulsgeber,
    Begleiter, „Scharnier“ zw. den Akteuren, unter Benennung der Services, Zielgruppen und Bei-
    spiele
    Devise: Bedarfe identifizieren, Lösungen entwickeln und Angebote schaffen (z.B. Qualifizierungs-
    programm "Smart City Manager:in")
    Erfolgsbilanz: BMI Leuchtturmprojekte / Smarte Land Regionen / Meine Stadt der Zukunft

Astrid Steuerwald
    Darlegung des Potsdamer Sprints bei der Antragsstellung (6 Wochen) an 3. Staffel des BMI-För-
    derprogramm der Modellprojekte Smart City – Zusage Mitte Juli 2021 (Laufzeit 5 Jahre)
    Die Landeshauptstadt will die Chancen der Digitalisierung für die Daseinsvorsorge nutzen, dem
    Klimawandel entgegenwirken und die Beteiligungsmöglichkeiten ausbauen. Umsetzungspartner
    ist u.a. das HPI

    Geplante Projekte: Potsdam Lab, in dem innovative Lösungen entwickelt und anschließend in der
    Stadtgesellschaft verankert werden sollen, ein LoRaWAN-Projekt und ein so genannter Regio
    Hub, mit dem nachhaltige Stadt-Umland-Beziehungen gefördert werden sollen. Details:
    www.potsdam.de/smartcity

    Zusammenarbeit mit der regionalen IT-Wirtschaft wird angestrebt und angeboten

Diana Krebs
    Im neuland21-Projekt “OpenDataLand” wurde das Stadt-Land-Gefälle zur Bereitstellung und
    Nutzung von offenen Daten in Deutschland untersucht - https://opendataland.de, kurze Vorstel-
    lung des Status quo und der zentralen Herausforderung bei der Bereitstellung vo n offen Daten.
    Eine Vertiefung ist bei nächster Sitzung des IKT Ausschusses geplant!

Maciej Paluszynski, Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur
    Der Referent des Brandenburger Wissenschaftsministeriums führt aus, dass der Einsatz künstli-
    cher Intelligenz, für die sich entwickelnde smarte Zukunft, von großer Bedeutung ist. Vor diesem
    Hintergrund hat sich die Landesregierung zum Ziel gesetzt, in der laufenden Legislaturperiode
    einen strategischen (KI-)Rahmen zu erarbeiten.
    Das MWFK (Referat) hat eine koordinierende Rolle inne und ist mit der ressortübergreifenden Er-
    arbeitung einer KI-Strategie befasst. Vertiefung bei nächster Sitzung geplant!

2. Sitzung des Ausschusses Innovation & Technologie + IKT Potsdam, 26. August 2021         Seite 6 von 7
TOP 5 Zusammenfassung & nächste Schritte
Die nachstehenden drei Punkte bilden die Basis für eine Projektumsetzung mit Wirtschaftskompe-
tenz:

    Wirtschaftskompetenz beratend an die Politik und in deren Entscheidungsprozesse einbringen;
    öffentliche Infrastrukturen, Planungsprozesse und Entscheidungswege auf strategische Nachhal-
    tigkeit und Ergebnisorientierung hinterfragen;
    innovative Technologien und Lösungsansätze der regionalen Unternehmen stärken und über
    Know-how-Transfer beschleunigt in breite in Anwendung bringen.

Matthias Patz und Lars Geißler sprechen sich für einen konkreten regionalen Umsetzungsversuch in
den Themen Data Governance & Dateninfrastruktur sowie Verwaltung als regionaler Treiber aus.

TOP 6 Verschiedenes (IHK-Folien 9 – 11)

TOP 7 Nach dem offiziellen Teil: Austauschen und Netzwerken

2. Sitzung des Ausschusses Innovation & Technologie + IKT Potsdam, 26. August 2021      Seite 7 von 7
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