Informelles Treffen der für Telekommunikation zuständigen EU-Ministerinnen und -Minister - Paris und Nevers, 8. und 9. März 2022
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Informelles Treffen der für Telekommunikation zuständigen EU-Ministerinnen und -Minister Paris und Nevers, 8. und 9. März 2022
Vorwort des Ministers
Am 8. und 9. März 2022, anlässlich der französischen
Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union, kommen die für
Digitales und elektronische Kommunikation zuständigen EU-
Ministerinnen und -Minister in Paris und anschließend in Nevers
zu einem informellen Treffen zusammen.
Angesichts der jüngsten geopolitischen Entwicklungen haben
wir gemeinsam mit unseren europäischen Partnern beschlossen,
den Fokus auf die Resilienz unserer elektronischen
Cédric O,
Kommunikationsinfrastrukturen und -netze und den Schutz
Staatssekretär für den
unseres Cyberspace zu legen – Angelegenheiten, für die sich die
digitalen Wandel und
elektronische Europäische Union in den letzten Jahren entschieden eingesetzt
Kommunikation hat.
Europa steht gegenwärtig einem noch nie dagewesenen Risiko
der Destabilisierung im Cyberraum gegenüber. Auch wenn
dieses Risiko bereits bekannt ist und entsprechende
Maßnahmen eingeleitet wurden, erfordert die Krise, in der wir
uns befinden, ein schnelleres und ambitionierteres Vorgehen.
Seit Januar und dem Beginn der französischen EU-
Ratspräsidentschaft sind wir vollkommen mobilisiert, um eine
Einigung mit dem Europäischen Parlament über die
Überarbeitung der Richtlinie über die Sicherheit von Netz- und
Informationssystemen (NIS-2) zu erzielen. Nun geht es darum,
diese Verhandlungen so schnell wie möglich abzuschließen,
damit diese neuen Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz des
europäischen Cyberspace zeitnah umgesetzt werden können.
Neben diesem Text soll das Treffen der für Digitales und
elektronische Kommunikation zuständigen EU-Ministerinnen
und -Minister unsere kollektive Mobilisierung für die
europäische Cybersicherheit stärken.
Cybersicherheit ist eine tragende Säule unserer digitalen
Souveränität und eine Voraussetzung für die Sicherheit der
europäischen Unternehmen sowie der Bürgerinnen und Bürger.
Wir sind entschlossen, sie auf europäischer Ebene weiter
aufzubauen. Ich bin davon überzeugt, dass dieses informelle
Treffen die Gelegenheit bieten wird, die geteilten Ambitionen
der EU-Mitgliedstaaten in diesem Bereich zu beleuchten.
Informelles Treffen der für Telekommunikation zuständigen EU-Ministerinnen und -Minister 2
INHALTSVERZEICHNIS Vorwort des Ministers 2 Einleitung 4 Tagesordnung 8 Rednerliste 9 Gastgeberstadt: Nevers 11 Informelles Treffen der für Telekommunikation zuständigen EU-Ministerinnen und -Minister 3
Einleitung
Französische Präsidentschaft im Rat der Europäischen
Union
Frankreich übernimmt am 1. Januar 2022 zum ersten Mal seit 14 Jahren den Vorsitz im Rat der
Europäischen Union (EU). Wie gestaltet sich die EU-Ratspräsidentschaft und welche Rolle spielt
Frankreich dabei?
Wozu dient die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union?
Ein turnusmäßiger Vorsitz
Jeder Mitgliedstaat übernimmt turnusmäßig für sechs Monate die Präsidentschaft im Rat der
Europäischen Union. Vom 1. Januar bis 30. Juni 2022 hat Frankreich den Vorsitz im Rat der EU
inne. Die Ratspräsidentschaft organisiert die Sitzungen, arbeitet Kompromisse aus, legt
Schlussfolgerungen vor und sorgt für Kohärenz und Kontinuität des Entscheidungsprozesses.
Sie bemüht sich um eine gute Zusammenarbeit zwischen allen Mitgliedstaaten und stellt die
Beziehungen zwischen Rat und den europäischen Institutionen, insbesondere Kommission
und Parlament sicher.
Was ist der Rat der Europäischen Union?
Im Rat der Europäischen Union, der auch als „Ministerrat der Europäischen Union“ oder kurz
„Rat“ bezeichnet wird, kommen die Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedstaaten nach
Tätigkeitsbereichen zusammen. Er ist, zusammen mit dem Europäischen Parlament, das
Rechtsetzungsorgan der Europäischen Union.
Konkret leiten die Ministerinnen und Minister den Rat in den folgenden neun
Zusammensetzungen: allgemeine Angelegenheiten; Wirtschaft und Finanzen; Justiz und
Inneres; Beschäftigung; Sozialpolitik; Gesundheit und Verbraucherschutz;
Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt, Industrie, Forschung und Raumfahrt); Verkehr;
Telekommunikation und Energie; Landwirtschaft und Fischerei; Umwelt; Bildung, Jugend,
Kultur und Sport; Handel. Eine Ausnahme bildet der Rat für Auswärtige Angelegenheiten,
dessen Vorsitz der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, aktuell also
Josep Borrell, innehat.
Der Rat der EU verfügt auch über Haushaltsbefugnisse: Gemeinsam mit dem Parlament ist er
für die Aufstellung und Änderungen des jährlichen Haushaltplan der EU zuständig. Darüber
hinaus fasst der Rat bestimmte Beschlüsse und gibt nicht rechtsverbindliche Empfehlungen
ab, schließt die internationalen Abkommen der Union und ernennt die Mitglieder bestimmter
Institutionen (Rechnungshof, Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss, Ausschuss der
Regionen). Die Beratungen und Abstimmungen des Rates über Gesetzgebungsakte sind
öffentlich.
Informelles Treffen der für Telekommunikation zuständigen EU-Ministerinnen und -Minister 4In welchen Rahmen fügt sich die französische Präsidentschaft im Rat
der Europäischen Union ein?
Die französische EU-Ratspräsidentschaft knüpft an die Zielsetzung an, die der französische
Staatspräsident in seiner Rede für ein souveränes, geeintes und demokratisches Europa am 26.
September 2017 an der Pariser Sorbonne-Universität formuliert hatte. Seit vier Jahren arbeiten
der Staatspräsident und die Regierung am Aufbau einer echten europäischen Souveränität, das
heißt, an der Fähigkeit Europas, in der heutigen Welt zu bestehen, um unsere Werte und unsere
Interessen zu verteidigen. Frankreich wird diese Arbeit für noch mehr europäische Solidarität,
Souveränität und Demokratie im Zuge seiner EU-Ratspräsidentschaft weiterführen. Die
französische Ratspräsidentschaft ist Teil des „Dreiervorsitzes“, an dem sie sich in ihren Arbeiten
orientiert. Dank dieses 2009 ins Leben gerufenen Systems werden langfristige Ziele und
Schwerpunkte im Rahmen eines Achtzehnmonatsprogramms festgelegt. Nach Abschluss der
slowenischen Präsidentschaft leitet Frankreich eine neue Phase ein und wird im Trio mit der
Tschechischen Republik und Schweden zusammenarbeiten, die den Ratsvorsitz im zweiten
Halbjahr 2022 bzw. im ersten Halbjahr 2023 innehaben.
Fast 400 Veranstaltungen
Rhythmus in die französische Ratspräsidentschaft bringen die insgesamt fast 400 in
Frankreich und der EU geplanten, öffentlichen Veranstaltungen, wie politische Treffen,
Kulturprogramme und Bürgerbegegnungen.
→ Alle Informationen zur französischen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union
finden Sie auf der offiziellen Website und den Social-Media-Kanälen des Vorsitzes
- Website: www.europe2022.fr
- Facebook
- Instagram
- LinkedIn
- Twitter
- Youtube
- Flickr
Der Rat der Europäischen Union darf nicht verwechselt werden mit:
• dem Europäischen Rat, der sich aus den Staats- und Regierungschefs der
Mitgliedstaaten zusammensetzt und die allgemeinen politischen Leitlinien und
Prioritäten der Europäischen Union festlegt. Derzeitiger Präsident dieses Rates ist
Charles Michel;
• dem Europarat, bei dem es sich um eine zwischenstaatliche Organisation mit 47
Mitgliedstaaten handelt. Diese 1949 gegründete Organisation hat zum Ziel, die
Entwicklung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit zu
fördern. Die Generalsekretärin der Organisation mit Sitz in Straßburg ist Marija
Pejčinović Burić.
Weitere Informationen:
- www.touteleurope.eu
- www.consilium.europa.eu/fr/council-eu/
Informelles Treffen der für Telekommunikation zuständigen EU-Ministerinnen und -Minister 5Ziele und Schwerpunkte des Treffens Am 8. und 9. März 2022, anlässlich der französischen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union, kommen die für Digitales und elektronische Kommunikation zuständigen EU- Ministerinnen und -Minister in Paris und Nevers zu einem informellen Treffen zusammen, an dem auch der EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Thierry Breton, teilnimmt. Angesichts der jüngsten geopolitischen Entwicklungen beschloss die französische EU-Ratspräsidentschaft, dieses Treffen der Resilienz der Kommunikationsinfrastrukturen und -netze in Europa sowie dem Schutz des europäischen Cyberspace zu widmen. Die Europäischen Union war in der Bewältigung von Cyberrisiken schon immer voll mobilisiert. Seit die Europäische Kommission 2017 den Fahrplan für die digitale Sicherheit veröffentlicht hat, ist die Cybersicherheit mehr denn je ein zentraler Schwerpunkt: Die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten wurde mit der Einführung des CyCLONe- Netzwerks (Netzwerk der Verbindungsorganisationen für Cyberkrisen) erheblich verstärkt. Das Mandat der ENISA, der Agentur der Europäischen Union für Netz- und Informationssicherheit, wurde erweitert. Ein europäischer Rahmen für die Zertifizierung der Cybersicherheit wird später in diesem Jahr verabschiedet. Dank der Arbeiten der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft einigten sich die für Digitales und elektronische Kommunikation zuständigen Ministerinnen und Minister im Dezember 2021 auf einen gemeinsamen Standpunkt zur Überarbeitung der Richtlinie über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau (NIS-2). Die Bemühungen werden fortgesetzt, um während der französischen EU-Ratspräsidentschaft eine Einigung über diesen Text mit dem Europäischen Parlament zu erzielen. Das informelle Treffen der für Digitales und elektronische Kommunikation zuständigen Ministerinnen und Minister wird die Gelegenheit bieten, die Mobilisierung in Bezug auf Cyber-Herausforderungen fortzusetzen und noch zu verstärken. Begrüßungsmittagessen | Bekämpfung von Desinformation im Internet Am 8. März finden sich die EU-Ministerinnen und -Minister in Gegenwart von Jean-Yves Le Drian, Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, im Ministerium für Wirtschaft, Finanzen und Aufschwung zum Mittagessen ein. Dieses Mittagessen, an dem sowohl Ministerinnen und Minister als auch Vertreterinnen und Vertreter der großen digitalen Plattformen teilnehmen werden, ist der Bekämpfung von Desinformation und Informationsmanipulation im Internet gewidmet. Informelles Arbeitstreffen | Stärkung der Resilienz der elektronischen Kommunikationsinfrastrukturen und -netze in Europa Nach ihrer Ankunft in Nevers werden die Ministerinnen und Minister im Stadtrat von Nevers zu einem ersten Arbeitstreffen zusammenkommen, bei dem die Resilienz der Infrastrukturen (terrestrische Infrastrukturen, Unterseekabel usw.), die für das Funktionieren der elektronischen Kommunikationsnetze in Europa erforderlich sind, behandelt werden soll. Der Austausch wird sich in Gegenwart von Juhan Lepassaar, Generaldirektor der Agentur der Europäischen Union für Netz- und Informationssicherheit (ENISA), und Annemarie Sipkes, Vorsitzende des Gremiums europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK), auf die europäischen Infrastrukturnetze für elektronische Kommunikation konzentrieren. Informelles Treffen der für Telekommunikation zuständigen EU-Ministerinnen und -Minister 6
Politisches Plenum | Schutz des europäischen Cyberspace Am 9. März wird sich das politische Plenum, das auf dem Circuit de Magny-Cours stattfindet, mit dem europäischen Cyberspace befassen. Die Ministerinnen und Minister werden die Sicherheit von Informationssystemen und die Mindestanforderungen für Cybersicherheit, die in Europa gewährleistet werden müssen, behandeln. Sie werden die Strukturierung eines resilienten und effizienten europäischen Cybersicherheitsökosystems erörtern und erneut auf die europäischen Kooperationsmechanismen zu sprechen kommen. Juhan Lepassaar, Generaldirektor der ENISA, und Guillaume Poupard, Generaldirektor der französischen Behörde für die Sicherheit von Informationssystemen (ANSSI), werden anwesend sein. Auch der geplante Cyber Resilience Act (europäisches Gesetz über Cyberresilienz), eine Gesetzesinitiative, die Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union im September 2021 angekündigt hat, wird Gegenstand der Gespräche sein. Ein Arbeitsmittagessen sowie eine Pressekonferenz bilden den Abschluss des Tages. Informelles Treffen der für Telekommunikation zuständigen EU-Ministerinnen und -Minister 7
Tagesordnung
8
MÄRZ
12:00-14:00 Uhr Begrüßungsmittagessen „Die Herausforderungen des hybriden
Krieges: die Bekämpfung von Desinformation und
Informationsmanipulation im Internet“ (Ministerium für
Wirtschaft, Finanzen und Aufschwung, Paris)
Mit besonderer Teilnahme von Jean-Yves Le Drian, Minister für
Europa und auswärtige Angelegenheiten
14:00-14:30 Uhr Pressekonferenz (Ministerium für Wirtschaft, Finanzen und
Aufschwung, Paris)
14:30-16:30 Uhr Transfer der Minister und Delegationen
18:30-20:00 Uhr Arbeitssitzung: „Die Resilienz der elektronischen
Kommunikationsinfrastrukturen und -netze in Europa“ (Palais
Ducal, Nevers)
Mit besonderer Teilnahme von Juhan Lepassaar, Generaldirektor der
ENISA, und Annemarie Sipkes, Vorsitzende des GEREK
20:30-22:30 Uhr Informelles Abendessen (Palais Ducal, Nevers)
9
MÄRZ
08:30-09:00 Uhr Protokollarischer Empfang (Circuit de Magny-Cours, Nevers)
Cédric O, Staatssekretär für den digitalen Wandel und
elektronische Kommunikation
09:00-12:15 Uhr Informelles Treffen des Rates für Telekommunikation (Circuit de
Magny-Cours, Nevers)
Politisches Plenum | Der europäische Cyberspace
Arbeitssitzung in Gegenwart von Juhan Lepassaar und Guillaume
Poupard, Generaldirektoren der ENISA und ANSSI
12:15-12:30 Uhr Familienfoto (Circuit de Magny-Cours, Nevers)
12:30-14:00 Uhr Arbeitsmittagessen (Circuit de Magny-Cours, Nevers)
14:00-14:45 Uhr Pressekonferenz (Circuit de Magny-Cours, Nevers)
15:00-17:30 Uhr Transfer der Minister und Delegationen (Nevers-Paris)
Informelles Treffen der für Telekommunikation zuständigen EU-Ministerinnen und -Minister 8Rednerliste
• Mark Boris Andrijanič, Minister für den digitalen Übergang - Slowenien
• Ivan Bartoš, Stellvertretender Premierminister für Digitales und Minister für regionale
Entwicklung - Tschechische Republik
• Dilyan Berkovski, Stellvertretender Minister für Verkehr und Kommunikation - Bulgarien
• Xavier Bettel, Premierminister, Staatsminister, Minister für Kommunikation und Medien,
Minister für Digitalisierung - Luxemburg
• Ioan Marcel Bolos, Minister für Forschung, Innovation und Digitalisierung - Rumänien
• Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt
• Bertel Dons Christensen, Direktor für europäische Angelegenheiten im Ministerium für
Klima, Energie und Ausrüstung - Dänemark
• Leonidas Christopoulos, Generalsekretär für digitale Governance und
Verfahrensvereinfachung - Griechenland
• Janusz Cieszyński, Staatssekretär für Cybersicherheit - Polen
• Khashayar Farmanbar, Minister für Energie und digitale Entwicklung - Schweden
• Alen Gospočić, Staatssekretär beim Minister für Meer, Verkehr und Infrastruktur -
Kroatien
• Timo Harakka, Minister für Verkehr und Kommunikation - Finnland
• Jan Hjelle, Generaldirektor des Ministeriums für Kommunalverwaltung und
Regionalentwicklung, zuständig für Technologiepolitik und die Reform des öffentlichen
Dienstes - Norwegen
• Luukas Kristjan Ilves, Stellvertretender Staatssekretär für digitale Entwicklung, Direktor
für Informationssysteme - Estland
• Carmelo Inguanez, Botschafter von Malta in Frankreich - Malta
• Kyriacos Kokkinos, Stellvertretender Minister für Forschung, Innovation und Digitales -
Zypern
• Jean-Yves Le Drian, Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten - Frankreich
• Juhan Lepassaar, Generaldirektor der ENISA
• Bernard Maissen, Staatssekretär im Bundesamt für Kommunikation - Schweiz.
• Eglė Markevičiūtė, Stellvertretende Ministerin für Wirtschaft und Innovation - Litauen
• Mathieu Michel, Staatssekretär für Digitalisierung, zuständig für
Verwaltungsvereinfachung, Schutz der Privatsphäre und Gebäuderegierung - Belgien
• Cédric O, Staatssekretär für den digitalen Wandel und elektronische Kommunikation -
Frankreich
• Artūrs Toms Plešs, Minister für Umweltschutz und regionale Entwicklung - Lettland
• Guillaume Poupard, Generaldirektor von ANSSI
• Veronika Remišová, stellvertretende Ministerpräsidentin, Ministerin für Investitionen,
regionale Entwicklung und Informatisierung - Slowakei
• Roberto Sánchez, Staatssekretär für Telekommunikation und digitale Infrastrukturen -
Spanien
• Hugo Santos Mendes, Stellvertretender Minister für Kommunikation - Portugal
• Martine Schommer, Botschafterin des Großherzogtums Luxemburg in Frankreich -
Luxemburg
• Margarete Schramböck, Bundesministerin für digitale und wirtschaftliche
Angelegenheiten - Österreich
Informelles Treffen der für Telekommunikation zuständigen EU-Ministerinnen und -Minister 9• Piotr Serafin, Direktor "Verkehr, Telekommunikation und Energie" im Generalsekretariat
des Rates der Europäischen Union
• Annemarie Sipkes, Vorsitzende des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für
elektronische Kommunikation (BEREC)
• Ossian Smyth, Staatsminister für Kommunikation und Kreislaufwirtschaft - Irland
• Károly Balázs Solymár, Stellvertretender Staatssekretär für Digitalisierung beim Minister
für Innovation und Technologie - Ungarn
• Schnorr Stefan, Staatssekretär beim Bundesminister für Digitalisierung und Verkehr -
Deutschland
• Andres Sutt, Minister für Unternehmertum und Informationstechnologie - Estland
• Stefano Verrecchia, Stellvertretender Ständiger Vertreter Italiens bei der Europäischen
Union, Botschafter im AStV I - Italien
• Focco Vijselaar, Generaldirektor für Unternehmertum und Innovation, Ministerium für
Wirtschaft und Klimapolitik - Niederlande
• Roberto Viola, Generaldirektor (GD CNECT) - Europäische Kommission
• Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr - Deutschland
Informelles Treffen der für Telekommunikation zuständigen EU-Ministerinnen und -Minister 10Gastgeberstadt: Nevers Nevers, eine charmante Stadt im ländlichen Burgund, liegt an der Loire und verfügt über ein reiches historisches Erbe, das ein „Blauer Faden“ durch die Straßen der Stadt nachzeichnet. Auf dem Rundgang sind zahlreiche Bauwerke zu entdecken, wie der Herzogspalast, die gotische Kathedrale Saint-Cyr-et-Sainte-Julitte, die romanische Kirche Saint-Etienne, die Überreste der mittelalterlichen Stadtmauer, sowie – aus einer neueren Zeit – der Pilgerort Sainte Bernadette. Nevers verdankt seinen Charme sowohl der Loire, die durch die Stadt fließt, als auch dem Reichtum der regionalen Qualitätserzeugnisse sowie seiner Kunst und Handwerkskultur (insbesondere der Töpferware von Nevers) . Der Circuit de Nevers Magny-Cours ist seit 1986 im Besitz des Conseil Départemental de la Nièvre und liegt 12 km südöstlich von Nevers in der Region Bourgogne-Franche-Comté. Die Besucherzahlen des Circuit de Nevers Magny-Cours werden auf 312.000 geschätzt, womit er den zweiten Platz der meistbesuchten Sehenswürdigkeiten der Region einnimmt. Es können bis zu 139.112 Besucherinnen und Besucher empfangen werden. Die Rennbahn verfügt über vier Rennstrecken (Grand Prix, Karting, Club und Park Off Road), ein Konferenzzentrum und ein Museum, das dem Autorennsport gewidmet ist: das Conservatoire de la Monoplace française. Informelles Treffen der für Telekommunikation zuständigen EU-Ministerinnen und -Minister 11
Pressekontakt: medias.europe2022fr@dgtresor.gouv.fr
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