Infobrief 01/2020 Ihre Koordinierungsstelle OZG Kommunal - Hessischer Städte- und Gemeindebund
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Infobrief 01/2020 Ihre Koordinierungsstelle OZG Kommunal
Themen des
Infobriefs 01/2020
• Aktuelles aus den Digitalisierungsfabriken • Aktuelle Informationen zum OZG
• Einladung zu den nächsten Digitalisierungsfabriken
• Aktuelles aus der Koordinierungsstelle OZG
• Rund um die OZG-Modellkommunen Kommunal
• Kommunen fragen – die Koordinierungsstelle OZG
Kommunal antwortet
• Rund um die Digitalisierungsberatung
Redaktion des Infobriefs:
Koordinierungsstelle OZG Kommunal, Dr. Anja Wiesmeier, anja.wiesmeier@hess-staedtetag.de, 0611 3531382;
Stand: September 2020Aktuelles aus den
Digitalisierungsfabriken
Gegenwärtig finden folgende Digitalisierungsfabriken mit Resonanz der Fachexpertinnen und Fachexperten
Einbindung kommunaler Fachexpertinnen und
Fachexperten statt: Im Zuge der bisherigen laufenden Digitalisierungsfabriken,
die durch die ekom21 durchgeführt werden, war die
• Abfallwirtschaft Rückmeldung der teilnehmenden Fachexpertinnen und
• Anzahl Leistungen: 10 (Details) Fachexperten durchweg positiv. Die Koordinierungsstelle
• Prognose Fertigstellung und OZG Kommunal bedankt sich für deren wertvolle Mitarbeit
Bereitstellung Dashboard: Oktober 2020 und freut sich auf weitere Mitstreiter.
• Parken und Fahrerlaubnisse
• Anzahl Leistungen: 8 (Details)
• Prognose Fertigstellung und Abgeschlossene Digitalisierungsfabriken
Bereitstellung Dashboard:
Oktober/November 2020 Digitalisierungsfabriken mit OZG-Leistungen zu den
Thematiken „Kommunale Abgaben“ sowie „Waffen-
rechtliche Erlaubnisse I“ stehen kurz vor dem Abschluss.Einladung zu den nächsten
Digitalisierungsfabriken
Bitte melden Sie bei Interesse an einer Mitarbeit Präsenz- und Online-Termine möglich
möglichst zeitnah Fachexpertinnen und Fachexperten
Ihrer Kommune für die folgenden geplanten nächsten Die Durchführung der Digitalisierungsfabriken durch die
Digitalisierungsfabriken: ekom21 ist sowohl mittels Präsenz- als auch Online-
Terminen möglich.
• Tiere Eine entsprechende Abstimmung erfolgt mit allen
• Anzahl Leistungen: 8 (Details) teilnehmenden Fachexpertinnen und Fachexperten einer
• Veranstaltungen Digitalisierungsfabrik. Dabei wird auch ein möglicher
• Anzahl Leistungen: 8 (Details) Präsenzort, der für alle Beteiligten am günstigsten liegt,
• Mängel melden festgelegt.
• Anzahl Leistungen: 11 (Details)
• Verkehrsrechtliche Genehmigungen
• Anzahl Leistungen: 12 (Details)
• Kultur und Familie
• Anzahl Leistungen: 6 (Details)
• Bestattung und Tod
• Anzahl Leistungen: 11 (Details)Rund um die
OZG-Modellkommunen
Bewerbungsfrist bis zum 30. September 2020 Auswahl der OZG-Modellkommunen
Noch bis zum 30. September 2020 können sich alle Nach Ende der Bewerbungsfrist erfolgt eine Auswahl der 10
interessierten Kommunen als eine von 10 bis 15 OZG- bis 15 OZG-Modellkommunen durch die Kommunalen
Modellkommunen bewerben. Fragen dazu beantwortet Spitzenverbände.
gerne die Koordinierungsstelle OZG Kommunal.
Vorstellung der OZG-Modellkommunen
Aktualisierte FAQs
An dieser Stelle werden nach Auswahl der OZG-
Weitere Fragen von Kommunen wurden in die FAQs Modellkommunen die entsprechenden Kommunen
aufgenommen, sodass eine aktualisierte Version vorliegt vorgestellt und deren Prozess der Umsetzung des
(FAQ 2.0). Bei Interesse und sofern Sie diese noch nicht geförderten Vorhabens begleitet.
erhalten habe, melden Sie sich einfach bei der
Koordinierungsstelle OZG Kommunal.Rund um die
Digitalisierungsberatung
Start der Digitalisierungsberatung Modulkonstellationen
In Kürze können Kommunen eine durch das Land Hessen Kommunen können je ein Modul aus dem Paket Modul 1
geförderte Digitalisierungsberatung durch die ekom21 in und 2 sowie dem Paket Modul 3 und 4 wählen. Eine
Anspruch nehmen. Auswahl der Module 1 und 2 ist ebenso möglich, die
Eine Anmeldung des Beratungsbedarfs anhand der Kombination aus Modul 3 und 4 kann nicht über die
angebotenen Module wird über die Homepage der ekom21 Förderung in Anspruch genommen werden.
erfolgen.
Modul 1: Einführung/Überblick zum OZG
Modul 2: Umsetzungsberatung für die OZG-
Digitalisierung
Gemeinsame Inanspruchnahme des Moduls 1 Modul 3: Weiterführende Beratung, produkt- und
anbieterneutraler Zukunftsausblick unter
Modul 1 der Digitalisierungsberatung, das Grundlagen des Einbeziehung der e-Akte
OZG behandelt, kann auch mit anderen Kommunen an Modul 4: Digitalisierung der Kommune
einem gemeinsamen Beratungstermin in Anspruch
genommen werden. Der Termin wird in diesem Fall nur als
einmalige Inanspruchnahme angesehen.Aktuelle Informationen
zum OZG
OZG-Informationsplattform OZG-Quiz
Die OZG-Informationsplattform des Bundesministeriums Testen Sie Ihr Wissen rund um das OZG mit dem OZG-
des Innern, für Bau und Heimat bietet neben der Quiz des Bundesministeriums des Innern, für Bau und
Beantwortung zentraler Fragen zum OZG (FAQ) die Heimat:
Möglichkeit der Registrierung und der dortigen Information https://easy-feedback.de/ozg-quiz/1235948/JTEc13-
zu allen OZG-Leistungen: ed534ecf6d3c822b69552b394222f71f
https://informationsplattform.ozg-umsetzung.deAktuelles aus der
Koordinierungsstelle OZG Kommunal
Die Koordinierungsstelle OZG Kommunal Organigramm der
stellt sich vor Koordinierungsstelle OZG Kommunal
Die Koordinierungsstelle OZG Kommunal ist Ihr Zur Verdeutlichung der Personen und Aufgaben ist hier das
Ansprechpartner rund um Fragestellungen zur Umsetzung Organigramm der Koordinierungsstelle OZG Kommunal
des Onlinezugangsgesetzes (OZG) auf kommunaler einsehbar.
Ebene.
Sie besteht aus 6 Personen: 4 Vertreter seitens der
Hessischen Kommunalen Spitzenverbände und jeweils 1
Vertreter des Hessischen Ministeriums des Innern und für
Sport sowie der Hessischen Ministerin für Digitale Strategie
und Entwicklung.
Die Leitung der Koordinierungsstelle OZG Kommunal teilen
sich die Vertretung des Hessischen Ministeriums des Innern
und für Sport sowie die gemeinsame Vertretung der
Hessischen Kommunalen Spitzenverbände.Kommunen fragen –
die Koordinierungsstelle OZG Kommunal antwortet
Beratung der Koordinierungsstellte OZG Kommunal Frage: Können inhaltliche Anpassungen an den Online-
Lösungen vorgenommen werden?
An dieser Stelle werden zukünftig Fragen, die häufig an die
Koordinierungsstelle OZG Kommunal gerichtet werden, für Antwort: Ja, bei den im Rahmen der OZG-Umsetzung
alle Leserinnen und Leser des Infobriefs beantwortet. bereitgestellten Online-Lösungen handelt es sich um
Zur OZG-Modellkommune sowie zur Digitalisierungs- standardisierte Lösungen, die den Bedürfnissen eines
beratung stehen separat FAQ-Dokumente zur Verfügung. Großteils der hessischen Kommunen entsprechen.
Anpassungen aufgrund kommunaler Besonderheiten sind
jedoch möglich und teils sogar rechtlich nötig, um diesen
Rechnung zu tragen.
Frage: Umfasst die Umsetzung des OZG eine
Volldigitalisierung?
Antwort: Nein, die digitalisierten OZG-Leistungen enden
am „elektronischen Briefkasten“ der Kommunen.
Bürgerinnen und Bürger treten bei ihrem entsprechenden
Anliegen digital mit ihrer Kommune in Kontakt, die interne Siehe auch nächste Seite
Abwicklung des Anliegens durch die Kommune, also die
Volldigitalisierung, können Kommunen eigenständig
umsetzen.Kommunen fragen –
die Koordinierungsstelle OZG Kommunal antwortet
Frage: Müssen Nachbearbeitungen an den Frage: Werden bereitgestellte Online-Lösungen
bereitgestellten Lösungen vorgenommen werden? dauerhaft gepflegt?
Antwort: Diese Frage steht in engem Zusammenhang mit Antwort: Während des Umsetzungszeitraums ist eine
der vorherigen Frage zu möglichen Anpassungen. Pflege bei notwendigen Änderungen vorgesehen, danach
Ja, in den bereitgestellten Lösungen sind individuelle geht die Pflege in die Hand der Kommunen über.
Einstellungen (bspw. Logo, Impressum, Datenschutz)
vorzunehmen, die teils als Muster zur Verfügung gestellt
werden, aber noch eine Nachbearbeitung der konkreten
Informationen der jeweiligen Kommune bedürfen.Zusätzliches Informationsmaterial
Ihre Koordinierungsstelle OZG KommunalDetails
Digitalisierungsfabrik
„Abfallwirtschaft“ • Wertstoffe (LeiKa-ID 99001029000000): Entsorgung
• Abfallgebühr (LeiKa-ID 99001001000000):
• Eingeladen sind Fachexpertinnen und Fachexperten Festsetzung, An- und Abmeldung Mülltonne
mit Kenntnissen bzw. Erfahrung in der Thematik der • Altpapier (LeiKa-ID 99001002000000): Altpapier
Abfallwirtschaft Entsorgung, An- und Abmeldung Mülltonne
• Nachfolgend aufgeführte OZG-Leistungen aus dem • Bioabfall (LeiKa-ID 99001003000000): An- und
Leistungskatalog der öffentlichen Verwaltung (LeiKa) Abmeldung Mülltonne
stehen dabei im Fokus: • Elektroschrott (LeiKa-ID 99001027000000):
Anmeldung Abholung
• Gartenabfall (LeiKa-ID 99001005000000): • Hausmüll (LeiKa-ID 99001007000000): An-, Ab- und
Entsorgung, Anzeige Verbrennung pflanzlicher Abfälle Ummeldung Mülltonne
• Problemstoffe (LeiKa-ID 99.001.008.000.000):
Entsorgung
• Rückgabe von Altbatterien (LeiKa-ID
99001026000000): Anmeldung zur Abholung
• Sperrmüll (LeiKa-ID 99001009000000): Entsorgung
(persönliche Abgabe/Abholung)Details
Digitalisierungsfabrik
„Parken/Fahrerlaubnisse“ • Ausnahmegenehmigung vom Lkw-Fahrverbot in der
Ferienreisezeit (LeiKa-ID 99108035000000):
• Eingeladen sind Fachexpertinnen und Fachexperten mit Genehmigung/Erteilung
Kenntnissen bzw. Erfahrung in der Thematik Parken • Ausnahmegenehmigungen für den Verkehr (LeiKa-ID
und Fahrererlaubnisse 99108004000000): Genehmigung/Erteilung
• Nachfolgend aufgeführte OZG-Leistungen aus dem • Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung (LeiKa-ID
Leistungskatalog der öffentlichen Verwaltung (LeiKa) 99084003000000): Genehmigung/Erteilung
stehen dabei im Fokus: • Ausnahmegenehmigung Parken (LeiKa-ID
99108003000000): Genehmigung/Erteilung (auch
• Parkausweise für Schwerbehinderte (LeiKa-ID Sonderfälle)
99108009000000): Ausstellung und Verlängerung
• Parkerleichterungen (LeiKa-ID 99108010000000):
Gestattung, Gestattung für Behinderte, Gestattung für
Ärzte
• Parkmöglichkeiten für schwerbehinderte Menschen
(LeiKa-ID 99108037000000): Kennzeichnung
(personenbezogen)
• Ausnahme vom Sonntagsfahrverbot (LeiKa-ID
99108002000000): Genehmigung/ErteilungDetails
Digitalisierungsfabrik
„Tiere“ • Tierkörper- und tierische Nebenprodukte (LeiKa-ID
99110040000000): Beseitigung, Behandlung, Abholung,
• Eingeladen sind Fachexpertinnen und Fachexperten mit Sammlung, Beförderung, Lagerung, Verarbeitung
Kenntnissen bzw. Erfahrung in der Thematik • Erlaubnis zum Kürzen der Schnabelspitzen von
Veterinärwesen Legehennen und Nutzgeflügel (LeiKa-ID
• Nachfolgend aufgeführte OZG-Leistungen aus dem 99110002000000): Genehmigung
Leistungskatalog der öffentlichen Verwaltung (LeiKa) • Erlaubnis zum Kürzen des bindegewebigen
stehen dabei im Fokus: Endstückes des Schwanzes von unter drei Monate
alten männlichen Kälbern (LeiKa-ID
• Gewerbliche Tierhaltung (LeiKa-ID 99110024000000): Genehmigung
99110006000000): Genehmigung • Hausschlachtung (LeiKa-ID 99110035000000):
• Wildursprungsscheine und Wildmarken beantragen Genehmigung
(LeiKa-ID 77000000000030): Antrag
• Bescheinigung über die rechtmäßige Entnahme
eines nach Anhang A EU-Artenschutzverordnung
geschützten Exemplars aus seinem natürlichen
Lebensraum (LeiKa-ID 99093021000000): Antrag
• Tierarzt / Tierärztin; Änderungen bei der
Veterinärbehörde anzeigen (LeiKa-ID offen): AnzeigeDetails
Digitalisierungsfabrik
„Veranstaltungen“ • Veranstaltung einer Lotterie (LeiKa-ID
99089027000000): Genehmigung
• Eingeladen sind Fachexpertinnen und Fachexperten mit • Glücksspielveranstaltung (LeiKa-ID
Kenntnissen bzw. Erfahrung in der Thematik 99089026000000): Genehmigung
Veranstaltungen • Erlaubnis besonderer Veranstaltungen nach
• Nachfolgend aufgeführte OZG-Leistungen aus dem Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (LeiKa-ID
Leistungskatalog der öffentlichen Verwaltung (LeiKa) 99096015000000): Genehmigung
stehen dabei im Fokus:
• Sperrzeit (LeiKa-ID 99025004000000): Genehmigung
• Standplatzgenehmigung (LeiKa-ID
99050054000000): Genehmigung
• Veranstaltung (LeiKa-ID 99089001000000):
Genehmigung
• Teilnahme an einer Veranstaltung (LeiKa-ID
99050073000000): GenehmigungDetails
Digitalisierungsfabrik
„Mängel melden“ • Störung der Straßenbeleuchtung (LeiKa-ID
99.108.020.000.000): Meldung
• Eingeladen sind Fachexpertinnen und Fachexperten • Störung von öffentlichen Uhren (LeiKa-ID
mit Kenntnissen bzw. Erfahrung zu Meldungen 99.089.078.000.000): Meldung
bestimmter Mängel • Störung von Verkehrszeichen und
• Nachfolgend aufgeführte OZG-Leistungen aus dem Verkehrseinrichtungen (LeiKa-ID
Leistungskatalog der öffentlichen Verwaltung (LeiKa) 99.108.021.000.000): Meldung
stehen dabei im Fokus: • Straßenreinigung (LeiKa-ID 99.108.028.000.000):
Meldung
• Entfernung von Graffiti im öffentlichen Raum • Straßenschaden (LeiKa-ID 99.108.018.000.000):
(LeiKa-ID 99.089.067.000.000): Meldung Meldung
• Mängelmelder (LeiKa-ID 77.000.000.000.026): • Verunreinigungen an
Meldung Straßenentwässerungseinrichtungen (LeiKa-ID
• Meldung eines Stromausfalls (LeiKa-ID 99.108.017.000.000): Meldung
99.146.003.000.000): Meldung • Wilder Müll (LeiKa-ID 99.001.004.000.000): Meldung
• Schadensbeseitigung an öffentlichen
Einrichtungen (LeiKa-ID 99.089.014.000.000):
MeldungDetails
Digitalisierungsfabrik
„Verkehrsrechtliche Genehmigungen“ • Mietwagengenehmigung (LeiKa-ID 99084010000000):
Genehmigung
• Eingeladen sind Fachexpertinnen und Fachexperten mit • Personenbeförderungsschein (LeiKa-ID
Kenntnissen bzw. Erfahrung in der Thematik 99084011000000): Genehmigung
verkehrsrechtliche Genehmigungen • Taxigenehmigung (LeiKa-ID 99084012000000):
• Nachfolgend aufgeführte OZG-Leistungen aus dem Genehmigung
Leistungskatalog der öffentlichen Verwaltung (LeiKa) • Erlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr (LeiKa-
stehen dabei im Fokus: ID 99036003000000): Genehmigung
• Örtliches Fahrzeugregister (LeiKa-ID
• Ausnahmegenehmigung Rennen mit 99029004000000): Änderung, Eintragung, Sperre,
Kraftfahrzeugen (LeiKa-ID 99108024000000): Löschung
Erteilung • Amtliches Kennzeichen für auf
• Mitnahme des Kraftfahrzeugkennzeichens bei Binnenschifffahrtsstraßen verkehrende
Umzug (LeiKa-ID 99036013000000): Änderung, Kleinfahrzeuge (LeiKa-ID 99096014000000):
Erteilung Genehmigung
• Fahrzeug für den öffentlichen Straßenverkehr • Antrag auf Zulassung als Transportunternehmen
(LeiKa-ID 99036010000000): Genehmigung gemäß Tierschutztransportverordnung (LeiKa-ID
• Genehmigung zum Betrieb von Krankentransporten 77000000000080): Genehmigung
(LeiKa-ID 99084008000000): Genehmigung • Tiertransporte (LeiKa-ID 99108019000000):
GenehmigungDetails
Digitalisierungsfabrik
„Kultur und Familie“ • Kulturförderung (LeiKa-ID 99077021000000):
Beantragung Fördermaßnahmen des Film- und
• Nachfolgend aufgeführte OZG-Leistungen aus dem Kulturbereichs
Leistungskatalog der öffentlichen Verwaltung (LeiKa) • Familienkarte (LeiKa-ID 99107046000000):
stehen dabei im Fokus: Beantragung des Passes zur Teilnahme an bestimmten
Angeboten für finanziell benachteiligte Familien
• Familienerholungszuschuss (LeiKa-ID
99041007000.000): Beantragung Individualzuschüsse
zum Urlaub für finanziell benachteiligte Familien
• Bibliotheksausweis (LeiKa-ID 99077020000000):
Ausgabe und Sperrung eines Bibliotheksausweises
für verschiedene Zielgruppen
• Musikschule (LeiKa-ID 99088031000000):
Anmeldung, Beantragung finanzielle Förderung
• Publizierte Informationen (LeiKa-ID
99077014000000): Einsicht, Verleih, Benutzung
veröffentlichter Daten in BibliothekenDetails
Digitalisierungsfabrik
„Bestattung und Tod“ • Genehmigung zum Aufstellen oder Verändern von
Grabmalen und anderen baulichen Anlagen auf
• Nachfolgend aufgeführte OZG-Leistungen aus dem Friedhöfen (LeiKa-ID 99101008000000): Antrag
Leistungskatalog der öffentlichen Verwaltung (LeiKa) • Leichenpass (LeiKa-ID 99101003000000): Antrag zur
stehen dabei im Fokus: Ausstellung
• Nutzungsrecht für eine Grabstelle (LeiKa-ID
• Bestattung (LeiKa-ID 99101002000000): Antrag 99101001000000): Antrag Übertragung und Vergabe
Bestattungsdurchführung (verschiedene • Überführungserlaubnis (LeiKa-ID 99101005000000):
Bestattungsarten) Antrag
• Bestattungsplatz (LeiKa-ID 99101009000000): • Übernahme von Bestattungskosten (n.i. LeiKa -
Antrag Bestattungsplatz Kassel_015): Antrag
• Ausnahme von der Sargpflicht bei Erdbestattung • Gestatten der Vornahme weiterer Bestattungen und
(LeiKa-ID 77000000000728): Erteilung Erlaubnis Urnenbeisetzungen auf einem privaten
• Bestattungskostenhilfe nach §74 SGB XII (LeiKa- Bestattungsplatz (LeiKa-ID 77000000000727): Antrag
ID 77000000000852): Antrag zur Gewährung
• Genehmigung zur Ausgrabung oder Umbettung
von Leichen und Aschenresten (LeiKa-ID
77000000000726): AntragHessische Kommunale Zuständigkeiten/Schwerpunkte
Spitzenverbände Hessischer Städtetag Ansprechperson Kommunen des Hessischen
Städtetags; Begleitung Digitalisierungsfabriken und
Suche von Fachexpertinnen und Fachexperten;
Begleitung OZG-Modellkommunen und
Dr. Anja Wiesmeier Digitalisierungsberatung; Öffentlichkeitsarbeit,
Umsetzungsmonitoring
Zuständigkeiten/Schwerpunkte
Co-Leitung als Vertretung für die Zuständigkeiten/Schwerpunkte
drei hessischen Kommunalen
Benjamin Hessischer Städte- und Gemeindebund Ansprechperson Kommunen des Hessischen Städte-
Spitzenverbände Maser und Gemeindebunds; Begleitung
Digitalisierungsfabriken und Suche von
Fachexpertinnen und Fachexperten; Begleitung OZG-
Uwe Steuber Modellkommunen und Digitalisierungsberatung;
Leitung
Förderberatung; Umsetzungsplanung
Zuständigkeiten/Schwerpunkte
Zuständigkeiten/Schwerpunkte Hessischer Landkreistag Ansprechperson Landkreise des Hessischen
Landkreistags; Begleitung Digitalisierungsfabriken und
Co-Leitung als Vertretung Suche von Fachexpertinnen und Fachexperten;
für das Land Volker Begleitung OZG-Modellkommunen und
Hessen Christopher Roos Digitalisierungsberatung; IT-Administration;
Mosler Umsetzungscontrolling
Zuständigkeiten/Schwerpunkte
Hessische Ministerin für Einbindung des Hauses der Hessischen Ministerin für
Digitale Strategie und Entwicklung, u.a. mit
Digitale Strategie und Entwicklung Fokussierung auf das „Verteilte Vorgehen“ sowie
Erkenntnisse des IT-Planungsrats
Hessisches Ministerium des N.N.
Innern und für Sport
Organigramm Koordinierungsstelle OZG KommunalSie können auch lesen
