Weihnachtsverkauf Herzliche Einladung unserer Holzartikel - vom 23.11.-18.12 - Gemeinde Simmersfeld
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Nummer 50 Freitag, 11. Dezember 2020 www.simmersfeld.de
DIESE AUSGABE ERSCHEINT AUCH ONLINE
Herzliche
Einladung
zum
Weihnachtsverkauf
unserer Holzartikel
im Haus Tannenburg
Johannes-Diakonie
vom 23.11.-18.12.
Verkauf 9-12 und 13-16 Uhr
(unter Coronavorgaben)
Panoramaweg 21, Simmersfeld, 07484-9293602 Nummer 50
Freitag 11. Dezember 2020
Kinderärztlicher Notdienst:
Öffnungszeiten Orte: alle Orte des Kreises Calw Soziale Dienste
Telefon: 01805 19292-160
der Gemeinde- Augenärztlicher Notdienst:
„Evangelischer Tageselternverein
im Landkreis Calw e.V.
verwaltung Orte: alle Orte des Kreises Calw Marion Sailer-Spies
Telefon: 01805 19292-123 Kontakt: 07452/8410-70
Wichtige Rufnummern m.sailer-spies@diakonie-nsw.de
Zahnärzte Internet: www.diakonie-nordschwarzwald.de
Das Rathaus ist aufgrund der aktuel-
len Corona-Situation nicht mehr zu- Samstag, 12.12. - Sonntag, 13.12.2020 Diakoniestation Altensteig
gänglich. R. Rupp Am Brunnenhäusle 9
Wörthstraße 11, 72202 Nagold Häusliche Kranken- und Altenpflege,
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Nachbarschaftshilfe u. hauswirtschaftliche
stehen Ihnen aber gerne nach vorheri- Tel. 07452 3191
Zeit: samstags, sonntags und feiertags Versorgung, Betreuungsdienst, Betreu-
ger Terminvereinbarung für alle Ange- ungsgruppe für Menschen mit Demenz,
legenheiten zur Verfügung. von 10 bis 11 Uhr und von 16 bis 17 Uhr
Essen auf Rädern, Hausnotruf, Pflegean-
In der übrigen Zeit ist der diensthabende
Bitte vereinbaren Sie vorab telefonisch leitung, Hospizdienst
Zahnarzt nur in dringenden Fällen tele-
einen Termin, wer ohne Termin auf Mo. - Fr. 8.30 - 12 Uhr
fonisch erreichbar. Nach § 4 Abs. 1 der
das Rathaus kommt, kann leider nicht und 13 - 16 Uhr
Notfalldienstverordnung beginnt der Not- Tel. 07453 9323-0
empfangen werden. Wir bitten um Ihr falldienst um 8.00 Uhr und endet nach
Verständnis! Hospizgruppe Tel. 07453 9323-25
24 bzw. nach 48 Stunden (Wochenende).
Rathaus Simmersfeld: Tel. 9320-0, Der zahnärztliche Notfalldienst ist auch Evangelischer Diakonieverband im
Fax 9320-30 jederzeit im Internet unter Landkreis Calw
Förster: 01713368654 www.kzvbw.de aktuell abrufbar. www.kreisdiakonie-calw.de
Bauhof: 706 Diakonische Bezirksstelle Nagold
Albblickschule: 4189985 Tierärzte Hohestr. 8, 72202 Nagold
Kita Albblickzwerge: 9109074 Tel: 07452 841029, Fax: 074522 841044
Samstag, 12.12. - Sonntag, 13.12.2020 post@diakonie-nagold.de
Roland Biet, Mühlenstraße 32, Nagold- Müttergenesungs- und Mutter-Kind-Kuren
Hochdorf, Tel.: 07459 2829- für die Bezir- Psychosoziale Familien- und
Not-/Bereitschaftsdienste ke Altensteig, Nagold und Pfalzgrafenweiler. Lebensberatung
Der Wochenenddienst beginnt am Frei- Offene Sprechstunde:
Ärztlicher Bereitschaftsdienst tagabend und endet Sonntagnacht, je- Dienstag und Donnerstag 10:30 - 12 Uhr
Orte: Aichhalden, Altensteig, Altensteig- doch nur, wenn der Haustierarzt nicht und 15 - 16:30 Uhr oder Termin nach
erreichbar ist. Vereinbarung
dorf, Berneck, Beuren, Egenhausen,
Ettmannsweiler, Fünfbronn, Garrwei- Landratsamt Calw
ler, Grömbach, Heselbronn, Hornberg, Apotheken Fachdienst Kindertagespflege
Notdienstplan Raum Altensteig
Lengenloch, Monhart, Oberweiler, Sim- Ansprechpartnerinnen:
mersfeld, Spielberg, Überberg, Walddorf, Der Notdienst wechselt täglich. Silvia Murphy & Martina Haag
Wart, Wörnersberg Beginn und Ende jeweils 8.30 Uhr Termine n. Vereinbarung unter
Telefon: 116117 Aktuelle Änderungen und die Lage der Tel.: 07051 160-146, Fax 07051 795-146;
Apotheken können im Internet unter www. E-Mail: Silvia.Murphy@kreis-calw.de oder
In der Region Nagold und Horb am Ne- Martina.Haag@kreis-calw.de
ckar wurde der ärztliche Bereitschafts- apotheken.de in Erfahrung gebracht wer-
dienst zum 01.02.2014 neu geregelt. den. Ebenfalls kann die nächste dienst- Infektionsschutzbelehrungen für
Der ärztliche Bereitschaftsdienst ist für habende Apotheke über die Auskunfts Beschäftigte in Lebensmittelbetrieben
die ärztliche Hilfe zuständig, wenn die Telefon-Nr. 11883 gefunden werden. und Küchen
Arztpraxen geschlossen sind, also in der Freitag, 11.12.2020 Termin nach Vereinbarung, Tel. -942
Woche abends und in der Nacht sowie Central-Apotheke, Nagold Schwangeren- und Schwanger-
an den Wochenenden und Feiertagen. Freudenstädter Str. 25, Tel. 07452 8979880 schaftskonfliktberatung
Die zentrale Notfallpraxis am Klinikum Samstag, 12.12.2020 Termin nach Vereinbarung, Tel. -940
Nagold übernimmt den ärztlichen Bereit- Apotheke am Schloss, Mötzingen Kontakt- und Informationsstelle für
schaftsdienst an den Wochenenden und Bondorfer Str. 4/1, Tel. 07452 8965174 Selbsthilfe(gruppen)
Feiertagen. Während der Öffnungszeiten Schiller-Apotheke, Horb jetzt Zimmer B 413, Tel. -199,
ist ein Arzt vor Ort in der Notfallpraxis. Schillerstr. 14, Tel. 07451 2678 E-Mail: selbsthilfe@kreis-calw.de
Die Patienten können dann direkt ohne Anlaufstelle sexuelle Gewalt
Sonntag, 13.12.2020
Voranmeldung in die Praxis kommen. Termine nach Vereinbarung
Engel-Apotheke, Eutingen
Können Patienten nicht in die Notfall-
Marktstr. 2, Tel. 07459 91153
praxis kommen, weil sie beispielsweise
Kur-Apotheke, Waldachtal (Lützenhardt) Onyx Beratungsstelle
bettlägerig sind, erreichen Sie unter der
Hauptstr. 33, Tel. 07443 289010
Telefonnummer 116 117 den Arzt im Be- Beratungsstelle bei sexualisierter Ge-
Seewald-Apotheke, Besenfeld
reitschaftsdienst, der für medizinisch not- walt an Kindern und Jugendlichen des
Nagoldtalstr. 2, Tel. 07447 1700
wendige Hausbesuche eingeteilt ist. Diese Landkreises Calw
Nummer gilt auch, wenn Patienten außer- Montag, 14.12.2020 - Vertrauliche Beratung bei sexualisierter
halb der Öffnungszeiten der Notfallpraxis Schmidsche Apotheke, Nagold Gewalt an Kindern und Jugendlichen
in der Nacht Kontakt mit dem Dienst Marktstr. 13, Tel. 07452 93160 für Betroffene, Angehörige und Vertrau-
habenden Arzt aufnehmen möchten, weil Dienstag, 15.12.2020 enspersonen
sie medizinische Hilfe benötigen. Glattal Apotheke, Glatten - Gemeinsame Erarbeitung von Hand-
Notfallpraxis Nagold am Klinikum Nagold Lombacher Str. 3, Tel. 07443 1511 lungskonzepten
Röntgenstraße 20, 72202 Nagold Johanniter-Apotheke, Jettingen - Verleih von Präventionskoffern für ver-
Öffnungszeiten: Samstag, Sonn- und Mauerwiesenstr. 2, Tel. 07452 75740 schiedene Altersgruppen an Fachkräfte
Feiertag von 8 bis 22 Uhr. Mittwoch, 16.12.2020 Kontakt: Tel. 07452 842-580; Mobil: 0170
Linden-Apotheke, Pfalzgrafenweiler 4544080; E-Mail: OnyX@kreis-calw.de
Der ärztliche Bereitschaftsdienst ist nicht
mit dem Rettungsdienst zu verwechseln, Hauptstr. 6, Tel. 07445 81212 Schuldnerberatung
der in medizinischen Notfällen zu rufen Spitzweg-Apotheke, Empfingen Offene Sprechstunde:
ist. Dazu gehören insbesondere Verdacht Weiherplatz 13, Tel. 07485 210 Mittwoch 15:00 - 17:30 Uhr oder Termin
auf Schlaganfall oder Herzinfarkt, starke Donnerstag, 17.12.2020 nach Vereinbarung
Blutungen, Atemnot oder Vergiftungen. In Rosen-Apotheke, Nagold Migrationserstberatung
diesen Fällen ist sofort die 112 anzurufen. Turmstr. 4, Tel. 07452 84060 Termin nach VereinbarungNummer 50
Freitag 11. Dezember 2020 3
Baden-Württembergischer Landesverband für Prävention
und Rehabilitation, Fachstelle Sucht
Bahnhofstr. 31, 75365 Calw, Tel. 07051 93616,
Amtliche Mitteilungen
Fax 07051 936188, E-Mail: fs-calw@bw-lv.de
Beratungsgespräche sind nach Terminvereinbarung möglich. Baugesuche / Bauvoranfragen
Soziale Hilfen
"WEISSER RING" - Gemeinnütziger Verein zur Unterstützung von Die nächste öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
Kriminalitätsopfern und zur Verhütung von Straftaten e. V. Info- findet am
telefon 01803 343434, Außenstelle Calw, Tel. 07082 4131725. Mittwoch, 16. Dezember 2020, um 19.20 Uhr
Deutsches Rotes Kreuz statt. Interessenten sind zur Teilnahme herzlich eingeladen.
Kreisverband Calw e.V. Bitte beachten Sie, dass es sich um eine virtuelle Online-
Geschäftsstelle sitzung handelt! Die Sitzung ist auch für die Öffentlichkeit
Rudolf-Diesel-Straße 15, 75365 Calw zugänglich. Hierfür findet im Sitzungssaal des Rathauses in
Telefon: 07051 7009-0, Fax: 07051 7009-999 Simmersfeld eine Übertragung statt. Bitte beachten Sie, dass
E-Mail: info@drk-kv-calw.de, Internet: www.drk-kv-calw.de alle Personen, die sich im Sitzungssaal befinden, durchgängig
Notfallrettung/Feuerwehr Telefon: 112 einen Mund-Nasenschutz tragen müssen.
Interessenten sind zur Teilnahme herzlich eingeladen. Für die
Krankentransport Telefon: 07051 19222 Zuhörer und die Presse liegen die Vorlagen, die den Mitglie-
Ärztlicher Bereitschaftsdienst Telefon 116117 dern des Technischen Ausschusses zur Vorbereitung zugesandt
Soziale Dienste werden, - wie üblich - im Sitzungssaal auf. Auf die ortsübliche
Hausnotruf „Essen auf Rädern“, Fahrdienst, Gesundheits- Bekanntgabe gemäß § 34 GemO an der Rathaustafel und den
programm, Seniorenreisen, Besuchsdienst, Familienbildung Bekanntmachungstafeln wird hingewiesen.
Sabine Wiegand, Tel. 07051 7009-140 Bei Redaktionsschluss lagen folgende Tagesordnungspunkte vor
Daniel Vejsada, Tel. 07051 7009-141 (Veränderungen in der Tagesordnung sind also noch möglich):
E-Mail: wiegand@drk-kv-calw.de, vejsada@drk-kv-calw.de TOP 1: Bauantrag
Rotkreuz-Kurse Umbau eines Einfamilienhauses zu einem 3- Familien-
z.B. Erste Hilfe oder Ersthelfer in Betrieben wohnhaus und Neubau von 3 Garagen
Flst. 389, Fichtenweg 5, Markung Simmersfeld
Werner Schlotter, Tel. 07051 7009-110
TOP 2: Bauantrag
E-Mail: ausbildung@drk-kv-calw.de
Neubau Wohnhaus mit 5 Wohnungen,
Auskünfte rund um Ihre Mitgliedschaft 4 Garagen und 5 Stellplätzen
Gudrun Seeger, Tel. 07051 7009-110 Flst. 175/1, Freudenstädter Straße 20,
E-Mail: ausbildung@drk-kv-calw.de Markung Simmersfeld
Landratsamt Calw TOP 3: Bauantrag
Betreuungsbehörde Einbau von Sektionaltoren in einseitig offene Fahrzeughalle;
Aufklärung und Beratung über Vorsorgevollmachten Aufstellen von zwei Containern als Lagerraum und Aufent-
und Betreuungsverfügungen haltsraum, sowie Neubau einer umlaufenden Zaunanlage
Unterschriftsbeglaubigungen auf Vorsorgevollmachten Flst. 350/9, Loipenweg, Markung Simmersfeld
und Betreuungsverfügungen TOP 4: Verschiedenes / Bekanntgaben
Informationen zum Betreuungsrecht Die vollständige Tagesordnung wird außerdem im Internet unter
Kontakt: 07051 160-217 www.simmersfeld.de veröffentlicht.
gez.: Jochen Stoll
Bürgermeister
EUTB Ergänzende
unabhängige Teilhaberberatung Gemeinderatssitzung
Im Landkreis Calw Beratungsangebot für Menschen mit
Behinderung zu Fragen der Teilhabeleistungen Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Beratungsstelle in der Urschelstiftung (Burgcenter) Mittwoch, den 16. Dezember 2020 um 19.30 Uhr
1a Zugang Beratungsgesellschaft mbH statt. Interessenten sind zur Teilnahme herzlich eingeladen.
Zwingerweg 2, 72202 Nagold Bitte beachten Sie, dass es sich um eine virtuelle Online-
Tel: 0162/6093821 sitzung handelt! Die Sitzung ist auch für die Öffentlichkeit
E-Mail: teilhabeberatung@1a-zugang.de zugänglich. Hierfür findet im Sitzungssaal des Rathauses in
Beratungen finden nach telefonischer Terminvereinbarung statt. Simmersfeld eine Übertragung statt. Bitte beachten Sie, dass
Wir bieten auch aufsuchende Beratung an. alle Personen, die sich im Sitzungssaal befinden, durchgängig
einen Mund-Nasenschutz tragen müssen.
Für die Zuhörer und die Presse liegen die Vorlagen, die den
Gemeinderäten zur Vorbereitung zugesandt werden, - wie üb-
Termine/Veranstaltungen lich - im Sitzungssaal auf. Auf die ortsübliche Bekanntgabe
gemäß § 34 GemO an der Rathaustafel und den Bekanntma-
Samstag, 12. Dezember chungstafeln wird hingewiesen.
Christbaumverkauf am Bauhof Bei Redaktionsschluss lagen folgende Tagesordnungspunkte vor
(Veränderungen in der Tagesordnung sind also noch möglich):
Samstag, 19. Dezember 1. Negativzeugnisse
Gelber Sack/Gelbe Tonne 2. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
Dienstag, 22. Dezember 3. Verschiedenes / Bekanntgaben
Bioabfall Die vollständige Tagesordnung wird außerdem im Internet unter
Mittwoch, 23. Dezember www.simmersfeld.de veröffentlicht.
Restabfall gez.: Jochen Stoll
Papier Bürgermeister
REDAKTIONSSCHLUSS BEACHTEN
Bitte denken Sie an die rechtzeitige Übermittlung Ihrer Textbeiträge.4 Nummer 50
Freitag 11. Dezember 2020
Allgemeinverfügung 6. Abweichend von § 13 Absatz 2 Nummern 6 und 7 der Co-
ronaVO ist der Betrieb von öffentlichen und privaten Sportan-
zur Umsetzung der Hotspot-Strategie des Landes Baden- lagen und Sportstätten sowie Schwimm-, Hallen-, Thermal-,
Württemberg mit dem Ziel der Eindämmung von Spaßbädern und sonstigen Bädern auch für den Schulsport,
Übertragungen des Corona-Virus (Sars-CoV-2). Studienbetrieb, Freizeit- und Individualsport untersagt.
Der Landkreis Calw erlässt gemäß §§ 28 Abs. 1, 28a Abs. 1 7. Der Besuch von Einrichtungen im Sinne des § 16 Absatz
und 2 des Infektionsschutzgesetzes (lfSG) in Verbindung mit § 3 Nummern 1 und 2 CoronaVO (insbesondere Krankenhäu-
20 Abs. 3 der Verordnung der Landesregierung über infekti- sern und Pflegeheimen) ist nur zulässig,
onsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus a) nach vorherigem negativem Antigentest und bei durch-
SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO), in Verbindung gehendem Tragen einer nicht-medizinischer Alltagsmas-
mit § 1 Abs. 6a der Verordnung des Sozialministeriums über ke oder vergleichbarer Mund-Nasen-Bedeckung im Sin-
Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz, BadenWürt- ne des § 3 CoronaVO, oder
temberg (lfSGZustV BW) und § 35 Satz 2 des Landesverwal- b) mit einem gegebenenfalls selbst mitgebrachten, jeden-
tungsverfahrensgesetzes (LVwVfG) für das Gebiet des Landkrei- falls aber unbenutzten Atemschutz, welcher die Anfor-
ses Calw folgende Allgemeinverfügung: derungen der DIN EN 149:2001 (FFP2) oder vergleich-
1. Unbeschadet des § 9 Absatz 2 CoronaVO sind abweichend bar (z.B. N95, KN95) erfüllt.
von § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 CoronaVO Ansammlun- 8. Märkte nach § 13 Absatz 3, die nicht der Deckung des
gen und private Veranstaltungen mit maximal fünf Personen täglichen Lebensbedarfs dienen, sind untersagt.
gestattet, die aus maximal zwei Haushalten stammen können; 9. In Einzelhandelsbetrieben sind besondere Verkaufsaktionen (z.B.
Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre Räumungsoder Schlussverkäufe, besondere Rabattaktionen),
sind hiervon ausgenommen. Verwandte in gerader Linie, Ehe- bei denen unter anderem aufgrund des Eventcharakters oder
gatten, Lebenspartner oder Lebensgefährten in nicht ehelicher erwarteten zusätzlichen Publikumsverkehrs ein größerer Zu-
Lebensgemeinschaft, die nicht Teil dieser Haushalte sind, dür- strom von Menschenmengen erwartet werden kann, untersagt.
fen entgegen § 9 Abs. 1 CoronaVO an den Ansammlungen
10. Für die Nichtbefolgung der Einhaltung der Anordnungen nach
und privaten Veranstaltungen nicht mehr teilnehmen.
Ziffer 1, 4 sowie 6 und 7 wird die Durchsetzung mittels der
2. Das Verlassen der Wohnung in der Zeit von 21 bis 5 Uhr Anwendung von unmittelbarem Zwang angedroht. Für die
ist nur bei triftigen Gründen erlaubt; triftige Gründe sind Nichtbefolgung der Anordnungen nach Ziffern 2 und 3 wird
insbesondere: für einen Verstoß die Festsetzung eines Zwangsgeldes von
a. die Ausübung beruflicher Tätigkeiten, einschließlich der EUR 100,00 angedroht, für die Nichtbefolgung der Anordnun-
Teilnahme Ehrenamtlicher an Einsätzen von Feuerwehr, gen nach den 5, 8 und 9 wird für einen Verstoß die Festset-
Katastrophenschutz und Rettungsdienst, zung eines Zwangsgeldes von EUR 1.000,00 angedroht.
b. die Inanspruchnahme medizinischer, therapeutischer und 11. Die Allgemeinverfügung zur Untersagung von Veranstaltun-
veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen, gen und besonderen Verkaufsaktionen des Einzelhandels
c. die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus
und Minderjährigen, (Sars-CoV-2) des Landkreises Calw vom 04. Dezember
d. die Begleitung Sterbender und von Personen in akut 2020 wird durch diese Verfügung ersetzt und tritt somit mit
lebensbedrohlichen Zuständen und Inkrafttreten dieser Allgemeinverfügung außer Kraft.
e. Handlungen zur Versorgung von Tieren.
12. Diese Allgemeinverfügung gilt am Tage nach der Veröf-
3. Eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder vergleichbare fentlichung (auf der Website des Landratsamts Calw unter
Mund-Nasen- Bedeckung muss auf Baustellen auch im Frei- https://www.kreis-calw.de/Service-Verwaltung/Verwaltung/
en getragen werden, soweit der Abstand von 1,5 Metern zu Amtliche-Bekanntmachungen) als bekannt gegeben.
anderen Personen nicht sicher eingehalten werden kann.
13. Diese Allgemeinverfügung ist befristet und gilt bis 23. De-
4. Abweichend von § 10 CoronaVO sind alle sonstigen Ver- zember 2020 um 05 Uhr. Sie wird unabhängig davon per
anstaltungen untersagt, mit Ausnahme von Mitteilung durch den Landkreis Calw aufgehoben, sobald
a. Veranstaltungen im Sinne der § 12 Absätze 1 und 2 in die Sieben-Tages-Inzidenz von 200, bezogen auf den Land-
Verbindung mit der CoronaVO (religiöse Veranstaltungen kreis Calw, an fünf aufeinander folgenden Tagen unterschrit-
und Veranstaltungen bei Todesfällen) sowie Versammlun- ten wurde. Diese Mitteilung erfolgt durch eine entspre-
gen nach Artikel 8 des Grundgesetzes, chende Veröffentlichung auf https://www.kreis-calw.de/. Im
b. Veranstaltungen nach § 10 Abs. 4 CoronaVO (bspw. Übrigen tritt diese Allgemeinverfügung mit Außerkrafttreten
die Teilnahme an Gerichtsterminen, Aussagen bei Polizei der in Ziffer 1 genannten CoronaVO außer Kraft.
oder Staatsanwaltschaft, Sitzungen kommunaler Gremi-
en sowie Wahlen und Abstimmungen oder Maßnahmen Rechtsbehelfsbelehrung
der Tierseuchenbekämpfung), Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach
c. Studienbetrieb im Sinne des § 13 Absatz 4 CoronaVO und Bekanntgabe Widerspruch beim Landkreis Calw erhoben werden.
d. Schulbetrieb außerhalb der Ressortzuständigkeit des Calw, den 08.12.2020
Kultusministeriums1, sowie Angebote beruflicher und
betrieblicher Bildung zur Erlangung beruflicher Abschlüs-
se oder Qualifikationen und die Teilnahme an sonsti-
gen im Präsenzbetrieb durchzuführenden Prüfungen und
Prüfungsvorbereitungen. Helmut Riegger
Das Verbot gilt ebenso nicht für Veranstaltungen, die für die Auf- Landrat
rechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs, der
öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der sozialen Fürsorge Hinweise:
zwingend erforderlich sind und nicht aufgeschoben werden können. • Diese Allgemeinverfügung ist gemäß § 28 Abs. 3 in Verbin-
dung mit § 16 Abs. 8 IfSG kraft Gesetzes sofort vollziehbar.
Ein Verbot von Versammlungen durch Verwaltungsakt gemäß Widerspruch und Anfechtungsklage haben keine aufschie-
§§ 5, 15 VersammlG kommt in Betracht nach Maßgabe des bende Wirkung.
§ 28a Absatz 2 Nr. 1 IfSG in Verbindung mit § 11 Abs. 3 • Gemäß § 41 Abs. 4 Satz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetz
CoronaVO, sofern der Schutz vor Infektionen anderweitig, ins- Baden- Württemberg (LVwVfG) ist nur der verfügende Teil
besondere durch Auflagen, nicht erreicht werden kann. einer Allgemeinverfügung öffentlich bekannt zu machen. Die
5. Abweichend von § 13 Absatz 2 Nummer 11 CoronaVO ist Allgemeinverfügung mit ihrer vollständigen Begründung kann
der Betrieb von Friseurbetrieben sowie Barbershops und ab sofort beim Amt für Ordnung und Recht des Landrat-
Sonnenstudios für den Publikumsverkehr untersagt. Medizi- samts Calw, Vogteistr. 42 – 46, 75365 Calw nach Termin-
nische Behandlungen (z.B. Physio- oder Ergotherapie, Psy- vereinbarung eingesehen werden.
chotherapie, Logopädie, Podologie, medizinische Fußpflege • Weitere bestehende Allgemeinverfügungen des Landratsam-
sowie Massagen) bleiben möglich, sofern medizinisch not- tes Calw mit dem Ziel der Eindämmung von Übertragungen
wendig. Arztbesuche bleiben generell erlaubt; gegebenenfalls des Corona Virus (Sars-CoV-2) bleiben von dieser Allgemein-
ist die Ärztin oder der Arzt vorab telefonisch zu kontaktieren. verfügung unberührt.Nummer 50
Freitag 11. Dezember 2020 5
Netzinbetriebnahme in Ettmannsweiler aktuell Geschwindigkeiten bis zu 400 Mbit/s zu bekommen,
zukünftig auch höhere Geschwindigkeiten. Aktuell verfügbar ist
Am 03.12.20 fand (coronabedingt im kleinen Rahmen) die Aichhalden (ohne Oberweiler, Aichhalden ging im Juni 2020
Inbetriebnahme des innerörtlichen Glasfasernetzes in Simmers- in Betrieb) und seit Dezember 2020 Ettmannsweiler, an-
feld - Ettmannsweiler statt. Die Endkunden in Ettmannsweiler schließend kommt das Gewerbegebiet Forchenbusch dazu
wurden also an das Glasfasernetz angeschlossen und können (die Bauarbeiten haben im Dezember 2020 begonnen). In den
das schnelle Internet von nun Folgejahren werden Simmersfeld - Nord, Fünfbronn, Beuren,
an nutzen. Oberweiler und Simmersfeld - Süd erschlossen.
Der Ausbau erfolgte durch Die Anschlussnehmerinnen und -nehmer in Simmersfeld
die NetzeBW im Rahmen der haben nun die freie Auswahl, sich je nach Bedarf für einen
Generalunternehmerausschrei- dieser Anbieter zu entscheiden und sich mit der benötigten
bung (GU1) des Landkreises Geschwindigkeit zu versorgen.
Calw, bei der in 9 Städten Das Bild vom symbolischen Drücken des „roten Knopfes“ zeigt
und Gemeinden innerörtliche von links nach rechts Ingo Appuhn (Sparkassen-IT), Alexander
Glasfasernetze sowie Hausan- Siebnich (brain4kom), Jochen Stoll (Gemeinde Simmersfeld)
schlüsse gebaut werden. und Bernd Land (Eigenbetrieb Breitband Landkreis Calw).
Der Großteil der Kosten von
über 800.000 € werden vom Land Baden - Württemberg ge- Haushaltssatzung des Schulverbands
fördert (rund 480.000 €). Netzbetreiber des neuen Netzes ist
die NSW-Netz, eine Bietergemeinschaft von Sparkassen-IT und Simmersfeld für das Haushaltsjahr 2020
brain4Kom. Diese stellt die Endkundendienste und Produkte
wie Internetanschlüsse, Telefon oder IP-TV bereit und ist Ver- Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Würt-
tragspartner der Endkunden. temberg in Verbindung mit den §§ 18 und 19 des Gesetzes
Insgesamt wurden bisher knapp 600 km Glasfaserleitungen im über die kommunale Zusammenarbeit sowie den Bestimmun-
gen der Verbandssatzung hat die Verbandsversammlung am
Landkreis Calw verlegt, was nur mit Unterstützung mit dem
07.12.2020 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr
Land Baden-Württemberg möglich war.
2020 beschlossen:
§ 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt
Der Haushaltsplan wird festgesetzt
1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR
1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 193.400
1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen
Aufwendungen von 193.400
1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis
(Saldo aus 1.1 und 1.2) von 0
1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen
Erträge von 0
1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen
Aufwendungen von 0
1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis
(Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0
1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis
(Summe aus 1.3 und 1.6) von 0
2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen
2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit von 193.400
2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit von 192.400
2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des Er-
Im Ortsteil Ettmannsweiler (ebenso wie in Aichhalden auch) gebnishaushalts (Saldo aus 2.1 und 2.2) von 1.000
haben die Endkunden somit ab sofort die Auswahl zwi- 2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
schen folgenden Netzen mit unterschiedlichen Betreibern Investitionstätigkeit von 0
(eine erläuternde Grafik ist beigefügt): 2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
- Telekom Investitionstätigkeit von 0
Gegebenenfalls andere Provider, magenta umrandet, www.telekom.de 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittel-
Die Telekom versorgt wie bisher auch das gesamte Gemeinde- überschuss /-bedarf aus Investitions-
gebiet. Schnelles Internet ist hierüber nur stellenweise möglich. 0
tätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von
- telsakom 2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittel-
Betreiber des FTTC-Netzes (Glasfaseranschluss des Ortes, an- überschuss /-bedarf (Saldo aus 2.3
schließend Wechsel auf die bisherigen Kupferleitungen), grüne 1.000
und 2.6) von
Kreise, www.telsakom.de
2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
Die telsakom ist in den Ortsteilen Aichhalden-Oberweiler, Beu-
Finanzierungstätigkeit von 0
ren, Ettmannsweiler und Fünfbronn verfügbar. Dadurch, dass
das Glasfasernetz seit einigen Jahren nun bis in den Ort führt, 2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
kann die telsakom Geschwindigkeiten bis 50 Mbit/s gewährleis- Finanzierungstätigkeit von 0
ten. Die telsakom arbeitet mit den Stadtwerken Altensteig zusam-
men. Der Ortsteil Simmersfeld wird von telsakom nicht bedient. 2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittel-
überschuss /-bedarf aus Finanzierungs-
- nswnetz tätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von 0
Betreiber eines FTTB-Netzes (Glasfaseranschluss an jedes Ge-
bäude), blaue Kreise, www.nswnetz.de 2.11 Veranschlagte Änderung des Finan-
Durch Direktanschlüsse von Gebäuden an das Glasfasernetz zierungsmittelbestands, Saldo des Finanz-
(ohne Materialwechsel auf die bisherigen Kupferleitungen) sind haushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von 1.0006 Nummer 50
Freitag 11. Dezember 2020
§ 2 Kreditermächtigung
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Selbstablesung der Wasseruhren für die
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Krediter- Endabrechnung 2020
mächtigung) wird festgesetzt auf 0 EUR
Auch dieses Jahr wird die Selbstablesung der Wasseruhren
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen durchgeführt. Hierzu erhalten alle Rechnungsempfänger (in der
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Regel Eigentümer bzw. Hausverwaltungen) jeweils Mitte De-
Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit zember ein Anschreiben mit Selbstablesekarte und Anleitung.
Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaß- Auf dieser Karte ist der Zählerstand einzutragen.
nahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird festge- Die Ablesekarte bitte entweder direkt an Co-met senden
setzt auf 0 EUR oder bei uns auf dem Rathaus in den Briefkasten werfen.
§ 4 Kassenkredite Alternativ kann der Zählerstand (von jeweils Mitte Dezember
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf bis Ende Dezember) online gemeldet werden.
40.000 EUR Wir bitten Sie, bei Zugang der Ablesekarte, die Karte wie
§ 5 Verbandsumlage in der Beschreibung dargestellt auszufüllen und fristge-
a) Der nach Abzug der Einnahmen verbleibende ungedeckte recht zurückzuschicken.
Aufwand wird gemäß der Verbandssatzung im Verhältnis Sie erhalten dann die Endabrechnung für das Jahr 2020
der Schülerzahlen am 16.10.2019 (amtliche Schulstatistik) Anfang Februar 2021 zugestellt.
umgelegt. Hier sind auch die neuen Vorauszahlungsbeträge für 2021
Bei einem planmäßig ungedeckten Aufwand in Höhe von (Abschläge) mit aufgeführt.
165.600 H und einer Schüleranzahl aus diesen beiden Gemein- Wichtig für Pferde/Ponyhalter:
den von 84 Schülern entfällt auf die Verbandsmitglieder pro Bitte die Anzahl der gehaltenen Tiere bis 31.12.2020 wegen
Schüler ein Anteil von 1.971,43 H. der Absetzung von Abwasser auf der Gemeindekasse melden.
Der ungedeckte Aufwand wird daher wie folgt aufgeteilt (auf Später eingehende Meldungen können nicht mehr berück-
volle 100 € gerundet): sichtigt werden.
Bad Wildbad: 14 Schüler à 1.971,43 € = 27.600 € Für Rückfragen stehen wir Ihnen von Mo-Fr 8.30 Uhr bis
Simmersfeld: 70 Schüler à 1.971,43 € = 138.000 € 12.00 Uhr unter der Telefonnummer 07484/9320-18 (Ge-
Es wird keine Investitionskostenumlage erhoben. meindekasse) zur Verfügung.
Der Haushaltsplan 2020 liegt gem. § 81 Abs. 3 GemO von
Montag, den 14.12.2020 bis
Dienstag, den 22.12.2020 (je einschließlich) Rathaus geschlossen
auf dem Rathaus in Simmersfeld, Gartenstr. 14 in der Gemein- Am Montag, den 21. Dezember 2020
dekasse öffentlich aus. Sind die Mitarbeiter des Rathauses wegen einer Mitarbei-
Hinweis: ter Fortbildung telefonisch und persönlich nicht erreichbar!
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften Wir bitten um Ihr Verständnis.
der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder
aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung
wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht Rathaus geschlossen
schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung Von Montag, 28. Dezember bis Mittwoch. 30. Dezember
dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht Ist das Rathaus telefonisch und persönlich nicht erreichbar!
worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, Wir bitten um Ihr Verständnis.
ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über Gerne sind wir wieder ab Montag, 4. Januar 2021 nach
die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekannt- vorheriger Terminvereinbarung für Sie da.
machung der Satzung verletzt worden sind.
Simmersfeld, den 07.12.2020
gez.: Jochen Stoll
Verbandsvorsitzender
Geschwindigkeitskontrollen
Christbaumverkauf
am Samstag, den 12. Dezember 2020 Am Samstag, den 21.11.2020 wurde in Simmersfeld, B 294,
von 14.00 - 15.00 Uhr am Bauhof in Simmersfeld Stationierungszeichen 1,2 Höhe Windpark, in der Zeit von 12:59
Wie in den vergangenen Jahren übernimmt Uhr bis 15:30 Uhr, Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt.
wieder die Firma Braun aus Gaugenwald den
Grafik: adekvat/iStock/Thinkstock
Die Kontrollen erbrachten folgendes Ergebnis:
Christbaumverkauf für alle Ortsteile am Bauhof Gemessene Fahrzeuge: 215
in Simmersfeld. Erlaubte Geschwindigkeit: 100
Es handelt sich um Bäume aus Christbaumkultu- Überschreitungen bis 10 km/h: 16
ren; daher kann von einem schönen Angebot an Überschreitungen von 11 bis zu 15 km/h: 10
Christbäumen ausgegangen werden. Überschreitungen von 16 bis zu 20 km/h: 1
Überschreitungen von mehr als 20 km/h: 8
IMPRESSUM Verantwortlich für den amtlichen
Herausgeber:
Teil, alle sonstigen Verlautbarungen Weitere Mitteilungen
und Mitteilungen:
Gemeinde Simmersfeld Bürgermeister Jochen Stoll, www.simmersfeld.de/aktuell.html
Druck und Verlag: Nussbaum Medien 72226 Simmersfeld, Gartenstraße 14
Weil der Stadt GmbH & Co. KG, oder sein Vertreter im Amt.
Klärschlammverwertung in Böblingen:
71263 Weil der Stadt, Zweckverband kbb gegründet
Verantwortlich für „Was sonst noch
Merklinger Str. 20, 65 Mitglieder haben Beitritt erklärt
interessiert“ und den Anzeigenteil:
Telefon 07033 525-0, Klaus Nussbaum, Opelstraße 29, Natura 2000-Managementplan für das FFH-Gebiet „Klei-
www.nussbaum-medien.de 68789 St. Leon-Rot nenztal und Schwarzwaldrandplatten“ fertiggestellt und ab
Montag, 7. Dezember 2020, online und öffentlich einsehbar
INFORMATIONEN Tel.: 07033 6924-0,
E-Mail: info@gsvertrieb.de Reaktivierung leerstehender Bausubstanz
Vertrieb (Abonnement und Internet: www.gsvertrieb.de Leerstand und Zerfall entgegenwirken – Projekte, die dieses
Zustellung): G.S. Vertriebs GmbH, Ziel erfüllen, werden von der LEADER-Aktionsgruppe Nord-
Josef-Beyerle-Str. 2, Anzeigenverkauf:
wds@nussbaum-medien.de schwarzwald gefördert
71263 Weil der Stadt,
Kreistag entscheidet in hybrider Sitzung über Haushalt 2021Nummer 50
Freitag 11. Dezember 2020 7
Kindergarten
Kita Albblickzwerge
Verabschiedung von Sabine Angerer
25 Jahre lang gehörte Sabine Angerer zum Team des Kinder-
gartens der Gemeinde Simmersfeld und verließ nun Ende No-
vember 2020 die Einrichtung. Zum Abschied überraschten alle
Kinder und Erzieherinnen der
Kita Albblickzwerge gemein-
sam mit Herrn Bürgermeis-
ter Stoll und 2 Elternbeiräten
die langjährigen Mitarbeiterin.
Nachdem ihr ein Geschenk
überreicht wurde, sangen die
Kinder, winkend mit einer
Blume in der Hand, ihr noch Plakat: A. Schweizer
ein Lied zum Abschied. Alles was gerade aktuell ist, entnehmen Sie bitte unserer
Wir danken Sabine für die vielen Jahre in denen sie sich sehr Homepage www.evki-simmerfeld.de
engagiert und kreativ im Team eingebracht hat und die Kinder Einen Impuls aus den Kirchenbezirken Calw-Nagold und Neu-
liebevoll umsorgt hat. Für ihre private und berufliche Zukunft enbürg finden Sie unter https://youtu.be/xecl0OItxS0
wünschen wir ihr alles Gute und Gottes Segen. Eine Andacht evangelischer und katholischer Kirche finden Sie
unter advent-online.de
Weitere Veranstaltungen unserer Kirchengemeinde entnehmen
Sie bitte dem Mitteilungsblatt der Gemeinde unter „CVJM
Simmersfeld
Die Evangelische Kirchengemeinde Simmersfeld sucht ab
sofort eine
eine Reinigungs- und Betreuungskraft
für das Pfarrsäle in Simmersfeld
Der Zeitaufwand der Anstellung beträgt 2,2 Stunden pro Woche.
Die Zeiteinteilung ist relativ variabel. Die Vergütung erfolgt nach
der KAO (Kirchliche Anstellungsordnung – entsprechend TVöD).
Eine Verbundenheit mit der Evang. Kirche wird vorausgesetzt
Auskunft erteilt Pfarrer Alexander Schweizer,
Kirchliche Mitteilungen Tel. 07484 388.
Auch die anderen Stellen sind noch offen:
1. Veranstaltungs-Hausmeister/in für das Büttner-Haus
Evangelische Kirchen- Stellenumfang 1 bis 2 Stunden pro Woche zuzüglich Stunden
gemeinde Simmersfeld nach Bedarf.
2. Stellvertretung der Mesnerin in der Johanneskirche
Kontakt Stellenumfang: Urlaubs- und Krankheitszeiten sowie freie Sonn-
Evangelisches Pfarramt Simmersfeld tage der Mesnerin.
Pfarrer Alexander Schweizer
Otto-Kaltenbach-Str. 3
72226 Simmersfeld
Tel.:07484-388 Evangelisches Kirchspiel
E-Mail: Pfarramt.Simmersfeld@elkw.de
Homepage: www.evki-simmersfeld.de Zwerenberg
Pfarrbüro: Bianca Dengler, Di. und Fr. 9-11.30 Uhr
Sonntag, 13.12. – Dritter Advent:
Freitag, 11.12. 9.00 Uhr Frühkirche in Aichhalden
20.10 Uhr Kinderkirch-Vorbereitung im Büttner-Haus 10.15 Uhr Kinderkirche in der Kirche in Aichhalden
Sonntag, 13.12. 10.15 Uhr Gottesdienst in Zwerenberg. Beide Gottesdiente
Wochenspruch: Bereitet dem Herrn den Weg; denn siehe, der werden gehalten von Pfr. Bernhard Würfel. Das
Herr kommt gewaltig. (Jesaja 40, 3.10) Opfer ist für die eigene Gemeinde.
Mittwoch, 16.12.:
9.45 Uhr Gebetszeit in der Sakristei
15.00 Uhr Konfirmandenunterricht im Gemeindehaus
10 Uhr Gottesdienst mit Pfarrer Alexander Schweizer
Zwerenberg
mit Flötenspielern
Opfer: für die eigene Gemeinde Vorankündigung Gottesdienste am 24.12. - Heiligabend:
10 Uhr Kindergottesdienst für Simmersfeld und Beuren Zwerenberg: An Heiligabend findet der Gottesdienst um 15.00
im Büttner-Haus in Simmersfeld, Uhr im Freien hinter der Kirche statt. Der Zugang befindet sich
10 Uhr im Rathaus Ettmannsweiler, zwischen der Kirche und dem Kindergarten. Es besteht eine
10.45 Uhr Kindergottesdienst in Fünfbronn im Bürgersaal Maskenpflicht. Zur Nachvollziehung der Infektionsketten bitten
Das geplante Adventsliedersingen unterm Christbaum auf dem wir Sie, einen Zettel mit Ihrem Namen, Ihrer Anschrift, Telefon-
Simmersfelder Dorfplatz findet aufgrund der hohen Infektions- nummer und sofern vorhanden Ihrer Mailadresse mitzubringen.
zahlen nicht statt. Diesen dürfen Sie am Eingang in eine Box stecken.
Aichhalden: In Aichhalden finden um 15.00 Uhr und um 16.30
Mittwoch, 16.12. Uhr ebenfalls Gottesdienste statt. Es besteht eine Maskenpflicht.
14.25 Uhr Konfirmanden-Unterricht im Büttner-Haus Bitte melden Sie sich hierfür bis zum 22.12.2020 telefonisch bei
Einen Online-Kindergottesdienst finden Sie unter Rose Kalmbach, Tel. 07484 1360, Philipp Kübler, Tel. 07484
www.allesumdiekinderkirche.de/kinderseite 913012 oder Cornelia Lamparth, Tel. 07484 534 an.Sie können auch lesen
