Schuldenfalle - falscher Pass - VGBZ
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02 | 2021 G E L D presse Schuldenfalle – falscher Pass EDITORIAL Eine Überschuldung kann uns alle treffen, ob reich oder arm, jung oder alt, Frau oder Mann, Schweizer*in oder Ausländer*in. Schulden sind ein gesamtgesellschaftliches Problem, das nicht einfach einer spezifischen Personengruppen zugewiesen werden kann. Trotzdem sind Migrant*innen durch ihren Status stärker gefährdet, in eine Schuldenfalle zu geraten als Schweizer*innen. In dieser Ausgabe der Geld-Presse gehen wir der Frage nach, warum dem so ist. Insgesamt 11 % der ständigen Wohnbevölkerung mit Schutz, sondern Risiken verbunden. Beim Be in der Schweiz lebten 2018 in einem Haushalt, der zug von Sozialhilfe müssen Migrant*innen mit der Schwierigkeiten hat, über die Runden zu kommen. Abstufung ihres Status oder gar einer Ausweisung Schaut man sich die Situation genauer an, zeigt rechnen. sich, dass Personen mit Migrationshintergrund stär Mara Sprecher geht im Artikel dieser Ausgabe der ker betroffen sind als Schweizer*innen. Von allen Verschärfung des Ausländer- und Integrationsge Personen mit Migrationshintergrund lebten 18 % in setz (AIG) auf die Spur. Dabei zeigt sie auf, wo sich einem Haushalt, der Schwierigkeiten hat, über die strukturelle Schuldenfallen befinden und wie sich Runden zu kommen. Bei Schweizer*innen ist dieser diese auf die finanzielle Situation von Migrant*in Anteil mit 7 % deutlich tiefer (Bundesamt für Statis nen auswirken. Konkrete Beispiele spricht Rochelle tik). Aberer im Interview mit Erika Schilling von der Be Durch die gegebenen Strukturen leben Migrant* ratungsstelle MIRSAH an, die in ihrem Berufsalltag innen oft in äusserst prekären finanziellen Verhält ständig mit solchen Fällen konfrontiert ist. nissen. Die Anmeldung beim Sozialdienst ist nicht Gregor Mägerle
THEMA Löcher im Sozialstaat Menschen mit Migrationshintergrund sind gemäss SILC Studie sehr häufig von Verschuldung betroffen. Sie bilden deshalb aus Sicht der Schuldenprävention eine Risikogruppe. Die Gründe sind vielfältig und bisher wenig erforscht. Im folgenden Artikel werden strukturelle Schuldenfallen, die lediglich Personen ohne Schweizerpass betreffen, aufgegriffen und diskutiert. entzogen werden. Oft trifft es Arbeitskräfte aus dem Niedriglohnsektor wie zum Beispiel der Baubranche oder dem Gastgewerbe. Viele haben jahrelang ge arbeitet, verloren ihren Job oder wurden krank. Die wirtschaftliche Unabhängigkeit wird so zum Integ rationskriterium. Mara Sprecher Projektleiterin Wegweisung versus Überschuldung Schuldenprävention Diese Situation löst bei vielen Betroffenen Un sicherheit aus. Es kann angenommen werden, dass Wer nach den Ursachen für Überschuldung fragt, darum viele freiwillig auf Unterstützung verzichten. muss sich zwangsläufig mit sozialen Ungleichheiten Einerseits indem sie sich von der Sozialhilfe abmel und den Instrumenten des Sozialstaates befassen. den, oder gar nicht erst anmelden. Ausländer*innen, Die soziale Absicherung hängt auch vom Aufent die Unterstützung beantragen möchten, werden mit haltsstatus ab. Zwar wird in der Bundesverfassung der Infobroschüre des Kantons Zürich über die allen, die sich in Not befinden, Hilfe zugesichert. In möglichen Folgen des Sozialhilfebezuges informiert. der Realität tun sich jedoch Lücken auf. Lücken, die Diese transparente Information ist wichtig. Doch sie auch eine Überschuldung begünstigen. Sehr deut wirkt auch abschreckend. So leben viele bewusst lich werden diese bei der Sozialhilfe. unter dem Existenzminimum und laufen Gefahr, Steckt eine Person in einer finanziellen Notsitu nicht mehr alle Rechnungen bezahlen zu können. ation, kann sie in ihrer Wohngemeinde Sozialhilfe Zu gross ist die Angst vor einer Wegweisung. Ne beantragen. Das Recht auf Hilfe in einer Notlage ben der Gefahr einer Überschuldung, fällt bei die ist unabhängig vom Pass gewährleistet. Menschen sen Personen auch die persönliche Beratung durch ohne Schweizerpass gehen mit dem Bezug von den Sozialdienst weg. Sozialhilfe jedoch ein Risiko ein. Ab einer gewissen Die Gründe für den freiwilligen Verzicht auf Sozi Höhe des Sozialhilfebezugs überprüft das Migrati alhilfe sind vielfältig. Wie viele Personen aus Angst onsamt eine mögliche Wegweisung. Denn laut dem vor einer Wegweisung verzichten, kann nicht sta Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) kann eine tistisch ausgewiesen werden. Klar ist, wer freiwil Aufenthaltsbewilligung aufgrund des Sozialhilfebe lig verzichtet, geht weitere Risiken ein. Betroffene zuges entzogen werden. Das Gesetz ist seit dem suchen im eigenen Umfeld Unterstützung, versu 1. Januar 2019 in Kraft. Die Wegweisung aufgrund chen mit knappen Ressourcen zu leben und/oder Sozialhilfeabhängigkeit war schon vorher möglich. sie verschulden sich. Der individuelle Weg über eine Seither erfolgten jedoch weitere Verschärfungen. Verschuldung und das Leben in prekären finanziel So kann neu auch eine Niederlassungsbewilligung len Verhältnissen kann allerdings zu längerfristigen (C) auf eine Aufenthaltsbewilligung (B) zurückgestuft Kosten führen. Dazu gehören gesundheitliche Pro werden. Die B-Bewilligung wiederum kann ganz bleme und später aufwändige Verfahren der Schul
bemühen. In den drei Jahren vor dem Einbürge rungsgesuch darf die Person keine Sozialhilfe be zogen haben. Zudem muss der Betreibungsregis terauszug fünf Jahre zurück sauber sein. Sind keine Schulden vorhanden und wurde keine Sozialhilfe bezogen, sind die Einbürgerungskosten die nächs te Falle. Denn die hohen Kosten bergen ein Über schuldungsrisiko. Je nach Kanton und Gemeinde belaufen sich die Gebühren auf total Fr. 1000 bis Illustration: Züriblau – Nik Përgjokaj 4 000. Grosse Summen für Personen, die ohnehin mit wenig Geld auskommen müssen. Mitunter ein densanierung (Hümbelin, 2016). Die Stadt Zürich Grund, warum viele auf eine Einbürgerung verzich hat die Problematik bereits erkannt und mithilfe ten müssen. eines Pilotprojekts entsprechende Unterstützung für Betroffene zugesichert. Scheitern erlauben – für alle Keine Schulden haben und die Teilnahme am Versteckt Falle: Quellensteuern Wirtschaftsleben sind klare Integrationskriterien. Neben den bereits erwähnten Schuldenfallen, Gleichzeitig begünstigt die Struktur eine Überschul bestehen auch weniger bekannte Schuldenfallen für dung. Aus Sicht der Schuldenprävention gilt es, die Menschen ohne Schweizerpass. Bei Ausländer*in beschriebenen Fallen zu minimieren und den Zu nen ohne C-Bewilligung werden die Quellensteuern gang zu finanzieller Unterstützung unabhängig vom jeden Monat direkt vom Lohn abgezogen. Das hat Pass zu gewährleisten. Wenn sich Betroffene früh auch Vorteile. Denn für viele Schweizer*innen wird zeitig Hilfe holen können, ohne eine Wegweisung die Steuerrechnung einmal im Jahr zur Schuldenfal zu befürchten, werden längerfristige Probleme und le. Doch anders als bei der Steuererklärung, könnendas Überschuldungsrisiko verringert. Auf strukturel bei den Quellensteuern Abzüge erst im Nachhinein ler Ebene wäre das direkte Zusenden eines Antrags geltend gemacht werden. Die Quellensteuer wird für Abzüge der Quellensteuern ein kleiner und den pauschal anhand des Bruttoeinkommens berech noch effektiver Schritt in Richtung Verhältnispräven net. Bei Personen ab einem gewissen Einkommen, tion. geschieht diese Veranlagung von Amtes wegen, Aktuell bleibt Betroffenen in einer finanziellen Not also automatisch. Wer diese Kriterien nicht erfüllt, situation nur der Weg zurück in den Arbeitsmarkt. muss selber einen Antrag stellen. Erst da können Scheitern ist ganz einfach nicht erlaubt. Das müs effektive Auslagen wie die berufliche Vorsorge, Wei sen wir ändern. terbildungskosten, Alimente usw. in Abzug gebracht werden. Der Antrag muss jeweils bis Ende März Literatur des Folgejahres bei der kantonalen Steuerverwal • Bundesamt für Statistik, SILC-Studie (2019) tung eingereicht werden. Diese Möglichkeit, einer https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statis ordentlichen Einschätzung, kennen viele Auslän tiken/wirtschaftliche-soziale-situation-bevoel der*innen nicht. Hier fehlt eine transparente Infor kerung/einkommen-verbrauch-vermoegen/ver mation seitens der Behörden. Sie bezahlen deshalb schuldung.html jeden Monat zu viel Quellensteuern. Gut möglich, dass dadurch bei gleichzeitig hohen Auslagen wie • Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Aus Alimenten oder Kinderbetreuungskosten das Bud länder und über die Integration (AIG) get nicht mehr aufgeht. https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2007/758/de Schulden als Integrationsbremser • Hümbelin O. (2016): Nichtbezug von Sozialhilfe: Wer bereits Schulden hat und /oder Sozialhilfe Regionale Unterschiede und die Bedeutung von bezieht, muss sich gar nicht erst um den roten Pass Sozialen Normen
INTERVIEW 7 Fragen an … Erika Schilling, lic. iur. Beraterin für Migrationsrecht, SAH Zürich (MIRSAH). febezug informiert. Dadurch beginnt ein intensiver Frageprozess. Betroffene Personen suchen in die sen Situationen oft Unterstützung bei uns. Wie sieht die Situation bei Schulden für Migrant*innen aus? Bei Schulden leiten Betreibungsämter keine auto matischen Meldungen an das Migrationsamt ein. Dadurch geraten Betroffene nicht direkt in den Fo kus der Behörde. Wenn sich verschuldete Perso nen bei der Sozialhilfe anmelden, kommt es nur bei einer mutwilligen Verschuldung zu Konsequenzen bezüglich der Wegweisung. Mutwillig bedeutet eine Person hat sich mit Absicht verschuldet. Wenn bei Wie unterscheidet sich die finanzielle Si- spielsweise keine Zahlungsversuche durch die be tuation von Migrant*innen und Personen mit troffene Person vorliegen. Schweizer Pass? Es gibt Migrant*innen, die in guten finanziellen Können Sie von einem Beispiel berichten, Verhältnissen leben. Dennoch gibt es viele Perso inwiefern Migrant*innen bei Schulden benach- nen, die über eine weniger gute Ausbildung und be teiligt werden? grenzte Deutschkenntnisse verfügen und schliess Eine Benachteiligung bei Schulden zeigt sich bei lich in prekären Jobs auf Abruf oder im Stundenlohn spielsweise so: Herr X aus einem Drittstaat war mit arbeiten. Sie verfügen über keinen festen Vertrag, einer Schweizerin verheiratet und sie haben ein ge können den Job jederzeit verlieren und sind somit meinsames Kind. Nach zwei Jahren geht die Ehe finanziellen Engpässen ausgesetzt. Die Arbeitsbe auseinander. Um in der Schweiz bleiben zu dürfen, reiche umfassen meist das Gastgewerbe, die Rei muss Herr X nachweisen, dass er eine enge persön nigungs- oder Baubranche. Die beschriebenen Bei liche Beziehung zu seinem Kind hat und dass er Ali spiele beziehen sich mehrheitlich auf Personen, die mente bezahlt. Bezahlt der Vater die Alimente über ihre Ausbildung im Ausland absolviert haben und einen bestimmten Zeitraum nicht, wird er betrieben. erst später in die Schweiz migriert sind. Es wird eine Lohnpfändung eingerichtet. Weil die neuen Alimente nicht im Existenzminimum berück Spüren Sie in Ihrer täglichen Arbeit, dass sichtigt werden, erhält er neue Betreibungen. Ein Menschen aufgrund ihrer Nationalität in Teufelskreis, aus dem er nicht mehr herauskommt. schwierige finanzielle Situationen geraten? Schliesslich kann das Migrationsamt behaupten, Personen mit Migrationshintergrund sind vor dass der Vater die Alimente nicht bezahlt hat. Die allem beim Bezug von Sozialhilfe mit Schwierigkei B-Bewilligung wird ihm entzogen und er wird aus ten konfrontiert, da dieser zu einer Wegweisung der Schweiz ausgewiesen. Das Recht des Kindes führen kann. Ab einem bestimmten Betrag wird auf eine Beziehung zu beiden Elternteilen wird dabei das Migrationsamt automatisch über den Sozialhil missachtet.
Wie gehen Migrant*innen vor, wenn sie mit fall sogar ganz eingestellt werden. Das Migrationsamt einer finanziellen Notlage konfrontiert sind? hingegen verwendet andere Massstäbe. Migrant* In einer finanziellen Notlage versuchen viele innen wird vorgeworfen, sich nicht genügend für Migrant*innen alles, um nicht in die Sozialhilfe ab eine bessere finanzielle Situation einzusetzen, auch zurutschen. Ich kenne einen Vater, der vom Lehr wenn die Sozialhilfe sagt, sie würden ihrer Scha lingslohn seines Sohnes lebt. Andere versuchen denminderungspflicht vollumfänglich nachkommen. sich zusätzliche Einnahmequellen zu verschaffen, Es folgt eine Abstufung oder Wegweisung aus der indem sie sich beispielsweise eine*n Untermieter*in Schweiz. Durch die Diskrepanz zwischen Sozial suchen. Die Betroffenen kommen mit ganz wenig hilfe und Migrationsamt ist es für Migrant*innen oft Geld über die Runden. Bei finanziellen Engpässen unklar, an welche Anweisungen sie sich halten sol ohne Sozialhilfebezug ist es sehr schwierig, nicht in len. Die Verknüpfung zwischen Sozialhilfe und Weg die Schuldenfalle zu geraten. Oft sind es die Kran weisung ist meines Erachtens falsch. kenkasse oder die Steuern, die von betroffenen Personen nicht mehr bezahlt werden können. Diese Frage stellen wir jeweils allen unseren Interviewpartner*innen: Was war ein gelunge- Welche gesetzlichen Grundlagen müssten ner Kauf, der Sie heute noch freut und weshalb sich Ihrer Meinung nach ändern, um die finan- freut er Sie immer noch? zielle Situation von Betroffenen zu verbessern? Ich habe letztes Jahr eine kleine Elektro-Ves Der rechtmässige Sozialhilfebezug sollte nicht zu pa gekauft, die 45 km/h läuft. Der Kauf freut mich ausländerrechtlichen Massnahmen führen. Die Sozi heute noch, da ich schnell an den See fahren oder alhilfe hat bereits eigene Sanktionen, wenn sich eine jemanden abholen kann. Zudem muss ich nicht das Person nicht um seine/ihre finanzielle Situation be Auto nehmen oder zu Fuss gehen. müht. Leistungen können gekürzt oder im Extrem- Interview mit Rochelle Aberer. DIE ZAHL 550 Das Migrationsamt des Kantons Zürich verfügte vom 1. Januar 2016 bis zum 31. August 2020 insgesamt 550 Widerrufe und Nichtverlänge rungen wegen vorwerfbarer Abhängigkeit von der Sozialhilfe. Quelle: https://www.zh.ch/bin/zhweb/publish/regierungsratsbeschluss- unterlagen./2020/945/RRB-2020-0945.pdf
AHAA! Um was für Fälle es sich bei den Wegweisungen handelt, ist nicht bekannt. Das Migrationsamt führt zwar eine Statistik über ablehnende Entscheide und Widerrufe von Bewilligungen, die detaillierten Ablehnungs- bzw. Widerrufsgrün de werden jedoch nicht festgehalten. Quelle: https://www.zh.ch/bin/zhweb/publish/regierungsratsbeschluss-unter lagen./2020/945/RRB-2020-0945.pdf LINKS UND VERANSTALTUNGEN • SAH Zürich, MIRSAH, Beratungsstelle für Migrations- und Integrationsrecht www.sah-zh.ch Graphic Design und Illustration: Züriblau – Nik Përgjokaj • Infodona, Beratungsstelle für Migrantinnen & Migranten www.stadt-zuerich.ch/sd • ch.ch die Schweizer Behörden online www.ch.ch • Petition, Armut ist kein Verbrechen poverty-is-not-a-crime.ch • Stadt Zürich, neue wirtschaftliche Basishilfe zur Verhinderung von Armut www.stadt-zuerich.ch/sd Foto Credit: Shutterstock IN DER NÄCHSTEN AUSGABE … 03 | 202 1 Onlineshopping D L E sse G pre er stib it e a el in d rer t li a v tur a s volo um a ii veli olupt auta iasper t res t t im olo nsed m m au it qua t ut en co u a ,s m e st, cid erferi ur, iliq erum ipsa ping offi tu d t pta min e s item as qua bo. , ut m an hop h en u la t am ceru o. Dolu quas lore ipicia q icit nus nes e v o re am tur a s ab quia it ra ptam custrum unt que d ut Onli n d s s t u t acea sandu simo er io int volu dolo quis d ulles a test IAL xpli n s orep t pra nis rem eum in rum u qui OR m ex e nis iu omnia lu pta m T r re p erios t la I o p u edig aut elis o molo a. Nam nis re com eatio ommo ED escia L s a s nt ia ienis oss Por atatem fficil t pa c m i no alige nt rerc cid m d quis t eaqu rum fug qui co sin- O os s m in mo e ui ern emp ium u lla e omm ut expla nt nu musam i quo rum de iae. Ap m repra onseq mag- quid ciduc unt, a u a u ui d et N cum, q nt exce tis aliq lluptate a quia tem ad u c is ti u s, s editis q o qu ra s m t c u unt tustio n m qua quibea rro a t re qu ue solu nsed m dest, e itiis au uiat. p t ta - de s s se rfe etus e ra u eat q e co ut a n hen d ed q eum cum- san atiis volo se non cto be xpeli- pro tem qu quunt a upture laborep maxim e cu et vern coris non in s e mq ue liqu , nim m u c il Idi a t aliam tis nam a disse eos se erupta olupta e ad secum ea que nti offic m que it quate etusda e s n h it x u ib m s p io n x c iu lla is ti s a e q and nte ceru errum est, el t unt olupta uiatur a te- d taspel te e fac it, u qu Inc sim iaspid atur as occae. dole atur as p nda in cone upti d t veliq olupta Me c ilit ut a qu que Ut ia ve cc u v . nih unte iam luptae. facc nus sit quod m eum a strunt lupta ist fuga cillab Estr t omn que a t eo t do vo e et e ntem e ex et nimolu as nob tate in res et d a e ra ili dolore tota dendu aped t ia pore ri facc up t rep des s eles u sim que quis si mu pti nv nse nim hilitem ti aut a dolore is lu is den sita vo ga. Co lorer c imi, qu enis sa o des enet fu m a v orum s voloreh intur? s u ture t eariti blaborp nam et omnim i pres eatiss aximag e raerro Die Geld-Presse ist kostenlos und erscheint viermal jährlich. inum atur m runt qu u eaq olent h ea v a Wir freuen uns über Kommentare und Anregungen an schuldenpraevention@zuerich.ch. Redaktion: Mara Sprecher, Schuldenprävention.
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