Antworten der FDP Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2013 Bundesforum Männer Interessenverband für Jungen, Männer und Väter
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2013
Bundesforum Männer
Interessenverband für Jungen, Männer und Väter
Antworten der FDPWahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2013
Bundesforum Männer
Interessenverband für Jungen, Männer und Väter
Männerpolitik verstetigen
1. Eine konsistente Gleichstellungspolitik hat beide Geschlechter im Blick. Hierbei helfen
hauptamtliche Strukturen in Ministerien, Behörden und Kommunen.
Wir favorisieren daher eine professionelle, mit Frauen und Männern besetzte
Gleichstellungsarbeit. Wir sprechen uns gegen ein Entweder-oder aus und wünschen uns ein
Sowohl-als-auch.
Welche Möglichkeiten der Umsetzung sehen Sie?
2. Eine konsistente Gleichstellungspolitik sollte helfen, einengende Geschlechterrollen zu
überwinden. Wir wünschen uns eine Strategie, die nicht „für alle das Gleiche, sondern für
jede und jeden das Richtige“ in den Mittelpunkt stellt.
Hierzu benötigen wir ein Umdenken in der Gleichstellungsstrategie, die Ressourcen für
Männer und Frauen nicht alternativ sondern additiv betrachtet.
Welche Möglichkeiten der Umsetzung sehen Sie?
Die Fragen werden im Zusammenhang beantwortet:
Antwort: Gleichstellungspolitik war für die FDP nie ein „entweder – oder“, sondern immer ein
„sowohl – als auch“ und ein „miteinander, nicht gegeneinander“. Gleichstellungspolitik ist ein
Thema für Frauen und Männer und kann nicht funktionieren, wenn das Ziel nicht von beiden
Geschlechtern getragen wird. Hauptamtliche Strukturen in Ministerien, Behörden und
Kommunen sollten diesen Grundsatz beachten. In unserem Positionspapier „Gleichstellung in
Bundesministerien und Bundesbehörden voranbringen“ hat die FDP-Bundestagsfraktion
Vorschläge gemacht, wie Ministerien und Bundesbehörden – auch ohne Quoten – die
Gleichstellung voranbringen können. Wir schlagen u.a. einen verpflichtenden
Gleichstellungsindex (Glix) vor, wie ihn auch die UN oder die EU-Kommission verwenden. Wir
wollen, dass die Festlegung von Gremien, die nach dem Bundesgremienbesetzungsgesetz
einer Berichtspflicht unterliegen, nicht auf der Einschätzung des jeweiligen Ministeriums
beruht, sondern durch eine unabhängige Institution festgelegt werden. Wir wollen mehr
Transparenz und Öffentlichkeit bei Besetzungen und Ausschreibungen.
Das Ziel, einengende Geschlechterrollen zu überwinden, unterstützen wir. Es muss aber
konkret, z.B. in Programme zur Gewinnung von Frauen für Technikberufe oder von Männern
für erzieherische Berufe, ausgestaltet sein.
Vielfalt und Teilhabe für Jungen
• Halten Sie eine fachkompetente Jungenförderung für erforderlich?• Wenn ja, in welcher Weise werden Sie eine hinreichende Förderung gewährleisten?
• Werden Sie sich für das Kinderrecht auf Beziehung zum Vater einsetzen?
Die Fragen werden im Zusammenhang beantwortet:
Antwort: In den vergangen Jahren ist die Förderung von Jungen zu wenig in den Blick
genommen worden. Deshalb war es richtig, dass das BMFSFJ mit der Einrichtung eines
Jungenreferates einen Akzent gesetzt hat.
Jungen starten in ihrer Bildungsbiografie meist in femininisierten Räumen, denn in Kitas und
Grundschulen haben wir fast ausschließlich weibliche Erziehungspersonen und Lehrerinnen.
Jungen müssen aber in ihrem spezifischen Zugang in Kita und Schule anders gefördert
werden als Mädchen. Dazu wollen wir auch weitere Forschungsprojekte auf den Weg
bringen. Deshalb ist es auch wichtig, mehr Männer für den Erzieherberuf und das Lehramt
an Grundschulen zu gewinnen. Mit dem Programm „MEHR – Männer in Kitas“ leistet der
Bund dazu einen Beitrag. Hier wären Initiativen der Bundesländer, die für Kitas und Schulen
zuständig sind, wünschenswert.
Bei allen Fragen steht bei uns das Kindeswohl im Mittelpunkt. Durch die Reform des
Sorgerechts wurde das „Kinderrecht auf Beziehung zum Vater“ bereits deutlich gestärkt. Mit
den Neuregelungen des Sorgerechts erleichtert die FDP unverheirateten Vätern den Zugang
zum Sorgerecht für ihre Kinder. Bisher hatten unverheiratete Väter keine Möglichkeit, gegen
den Willen der Mutter ein gemeinsames Sorgerecht durchzusetzen. Grundsätzlich gehen wir
davon aus, dass die gemeinsame Sorge beider Eltern dem Kindeswohl nicht entgegensteht.
Die gemeinsame Sorge ist nur dann zu versagen, wenn sie dem Kindeswohl widerspricht.
Das neue Sorgerechtsverfahren funktioniert zudem schnell und unbürokratisch. Die
Durchsetzung der gemeinsamen Sorge erfolgt in einem beschleunigten und überdies
vereinfachten Verfahren. Ziel der FDP ist auch in Zukunft die weitere Angleichung der Rechte
von Müttern und Vätern.
Nicht zuletzt aufgrund höchstrichterlicher Entscheidungen wurden in dieser Wahlperiode die
Rechte der leiblichen Väter gestärkt.
Männer unterstützen – für den gesellschaftlichen Zusammenhalt
Für welche strukturellen Maßnahmen werden sie sich stark machen, um Rahmenbedingungen zu
schaffen, die Männer in ihrer Vielfältigkeit unterstützen? So etwa bei
• der Entwicklung und Realisierung neuer Rollen- und Lebensmodelle,
• der Entkoppelung von einer einseitigen Erwerbsorientierung,
• der Bewältigung von Diskriminierungserfahrungen,
• der rechtlichen Gleichstellung für schwule Männer im Adoptions- und Steuerrecht,
• dem Schutz trans- und intersexueller Menschen vor gesellschaftlicher und rechtlicher
Diskriminierung
Die Fragen werden im Zusammenhang beantwortet
Antwort: Liberale achten alle Formen des Zusammenlebens und der Übernahme von
Verantwortung füreinander. Traditionelle Rollenstereotypen wollen wir abbauen und tragen
dazu durch Programme wie „Komm, mach MINT“ oder „MEHR – Männer in Kitas“ sowie die
Girls- und Boys-Tage bei.
Die letzten Lücken in der Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften wollen
wir schließen. Für uns Liberale sind alle Lebensgemeinschaften gleich wertvoll, in denen
Menschen Verantwortung füreinander übernehmen: Eltern für ihre Kinder, Kinder für ihre
Eltern, Ehe- und Lebenspartner füreinander. Aber auch Menschen in anderen frei gewähltenVerantwortungsgemeinschaften. Wir wollen Selbstbestimmung für Lebensmodelle stärken
und zur Verantwortung ermuntern.
Beim Adoptionsrecht wollen wir das volle Adoptionsrecht für eingetragene Lebenspartner
durchsetzen. Bei Stiefkindadoptionen wollen wir es ermöglichen, dass das
Verwandtschaftsverhältnis zu beiden leiblichen Elternteilen erhalten bleibt, wenn alle
Beteiligten dem zustimmen und es dem Kindeswohl nicht widerspricht. Dies würde es z.B.
ermöglichen, dass die lesbische eingetragene Lebenspartnerin der Mutter ebenfalls zur
rechtlichen Mutter wird - ohne dass der schwule leibliche Vater sein Verwandtschafts-
verhältnis mit dem Kind aufgeben muss.
Eine eventuelle weitere Reform des Abstammungsrechtes darf insbesondere die Rechte
schwuler Väter im Rahmen einer zielgerichteten Insemination oder künstlichen Befruchtung
nicht beschneiden.
In einem neuen Transsexuellen-Gesetz wollen wir die Hürden zur
Personenstandsänderung verringern. Im Zuge dessen sollen auch die Leistungen
der Krankenkassen bei Geschlechtsangleichungen gesichert und vereinheitlicht
werden.
Für Trans- und Intersexuelle haben wir bereits im Personenstandrecht
Verbesserungen erreicht. Wird bei der Geburt eines Kindes das Geschlecht nicht
eindeutig festgestellt, kann zukünftig auf den entsprechenden Eintrag im
Personenstandsregister verzichtet werden. Intersexuelle werden damit nicht mehr
auf ein Geschlecht festgelegt, sondern entscheiden selbst, welches Geschlecht sie
wählen.
Verletzbarkeit von Männern anerkennen
Was werden Sie unternehmen, damit Männer als Opfer von Gewalt
• in der Öffentlichkeit anerkannt werden,
• die notwendige Unterstützung erhalten?
Die Fragen werden im Zusammenhang beantwortet.
Antwort: Mit der Einführung des Hilfetelefons hat die Bundesregierung einen wichtigen Schritt
getan, um Frauen und Männern eine niedrigschwellige Hilfemöglichkeit zur Verfügung zu
stellen. Das Hilfetelefon steht 24 Stunden täglich, sieben Tage die Woche kostenlos zur
Verfügung. Die ersten Auswertungen des seit März bestehenden Angebotes zeigen, dass das
Hilfetelefon durchaus auch von Männern genutzt wird. Sicher ist die Inanspruchnahme
deutlich geringer als bei Frauen, aber selbstverständlich finden auch Männer hier Rat und
Ansprechpartner, wenn sie von Gewalt bedroht sind oder bereits Gewalt erfahren haben.
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat die Aufgabe, geschlechtsspezifische
Diskriminierungen zu thematisieren und Öffentlichkeitsarbeit zu leisten. Dabei sollten natürlich
nicht nur Diskriminierungen von Frauen, sondern auch von Männern in den Blick genommen
werden.
Die öffentliche Anerkennung von Männern als Opfer von Gewalt ist eine
gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht allein vom Staat geleistet werden kann.
Gesundheitsförderung für Männer
• Wie stehen Sie zu einem Bundesgesundheitsbericht, der dem Thema psychische
Gesundheit von Männern besondere Aufmerksamkeit widmet und dabei insbesondere die
gesellschaftlichen Rahmenbedingungen in den Blick nimmt?
• Was werden sie unternehmen, damit Krankenkassen und andere Institutionen und Vereine
ihre Präventionsangebote an den Bedürfnissen von Männern ausrichten und auf derenprotektiven Ressourcen aufbauen?
• Welche arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen wollen sie ergreifen, um die Gesundheit von
Erwerbstätigen konsequent zu schützen?
Die Fragen werden im Zusammenhang beantwortet
Antwort: Gezielte Gesundheitsförderung und Prävention sind in einer Gesellschaft des
längeren Lebens wichtiger denn je. Sie tragen wesentlich dazu bei, dass Krankheiten gar nicht
erst entstehen oder in ihrem Verlauf positiv beeinflusst werden, die Menschen gesund älter
werden und die Lebensqualität steigt. Die Unterschiede zwischen Männern und Frauen
hinsichtlich ihrer Krankheiten und gesundheitlichen Einschränkungen, den Krankheit und
Gesundheit beeinflussenden Faktoren, ihres Umgangs mit gesundheitlichen Belastungen und
der Inanspruchnahme von gesundheitlichen Vorsorgeleistungen machen die Berücksichtigung
geschlechtsspezifischer Aspekte bei der Entwicklung und Umsetzung präventiver Maßnahmen
erforderlich. Dies gilt auch für das Thema psychische Gesundheit. Mit dem Gesetz zur
Förderung der Prävention wollen wir eine solche zielgruppenbezogene und
qualitätsgesicherte Ausgestaltung der Leistungen der Krankenkassen zur primären
Prävention, zur betrieblichen Gesundheitsförderung und zur Früherkennung von Krankheiten
voranbringen und die Menschen bei der Entwicklung gesundheitsbewusster und
gesundheitsfördernder Verhaltensweisen unterstützen. Wir setzen dabei auf eine
zielbezogene Zusammenarbeit der unterschiedlichen Präventionsakteure. Aufbauend auf
bewährten Programmen und Strukturen wollen wir diese weiterentwickeln und dafür sorgen,
dass die Angebote auch bei den Menschen ankommen.
Väter haben Vereinbarkeitsprobleme
Wie stehen Sie zu einer gesetzlichen Regelung von Elterngeld und Elternzeit, die folgendes
unterstützt:
• Aufstockung der PartnerInnenmonate,
• Möglichkeit für beide Elternteile, gleichzeitig in Elternzeit zu gehen,
• Verlängerung des Elterngeldbezugs in Teilzeit-Elternzeit,
• Ausweitung des Kündigungsschutzes für Väter vor der Elternzeit und
• Ausweitung des Elterngeldbezuges?
• Einführung von Mindestlöhnen zur materiellen Absicherung von Vaterschaft und Elternschaft
in prekären Verhältnissen?
Die Fragen werden im Zusammenhang beantwortet
Antwort: Das Elterngeld trägt dazu bei, Rollenstereotypen zu überwinden. Inzwischen nutzt
mehr als ein Viertel der Väter Elterngeld und Elternzeit, jedes Jahr mit steigender Tendenz. In
dieser Wahlperiode haben wir das Elterngeld entbürokratisiert und vor allem die Belange von
Selbständigen besser berücksichtigt. In der nächsten Wahlperiode wird es darum gehen, das
Elterngeld zu flexibilisieren und die Partnermonate zu stärken. Wir streben bessere Teilzeit-
Möglichkeiten und eine flexiblere Anrechnung von Selbständigkeit beim Elterngeld an. Für
Selbständige soll gelten: das Einkommen, das sich Selbständige vor ihrer Elternzeit erarbeitet
haben, ihnen aber erst während der Elternzeit gezahlt wird, soll nicht mehr auf das Elterngeld
angerechnet werden.Bei allen Wünschen hinsichtlich einer Ausweitung des Elterngeldbezuges ist allerdings das Ziel
eines ausgeglichenen Haushaltes zu beachten.
Einen flächendeckenden einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn lehnen die Liberalen ab. Wir
wollen sachgerechte Lohnuntergrenzen, die auf branchenspezifische und regionale
Besonderheiten Rücksicht nehmen.
Eine Ausweitung des Kündigungsschutzes sehen wir generell kritisch. Im europäischen
Vergleich hat sich das deutsche Kündigungsrecht dazu beigetragen, dass zahlreiche
Neueinstellungen ermöglicht wurden. Länder, die einen sehr restriktiven Kündigungsschutz
haben, haben mit erheblich höherer Arbeitslosigkeit, insbesondere bei Jugendlichen zu
kämpfen.
Ältere Männer in den Fokus nehmen
Wie beabsichtigen Sie,
• das bürgerschaftliche Engagement älterer Männer anzuregen,
• das Engagement als leiblicher oder sozialer Großvater zu bestärken,
• Räume im täglichen Leben zu eröffnen, die den neuen Ansprüchen und Potenzialen der
Großväter und ihrer Familien entsprechen?
Die Fragen werden im Zusammenhang beantwortet.
Antwort: Engagement lebt von seiner Freiwilligkeit; unsere Demokratie lebt von aktiv
engagierten Bürgerinnen und Bürgern. Als Liberale fördern wir das Engagement, weil
bürgerschaftliches Engagement praktizierter Gemeinsinn ist. Als ersten Schritt hat die
Koalition die „Nationale Engagementstrategie“ 2010 verabschiedet. Engagement soll besser
gefördert, stärker vernetzt und allen zugänglich gemacht werden und eine lebendigere
Anerkennungskultur entstehen. Wir haben 2012 den Ersten Engagementbericht "Für eine
Kultur der Mitverantwortung" für Deutschland erstellt, der Bedeutung und Wert des
bürgerschaftlichen Engagements für eine moderne Gesellschaft und ihre Wandlungsprozesse
hinterfragt und einen besonderen Focus auf das Engagement von Unternehmen legt. Mit
dem neuen Ehrenamtsgesetz haben wir dann 2013 für Vereine und Engagierte deutliche
steuerrechtlichen Erleichterungen geschaffen, Bürokratie abgebaut und Haftungsrisiken
begrenzt. Das Ehrenamtsgesetz bildet einen praktikablen und transparenten Rechtsrahmen,
stärkt und würdigt die Tätigkeit von über 23 Millionen engagierten Bürgern in fast 600.000
Vereinen und rund 19.000 Stiftungen. Bei der Bürgerbeteiligung im Netz war die von der FDP
geforderte Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ des Bundestages eine
Vorreiterin.
Wir glauben nicht, dass es einer speziellen Strategie für die Zielgruppe „ältere Männer“
bedarf. Gerade diese Altersgruppe ist hochmotiviert im Engagement vertreten. Wo es
Verbesserungsbedarf gibt, ist die Information auf die Fragen: Wo kann ich mich engagieren?
Wo kann ich mich informieren? Dies kann allerdings der Bund nicht leisten, sondern ist vor
allem eine Aufgabenstellung, der sich die Kommunen und Engagierten vor Ort annehmen
sollten. Wo bereits Freiwilligenagenturen, Seniorenbüros etc. existieren, funktionieren diese
Institutionen in der Regel hervorragend. Mit der Einführung des Freiwilligendienstes aller
Generationen hat die Bundesregierung eine attraktive Möglichkeit geschaffen, dass auch
ältere Menschen sich in den Dienst einer guten Sache stellen können. Im
Bundesfreiwilligendienst, dem Freiwilligen Sozialen Jahr und dem Freiwilligen ökologischen
Jahr sind insgesamt rund 85.000 Menschen engagiert. Wir stellen erfreut fest, dass der Anteil
der über 50jährigen am Bundesfreiwilligendienst rund 21 Prozent beträgt. Bürgerschaftliches
Engagement ist keine Frage des Alters und verdient die Anerkennung der Gesellschaft.
Großväter und Großmütter spielen für das Gelingen von Familie eine wichtige Rolle. DieKinderkommission des Deutschen Bundestages hat sich in einem Fachgespräch mit der Rolle der Großeltern beschäftigt und mehrere Großeltern-Initiativen angehört. Unter anderem wurde auch eine Initiative von Seniorinnen und Senioren angehört, die in Schulen als „Lernpaten“ zur Verfügung stehen. In diesem Bereich zeigt sich, dass die Möglichkeiten quasi unbegrenzt sind. Der Staat kann und soll hier lediglich Rahmenbedingungen setzen, die von der Kreativität und dem Engagement der Älteren ausgefüllt werden.
Sie können auch lesen
