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Infrastruktur Infrastruktur in in NRW NRW 20. 11.März 20. April2014: März 2014: 2014: Großbaustelle Großbaustelle NRW Nachberichterstattung NRW der Länderkonferenz Seite 3 Seite 3 Seite 22. 10.März 22. April2014: März 2014: 2014: Infrastruktur für Bahn investiert Infrastruktur fürMenschen in NRW unterwegs Menschen unterwegs Seite Seite4 + 5 Seite 4 + 5 25. 08.März 25. April2014: März 2014: 2014: Infrastruktur für fürGüter Forum Infrastruktur Infrastruktur Güterund undWaren Warenunterwegs unterwegs Seite Seite6 + 7 Seite 65 + 7 27. 03.März 27. April2014: März 2014: 2014: NRW Schifffahrt kritisiert im NRW ––Knotenpunkt Knotenpunkt imHerzen Herzen veraltete Europas Europas Kanäle Seite Seite8 Seite 86 29. 01.März 29. April2014: März 2014: 2014: Auf Auf der der Suche Suche Planung und Bau nach nachder der von leisen leisenAutobahn Autobahn Infrastrukturprojekten Seite Seite9 Seite 97 01. 29.April 01. 2014: April März: 2014: Planung Planung und undBau Auf der Suche Bau von von nach Infrastrukturprojekten Infrastrukturprojekten der leisen Autobahn Seite Seite10 Seite 10 8 03. 27.April 03. März2014: April 2014: 2014: Schifffahrt Schifffahrt kritisiert kritisiertveraltete NRW – Knotenpunkt veralteteKanäle im herzenKanäle Europas Seite Seite11 Seite 11 9 08. 25.April 08. März2014: April 2014: 2014: Forum Forum Infrastruktur Infrastruktur Infrastruktur für Güter und Waren unterwegs Seite Seite12 Seite 12 10 + 11 10. 10. April 22.April 2014: März2014: 2014: Bahn Bahn investiertininMenschen investiertfür Infrastruktur NRW NRW unterwegs Seite Seite 1313 Seite 12 + 13 11. 11. April 20.April 2014: März2014: 2014: Nachberichterstattung Nachberichterstattung Großbaustelle NRW der derLänderkonferenz Länderkonferenz Seite Seite 14 Seite14 14 20. 20. März 20.März bis Märzbis 20. bis20. Mai2014: 20.Mai Mai 2014: 2014: Infrastruktur Infrastruktur online Infrastrukturonline online Seite Seite 15 Seite15 15
14 3 R-WI3 R-LL RHEINISCHE POST FREITAG, 11. APRIL DONNERSTAG, 20.2014 MÄRZ 2014 Nordrhein-Westfalen B3 Wirtschaft A3 Minister: belasten Marode Brücken Wenn Pkw-Maut, dann für alle Unternehmen Ehrmann verliert vor Kofferdieb vom Gericht im Rechtsstreit um „Monsterbacke“ Flughafen geht in die Berufung Zwischen Mit 17,8 Millionen Menschen dicht Sanierungsstau undDrehscheibe besiedelt und eine Verkehrsinfarkt: NRW braucht Bedeutung: von europäischer Geld für dieNordrhein-Westfalen Infrastruktur, betonten Experten bei einer DÜSSELDORF (RP) Ein herrenloser Konferenz. ist ein verkehrsreiches Land. Eine Finanzierungsquelle Doch vielerorts auf Straßen und könnte diedroht Schienen Pkw-Maut sein,Eine Stillstand. sagten Minister Initiative Groschek sucht und sein Lösungen. Vorgänger Koffer Wittke.auf hatte am 24. September dem Flughafen Düsseldorf einen VON MARTINA STÖCKER VON ANDREAS GRUHN wurde ungeheuer Bombenalarm unterschätzt“, ausgelöst. Rund 140 Zahlen und Fakten zur Infrastruktur Verkehrsmittelnutzung in Deutschland sagte wurden Flüge NRW-Verkehrsminister abgesagt, Tausende Mi- DÜSSELDORF NRW ist das bevölke- DÜSSELDORF Nordrhein-Westfalen chael Groschek Passagier saßen(SPD). „Es ist fest, der fünf Airport Angaben in % rungsreichste Land und liegt geo- ist die Drehscheibe im Herzen Euro- nach zwölf, wurde wasWie evakuiert. diesich Infrastruktur später he- grafisch günstig in Europa. Dieser pas. Wie das Land aber für seine nur Auto nur ÖPNV / Rad unterschiedlich angeht.“ Erwar rausstellte, forderte, der Koffer Reparaturen mit Mehl Der Rechtsstreit behandelt Standortvorteil ist aber diesen auch ein zentrale Aufgabe gerüstet werden müssten und Zimtvor Neubauten gefüllt. gehen.nach Einen Monat Aufdruck. schließlich sorgt FOTO: Nachteil, er für DPA kann, darüber diskutierten gestern Großstadt DerVorfall dem Minister undinOliver war der England Wittke vor- enorme Verkehrsflüsse: Nirgends in Marode Verkehrsexperten bei einer hochka- 27 7 66 (CDU), einer bestrafte seiner Algerier Vorgänger, Hakim for- B. festge- LUXEMBURG der Republik (dpa) Die der staut sich Firma Ehr- Verkehr rätig besetzten Länderkonferenz derten gemeinsam worden. mehr Mittelvomfür mann auf so hat beiKilometern vielen ihrem Fruchtquark wie zwi- Brücken „Infrastruktur“ des Verbands Deut- nommen die Infrastruktur Düsseldorfer Er wurde durch Einnahmen Amtsgericht wegen „Monsterbacke“ schen möglicherweise Köln und Münster, Oberhau- scher Verkehrsunternehmen (VDV). 27000 Eisenbahnbrücken Mittelstadt/Großstadtnähe aus einer Pkw-Maut Kofferdiebstahls zu oder acht einer Um- Monaten Regeln sen und zu gesundheitsbezogenen Dortmund. Alleine im ver- inan Vor allem NRWdersind Bundesregierungliegen in der Verantwortung der widmung Haft des Solidaritätszuschlags verurteilt. Sein Anwalt setzte Deutschen Bahn. Bei 25 % aller 44 3 53 375 Angaben missachtet. gangenen Das hat Jahr gab es rund der 220 000 wurde Kritik laut. Jürgen Fenske, für den nun Osten, der die Revision 2019Angeblich durch. ausläuft. im Rahmen einer Sonderprüfung Europäische Gerichtshof Staukilometer. (EuGH) Pendler stehen mor-in Präsident des VDV, sagte: „Wir ha- untersuchten Brücken stellte „Da wir habe das Geld Hakim B. dennicht über Koffer Steuer- nicht ge- Kleinstadt/Land Luxemburg gens in seinem im und nachmittags Urteil festge- Stau oder ben ein Umsetzungsproblem. Was das Eisenbahn-Bundesamt erhöhungen stohlen, sondernholen können, gefunden undbleibt spä- Brücken sanie- stellt in (Rechtssache vollen Zügen. UndC-609/12). Der an vielen Stel- rungsbedürftig Sanierungsbedarf fest. 52 6 42 nur stehen ter die Nutzerfinanzierung“, gelassen. Landgerichts- be- Rechtsstreit len dreht sich darum, wurden Investitionen der Packungs-Aufdruck etwa versäumt,ob „So wichtig bei Brücken – mit weitreichen- Infrastruktur tonte Wittke. sprecher die Pläne eine MichaelGroschek kritisierte Scholz bestätigte des Bundesverkehrsmi- Berufungshauptverhandlung in NRW 49 wie das den tägliche Glas finanziellen Milch!“ Folgen. Ein beim Bei- nisters, am der eine 1. April. Pkw-Maut Unterdessen nur der prüft für Verbraucher spiel: falsche Hoffnungen Als die Rheinquerung auf der Ausländer will. Flughafen weiter„Wenn eine man ehrlich Schadener- weckt. A1 Die Wettbewerbszentrale bei Leverkusen Ende 2012 wegen in wäre, müsste satzklage gegenmanB. eine Pkw-Maut Deutschland Rissen hattewerden gesperrt die Allgäuer Fir- musste, müssen neu ge- für alle einführen“, so Groschek. ma verklagt, weil sie den Spruch für baut werden Ein Ausweg zur Entlastung der irreführend hält. MELDUNGEN Straßen ist die Schiene. Neue Linien Infrastruktur die große Koalition macht, reicht Sanierungsbedarf Verkehrsprognose Güterverkehr wie der Rhein-Ruhr-Express und die in NRWwollen Lufthansa-Piloten nicht. Pro Jahr haben wir einen zu- Bahnbrücken 2004 2025 Keine Rückkehr Betuwe-Linie für Wann sollen helfen. 25% sätzlichen Investitionsbedarf in die 676 Mrd. der Eiserne Rhein komme, war eine nicht mehr streiken Infrastruktur von 7,2 Milliarden Diskutierten am Flughafen Düsseldorf (v.l.): Jürgen Fenske (Präsident des Verbands - Deutscher - tkm* Verkehrsunternehmen), Mi- Emmericher Pfarrer Frage unserer Leser. Groschek sagte, FRANKFURT (dpa) In die festgefahre- Euro. Herausgekommen sind vier chael Groschek (NRW-Verkehrsminister) und Michael Bröcker (Chefredakteur der Rheinischen Post). FOTOS: HANS-JÜRGEN BAUER EMMERICH man müsse(szf) die Verständigung Der entpflichtete zwi- 367 Mrd. nen Tarifverhandlungen zwischen Milliarden für vier Jahre.“ schen den Niederlanden katholische Pfarrer Karsten und Wei- Bel- tkm* der Lufthansa und ihren rund 5400 Joachim Brendel, Verkehrsexper- Das ist eine große Wachstumschan- *TKM = TONNENKILOMETER = 152 Mrd. gien aus disch abwarten Emmerich undwirddie trotz Finanzie- spek- Piloten ist Bewegung gekommen. te der Industrie- und Handelskam- ce für das Land.“ TRANSPORTIERTE GÜTERMENGE 92 Mrd. tkm* 80 Mrd. rung klären. takulärer Er räumte ein, dass der Sympathiebekundungen IN TONNEN MAL ZURÜCKGE- tkm* 33 Mrd. tkm* Das Unternehmen kostetet und die Gewerk- das die Unternehmen, de- mer NRW, ergänzte: „Es ist schön, Die Kosten, um Straßen, Schienen Eiserne von Rhein nicht Gläubigen eher inmittelfristig seine Ge- LEGTE KILOMETER | QUELLE: tkm* schaft ren Vereinigung Lkw Umwege Cockpit fuhren, (VC) ha- pro Tag dass im Bundeshaushalt keine neu- und Kanäle zu sanieren und INFRA DIALOG auszu- DEUTSCHLAND Thema werden meinde könnte.Die zurückkehren. „Das ist Zu- „Hänge- GMBH | GRAFIK: INFRA DIALOG ben gestern rund 1700 Euro,konkrete Schritte wie eine zum Umfrage en Schulden gemacht werden sol- bauen, sind hoch. Viele DEUTSCHLANDProjekte GMBH, Eisenbahn Straßengüter Binnen- kunftsmusik.“ partie“ um die Wittke Frage, bestätige ob er wiederdas Wiedereinstieg der Industrie- und in Handelskammer die Verhandlun- len. Aber es hätten Investitionen in SCHNETTLER aber sind seit 2004 liegengeblieben: Fernverkehr schifffahrt und erklärte, eingesetzt dass die werde, sei Betuwe-Linie niemandem gen vereinbart, ergeben hat. Mehrwie alsSprecher beider jedes zweite den Ausbau erfolgen müssen.“ 278 Maßnahmen hat das Land an schneller weiter zu finanzieren zuzumuten, sei. er den erklärte Seiten in Frankfurt Unternehmen siehtmitteilten. Es sei- sich regelmäßig „NRW fehlen ist Jahr jedes das Mekka bis 2027der Mobili- etwa rund den Bund staltung gemeldet (Volumen: in Düsseldorf (Donnerstag, 20 In einer Serie widmen wir uns ab Dirk Biesenbach Entschluss. Seine vom VDV NRW Entpflichtung en mehrere in Treffen vereinbart seinen Geschäften wor- beeinträch- tät“,Milliarden 7,2 sagte MichaelEuro, Bröcker, um dieChefre- Infra- Milliarden 10. April), dieEuro). Gleichzeitig sind Verkehrsminister Mi- ZUM MITMACHEN heute wichtigen Verkehrsthemen rechnete nach vor: „Wenn anhaltenden die notwendi- Konflikten in sei- den. so tigt, „Wir einesind aber noch Umfrage nicht in des Instituts dakteur bundesweit struktur der Rheinischen Post, der in Ordnung zu die Behinderungen chael Groschek (SPD)für die täglich eröffnet, wird wie dem Zustand der Straßen und genSeelsorgeeinheit ner Investitionen inhatte denimöffentli- Januar formellen der Verhandlungen“, Deutschen Wirtschaft. betonte die bringen.Veranstaltung Immerhin: Diemoderierte. Große Ko- drei RP-Chefredakteur von Millionen PendlerMichaeldurch Bau-Brö- Geben Sie Hinweise auf Autobahnen und dem Sanierungs- chenWelle eine Nahverkehr über dielosgetre- der Empörung Ticket- der Vertreter Straßen undder Piloten.im Schienen Weitere Land „Künftig alition wird es in Berlin willum einenächsten in den Vernet- stellen cker immens.Im moderiert. NRW ist ein Vorfeld der Land Kon- ImInfrastruktur-Probleme! Gespräch (v.l.): Dirk Biesenbach Andrea Blome bedarf (Amt für Verkehrsma-im der Brückenbauwerke preise ten. Vielfinanziert Aufsehen hattewerdeneinesollten, 1,5 Ki- Streiks seien erstmal kein sind ausgelastet, vielerorts droht Thema, zung von Daten- und Menschen- vier Jahren mindestens fünf Milliar- zwischen Sanierungsstau und ferenz sind allerdings auch die Ide- Ver- (Verband Deutscher Verkehrsunter- nagement Land. WirDüsseldorf) fragen, wieund dasKai Morn- Angebot dann müssten lometer lange die Preise um 20von Menschenkette bis Der Aufruf Schreiben Sie, wo die strömen in die derModernisierung Wirtschaft gehen. nehmen), Joachim fügte er hinzu. Stillstand – Zeit also, etwas zu ver- den Euro in der kehrsinfarkt. en von Bürgern „Der Reparaturbedarf gefragt (siehe Box). Probleme bei derBrendel (IHK Ih- Infrastruktur NRW) hinweg auf der (Unternehmer NRW). Schiene für Passagiere und 30 Prozent über steigen.“ erregt. 1000 Gläubigen ändern. Denn lange wirkte es so, als Verkehrsinfrastruktur investieren. Denn sie sind am meisten im Land rer Meinung nach im Alltag beson- Gütertransport verbessert werden seien nur Investitionen in Daten- Die Initiative „Damit Deutsch- unterwegs, kennen die Schwach- ders spürbar sind und welche Lö- kann und welche Kapazitäten die Polizei fasst Bande von Ehlert wird Handwerkspräsident Vorstandschef verlässt NRW.Bank Autobahnen wichtig. Doch wie der land vorne bleibt“, die der Verband punkte und wissen, wo es hakt. sungsvorschläge Sie geben. wichtigste Verkehrsader im Land – Juwelier-Einbrechern wachsende Sektor der Logistik-Un- Deutscher Verkehrsunternehmen Mögliche „Baustellen“ hat die Ini- Die Teilnahme Geben Sie Ihre der Rhein – noch bietet. Der Ausbau ternehmen zeigt, werden auch Gü- ins Leben gerufen hat und der sich tiative schon ausgemacht, etwa den der zentralen und regionalen Ach- DORTMUND (dpa) Nach einer Serie Idee in das vorbereitete Formular ter, die über E-Commerce gehandelt auch Städte, Gemeinden, Versiche- Ausbau des Öffentlichen Personen- sen bedeutet aber auch mehr Ver- von Blitzeinbrüchen in Juwelierge- auf der Internetseite www.infra- Der Düsseldorfer werden, auf Straßen und Schornsteinfeger Schienen Andreas Ehlert rungen, Gewerkschaften und In-folgt Wolfgang Nahverkehrs, aberSchulhoff. auch die Stär- Dietmar Binkowska geht dialog.de/nordrhein-westfalen ein. Ende kehr undApril – „in damit einegegenseitigem steigende Be- Einvernehmen“. schäften, bei denen gestohlene Au- transportiert. Nach einer Prognose dustrieunternehmen angeschlos- kung des Schienen-Netzes – sei es lastung für Anwohner. Deshalb wid- tos als Rammbock benutzt wurden, Die Länderkonferenz Wollen Sie VON THORSTEN des BREITKOPF Bundesverkehrsministeriums Vorgängers Güter wieindie Frage der Manager- VON schaftsminister Garrelt Duin, auch Vor- sitzen lungsvertrag Männer drei in Untersu- in beiderseitigem Ein- sen haben, setzt sich ein für eine zu- für Betuwe-Linie oder anGEORG WINTERS der NRW-Länderkonferenz am men wir uns in einer Folge den ist mit einem Anstieg des Straßen- kunftsfähige Infrastruktur und haftung für beibehalten Personen wie derzuRhein-Ruhr- wollen. Der sitzender neuen des Verwaltungsrates Methoden, wie sich Lärm derak- chungshaft. vernehmen Sie sollen für einen aufzulösen“. Im KernJu- 10. April dabei sein, klicken Sie bei DÜSSELDORF Die Handwerkskam- güterfernverkehrs von 1,5 Milliar- bringt bei einer NRW-Länderkonfe- gebürtige Wichtig Express. Duisburgerfür Andreas die enorm Eh- DÜSSELDORF Völlig der Eingabe Ihrer Ideeüberraschend an, dass Sie NRW.Bank, tiv und passiv würdigte zwarlässt verringern die Leis- und weliereinbruch sei es um die Frage Mitte Februarwel- gegangen, in mer Tonnen den Düsseldorf – zuständig (2004) für den auf 2,2 Milliar- renz Experten, Politiker und Bürger lert lebt in Düsseldorf. wachsende Nach Gesel- Logistikbranche ist bekommt die nordrhein-westfäli- tungen wie dank Binkowskas. moderner Dennoch Technik habe Schad- Dortmund che verantwortlich Leistungen eine sein und Förderbank auf an der Veranstaltung teilnehmen gesamten den TonnenRegierungsbezirk (2025) zu rechnen. – wird Wie zusammen, die darüber sprechen, lenprüfung auch im Jahre 1979 eine Förderung des und Meis- weltgröß- sche Förderbank NRW.Bank zum es unterschiedlichegesenkt stoff-Emissionen Auffassungen werden in mindestens eigene Kosten drei erbringen weitere derartige könne, möchten. Es gibt 30 Plätze. künftig eine von Andreasfestgestellt Kommission Ehlert geführt. hat, was getan werden muss. Die Veran- terprüfung ten (1984) Binnenhafens übernahm er in Duisburg. Monatswechsel einen neuen Vor- Bezug auf die zukünftige Ausrich- können. Einbrüche in anderender sagte eine Sprecherin Städten Bank be- auf Die Delegierten der Kammer-Voll- 1995 den zuvor von seinem Vater standsvorsitzenden. Dietmar Bin- tung der Bank im Fördergeschäft ge- gangen Anfrage.haben, teilten Staatsanwalt- versammlung wählten den 52-jähri- Reinhard Ehlert betreuten Schorn- kowska (52), der seit 2008 an der geben, so der SPD-Politiker. Des- schaft und Polizei Offenbar gestern in war Binkowska Dort- der An- mund sicht, mit. Gehälteraffäre: Schulze informierte Unis nicht gen Düsseldorfer Bezirksschorn- steinfegerbezirk. Andreas Ehlert un- Spitze stand und dessen Vertrag vor halb sei man gemeinsam zu dem die NRW.Bank müsse dem steinfegermeister gestern Abend terstrich in seiner Antrittsrede, sich einigen Monaten bis 2018 verlän- Schluss gekommen, „den Anstel- Land auch Leistungen in Rechnung zum neuen Präsidenten der Hand- verstärkt für das Konzept der unter- gert worden war, scheidet aus. Der Schüler soll während stellen können, Autos Duin die werkskammer. Ehlert ist CDU-Mit- Andreas Ehlert bei seiner Antrittsrede nehmerischen Selbstständigkeit in Verwaltungsrat habe einem Aufhe- angesteckt Förderbank alshaben Teil der Landesfi- glied. VON Die Ämter FRANK VOLLMERals Landesinnungs- gestern Abend klärung der Affäre. Schulze wiesBRETZ FOTO: ANDREAS das Handwerk und maßregeln Gesellschaft wollen; stark zu die Ministerin bungsvertrag den zugestimmt, Unis gesucht, um sie etwateilteüber die ben von Teilnehmern vom 15. war nanzen und damit sozusagen als meister des Schornsteinfegerhand- als „Unverschämtheit“ zurück. machen. weist das „Aus meiner Sicht entschieden zurück. sind alle BankErgebnis das mit. Nachfolger der Prüfung wird Klaus zu infor- ihnen während der Runde noch KAMEN (dpa) Arm verlängerten Ein Kamener Schüler der Landesregie- DÜSSELDORF werks NRW und HättenPräsident des Un- die Hochschu- Kammer Im Kern am geht 17. Februarwasnach es darum, am Anstrengungen Schulze hat auf gerechtfertigt, Anfrage unserer Men- Neuhaus mieren (62),einerseits – denn der seit sei2006 dem der Hin- nicht klar, dass die komplette Liste sitzt rung wegen begreift.einer Serie von Auto- ternehmerverbands Handwerk len die Veröffentlichung vertrauli- schwerer Krankheit gestorben 17. Februar geschah. An diesem war. schen dazu zu ermuntern, Zeitung mitgeteilt, sie habe am sich als Vorstand angehört und dessen weis auf die drohende Veröffentli- Ver- veröffentlicht werden sollte. „Pres- bränden Auch fürindie Untersuchungshaft. WestLB-Nachfolge- wird Gehaltsdaten cher Ehlert abgeben müssen, noch da sie verhindern Ehlerts Amtszeit endet Montagnachmittag 2016 nach veröffentlichte Unternehmer 17. ihres eigenen Februar Hinweise auf dieLebensVeröf- trag bisvon chung Ende denOktober 2016 verlän- Unis gekommen, an- serechtliche Fragen wurden bei Fahnder hätten gesellschaft den 18-Jährigen Portigon hat der Ab- in als Arbeitgebervertretungen können, wenn Ministerin Svenja die zweijähriger der Restlaufzeit. Ehlert Blog „Nachdenkseiten“ einewar of- zu verstehender fentlichung undListe Verantwortung erhalten. Sie für gert wird. sei bereits bei einem Tref- dererseits dem Treffen gar nicht besprochen“, der gang Nacht zu gestern Folgen. auf frischer Binkowska, Tat bislang Neutralität Schulze (SPD)der sie Kammer verletzen rechtzeitig über einzigerimKandidat. fenbar Ministerium Dererstellte 52-Jährige Lis- sich und habe andere daraufhin zu übernehmen“, prüfen lassen, ob das fenGrund mit den fürHochschulen die Trennung zwei seien Tage heißt es von den Uni-Rektoren. ertappt, teilte die Polizei mit. Aufsichtsratsvorsitzender beiDie Er- Porti- würden. Ehlert juristische tritt die Nachfolge Möglichkeiten dazu in- erhielt te eine 79 von mit Bezügen von81 14der abgegebe- Universitäts- sagte der zu rechtlich neugewählte verhindernHandwerker- wäre. Ergeb- „unterschiedliche zuvor über RechtsschritteAuffassungen geredet Angela Freimuth (FDP) warf mittler gon, hatmachen das Mandatihn jetzt für Brand- im Kontrollgre- des Unternehmers formiert und CDU-Politi- hätte? Darüber hat der nen Stimmen. und 16 Fachhochschulleitungen – chef. nis seiErster Gratulant gewesen, des Kammer- dass nicht das Mi- über die Ausdrücklich worden. strategische Ausrichtung habe man Schulze wegen der unterlassenen stiftung mium mit in 19 Fällen und sofortiger eine ver- Wirkung nie- kers Wolfgang Schulhoffdesan, Wissenschaftsausschuss der Land- Der neue mitten in derAmtsinhaber Debatte um das kündigte neue präsidentensondern nisterium, war NRW-Wirtschafts- nur die Hoch- des Fördergeschäfts“, dort über die drohendeerklärte die Veröffentli- Dietmar Binkowska,vor, Kontaktaufnahme noch Vorstands- sie habe Rek- suchte Brandstiftung verantwort- dergelegt. Vorerst ist seine Stellver- nachheftig tags elf Jahren an der gestritten. Spitze Stefan der Berger gestern an, den Standpunkt Hochschulgesetz. Seither steht seines der ministerdagegen schulen Garrelt Duin (SPD). vorgehen könnten. NRW.Bank chung gestern. der ganzen Landeswirt- Liste geredet, hieß chef derund toren NRW.Bank. Kanzler „fahrlässig an FOTO: DPA lich. Dadurch treterin entstandVorsitzende. Doris Ludwig ein Sach- (CDU) warf Schulze vor, sie sei „den Verdacht im Raum, Schulzes Um- Schulze hat aber vor der Veröffentli- es gestern aus dem Ministerium. den Pranger gestellt“. Schulze erwi- schaden von etwa 130 000 Euro. Der Rektoren in den Rücken gefallen“ feld habe die schärfsten Kritiker des chung am 17. Februar nach eigenen Dieser Darstellung widerspre- derte, sie sehe nicht, dass sie ihre junge Mann hat bisher zu den Vor- und habe kein Interesse an der Auf- Gesetzes mit der Veröffentlichung Angaben keinen Kontakt mehr zu chen die Hochschulen. Nach Anga- Fürsorgepflicht verletzt habe. würfen geschwiegen. NRW-Koalition streitet um Services Gibt Minister Remmel zu viel für Klage gegen Glockenspiel in Solingen teure Taschenrechner Werbung aus? Die verschiedenen Melodien verärgern einen Nachbarn in der Innenstadt. VON DETLEV HÜWEL sprach sich auch die GEW-Landes- DÜSSELDORF (gmv) NRW-Umwelt- VON ANNEMARIE KISTER-PREUSS genkommen des Betreibers, der vorsitzende Dorothea Schäfer für minister Johannes Remmel (Grüne) auch bereit ist, das Glockenspiel DÜSSELDORF Die Verfügung von NRW-Schulministerin Sylvia Löhr- eine Änderung des Löhrmann-Er- lasses aus. Nach Ansicht der Piraten macht im Internet mehr Werbung für den Klimaschutz in NRW. Für die Kümmern Sie sich um Ihr Geschäft. SOLINGEN Das Repertoire reicht von Yellow Submarine bis zum Bergi- morgens später ein – und abends eine halbe Stunde früher auszu- mann (Grüne), dass alle Schüler ab steht die Anschaffung der rund 100 Erstellung einer neuen Webseite hat schen Heimatlied. Über 60 ver- schalten. Man müsse auch beden- Klasse zehn im nächsten Schuljahr Euro teuren Rechner in keinem Ver- die Landesregierung rund 34 000 schiedene Melodien hat das Glo- ken, dass man sich in der Innen- grafikfähige Taschenrechner für hältnis zu ihrem Nutzen, zumal Euro ausgegeben – das geht aus der Wir kümmern uns um Ihren Auftritt im Web! ckenspiel von Annette und Andreas stadt befinde, sagte der Richter und den Mathematikunterricht an- Grafikprogramme auch kostenfrei Antwort auf eine Anfrage der FDP- Köster im Repertoire. Seit 1955 ge- machte der Anwältin des Klägers schaffen müssen, stößt beim Koali- erhältlich seien. Sinnvoller sei des- Fraktion im Düsseldorfer Landtag hört es zum Juweliergeschäft Leiber wenig Hoffnung auf Erfolg. tionspartner SPD auf Kritik. Der Er- halb der Einsatz von Tablets oder hervor. Danach kosteten Produkti- inDieder Rheinische Solinger Fußgängerzone, Post Mediengruppe unterstützt Sie Zweierfahrener als Wochen hat der pensionier- lass der Ministerin müsse Laptops. on und Ausstrahlung eines Radio- spielt einmal pro Stunde ein Lied te Zahnarzt Zeit, sich ein weiteres „schnellstmöglich erweitert wer- Ähnlich argumentierte die CDU- spots rund 41 000 Euro, für die Her- Partner und schlägt bei alle der Erstellung, 15 Minuten im Optimierung und Pflege Vorgehen Ihrer Homepage zu überlegen. Für das Glo- den“, fordern die SPD-Politikerin- Schulpolitikerin Petra Vogt, die der stellung eines Video-Clips fielen Westminster-Klang, wie Big Ben in ckenspiel gibt es inzwischen eine nen Eva-Maria Voigt-Küppers und Ministerin voreiliges Vorgehen vor- 4300 Euro an. Diese Ausgaben seien London – bis zum November ver- Unterschriftenaktion. „Es macht Renate Hendricks. Um die Eltern warf. Ganz offensichtlich reagierten mit den Grundsätzen einer sparsa- ► Einfache gangenen Webvisitenkarte Jahres. Da erreichte die oder individuelle Gestaltung? einfach gute Laune, wenn man vor- von den Kosten zu entlasten, müs- ihre Beamten nicht flexibel genug men Haushaltsführung nicht in Ein- ► Kösters die Klage eines Nachbarn, Fotoshooting oder Das Glockenspiel von Annette und An- Profi-Firmenvideo? beikommt und ein Lied wird ge- sen die Schulen selbst entscheiden auf technische Neuerungen. Auch klang zu bringen, kritisierte Kai Ab- der sich durch den Klang des Glo- dreas Köster soll weg. FOTO: MAK spielt“, sagte ein Passant gestern können, ob sie Klassensätze an- die SPD setzt sich für andere Ar- ruszat, Haushaltsexperte der Libe- ► Beigestört ckenspiels uns bezahlen fühlt. GesternSie nur, was Sie auch wirklichnach brauchen! der Verhandlung. Für Annette schaffen oder ob die Eltern den Ta- beitsmittel ein, die vom Förderver- ralen. Das Umweltministerium wies wurde der Fall vor dem Amtsgericht dass die vorgeschriebenen Grenz- und Andreas Köster ist das Betrüb- schenrechner kaufen müssten. ein der Schule angeschafft werden den Vorwurf zurück: Die Beträge verhandelt. werte von 60 Dezibel, gemessen in lichste an der Angelegenheit, dass Denkbar sei auch, dass eine andere könnten. In jedem Fall sei eine Öff- hielten sich im Rahmen, hieß es. Zu- Jetzt kostenlos Die Aussicht, dass dasinformieren Glocken- der unter Wohnung 0800 – 773 des Klägers, 444 nur sel- 825 ihr Nachbar nicht einmal das Ge- Technik genutzt werde. nungsklausel notwendig. Voigt- dem seien durch die Nutzung des oder spiel www.rp-digital-services.de für immer verstummen wird, ten und dann nur geringfügig über- spräch mit ihnen gesucht und sie Bei einer Expertenanhörung im Küppers: „An diesem Erlass muss Internets Kosten für den Druck von ist indes gering, denn Messungen schritten werden. Sonntags schwei- stattdessen gleich mit Verfügungen Schulausschuss des Landtags nachgebessert werden.“ Broschüren entfallen. des Ordnungsamtes haben ergeben, gen die Glocken ohnehin, ein Entge- und Klagen überzogen hat.
12 4 ✧ D-K13 R-WI3 ereignisse Infrastruktur für Menschen unterwegs RHEINISCHE POST DONNERSTAG, 10. APRIL 2014 Wirtschaft B3 ANZEIGE Portigon macht weiter hohe Verluste PERSONALIEN Tina Müller (45) Jetzt mitmachen und geht mit ihrem früheren Arbeit- geber Henkel Das Minus bei der WestLB-Nachfolgerin beträgt für 2013 mehr als 800 Millionen Euro. Sie macht zu wenig Geschäft, Ideen einreichen nicht gerade um die enormen Kosten für den Umbau auffangen zu können. Die Tochter PFS soll noch 2014 verkauft werden. charmant um. Vorschläge machen ... Auf der Internetseite über Ihre Meinung und Er- Den Wechsel als Meckern kann jeder, aber www.infra-dialog.de/nord- fahrung. Klicken Sie beim VON GEORG WINTERS Marketingvor- jetzt dürfen Sie Vorschläge rhein-westfalen gibt es ein BILANZZAHLEN Einreichen Ihrer Idee ein- stand zu Opel DÜSSELDORF Zu Zeiten der alten machen, was sich ändern Formular, in das Sie nur fach an, ob Sie an der Veran- habe sie „nie bereut“, sagt sie in ei- WestLB lösten Verluste, die annä- muss. Alle Bürgerinnen und noch Ihre Idee eintragen Portigon auf staltung teilnehmen möch- nem Interview der „Allgemeinen Zei- tung“ aus Mainz. Opel sei ihr nach hernd Milliardenausmaße erreich- ten, Alarmstimmung aus. Sie waren So schrumpft das Portigon-Personal Bürger sind aufgerufen, ihre Ideen für eine bessere Infra- müssen – und dann ab da- mit! einen Blick 30 Bürgerin- ten. Insgesamt nen und Bürger werden ein- struktur einzubringen. ... und vor Ort mitreden Zinsüberschuss geladen mitzudiskutieren. nun sieben Monaten „fast mehr ans sichtbares Zeichen für den Verfall Vollarbeitsplätze im Konzern 169,3 Mio. Euro (minus 0,1 %) Herz gewachsen als Henkel in 17 Jah- der einst großen nordrhein-westfä- Möchten Sie ein Vordenker Auf der Länderkonferenz Schirmherr ist der nord- sein? Dann sagen Sie uns, wo Nordrhein-Westfalen am 10. Provisionsüberschuss rhein-westfälische Verkehrs- ren.“ Dabei hat ihre distanzierte Hal- lischen Landesbank. Jetzt schreibt 263,9 Mio. Euro (minus 6,2 %) tung zum Ex-Arbeitgeber einen Hin- die WestLB-Nachfolgerin Portigon es Probleme gibt und welche April ab 18 Uhr im Station minister Michael Groschek. Lösungen Sie haben. So ein- Airport Düsseldorf diskutie- Verwaltungsaufwand Er eröffnet die Veranstaltung tergrund: Die Markenexpertin wollte fast genau so tiefrote Zahlen, aber 511,7 Henkel an sich verlassen, um schnell die Aufregung hält sich in Grenzen. fach können4188Sie mitmachen: ren Fachleute und Politiker undMio. Euro (minus diskutiert auch44,8 mit.%) Verlust vor Steuern Vorstand bei Beiersdorf zu werden. Knapp 826 Millionen Euro beträgt 828,5 Mio. Euro (minus 56,7 %) Dies verbot ihr Henkel, weil Beiers- das Minus für das vergangene Jahr, Jahresfehlbetrag dorf Wettbewerber ist. Also ging sie und das ist sogar noch besser als er- 825,9 Mio. Euro (minus 45 %) zu Opel. RKY/FOTO: HJBA Rolf Gerlach wartet, weil der Vorstand schon im vergangenen Jahr einen Milliarden- verlust für 2013 vorausgesagt hatte. Öffentlicher Nahverkehr 2624 lich gelingt. Und die Mitarbeiter die U-Bahn-Station in Duisburg: (60) ist zum fünften Die Präsidenten Mal zum ten Infrastruktur des Dass Portigon besser abgeschnit- hat als prognostiziert, ist indes des Öffentlichen Nahverkehrs erfordert viel Aufwand: Bahnhöfe müssen erhalten, Rolltreppen gewartet, Strecken saniert werden. Das kostet Geld, das an vielen Stellen fehlt. eine Allmende 1984 Abfindungsangebote von Portigon annehmen und freiwillig gehen. Das hätten in der Vergangenheit etwa Sparkassenver- WestLB-Nachfolgerin 90 Prozent der Betroffenen getan, Dazu müsste der Öffentliche renzen zur Infrastrukturinitia- FINANZIERUNG bandes Westfa- Voigtlä VON NORBERT OPFERMANN Dietrich Voigtländer, sagte Franzmeyer gestern bei der Bi- len-Lippe ge- muss 580 Millionen ca. aber wie eine All- tive „Damit Deutschland vorne Nahverkehr lanzvorlage. 130 sogenannte Eigen- Vorstandschef von Die Schweizer machen es uns mende 1000* wählt worden. Euro für sogenannte Portigon behandelt werden. So bleibt“ bieten den Bürgern ein kündigungen habe es außerdem in Stadtbahnen: Wegen vor: In einer Volksabstimmung wie früher jeder Zugang zum Forum für ihre Ideen. Sie kön- Das Votum sei Doppelverträgler an 2013 gegeben, ergänzte Vorstands- haben sie die Weichen für ei- knappen Gut Wasser hatte und nen sich nun also äußern und einstimmig ausgefallen, teilte der ca. die NRW.Bank zahlen nen Eisenbahn-Infrastruktur- heute Strom, Gas, chef Voigtländer. 150* Wasser, Tele- Wie mit dazu beitragen, dass sich Verband mit. Gerlach bleibt damit sehr die Aufwendungen für fonds gestellt, der die Finanzie- fon bis in nahezu jeden Haus- die Lage für alle verbessert. bis Ende 2019 an der Spitze des Ver- den Personalabbau bei Portigon auf Sanierung ausgebremst rung milliardenschwerer 31.12. Pro- 31.12. 31.12. halt hineinreichen, 31.12. Ende sollte jeder bandes, den er bereits seit 19 Jahren nur ein schwacher Trost für die Alt- das Zahlenwerk drücken, zeigt eine jekte auf eine langfristige 2011 Basis 2012 Haushalt 2013 2014 ebenso 2016 über einen führt. Gerlach ist damit der mit Ab- eigentümer der WestLB. Die haben Zahl: Allein 580 Millionen Euro stellt. Mobilitätsanschluss verfügen. stand dienstälteste aller amtieren- dem neuen Unternehmen bei des- *PLANZAHLEN | QUELLE: PORTIGON | FOTOS: DPA | GRAFIK: C. SCHNETTLER musste das Unternehmen im ver- Ähnliche Lösungen könnten Dies kann durchaus über inno- den Sparkassenpräsidenten in sen Start Mitte 2012 gut vier Milliar- gangenen Jahr dafür aufwenden, auch in Deutschland die Er- vative Angebote wie Taxi- und Deutschland. Der Sparkassenver- den Euro Kapital mit auf den Weg lagerte Portigon Financial Services potenziellen Käufern aus? Nach An- kosten noch einmal enorm entlas- um Erstattungsansprüche der Diebandersten Stadtbahnen Westfalen-Lippe repräsentiert Die klamme Kommune gegeben – knapp die Hälfte davon rich“, sagt Dirk Biesenbach, ganz (PFS), die auf EU-Geheiß bis Ende klar auf, die für den Nah- neuerung gaben von Portigon-Finanzvor- und den Ausbau der Bürgerbusse tet. Ende des vergangenen Jahres oder Carsharing NRW.Bank zu bezahlen. Diese An- Duisburg hat jedoch momen- Sprecher des Vorstandes der verkehr zur Verfügung gestell- Verkehrswege vorantreiben. bedient werden. Allerdings im 71Ruhrgebiet eröffne- mit regionale Mitgliedssparkassen ist durch Verluste schon verbraucht. 2016 verkauft oder abgewickelt wer- stand Kai Wilhelm Franzmeyer hat tan kein Geld für neue Technik. Rheinbahn. So oder so: Die ten Mittel nicht nur fortzufüh- Dazu muss aber ein Umden- darf dies nicht ohne Bürgerbe- hatte die WestLB-Rechtsnachfolge- sprüche sind entstanden durch Ver- tenetwa 28 000 Mitarbeitern und einer in den 1960er-Jah- KonkretSeinerzeit Bilanzsumme von 120 Milliarden kamen zwei Milliarden den muss, Neukunden gewinnt – trotzdem ein Dutzend Interessen- geht es um rund 36 Fahrgäste sehen es so, dass ren sondern angesichts unse- ken stattfinden: Die Pendler teiligung geschehen. Takt- und Euro vom Bund und eine Milliarde also Geschäft akquiriert und so für ten schon angeklopft. Voigtländer rin noch knapp 2000 Mitarbeiter, gut 600 sind mittlerweile in die PFS pflichtungen aus Pensionsansprü- chen für sogenannte „Doppelver- ren.Euro. Die U-Bahnen imRP/FOTO: Millionen DPA Euro. Die Stadt dieses Problem auf ihrem Rü- rer starken Verkehrsbelastung müssen bereit sein, höhere Fahrstrecken sollten heute vom Land NRW, dazu ließen die Alt- Investoren interessant ist. will die PFS, die beispielsweise „Bad übergegangen, weitere 400 Stellen trägler“ – jene Mitarbeiter, die nach Ruhrgebiet sind mittler- Duisburg will deshalb, dass die cken ausgetragen wird. Für vie- sogar zu erhöhen“, erklärt Fahrpreise für einen besseren nicht mehr nur allein von der eigentümer (neben dem Land die Das Problem: Kunden, die genug Banks“ bei der Abwicklung von fau- Rheinbahn den Düsseldorfer le Pendler und Schüler zwi- dazu Minister Groschek. „Ich Nahverkehr zu zahlen, auch Politik und den Verkehrsunter- sollen zusätzlich in diesem Jahr ab- der Aufspaltung der alten Landes- weile in die Jahre ge- Thomas Kager- Sparkassen- und Landschaftsver- Großgeschäft versprechen, zögern, len Krediten unterstützen soll, noch gebaut werden. Unter dem Strich bank in NRW.Bank und WestLB AG Teil der Strecke zunächst allei- schen beiden Städten ist die kann die Städte nur davor war- Pkw und Lkw müssen an der nehmen festgelegt werden. meier (40) Wirt- bände) eine Milliarde Euro an Kapi- weil sie nicht wissen, ob ihr Dienst- 2014 verkaufen. Zu welchem Preis, würden Ende 2014 also nur noch einen Dienstvertrag mit der kommen. Die Technik schaftsprüfer ne erneuert. Wenn der Duis- U 79 eine interessante Alterna- nen, ihre Straßenbahnen als Straßensanierung angemessen tal im Unternehmen – vermutlich leister nach 2016 überhaupt noch bleibt offen. Es gebe großes Interes- Beteiligung ist nun tatsäch- Nicht mehr warten – mitmachen knapp 1000 Menschen für Portigon NRW.Bank hatten, aber in die burger Streckenteil aber nicht tive zur S-Bahn beziehungs- erstes dem Rotstift zu opfern.“ beteiligt werden. lich möglich: Die Länderkonfe- ist nun gefragt. ist veraltet, viele von Tunnel der Prüfge- ahnend, dass das Geld am Ende der mit der neuen Technik ausge- weise zum Regionalexpress. existiert. Derzeit gibt es zwei Alt- se am Markt, sagt der Portigon- arbeiten. Weitere 850 Arbeitsplätze WestLB abgeordnet wurden. Deren müssen renoviert wer- rüstet werden kann, wäre ir- Das lässt auch die Landespoli- sellschaft KPMG, Abwicklung dienen könnte. kunden, die Landesbank Helaba Chef. Allerdings gibt es auch einen müssten dann in den beiden Folge- Forderungen bestehen nach dem wurde vom Prä- Portigon macht zu wenig Ge- und die WestLB-Abwicklungsan- zweiten Verkaufskandidaten: die jahren abgebaut werden, so dass am Ende der WestLB formal gegen die den, Rolltreppensidium und des ADAC gendwann zwischen 2019 und tik nicht kalt. Die Bezirksregie- schäft, um den exorbitanten Kosten stalt EAA, die 80 Prozent des Ge- Servicetochter der FMS Wertmana- Ende 150 Mitarbeiter für die letzten NRW.Bank, die sich das Geld aber Fahrstühle stehen im-Geschäfts- in die 2021 an der Stadtgrenze zu rung in Düsseldorf will einer von Stellenabbau, Pensionslasten Duisburg Schluss mit der U79. Unterbrechung der Stadt- schäfts liefern. Dazu kommen gement. Dahinter verbirgt sich die (gleichwohl über Jahre laufenden) von Portigon zurückholt – was übri- mer häufiger still. Auf führung berufen. und Rückbau des Unternehmens 16 Duisburg hofft auf Unter- bahnlinie U 79 an der Stadt- Neukunden, die alle zusammen „Bad Bank“ der Immobilienbank Aufräumarbeiten übrigbleiben wür- gens in beiden Fällen das Land Der 40-jährige promovierte Wirt- nennenswerte Erträge gegenüber- in 2014 einen „niedrigen einstelli- Hypo Real Estate, für die auch ein den – von etwa 6000, die die große Nordrhein-Westfalen als Eigentü- über drei Milliarden schaftswissenschaftler soll bei dem stützung des Bundes oder des grenze keinesfalls zustimmen. stellen zu können. Jedenfalls noch. gen Millionenertrag“ liefern, wie Käufer gesucht wird. WestLB einmal hatte. mer ist. Zahlen muss also der Fi- Euro schätzen Autoclub ab JuniExperten die Geschäftsberei- Landes. Sollten die erforderli- Es seien alle Vorkehrungen zu Vorstandschef Dietrich Voigtländer Voigtländer einräumt. Er sieht Gelänge der Coup in Düsseldorf, Das alles funktioniert aber eben nanzminister Norbert Walter-Bor- chen Zuschüsse von dort nicht treffen, dass der städteüber- diecheKosten Finanzen,in ITNRW. und Services ver- hofft weiter darauf, dass die ausge- kommen, gäbe es vier mögli- greifende Betrieb der Linie Wachstumspotenzial. Reicht das würde Portigon bei den Personal- nur, wenn der PFS-Verkauf tatsäch- jans (SPD). antworten. ADAC-Vizepräsident Au- che Lösungen: 1. Die Rhein- U 79 aufrechterhalten bleibt, gust Markl sagte, als Fachmann kön- Geplant waren die Stadtbah- bahn übernimmt den Betrieb so die Meinung der Bezirksre- Bahn investiert 600 Millionen Euro in NRW ne Kagermeier die Neuausrichtung nen als zusammenhängendes der Linien alleine. 2. Die Duis- gierung. des ADAC in operativer Verantwor- Netz zwischen den Städten an burger geben ihre Tunnel auf Für die Erneuerung der tung mitgestalten. Neben Neuzu- der Rheinschiene und im und die U79 fährt auf Duisbur- Zugsicherung wurden durch gang Kagermeier gehören der ADAC- Ruhrgebiet. Von Düsseldorf ger Gebiet oberirdisch. 3. Die die Stadt Duisburg, die Duis- Geschäftsführung noch Marion Experten, Politiker und Bürger diskutieren heute Abend in Düsseldorf, wie der Verkehr der Zukunft aussehen wird. sollte man mit der Stadtbahn Duisburger Fahrzeuge dürfen burger Verkehrsgesellschaft Ebentheuer und Mahbod Asgari an. beispielsweise nach den ersten nicht mehr in den Düsseldor- AG sowie die Stadt Düsseldorf DPA/FOTO: ADAC VON THOMAS REISENER 100 Jahre. 1400 müssen dringend len, liegt angesichts der erfreulichen Immerhin fließt viel von dem Planungen über Duisburg und daraufhin Anmeldungen saniert werden,zur 270 davon in NRW. Wachstumszahlen im Schienenver- Geld nach NRW: 600 Millionen Euro Mülheim bis nach Essen fah- Bald gibt es Gewährung Hinzu von kommen Zuwendun- TOURISTIK DÜSSELDORF Mehr Verkehr von der zahlreiche Stellwer- kehr nahe. Aber sie geht in die Irre, allein im laufenden Jahr. Schwer- ren können. Soweit der Traum, keine StraßeTechniker auf die Schiene. Wie gen ein beim keVerkehrsverbund und Strecken, die so alt sind, dass denn die Bahn selbst hat von dem punkte werden neue Stellwerke in doch die Wirklichkeit sieht Rhein-Ruhr Kaiser eingereicht. Aller- Manager derzeit Fiebigaus: zwi- ganz anders mehr, die begleitet Mantra die „Dino- diese Forderung dings hat der Wilhelm sie eingeweiht ha- Wachstum am wenigsten profitiert. Duisburg und Wuppertal sein sowie benVRR nicht alle verlässt Rewe schen Düsseldorf und Duis- saurier-EDV“ noch die deutsche Verkehrspolitik seit den 1960er-Jahren. Nicht ohne Kosten könnte. Fol-als förderfähig 2,75 Millardenaner-Euro Steuergeld Um sie in den Wettbewerb zu zwingen, schreibt die Politik ihr vor, der Ausbau der Verkehrsknoten- punkte Köln und Dortmund. burg könnte die U 79 bald auf KÖLN (dpa) Der Touristik-Chef der warten gen: In den können kannt, 20 Jahren seit dem Zu-so dass pronur Jahreine Förder- kosten allein der Erhalt und das Schienennetz auch 380 Konkur- Heute Abend moderiert RP-Chef- der grünen Wiese Rewe-Gruppe, an der Norbert Halte- Fiebig, verlässt sammenschluss von Bundes- quote von 22die und Prozent (7,99 Mil- Sanierung des bundesweiten renten zur Verfügung zu stellen. De- redakteur Michael Bröcker in Düs- stelle Froschenteich den Konzern enden. wegen unterschiedlicher DDR-Bahn ist der Personenverkehr lionen Euro)Schienennetzes der Baukosten –inaber wachsen soll ren Marktanteil am Schienenver- seldorf eine Länderkonferenz zum Pendler müssen Auffassungen über die sich darauf fer Tunnel strategische hinein. auf der 4. Die Schiene umU36 79Prozent Aussicht ge- gestellt es jawurde. Für die auch noch. Unter dem Namen kehr ist seit 1999 von zwei auf 22 Thema „Infrastruktur“. Experten einstellen, Ausrichtung. dass Dasdie Stadtbahn- teilte Rewe mit. Nach- endet an der Stadtgrenze. wachsen, der Güterverkehr Stadt Duisburg sogar ist das zu we- (RRX) soll ein Rhein-Ruhr-Express Prozent gestiegen. Der Marktanteil der Bahn und anderer Verkehrsträ- linie folgerUwird 79 möglicherweise bald der Leiter der Pauschaltou- Nunum hat56die Rheinbahn die nig. „In denneues Prozent. Ausbau der Stadt- Schnellbahnsystem ab 2018 der Bahn selbst am deutschen Ge- ger, Politiker und Bürger diskutieren geteilt wird. Sören ristik-Sparte, GrundHartmann. dafür: Die FiebigDüsseldorfer Womit ein Zugsicherung neues Problembahnsysteme ent- diesind in den 70er-des Rheinlandes Metropolen Der S-Bahn-Verkehr soll mit dem künf- samtverkehr wuchs in der Zeit nur über den Verkehr der Zukunft. Ein- Zugsicherungstechnik war früher Finanzvorstand aufbeidie- Rewe,ausgeschrieben standen ist: – mit Daseiner so- und hält Schienennetz 80er-Jahren und deserhebliche Ruhrgebietes verbinden – tigen RRX entlastet werden FOTO: END von 6,7 auf 8,2 Prozent im Personen- geladen sind auch einige Leser un- ser das Strecke, nach eigenendie Angaben ein Befahrenzweitgröß- genannten mit dem „offenen Wachstum Schnitt- nichtFördermittel Schritt. des Bundes Über Kostenpunkt: und zwei Milliarden verkehr und von 16,7 auf 17,2 Pro- serer Zeitung, die in den vergange- der Tunnel überhaupt ter deutscher Reisekonzern erstist.er- stelle“,Große Zu der die es Duisburg Teile sindermög- desman- überlastet, Landes Euro. geflossen. Hinzu Diekommen In- zahlreiche der niederländischen Seehäfen an- zent im Güterverkehr. Als Staats- nen Wochen Fragen und Anregun- möglicht, Gruppe gehörenmuss dieerneuert wer-Der-licht, auch Veranstalter chen später droht noch dazu- frastruktur ist der Zusammenbruch. für denund Neubau- öffentli- Erweiterungsprojekte binden soll. konzern soll sie eben auch politi- gen zum Thema eingereicht haben. den. tour,Sie ITS,ist in die Jahn Jahre Reisen, gekom- Mei- Tjaereborg, zustoßen. „Wir25werden Von den alles chen Nahverkehr 000 Eisenbahn-Brücken wie dieinBetuwe-Linie, den Städ- die das Ruhr- Die Vorstellung, die Bahn könne sche Ziele erfüllen. Deshalb muss Wir berichten über die Veranstal- men, bald gibtund er’s Weltreisen es keine Ersatz- tun, damit ADAC-Reisen. die Linie durchgän- in Deutschland sind 10 000 ten älterdes als Ruhrgebietes gebiet besserinzwi- an den Güterverkehr all dies aus eigener Tasche bezah- der Steuerzahler sie unterstützen. tung in unserer morgigen Ausbgabe. teile mehr und keine Techniker gig befahrbar bleibt – und zwar schen lebensnotwendig. Nun welche die „Dinosaurier-EDV“ von der Heinrich-Heine-Uni- ist eine Erneuerung der techni- Anzeige Anzeige noch warten können. versität bis Duisburg-Meide- schen Infrastruktur notwen- Ausgaben für Senioren in dig, allein die Zugsicherung er- DE RECHTBANK fordert in Duisburg Investitio- Bundespräsident Gauck Deutschland relativ hoch nen von knapp 40 Millionen TE DEN HAAG Euro. Der Paradigmenwechsel bei der Förderung ist dringend redet Bankern ins Gewissen BERLIN (das) Auf Deutschland könn- dings weise der Koalitionsvertragerforderlich, damit die Kom- Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle in Den Haag, Niederlande, lädt: BERLIN (rtr) Bundespräsident Joa- wir in der Vergangenheit von den ten in den nächsten Jahren stärkere eine Reihe von Leistungserweite- munen diese RITA Erneuerung MARIA zur HESSELING, chim Gauck kritisiert Exzesse in der Freiheiten, die man uns eingeräumt Belastungen im Bereich der sozialen rungen in der Rentenversicherung langfristigen Sicherung des Bankenwelt und fordert ein größe- hat, nicht immer verantwortungs- geboren am 20. September 1961, Absicherung zukommen als auf vie- auf, welche die Nachhaltigkeit Betriebs des der Stadtbahnanlagen res Verantwortungsbewusstsein der vollen und weitsichtigen Gebrauch bewältigen NORBERT können“, HERMANN HESSELING, erläutert le andere europäische Staaten. Das Systems wieder gefährden könnten. Spitzenmanager in der Finanzbran- gemacht haben.“ geboren am 7. Oktober 1962 und geht aus einer Studie des Hambur- Nach der Studie, die sich Carsten auf Zah- Tum, Beigeordneter che. Knapp sechs Jahre nach dem Gauck, der sich als Bundespräsi- ger Weltwirtschaftsinstituts im Auf- len der Statistikbehörde Eurostatund Leiter des PETER JOHANN HESSELING, Stadtentwick- Höhepunkt der weltweiten Finanz- dent bislang kaum zur Finanzbran- trag des bankennahen Deutschen aus dem Jahr 2011 beruft, lungsdezernats weist der Stadt geboren amDuis- 22. September 1965, krise redete das Staatsoberhaupt che geäußert hat, kritisierte vor al- Instituts für Altersvorsorge hervor. Deutschland neben Italien burg,unddie Erwartung der Kom-Wohn- oder Aufenthaltsort, vor, am ohne bekannten den Bankern auf einem Kongress lem falsche Anreize im Bonussys- Darin wurde untersucht, wie zu- Griechenland derzeit die munen höchste an die Länderkonfe- 26. Mai 2014 um 14:50 Uhr im Justizpalast, Prins Clauslaan 60 ins Gewissen. „Die Abkehr von Tu- tem, übersteigerte Gewinnansprü- kunftsfest die Sozialsysteme der renz. Altersquote auf. Bei den Sozialaus- genden der Sozialen Marktwirt- che und verantwortungsloses Ver- in Den Haag, „Schon vor Jahren hat das Niederlande, zu erscheinen, EU-Länder sind. Demnach werden gaben für Ältere liegt die Bundesre- schaft hat das Vertrauen der Bürger halten zulasten Dritter. „Auch, wo Land NRW den umWegüberdafür einenfrei von Catharina Theresia Maria Hudepohl gestellten künftig vor allem die Sozialkassen publik mit 11,4 Prozent gemessen in die Banken erschüttert“, sagte nicht gegen Recht und Gesetz ver- jener Länder stark belastet sein, die am Bruttoinlandsprodukt gemacht, im obe- dassAntrag auf Genehmigung zur Ausübung ihres Rechtes als Erbin gehört die Zweckver- Gauck auf dem 20. Deutschen Ban- stoßen wurde, war manches Ge- eine stark alternde Bevölkerung ha- ren Mittelfeld. Die höchstenbände Ausga-Erneuerungsinvestitio- zu werden. kentag in Berlin. „Und, ehrlich ge- schäft ethisch fragwürdig, manches ben und zugleich viel Geld in die so- ben hatte 2011 Italien mit 16,5 nen Pro- fördern Eine können. Außer- Abschrift des unter der Nummer C/09/454518/FA RK 13/8997 sagt: Angesichts mancher Exzesse Risiko unvertretbar hoch“, betonte ziale Absicherung von Älteren ste- zent. Demnach stehe Deutschland dem mache ich mich immer verstehe ich das.“ Gauck. Angesichts einer Bilanzsum- eingetragenen Antrags kann an dem sich an oben genannter Adresse cken. neben Italien oder auch Spanien wieder vordafür stark, dass auch Nach den mahnenden Worten me von 30 Billionen Euro in der der Bund diese befindenden Informationsschalter (Afdeling Centrale Balie) von den Problematik Deutschland habe durch Refor- großen Herausforderungen, denen räumte Bankenverbands-Präsident Euro-Zone hätten Banken eine be- men den Belastungsdruck zwar ge- die Länder mit entsprechenden nichtRe-aus denvorgeladenen Augen verliert: Personen abgeholt werden. Jürgen Fitschen Fehler der Branche sondere Verantwortung, weil über Die U-Bahn-Verbindung senkt, heißt es in dervon Duisburg Studie. Aller-nach formen Düsseldorfaber soll durchgän- begegnen Die könnten. nordrhein-westfälische ein. „Wir Banker wissen auch, dass Geld Macht ausgeübt werde. gig erhalten bleiben, lautet das erklärte Ziel. Landesregierung fordert Berlin
13 5 D-K12 ✧ GA-K7 ereignisse Forum Infrastruktur für Menschen unterwegs Infrastruktur ANZEIGE ÖFFENTLICHER PERSONENNAHVERKEHR AKZEPTANZ Die Menschen Die Weichen für die Zukunft überzeugen undsind gestellt mitnehmen Bessere Verbindungen Ein attraktiver ja, Baustellen Öffentlicher nein – das hört ist Personennahverkehr man immer wiederfür unverzichtbar ausdie derMetropolregion Bevölkerung. Industrie und öffentliche Rhein-Ruhr als größterHand kämpfen deshalb europäischer für mehr Akzeptanz Ballungsraum. Wer von mit Infrastrukturmaßnahmen. Bus und Bahn fährt, schont Experten ebensodiskutierten darüber wie Radfahrer undbeim Forum Infrastruktur. Fußgänger die Umwelt. Wer durch Nordrhein-Westfa- kleineren Teil der Bevölkerung Mit über len fährt,2,1sieht Milliarden Fahr- dungen reichen im Süden über sie überall: „Das sind aktivieren“, qualitativ sagt Brendel. hoch- gästen jährlich und Großbaustellen, dieeinem den Ver-An- Bonn bis nach Koblenz, im wertige, Für Kai einheitliche Mornhinweg,Fahrzeu- Ge- gebot von rund 100 Millionen kehr behindern und Lärm ver- Westen nach Aachen und Em- ge der Premiumklasse“, schäftsführer für Wirtschafts- sagt Zugkilometern ursachen. pro Jahr All’ diese auf der merich, im Norden nach Baustellen VRR-Chef und Martin bei Umweltpolitik Husmann. unter- Schiene, über ergeben Sinn,100sindRegionallini- Zukunfts- Münster und im Osten über „Wir bieten nehmer nrw,den derFahrgästen da- Landesverei- en und mehr projekte, um den als 1500 VerkehrSchie-zu Hamm nach Minden sowie mit einen nigung der Standard, der einer Unternehmensver- nenfahrzeugen allein stabilisieren und die Mobilitätim Per- über Paderborn bis nach Kas- Metropolregion würdig bände Nordrhein-Westfalen, ist.“ sonenverkehr im gehört Nord- Ganzen zu verbessern. Be- sel. Dabei ist der Bau der RRX- Nach ist es heutigem Stand wichtig, die der Pla- Grundzu- rhein-Westfalen sonders beliebt sindzu den siewich- aber Infrastruktur im Kernkorridor nungen werden sammenhänge die zu deutlich neuen ma- tigsten die nicht, Ballungsräumen Akzeptanz der Öf- auf eine Bedarfsplanmaßnahme Züge des RRX ab 2018 chen und die Frage zu klären, unter- dem europäischen Verkehrs- fentlichkeit, besonders die der in der Finanzierungslast des wegs wie sein. mit Infrastruktur umzuge- markt. Das S-Bahn-Netz um- unmittelbaren Nachbarschaft, Bundes. Das Bundesverkehrs- hen Für sei:das endgültige „Wir und Bür- müssen den leis- fasst häufig. fehlt allein schon 650 Kilome- ministerium hat im vergange- tungsfähige gern erläutern,RRX-System sind welchen Nut- ter, Imdazu kommt ein gutes An- Konferenzzentrum der nen Jahr zugesagt, noch in die- jedoch neben den neuen zen etwa der Güterverkehr hat. Fahr- gebot an Regionalexpress-Li- Rheinischen Post diskutierten sem Jahr eine erste Finanzie- zeugen dringend Schließlich muss derAusbauten Joghurt in nien. Das Fahrplanangebot Infrastrukturexperten auf rungsvereinbarung für die ers- aus- und Supermarkt den Lückenschlüsse der Schie- kommen. Da der Schiene führlich übererhöhte dieses sich Thema.seit ten Abschnitte des RRX abzu- helfen wirtschaftsfeindliche 1996 um mehr Zur Begrüßung wies Stephan schließen. „Das sindwie Maßnahmen qualitativ ein Nacht- als 30 Prozent. Auf der Kernstrecke Aber schon Marzen, Geschäftsführer Rhei- hochwertige, fahrverbot ein- für Lastkraftwagen Allerdings ist zwischen Köln und vor Fertigstel- nische Post Verlagsgesell- die Schienen- lung der Infra- heitliche Fahrzeuge nichts, weil damit die aus Steu- schaft, darauf hin, dassDortmund wird alle struktur wer- es vie- ermitteln finanzierte Straße- infrastruktur len Menscheninnur um die Vor- der Premiumklasse“ ninfrastruktur ineffizient ge- die gehe. Jahre „Sie ge- wollen15 Minuten ein RRX den die heuti- U-Bahn Die Teilnehmer des teile Forums Infrastruktur (v.l.): Oliver Nothelfer (Rheinische Post), Georg Schumacher (Rheinbahn), Tobias Siewert (Bauindustrieverband NRW), Stephan Marzen nutzt wird.“ Martin Husmann kommen, das fahren, aber keine Baustelle verkehren gen Regional- (Rheinische Post), Ulrike Seidenfaden (Deutsche Bahn), Kai Mornhinweg (unternehmer nrw), Dr. Patrick Peters (Rheinland Presse Service), Joachim Brendel (IHK NRW), Jürgen AnVerkehrsverbund Rhein-Ruhr ap- dieses Bewusstsein Schienennetz Deshalb wollen wir ge- Grosche (Rheinland express-Linien haben. Presse Service) pelliert auch Ulrike Seidenfa- hat meinsam immer mit der Infrastruk- RE 1, RE 4, RE neninfrastruktur den: „Wir müssen erforderlich. zeigen, was noch Lücken, turinitiative Engpässe ‚Damit Deutsch-und können. 5, RE 6 und RE 11 das Gerade in einen Vor- mit schallmindernden Brem- immer stärker als echte Belas- transparent zu kommunizie- werden, um die Menschen mit- ist auch „Ich freue mich, Infrastruktur dass wir leistet, und damit ein Schwachstellen. Dringliche laufbetrieb zum zukünftigen land vorne bleibt’ solche The- ein erklärtes Ziel der Initiative. sen aus und setzt das Lärmsa- tung empfunden. Da müssen ren. „Die Politik muss diesen zunehmen und Sorgen zu zer- im Schienenpersonenverkehr breites Verständnis für Infra- Ausbaustellen men erläutern und sinddiezum Bei- So wichti- Rhein-Ruhr-Express aufgehen. haben sich schon viele Leser nierungsprogramm des Bun- wir etwas tun.“ Weg dauerhaft unterstützen streuen. Gleichwohl werde die einen großen struktur Schritt erzeugen. hin zu Mit diesem spielHintergründe gen die Bahnknoten in Dort- aktiv liefern.“ Dafür mit bekommen sie bereits Vorschlägen einge- des um.“ Ziel von Bund und Wichtig sei es laut Tobias und die Bedeutung von Maß- Verkehrspolitik auch zukünftig mehr Qualität, Komfort Grundverständnis schaffenund wir mund Einigund Köln. sich die Ge- bracht waren moderne – einbarrierefreie paar BeispieleFahr- zei- Deutscher Bahn sei eine Hal- Siewert, Leiter Politik – Presse – nahmen vorstellen. Ein Bei- damit leben müssen, dass „von Pünktlichkeit auch gehen. Das mehr Akzeptanz bei Land kon- Mit dem Rhein-Ruhr-Ex- sprächsteilnehmer der Runde gen zeuge, diesderen in der Lieferung Spalte hier und Der Rhein-Ruhr-Express ne- bierung des Lärms bis (RRX) gilt als 2020. zentrales Projekt beim Kommunikation für dieBauin- Schieneninfrastruktur. Sechs Linien werden spiel ist die Betuwe-Linie. Die- dieder Metropolen Planung Nordrhein-Westfa- direkt negativ be- und kretendie Schienennahverkehrs- Infrastrukturprojek- press (RRX) darin, hat die dass die Landesre- benan. Diskussionen Wartung sich aktuell in der „Hierfür lens in kurzen Taktabständen bedarf miteinander es aber eines verbinden.NRW, den Bau- se Güterfernstrecke wird oft troffene Bürger und sonstige dustrieverband Aufgabenträger haben ihre ten.“ gierung mit den beteiligten nicht auf Expertenebene allein Ausschreibung befinden. Für „Lärm beispielsweise hat großen Engagements von Poli- stellenlärm zu minimieren, nur als Transitstrecke angese- Interessengruppen versuchen Hausaufgaben Georg Schumacher gemacht. siehtJetzt je- Aufgabenträgern beschränkt das zentrale sein dürfen. die Übergangszeit, Wenn sich bis die neu- in den vergangenen 2018und Jah- tik undderDezember gesamten2022 ein- Bauzeiten Schie- Husmann, zu Vorstandssprecher verkürzen und hen. Über Aber30ein 000Drittel zusätzliche Nut- werden, der darauf henen Doppel-Traktion aus- Infrastrukturprojekte sind Bund doch und Deutsche das Problem, Bahn dass immer Projekt für die Schieneninfra- Infrastrukturprojekte – wie üb- renen Züge geliefert zu einem werden, sol- bedeutenden zelne Linien entweder ge- nenbranche“, früher durch betont Ulrike des Verkehrsverbundes neue Straßenbeläge Rhein- zer täglich werdenWaren und transportierten die zügigen zeichnen. Darüber ver- grundsätzlich hinaus sol- zu verhindern“, bei der mehr Infrastruktur Menschen nichtaman Zug. der struktur in Gang gebracht. len die sechs RE-Linien rigens auch andere Vorhaben sellschaftlichen und politi- Seidenfaden. zu- abzubestellen oder die Be- Ruhr, weiß, wie wichtig bei der Reisezeiten aus fast allen Lan- len die Schallschutzwände Lärmbe- bleibt im Rheinland“, sagt Sie- räumt Brendel ein. Zudem Züge einen durchgän- Ich werde auch allgemeinen da am Ball blei- Kommunikation SechsinLinien etwa werden oder der Industrie die Me- nächstThema im schen mit einer von triebszeit Laufzeit sagt entwickelt“, Auf den auszudehnen. Gesundheitsaspekt So- lästigung Inbetriebnahme des RRX-Vor- im Allgemeinen desteilen über die Rhein-Ruhr- würden zu wert. gig barrierefreien Einstiegund Bürgerbegehren an ben. Der zwingend teilnehmen, erforderli- und verweist auf tropolen derNordrhein-Westfa- Rahmen Energiewende – Ulrike vier Jahren, ab dem Fahrplan- Seidenfaden, bei der aufbalddiesem die neuen Züge Feld dann weist aus- vermeiden. Georg laufbetriebes das Das richtige könne Ti- Achse die Ak- zu schätzen Für eine wissen. vorzeitige Vor- Bürgerentscheide Informa- allen Türen, eineimmerKlimatisie- häu- che Streckenausbau das Beispiel Streik. „Wir wird uns haben lens den von in kurzen MenschenTaktabständen wechsel 2016, mitgetra- Deutschen Bahnneu geliefert sind, vergeben Schumacher für Verkehrs- hin, beginnt der zeptanz Leiter Unter- ming ist:von „Entscheidend Baumaßnahmen ist, tion gesehen sind Elektro-Triebzü- der Bevölkerung rung des setzt sich figer Innenraums genutzt, auch im um bestehende zwarStreik den noch Jahre beschäftigen, im Nahverkehr in miteinander gen verbinden. werden sollen, dann müs- Auf politik, werden.Verbände Vor dem undHintergrund ebenfalls schon ausgeschrie- Länder- nehmenskommunikation dass sämtliche vertraglichen auch der erhöhen. ge mitJoachim Doppelstockwagen, Brendel, Feder-die politische abgestellten Zustandzuguns- Mehrheiten sowie abervergangenen der er wird ein Meilenstein Woche ab ei- in der Kernstrecke sen zwischen auch sie deren Bedeutung, Köln politik einer gestaffelten tätig. „DieBetriebsauf- bene langfristige Betrieb, Deutsche Düsseldorfer Rheinbahn.der Bindungen der einzelnen Ein weiterer Weg in dieseLini- führer sich durch ein hohes Verkehr Beschleu- ten der Industrie- mindestens zwei Toiletten pro von Infrastrukturprojekten der Woche ner Verkehrspolitik vorher aufin NRW“, allen Ka- und Dortmund wird alle 15 Mi- nahme der neuen Fahrzeuge sich mit dem Ausbau der Infra- en so gestaltet werden, dass sie nigungsvermögen für die eigenen Lebensum- Bahn engagiert sich bereits „Ruhe, Gesundheit und Wohl- Richtung sei Siewert zufolge und Handelskammern in NRW zu Fall zu bringen. „Ich sehe und 400 be- Fahrzeug bieten, von denen erklärt Michael Groschek, nälen breit angekündigt. Trotz- Bau- nuten einerkennen, stände, RRX für dieverstehen Fahrgäs- umfassend, sieht die Interimsausschrei- um Lärm zu redu- gefühl struktursteigen zum endgültigen RRX- aber in der Bedeu- mit dem auch, Rhein-Ruhr-Express die Vorteile von In- ein.ziehungsweise 800 Sitzplätze Es müsse Transparenz mindestens in das eine mit Sorge, behinderten- weil Bürgerent- und Verkehrsminister dem des Lan- wussten viele Menschen te verkehren. und Weitere sich frühzeitig Verbin- zieren. beteiligen bung vor,Siezwischen Dezember tung rüstet Güterzüge Betrieb entwickelt.Lärm der Menschen. Martin kompatibel sind.“ offen und der wird frastrukturprojekten bei der üblicherweise Information vorgese- scheide geschaffen gerecht ist. in der Regel nur einen des NRW, nicht zum RRX-Projekt. Bescheid.“ Finanzierung: Wer sollauf Wir stehen, stehen dasder bezahlen? Autobahn Drei Fragen an .... Infrastrukturprojekte kosten Geld Unpünktliche und übervolle – in Die Züge: Zeiten leerer an Pendler Kassen istund Rhein dies Ruhr häufigkönnen ein Argument, ein Liedauch singen vom schlechten Oliver Wolff, Ge- wichtige Maßnahmen liegen zu lassen. Doch je länger man wartet, desto teurer wird alles. schäftsführer der IN- Image des Öffentlichen Nahverkehrs und müssen im wahrsten Sinne des Wortes ein gehöriges FRA Dialog Deutsch- Fünf Milliarden Euro. Diese wig. Anfang Oktober 2013 stell- „ein sinnvoller Mix aus Steuer- zum Beispiel wird zu steigen- Stehvermögen Zahl will Finanzministermitbringen. Sitzplätzeumsind Wolf- te das Experten-Team den morgens und abends Mangelware. mittel und Nutzerfinanzierung Aber den Preisen führen, da die wo Un- ist die Alternative? land GmbH Umsteigen gang Schäuble füraufs Auto bestimmt die aktuelle nicht, denn wäre früheren Bundesverkehrsmi- Legislaturperiode als zusätzli- nister einen Stufenplan vor, Nordrhein-Westfalen sinnvoll.“ ist als Transitland ternehmen Stauland Nummer eins. die Kosten weiter- Für Ulrike Seidenfaden reichen müssen. Aber durch Herr Wolff, die Initiative „Da- die Bundesländer und Stadt- che Mittelesfür Da haben dieInfrastruktur- Düsseldorfer mit dem das Finanzierungs- (Deutsche Bahn) ist es „fünf Kfz- und Kraftstoffsteuer zah- „Beim Bürgerbussystem sind mit Deutschland vorne bleibt“ staaten, wo die Auswirkungen maßnahmen schwarz auf weiß: freisetzen – ins- Autofahrer problem gelöst werden soll. vor zwölf und damit (leider) die len doch schon alle für den wir führend“, sagt NRW-Ver- macht sich für eine zukunftsfä- einer mangelhaften Infrastruk- besondere stehen in der für Landeshaupt- Erhaltungsin- „Natürlich muss viel Geld in richtige Zeit, bei einer breiten Verkehr. Diese Steuereinnah- Für den Erhalt vonMichael kehrsminister Straßen und Gro-Brücken higemüsste mehr getan werden, betonen Verkehrsinfrastruktur die Wirtschaftsvertreter tur täglich spürbar sind. Denn vestitionen, stadt besonders häufigNeu- aber auch für im die Hand genommen werden. Öffentlichkeit für die Probleme men müssen wieder stärker in (v.l.: Tobias Siewert, Bauindustrie; schek. Zurzeit gebe es 113 Bür- Joachim stark. Brendel, Warum IHK ist dasNRW; Kai gerade Mornhinweg, wir sind unternehmer der Meinung, nrw). dass die und Stau.Ausbauten. Das geht aus Was dererst ein- aktuel- Aber in Zukunft werden da- der Infrastruktur Gehör zu fin- die Verkehrsinfrastruktur zu- gerbusvereine, beispielsweise jetzt so wichtig? Menschen und Experten vor WOLFF Wir alle sind auf eine Ort am besten beurteilen kön- Projekte für die Zukunft mal recht viel klingt, len „INRIX-Studie“ hervor. ist Sie in durch die Kosten etwa von In- den“. Es sei sogar bereits fünf rückfließen “, fordert der Ver- auch in Heiligenhaus und Ke- Wirklichkeit herzlichin den hat sich den Verkehr wenig. 22 standhaltungen erheblich re- nach zwölf, meint Kai Morn- kehrsexperte der IHKs Nord- velaer. „Das wird weiter wach- funktionierende Infrastruktur nen, wo die jeweiligen Engpäs- Denn wie Experten am dichtesten besiedelten Ge- errechnet duziert, so dass es generatio- hinweg. „Es ist kaum noch et- rhein-Westfalens. sen. Aus der Bedarfslage hat angewiesen. Gut ausgebaute se liegen. haben, bieten in bleibt von diesenange- Deutschland fünf nenübergreifend viel sinnvol- was im grünen Bereich, wir er- Georg Schumacher sieht sich da ein gutes Angebot ent- Verkehrswege sind die Voraus- Milliarden schaut. Fürnicht viel übrig: die Studie hat das1,5 ler ist, jetzt zu investieren, als leben schon jetzt volkswirt- ebenfalls die Politik in der Die Infrastruktur wickelt.“ lebt davon, Carsharing-Modelle dass neue Ideen umgesetzt werden. setzung dafür, dass wir jeden Wie sind Ihre Erwartungen an Milliarden Unternehmen, Eurodas seien für be- Stauleitsys- heute auf die notwendigen schaftliche Schäden durch Pflicht, und zwar aus der Per- oder Fahrgemeinschaften wä- Tag mobil sind und unsere die Länderkonferenz in NRW? reits teme laufende für mobile Projekte vorge- Geräte anbie- Maßnahmen zu verzichten“, schlechte Straßen und mehr.“ spektive des Bürgers. „Der Bür- ren eine andere Möglichkeit im Wirtschaft betont Die Zukunft im öffentlichen vernetzen, funktioniert. Ulrike Sei- WOLFF Ich Es müssten, um freue mich auf die die Infrastruktur sehen. Durch dievon tet, GPS-Daten Reduzierung Verkehrs- sagt Kai Mornhinweg (unter- Deshalb sei es Kern der Dis- ger erwartet zu Recht, dass öf- Personennahverkehr Rahmen des Verkehrsmixes. wird aber von in der Re- denfaden in Deutschland der Deutschen Veranstaltung seit zu stärken. Diein ListeDüsseldorf nennt der Maut für Schwer-Lkw teilnehmern analysiert. Düs- wür- nehmer nrw). kussion, dass die Politik Infra- fentliche Systeme wie das Stra- gion Statt der könnte Förderungrosig einzelner Jahren zu wenig in den Erhalt und halte werden: Bahn: „Im Mittelpunkt steht zum Beispiel die Anhebung sie auch für enorm den nochlandet seldorf einmalhier1,3 Milliarden auf dem Dieses Verständnis für die struktur als gesamtgesell- ßen- und Schienennetz vom schnellere Verkehrsmittel Verbindungen, wird zukünftigbes- dieund Achse Ausbau Köln-Düsseldorf- investiert. Daher von wichtig. Dennüber Brücken durch seine Lage Wasserstra- abgezogen vierten Platz. – dadurch Autofahrer stünden ha- Bedeutung umfassender Infra- schaftliche Aufgabe erkenne Staat in Schuss gehalten wer- sere Vernetzung. kommunaler die Umsetzung ist 2013 die Initiative als Zu- ßen, Davon be- Duisburg-Essen-Dortmund.“ als Transitland damit größereim Herzen Eu- Schiffe also nochim2,2 ben hier Milliarden Jahr- vergangenen Euro strukturinvestitionen müsse und sich angemessen damit den, denn dafür werden Steu- richten Rheinbahn und Verkehrskonzepte Deut- sammenschluss im Fokus Für andere Experten von Spitzen- ropas und können. stehen passieren den starken KaiBinnen- Morn- für vier Jahre im Schnitt 48 zur StundenVerfügung, verlo- bei der Politik erst noch erwa- befasse. Im Koalitionsvertrag ern gezahlt.“ Aus eigener An- sche stehen. Bahn. „Beisollen Dafür uns steht in NRW verbänden, Institutionen und verkehr ist das Fragen der Planung allgemein hinweg, unternehmer nrw, be- Nordrhein-Westfa- von ren, denen weil sie 450imMillionen Stau standen. nach chen, betonen die Diskussi- sei verankert worden, dass schauung kann der Düsseldor- Projekt U81 momentan vier zusätzliche regionale im Fo- Ko- im Unternehmen Fokus, um die anWirtschaft den Start ge- len täglich zu tont ebenfallsstarken Belastun- die Bedeutung NRW Nur in wanderten. Karlsruhe,„Das Kölnheißt,und onsteilnehmer unisono. „Die jährlich ein Infrastrukturzu- fer Rheinbahn-Pressesprecher kus“, sagt Rheinbahn-Spre- ordinierungsstellen gangen und für Mobili- fördern. hat denBrendel Joachim Sanie- dieser gen ausgesetzt, Liste und führt deraus,Sanie- dass dem Land Stuttgart stehen stehen dieaus diesen Menschen Not ist bisher nicht groß genug. standsbericht verfasst werde, aber berichten, dass dies nicht cher Georg Schumacher. tätsmanagement entstehen. „Die rungsbedarf (IHKs in den Blickpunkt Nordrhein-Westfalen) rungsbedarf dort parteiübergreifend ist entspre- Konsens Mitteln noch längerim Jahr etwasDas im Stau. mehr als Ruhr- Es ist ja glücklicherweise bis in dem die Fragen nach dem immer der Fall ist. „Die Moder- neue LinieKoordinierungsstel- Eine erste soll Flughafen und nennt der Politik, der Mediendie beispielsweise und Ent- chend ei- bei groß. vielen Ich hoffe wichtigen daher, Maßnah- 100 Millionen gebiet steht an Euro siebter zur Verfü- Stelle. heute nicht zu schlimmen Si- „Was“ und dem „Wie viel“ in ei- nisierung des Tunnelbetriebs Messen nicht nur mit le als Pilotprojekt gibtder es be- ner breiten In- wicklung vonÖffentlichkeit Flächen als künf- dass wir ge- men im gemeinsamen bestehe. „Jetzt stellt Aus- sich gung. DavonStaustunden „Verlorene fließen 70 wer- Pro- tuationen oder Unfällen auf- nem ordnungspolitischen in Düsseldorf und Duisburg nenstadt reits beim verbinden, sondern tige Verkehrsverbund rückt.Herausforderungen und nur tausch dieneue Ansätze Frage: und Ideen Bekommen wir zent den in invielen die Erhaltung Fällen zuerst und der 30 grund von Infrastrukturpro- Rahmen beantwortet werden. wird 100 Millionen Euro kos- weit darüber hinaus Rhein-Sieg. Noch in diesem reichen, beschreibt damit ein Span- entwickeln, in der wie Politik die Verkehrssi- nicht nur die Millionen zu geringenEuro jährlich für Leistungsfähigkeit blemen Man hat sichgekommen“, sagt Häufig schon dran gewöhnt: „Die sind Politik diesteht in der Straßen Verant-Vor allem verstopft. ten. Das müssen die ÖPNV- Nordrhein-Westfalen leidet nämlich Jahr soll es biseine nach Weiterbildung Welche Akzente Neuss und nungsfeld will die Initiati- zwischen tuation und diesondern unter- Fachpolitiker, Lebensqualität auch Neuinvestitionen“, der Infrastruktur geschuldet. rechnet Brendel. Das sieht als Transitland unterauch hohemTobias wortung. Notwendige Ausga- Unternehmen Verkehrsaufkommen. weitestgehend FOTO: THINKSTOCK /FONTANIS Krefeld.“ Das würde von kommunalen Vertretern sowohl ve 2014 setzen? schiedlichen Zielen – zum Bei- der die Bürgerinnen Haushälter und überzeugt?“Bürger Joachim Brendel In der Tat aber wird dasvonErgeb- den Siewert vom Bauindustriever- ben wurden über viele Jahre selbst aufbringen. Wenn aber den zum gesamten Ballungsraum Mobilitätsmanager WOLFFWohnbebauung ge- spiel 2014 steht im Zeichen versus imEinen bevölkerungsreichsten übergeordneten Blick nordrhein-westfälischen nis immer stärker durch Ver- In- band weist NRW so. „Der Zustand der Landesbetrieb ist zurückgehalten, Stra- fälligkeit. Ist einaberZugfür–diese bei- das Geld nichtder die Belastung da Fahrer ist, gibtund es einbeziehen ben. „Weder als Busauch und dafür des Dialogs vor Ort. Bahn Industrie-Areale. Wir gehen auf Insbesonde- Bundesland verbessert die Situation werden pflegt auch dustrie- und Handelskam- kehrsmanagement und vor al- zwar ßen schlecht, aber das hat bis- Versäumnisse NRW gebetsmühlenartig spielsweise einderICEPolitik dür- schlicht – verspätet, Fahrerinnenkeinenaufgrund Tunnelbetrieb der sorgen, noch dasdass Autoder innerstädti- werden alleine re mitdie denLogistikbranche Länderkonferenzen in Tobias ist auf können. Siewert vom Bauindus- mern vor. lem Fahrerpsychologie beein- lang keine ausreichenden Ef- fen jetzt nicht Bürger und Wirt- bei immer wieder, aber bislang hat dies häufig weitreichende dünnen Personaldecke durch den Stadtbahnen mehr, sche Verkehr entlastet künftigen Anforderungen ge- würde. ausreichende Flächen in und trieverband NRW. „Wir haben Das werde flusst“, dazu führen, kommentiert Prof.dass Dr. fekte in den Reihen recht erfolglos, hin. der Poli- schaft erneutauf Auswirkung zur Kasse die gebe- und Pünktlich- die wichtige Überstunden undDirektverbin- die stressige Ein werden. recht Projekt In noch größeren nahe bei den Ballungsgebieten viele Großbaustellen, sowohl ein ganzheit- in den kommenden Michael Schreckenberg, Jahren Ver-kei- tik.“ Wichtig Husmann, Martin sei, dass zweckge- Vor- tenkeit werden“, der von warnt Brendel. dung uns bestellten Duisburg –zu. Verkehrssituation Düsseldorf „Die Un- Ausmaßes liches Konzept ist dermüssen Rhein-Ruhr-auch angewiesen; diese Flächen im Autobahnbereich als auch ne großen Sprünge kehrsexperte möglich von der Universi- bundenes Geld vorhanden standssprecher sei; „Eine des Verkehrs- Ausweitung der Nahverkehrszüge. Die Maut Ver- entfällt!“ ternehmen müssen in die Ge- Express Fußgänger- (RRX). und Die Rhein- müssen zudem verkehrstech- im Schienenverkehr und bei Radverkehr sein tät werden. Insbesondere Duisburg-Essen. vor „Staus verbundes Rhein-Ruhr (VRR), säumnisse der Vergangenheit sunderhaltung ihres Personals Ruhr-Region sowie innovative Angebote wie nisch gut erschlossen sein. den Brücken. Dort besteht er- ist die bevölke- dem Hintergrund, sind etwas dass in den ganz Natürliches, es sieht ebenfalls erhebliche De- spüren die Kunden heute investieren. Wir fordern daher rungsreichste Carsharing integriert Metropolregion werden. „Die Kommunen müssen sich heblicher Baubedarf.“ Die nächsten wird sie immer15 Jahren geben, rund 7,2 außer fizite in der Schienen-Infra- durch die teilweise massiven in der aktuellen Tarifrunde Deutschlands Hierbei kommt und zählt den zu den Flächenreserven insbesondere Bauindustrie arbeitet ja nach Kommu- Milliarden wir verbieten Euro den jährlich feh- Verkehr struktur und fordert mehr Mit- Verspätungen“, beschreibt eine Zulage von 70 Euro mo- fünf nen größten Ballungsgebieten eine Schlüsselrolle zu. an Wasserstraßen für die Wirt- den Plänen der Auftraggeber, len, um die komplett. ManInfrastruktur kann sie eigent- aller tel für Investitionen. Nach Auf- Husmann die viele Fahrgäste natlich, die auch in Freizeit Europas Flankiert –wird dementsprechend dieses Entwi- schaft sichern“, fordert Bren- hat somit keinen direkten Ein- Verkehrsträger lich nur berechenbar in Bund, undLän- da- fassung des VRR ist bei allge- nervende Situation. So stockt ausgeglichen werden kann“, hat ckelndieneuerRegion als herausra- Konzepte durch del daher. „Wird dort beispiels- fluss auf die Vorhaben. Aber dern und Kommunen mit planbar machen.“ Um wieder die mein notwendigen Instand- es auch auf der „Schienenauto- erklärt Büddicker. Sonst kann gender das Beraten Verkehrsknotenpunkt und Motivieren zu weise nur Wohnbebauung ge- die große Zahl der Aufträge in Ordnung zu besser Verkehrsströme bringen. Das lenken haltungsmaßnahmen in der bahn“. es uns in Zukunft noch öfter ein neuen hohes Aufkommen an Rei-– plant, bremst das die Wachs- zeigt auch den Bauunterneh- Verhaltensmustern hatte eine muss zu können, vom die ehemaligen Leit-und Vergangenheit zu wenig pas- Ein weiteres kommt hinzu: passieren, dass Busse und Bah- senden denn Verkehrund Pendlern. entstehtUm den tumschancen etwa der Logis- men: Es gibt viel zu tun; der Be- bereits Verkehrsminister SteuerungstechnikSachsen-An-weiter aus- siert. „Die Unterhaltung des der demografische Wandel. nen unbestimmt verspätet steigenden in den Köpfen“, Mobilitätsanforde- begründet tikwirtschaft.“ Zudem weist er darf ist groß, ob es um neue halts, gebautDr. Karl-Heinz werden. Befolgt Daehre, man Netzes wurde in den letzten Peter Büddicker, Landesbe- sind oder einfach ausfallen rungen gerecht zu werden, NRW-Verkehrsminister Micha- auf die „Düsseldorfer Liste“ Projekte geht oder schlicht da- geleitete Kommission bereits etwa die Richtgeschwindigkeit Jahren vernachlässigt. Das zirksfachbereichsleiter Ver- und wir uns an der Haltestelle wollen el GroschekBund, das Land und Bahn hin, das nationale Hafenkon- rum, die vorhandene Infra- Engagement Ende auf den 2012 ermittelt. Bestätigt Anzeigetafeln auf der Schienensystem ist an der kehr NRW bei ver.di, warnt da- die Beine in den Bauch stehen. den RXX aufbei des Landes die Schiene der brin- zept für die See- und Binnen- struktur zu pflegen. Einrichtung wurde Autobahn, dieser kannBedarf man – nur durch un- Grenze seiner Belastbarkeit vor, dass in den kommenden Eine Alternative könnte im gen, um mit insgesamt von regionalen Koordinie- sechs häfen. Darin seien zahlreiche eine weiterelangsamer wesentlich Kommission un- – stau- Hintergrund-Informationen angekommen, dies zeigt sind sichwichtig, Jahrenbetont Stephan 32 000 Marzen Busfahrer (RP, links). fehlen Ulrike Seidenfaden ländlichen Raum der (Deutsche Ausbau Linien rungsstellen die zum Mobilitäts- relevante Projekte bereits auf- Mehr im Internet: www.infra- Metropolregion ter der Leitung von Kurt frei ans Ziel gelangen. Darauf Bode- Bahn) undan deutlich Georg Schumacher seiner (Rheinbahn) starken An- werden. schildern Schondie Problematik heute nehmebeides Schiene und Nahverkehr. sein. Bürgerbusnetzes durchgängig management.und schneller zu geführt, dieist Oliver Wolff umgesetzt dialog.de/nordrhein-westfalen werdender INFRA Geschäftsführer Dialog Deutschland GmbH.
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