Strukturänderung - Ehrenamt mit Blaulicht

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Strukturänderung - Ehrenamt mit Blaulicht
EHRENAMT
  MIT BLAULICHT
                                Ausgabe 01/2019

 Strukturänderung
     im Innenministerium
                                                               zusammengefasst sind. Damit wird der ge­           grundsätzlichen Novellierung des sächsischen
                                                               wachsenen Bedeutung dieses Aufgabenfeldes          Bauordnungsrechts ins Staatsministerium des
                                                               entsprochen und die Strukturen im Brandschutz,     Innern. Hier gestaltete er u. a. als Mitglied der
                                                               Rettungsdienst und Katastrophenschutz werden       Stabsstelle Verwaltungsreform die Funktio­
                                                               gestärkt.                                          nal- und Kreisgebietsreform 2008 mit. Danach
                                                                                                                  wechselte er in verschiedenen Funktionen in
                                                               Die Leitung der Referatsgruppe und gleich­         den Leitungsbereich des Hauses. Zuletzt ver-
                                            Credit: SMI / PÖ

                                                               zeitig des Referates Brandschutz, Feuer-           antwortete er das Kabinetts-, Landtags- und
                                                               wehrwesen übernahm Andreas Hirth. Der              Bundesratsgeschäft als Leiter der Zentralstelle
                                                               47-jährige Volljurist gilt als erfahrener und in   des Innenministeriums. Der gebürtige Meißner
                                                               der kommunalen Praxis verwurzelter Ver-            lebt in Wilsdruff, wo er kommunalpolitisch ak-
                                                               waltungsfachmann mit profunden Kenntnissen         tiv und Mitglied des Feuerwehrblasorchesters
Mit Wirkung vom 1. Februar 2019 wurde                          des politischen Geschäfts. Er hatte bereits        der Stadt ist. Bezogen hierauf und auf seinen
die Abteilung 3 – Öffentliche Sicherheit und                   zahlreiche Funktionen in der Innenverwaltung       neuen Aufgabenbereich sagte er augenzwin­
Ordnung – neu gegliedert. Das bisherige                        des Freistaates Sachsen inne. Seine berufliche     kernd: „Ich möchte konstruktiver Anspre-
BRK-Referat 38 wurde geteilt in ein Refe­rat                   Entwicklung begann beim damaligen Regie­           chpartner für alle Akteure im BRK-Bereich
„Brandschutz, Feuerwehrwesen“ und ein Referat                  rungspräsidium Dresden als Referent                sein und im übertragenen Sinne entstehende
„Rettungsdienst, Katastrophenschutz“, welche                   für Bauordnungs- und Bauplanungsrecht              Brände „ausblasen“, möglichst ehe sich daraus
in einer Referatsgruppe „Bevöl­kerungsschutz“                  und führte ihn 2003 im Rahmen der                  Flächenbrände entwickeln!“

 Landesbeauftragte PSNV                                         Feuerwehrpauschale

Im Oktober 2018 hat das SMI übergangs-                         Die Gemeinden erhalten seit dem Jahr 2018
weise für einen Zeitraum von zwei Jahren                       eine pauschale Zuwendung in Höhe von
Frau Gudrun Zabel zur Landesbeauftragten                       50 Euro/Jahr für jeden Angehörigen der                     Link zur Richtlinie:
für Psychosoziale Notfallversorgung (PSNV)                     aktiven Abteilung der Freiwilligen Feuerwehr.              www.revosax.sachsen.de
bestellt. Frau Zabel ist als Referentin für den                Bei rund 43.000 Angehörigen der Freiwilligen
Bereich Rettungsdienst im SMI tätig und                        Feuerwehren werden hierfür Finanzmittel in
hat in dieser Funktion bereits umfangreiche                    Höhe von ca. 2,15 Mio. Euro/Jahr veranschlagt.
Erfahrungen gesammelt. Ihre Aufgabe ist es,                    Hierfür wurde ein vereinfachtes Antrags- und
in Abstimmung mit allen in der PSNV tätigen                    Verwendungsnachweisverfahren geschaffen.
Behörden, Verbänden, Vereinen und Hilfsor-
ganisationen die notwendigen konzeptionellen                   Für die Beantragung ist die Anzahl der Ange-
Grundlagen für die Errichtung und den Betrieb                  hörigen in der aktiven Abteilung der Freiwil-
einer Landes­zentralstelle PSNV zu erarbeiten.                 ligen Feuerwehr zum Stichtag 31. Dezember
Zudem steht sie als zentrale Ansprechpartne­                   des vorhergehenden Jahres maßgebend. Die
rin des Freistaates Sachsen koordinierend für                  Gemeinden müssen unter anderem erklären,
Fragen im Zusammenhang mit der PSNV zur                        dass die Mittel ausschließlich zur Förderung
Verfügung.                                                     der Angehörigkeit in der aktiven Abteilung
                                                               der Freiwilligen Feuerwehr verwendet werden.
           Kontakt über:                                       Ein Ersatz laufender gemeindlicher Kosten ist
           Rettungsdienst-Katastrophenschutz                   nicht zulässig! In die Entscheidung über die
           @smi.sachsen.de                                     Verwendung der Zuwendung ist der Gemein-
                                                               dewehrleiter einzubeziehen.
Strukturänderung - Ehrenamt mit Blaulicht
Förderung der                                                                  Fahrberechtigung / sog.
             Fahrerlaubnis                                                                             Feuerwehrführerschein

Gemeinden können für den Erwerb von bis zu                                     Die Gemeinden werden zudem durch die
zwei erforderlichen Führerscheinen (Erwei­                                     Sächsische Fahrberechtigungsverordnung –
terung der Klasse B zur Klasse C oder CE)                                      SächsFahrbVO – mit dem sog. „Feuerwehrfüh-­
durch Angehörige der aktiven Abteilung der                                     rerschein“ unterstützt, der den Freiwilligen
Freiwilligen Feuerwehr einen jährlichen Pau­                                   Feuerwehren die Möglichkeit eröffnet,
schalbetrag von jeweils 1.000 Euro erhalten.                                   unbürokratisch und kostengünstig die Fahr-
Eine entsprechende Regelung gilt ab Juni                                       erlaubnis für Einsatzfahrzeuge bis zu einer zu-
2019 auch für die ehrenamtlichen Helfer der                                    lässigen Gesamtmasse von 7,5 t zu erwerben.

                                                                                                                                  Credit: SMI
privaten Hilfsorganisationen in den Einheiten                                  Auch die ehrenamtlichen Helfer des Katastro-
des Katastrophenschutzes.                                                      phenschutzes und des Rettungs­dienstes sowie
                                                                               die Angehörigen des THW können den sog.
                                                                               Feuerwehrführerschein beantragen. Diese
                                                                               Fahrberechtigung darf nicht im privaten Be­
                                                                               reich genutzt werden.

                                                                               Für die Förderung der Fahrerlaubnisse der
                                            Credit: Polizei Sachsen / Thomas

                                                                               Klassen C oder CE stellt der Freistaat jährlich
                                                                               Finanzmittel von circa 0,8 Mio. Euro bereit.

                                                                                                                                  Credit: SMI
Link zur Richtlinie:                                                           Link zur Verordnung:                              Link zu Amt 24:
www.revosax.sachsen.de                                                         www.revosax.sachsen.de                            www.amt24.sachsen.de

 Fördermittel im Brandschutz
                und Sammelbeschaffungen

Der Freistaat Sachsen unterstützt die säch-                                    mindestens zwei Kommunen auf die Beschaf-
sischen Gemeinden stärker bei Investitionen                                    fung von drei oder mehr Feuerwehrfahrzeugen
im Brandschutz. In den Jahren 2018 bis 2022                                    nach einem einheitlichen Leistungsverzeichnis
sollen 200 Mio. Euro in den kommunalen                                         einigen. Dies würde zu Kostenreduzierungen                       Link zur Richtlinie:
Brandschutz fließen. Die Zuwendungen für                                       und Vereinheitlichung der Technik führen                         www.revosax.sachsen.de
Investitionen wurden bereits im Jahr 2018 um                                   (Herstellerrabatte), zudem könnte der Aufwand
19 Mio. Euro auf 40 Mio. Euro aufgestockt.                                     für Ausschreibungen reduziert werden.
Hierbei sollen insbesondere Sammelbeschaf-
fungen mehrerer Kommunen gefördert werden.                                     Diese Sammelbeschaffungen werden mit 20%
                                                                               des festgelegten Festbetrages je Fahrzeug
Die gemeinsame Beschaffung von Feuerwehr-                                      zusätzlich durch den Freistaat Sachsen
fahrzeugen im Rahmen einer kommunalen                                          gefördert.
Sammelbeschaffung setzt voraus, dass sich
Strukturänderung - Ehrenamt mit Blaulicht
Landesfeuerwehr- und
          Katastrophenschutzschule
Am 8. Mai 2019 wurde Herr Markus Morgen-                       Bundeswehr in Sonthofen an die LFS gewechselt,    die Staatsregierung im Rahmen der Haushalts­
stern feierlich in sein Amt als neuer Leiter                   wo er zunächst die Abteilung Ausbildung leitete   planaufstellung für den Doppelhaushalt
der LFS eingeführt. Der 38-Jährige trat damit                  und zugleich stellvertretender Schulleiter war.   2019/2020 bereits jetzt 15 neue Stellen für
die Nachfolge von René Kraus an, der am                                                                          Ausbildungspersonal und fünf Stellen für Ver-
1. Oktober 2018 die Amtsleitung der Berufs-                    Die Ausbildungskapazitäten für die Feuerwehren    waltungskräfte an der LFS geschaffen.
feuerwehr in Chemnitz übernommen hatte.                        sollen durch die Erweiterung der Landesfeuer-
Im August 2018 hatte Brandoberrat Morgen-                      wehr- und Katastrophenschutzschule (LFS)          Weiterhin befindet sich die Errichtung einer
stern vom Zentrum Brandschutz der                              künftig deutlich erhöht werden.                   Mehrzweckhalle für die witterungs­unabhängige
                                                                                                                 Ausbildung sowie einer Zwei­feld-Sporthalle in
                                                               In einem ersten Schritt wird im laufenden Jahr    planerischer Vorbereitung. Zudem sollen zusätz­
                                                               zur kurzfristigen Erhöhung der Ausbildungs-       liche Unterrichtsräume, ein Atem- und Körper-
                                                               kapazität ein Interim in modularer Bauweise       schutzzentrum, die Erweiterung von Garagen,
                                                               mit Lehrsälen und Umkleide- und Sanitärein-       der Werkstatt, der Mensa, der Büroflächen für
                                                               richtungen auf dem Gelände der LFS errichtet.     zusätzliches Personal sowie weitere Ausbil-
                                                               Im gleichen Atemzug werden bereits 50 der         dungsfreiflächen entstehen.
                                                               insgesamt 100 vorgesehenen Unterbringungs­­­­
                                                               plätze einge­richtet. Langfristig soll eine
                                            Credit: SMI / PÖ

                                                               Erweiterung der Kapazität des Internates von      Link zur Schule:
                                                               derzeit 166 auf 266 Plätze vorgenommen            www.lfs.sachsen.de
                                                               werden. Damit wird es möglich, die Lehrgangs­
                                                               kapazität zu verdoppeln. Hierfür wurden durch

Ehrung der 50-jährigen
     aktiven ehrenamtlichen Tätigkeit

Am 3. November 2018 erfolgte erstmalig eine                    noch ein weiterer Kamerad ausgezeichnet
zentrale Auszeichnungsveranstaltung für Kam-                   werden. Mit der Auszeichnung ist ein Betrag
eradinnen und Kameraden, welche seit dem                       von 500 Euro verbunden.
Jahr 1968 – das heißt 50 Jahre – aktiv in der
Freiwilligen Feuerwehr tätig sind.                             Darüber hinaus werden Jubiläen für zehn Jahre
                                                               aktiven Dienst mit 100 Euro, für 25 Jahre
Aus diesem Anlass fand unter der Schirm-                       mit 200 Euro und für 40 Jahre mit 300 Euro
herrschaft des Sächsischen Staatsministe­riums                 unterstützt.
des Innern an der Landesfeuerwehr- und
Katastrophenschutzschule Sachsen die                           Neben den Angehörigen der Freiwilligen
Verleihung des Ehrenabzeichens durch den                       Feuerwehren werden auch die ehrenamtlichen
Staatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider an                  Helfer im Katastrophenschutz und Rettungs­
164 Kameradinnen und Kameraden des Frei­                       dienst ausgezeichnet.
staates Sachsen statt. Im Nachgang konnte                                                                         Jugendfeuerwehren

                                                               Link zum Youtube-Film über
                                                               Veranstaltung:                                    Die Jugendfeuerwehren bieten Kindern und
                                                               https://youtu.be/m7bP5rKzJAM                      Jugendlichen in der Regel ab dem 8. Lebens-
                                                                                                                 jahr eine interessante Freizeitbeschäftigung
                                                                                                                 und sorgen für den Nachwuchs der Freiwilligen
                                                                                                                 Feuerwehren. Sie leisten damit heute einen
                                                               Link zur Jubiläums­­-                             wertvollen Beitrag zur Aufgabenerfüllung
                                                               zu­­wen­dungsverordnung:                          der Feuerwehr. Die Mitgliederentwicklung ist
                                                               www.revosax.sachsen.de                            ausweislich der Statistik der Jugendfeuerwehr
                                                                                                                 Sachsen anhaltend positiv. Im Jahr 2018 waren
                                                                                                                 insgesamt 14.166 Jugendliche Mitglied der
                                                                                                                 Nachwuchsorganisationen.
Strukturänderung - Ehrenamt mit Blaulicht
Neues Modul in der
               Feuerwehr-App „FwA 16/2”

                                                                                                                                                                     Credit: SMI
                                                                nun alle wichtigen Dokumente zentrali­
                                                                siert hochladen und so auf alle Geräte ihrer
                                                                Gemeinde verteilen. Die Übertragung erfolgt
                                                                dabei Ende-zu-Ende verschlüsselt. Somit wird
                                                                die Sicherheit auch bei sensiblen Dokumenten
                                                                gewährleistet. Hochladen lassen sich beliebige
                                                                Dateien – von PDFs über Word- und Excel-
                                                                Tabellen bis zu Bildern und sogar Videos.

                                                                                                                                                                     Credit: SMI
Credit: SMI

                                                                Zum schnellen Auffinden von Dokumenten
                                                                dient eine Schlagwortsuche. Dabei lassen sich
                                                                Dateien mit zuvor hinterlegten Schlagworten        können Dokumente nach dem Hochladen auf
              Die Feuerwehr-App für Sachsen „FwA 16/2”          kennzeichnen. Anschließend lässt sich die          der Web-Karte der App ortsreferenziert verlinkt
              ist inzwischen fest etablierter Bestandteil der   Dokumentenliste nach diesen Schlagworten           werden. Im Einsatz genügt ein Blick auf die
              Ausrüstung vieler sächsischer Feuerwehren.        filtern. Falls die Gemeinde über digitale Feuer-   Karte der App, um zu erkennen, ob für das Ob-
              Zusätzlich zu den vier bekannten Modulen          wehrpläne verfügt, können diese ebenfalls in       jekt Feuerwehrpläne vorhanden sind. Ein Klick
              Rettungsdatenblätter, Gefahrgüter, Atem-          der Dokumentenbibliothek hinterlegt werden.        auf die gelben Dokumenten-Symbole öffnet
              schutzüberwachung und der Hydrantenkarte          Mit entsprechenden Schlagworten und Zusatz-        anschließend den hinterlegten Plan direkt aus
              wurde zuletzt im Rahmen der Fachmesse             informationen versehen, können sie schnell in      der Karte heraus.
              FLORIAN im Oktober 2018 das brandneue             der Bibliothek gefunden werden.
              Modul „Dokumentenbibliothek“ vorgestellt.                                                            Mit der neuen Version der App wird so eine
                                                                Ein weiteres neues Feature ist das Verlinken       weitere Funktion hinzugefügt, die im Ernstfall
              Über das Webportal der App (https://112.          von Dokumenten aus der Dokumentenbiblio-           wertvolle Zeit bei der Suche nach den richtigen
              fwa-sachsen.de) können die Einsatzkräfte          thek mit Objekten auf der Karte der App. Dazu      Informationen spart.

                Fahrzeugübergabe am 24.01.2019

                                                                                                                                                                     Credit: Polizei Sachsen / Thomas
              Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat am      Der Gerätewagen Versorgung ist Bestandteil
              24. Januar 2019 zwölf Hilfeleistungslöschgrup-    der 33 Katastrophenschutzeinheiten Sanitäts-
              penfahrzeuge (HLF 10) und 14 Gerätewagen          wesen und Betreuung (30 Einsatzzüge - EZ
              Versorgung (GW-V) an die Landkreise und           und drei Medizinische Task Forces - MTF) im
              Kreisfreien Städte bzw. an die im Katastro-       Freistaat Sachsen. Diese nehmen insbesondere
              phenschutz mitwirkenden Freiwilligen              die Betreuung und Versorgung Verletzter,
              Feuerwehren und privaten Hilfsorganisationen      Erkrankter, Betroffener sowie der Einsatzkräfte
              vor dem Sächsischen Landtag übergeben. Der        wahr. Die Beschaffung weiterer GW-V wird           nebst Zeltheizung, Sitzgarnituren, Klapptheken,
              Gesamtwert aller 26 Fahrzeuge beträgt rund        fortgesetzt und voraussichtlich Ende 2020          Beleuchtungseinheiten, verschiedene Ther-
              6,7 Mio. Euro.                                    abgeschlossen sein.                                mobehälter, umfangreiche Küchen- und Koch-,
                                                                                                                   Hygiene- und Reinigungsutensilien, Zubehör
              Die HLF 10 sind in den Katastrophenschutz­        Bereits im Oktober 2018 wurde der Prototyp         Wasserversorgung, Zubehör Stromversorgung
              einheiten Brandschutz (Löschzug Retten)           des neuen GW-V auf der Fachmesse FLORIAN           sowie mobile Kühltruhen. Zudem dient der
              stationiert und werden im Bereich der Brand-      in Dresden vorgestellt.                            GW-V als Zugfahrzeug für den dazugehörigen
              bekämpfung sowie der technischen Hilfeleis-                                                          Feldkochherd.
              tung eingesetzt. Für die Erstphase einer Brand-   Der GW-V sächsischer Konzeption mit einem
              bekämpfung steht eine Löschmittelkapazität        zulässigen Gesamtgewicht von 11,99 t verfügt       Link zum Youtube-Film
              von 1.000 Litern Wasser zur Verfügung. Eine       unter anderem über eine verlängerte Fahrer­        zur Übergabe:
              Feuerlöschkreiselpumpe sorgt für die entspre-     kabine (Fernfahrerkabine), eine Ladebordwand       https://youtu.be/s7QDyB-nhg0
              chende Pumpenleistung. Der pneumatisch            mit einer Tragfähigkeit von 1,5 t sowie eine La-
              ausfahrbare Lichtmast mit sechs LED-Strahlern     defläche für 12 Rollwagen, auf denen die kom-      Link zur Fachmesse
              ist im Aufbau integriert und sorgt für beste      plette Ausstattung verlastet ist. Dazu zählen      FLORIAN 2018:
              Ausleuchtung des Einsatzortes.                    unter anderem ein 40 qm Luftkammerzelt             www.messe-florian.de
Strukturänderung - Ehrenamt mit Blaulicht
Rahmenkonzept für die
     Medizinische Task Force                                               LÜKEX 2018

Mit Wirkung vom 1. August 2018 ist das                                    Der Freistaat Sachsen hat sich im Jahr 2018
gemeinsam von Bund und Ländern erarbeitete                                an der Länderübergreifenden Krisenmanage-
Rahmenkonzept der Medizinischen Task Force                                mentübung/Exercise (LÜKEX) beteiligt.
(RK MTF) in Kraft getreten. Demnach bestehen
die MTF zukünftig aus der Führungsgruppe,                                 LÜKEX ist eine nationale Übungsserie, die Bund
dem Dekontaminationszug für Verletzte, der                                und Länder mit wechselnder Beteiligung zu
Behandlungsbereitschaft, der Patienten-                                   unterschiedlichen Krisenszenarien seit 2004 in
transportgruppe und der Logistikgruppe. Die                               einem zwei- bis dreijährigen Zyklus durch-
Helferanzahl erhöht sich von derzeit 110 auf                              führen. Die Übungen sind auf die Verbesserung
138 (bzw. in Doppelbesetzung von 220 auf                                  der abgestimmten Entscheidungsfindung der
276). Zusätzlich erhöht sich die Anzahl von                               intermi­nisteriellen Krisenstäbe und politisch-
Bundesfahrzeugen von derzeit 21 auf ins­                                  admi­nistrativen Verwaltungsstäbe auf Bundes-
gesamt 26 je MTF.                                                         und Landesebene ausgerichtet.

Aufgabe der in Sachsen aufgestellten MTF                                  LÜKEX 2018 lag das Übungsszenario einer Gas-
in Dresden, Chemnitz und Leipzig ist ins-                                 mangellage innerhalb einer besonders kalten
besondere die Betreuung, Versorgung und                                   Winterperiode zugrunde, sodass außer den Ak-
der Transport von Verletzten, Erkrankten,                                 teuren des Bundes und mehrerer Bund­esländer
Betroffenen und Einsatzkräften auch bei sog.                              der Freistaat Sachsen insbesondere mit dem
CBRN-Lagen. Ferner stellen sie die Behandlung                             Verwaltungsstab im Staatsministerium des
Dekontaminierter sicher.                                                  Innern sowie dem Staatsministerium für
                                                                          Wirtschaft und Arbeit als fachlich zuständigem
                                                                          Ressort gefordert war.
                                                                                                                            Credit: Polizei Sachsen / Thomas

Link zum RK MTF:                                                          Link zu den FAQ LÜKEX 18:
www.bbk.bund.de                                                           www.bbk.bund.de

 Helferempfang 2018
                                                                          bedankt. Zu den Gästen zählten insbesondere       Mannschaftstransportwagen an die privaten
                                                                          ehrenamtliche Helferinnen und Helfer des          Hilfsorganisationen feierlich übergeben. Der
                                                                          Katastrophenschutzes und des Rettungs­­diens-     Gesamtwert der Fahrzeuge beläuft sich auf
                                                                          tes, also Angehörige der privaten Hilfsorgani-    rund 236.400 Euro. Die Mannschaftstransport-
                                             Credit: Alexander Fuhrmann

                                                                          sationen, der freiwilligen Feuerwehren und der    wagen kommen in den Sanitätsgruppen der
                                                                          Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW).        Katastrophenschutz-Einsatzzüge Sa­nitätswesen
                                                                                                                            und Betreuung zum Einsatz. Diese Einsatzzüge
                                                                          Für ihre besonderen Verdienste haben sechs        haben die Aufgabe, Verletzte, Erkrankte und
                                                                          Frauen und zehn Männer das Sächsische             Einsatzkräfte zu betreuen und zu versorgen
                                                                          Helferehrenzeichen als Steckkreuz verliehen       sowie bei Evaku­ierungen mitzuwirken.
                                                                          bekommen. Sie wurden ausgezeichnet für
Ministerpräsident Michael Kretschmer, Innen-                              ihre außerordentlichen Verdienste in der          Der Helferempfang findet seit 2012 alle zwei
minister Prof. Dr. Roland Wöller und Land-                                Nachwuchsgewinnung, der Helferausbildung          Jahre im Wechsel mit dem Landesfeuerwehr-
tagspräsident Dr. Matthias Rößler haben am                                und –weiterbildung sowie für ihre organisa-       ball statt. Der nächste Landesfeuerwehrball
19. August 2018 auf Schloss Wackerbarth in                                tionsübergreifenden Einsätze.                     wird am 22. Juni 2019 durchgeführt.
Radebeul insgesamt rund 400 Gäste aus ganz
Sachsen empfangen und sich für deren enga­gierte                          Zudem hat der Innenminister beim Helfer-          Link zum Youtube-Film über
ehrenamtliche Arbeit für das Gemeinwohl                                   empfang fünf vom Freistaat beschaffte             Veranstaltung:
                                                                                                                            https://youtu.be/vos85MUYx1M
Strukturänderung - Ehrenamt mit Blaulicht
Haushaltsmittel
 2019/2020 im
     Katastrophenschutz
Mit Beschluss über den Doppelhaushalt                Einführung einer Führerscheinförderung.          Die investiven Zuschüsse für Ausstattung
2019/2020 hat der Sächsische Landtag die              Entsprechend der Zuwendungen im                   werden ebenfalls von 70 auf 75 Prozent
Haushaltsmittel für den Katastrophenschutz im         Rahmen der Feuerwehrförderung wird                angehoben. Der Maximalförderbetrag wird
Freistaat Sachsen nahezu verdoppelt.                  zukünftig auch beim Katastrophenschutz            von bisher 15.000 auf 20.000 Euro erhöht.
                                                      der Erwerb von Fahrerlaubnissen der Klasse        Für die Anschaffung von Kraftfahrzeugen
Rund 10 Mio. Euro sind für Ersatzbeschaf-             C bzw. CE zum Führen von Einsatzfahrzeu-          steigt er sogar auf 30.000 Euro.
fungen von Einsatzfahrzeugen im Katastro-             gen über 7,5 Tonnen unterstützt. Die
phenschutz vorgesehen. In den nächsten                Zuwendung beträgt 1.000 Euro und kann         Die Änderungen werden am 31. Mai 2019
beiden Jahren werden unter anderem weitere            für je zwei Helfer pro Einsatzzug im Jahr     im sächsischen Amtsblatt veröffentlicht. Die
Gerätewagen Versorgung, Mannschafts-                  gewährt werden.                               erheb­­lich erhöhten Beträge sowohl für die
transportwagen, Hilfeleistungslöschgruppen-                                                         Unterbringung und Unterhaltung der Fahrzeu-
fahrzeuge, Rüstwagen und Tanklöschfahrzeuge          Deutliche Erhöhung der Zuwendungen für        ge sowie für die Übernahme der Trägerschaft
beschafft und an die privaten Hilfsorga­              Unterbringung und Unterhaltung der durch      werden für das gesamte Kalenderjahr 2019
nisationen bzw. Freiwilligen Feuerwehren              den Freistaat beschafften Katastrophen-       ohne erneute Antragstellung ausgezahlt.
übergeben.                                            schutzfahrzeuge. So werden die Kosten für
                                                      die Unterbringung und Unterhaltung eines      Die Umsetzung der investiven Förderung zur
Weitere rund 10 Mio. Euro stehen für                  Geräte­wagens Sanität zukünftig mit 3.400     Errichtung und Sanierung von Gebäuden zur
Zuwen­dungen an die im Katastrophenschutz             Euro (bisher 1.690 Euro) angesetzt. Zukünf­   Unterbringung von Katastrophenschutzein-
mitwirkenden Einrichtungen und Organisa-              tig können zudem innerhalb eines Kalen-       heiten an die Landkreise und Kreisfreien Städte
tionen zur Verfügung. Um die konsumtiven              derjahres die Zuwendungen für mehrere         setzt weitere konzeptionelle Vorarbeiten
Mittel möglichst zeitnah auszahlen zu können,         Fahrzeuge gemeinsam betrachtet werden.        voraus und wird in einem zweiten Schritt der
hat das Kabinett am 7. Mai 2019 in einem              Damit kann eine Organisation zukünftig        Richtlinienänderung erfolgen.
ersten Schritt die Novellierung der entspre­          Reparaturkosten eines Fahrzeuges - die den
chenden Förderrichtlinie beschlossen. Folgende        für dieses Fahrzeug vorgesehenen Höchst-      In einem dritten Schritt wird geprüft werden,
wesentliche Verbesserungen werden durch die           betrag überschreitet - mit den Pauschalen     ob für die Zukunft eine grundlegende
Änderung umgesetzt:                                   für andere Fahrzeuge „verrechnen“, für die    Veränderung des Finanzierungsverfahrens
                                                      im laufenden Haushaltsjahr weniger Kosten     sachgerecht ist. Da absehbar ist, dass neben
   Erhöhung (zum Teil Verdreifachung) der            angefallen sind. Damit wird einer zentralen   umfangreichen konzeptionellen Vorarbeiten
    Pauschalen für die Übernahme der Träger-          Forderung der Hilfsorganisationen Rech-       bei einer derartigen Umstellung Änderungen
    schaft einer Katastrophenschutzeinheit. So        nung getragen.                                der einschlägigen Rechtsgrundlagen erforder-
    erhält eine Hilfsorganisation für die Bereit­                                                   lich wären, wird dies erst in der nächsten
    schaft, einen vollständigen Einsatzzug zu        Verbesserung der Zuwendungen für die          Legislaturperiode im Rahmen einer großen
    übernehmen, zukünftig einen Pauschalbe-           Nachwuchsarbeit durch Anhebung des            Novelle des Sächsischen Gesetzes über den
    trag in Höhe von 12.800 Euro (bisher 3.900        Fördersatzes von derzeit 70 Prozent auf       Brandschutz, Rettungsdienst und Katastro-
    Euro). Erstmals wird auch eine Unterbrin-         75 Prozent. Gleichzeitig wird der Maxi-       phenschutz erfolgen können.
    gungspauschale für Sanitär- und Umklei-           malförderbetrag von 1.500 auf 2.500 Euro
    deräume zu Gunsten der ehrenamtlichen             erhöht.
    Helfer der Hilfsorganisationen eingeführt.

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