Verkehrsunfallstatistik 2021 S. 4 Autoposing S. 12 - POLIZEI Extrablatt von 1985 www.polizei-nds.de - Polizei ...

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POLIZEI Extrablatt von 1985          www.polizei-nds.de

0 3    –   M A I   /   J U N I   2 0 2 2   INFORMATIONEN FÜR NIEDERSACHSENS POLIZEI

Verkehrsunfallstatistik 2021 S. 4
Autoposing S. 12
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INHALT                   Seite 2 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI

                                                  11                                                        12                                                       22

TITEL                                                        NIEDERSACHSEN
04 VERKEHRSUNFALLSTATISTIK 2021                              13 INTERKULTURELLE KOMPETENZ                          23 POLIZEIDIREKTION OLDENBURG
   Historischer Tiefstand bei Verkehrstoten                     INNERHALB DER POLIZEI                                 Ministerpräsident Stephan Weil zu Gast
                                                                Spannender Dialog zur Wahrnehmung                     in Schiffdorf
06 LANDESWEITE                                                  polizeilicher Praxis
   UNFALLPRÄVENTIONSKAMPAGNE                                                                                       24 POLIZEI NIEDERSACHSEN
   „Mein Tempo… Mein Leben!“                                 14 POLIZEIKOMMISSARIAT PEINE
                                                                                                                      im Einsatz
                                                                Gelbe Karte –
   nimmt Motorradfahrende ins Visier
                                                                Gemeinsam gegen Gewalt
                                                                                                                   26 INTERNATIONALE ERMITTLUNGEN
08 ZENTRALE POLIZEIDIREKTION                                 16 INTERNE VERANSTALTUNGSREIHE                           IM DARKNET
   Landesarbeitsgruppe „Digitale                                Haltung zeigen – Demokratiewoche                      Zu „Dark HunTor“ übernahm die
   Verkehrsunfallspuren“                                        der PD Osnabrück                                      ZKI Oldenburg die deutschlandweite
                                                                                                                      Koordination
09 SICHER.MOBIL.LEBEN                                        17 POLIZEIINSPEKTION DELMENHORST/
   Fahrtüchtigkeit im Blick                                     OLDENBURG-LAND/WESERMARSCH                         27 INTERNATIONALER TAKEDOWN
   bei bundesweiter                                             Minister Boris Pistorius zu Gast                      Ermittler aus Hannover zerschlagen
   Verkehrssicherheitsaktion                                                                                          cyberkriminelles Netzwerk
                                                             18 POLIZEIDIREKTION LÜNEBURG
                                                                Polizeiliche Zusammenarbeit
10 VERKEHRSSICHERHEIT                                                                                              29 SPEZIALEINSATZKOMMANDO
                                                                in der Metropolregion Hamburg
   Alkoholverbot für E-Scooter-Fahrende?                                                                              NIEDERSACHSEN
                                                             20 PROGRAMM POLIZEI 20/20                                SEK stellt Standort Oldenburg vor
11 POLIZEIDIREKTION OSNABRÜCK                                   Die Polizei Niedersachsen wechselt
   Erste Polizei-E-Scooter fahren                               das Vorgangsbearbeitungssystem                     30 POLIZEI UND
   auf Norderney                                                                                                      DEMOKRATIESTÄRKUNG
                                                             22 POLIZEIINSPEKTION                                     Polizei Niedersachsen künftig
12 INTERVIEW-SERIE                                              VERDEN/OSTERHOLZ                                      im Vorstand „Verein Gegen Vergessen –
   Auf eine Tasse mit Sebastian Heine                           Aktion zum Weltfrauentag                              Für Demokratie e.V.“

    IMPRESSUM

proPOLIZEI XXXIII. Jahrgang                                  Anschrift der Redaktion:                              Druck:
                                                             Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport   updruck printmanufaktur
Herausgeber:                                                 Redaktion proPOLIZEI                                  Am Frettholz 5, 31785 Hameln
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport          Postfach 221, 30002 Hannover
Lavesallee 6, 30169 Hannover                                 Tel. 0511 120-6044 oder 0511 120-6259                 Die proPOLIZEI erscheint im Zwei-Monats-Rhythmus
                                                             Fax 0511 120-6555                                     6 mal im Jahr.
Verantwortlich:                                              E-Mail: propolizei@mi.niedersachsen.de
Philipp Wedelich, Ver­tre­te­rin: Nadine Bunzler-Devoucoux                                                         Rechtlicher Hinweis:
                                                             Layout:                                               Alle in proPOLIZEI veröffentlichten Beiträge sind
Redaktion:                                                   Dirk Bindbeutel                                       urheberrechtlich geschützt. Namentlich gekennzeichnete
Nadine Bunzler-Devoucoux, Mareike Fieker,                    Polizeiakademie Niedersachsen                         Beiträge müssen nicht mit der Meinung des Herausgebers
Antje Heilmann, Marco Ellermann, Sven Thielert,              Dezernat 20                                           oder der Redaktion übereinstimmen. Die Redaktion behält
Katharina Baum, Tarek Gibbah, Michael Täger,                 Gimter Straße 10                                      sich vor, Zuschriften/Beiträge (gegebenenfalls in gekürzter
Michael Bertram, Sabine Hoffmann, Andrea Haase               34346 Hann. Münden                                    Form) zu veröffentlichen.
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proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 3   EDITORIAL

                                             Leiterin des Referates 24, Niedersächsisches Innenministerium
                                             Leitende Polizeidirektorin
                                             Tanja Wulff-Bruhn

Liebe Kolleginnen
und Kollegen,
sowohl unser dienstlicher als auch unser privater Alltag wird        durch die Kampagne „#FAHRKLAR“ der Polizei Niedersachsen
derzeit, nach nunmehr über zwei Jahren mit besonderen                erfolgt. Dem Verkehrsunfallgeschehen unter Beteiligung von
Herausforderungen, abermals durch eine weitere globale Krise         motorisierten Zweiradfahrenden begegnet das Landespolizei-
getrübt. Dies bedeutet neben dem nahezu unerträglichen Leid          präsidium beispielsweise in Zusammenarbeit mit der Landesver-
im Kriegsgebiet und dem großen Mitgefühl für die aus ihrer           kehrswacht Niedersachsen e. V. und dem ADAC Niedersachsen/
Heimat vertriebenen Menschen auch enorme Kraftanstren-               Sachsen-Anhalt e. V. mit der Fortsetzung der Kampagne „Mein
gungen für Europa, Deutschland, das Land Niedersachsen               Tempo – mein Leben“. Solche Projekte haben in der Vergan-
und wiederum auch für die Polizei Niedersachsen.                     genheit ihre Nachhaltigkeit und Akzeptanz in der Bevölkerung
                                                                     nur durch Ihre Unterstützung und die hochmotivierte Umset-
Neben allen Bemühungen, diese Problemstellungen gemein-              zung der entwickelten Maßnahmen unter Beweis stellen können.
sam anzugehen und zu überwinden, sind wir in der Polizei             Insgesamt ist mir bei allen konkreten Maßnahmen zur Verbes-
Niedersachsen natürlich weiterhin gehalten, die polizeilichen        serung der sicheren Teilnahme am Straßenverkehr eine Prämisse
Kernaufgaben nicht zu vernachlässigen. Auch wenn die Ver-            besonders wichtig: Gegenseitige Rücksichtnahme und das
kehrsunfallstatistik für das Jahr 2021 einen neuen historischen      gesunde Bewusstsein für Verantwortung sind der Maßstab,
Tiefstand der tödlich Verunglückten für Niedersachsen bedeutet       den wir erreichen wollen und den wir als Polizei vorleben müs-
und viele positive Tendenzen erkennbar sind, betrachte ich als       sen. Dieser Grundsatz gilt selbstverständlich für die Verkehrs-
Leiterin des Referates 24 im Landespolizeipräsidium die kon-         sicherheitsarbeit wie auch im gesellschaftlichen Miteinander.
sequente Verfolgung aller Ziele der Fachstrategie Verkehr als
umso bedeutsamer, damit deren Potential weiterhin Stück für          In diesem Sinne wünsche ich uns allen interessante Eindrücke
Stück erfolgreich ausgeschöpft wird.                                 beim Lesen der folgenden Artikel und für die Zukunft neben
                                                                     der Bewältigung der aktuellen besonderen Herausforderungen
Die erfreuliche Entwicklung der Verkehrsunfallstatistik ist auch     noch #mehr.Verkehrssicherheit in Niedersachsen.
Ergebnis intensiver Bemühungen aller Kolleginnen und Kolle-
gen, die Verkehrssicherheit in Niedersachsen auf ganz unter-         Für fachliche Hinweise oder Anregungen steht Ihnen
schiedliche Art und Weise zu erhöhen, insbesondere natürlich         die Geschäftsstelle der Fachstrategie Verkehr unter
in den Polizeidienststellen vor Ort. An dieser Stelle bedanke        verkehr@zpd.polizei.niedersachsen.de
ich mich ausdrücklich für das große Engagement der und des           gerne zur Verfügung. Alternativ ist auch eine Kontaktauf-
Einzelnen und für jeden individuellen Beitrag zur Verbesserung       nahme mit den themenverantwortlichen Polizeibehörden
der Verkehrssicherheitslage auf Niedersachsens Straßen.              über das PSN null1|5 möglich.

Die schwerpunktorientierte Ausrichtung der polizeilichen Ver-        Ihre
kehrssicherheitsarbeit für das Jahr 2022 liegt aufgrund der Er-
kenntnisse aus der Vorjahresstatistik auf der „Fahrtüchtigkeit“
in ihrer Gesamtheit. Eine erste Reaktion auf die angestiegenen
Verkehrsunfälle unter Beeinflussung der Fahrtüchtigkeit ist          Tanja Wulff-Bruhn
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TITEL     Seite 4 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI

             VERKEHRSUNFALLSTATISTIK 2021

    Historischer Tiefstand
      bei Verkehrstoten
Mehr Verkehr und mehr Unfälle in 2021, und doch: Noch nie starben weniger
Menschen auf Niedersachsens Straßen als im vergangenen Jahr. Im zweiten
Pandemie-Jahr sind demnach 352 Todesopfer durch Verkehrsunfälle registriert
worden. Das sind 18 Verkehrstote oder fast fünf Prozent weniger als 2020.
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proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 5          TITEL

Bei der Vorstellung der Zahlen aus der        Erfreulich ist ebenso die Entwicklung          eine deutliche Zunahme bei den folgen-
Verkehrsunfallstatistik 2021 sagte Innen-     der tödlichen Verkehrsunfälle auf den          losen Zuwiderhandlungen gegen die ge-
minister Boris Pistorius dazu: „Die Corona-   niedersächsischen Autobahnen und auf           setzlichen Vorschriften im Zusammenhang
Pandemie hat auch 2021 zu Verände-            den Landstraßen im Zusammenhang mit            mit dem Führen eines Fahrzeuges unter
rungen in der Mobilität und bei Unfällen      den Baumunfällen. Auch hier konnten            Beeinflussung von Alkohol oder anderen
geführt. Doch trotz Rekordtief mit 352        entsprechende Abnahmen registriert             berauschenden Mittel fest. Insgesamt
Verkehrstoten, es sind immer noch zu          werden. Im Gegenzug dazu sind jedoch           19.453 Anzeigen und damit 2.404 mehr
viele, die auf unseren Straßen sterben.       auch negative Tendenzen ersichtlich. Die       als 2020 (+ 14,1 Prozent) sind im vergan-
Daher bleibt die Vision Zero, also keine      Anzahl der tödlich verunglückten moto-         genen Jahr gefertigt worden.
Verunglückten und Unfälle mehr im Stra-       risierten Zweiradfahrenden ist mit einem
ßenverkehr, weiterhin im Fokus unserer        Plus von fast 30 Prozent deutlich gestie-      Innenminister Boris Pistorius betonte
gemeinsamen Arbeit mit unseren Part-          gen. So stieg diese Zahl von 58 im Jahr        hierzu: „Diese Entwicklung ist beunru-
nern.“                                        2020 auf 75 im vergangenen Jahr.               higend. Augenscheinlich glaubt immer
                                                                                             noch eine Vielzahl der Menschen,
Die Reduzierung der tödlich Verunglück-       Daneben ist im Jahr 2021 die Zahl der          sich betrunken oder im Drogen-
ten ist zum einen bei den zu Fuß Gehen-       tödlich verunglückten Personen in Folge        rausch hinters Steuer zu setzen,
den und insbesondere bei den Fahrrad-         einer Beeinflussung durch Alkohol oder         sei ein Kavaliersdelikt. Selbst im 21.
fahrenden zu verzeichnen. Mit 38 anstatt      anderer berauschender Mittel von zehn          Jahrhundert scheinen es viele noch
40 tödlich verunglückten zu Fuß Gehen-        im Jahr 2020 auf insgesamt 22 angestie-        nicht verstanden zu haben: Das ist
den sind dies zwei Todesopfer weniger als     gen. Ebenso nahm die Gesamtzahl der            kein Spaß, sondern lebensgefährlich,
im Jahr zuvor. Bei den Radfahrenden sind      von der Polizei registrierten Verkehrsun-      für sich selbst und andere.“
es fünf Todesopfer weniger. Hier kamen        fälle, bei denen Alkohol oder sonstige
2021 in Niedersachsen 46 Personen mit         berauschende Mittel eine maßgebliche           Die Fahrtüchtigkeit im Straßenverkehr ist
ihrem Fahrrad bei Unfällen ums Leben,         Rolle spielten, zu. Hier verzeichnete Nie-     im Jahr 2022 Schwerpunkt der landeswei-
davon waren 19 mit ihrem Pedelec              dersachsen ein Plus um 4,5 Prozent auf         ten Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei
unterwegs.                                    3.734 Verkehrsunfälle. Darüber hinaus          Niedersachsen und wird mit vielfältigen
                                              stellte Niedersachsen im Jahr 2021 auch        Aktionen und Maßnahmen hinterlegt.

                                                                                                          Simone Köhler / Thomas Buchheit

           Die Unfalluhr 2021 in Niedersachsen
ø   alle       3 Minuten            nahm die Polizei einen Verkehrsunfall auf
ø   alle       3 Stunden            endete ein Verkehrsunfall an einem Baum
ø   alle      15 Minuten            verunglückte eine Person im Straßenverkehr
ø   alle       3 Stunden            war ein verunglückter Motorradfahrender darunter
ø   alle      83 Minuten            verunglückte eine Person im Alter zwischen 18 und 24 Jahren
ø   alle    104 Minuten             verunglückte ein älterer Mensch ab 65 Jahren
ø   alle      57 Minuten            kam ein Fahrrad Fahrender zu Schaden
ø   alle       4 Stunden            verunglückte ein Pedelec-Fahrender
ø   alle     4,5 Stunden            war die Gesundheit von zu Fuß Gehenden betroffen
ø   alle     2,5 Stunden            verursacht ein fahruntüchtiger Fahrender einen Unfall
ø   beinahe 		jeden Tag             kam ein Mensch im Straßenverkehr ums Leben

Anmerkung: Unter „Verunglückte“ zählen Getötete und Verletzte gemeinsam

      Zusätzliche Informationen inklusive Handout findet ihr auf:
      https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/verkehrsunfallstatistik-
      2021-historischer-tiefstand-der-verkehrstoten-und-schwerverletzten-in-niedersachsen-210308.html
Verkehrsunfallstatistik 2021 S. 4 Autoposing S. 12 - POLIZEI Extrablatt von 1985 www.polizei-nds.de - Polizei ...
NIEDERSACHSEN   Seite 6 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI

 LANDESWEITE UNFALLPRÄVENTIONSKAMPAGNE

„Mein Tempo… Mein Leben!“
nimmt Motorräder ins Visier
Die Initiative „Sichere Landstraße – Mein Tempo... Mein Leben!“ thematisiert
seit 2021 eine der Hauptunfallursachen auf Landstraßen: Überhöhte oder nicht
angepasste Geschwindigkeit. Im vergangenen Jahr verunglückten zwar insge-
samt weniger Motorradfahrende als 2020, jedoch erlitten deutlich mehr tödliche
Verletzungen. Insgesamt 75 Motorradfahrende, und damit 17 mehr als 2020,
starben bei Unfällen auf Niedersachsens Straßen. Die Erweiterung der Initiative
mit Blickrichtung auf die Motorradfahrenden ist eine Reaktion auf den drastischen
Anstieg der Opfer dieser Unfälle und richtet sich in Niedersachsen direkt an die
Bikerinnen und Biker.

    Pssst! Leise!
    Rücksicht kommt an!
    Danke.

                                                             Adobestock @ preysler
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proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 7   NIEDERSACHSEN

Zum Auftakt der Motorradsaison Anfang
April starteten das Niedersächsische Mi-
nisterium für Inneres und Sport, das Nie-
dersächsische Ministerium für Wirtschaft,
Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, der
                                                                                                 Mein
                                                                           Tempo ...
ADAC Niedersachsen/Sachsen-Anhalt e. V.
und die Landesverkehrswacht Niedersach-
sen e. V. die erweiterte Kampagne. Plakate
an beliebten Motorradstrecken, ein be-
sonderes Angebot an Fahrsicherheits-
trainings sowie verschiedene Aktions-
tage sollen dabei zu einer zusätzlichen
Sensibilisierung von Motorradfahrenden
beitragen. Außerdem greift die Initiative
das Thema Motorradlärm auf und appel-
liert mit Plakaten und Spannbändern an
ein gesellschaftliches Miteinander und
gegenseitige Rücksichtnahme.

Der Tenor: Mit angepasster Geschwindig-
keit können schwere und auch tödliche
Verkehrsunfälle vermieden werden!

                                                                                                 Mein Leben!
                                             LVW_Plakat_MeinTempo...MeinLeben_Motorrad..indd 1                                                                     10.03.22 11:46

                                             Das gleiche gilt für den teils enormen                                     Der Hauptgrund für die meisten schweren
                                             Lärm, den Motoradfahrende verursachen                                      Unfälle ist das Rasen! Darum appelliere
                                             und dem die Anwohnerinnen und An-                                          ich an alle Motoradfahrende: Nehmen
                                             wohner beliebter Strecken immer wieder                                     Sie bitte noch mehr Rücksicht auf sich
                                             ausgesetzt sind.                                                           und andere und achten ganz besonders
                                                                                                                        auf ihre Geschwindigkeit. Im Frühjahr
                                             Der Niedersächsische Minister für Inneres                                  müssen sich die anderen Verkehrsteilneh-
                                             und Sport, Boris Pistorius, sagt zum Start                                 menden außerdem erst wieder an die
                                             der neuen Kampagne: „Bei den ersten                                        ‚Bikerinnen‘ und ‚Biker‘ gewöhnen, wenn
                                             frühlingshaften Temperaturen waren                                         diese mit den wärmeren Temperaturen
                                             schon im März viele Motorradfahrerinnen                                    auf die Straßen zurückkehren.“
                                             und Motorradfahrer unterwegs. Gerade
                                             zu Beginn der Saison beobachten wir                                                                   Simone Köhler
                                             jedes Jahr wieder mehr schwere Unfälle
                                             von motorisierten Zweiradfahrenden.
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TITEL           Seite 8 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI

                           ZENTRALE POLIZEIDIREKTION

      Landesarbeitsgruppe
           „Digitale
     Verkehrsunfallspuren“
Die Verkehrsunfallaufnahme mit Markierungskreide und Maßband ist alltägliche
Arbeit der Polizei und wird es auch bleiben. Aufgrund der technischen Weiterent-
wicklung, Digitalisierung sowie der zunehmenden Vernetzung von Kraftfahrzeugen –
Stichwort Automotive IT – ergeben sich jedoch komplett neue Arten von Spuren.

Nahezu jeder PKW generiert eine Viel-         Lenkeinschlag, Airbag-Auslösung und       Erkenntnisse bildet unter anderem der
zahl von Daten, welche im Falle eines         ESP-Aktivierung erweitern in Verbindung   bundesweit erarbeitete Abschlussbericht
„Events“, also eines möglichen Unfall-        mit „analogen“ Verkehrsunfallspuren       „ProDigi“ der Arbeitsgruppe Verkehrs-
geschehens, gespeichert werden. Daten         die Möglichkeiten der objektiven Un-      polizeilicher Angelegenheiten.
wie Fahrgeschwindigkeit, Pedalstellung,       fallrekonstruktion. Grundlage dieser
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proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 9        TITEL

Im Rahmen der Fachstrategie Verkehr             im Rahmen der VU-Aufnahme die digi-            Mit Hilfe der gewonnenen Erkenntnisse
wurde im Februar 2022 die Landesarbeits-        talen Unfallspuren zu sichern. Ebenso          stellt sich die niedersächsische Polizei
gruppe „Digitale Verkehrsunfallspuren“          sollen Mindeststandards für die Aus- und       im Kontext der Verkehrsunfallaufnahme
ins Leben gerufen. In der sechsmonatigen        Fortbildung sowie die rechtlichen Mög-         zukunftssicher auf. Die Landesarbeits-
Arbeitsphase werden die Anwendungsfälle         lichkeiten/Handlungsbedarfe dargestellt        gruppe trägt somit einen wichtigen Teil
(sog. use cases) identifiziert und die nötige   werden, um im Anschluss ein Pilotprojekt       zur Umsetzung der Fachstrategie Verkehr
technische Ausrüstung beschrieben, um           zur Erprobung der erarbeiteten Rahmen-         mit Blick auf den operativen Schwerpunkt
die Polizei in die Lage zu versetzen, bereits   bedingungen zu starten.                        Automotive IT bei.
                                                                                                                          Norman Müller

      Fahrtüchtigkeit im Blick
         bei bundesweiter
     Verkehrssicherheitsaktion
Mobilität zählt für uns größtenteils zu den Selbstverständlichkeiten und trägt
zur individuellen persönlichen Freiheit bei. Doch mit zunehmendem Mobilitäts-
bedarf, gesteigerter Vielfalt an Mobilitätsformen und höherer Verkehrsdichte
steigen auch die multiplen Anforderungen an die Verkehrsteilnehmenden.
Dabei spielt die Fahrtüchtigkeit im Stra-       Auch die niedersächsische Polizei ist an       Das Ziel: Weniger Unfälle und weniger
ßenverkehr eine maßgebliche Rolle und           diesem Tag mit Unterstützung weiterer          Verunglückte im Straßenverkehr und
neben Alkohol, Drogen und Medikamen-            Partner der Verkehrssicherheitsarbeit da-      damit #mehr.verkehrssicherheit in Nieder-
ten können auch Müdigkeit und Krank-            bei. Nach dem Motto „Wer trinkt, fährt         sachsen. Es gilt also gerade den Unfällen
heiten einen entscheidenden Einfluss            nicht und wer fährt, trinkt nicht“ wird        entgegenzutreten, bei denen Alkohol,
darauf haben.                                   gemeinsam mit dem Bund gegen Alko-             Drogen, Medikamente und ähnliche Be-
                                                hol und Drogen im Straßenverkehr, der          einflussungen zu schweren Verletzungen
Um das Bewusstsein für dieses Problem           Landesverkehrswacht und dem ADAC               oder sogar tödlichen Folgen führen.
erneut zu stärken, steht am 5. Mai bei          intensiv über die Gefahren der beein-          Deshalb steht die Fahrtüchtigkeit in
der länderübergreifenden Verkehrssicher-        flussten Teilnahme am Straßenverkehr,          diesem Jahr insbesondere, aber auch
heitsaktion sicher.mobil.leben die „Fahr-       insbesondere aufgrund des Konsums von          weiterhin im Fokus der Verkehrssicher-
tüchtigkeit im Blick“.                          Alkohol oder anderen berauschenden             heitsarbeit der niedersächsischen Polizei
                                                Mittel, informiert und kontrolliert.           und ihrer Partner.
                                                                                                                         Thomas Buchheit
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TITEL           Seite 10 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI

                                      VERKEHRSSICHERHEIT

            Alkoholverbot für
           E-Scooter-Fahrende?
Auf den ersten Blick wirkte die Zulassung von E-Scootern für den öffentlichen
Straßenverkehr zeitgemäß, die Euphorie war groß. Zwischenzeitlich entspricht
ihre Wahrnehmung eher der eines Sorgenkindes für die Verkehrssicherheit.
Denn erste Unfallzahlen des Statistischen Bundesamtes aus dem Jahre 2020 sind
alarmierend – 2.155 Unfälle, darunter 386 Schwerverletzte und 5 Todesfälle.

Erschwerend kommt hinzu, dass die Frage,       usw. unterscheide und in erster Linie mit    auf die Fahrsicherheit von E-Scooter-
ob und inwieweit der 1,1 Promille-Grenz-       dem eines Fahrrades oder Pedelecs ver-       Fahrenden zum Gegenstand hatte.
wert für die sog. absolute Fahrunsicher-       gleichbar sei. Vor diesem Hintergrund ist    57 Probanden im Alter zwischen 18 und
heit i. S. d. §§ 315c I Nr. 1 a, 316 StGB      die vorläufige Entziehung der Fahrerlaub-    47 Jahren mussten einen Parcours, der
auf E-Scooter-Fahrende übertragen wer-         nis gemäß § 111a StPO keinesfalls die        unter anderem aus Gassen, Toren, einem
den kann, höchstrichterlich noch nicht         notwendige Folge einer Trunkenheitsfahrt     Kreis oder einer längeren geraden und
geklärt ist. Auch zu der Beurteilung, ob       mit einem E-Scooter, weshalb auch die in     sich am Ende stark verjüngenden Spur
die Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter      diesem Zusammenhang erfolgte polizei-        bestand, zunächst nüchtern und dann
die in § 69 II Nr. 2 StGB normierte Regel-     liche Beschlagnahme des Führerscheins        mit fortschreitendem Alkoholkonsum auf
vermutung für die Entziehung der Fahr-         auf tönernen Füßen steht.                    E-Scootern absolvieren. Dabei zeigte sich
erlaubnis begründet, findet sich in der                                                     bereits ab einem Promillewert von 0,3
Rechtsprechung kein einheitliches Mei-         Bewegung in diese durchaus unbefrie-         eine Verschlechterung der Fahrleistung
nungsbild. Uneinigkeit besteht insbeson-       digende Situation könnte eine aktuelle       auf etwa die Hälfte im Vergleich zu den
dere dahingehend, ob sich das abstrakte        Untersuchung der rechtsmedizinischen         Durchgängen im nüchternen Zustand.
Gefährdungspotenzial von E-Scootern            Institute der Universitäten Düsseldorf und   Bei anderen Kraftfahrzeugen sei dieses
erkennbar von dem der „klassischen“            München bringen, die eine Überprüfung        Verhalten in der Regel erst bei deutlich
Kraftfahrzeuge wie Pkw, Lkws, Krafträder       der Auswirkungen von Alkoholkonsum           höheren Blutalkoholkonzentrationen im
                                                                                            Bereich von 0,6 bis 1,0 Promille zu be-
                                                                                            obachten. Als besonders problematisch
                                                                                            erwies sich für die Testpersonen die Kreis-
   Unfälle mit Personenschaden 2020                                                         fahrt, was offenbar mit den hohen An-
                                                                                            forderungen an den Gleichgewichtssinn
                                                                                            beim E-Scooter-Fahren zusammenhänge.
                                                                                            Von 0,8 Promille an nahm die Fahrleis-
                                                                                            tung und -sicherheit der Probanden weiter
  Insgesamt                                                                  264 423        signifikant ab. Angesichts dieser Ergebnisse
                                                                                            und des Umstandes, dass der vorherige
  darunter                                                                                  Genuss von Alkohol als häufigste Unfall-
                                                                                            ursache (18,3 %) festgestellt wurde, steht
  – mit Fahrrädern                        91 506
                                                                                            nunmehr die Forderung im Raum, für
  – mit E-Scootern         2 155                                                            E-Scooter-Fahrende ein Alkoholverbot
                                                                                            einzuführen.

                                                                                                       Dr. Dela-Madeleine Halecker
                                                                                                       Professorin an der Polizeiakademie
proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 11        TITEL

Zwei Kolleginnen der PI Aurich/Wittmund unterwegs auf den Polizei-E-Scootern.

                            POLIZEIDIREKTION OSNABRÜCK

      Erste Polizei-E-Scooter
      fahren auf Norderney
Der Fuhrpark der Polizeidirektion Osnabrück bekommt erneut umweltfreund-
liche Verstärkung: Die bundesweit ersten beiden Polizei-Elektro-Scooter werden
ab sofort im Rahmen eines einjährigen Tests auf der Insel Norderney eingesetzt.
Polizeipräsident Michael Maßmann übergab die beiden neuen innovativen Ein-
satzfahrzeuge am 30.03.22 in Norddeich an den Leiter des Polizeikommissariats
Norden, Polizeioberrat Ingo Brickwedde und an Polizeihauptkommissar Axel
Stange, Leiter der Polizeistation Norderney.
Michael Maßmann freute sich über die ersten beiden E-Scooter                    Lademöglichkeit für die Polizei Niedersachsen zu ermöglichen.
in der Polizei Niedersachsen: „Wir sind eine moderne Bürger-                    Die Fahrzeuge werden zum Laden auf eine etwa 25 Kilogramm
polizei und wollen jederzeit für die Menschen ansprechbar sein.                 schwere Bodenplatte geschoben und anschließend startet der
Das muss auch bei der Ausgestaltung des Fuhrparks berück-                       Ladevorgang automatisch. Auch für die ersten Polizei-Pedelecs
sichtigt werden. Und genau das tun wir – auch durch solche                      in der Direktion soll das induktive Laden in naher Zukunft mög-
Projekte. Darüber hinaus sind es bundesweit die ersten Fahr-                    lich sein.
zeuge in der Polizei, die induktiv geladen werden. Das kann
sich sehen lassen.“                                                             Der Fuhrpark der Polizeidirektion verfügt mittlerweile im Bereich
                                                                                Elektromobilität, neben den zwei neuen E-Scootern, über 57
Die beiden Polizei-E-Scooter der Marke Metz-Moover erreichen                    Elektro-Pkw, einen Wasserstoff-Streifenwagen in Osnabrück,
in der Spitze eine Geschwindigkeit von 20 Km/h. Das Gewicht                     45 Pedelecs, drei S-Pedelecs mit Blaulicht und Martinshorn
beträgt rund 16 Kilogramm und die Reichweite liegt bei ca. 20                   sowie drei Elektro-Motorräder. Ein weiteres Highlight ist das
Kilometer. Der Clou: Der Polizeidirektion ist es in Zusammenar-                 E-Quad, welches seit gut zwei Jahren auf der Insel Juist ein-
beit mit einer Firma aus dem Emsland gelungen, eine induktive                   gesetzt wird.                                    Marco Ellermann

       Weitere Informationen unter Social Media:
          PD Osnabrück          News
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       https://twitter.com/Polizei_OS/status/1509129658004029440
       https://www.facebook.com/PolizeiOsnabrueck/photos/a.240559549389180/4727670654011358/
TITEL            Seite 12 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI

                                               INTERVIEW-SERIE

            Auf eine Tasse
          mit Sebastian Heine
Mein Name ist Sebastian Heine, ich bin 32 Jahre alt und ich versehe meinen Dienst
in der Verfügungseinheit (VE) der Polizeiinspektion Osnabrück. Zuvor war ich
neun Jahre in der ZPD und bei der PD Hannover tätig. Dort war ich zuletzt vier
Jahre Angehöriger der spezialisierten Verfügungseinheit (SVE) beim Zentralen
Verkehrsdienst (ZVD) und habe mich themenverantwortlich u. a. um die Bereiche
„Autoposer“ und Kfz-Tuning gekümmert.
                                                                                             Eigentlich ist dies eher ungewöhnlich,
   Sebastian, beschreibe uns deine                 Was war dein interessantester             „Autoposing“ ist ein eher männliches
Tätigkeit und deine Funktion                    und/oder außergewöhnlichster                 Phänomen. Beiden waren unverletzt,
und vor allem deine Motivation                  Einsatz/Fall?                                sodass nur ein Sachschaden entstand.

Heine: Zunächst bin ich ein ganz normaler       Heine: Ich war an einem Abend im ver-           Kannst du uns drei Dinge nennen,
Einsatzbeamter in einer Verfügungseinheit.      gangenen Dezember mit meinem Kol-            die wir über deine Dienststelle bzw.
In der Alltagsorganisation gehöre ich dem       legen in einem Provida-Fahrzeug (ziviles     deinen Dienstbereich wissen sollten?
Bereich der Verkehrsüberwachung (VÜ) an.        Videomessfahrzeug) auf den Straßen von
Auf diesen Themenkomplex habe ich mich          Osnabrück unterwegs. Uns fiel ein Audi       Heine: Verkehrsüberwachung ist nicht
bereits in Hannover spezialisiert. Seit 2017    RS3 durch Poserverhalten im Stadtgebiet      langweilig. Ich höre oft, wie kannst du
befassen ich mich mit dem Phänomen des          auf. Im weiteren Verlauf verließ das Fahr-   dich nur um das Thema Verkehr kümmern.
„Autoposing“ und den dazugehörigen              zeug Osnabrück auf einer Bundesstraße.       Gerade das Phänomen „Autoposing“ und
Themenbereichen des Kraftfahrzeug-              Irgendwann wurde das Fahrzeug in einer       Kraftfahrzeugtuning ist abwechslungs-
tunings und illegalen Autorennen. Dabei         100er Zone auf fast 200 km/h beschleu-       reich, mitgestaltend und super spannend.
habe ich auch einen intensiven Austausch        nigt. Wir hatten sofort das Gefühl, dass     In Anbetracht dessen, dass dubiose Auto-
mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen        wir als Polizei erkannt worden waren und     vermietungen immer wieder Poserfahr-
Bundesländern.                                  der Fahrzeugführer vor uns flüchten          zeuge auf dem Markt anbieten, bekommt
                                                wollte. Wir schalteten daraufhin sofort      man auch viele interessante Einblicke in
Durch meine vielen Verkehrskontrollen           Blaulicht und Martinshorn an. Der RS3        Richtung von Clankriminalität.
hatte ich einen engeren Kontakt zur Tu-         wurden dann weiter auf der sehr engen
ningszene. Dort gab es viele, die sich vom      zweispurigen Straße auf bis zu 220 km/h         So, und nun die wichtigste Frage:
Poserverhalten distanzierten.                   beschleunigt. Im Bereich einer leichten      Kaffee oder Tee?
                                                Linkskurve brach dann plötzlich das Heck
Der typische Tuner schraubt an seinem           des Audis aus. Zu diesem Zeitpunkt über-     Es geht nichts über einen guten Kaffee aus
Fahrzeug und findet sich am Wochenende          holte der RS3 gerade einen Tanklast-Lkw.     einer Siebträgermaschine. Definitiv Kaffee!
mit Gleichgesinnten auf Treffen zusam-          Vermutlich durch das Eingreifen der As-
men, um das eigene, individuelle Fahrzeug       sistenzsysteme des Audi konnte das Fahr-     Das Interview führte Mareike Fieker
zu zeigen. Dabei fällt der eine oder andere     zeug wieder stabilisiert werden.
natürlich auch mal mit unzulässigen Bau-
artveränderungen auf.                           Wir brachen unsere Verfolgung ab und
                                                konnten beobachten wie der RS3 mit
Eine Entwicklung betrachte ich mit Sorge:       viel zu hoher Geschwindigkeit an einer
Wir stellen leider immer mehr junge Fahr-       Kreuzung nach links abbog. Der Audi
anfänger im Alter von 18-20 Jahre am            prallte auf eine Verkehrsinsel, nahm ein
Steuer von hochmotorisierten Fahrzeugen         Verkehrszeichen mit und stieß hinter der
(500 PS aufwärts) fest. Oft mündet das Po-      Verkehrsinsel mit dem rechten Vorderrei-
serverhalten dieser jungen Menschen auch        fen gegen eine Bordsteinkante. Der Auf-
in der Teilnahme an verbotenen Kraftfahr-       prall war so heftig, dass die Radaufhän-
zeugrennen. Dubiose Autovermietungen            gung des RS3 brach und eine Weiterfahrt
und Leasingverträge der Autohersteller          nicht möglich war. Zu unserem Erstaunen
machen dies leider oft möglich.                 stellten wir zwei Frauen im Fahrzeug fest.

                                                                                                                         Sebastian Heine
        Definition „Autoposing“:
        Als sogenannte Autoposer fallen überwiegend junge, männliche Personen mit hochmotorisierten Kraftfahrzeugen an
        belebten „Hotspots“ auf. Sie versuchen durch übermäßigen Lärm mit ihrem Fahrzeug anderen zu imponieren. Oft kommt
        es dabei auch zu riskanten Fahrmanövern.
proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 13   NIEDERSACHSEN

                          INTERKULTURELLE KOMPETENZ
                             INNERHALB DER POLIZEI

              Spannender Dialog
              zur Wahrnehmung
              polizeilicher Praxis
Rund 450 Kolleginnen und Kollegen folgten im vergangenen Februar digital
der Einladung der Polizeiakademie Niedersachsen zur Podiumsdiskussion
„Interkulturelle Kompetenz als Baustein des demokratischen Selbstverständ-
nisses – Potenziale für ein reflektiertes-antidiskriminierendes polizeiliches
Handeln“.
Um Kritik nicht als feststehendes Urteil,   Es bestand Einigkeit darüber, dass die          Dabei führte er aus, das die Interkulturelle
sondern als einen Ansatz für gewinn-        Fähigkeit, mit kultureller Vielfalt positiv     Kompetenz vielmehr eine Kernkompetenz
bringende Selbstreflexion wahrzunehmen,     umzugehen, eine Schlüsselkompetenz              bilde, die es den Polizeibeamtinnen und
wurde die zweite Veranstaltung der 2021     nicht nur für die Polizei, sondern auch         -beamten erlaube, dem polizeilichen
neu aufgelegten Veranstaltungsreihe         für jede einzelne Person ist, um am ge-         Gegenüber offen und wertungsfrei zu
ausgerichtet. Auch diesmal entwickelte      sellschaftlichen Leben teilzunehmen und         begegnen. Vordergründige Merkmale zur
sich unter den Teilnehmenden der Dis-       dem Ausschluss von Menschen aus der             Erklärung menschlichen Verhaltens seien
kussionsrunde eine durchaus kontrovers      Gemeinschaft entgegenzuwirken.                  nicht Kulturzugehörigkeit oder Nationali-
geführte Debatte zu einem für die Polizei                                                   tät, sondern individuelle Situationen und
wichtigen Kompetenzfeld.                    Betont wurde auch die Wichtigkeit der           das individuelle Menschsein jeder ein-
                                            stets kritischen Betrachtung des polizei-       zelnen Person.
                                            lichen Handelns und auch der Bedarf an
Dafür sorgten vor allem die
                                            Forschung hierüber, da die gesellschaft-        Der Niedersächsische Innenminister, Boris
verschiedenen, jeweils
                                            lichen Wandlungen eine fortwährende             Pistorius, begrüßte die Teilnehmenden per
professionellen Blickwinkel von
                                            Reflexion erfordern. So gibt es nicht selten    Videobotschaft und ging dabei auf die
                                            Polizeipraktiken, die zwar korrekt, verhält-    bedeutende Funktion der Polizei in der
    Konrad Erben
                                            nismäßig und auch sachlich neutral ange-        sich aktuell polarisierenden Gesellschaft
bis 2022 Vorstandsmitglied des
                                            wendet, aber von Betroffenen gleichzeitig       ein. „Rechtsextremisten und -populisten
Vereins Initiative Schwarzer Menschen
                                            als diskriminierend empfunden werden            versuchen, die Gesellschaft zu spalten und
in Deutschland e.V.
                                            können. Hier ist es vor allem Aufgabe der       Vorurteile zu schüren. Die Polizei muss sich
                                            Polizei, Transparenz herzustellen.              dem entgegenstellen und hat mit ihrer
    Muzaffer Ötztürkyilmaz
                                                                                            neutralen Rolle eine besonders wichtige
Referent der Geschäftsführung des
                                            Daher bleibt ein offener Dialog mit zivil-      Funktion in der Gesellschaft“, so Pistorius.
Flüchtlingsrates Niedersachsen
                                            gesellschaftlichen Akteurinnen und Ak-                                        Michael Täger
                                            teuren eine wichtige Aufgabe der Polizei.
    Gwendolin von der Osten
Polizeipräsidentin der Polizeidirektion
                                            Dass Interkulturelle Kompetenz kein                      Die nächste – und damit
Göttingen
                                            Modethema ist, machte der Direktor der                   3.-Veranstaltung der Reihe
                                            Polizeiakademie, Carsten Rose, bereits in                „Interkulturelle Kompetenz“
     Dietmar Schilff
                                            seiner Begrüßungsrede deutlich.                          ist im Frühjahr 2023 geplant.
stv. Bundesvorsitzende der
Gewerkschaft der Polizei

    Dr. Jens Bergmann                             Die Aufzeichnung der Veranstaltung ist in null 1|5 abrufbar:
Prof. a. d. Polizeiakademie Niedersachsen         Suchen nach...          Podiumsdiskussion Interkulturelle Kompetenz II
NIEDERSACHSEN          Seite 14 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI

                           POLIZEIKOMMISSARIAT PEINE

Gelbe Karte – Gemeinsam
     gegen Gewalt
In Peine geht die Polizei gemeinsam mit der Fahrerlaubnisbehörde nach Abschluss
einer übergreifenden Arbeitsgruppe einen neuen Weg, um ganz zielgerichtet prä-
ventiv und repressiv Einfluss auf notorische Gewalttäter und diejenigen Straftäter
nehmen zu können, die durch aggressive Verhaltensmuster auffällig werden.

Ausgangspunkt war die Überlegung, die bekannte Meldepflicht           Durch die beteiligten Institutionen Polizei und Landkreis wird das
aus §2 Abs.12 StVG intensiver und strukturierter zu nutzen.           Spektrum der Delikte nun signifikant um Rohheitsdelikte und
Regelmäßig erfolgt eine Mitteilung an die Fahrerlaubnisbe-            die Verstöße erweitert, die einen Rückschluss auf die charakter-
hörde durch die Polizei, zumindest in Peine, in den Deliktsbe-        liche Nichteinigung zum Führen von Kraftfahrzeugen zulassen.
reichen der Betäubungsmittelkriminalität und der Trunkenheit          Interessant ist dabei, dass die Straftaten gerade nicht zwingend
im Verkehr. Rund 340 Mitteilungen gehen in diesem Kontext             im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr begangen worden
jährlich beim Landkreis Peine ein.                                    sein müssen.

                                                                      Gleichzeitig entsteht auf Seiten des Landkreises eine neue Daten-
                                                                      bank, die eine strukturierte Bewertung und Auswertung der
                                                                      eingehenden Mitteilungen erlaubt.

                                                                                                      Verkehrsordnungs-
                                                                                                      widrigkeiten
                                                                                               Auch das beharrliche Begehen
                                                                                               von Verkehrsordnungswidrigkeiten,
                                                                                               wie dem unentwegten Parken in
                                                                                               dritter Reihe, oder den bekannten
                                                                                               Profilierungsfahrten, kann zu einer
                                                                                               Überprüfung durch den Landkreis
                                                                                               führen.
proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 15         NIEDERSACHSEN

Prävention – Anschluss                               Das Projekt eignet sich systemisch, um es             Man(n) sich regelmäßig über Statussym-
an bestehende                                        in bereits bestehende gewalt- und ver-                bole, allen voran mit hochpreisigen Fahr-
Präventionsprojekte                                  kehrspräventive Projekte, wie beispiels-              zeugen, die ihrem Sinn nach auch ge-
                                                     weise das Fahrschulprojekt, zu imple-                 fahren und Anderen offensiv zur Schau
Sollten die Voraussetzungen der Fahreig-             mentieren.                                            gestellt werden sollen.
nungsüberprüfung nach §2 StVG noch
nicht erreicht sein, aber eine Tendenz                                                                     Angesichts einer hohen Passgenauigkeit
dahingehend erkannt werden, setzt der                Repression – Anknüpfungs-                             der begangenen Delikte mit den Strafta-
präventive Teil des Projekts an. Begleitet           punkt an die Bekämpfung                               ten, die zu einer Überprüfung der charak-
von einem Anschreiben durch die Fahr-                der Clankriminalität                                  terlichen Eignung im Lichte des § 2 Abs.
erlaubnisbehörde erhalten Beschuldigte                                                                     12 StVG führen können, ist m. E. zu er-
analog zum Sport eine symbolische gelbe              Im Jahr 2020 wurden in Niedersachsen                  warten, dass Clankriminelle häufig im
Karte. Auch die Botschaft der Karten ist             insgesamt 1951 Straftaten der Clankrimi-              Fokus der repressiven Seite des Pro-
deckungsgleich.                                      nalität zugeordnet. Rohheitsdelikte und               jekts „gelbe Karte“ stehen werden.
                                                     Straftaten gegen die persönliche Freiheit             Ihnen bleibt dann die Wahl, absehbar
Fahrerlaubnisinhaber, aber gerade auch               machten dabei den größten Anteil aus.                 auf der Beifahrerseite einzusteigen und
solche, die es noch werden wollen, erhal-            In allen Fällen wurden insgesamt 1886                 einen wesentlichen Teil ihrer Mobilität zu
ten einen deutlichen Hinweis, dass ihr               Personen als Tatverdächtige oder Beschul-             verlieren, oder keine Straftaten mehr zu
Verhalten Auswirkungen auf ihre Fahrer-              digte erfasst. Davon waren 85 % männ-                 begehen. Abzuwarten bleibt, für welche
laubnis haben kann. Gleichzeitig bekom-              lich und mehr als 40 % in einem Alter                 Alternative sie sich entscheiden werden …
men sie durch die gelbe Karte im Vor-                von unter 25 Jahren.
feld die faire Chance, aggressives oder                                                                                                      Christian Priebe
gewalttätiges Verhalten zu ändern und                Clankriminelle sind demnach statistisch
damit drohende Konsequenzen noch zu                  gesehen überwiegend jung und männ-
vermeiden.                                           lich. Gerade in dieser Gruppe definiert

 Straftatenkatalog                                                                                                                       Januar 2022

 Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat                                §89a StGB

 Widerstand gegen die Staatsgewalt                                                       §§113, 114, 115, 120, 121 StGB

 Straftaten gegen die Öffentliche Ordnung                                                §§123-127, 129-130 StGB

 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung                                          §§174ff. StGB

 Straftaten gegen das Leben                                                              §§211, 212, 213, 216, 222 StGB

 Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit                                         §§223, 224, 225, 226, 226a, 227 StGB

 Straftaten gegen die persönliche Freiheit                                               §§234 ff. StGB

 Diebstahl und Unterschlagung                                                            §244 StGB

 Raub und Erpressung                                                                     §§249 ff. StGB

 Sachbeschädigung                                                                        §§303 ff. StGB

 Gemeingefährliche Straftaten                                                            306 ff. StGB

 Strafrechtliche Nebengesetze                                                            §§51, 52 WaffG, §§40, 42 SprengG,
                                                                                         §17 TierSchG, §6 Pflichtversicherungsgesetz

Quelle: Die Polizei, Fachzeitschrift für die öffentliche Sicherheit mit Beiträgen aus der Deutschen Hochschule der Polizei, Heft 7 / Juli 2021
NIEDERSACHSEN          Seite 16 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI

                      INTERNE VERANSTALTUNGSREIHE

            Haltung zeigen –
          Demokratiewoche der
             PD Osnabrück
Im Titel der Projektwoche heißt es nicht umsonst „Haltung zeigen!“, denn Hal-
tung zeigen kann jede und jeder auf seine Weise. Dies gilt im Besonderen für
Polizistinnen und Polizisten. Vom 21. bis 25. März wurde in der Polizeidirektion
Osnabrück in Zusammenarbeit mit allen zugehörigen Polizeiinspektionen eine
einwöchige interne Veranstaltungsreihe zu diesem Motto veranstaltet.
Die Woche fand eingebettet in die Internationalen Wochen              Michael Maßmann, Präsident der Polizeidirektion Osnabrück:
gegen Rassismus statt. Mehr als 1500 Mitarbeiterinnen und             „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind eine Errungenschaft,
Mitarbeiter nutzten das vielfältige Angebot aus Online-Vorträgen,     aber keine Selbstverständlichkeit. Das zeigen uns die letzten
Workshops, Livestreams, ortsgebundenen Veranstaltungen wie            Monate sehr deutlich. Unsere Demokratie ist darauf ange-
Synagogen-/Moscheen- und Gedenkstätten-Besuche, Stadtfüh-             wiesen, dass Institutionen, die für Gefahrenabwehr und den
rungen und dem begleitenden Sportangebot.                             Schutz der Grundrechte verantwortlich sind, gute und qualifi-
proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 17   NIEDERSACHSEN

zierte Arbeit leisten. Deshalb ist es not-
wendig, dass wir unsere Rolle reflektieren
und unserer besonderen Verantwortung
immer wieder bewusstwerden. Das funk-
tioniert über Bildung, über die Arbeit an
der eigenen Haltung und über ein ausge-
prägtes Rechtsbewusstsein. Wir stellen
uns auch kritischen Stimmen und scheuen
keine Kontroverse, wenn sie uns voran-
bringt. Gemeinsam kann es uns gelingen,
unseren Bick für die Gegenwart zu schär-
fen und uns für die Zukunft weiter zu
entwickeln.“

Zur Frage nach dem demokratischen
Selbstverständnis in der Polizei trafen sich   Die Veranstaltung fand unter Beachtung der 2G+-Regel statt.
spannende Gesprächspartner zu einer
Diskussionsrunde im Studio von Polizei
TV. Es diskutierten neben Polizeipräsident     POLIZEIINSPEKTION DELMENHORST/
Maßmann, Polizeioberrat Volker Scholz,
Kriminalhauptkommissar Tolga Ates,             OLDENBURG-LAND/WESERMARSCH
Prof. Dr. Tobias Singelnstein von der Ruhr-

                                               Minister Pistorius
Uni Bochum, Prof. Dr. Joachim Häfele von
der Polizeiakademie Niedersachsen und
die Sprachwissenschaftlerin Dr. Debbie

                                                    zu Gast
Coetzee-Lachmann. Die Gesprächspartner
setzten auf Kontakt und Dialog: Bei jedem
Kontakt mit den Bürgerinnen und Bür-
gern, liege in der Kommunikation der
Schlüssel zum Erfolg. Das demokratische        Belastungen der SEG Kinderpornographie
Selbstverständnis in der Polizei ist keine
Selbstverständlichkeit, es gilt stets, sich    stehen im Mittelpunkt des Besuchs.
weiterzuentwickeln.
                                               Das Thema „Bearbeitung der Kinderpornographie“ stand Ende März im Mittel-
Weiterhin wurden Kommunikationstrai-           punkt eines Besuches von Innenminister Boris Pistorius bei der Polizeiinspektion
nings angeboten, aber auch Themen wie          Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch. Der Termin war im Rahmen des
Personenkontrollen im Zusammenhang             Ministergespräches der Polizeidirektion Oldenburg im Herbst 2021 zustande ge-
mit Racial-Profiling-Vorwürfen, Vorurteils-    kommen, bei dem Minister Pistorius unter anderem die wachsenden Herausforde-
forschung und Stereotype diskutiert. Das       rungen des Deliktsfeldes Kinderpornographie für die Polizei dargestellt wurden.
begleitende Sportangebot „Ein Band für
die Demokratie“ einte alle Polizeiinspek-      Nach der Begrüßung durch den Inspektionsleiter Jörn Stilke und den Präsidenten
tionen miteinander. Jeden Tag starteten        der Polizeidirektion Oldenburg, Johann Kühme, erhielt Minister Pistorius einen
Sportlerinnen und Sportler einer Inspek-       Einblick in die polizeiliche Bekämpfung von Kinderpornographie, welche neben
tion und legten die Strecken zwischen den      der Auswertungs- und Ermittlungsarbeit auch die technische Aufbereitung der
Standorten sportlich zurück. So wanderte       zahlreichen IT-Asservate umfasst. Dabei erfuhr der Minister im direkten Gespräch
der Staffelstab vom Teutoburger Wald           mit den sachbearbeitenden Kolleginnen und Kollegen von der – teils sehr per-
bis hinauf zur Insel Langeoog durch die        sönlich geschilderten – Belastung durch die zu sichtenden Darstellungen von
Direktion. Freitag endete der Staffellauf      schwerwiegendsten Missbräuchen und den stetig steigenden Fallzahlen und
am Wasserturm auf Langeoog nach 290            Datenmengen. Darüber hinaus wurden Möglichkeiten eines Ausgleichs zu der
km. Insgesamt legten die Mitarbeiterinnen      täglich äußerst belastenden Tätigkeit erörtert. Zudem ging es auch um Möglich-
und Mitarbeiter bei den verschiedenen          keiten, den Ermittlerinnen und Ermittlern bessere Rahmenbedingungen für ihre
Sportangeboten 4623 km zurück.                 Arbeit – beispielsweise hinsichtlich der technischen Ausstattung – zu verschaffen.

                      Nadine Kluge-Gorning                                                                           Sarah Humbach
NIEDERSACHSEN             Seite 18 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI

v.l. PP Ralf Martin Meyer und PP Thomas Ring

                              POLIZEIDIREKTION LÜNEBURG

Polizeiliche Zusammenarbeit
   in der Metropolregion
           Hamburg
            Kooperationsvereinbarung zwischen der
       Polizeidirektion Lüneburg und der Polizei Hamburg
    Hallo Oliver, Du hast im Wesent-                 Warum ist die polizeiliche Ver-    Frequenzen gelten für die Bahnstrecken
lichen diese Kooperationsvereinba-                netzung der in der Metropolregion     Hamburg – Hannover und Hamburg –
rung zwischen der Polizeidirektion                Hamburg wichtig?                      Bremen. Viele Bürgerinnen und Bürger
Lüneburg und der Polizei Hamburg                                                        nutzen die hervorragende Infrastruktur
mitgestaltet. Was hat den Anstoß für        Suckow: Die Polizeidirektion Lüneburg       und pendeln täglich zwischen den Län-
eine solche Vereinbarung gegeben?           hat durch ihre geografische Lage und ihre   dergrenzen. Sie fahren zum Arbeiten,
Polizeiorganisationen haben doch be-        Fläche viele Besonderheiten und grenzt      Einkaufen oder einfach zum Kinobesuch.
stimmt auch schon vorher zusammen-          direkt an insgesamt fünf Bundesländer       Die gute Infrastruktur ist gleichzeitig ein
gearbeitet …                                an, welche jedoch nicht alle zur Metro-     sehr wichtiger wirtschaftlicher Aspekt für
                                            polregion Hamburg gehören – die Nähe        nahezu alle Branchen. Auf der anderen
Suckow: Eine Zusammenarbeit mit den         zu Bremen noch nicht mitgezählt. Das        Seite ist sie aber auch – neben anderen –
benachbarten Polizeidienststellen angren- hiesige Straßennetz umfasst wichtige          ein bedeutsamer kriminogener Faktor
zender Länder, insbesondere mit Hamburg, europäische Verkehrswege wie die               und hat facettenreiche Auswirkungen auf
gibt es schon seit Jahren. Diese Zusam-     Nord-Süd-Achse. Dazu zählen auch die        die Bevölkerung und damit auf unseren
menarbeit erfolgt in sehr vielen Bereichen. Bundesautobahnen A1, A7, A261 und           täglichen Dienst. Daher haben wir das
Das ist in der Praxis auch unabdingbar.     A39 mit täglichen Verkehrsmengen von        skizzierte Ziel auch in unserer Strategie
Eine schriftliche Vereinbarung diesbezüg-   rund 100.000 Pkw und 15.000 Lkw             2027 verankert und setzen es schrittweise
lich bestand bislang jedoch nicht.          an einzelnen Punkten. Ebenfalls hohe        und nachhaltig um.
proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 19   NIEDERSACHSEN

        Worum geht es im Kern?                    arbeit. Zudem befindet sich seit August
                                                  2015 durchgehend eine Verbindungsbe-
     Suckow: Sicherheit ist eine Grundvoraus-     amtin aus der Polizeiinspektion Harburg
     setzung und gleichzeitig Grundbedarf         bei der Hamburger Polizei. Durch den
     für alle Bereiche des öffentlichen Lebens.   unmittelbaren Kontakt ist der Informa-
     Sie ist ebenso Bestandteil des demokra-      tionsaustausch wesentlich vereinfacht und
     tischen Staatsauftrages, die Bevölkerung     wird unter anderem durch die PI Harburg
     vor Gefahren zu schützen und die öffent-     intensiv genutzt.
     liche Sicherheit zu gewährleisten. Sie um-
     fasst den Schutz aller Bürgerinnen und          Das klingt ja schon nach einer
     Bürger vor Gewalt, Verbrechen und Terror     guten Zusammenarbeit! Was hat
     sowie den Schutz unserer verfassungsmä-      bzw. was soll die Vereinbarung
     ßigen Ordnung. Nur in einer Gesellschaft     dann genau bewirken?                                                            Oliver Suckow

     ohne Bedrohungen können Menschen
     frei leben, ihren Wohnort begründen          Suckow: Wir wollten einen gemeinsamen                Das klingt alles sehr theoretisch.
     oder ihr Geschäft ansiedeln. Die beson-      Handlungsrahmen für die Vertiefung der            Kannst Du uns mal ein praktisches
     dere Bedeutung von Sicherheit ist daher      strategischen und operativen Zusammen-            Beispiel nennen?
     auch über Ländergrenzen hinaus wichtig.      arbeit in der Bewältigung der alltäglichen
     Die Polizeidirektion Lüneburg und die        und besonderen Herausforderungen poli-            Suckow: Ja, klar. Beispielsweise haben wir
     Polizei Hamburg sind daher im September      zeilicher Kernaufgaben schaffen. Mit dem          eine wechselseitige Hospitation zwischen
     2019 eine Kooperation eingegangen.           Leitungsstab der Polizei Hamburg haben            dem Polizeikommissariat Seevetal und
                                                  wir dann zunächst die gemeinsamen The-            dem Hamburger Polizeikommissariat 46
        Wie sah denn die Zusammen-                men und weitere Schritte abgestimmt.              geplant. Hier sollen Kolleginnen und Kolle-
     arbeit vor dieser Vereinbarung                                                                 gen aus der jeweils benachbarten Dienst-
     aus?                                            Die da wären?                                  stelle uniformiert mit „auf Streife“ fahren.
                                                                                                    Jetzt reicht es leider häufig nicht aus, dass
     Suckow: Vor der Vereinbarung gab es          Suckow: Im September 2019 wurden                  die beiden Dienststellen untereinander Ter-
     natürlich auch schon eine Zusammen-          zunächst die Themenfelder Kriminali-              mine abstimmen. Auf strategischer Ebene
     arbeit. Bei Soforteinsätzen beispielsweise   täts- und Terrorismusbekämpfung, die              mussten wir uns ebenfalls sehr viele Ge-
     geht es auch nicht ohne gegenseitige         Organisierte Kriminalität, die Verkehrs-          danken machen. Beispielsweise war die
     Unterstützung. Aber auch im Bereich der      sicherheitsarbeit, die Presse- und Öffent-        Frage zu klären, welche rechtlichen Hür-
     spezialisierten Verkehrsüberwachung,         lichkeitsarbeit sowie die Aus- und Fort-          den bei den „gemischten Streifen“ zu be-
     der gemeinsamen strategischen und            bildung als Schwerpunkte abgestimmt.              denken sind? Juristisch gab es zu Beginn
     operativen Analysen oder im Rahmen           Im letzten Jahr gab noch eine konzeptio-          durchaus unterschiedliche Auffassungen.
     von länderübergreifenden Ermittlungs-        nelle Anpassung: Wir haben den Bereich            Inzwischen sind alle Fragen geklärt und
     gruppen gab und gibt es immer wieder         der Führungs- und Einsatzmittel auf der           wir könnten direkt starten, sobald die
     unterschiedliche Formen der Zusammen-        Themenliste ergänzt.                              pandemische Entwicklung dies zulässt.

                                                                                                        Wie geht es weiter?

                                                                                                    Suckow: Kurzfristig planen wir eine
                                                                                                    ganze Reihe von Aktivitäten. Dazu zählen
                                                                                                    gemeinsame Schwerpunktkontrollen mit
                                                                                                    „Clan“-Bezug, den bereits erwähnten ge-
                                                                                                    mischten Streifen und auch ein gemeinsa-
                                                                                                    mer Austausch zur Presse- und Öffentlich-
                                                                                                    keitsarbeit. Unsere langfristigen Planungen
                                                                                                    beinhalten vor allem gemeinsame Projekte
                                                                                                    und die Erweiterung der Kooperations-
                                                                                                    vereinbarung auf alle Polizeibehörden, die
                                                                                                    innerhalb der Metropolregion ansässig
                                                                                                    und/oder zuständig sind. In gewissen Teil-
                                                                                                    bereichen arbeiten wir auch schon mit der
ca. 28.500 km2 Fläche
                                                                                                    Polizei Schleswig-Holstein und der Polizei
ca. 5,4 Mio. Einwohner
                                                                                                    Mecklenburg-Vorpommern zusammen –
Hamburg,                                                                                            auch hier wollen wir unsere Zusammen-
17 Landkreise,
                                                                                                    arbeit weiter intensivieren.
3 kreisfreie Städte

mehr als 230 Mrd. €                                                                                 Das Interview führte Tarek Gibbah.
Wirtschaftsleistung                                    Quelle: Metropolregion Hamburg
NIEDERSACHSEN          Seite 20 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI

                               PROGRAMM POLIZEI 20/20

Die Polizei Niedersachsen
wechselt das Vorgangs-
  bearbeitungssystem
Mit einem Beitrag in der proPOLIZEI-Ausgabe September/Oktober 2021 wurde das
erste Mal über das Programm Polizei 20/20 berichtet, um dieses im Allgemeinen
vorzustellen und über die Umsetzung in Niedersachsen zu berichten.

Seitdem hat sich einiges getan. Das derzeit bekannteste Thema
dürfte der Wechsel des Vorgangsbearbeitungssystems (VBS)
für die Polizei Niedersachsen sein, also die Entscheidung für den
Abschied vom VBS NIVADIS und den Wechsel zum VBS@rtus.
Ende Januar wurden alle Polizeibeschäftigten auf den verschie-
denen zur Verfügung stehenden Info-Kanälen darüber infor-
miert. Ähnliche Wechselentscheidungen wurden bundesweit
getroffen.

                                                                      Polizeien des Bundes:

                                                                                                           VBS des BKA liegt
                                                                                                           außerhalb der
                                                                                                           Betrachtung

                                                                         VBS @rtus = SH, HB, BTPol, BPol, ST
                                                                         Zukünftige Erweiterung = RP, SL, HH, NI
                                                                         VBS PLX = NW, BE
                                                                         Zukünftige Erweiterung = NW, BE, MV, BB, ZKA

                                                                         VBS IVO = SN

                                                                         VBS IGVP-FE = BY
                                                                         Zukünftige Erweiterung = BW, HE, TH

Übersicht der bundesweiten VBS-Entscheidungen. Das VBS IVO aus Sachsen stand ursprünglich ebenfalls zur Auswahl.
Da sich aber keine Polizei für dieses VBS entschieden hat, muss sich nun auch Sachsen für eines der o. g. entscheiden.
proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 21   NIEDERSACHSEN

Aus elf mach drei                             Transformation zu
                                              einer einheitlichen                            Aktueller Sachstand
Die Reduzierung von bundesweit derzeit        Vorgangsbearbeitung
elf zu zukünftig nur noch drei VBS ist ein                                                   Aktuell finden Gespräche zur Teilnehmer-
riesiger Schritt zur bundesweiten Verein-     Nachdem alle Polizeien ihren Wechsel zu        integration Niedersachsens gemeinsam
heitlichung der polizeilichen Sachbearbei-    einem der drei aufgezeigten VBS vollzo-        mit Schleswig-Holstein (sogenannter
tung und Datenhaltung. Genau das ist          gen haben, sollen diese Systeme in einem       VBS-Steller), Rheinland-Pfalz, Saarland
schließlich eines der wesentlichen Ziele      Folgeschritt dann über die nächsten Jahre      und Hamburg statt. Rheinland-Pfalz
von P20. Da der gleichzeitige Wechsel         zu einer bundesweit einheitlichen Vor-         und Saarland starten bereits dieses Jahr
aller Polizeien zu einem einzigen VBS als     gangsbearbeitung fortentwickelt werden.        mit ihrem VBS-Wechselprozess. Danach
nicht umsetzbar bewertet wurde, erfol-        Dieser technische Entwicklungsprozess          sollen Hamburg und Niedersachen folgen.
gen bundesweit nun zunächst Wechsel           (vom Programm auch als Transformation          Details dazu sind aktuell noch in der
auf eines der nachfolgenden drei VBS:         bezeichnet) soll überwiegend „unter der        Klärung. Der eigentliche Wechselprozess
                                              Motorhaube stattfinden“ und damit kaum         wird geschätzt mindestens zwei Jahre
    IGVP-FE (Bayern)                          merkbar für den Nutzenden sein.                in Anspruch nehmen. Parallel zu diesen
    PLX (Nordrhein-Westfalen)                                                                Abstimmungsgesprächen werden vom
    @rtus (Schleswig-Holstein)                                                               Vorprojekt notwendige Umsetzungs-
                                              Einrichtung Vorprojekt                         schritte geplant und dazugehörige Kosten
Für unsere niedersächsische Polizei hatte                                                    geschätzt. Diese Kosten werden zum Teil
die ZPD NI in einem aufwändigen Prüfpro-      Mit der Bekanntgabe des VBS-Wechsels           aus dem Polizei-IT-Fonds erstattet und
zess die VBS PLX und @rtus als die geeig-     hat die ZPD NI den Auftrag erhalten,           müssen daher bis Anfang April 2022
netsten angesehen. Auf Basis dieses Prüf-     die einzelnen Umsetzungsschritte               dem Bundesministerium des Inneren
ergebnisses und aufgrund strategischer        vorzuplanen. Dazu wurde in der ZPD             und für Heimat (BMI) gemeldet werden.
Überlegungen wurde schließlich das            das Vorprojekt „Neues Vorgangsbearbei-         Der Polizei-IT-Fonds wird dort verant-
VBS @rtus ausgewählt. In die strategi-        tungssystem in der Polizei Niedersachsen“      wortlich in der Geschäftsstelle des
sche Bewertung flossen beispielsweise         eingerichtet. Ein Vorprojekt ist notwendig,    Verwaltungsrates des Polizei-IT-Fonds
kriminalgeografische Überlegungen und         um alle Abhängigkeiten und Bedarfe für         bewirtschaftet.
die Tatsache ein, dass der IT-Dienstleister   den eigentlichen Wechselprozess sowohl
Dataport als Betreiber des VBS@rtus           landesintern als auch mit den Partnern         Es ist und bleibt also einiges zu tun.
bereits über hinreichende Erfahrungen         der @rtus-Kooperation auszuloten. Erst         Wir werden weiter berichten.
bei der Aufnahme von Mandanten, also          im danach folgenden Umsetzungspro-
Polizeien verfügt. Die @rtus-Kooperation      jekt wird der originäre Wechselprozess                   Programmleitung P20 Niedersachsen
besteht bereits heute aus den Polizeien von   eingeleitet.
Bremen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-
Holstein sowie der Bundespolizei und der
Polizei des Deutschen Bundestages.

           Kennt ihr schon ...
 ... den Blog „Programm Polizei 20/20“ in null 1|5?
 Über diesen Blog wollen wir dich in die Welt des Programms Polizei 20/20 mitnehmen und
 dich über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden halten. Also schau vorbei!

 https://intra.psn.polizei.niedersachsen.de/foren-und-blogs/view/programm_polizei_2020
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