GEMEINDE BOSWI L - Gemeinde Boswil
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e
Einwohnergemeinde
Gemeinde Boswil Telefon 056 678 90 00
Zentralstrasse 12 Telefax 056 678 90 15
5623 Boswil gemeindekanzlei@boswil.ch
bosw11
klingt
GEMEINDE BOSWI L
Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung
vom Donnerstag, 22. November 2018
Vorsitz Michael Weber, Gemeindeammann
Protokoll Nicole Huber, Gemeindeschreiber-Stv.
Stimmenzähler Peter Steinmann
Franz Steiner
Patrick Keusch
Joel Furrer
Ort Mehrzweckhalle (Schulanlage)
Zeit 20.00-22.15 Uhr
Zahl der Stimmberechtigten 1'853
Anwesende Stimmberechtigte 137
Absolutes Mehr 69
Beschlussesquorum: 1/5 von 1'853 371
Gemäss § 30 des Gemeindegesetzes entscheidet die Gemeindeversammlung über die zur Be-
handlung stehenden Sachgeschäfte abschliessend, wenn die beschliessende Mehrheit wenigs-
tens einen Fünftel der Stimmberechtigten, an dieser Versammlung also 371 Personen, umfasst.
Da nur 137 Stimmberechtigte anwesend sind, unterstehen sämtliche heute gefassten Beschlüs-
se dem fakultativen Referendum.
Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Begrüssung
Gemeindeammann Michael Weber begrüsst im Namen des Gemeinderates und der Verwal-
tungsleitung alle Anwesenden recht herzlich zur heutigen Gemeindeversammlung in der Mehr-
zweckhalle.
Geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger
Ich danke Ihnen allen, dass Sie sich Zeit nehmen und sich mit Ihrem Interesse an der Gemein-
depolitik heute über die traktandierten Geschäfte orientieren lassen sowie die Arbeit des Ge-
meinderates mit Ihrer Anwesenheit und Stimme unterstützen oder auch kritisch und sachlich hin-
terfragen.
Anlässlich der heutigen Versammlung werden Ihnen zwei Geschäfte mit Fusionsinhalt, das
Budget 2019 mit unverändertem Steuerfuss und ein Projektierungskredit über CHF 200'000.~
für die Erweiterung der Schulanlage Boswil zur Abstimmung gebracht.
Der Gemeindeammann begrüsst die weiteren Personen:
Gemeinderatsmitglieder:
- Liliane Kappeler, Vizeammann
- Gabriela Schönenberg, Gemeinderätin
- Jakob Dolder, Gemeinderat
- Peter Wyrsch, Gemeinderat
Mitarbeitec/inn^^^^
- Daniel Wicki, Gemeindeschreiber (ohne Stimmrecht)
- Nicole Huber, Gemeindeschreiber-Stv. (mit Stimmrecht)
- Yvonne Domeisen, Leiterin Abteilung Finanzen (mit Stimmrecht)
Gäste (alle ohne Stimmrecht):
- Stefan Hegi, Architekt Hegi Koch Kolb + Partner AG, Wahlen (Traktandum 4)
- Ramon Egger, Lernender Kaufmann der Gemeindeverwaltung
- Corvin Barmettler, Lernender Kaufmann der Gemeindeverwaltung
Thomas Rohrer, Gemeinderat Fischbach-Göslikon
Damian Keusch
- Benjamin Keusch
Als Stimmenzähler amten heute Abend:
- Peter Steinmann (Stimmenzähler)
Franz Steiner (Stimmenzähler)
- Patrick Keusch (Stimmenzähler-Ersatz)
- Joel Furrer faus der Versammlung gewählt)
Ehrenbümer:
Benedikt Stalder (mit Stimmrecht)
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Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Gäste und Mitarbeiter/innen, welche ihren Wohnsitz nicht in Boswil haben, sind heute Abend
nicht stimmberechtigt.
Pressevertreter/innen:
- Celeste Blanc, Wähler Anzeiger (ohne Stimmrecht)
Der Gemeindeammann bedankt sich bei der anwesenden Pressevertreterin für ihre Anwesen-
heit und ihr Interesse, in ihrer Zeitung über unsere Gemeindeanliegen zu schreiben sowie für
eine objektive und interessant zu lesende Berichterstattung.
Wortmeldungen aus der Versammlung sind unter Namensnennung am Mikrofon, welches sich
im Versammlungslokal befindet, anzubringen, damit eine vollständige Protokollierung der Voten
möglich ist.
Die Protokollführung der heutigen Versammlung obliegt der Gemeindeschreiber-Stellvertreterin
Nicole Huber. Die heutige Versammlung wird für die Protokollierung elektronisch aufgezeichnet.
Sämtliche Entscheide der heutigen Versammlung unterstehen dem fakultativen Referendum.
Traktanden
Der Vorsitzende stellt fest, dass ordnungsgemäss zur heutigen Gemeindeversammlung einge-
laden wurde. Die Traktandenliste mit den Erläuterungen und Anträgen des Gemeinderates ist
den Stimmberechtigten rechtzeitig zugestellt worden. Auch die Aktenauflage vor der heutigen
Versammlung wurde vom 8. bis 22. November 2018 vorschriftsgemäss durchgeführt.
Der Gemeindeammann stellt die Traktandenliste kurz vor und teilt mit, dass diese in folgender
Reihenfolge abgewickelt wird:
1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 6.Juni 2018
2. Zustimmung zur Fusion der Zivilschutzorganisation ZSO Muri-Boswii und ZSO Ober-
freiamt zum Gemeindeverband Bevölkerungsschutz und Zivilschutz Freiamt mit gleich-
zeitigem Anschluss der Kellerämter Gemeinden
3. Zustimmung zur Fusion der Feuerwehren Boswil, Bünzen und Kallern zur „Regio-
Feuerwehr Freiamt-Mitte" per 1. Januar 2020
4. Genehmigung eines Projektierungskredits über CHF 200'000.- für die Erweiterung der
Schulanlage Boswil
5. Genehmigung des Budgets 2019
6. Verschiedenes, Orientierung und Umfrage
Seite 942Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Traktandum 1
314 011.2 Legislative / Gemeindeversammlung
Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversamm-
lung vom 6. Juni 2018
Das vom Gemeindeschreiber Daniel Wicki verfasste Protokoll der Einwohnergemeindever-
Sammlung vom 6. Juni 2018 hat während 14 Tagen im Gemeindehaus öffentlich aufgelegen.
Zudem wurde es - wie gemäss Gemeindeordnung vorgesehen - durch die Finanzkommission
auf deren Richtigkeit und Vollständigkeit geprüft.
Diskussion
Keine.
Antra<
Gemeinderat und Finanzkommission haben das Protokoll der Gemeindeversammlung vom
6. Juni 2018 geprüft und empfehlen es der Gemeindeversammlung zur Genehmigung.
Abstimmung
In offener Abstimmung wird das Protokoll mit grosser Mehrheit genehmigt.
Der Vorsitzende verdankt dem Gemeindeschreiber Daniel Wicki das abgefasste Protokoll.
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Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Traktandum 2
315 160.2 Zivilschutz / ZSO Muri-Boswil
Fusion der Zivilschutzorganisationen ZSO Muri-Boswil und ZSO
Oberfreiamt zum Gemeindeverband Bevölkerungsschutz und Zi-
vilschutz Freiamt mit gleichzeitigem Anschluss der Kellerämter
Gemeinden
Gemeinderat Jakob Dolder informiert über dieses Traktandum.
Ausqanqslaqe
Der Zivilschutz als Partner des zivilen Verbundsystems Bevölkerungsschutz steht heute in ei-
nern veränderten Umfeld. Eine neue sicherheitspolitische Ausrichtung der Schweiz, im Rahmen
der Strategie "Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+", welche im Juni 2016 durch den Bun-
desrat verabschiedet wurde, sowie das neue Gesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zi-
vilschutz sind erste Ergebnisse dieser Veränderungen.
Der Regierungsrat legt gemäss Gesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im
Kanton Aargau durch Verordnung die Organisationsstrukturen, Bestandeszahlen und die Mittel
des Zivilschutzes fest. Er stimmte am 10. September 2014, gestützt auf die Ergebnisse der An-
hörung "Konzeption ZS (Zivilschutz) AG 2013", dieser Konzeption und der Neuausrichtung des
Aargauer Zivilschutzes auf der Basis von 11 (aktuell 22) Zivilschutzregionen zu. Die Abteilung
Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) wurde vom Regierungsrat mit der Umsetzung der Neu-
ausrichtung beauftragt, dies mit Beginn ab 1. Januar 2015 und einer Ubergangsfrist von fünf
Jahren.
Die Aufteilung der elf Zivilschutzorganisationen orientiert sich an der Struktur der Stützpunkt-
feuerwehren Typ A und Typ B im Kanton Aargau. Die Zivilschutzorganisationen ZSO Muri -
Boswil (umfassend die Gemeinden Aristau, Beinwil (Freiamt), Besenbüren, Boswil, Buttwil, Bün-
zen, Geltwil, Kallern, Muri und Rottenschwil) und GBZO Oberfreiamt (umfassend die Gemeinden
Abtwil, Auw, Dietwil, Merenschwand, Mühlau, Oberrüti und Sins) sollen demnach mit den Ge-
meinden des Kelleramtes (Ami, Islisberg, Jonen, Ober- und Unterlunkhofen), die bisher zur ZSO
Mittleres Reusstal gehören, zum Gemeindeverband "Bevölkerungsschutz und Zivilschutz
Freiamt" zusammengeschlossen werden.
• Aufgrund der kantonalen Vorgaben sind die heutigen Grossen beider Organisationen zu
klein und daher auch zu teuer. Die erforderlichen Personalbestände sowie das Kader kön-
nen nicht mehr wie vorgegeben rekrutiert werden. Ein Zusammenschluss ist deshalb not-
wendig.
• Die gleichen Vorgaben betreffen auch das Regionale Führungsorgan (Koordinationsorgan
des Bevölkerungsschutzes bei Grossereignissen, Katastrophen und Notlagen).
• Die vorhandenen Schutzanlagen werden soweit nötig, auch künftig für die neue Organisati-
on genügen, respektive die Anzahl kann sogar reduziert werden. Die Betriebs- und Investiti-
onskosten können auf eine grössere Zivilschutzregion verteilt werden.
• Die neue Zivilschutzorganisation (ZSO) kann in den Bereichen Ausbildung, Material, Alar-
mierung- und Telematik sowie Schutzanlagen Mittel für eine professionellere Führung und
Betreuung ohne Mehrkosten freilegen.
Seite 944Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Die Vorstände der beiden Zivilschutzorganisationen Muri - Boswil und Oberfreiamt haben, ab
Herbst 2017 zusätzlich mit Vertretern der Kellerämter Gemeinden, eine interne Projektgruppe
gebildet und trafen in dieser Zusammensetzung mit Vertretern der Abteilung Militär und Bevölke-
rungsschutz (AMB) des Kantons Aargau zusammen. Dabei wurden die Möglichkeiten eines Zu-
sammenschlusses der beiden erwähnten Organisationen zu einem neuen Gemeindeverband
geprüft, Abklärungen getroffen und umfassende Vorarbeiten geleistet. Durch die Projektgruppe
wurden neue Satzungen ausgearbeitet und der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz und
der Gemeindeabteilung des Kantons zur Vorprüfung eingereicht. Die Satzungen entsprechen
den gesetzlichen Vorgaben.
• Die Gemeinden sind vom Einzugsgebiet her sehr gut arrondiert.
• Die Gemeinden werden bereits jetzt von denselben Blaulichtorganisationen versorgt.
• Beide bisherigen Organisationen haben bereits jetzt zusammengearbeitet. Synergien sind
daher bekannt und können genutzt werden.
• Die Zivilschutzorganisation und das Regionale Führungsorgan (RFO) können bei Grosser-
eignissen, Katastrophen und Notlagen zeit- und lagegerecht sofort eingesetzt werden.
• Die neue Zivilschutzorganisation kann das neue RFO personell und materiell gut unterstüt-
zen.
• Es sind Einsparungen bei den Investitionskosten für neues Zivilschutzmaterial möglich.
Finanzen
Mit einer vergrösserten Zivilschutzorganisation können die Personalbestände um rund 12 Pro-
zent gesenkt und die Aufgaben bei Grossereignissen, Katastrophen und Notlagen dennoch
wahrgenommen werden. Die Jahreskosten pro Einwohner können von heute (Zahlen 2016) zir-
ka CHF 17.68 (Muri - Boswil) beziehungsweise zirka CHF 29.05 (Oberfreiamt) auf rund CHF
17.30 gesenkt werden.
Die Mehrkosten für die Umsetzung der Fusion sind in den Jahren 2020 (CHF 35'OOO.OQ) und
2021 (CHF S'OOO.OO) berücksichtigt.
Die zusätzlichen Nettokosten für das Regionale Führungsorgan (RFO) liegen pro Jahr und Ein-
wohner bei zirka CHF 1.54.
Mit dem vorliegenden Konzept werden der Führungsstandort der ZSO Freiamt in den Komman-
doposten der Gemeinde Boswil und der Führungsstandort des RFO Freiamt in den Kommando-
posten der Gemeinde Sins verlegt. Die Betriebs- und Investitionskosten werden nach den Ein-
wohnerzahlen auf die angeschlossenen Gemeinden verteilt.
Organisation
Für die neue Organisation "Bevölkerungsschutz und Zivilschutz Freiamt" wird ein neuer Ge-
meindeverband gegründet. Die Gemeinde Muri stellt sich als Standort- und Leitgemeinde des
neuen Verbandes zur Verfügung. Der Verband umfasst eine Abgeordnetenversammlung, einen
Vorstand sowie eine Kontrollstelle. Die Abgeordnetenversammlung besteht aus je einem Mit-
glied der Gemeinderäte der Verbandsgemeinden. Der Vorstand besteht aus sieben bis neun
Mitgliedern, wovon mindestens zwei Vertretern aus dem Kelleramt. Er setzt sich zusammen aus
dem Präsidenten des Verbandes, dem Vize-Präsidenten des Verbandes und mindestens fünf
Vertretern der Gemeinden. Die Kontrollstelle besteht aus den Mitgliedern der Finanzkommission
der Sitzgemeinde Muri, die weder der Abgeordnetenversammlung noch dem Vorstand angehö-
ren.
Seite 945Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Die bisherigen Schutzanlagen werden übernommen. Es sind dies:
• Kombinierte Anlage Kommandoposten / Bereitstellungsanlage in Sins, Letten; geschützter
Führungsstandort Regionales Führungsorgan (RFO)
• Kombinierte Anlage Kommandoposten / Bereitstellungsanlage in Boswil, Schulhaus ge-
schützter Führungsstandort ZSO
• Bereitstellungsanlage in Muri, Bachmatten
• Bereitstellungsanlage in Dietwil, Vorderdorfstrasse
• Bereitstellungsanlage in Oberlunkhofen, Giebelhüttenweg
Die Betriebs- und Investitionskosten werden im Verhältnis der Einwohnerzahlen getragen. Die
Anlagen stehen im Eigentum der jeweiligen Standortgemeinde. Das mobile Inventar ist Eigen-
turn des Verbandes. Es ist vorgesehen, dass die neue Organisation ab 1. Januar 2020 operativ
ist.
Termine
Die Gemeindeversammlungen der beteiligten Gemeinden haben in ihren Winter-
Gemeindeversammlungen 2018 über dieses Geschäft zu entscheiden. Im Verlauf des Frühjahrs
2019 sollte die Zusammensetzung des Vorstands der ZSO Freiamt bekannt sein. Der neue Vor-
stand wird dann die Mitglieder des neuen Regionalen Führungsorgans (RFO) wählen, im zwei-
ten Quartal 2019 soll der neue Vorstand dann den Kommandanten der ZSO Freiamt wählen. Bis
zum offiziellen Start am 1. Januar 2020 gilt es anschliessend, die Daten und Unterlagen der ein-
zelnen Organisationen zusammenzutragen und informatikmässig zu erfassen.
Zusammenfassung
Die Gemeinderäte der angeschlossenen Gemeinden sind der Meinung, dass diese Möglichkeit
einer sinnvollen, regionalen Zusammenarbeit, die erst noch organisatorische und finanzielle Vor-
teile bringt, verwirklicht werden sollte.
Diskussion
Keine.
Antra<
Der Gemeinderat beantragt:
• dem Beitritt der Gemeinde Boswil zum Gemeindeverband „Bevölkerungsschutz und Zivil-
schütz Freiamt" zuzustimmen.
• die Aufhebung der Satzungen des Gemeindeverbandes „Bevölkerung- und Zivilschutz der
Region Oberfreiamt (GBZO)" vom 25. April 2008 / Zivilschutzorganisation Muri-Boswil vom
Juni 2001 / Zivilschutzorganisation (ZSO) Mittleres Reusstal auf den 31. Dezember 2019
und die Genehmigung der Satzungen für einen Gemeindeverband „Bevölkerungsschutz und
Zivilschutz Freiamt".
Abstimmuna
In offener Abstimmung werden die gemeinderätlichen Anträge mit grosser Mehrheit zugestimmt.
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Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Traktandum 3
316 140.1 Feuerwehr /Allgemeines
Fusion der Feuerwehren Boswil, Bünzen und Kallern zur „Regio-
Feuerwehr Freiamt-Mitte" per 1. Januar 2020
Gemeinderat Jakob Dolder informiert über dieses Traktandum.
Ausaangslaae
Die Gemeinden Boswil, Bünzen und Kallern verfügen heute über eigenständige Feuerwehr-
Organisationen. Kleinere Feuerwehrorganisationen haben vermehrt mit diversen Schwierigkeiten
zu kämpfen (Sicherstellung Tagespikett, Rekrutierung neuer Mitglieder, Besetzung höherer
Funktionen, finanzielle Belastungen). Daher ist es den drei Gemeinden Boswil, Bünzen und Kal-
lern ein grosses Anliegen, ihren Feuerwehrbereich in sicherheitstechnischer und wirtschaftlicher
Hinsicht für die Zukunft möglichst optimal auszurichten.
In den vergangenen Monaten haben Gespräche für eine mögliche Fusion der drei Feuerwehr-
Organisationen stattgefunden. Die Gemeinderäte der drei Gemeinden Boswil, Bünzen und Kal-
lern unterstützen das Vorhaben.
Rechtsform und Orcianisation der „Regio-Feuerwehr Freiamt-Mitte"
Vertreter der drei Gemeinden haben sich im Rahmen einer Grundsatzdiskussion sowie dem
Abwägen von Vor- und Nachteilen dafür entschieden - unter dem Vorbehalt des Beschlusses
der Gemeindeversammlung - die zukünftige Organisation „Regio-Feuerwehr Freiamt-Mitte" ge-
meinsam zu führen.
Ein Vorstand und eine Feuerwehr-Kommission werden die Geschicke der fusionierten Feuer-
wehr lenken. Damit den Gemeinden nach wie vor eine höchst mögliche Einflussnahme zugesi-
chert werden kann, sind in diesem Vorstand Gemeinderatsvertreter aus allen angeschlossenen
Gemeinden vertreten.
Der erarbeitete Vertrag für die Fusion der Feuerwehren Boswil, Bünzen und Kallern zur „Regio-
Feuerwehr Freiamt-Mitte" wurde von den kantonalen Stellen sowie auch von der Aargauischen
Gebäudeversicherungen geprüft und als genehmigungsfähig eingestuft.
Nach einem positiven Entscheid über eine Fusion in allen Gemeinden, wird das neue Feuer-
wehrreglement durch den Vorstand erarbeitet. Weiter wird ein Einsatzkostentarif für die neue
Feuen/vehr-Organisation ausgearbeitet und den Stimmbürger/innen der angeschlossenen Ge-
meinden in einer künftigen Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorgelegt.
Finanzielles
Eine Arbeitsgruppe hat sich in den vergangenen Monaten, neben den rechtlichen Aspekten,
auch intensiv mit den finanziellen Rahmenbedingungen der neuen „Regio-Feuerwehr Freiamt-
Mitte" auseinandergesetzt. Die Hauptzielsetzung wurde dahingehend formuliert, dass eine fusi-
onierte Feuerwehrorganisation mit den bisherigen finanziellen Möglichkeiten auszukämmen hat.
Man rechnet sogar damit, dass die drei Gemeinden in Zukunft mit geringeren Kosten rechnen
dürfen, als dies als eigenständige Feuerwehr der Fall wäre.
Die heute genutzten Feuerwehr-Liegenschaften in den Mitgliedsgemeinden verbleiben im Besitz
der jeweiligen Vertragsgemeinde. Das Feuerwehrgebäude Boswil und ein Teil des Feuerwehr-
Seite 947Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
gebäudes in Bünzen werden, gegen eine ortsübliche Miete, der neuen, fusionierten „Regio-
Feuerwehr Freiamt-Mitte" zur Verfügung gestellt. Das Feuerwehrlokal in Kallern wird nicht bean-
spracht.
Die zukünftigen Aufwendungen der „Regio-Feuerwehr Freiamt-Mitte" werden den einzelnen
Gemeinden aufgrund eines Kostenverteilschlüssels (auf der Basis der Einwohnerzahlen) an-
teilsmässig verrechnet.
Vom Vorstand der „Regio-Feuerwehr Freiamt-Mitte" genehmigte Grossanschaffungen wie Fahr-
zeuge, Um-/Anbauten, etc. werden durch die Standortgemeinde Boswil vorfinanziert. Boswil wird
die jeweiligen Kredite von der Gemeindeversammlung genehmigen lassen. Die anfallenden Ab-
schreibungen werden auf die beteiligten Gemeinden gemäss Verteilschlüssel umgelagert.
Feuerwehrmaterial
Sämtliches von der „Regio-Feuerwehr Freiamt-Mitte" benötigtes Feuerwehrmaterial (Gerätschaf-
ten, Fahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände usw.), wird von den Vertragsgemeinden in die „Regio-
Feuerwehr Freiamt-Mitte" eingebracht und geht automatisch in deren Eigentum über. Über das
eingebrachte Material wird ein Inventar geführt. Es werden zwischen den Vertragsgemeinden
keine Ausgleichszahlungen geleistet. Nicht übernommenes Material bleibt im Eigentum jeder
Vertragsgemeinde und kann veräussert werden.
Feuerwehrtechnisches / Dienstpflicht / Sicherheit / Wirtschaftlichkeit
Die fusionierte „Regio-Feuerwehr Freiamt-Mitte" wird eine schlagkräftige, zukunftsgerichtete
Feuerwehr-Organisation, welche den Sicherheitsauftrag für die drei Gemeinden auch langfristig
sicherstellen kann. Ebenso soll mit dieser Fusion neben den Sicherheitsaspekten, auch die Ver-
fügbarkeit (Miliztauglichkeit), die Qualität (Ausbildung) und die Wirtschaftlichkeit gesteigert wer-
den. Es ist geplant, die Dienstdauer in den angeschlossenen Gemeinden bzw. in der neuge-
gründeten „Regio-Feuerwehr Freiamt-Mitte" zu vereinheitlichen. Die Feuerwehrdienstpflicht be-
ginnt im Jahr, in welchem das 20. Altersjahr vollendet wird und endet mit Vollendung des 44. Al-
tersjahrs.
Die Gemeinderäte der Gemeinden Boswil, Bünzen und Kallern sind überzeugt, dass mit der ge-
planten Fusion der drei Feuerwehr-Organisationen, ein wichtiger Zukunftsschritt für die Ver-
tragsgemeinden im Bereich der Sicherheit vollzogen werden kann.
Diskussion
Keine.
Der Gemeinderat beantragt:
• der Fusion der Feuerwehren Boswil, Bünzen und Kallern mit Gültigkeit ab 1. Januar 2020
zuzustimmen.
• den Vertrag der Gemeinden Boswil, Bünzen und Kallern über eine gemeinsame Feuerwehr
ab 1. Januar 2020 zu genehmigen.
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Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Abstimmung
In offener Abstimmung werden die gemeinderätlichen Anträge mit grosser Mehrheit zugestimmt.
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Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Traktandum 4
317 210.1 Volksschule /Allgemeines
Genehmigung eines Projektierungskredites über CHF 200'000.~
für die Erweiterung der Schulanlage Boswil
Gemeindeammann Michael Weber informiert als erstes über die Ausgangslage und erläutert
den Soll-lst-Vergleich des „Gemeindehauses".
Vizeammann Liliane Kappeler informiert über den Soll-lst-Vergleich des Schulhauses.
Architekt Stefan Hegi erklärt, was aus dem „Soll-lst" gemacht wurde.
Vor gut 1 1/2 Jahren hat sich der Gemeinderat mit der Weiterentwicklung der Gemeinde Boswil
und den damit verbundenen Entwicklungsschritten auseinandergesetzt.
Bautätigkeiten, Zuzüge und Ansiedlungen von Gewerbe lassen Boswil langsam und kontinuier-
lich wachsen.
Wachstum...
...führt zu Weiterentwicklung.
...generiert Mehransprüche der Infrastrukturen.
...weckt individuelle Bedürfnisse.
.. .führt zu Wünschen in der zur Verfügungstellung von Infrastrukturen.
...heisst, verschiedene Interessen unter einem Hut zu platzieren.
...heisst auch, Nötiges von Wünschbarem zu trennen.
So hat der Gemeinderat eine Kommission einberufen, um diese Entwicklung zu analysieren und
die ersten nötigen Weichen zu stellen.
Die zu analysierenden Aufgaben konzentrierten sich in der ersten Phase auf die Verwaltung, die
mit dem Wachstum auch Mehrleistungen erbringen muss sowie die Schule, die für den Lehrplan
21 gerüstet sein muss.
Der heute zur Abstimmung gelangende Projektierungskredit von CHF 200'000.— umfasst weder
architektonische noch räumlich punktgenaue Resultate.
Diese Resultate werden erst nach Genehmigung des Kredites ausgearbeitet und anlässlich ei-
ner nächsten Gemeindeversammlung vorgestellt, wenn es gilt, den Verpflichtungskredit für die
Ausführungsarbeiten zu sprechen.
Dieser Planungskommission gehören an:
• Michael Weber, Gemeindeammann, Präsident
• Liliane Kappeler, Vizeammann
• Reto Trottmann, Mitglied Schulpflege
• Beat Keusch, Vertreter Ortsbürgerkommission
• Daniel Wicki, Gemeindeschreiber
• Stefan Hegi, beratender Fachplaner/Architekt
Seite 950Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Aufgaben der Kommission waren:
• Analysierung der Entwicklung unserer Gemeinde Boswil in den nächsten 20 bis 25 Jahren.
• Zusammentragen der Ist-Situation im Bereich Verwaltung und Bereich Schule.
• Miteinbezug der Strukturreform Lehrplan 21 mit ihren neuen Lernformen
• Wo sind innerhalb oder ausserhalb bestehender Strukturen Ausbaumöglichkeiten machbar
und sinnvoll.
• Wo soll der Planungsperimeter festgelegt werden.
• Was soll erhalten bleiben.
• Worauf kann verzichtet und was muss weiterverfolgt werden.
• Wie kann der ausgewiesene Platz- und Raumbedarf mit finanziell vernünftigen Auswirkun-
gen abgedeckt werden.
• Wo ist die Schmerzgrenze der finanziellen Belastung für den Steuerzahler.
• Miteinbezug weiterer, am Horizont ersichtlichen Grossinvestitionen.
Ausqanqslaqe
Im Frühling 2012 wurde die «Stärkung Volksschule Aargau» samt Strukturreform an der Volks-
abstimmung beschlossen. Der daraufhin vollzogene Schulsystemwechsel von 5 Jahre Primar-
schule / 4 Jahre Oberstufe auf neu 6 Jahre Primarschule / 3 Jahre Oberstufe, das anhaltende
Bevölkerungswachstum und die bevorstehende Umsetzung der Anforderungen an den „Lehr-
plan 21" lösen einen Bedarf für neue als auch eine Anpassung bestehender Schulräumlichkeiten
aus.
Heute erfolgt der Unterricht zunehmend in Gruppen und ist stufenübergreifend. Dafür braucht es
zusätzliche, geeignete Räume. Unsere Schulhäuser sind schon heute voll ausgelastet und den
geänderten Anforderungen nicht mehr gewachsen. Didaktisch und methodisch werden andere
Raumgrössen verlangt. Durch die Verlagerung des Schulsekretariates und des Schulleiterbüros
wird ein zusätzliches Klassenzimmer frei. Zu den bestehenden Klassenzimmern müssen neu
zusätzliche Gruppenräume und weitere Nebenräumlichkeiten bereitgestellt werden.
Umfassende Planung der anstehenden Schulraumerweiteruna
Für das laufende Jahr stand ein Budgetkredit zur Verfügung, welcher zum Ziel hatte, den kurz-,
mittel- und langfristigen Schulraumbedarf zu ermitteln sowie geeignete Standorte für die not-
wendigen Schul-/Gruppenräumlichkeiten mit einer groben Kostenschätzungen zu evaluieren und
aufzuzeigen. Der Gemeinderat setzte Anfang 2017 eine „Planungskommission Schul- und Ge-
meindehaus" aus Vertretern von Gemeinderat, Schulpflege, Verwaltung und Ortsbürgergemein-
de ein, unter Beizug eines ausgewiesenen Architekten.
Ein wichtiger Teil dieser Planung beinhaltete den Zwischentrakt und die Alte Turnhalle, die beide
sanierungsbedürftig sind. Das Ergebnis bildet die Grundlage für einen fundierten Volumen- und
Standortentscheid der notwendigen baulichen Erweiterung. Der Realisierungsprozess soll an-
schliessend zügig angepackt werden. Dabei steht heute schon fest, dass die benötigten Schul-
/Gruppenräumlichkeiten (Lehrplan 21) erst ca. zu Beginn des Schuljahres 2022/2023 zur Verfü-
gung stehen werden.
Ergebnis der Arbeiten der Planunaskommission
Angestrebt wurden architektonisch sinnvolle und wirtschaftlich tragbare Lösungen. Das Ergebnis
der Kommissionsarbeit wurde der Bevölkerung im Vorfeld zur Gemeindeversammlung am In-
formationsabend vom 16. Oktober 2018 vorgestellt.
Seite 951Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Die Kommission arbeitete nach dem Grundsatz des Leitbildes der Gemeinde Boswil. Dieses
sieht ein qualitativ hochstehendes Schulangebot vor. Auszug aus dem Leitbild: "Wir wollen eine
Schule mit einem fortschrittlichen Bildungsangebot, mit einem qualitativ hochstehenden Unter-
rieht und mit zeitgemässen Tagesstrukturen. "
Gemeindehaus
Das Gemeindehaus stösst aufgrund des Bevölkerungswachstums der letzten Jahre und neuer
Abteilungen (Regionales Steueramt, Soziale Dienste) an seine Kapazitätsgrenzen. Bereits heute
sind gewisse Arbeitsplätze doppelt besetzt und es verlangt den Mitarbeitenden eine grosse Fle-
xibilität ab, dass die Arbeitseinsätze geordnet geleistet werden können.
Im Dachgeschoss des Gemeindehauses befindet sich derzeit noch das Ortsmuseum des Kultur-
Vereins. Es ist davon auszugeben, dass diese Räumlichkeiten ca. im Jahre 2020/2021 frei wer-
den dürften, wenn das Ortsmuseum ins „Werder-Haus" Zügeln kann. Dannzumal ist zu ent-
scheiden, wie diese Räumlichkeiten für die Verwaltung sinnvoll genutzt werden können. Eine
Erweiterung des Raumangebotes innerhalb des Gemeindehauses ist nur im Dachgeschoss
möglich. Anbauten sind kaum mit einem finanziell verantwortbaren Rahmen zu tragen.
Aus diesem Grund hat sich die Kommission zusammen mit dem Gemeinderat dazu entschlos-
sen, den Ausbau und die Raumerweiterung für die Gemeindeverwaltung auf einen späteren
Zeitpunkt zu vertagen.
Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich somit nur noch auf die Erweiterung im Bereich
Schule.
Schule - Anforderuncien gemäss Lehrplan 21
Mit einem neuen Aargauer Lehrplan auf Basis Lehrplan 21 erfüllt der Kanton Aargau die verfas-
sungsmässige Vorgabe, die Ziele der Bildungsstufen unter den Kantonen zu harmonisieren, und
stellt den Schulen ein zeitgemässes Instrument zur Planung und Entwicklung des Unterrichts zur
Verfügung.
Pro zwei Schulzimmer ist ein Gruppenraum zur Verfügung zu stellen.
Eine zusätzliche Turnhalle ist nicht nötig. Die Mehrzweckhalle und die Alte Turnhalle decken alle
diesbezüglichen Bedürfnisse der Schule ab.
Bevolkeryngsentwickluncj
Boswil zählt heute rund 2'850 Einwohner. Der gültige Zonenplan bietet Platz für weitere ca. 400
bis 600 Einwohner. Parallel zur Bevölkerungszunahme steigen auch die Schülerzahlen. Heute
werden an der Schule Boswil rund 350 Schüler/innen unterrichtet. Bis vor wenigen Jahren waren
es noch deren 260. Die Anforderungen an die Schulräumlichkeiten werden auch in Zukunft nicht
abnehmen. Es gilt mit geeigneten Massnahmen die benötigten Schul- und Nebenräumlichkeiten
in den bestehenden Schulhäusern bereit zu stellen.
Raumsituation an der Schule Boswil
Im Schulhaus 2 kann durch die Verlagerung des Schulsekretariates und der Schulleitung in
neue Räumlichkeiten (Neubau Zwischentrakt) ein Klassenzimmer für den Schulbetrieb freigege-
ben werden. Es sind jedoch für alle Abteilungen und Klassen Gruppenräume zu schaffen. Diese
werden mit Anbauten an den bestehenden Schulhäusern (Schulhäuser 2+3) oder mittels Ein-
bau (Schulhäuser 1 + 4) gelöst (siehe Darstellungen).
Seite 952Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Der bestehende Zwischentrakt sollte abgebrochen und neu aufgebaut werden. Die heutige Bau-
Substanz lässt keine Sanierung zu, da sich das Gebäude in einem schlechten Zustand befindet.
Ein Abbruch des Zwischentraktes mit einem anschliessenden Neubau ist wirtschaftlicher als ei-
ne aufwendige Sanierung. Die alte Turnhalle soll hingegen sanft saniert werden, damit der Fort-
bestand dieses Gebäudes für die nächsten 15-20 Jahre gewährleistet bleibt.
Schujraum - Zusätzlicher Bedarf
Schulleitung 25 m2
Schulsekretariat 25 m2
Gruppenräume 7x 25 m2
Fachlehrer 40 m2
Hausaufgabenhilfe 40 m2
Archiv 60 m2
Variante A
Seite 953Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
^^7-
v^.-'.^Ll4^
Variante B
T
^:;
==^äa^^
Variante C
Varianten
Die Kommission hat eine Machbarkeitsstudie ausgearbeitet und die möglichen Varianten A (Mi-
ni), B (Midi) und C (Maxi) erarbeitet.
Aufgrund der nachstehenden Kostenzusammenstellung und der Berücksichtigung wirtschaftli-
eher Aspekte sprechen sich sowohl die Kommission wie auch der Gemeinderat klar für die Vari-
ante B „Midi" aus.
Seite 954Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Die Variante „Midi" beinhaltet die Realisierung von Gruppenräumen in den Schulhäusern 1, 2, 3
und 4, einen Anbau an das Schulhaus 2, den Neubau des Zwischentrakts inkl. Garderoben und
Duschen für die bestehende Alte Turnhalle sowie eine Sanierung der Alten Turnhalle. Der Soll-
bedarf der Schule Boswil wäre mit dieser Variante abgedeckt.
l Varianten Variante A Variante B Variante G
Schule Realisierung von Giuppen- Realisierung von Giuppen- Realisierung von Gruppen-
räumen in Schulhaus 1/2/3/4 räumen in Schulhaus 1/2/3/4 räumen in Schuhlaus 1/2/3/4
Anbau Schulhaus 2 i\nbau Schulhaus 2 Anbau Schulhaus 2
Zwischentrakt sanleren Zwischentrakt Neubau Zwischentrakt Neubau
Tumhallendach sanieren 3arderoben /Duschen Neubau Doppeltumhalle
für bestehende Halle mit Nebenräumen. Ersatz
Fumhallendach sameren der abgebrochenen Räume
Bemerkunj Sollbedarf 95% abgedeckt iollbedarf abgedeckt Sollbedarf abgedeckt
iKostenachätzung Details gemndel Details gerundet Details gerundet
Schule
8KP l Vorbereitung 30ÜOO 70UOO 150ÜOO
BKP2 Gebäude 2'021'650 2Ü20ÜOO 3'448'OCO 3'440'OOQ H'150'220 msoüoo
Umbauten 1/2/3/4 GOO'OOO 560'OOQ eoo'000
Neubau Anbau SH 2 1'221'650 2B88TOO 0
Neubau Tumhaten, etc. 0 0 IQ'350'220
BKP3 Einrichtungen 0 0 0
BKP4 Umgebung 80000 150UOO 350'QOO
BKP S Nebenkosten 110ÜOO 200UOO 600000
BKP9 Mobiliar 60ÜOO 140ÜOO 300UOO
iTotal Schule 2'300'OOC 4-ooo'ooa 12'550'OOQ
Seite 955Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Proiektierunoskredit
Damit die Variante B „Midi" weiterverfolgt, ein Bauprojekt und ein Baukredit dazu ausgearbeitet
werden kann, ist ein Projektierungskredit in der Höhe von CHF 200'000 notwendig.
Die Kosten dafür setzen sich wie folgt zusammen:
Variante B
Genauigkeit +/-
Baukostenschätzung 25%
BKP1 Vorbereitungsarbeiten 70'000
BKP2 Gebäude S'500'000
BKP4 Umgebung 150'ODO
BKP5 Baunebenkosten 160'OOQ
BKP9 Mobiliar 120'OQO
Total 4'OQO'OOO
Projektierungskredit
Architektur 130'000
Fachplaner 35'000
Bauingenieur, Elektro- und Haustechnikplaner
MWSt Planer 13-000
Nebenkosten 22-000
Geologe, Schadstoffuntersuchung, Bauphysik, Nebenkosten
Total Projektierungskosten für Bauprojekt 200'OQO
Keine Leistungen des Kantons
Aus- und Neubauten auf Stufe Primarschule sind nicht subventionsberechtigt. Es ist folglich mit
keinerlei finanzieller Unterstützung seitens des Kantons zu rechnen.
Steuerfuss(-entwickluna)
Der Gemeinderat bekräftigt, alles zu unternehmen, den derzeitigen Gemeindesteuerfuss von
101 % trotz der hohen geplanten Investitionen auch zukünftig beizubehalten. Gemäss dem vor-
stehenden Finanzplan und dem heutigen Wissensstand sollte dies erreicht werden. Für Unvor-
hergesehenes, wie ein höheres Investitionsvolumen, tiefere Steuereinnahmen oder überhöhter
Anstieg des Nettoaufwands bleibt jedoch kein Handlungsspielraum.
Seite 956Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Diskussion
Andreas Birrer stellt sich die Frage, ob es für die Kinder überhaupt zumutbar ist, wenn während
des laufenden Schulbetriebs solche Gruppenräume erstellt werden. Er findet, es wäre schlauer,
wenn man ein eigenständiges Gebäude hätte und nicht einen teuren Bau zwischen die beste-
henden Gebäude erstellen müsste.
Gemeindeammann Michael Weber hält fest, dass dies eine gute Überlegung ist, die sich die
Planungskommission auch gemacht hat. Während der Bauzeit müssen einfach sämtliche Si-
cherheitsbestimmungen eingehalten werden, die Kinder von der Baustelle fernhalten können.
Wie das im Detail aussieht, kann Michael Weber hier im Moment nicht beantworten. Der Ein-
wand von Andreas Birrer ist sicherlich gut. Auf dies wird ein grosses Augenmerk gelegt werden.
Vesna Rüttimann war vorgängig zur Gemeindeversammlung auch an der Infoveranstaltung an-
wesend. Als erstes spricht Vesna Rüttimann allen Projektierungsverantwortlichen einen grossen
Dank aus. Sie stellt fest, dass man sich sehr viel Mühe gegeben hat und sich sehr viel dazu
überlegt hat.
Frau Rüttimann hält fest, dass man zwar drei verschiedene Varianten ausgerechnet und geprüft,
zwei davon jedoch unfehlbar dastehen gelassen habe, sodass nur eine einzige, knapp wählba-
re, Variante zum Zug kommt. Sie sieht das Ganze als Generationenprojekt und wie bereits ihr
Vorredner erwähnt hat, würde der Umbau während des laufenden Schulbetriebs stattfinden. Sie
möchte sich gar nicht vorstellen, wie das sein mag, wenn so ein Umbau alle 5 bis 10 Jahre vor-
kommt. Vesna Rüttimann denkt, dass es an der Zeit ist „Nägel mit Köpfen" zu machen und ein
grösseres Projekt realisiert werden müsste.
Weiter stellt Frau Rüttimann fest, dass bei der Sanierung der Alten Turnhalle nur das Dach sa-
niert wird und der Rest nicht. Sie stellt sich die Frage, warum nur ein Projekt über 4 und eines
über 12 Mio. ausgearbeitet wurde. Ein Projektierungsvorschlag dazwischen wäre für die Ge-
meinde besser annehmbar gewesen.
Vesna Rüttimann versteht, dass die Gemeinde den Steuerfuss niederig halten will, aber man
aufgrund des Zugzwangs investieren müsse. Die Gebäude seien in einem sehr schlechten Zu-
stand und die Alte Turnhalle viel zu klein. Die verschiedenen sportlichen Vereine hier in der Ge-
meinde sagen, sie hätten keinen Platz.
Hinzu kommt, dass es nur ein einziges Schulzimmer mehr geben wird, unser Dorf aber in den
nächsten Jahren um 400 bis 600 Einwohnerinnen und Einwohner wächst. Das bedeutet, es gibt
rund 200 Kinder mehr. Frau Rüttimann versteht nicht, warum man nicht Synergien nutzt und
nicht jetzt etwas Grösseres baut, worin man auch dem Gemeindehaus Platz geben könnte. Sie
bittet deshalb, den Vorschlag des Gemeinderates abzulehnen und für eine Neuprojektierung zu-
rückzuweisen.
Markus Amstutz dankt für die detaillierten Ausführungen an der vorgängigen Infoveranstaltung.
Der Bedarf der Schule bei der Midi Variante ist zu 95 % abgedeckt. Wenn man die Variante B
mit Zwischentrakt ausführt, dann sind 100 % abgedeckt. Wenn man den Zwischentrakt im Mo-
ment anschaut, ist dieser ein reines Dienstleistungsgebäude für die Alte Turnhalle. Im Zwischen-
trakt gibt es nur Geräteraum, Garderoben, Duschen und WC-Anlagen. Wenn man jetzt neu baut,
müsste auch die ganze Infrastruktur für die Alte Turnhalle neu gebaut werden.
Gemeindeammann Michael Weber sagt, dass dem so ist. Das was wegkommt, wird ersetzt und
es wird zusätzlichen Raum geschaffen.
Seite 957Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Cornel Villiger hat gelesen, dass sich die Kommission über kurz- und langfristigen Schulraum-
bedarf Gedanken gemacht hat. Das Dorf wächst und Cornel Villiger ist der Meinung, dass die
Gemeinde dafür auch einen Mehrwert schaffen muss. Was er nicht will, ist ein zweites Projekt
„Muri". Einen Verwaltungsbau zu produzieren, der erst im Baukredit sprich beim Verpflichtungs-
Kredit auf Opposition stösst. Cornel Villiger hält fest, dass in der Kommission nur Behörden und
Fachplaner vertreten waren. Ihm hätte es besser gefallen, wenn der Bedarf mit den entspre-
chenden Nutzern bzw. den verschiedenen Zielgruppen, sprich den Vereinen, erarbeitet worden
wäre. So, dass es zu einer Machbarkeit mit allenfalls Wettbewerb gekommen wäre, die Möglich-
keiten aufgezeigt hätte und es erst anschliessend zur Projektierung gekommen wäre.
Je nach dem wird zusätzlicher Raum für die Vereine benötigt. Dies würde zu einer Entwick-
lungsstrategie führen und könnte auch etappiert erfolgen. So hätte man einen Ausblick, der die
nächsten 20 bis 25 Jahre abdecken würde. Er ist überzeugt, dass rein die schaffenden Mehr-
werte im Dorf, also Präventionseffekte oder Qualitätseffekte mit der Lebensqualität zu Innovation
und Aktivierungseffekten führt.
Er ist sich noch nicht schlüssig, ob der Vorschlag vom Gemeinderat Variante B zum Zuge kom-
men soll oder ob man nicht noch einmal einen Schritt zurückgehen sollte, damit die Vereine sich
einbringen können.
Das ist ein Votum, schlussendlich müssen sich die betroffenen Vereine selber stark machen und
den Bedarf anmelden.
Gemeindeammann Michael Weber sagt, dass sich der Gemeinderat und die Kommission mit der
Variante C auseinandergesetzt haben: Abbruch der Alten Turnhalle und „Nein" zum Neubau ei-
ner Doppelturnhalle. Dies wurde auch ins Auge gefasst. Als die ermittelten Kosten bekannt wa-
ren und man gesehen hat, wie sich diese auf den Steuerfuss negativ auswirken und was dies für
die Gemeinde Boswil heissen würde, wurde diese Übung zu Gunsten einer vernünftig vertretba-
ren Lösung abgebrochen - nämlich den Zwischentrakt zu erneuern und die Alte Turnhalle zu
sanieren. So würde auch in der Zukunft den nächsten Generationen die Möglichkeit gegeben
werden, sich im Dorf einzubringen und sich zu entwickeln.
Yvonne Domeisen erläutert, dass Darlehen heutzutage grundsätzlich nicht mehr bei den Banken
geholt werden. Heute ist es vielmehr so, dass man bei der SUVA oder bei der AHV Geld holt
und man dieses auch relativ günstig erhält.
Wenn man schlussendlich aber das Kapital holen müsste, welches zur Finanzierung des Maxi-
Projektes benötigt werden würde, wäre es schwierig dies zu finanzieren.
Roland Frick hält vorerst fest, dass er nicht im Namen der Finanzkommission das Wort ergreift,
sondern als Stimmbürger. Er versichert, dass er mit den Aussagen als Stimmbürger auch in sei-
nern Amt als Mitglied der Finanzkommission dahinter stehen kann und dieses Amt auch beach-
tet.
Roland Frick äussert sich zur Finanzierung. Es wurden 11 Mio. erwähnt. Er ist der Ansicht, dass
damit das Projekt C finanziert werden könnte. Er fragt sich, ob dies ein Fehler ist, da im Finanz-
plan keine 11 Mio. vorhanden sind.
Bezüglich der Darlehen erwähnt er, dass kürzlich die Versammlung der Raiffeisenbank stattge-
funden habe und man schauen müsse, dass in diesem Zusammenhang der Standort Boswil ge-
festigt werden kann. Die Raiffeisen würde bestimmt gerne Geld sprechen.
Seite 958Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Yvonne Domeisen ergänzt, dass in diesen 11 Mio. vor allem im Bereich Abwasser in den nächs-
ten Jahren Investitionen anfallen werden, wo die Kredite teils schon beschlossen wurden, zum
Teil aber auch nicht. Diese befinden sich zurzeit in der Warteschleife. Gemäss Finanzplan wer-
den für das Midi Projekt inkl. für die anstehenden Projekte im Bereich Abwasser CHF 11 Mio.
benötigt. Das heisst, die 11 Mio. beinhalten nicht nur das Projekt Midi, sondern auch die gesam-
ten Investitionen, die in der Planung anstehen. Es geht nicht nur um den Schulbedarf, es geht
auch um andere Sachen, die auf uns zukommen.
Roland Frick möchte auf zwei, drei Ergänzungen eingehen. Einerseits kann er dem Gemeinde-
rat und der verantwortlichen Kommission „ein Kränzli winden", weil die Finanzierung und die
Kosten sehr detailliert dargestellt und die Berichterstattung über die Kommissionsarbeit ver-
ständlich sind und man sieht, was gemacht wurde.
Andererseits denkt er aber, hat das Ganze eine Kehrseite. Er war an der Infoveranstaltung der
Meinung, dass man dieses Projekt an der Gemeindeversammlung so wie vom Gemeinderat
vorgeschlagen, durchbringen und den Schulbereich nicht versenken sollte.
Je mehr er sich mit dem Geschäft befasst hat, musste er feststellen, dass das Konzept nicht
ausgereift ist und man es nochmals überarbeiten sollte. Es hatte mit der Orientierung an der
Gemeindeversammlung im letzten Jahr gut angefangen. Er zitiert: „Ziel ist, Ihnen im Sommer
2018 ein Konzept vorzustellen, welches unsere Verwaltung wie auch die Schulräume sowie
Freizeiträume (Turnhallen) komprimiert, zentrumsnah und zukunftsorientiert eingebunden wer-
den können."
Komprimiert: Heisst ja eigentlich schon „nur das Wesentliche enthaltend" und das zeigt, dass
man bei der Verwaltung eine Lösung aufzeigt, aber bezüglich der Freizeiträume wird für die
nächste Generation kein Vorschlag gemacht. Er erachtet, dass das Konzept nicht vollständig ist.
Ihm fehlt der gesamte Planungshorizont, wie das in Wirklichkeit aussehen soll. Er findet, es
muss nicht alles auf einmal gemacht werden. Auf jeden Fall sollten die Vereine mit ins Boot ge-
holt werden. Schliesslich sagt man, das Dorf Boswil lebt von den Vereinen. Man könnte dadurch
ein besseres Ausnützen der MZH erzielen.
Nach seiner Ansicht wurde der Perimeter einfach etwas eingegrenzt. Er fragt sich, ob es sinnvol-
ler wäre, den Fussballplatz und die Spielwiese einzubringen. Wäre es nicht sinnvoller ein Wett-
bewerb durchzuführen. Das Schönste wäre ja, man könnte das Ganze etwas etappieren, damit
nicht alles auf einmal gemacht werden muss. Für die geplanten Gruppenräume kann bestimmt
ein Baufachmann etwas näher darauf eingehen. Für mich ist das „Pflästerlipolitik".
Er fragt sich, ob es wirklich sinnvoll ist, bei allen Schulhäusern bauliche Anpassungen vorzu-
nehmen. Bestimmt wäre es kostengünstiger, wenn man zwei bis drei Klassenzimmer in einem
Neubau realisieren und in den älteren Schulhäusern ein Klassenzimmer für Gruppenräume ver-
wenden würde.
Roland Frick hat das Gefühl, dass das Konzept etwas umfassender sein und dies als Generati-
onenprojekt in Angriff genommen werden sollte. Im Moment geht es nur um den Projektierungs-
Kredit, d.h. wir sprechen die notwendigen Mittel für die Ausarbeitung für das effektive Projekt.
Der erste Schritt einer Planung ist eine saubere Bearbeitung der Grundlagen für die Realisie-
rung des Projekts.
Dies ist zwar vorhanden, zeigt aber momentan nur die Umsetzung des Schulprojektes. Jetzt
könnte man rechtzeitig zurück auf Feld 1.
Michael Weber hält fest, dass die Kommission und der Gemeinderat Wünschbares von Machba-
rem trennen musste. Der Perimeter in Richtung Fussballfeld nördlich oder westlich Richtung
Spielwiese, der angesprochen wird, wurde in der Kommission diskutiert und wurde aber ganz
Seite 959Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
klar nicht weiter verfolgt. Folglich, wenn man den Perimeter vergrössern will, fehlen anschlies-
send die Spielwiesen und der Fussballplatz.
Der Bereich innerhalb des Perimeters konnte eingegrenzt werden und das, was nötig ist auch
erfüllen. Es wurde angesprochen, die Gruppenräume in einem Neubau zu realisieren. In dem
Projekt, das der Gemeinderat vorschlägt, wird der Zwischentrakt abgebrochen und es entsteht
ein Neubau. Darin werden Räume verwirklicht, die in den anderen Schulhäusern, worin Grup-
penräume geschaffen werden, fehlen.
Valentin Stöckli hat grosses Verständis für die Anliegen derVereinsseiten, die an die Gemeinde
gestellt werden im Zusammenhang mit diesen verschiedenen Räumen. Sieht aber auch auf der
anderen Seite, dass der Gemeinde mit dem Lehrplan 21 ein gewisser Zeitfaktor vorgegeben
wurde, den wir einhalten müssen. Man kann damit nicht zuwarten, d.h. der Zeithorizont muss
auch berücksichtigt werden. Selbstverständlich ist es so, dass Vereine gern eine grosse Anlage
hätten, um ihre Tätigkeiten ausführen zu können. Es gibt vor allem im Herbst und im Winter im-
mer wieder Engpässe. Dann muss man sich halt miteinander arrangieren und Lösungen finden.
Er ist der Meinung, das Maxi Projekt sei ökonomisch nicht vertretbar, sondern man müsse sich
arrangieren, ohne dass das Gemeinde- oder Vereinswesen darunter leidet. Er macht die Verei-
ne darauf aufmerksam, dass es auch viele Stimmbürgerinnen und Stimmbürger gibt, die aus-
serhalb des Dorfes ihren (sportlichen) Freizeitaktivitäten nachgehen, welche dementsprechend
auch nicht mit Investitionen unterstützt werden.
Valentin Stöckli findet, dass der Gemeinderat grundsätzlich einen guten Job gemacht und die
Sache zusammen mit dem Fachplaner gut ausgearbeitet hat. Ein gewisser Gedanke müsste
man aber der Erweiterung bzw. für der weiteren Entwicklung dieser Anlage schenken.
Bei einem Nein zum Projektierungskredit, ist Herr Stöckli klar der Meinung, dass die Schulbe-
dürfnisse der Kinder nicht befriedigt und die Anforderungen des Lehrplan 21 nicht erfüllt werden
können. Darum bittet er um Zustimmung des Projektierungskredites.
Andre Jenni fragt sich, ob die Oberstufenschüler, welche von Bünzen und Besenbüren her
kommen auch berücksichtigt wurden.
Liliane Kappeler erklärt, dass die Oberstufe mit 350 Schülerinnen und Schülern auch die Nach-
bargemeinden miteinschliessen. Die auswärtigen Gemeinden beteiligen sich an den Kosten inkl.
der Infrastruktur. Auch möchte sie darauf aufmerksam machen, dass die Schülerzahl laut Be-
rechnung nicht weiterhin so ansteigen wird. Susanne King, Präsidentin der Schulpflege, führt
seit 8 Jahren eine Statistik dazu.
Die Auslagen pro Schüler sind relativ gross, weil verhältnissmässig wenige Schüler in einer
Klasse sind. Es besteht noch etwas Spielraum, deshalb ist es nicht nötig, Schulraum auf Vorrat
zu bauen. Zudem ist noch nicht klar, ob unser Oberstufenstandort in Zukunft bestehen bleibt
(Kanton).
Andre Jenni hat sich Gedanken gemacht bezüglich der erwähnten Schadstoffe. Er fragt sich, wie
es mit der Turnhalle aussieht, wenn es im Zwischentrakt schon Schadstoffe haben könnte und
ob es deshalb nicht sinnvoller wäre, besser einmal richtig Geld in die Hand zu nehmen, als meh-
rere Male.
Liliane Kappeler teilt mit, dass die Schule laufend auf Schadstoffe geprüft wird.
Andre Jenni hat das Gefühl, dass ein Fussballfeld reicht.
Seite 960Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Alex Meier hat sich zum Projekt auch entsprechend Gedanken gemacht, vor allem aus planeri-
scher Sicht. Die Thematik ist die Schnittstelle zwischen der Alten Turnhalle und dem Zwischen-
trakt. Er stellt sich die Frage, ob es sinnvoll ist nur wegen der Kosten (Differenz 8 Mio.) das Pro-
jekt zu begraben. Die Alte Turnhalle ist ein Risiko und muss früher oder später trotzdem saniert
werden. Aus diesem Grund kommen die 8 Mio. für eine Doppelhalle irgendwann auf die Ge-
meinde zu.
Er fragt sich, wie man ein Zwischentrakt planen kann - man spricht davon, dass man Gardero-
benräume wieder neu baut - man aber nicht weiss wie man die Turnhalle realisieren will. Was
ihn noch mehr erstaunt, ist, dass jetzt die Idee kam, man soll doch die zwei Projekte entflechten
und dass man die Turnhalle separat anschauen und ein Projekt ausarbeiten soll. Im Gegenzug
wird aber hier an einem Projekt gearbeitet und bereits neue Garderobenräume geplant.
Er bringt den Vorschlag, dass man ein Projekt ausarbeiten soll, worin die Turnhalle integriert ist.
Man würde dem Planer aber den Auftrag geben, dass er das ganze Projekt etappiert plant und
dann kann man darüber entscheiden.
Alex Meier beantragt, dass der Antrag des Gemeinderates zurückgestellt werden und allenfalls
ein Vorprojektierungskredit zugesprochen werden soll. Angemessen wäre, wenn man 3 bis 4
Architekturbüros beiziehen und man den Planungsperimeter nicht einschränken würde. Viel-
leicht wäre es besser, die neue Halle an einem anderen Ort zu bauen, weil man dann in dieser
Zeit die Alte Halle noch nutzen kann. Er findet, dass man auf den Projektierungskredit des Ge-
meinderates verzichtet soll und diesen ablehnt. Und weiter einen Vorprojektierungskredit über
CHF 150'OOQ für die Erweiterung der Schulanlage Boswil genehmigen. Der Kredit würde sich
wie folgt zusammensetzen: 5 Architekturbüros einladen mit Entschädigung ä CHF 20'000 plus
Diverses / Reserve CHF SO'OOO. Es sollen 4 bis 5 Architekturbüros eingeladen werden, welche
einen Projektwettbewerb ausarbeiten. Der Auftrag soll folgende Teilleistungen umfassen:
• Räumlicher Nachweis der Schulraumerweiterungen gemäss Bedarfsvorgaben der Kommis-
sion
• Vorschlag Konzept / Standort einer Doppelturnhalle (gemäss Angaben von Architekt Hegi
sei klar, dass bei einem Hallenneubau gleich eine Doppelturnhalle realisiert werden sollte).
Der Planungsperimeter soll für das Wettbewerbsverfahren offen gelassen werden.
• Das Projekt soll in Etappen realisierbar sein. Bei den Bauarbeiten der ersten Etappe (Schul-
raumerweiterung / Zwischentrakt) soll aber bereits auf allfällige Bedürfnisse einer späteren
Doppelturnhalle eingegangen werden.
• Abgabe einer Kostenschätzung separat für beide Etappen.
Andreas Birrer möchte auch einen Rückweisungsantrag stellen. Er stellt fest, dass es viele Fra-
gen gegeben hat und dazu schlechte Antworten. Demzufolge stellt er den Antrag, dass man den
Projektierungskredit von CHF 200'QOO zurück weist. Er beantragt, dass in der Planungskommis-
sion auch Vereinsvertreter mit dabei sind. Weiter beantragt er folgendes:
• Neu, für eine Doppelturnhalle eine fundierte Belegungs- und Bedarfsabklärung von seitens
Schule und Vereine zu ermitteln.
• Neu, den Planungsperimeter zu vergrössern und eine aufeinander abgestimmte Zukunfts-
Planung der Schulgebäude sowie einer möglichen neuen Dopelturnhalle zu erstellen.
• Neu, zur Kostenschätzung die Finanzierungsmöglichkeiten hinzufügen.
Andreas Birrer erwähnt, dass wenn diese Punkte mit in die Erweiterung der Schulanlage Boswil
einfliessen, an der nächsten Gemeindeversammlung über einen neuen Projektierungskredit ab-
gestimmt werden kann.
Seite 961Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Boswil
Sitzung vom Donnerstag, 22. November 2018
Hans Hildbrand hat den Eindruck, wenn man das Projekt, das der Gemeinderat heute unterbrei-
tet, abgelehnt wird, die Vereine sich selber blockieren. Er glaubt nicht, dass in einem halben
Jahr die Anträge abgehandelt sind. Hans Hildbrand hat das Gefühl, dass die Stimmbürger mit
dem Antrag von Alex Meier überfordert sind und stellt das Votum, diesen Antrag abzulehnen.
Ihm persönlich hat auch gefehlt, dass man die Vereine nicht mit ins Boot geholt hat. Der Ge-
meinderat ist aber seiner Meinung nach heute auf die Vereine eingegangen. Bis zum jetztigen
Zeitpunkt wurde an der Versammlung nie erwähnt, dass der Turnverein unbedingt oder zwin-
gend und schnellstmöglich mehr Turnfläche benötigt. Wenn das gewünscht wird, sollte dies
auch mitgeteilt werden, um die Gemeinde nicht zu blockieren. Erfindet, man soll den Antrag des
Gemeinderates unterstützen.
Christoph Schüpbach spricht im Namen des Turnvereins und äussert hiermit den Wunsch für
mehr Räumlichkeiten für die Vereine. Im Sommer ist der Turnverein draussen auf der Wiese,
dann ist genügend Platz vorhanden. Im Winter, speziell von Oktober bis Dezember, finden viele
Anlässe in der MZH statt und teilweise ist die Halle auch schon am Freitagabend besetzt. Für
die TV bedeutet dies, dass praktisch einmal im Monat an einem Freitag nicht traniert werden
kann. Aus diesem Grund kann man sagen, dass klar ein Platzkonflikt vorhanden ist.
Thomas Gugciisbem, auch seit eh und je ein Vereinstyp, kann die Voten und Begründungen
verstehen. Dass man zumindest den Bedarf einer Doppelturnhalle fundiert abklären soll, da ist
er auch der Meinung. Er findet es aber falsch, wenn man heute den Antrag des Gemeinderates
ablehnen würde. Er stellt deshalb einen Uberweisungsantrag, der so allen gerecht werden sollte.
Anlässlich der nächsten Gemeindeversammlung soll ein weiterer Projektierungskredit vorgelegt
werden. Dies beinhaltet dann auch, dass man die Bedürfnisse ganz klar abklärt und sieht ob es
notwendig ist.
Alex Meier kann nicht nachvollziehen, wie es möglich sein soll, zwei Projekte parallel miteinan-
der bzw. zeitlich versetzt zu bearbeiten. Der Antrag, den er gestellt hat, soll nicht heissen, dass
man die Turnhalle auch zwingend baut.
Therese Müller verlässt das Versammlungslokal. (Anwesende Stimmberechtigte: 136 / Absolu-
tes Mehr: 69)
Roland Frick unterstützt Alex Meier. Dies entspreche seiner Aussage, dass kein Konzept vor-
handen ist, welches eine Lösung aufzeigen soll, wie man das etappiert realisieren könnte.
Thomas Guggisberg hat seines Erachtens einen guten Vorschlag gemacht. Die Schwierigkeit
sei aber, eine saubere Lösung aufzuzeigen. Dies wäre die Idee mit einem Wettbewerb, wo die
Vorgaben gegeben sind und sich schlussendlich nichts verbaut.
Wenn die Abstimmungsmethode so möglich ist wie sie Alex Meier beantragt, würde Roland
Frick beliebt machen, dass man dem zustimmt.
Stefan Hegi spricht als Architekt. Der Gemeinderat hat sich für einen Vorschlag entschieden und
das ist die Midi Variante. Wenn man die Turnhalle als kurz- oder mittelfristige Bedarfsabdeckung
sieht, dann braucht es einen Wettbewerb. Für diesen Wettbewerb braucht es einen Kredit und
dieser Kredit muss an der nächsten Versammlung vorgelegt werden. Noch wird dieser Wettbe-
werb durchgeführt und dann wird das Ergebnis des Wettbewerbs präsentiert.
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