PENIGER AMTSBLATT - Stadt Penig
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SAMSTAG, 26. August 2017 I Ausgabe 8
PENIGER AMTSBLATT
Amtliche Mitteilungen und Bürgerinformationen der Stadt Penig mit den Ortsteilen: Amerika, Arnsdorf,
Chursdorf, Langenleuba-Oberhain, Markersdorf, Niedersteinbach, Obergräfenhain, Tauscha, Thierbach,
Wernsdorf und Zinnberg
www.penig.de
. 201 7
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E ST • 09
E I F
B RA UER
U N D
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STAD
Peniger Amtsblatt 26. August 2017 Ausgabe 8
Lernen ist wie Rudern gegen den Strom. Hört man damit auf, treibt man zurück. (Laozi)
ALLES GUTE ZUM SCHULANFANG SOWIE VIEL ERFOLG UND
EINE MENGE SPASS BEIM LERNEN IN DER SCHULE
Klasse 1 der Grund-
schule Langenleuba-
Oberhain
Klasse 1a der Erich
Kästner Grundschule
Klasse 1b der Erich
Kästner Grundschule
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Ausgabe 8 26. August 2017 Peniger Amtsblatt
3. PENIGER
EINKAUFSNACHT
8. September 2017 • ab 18 Uhr
Bummeln Sie entspannt durch unsere
Geschäfte – wir freuen uns auf Sie!
Aus dem Programm
■ 18:00 Uhr
Eröffnungskonzert mit dem Gemischten Chor
Penig e.V. am Lutherplatz
■ 18:30 Uhr
Unterhaltung mit dem Akkordeonorchester
Penig e.V. bei EIS-MAIK
■ 19:00 Uhr
Modenschau mit dem Modehaus am Markt
■ 20:30 Uhr
Auftritt des Männerballetts Markersdorf
bei S & P Moden P C H E N-
F SC H NÄP
IE AU
R N U N D GEHEN S
E
SC H M Ö K E R E I!
D E R S TADTB Ü C H
JAG D IN
SHUTTLEBUS KLEINBUSBETRIEB KÜHN
HALTESTELLEN Mozart Apotheke, Waldstraße
DRK Rettungswache, Reitzenhainer Straße
Bäckerei & Konditorei Sparschuh-Helbig, Chemnitzer Straße
Büro Wohnungsgenossenschaft eG Penig, Pestalozzistraße
Bushaltestelle bei Pflege Zietzschmann, Bahnhofstraße
HINFAHRTEN s. o. g. Haltestellen
ca. 18:15 Uhr
ca. 18:45 Uhr
RÜCKFAHRTEN ab Bushaltestelle bei Pflege Zietzschmann, Bahnhofstraße
ca. 20:30 Uhr
ca. 21:45 Uhr
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Peniger Amtsblatt 26. August 2017 Ausgabe 8
PENIGER STADT-
UND BRAUEREIFEST
09.09.2017
PROGRAMM
14:00 Uhr – 14:30 Uhr Mini Playback Show – Hort Erich Kästner Grundschule
14:00 Uhr – 19:00 Uhr Präsentation des Peniger Brauvereins e.V. mit Bierverkostung
14:00 Uhr – 18:00 Uhr Rundfahrten mit dem Kohrener Landexpress
14:45 Uhr – 15:45 Uhr Akkordeonorchester Penig e.V.
15:00 Uhr – 17:00 Uhr Führungen durch die Brauerei
15:00 Uhr – 16:00 Uhr Entenrennen im Mühlgraben
16:00 Uhr – 17:00 Uhr De Schallis
17:20 Uhr – 18:00 Uhr Die Unkomplizierten
18:00 Uhr – 18:15 Uhr Festbieranstich
18:30 Uhr – 20:15 Uhr Gudrun Lange & Kactus
21:00 Uhr – 21:45 Uhr Maite Kelly
22:30 Uhr – 01:00 Uhr Mister Twist
DJ LBoy führt durch das Programm.
T T F R E I !
01:30 Uhr Ausschankschluss E I NTR I
Änderungen vorbehalten!
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Ausgabe 8 26. August 2017 Peniger Amtsblatt
UNSER RAHMENPROGRAMM
Von 15 Uhr bis 17 Uhr werden FÜHRUNGEN DURCH DIE BRAUEREI mit anschließen-
der Verkostung verschiedener Biersorten durch den Peniger Brauverein angeboten.
Treffpunkt: Rampe Brauhausgasse. Wer das Peniger Vereinsbräu probieren möchte, hat
dazu von 14 Uhr bis 19 Uhr im Brauereigewölbe Gelegenheit.
Die Schützengilde Niedersteinbach 1990 e.V. bietet für Groß und Klein BOGEN-
SCHIEßEN in der Brauhausgasse an. Besuchen Sie auch wieder unseren kleinen
Biergarten.
Für unsere kleinen Gäste wird wieder allerhand geboten. Im KINDERBEREICH auf
dem Schloßplatz bleiben keine Wünsche offen: Kinderschminken, kreativer Mal-
und Bastelbereich, Water Walking, Spiel mit dem heißen Draht, Hüpfburg – um nur
einige Attraktionen zu nennen.
Unsere STADTBÜCHEREI bietet von 14 Uhr bis 18 Uhr neben einem großen
Bücherflohmarkt auch Kinderbasteln im Neuen Schloß an.
Neu hinzugekommen ist ein CHILL-OUT Bereich für Jugendliche, der mit Liege-
stühlen zum Verweilen einlädt. Auch der KOHRENER LANDEXPRESS lädt
Festbesucher von 14 Uhr bis 18 Uhr zu Stadtrundfahrten ein.
Ein weiteres Highlight ist das große ENTENRENNEN im Mühlgraben. Auf den
Sieger wartet eine Familieneintrittskarte für den Zoo Leipzig. Der Entenvor-
verkauf findet in allen Peniger Kindereinrichtungen und am 09.09.2017
auf dem Festgelände am Stand der Feuerwehr statt. Die Enten werden gestellt,
kosten 1 EUR und nur diese Enten dürfen starten.
Mit Kreischalarm rechnen wir um 21 Uhr bei dem Auftritt von MAITE KELLY. Wer
gern diesen Auftritt mit einem Leuchtstab begleiten möchte, kann diesen an jeder
Kinderstation oder in der Informationsstelle im Rathaus für 0,50 EUR erwerben.
Mit dem Kran der Einhäupl Mühlau GmbH kann man im Personenkorb in einer Höhe
von ca. 47 m schweben und einen herrlichen BLICK ÜBER PENIG UND UMGEBUNG
erleben.
TOMBOLA – es gibt tolle Preise zu gewinnen. Die Unternehmen haben sich wieder
weit aus dem Fenster gelehnt und eine Vielzahl toller Preise gestiftet. Schauen
Sie bei uns vorbei!
Mit Insider-Tipps ist das immer so eine Sache. Man will sie ja eigentlich für sich
behalten. Aber weil wir möchten, dass Sie sich hier bei uns wie zu Hause fühlen,
verraten wir, dass es ab 14 Uhr leckeren KUCHEN UND KAFFEE bei schöner
Musik auf dem Markt gibt. Das sind wieder einmal Momente der Glückseligkeit,
wenn man die Seele baumeln lassen kann.
EXTRAFAHRTEN PENIG–CHEMNITZ: Festbesucher können in Richtung Chemnitz
(Penig / Tauscha / Chursdorf / Mühlau / Hartmannsdorf / Röhrsdorf / Chemnitz)
um 22:30 Uhr oder 24 Uhr ab Haltestelle Penig, Bahnhofstraße, mit dem Bus der
REGIOBUS Mittelsachsen GmbH nach Hause fahren.
g I n n e n s tadt
t u n g : S p errun 2 Uhr
Ach 0 . 0 9 . , 1
9 . , 1 7 U hr bis 1
08.0 Weitere Informationen unter penig.de.
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Peniger Amtsblatt 26. August 2017 Ausgabe 8
a l s®
e n e n D enkm
d e s o f f
Tag
10. Septembe
r 2017
Macht und Pracht
10:00 Uhr ERICH KÄSTNER GRUNDSCHULE
Gestaltung: Eva-Kristina Ruwwe, Bildnachweis: Deutsche Stiftung Denkmalschutz, Bildinformationen: www.tag-des-offenen-denkmals.de/thema
Besichtigung des Schulkomplexes – mit kleinem
Rahmenprogramm der Grundschüler
anschließend STADTFÜHRUNG MIT BÜRGERMEISTER
ca. 11:30 Uhr THOMAS EULENBERGER
Treff: Erich Kästner Grundschule
Strecke: Leipziger Straße – Muldebrücke –
Mühlgraben bis zum Alten Schloß
11:00 Uhr FASSADENSCHMUCKWETTBEWERB
Prämierung der Sieger anlässlich des Fassaden-
schmuckwettbewerbs durch den Förderverein
Penig „für eine attraktivere Stadt“ e.V. Auskünfte zur bundesweiten Aktion:
Deutsche Stiftung Denkmalschutz
Treff: Markt Schlegelstraße 1, 53113 Bonn
Tel. 0228 9091-0
12:00 Uhr ALTES SCHLOSS Spendenkonto
Dr. Alfred Prinz von Schönburg-Hartenstein Commerzbank AG
IBAN: DE71 500 400 500 400 500 400
gewährt Einblicke BIC: COBA DE FF XXX
10:00 Uhr –
17:00 Uhr KELLERBERGE ZU PENIG
Führungen durch das Kellerberglabyrinth
Das Programm finden
14:00 Uhr STADTKIRCHE „Unser Lieben Frauen Auf Dem Sie im Internet unter:
Berge“ www.tag-des-offenen-denkmals.de
Filmvorführung: Zu Besuch bei einer alten
Dame – 500 Jahre Stadtkirche Penig
Der Tag des offenen Denkmals ist eine gemeinsame Aktion der Deutschen Stiftung Denkmalschutz,
der zuständigen Ministerien der Bundesländer, der Landesdenkmalpfleger, der Landesarchäologen, der
kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz, der Landeskirchen,
der Bistümer, des Bundes Heimat und Umwelt, der Deutschen Burgenvereinigung sowie vieler Kreise,
Städte, Gemeinden, Verbände, Vereine, privater Denkmaleigentümer und Bürgerinitiativen.
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Ausgabe 8 26. August 2017 Peniger Amtsblatt
Liebe Bürgerinnen und Bürger
der Stadt Penig,
die Urlaubszeit und die Zeit des Hochsommers gehen langsam
dem Ende zu. Spürbar, insbesondere in den Morgenstunden,
sind die Vorboten des Herbstes, gelegentlich benötigt man
schon eine Jacke. Unbenommen dieser Vorboten sind noch viele
schöne Tage mit annehmlichen Temperaturen zu verzeichnen,
die dem sogenannten „Altweibersommer“ mehr als gerecht wer-
den. Der vor uns liegende Herbst zählt, dank seiner in der Land-
schaft verbreiteten farblichen Wärme, zu der Kategorie „schöne
Jahreszeit“.
Gestärkt durch die Tage der Entspannung und des Miteinanders Gestaltung der Außenanlagen im Kindergarten Regenbogen – feierliche Überga-
in den Familien gehen wir also in den letzten Abschnitt dieses be an die Kinder. Foto: A. Funke
Jahres. Eines Zeitabschnittes, der von Ernte, von der Erfüllung
der Jahresvorgaben und von persönlichen Jahresplänen geprägt Der Brückenbau „Neue Häuser“ in Langenleuba-Oberhain wird
und auch bestimmt ist. Dazu kommt, dass viele Maßnahmen und im Oktober fertiggestellt sein. Die Befestigung der Oberhainer
Vorhaben abgeschlossen werden und damit wird der Eindruck Straße im Bereich der Brücke konnte Anfang August abgeschlos-
verstärkt, dass es sich um die leistungsstärkste Zeit eines Jahres sen und somit die vierwöchige Sperrung der Kreisstraße wieder
handelt. aufgehoben werden.
Beginnen wird dagegen der Ersatzneubau der Brücke über den
Große Aufmerksamkeit, ja Unruhe, hat die Korrektur der Jahres- Steinbach im Zuge des Flemmingener Weges in Niederstein-
zahl auf dem Gedenkstein am Reitplatz Langenleuba-Oberhain bach. Hier wird die Fertigstellung für November erwartet.
gebracht. Die Bürgerinitiative „Gesicht zeigen“ hat herausgefun-
den, dass die ursprüngliche Jahreszahl 1942 in Verbindung mit Anfang August wurde mit der Sanierung bzw. Neugestaltung der
der Errichtung des Außenlagers des KZ Buchenwald auf dem Außenfassade an der Turnhalle im Freien Gymnasium begonnen.
Gelände des jetzigen Reitplatzes nicht korrekt ist. Richtig ist die Damit schließt sich nach mehrjährigen Anläufen die Sanierung
Jahreszahl 1944. des altehrwürdigen Turnhallengebäudes ab. Ein echter Hin
gucker. Hoffentlich bleibt dies auch so.
Nach Rücksprache mit Horst Junghanns, dem Initiator dieses Ebenso konnte die Beseitigung der Brandschäden an der Fassade
Gedenksteins, wurde dies noch einmal bestätigt. Die Abwei- des weißen Schulgebäudes abgeschlossen werden.
chung lässt sich dadurch erklären, dass das Areal vor 1944
für den Arbeitsdienst genutzt und wahrscheinlich daher die Die Sanierung des Torhauses wurde mit der restlichen Farbge-
Jahreszahl 1942 verwendet wurde. Also nochmals, die Korrektur staltung und dem Anbringen der Dankesschilder im Innenraum
entspricht den heutigen Erkenntnissen. mit der gemeinsamen Einweihung durch den Förderverein Penig
„für eine attraktivere Stadt“ e.V. und der Stadtverwaltung end-
gültig abgeschlossen. Von dieser Stelle aus möchte ich mich
noch einmal bei allen Spendern und Gebern sowie ausdrücklich
Wie steht es um unsere Maßnahmen bzw. Bauvorhaben ? beim Vereinsvorstand für das Engagement bedanken.
Der untere Teilabschnitt der Chemnitzer Straße geht ganz gut Wer sich die Mühe macht oder die sich bietende Gelegenheit
voran. Unbenommen der Fortschritte werden die Arbeiten, zu einer Gemeindebereisung nutzt, stellt sicherlich fest: es wird
nicht unbeeinflusst durch eventuelle Wetterunbilden, noch bis überall viel gebaut, ob in der Innenstadt an der Chemnitzer
November andauern. Freigegeben werden konnte dagegen der Straße, der Obergasse oder am Markt bzw. am Schloßplatz und
1. Teilabschnitt von der Schinkelstraße bis zur Einmündung in nahezu in jedem Ortsteil – unsere Stadt verändert ihr Gesicht.
die Reitzenhainer Straße.
Der Innenausbau bei der Sanierung des Gebäudes Markt 5 geht
Auf der Sitzung des Stadtrats am 10. August wurde die Vergabe gut voran. Die Trockenbauer sind derzeit zu Gange. Im Septem-
der Bauleistungen für die Erneuerung der Fahrbahn Reitzen ber wird der erste Mieter im Erdgeschoss sein Geschäft einrich-
hainer Straße im Abschnitt von der Rettungswache bis zur ten.
Bergstraße beschlossen. Neben der Fahrbahnerneuerung wer-
den, nicht zuletzt durch die Erfahrungen der letzten Nieder- Für die Häuser Schloßplatz 1/3/5 wurde der Antrag auf Bauge-
schlagsereignisse, zwei zusätzliche Gullys in die Straße einge- nehmigung eingereicht. Sobald die Genehmigung erteilt ist, kann
baut. mit der Sanierung begonnen werden.
Nach der Rohbaufertigstellung des Anbaus an die Kindertages- Beim Bau der neuen Rettungswache im Gewerbegebiet Penig/
stätte Weltentdecker wird sich der Innenausbau anschließen. Wernsdorf und der Firma ESSEX im Gewerbegebiet Penig/
Tauscha laufen die Rohbauarbeiten auf Hochtouren.
Abgeschlossen werden konnten die Gestaltung der Außenan-
lagen im Kindergarten Regenbogen und der Ersatzneubau des Bei dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Niedersteinbach
Durchlasses in Wernsdorf – hier sind nur noch die neuen Gelän- ist die Lungwitz Bau GmbH nach der Errichtung der Bodenplatte
der zu montieren. am Erstellen des Rohbaus.
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Peniger Amtsblatt 26. August 2017 Ausgabe 8
Veranstaltungen zukaufen. Aus diesem Grund werden die Mitarbeiterinnen vom
Schuhhaus Augustin mit dem Schuhmobil zu Ihnen nach Hause
Die Sommerfeste in Tauscha und Chursdorf rundeten bzw. kommen, um in gewohnter Umgebung das passende Schuhwerk
runden vor dem Stadt- und Brauereifest am 09.09.2017 die auszuwählen. Mit diesem Service möchten wir auch die Senio-
Saison der Feste ab. renheime und die Häusliche Krankenpflege ansprechen. Nutzen
Im Übrigen hat sich der im April gegründete Peniger Brauverein Sie den S
ervice und setzen Sie sich telefonisch mit den Mitarbei-
e.V. entschlossen, zur Abrundung eines ohnehin schon sehr terinnen in den Filialen in Verbindung:
umfassenden Festprogrammes Führungen im Sudhaus, eine
geschichtliche Ausstellung erster Exponate vergangener Tage – Geithain 034341 / 4 26 41
welche möglicherweise in einem geplanten Brauereimuseum Penig 037381 / 6 93 08
später einmal dauerhaft gezeigt werden könnten – und verschie- Rochlitz 03737 / 4 83 72
dene, sogenannte Craft Bier Sorten (handwerklich gefertigte) zur
Verkostung anzubieten. Außerdem ist eine limitierte Auflage eines Ich freue mich über das Engagement unserer Händler und würde
ersten, eigenen Bieres in Arbeit. Lassen Sie sich also überraschen! es sehr begrüßen, wenn Sie dieses Angebot annehmen und
Ein Grund mehr, unser Stadt- und Brauereifest zu besuchen. unterstützen würden.
Ich wünsche uns allen einen möglichst schönen September. Ihr Bürgermeister
In diesem Sinne verleibe ich als
Thomas Eulenberger p
Ihr Bürgermeister
Thomas Eulenberger p
Herzlichen Glückwunsch zum Schulanfang
Allen Schulanfängern wünsche ich einen guten Start in den
Liebe Bürgerinnen und Bürger neuen Lebensabschnitt, viel Freude und beste Erfolge beim
Lernen!
unserer Stadt Penig,
hiermit möchte ich noch einmal an Ihre oft schon gelebte und Thomas Eulenberger
praktizierte Solidarität appellieren. Bürgermeister p
Die die Stadt trennende Baumaßnahme in der und um die
Chemnitzer Straße fordert nicht nur von den Anwohnern viel
Peniger Gespräch
Verständnis, sondern insbesondere auch von den Geschäften Am Dienstag, dem 10. Oktober
oberhalb, aber auch unterhalb der besagten Baumaßnahme. Für 2017, findet um 19.00 Uhr für
die Bereiche Lutherplatz, Markt, Schloßplatz und Brückenstraße, alle interessierten Bürgerinnen
obwohl dort keinerlei Behinderungen sind, scheint der Umweg und Bürger das Peniger Gespräch
um die Stadt als unüberwindbare Barriere zu wirken. Dies bedau- mit Dr. Margot Käßmann, Bot-
ere ich sehr, zumal manchen unter uns die Wege nach Burg- schafterin für das Reformations-
städt, Limbach-Oberfrohna, Chemnitz oder Glauchau nicht zu jubiläum 2017, in der Stadtkirche
weit sind. „Unser Lieben Frauen Auf Dem
Berge“ statt.
In solchen Zeiten ist Unterstützung und Solidarität gefragt. Ich
darf Sie daher aufrufen, Ihre Einkaufsschwerpunkte zu über Das Thema wird zeitnah bekannt
denken. gegeben. Der Eintritt ist frei. Um
Voranmeldung unter der Telefon-
Das Vorhaben selbst wird sich, trotz aller Anstrengungen, bis Dr. Margot Käßmann. nummer 037381/959-11 wird
November hinziehen. Dann sind wir komplett mit den Fußwegen, Foto: © Julia Baumgart/EKD gebeten. p
der Straßenbeleuchtung und den Buswarten fertig.
Einen besonderen Service hat sich, neben der am 08. Septem-
ber mittlerweile im Rahmen des Stadt- und Brauereifestes traditi-
onsgemäß stattfindenden Peniger Einkaufsnacht, das Schuhhaus
INTERESSENGEMEINSCHAFT
AUGUSTIN einfallen lassen. PENIGER INNENSTADT
Stadtgutschein
INTERESSANTES
Genießen Sie Ihren Einkauf in entspannter Atmosphäre
... Wohlbefinden beginnt am Fuß!
Wir erweitern unseren Service für Senioren! In der Volksbankfiliale und bei Foto-Löbel kann der Stadtgut-
Aufgrund eingeschränkter oder fehlender schein im Einzelwert von je 10 EUR erworben und verschenkt
Mobilität ist es älteren Mitbürgern oftmals werden. Damit kann der Beschenkte dann selbst entscheiden,
nicht möglich, persönliche Dinge selbst ein- was er kauft.
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Ausgabe 8 26. August 2017 Peniger Amtsblatt
Bei den folgenden Geschäften können Sie Ihren Stadtgut- ten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51
schein einlösen: Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.
Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren
• Anja´s Haarteam, Lutherplatz; geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät
• Bäckerei & Konditorei Sparschuh-Helbig, Chemnitzer Straße; möglich.
• Bild & Ton-Kommunikation Euronics, Markt; Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen
• Blumenparadies Herrmann, Brückenstraße; ist oder einen Wahlschein hat.
• Blumen-Rüdiger, Am Lutherplatz; 2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollstän-
• Brücken-Apotheke, Brückenstraße; dig hält, kann in der Zeit vom 4. September 2017 bis zum
• Dachdeckermeister Leander Weber, Dittmannsdorfer Straße; 8. September 2017, spätestens am 8. September 2017 bis
• EISMAIK, Brückenstraße; 11.30 Uhr, bei der Stadtverwaltung Penig, Einwohnermelde-
• Fa. Seim & Sohn, Lutherplatz; amt, Zimmer 210, Markt 6, 09322 Penig, Einspruch einlegen.
• Fa. Simone Lobvogel, Brückenstraße; Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Nie-
• Foto-Löbel, Lutherplatz; derschrift eingelegt werden.
• Foto-Uhren-Schmuck Joachim Weber, Markt; 3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen
• Kosmetik-, Nagel- und Fußpflegestudio Zeißler, Mandelgasse; sind, erhalten bis spätestens zum 3. September 2017 eine
• LE COIFFEUR GmbH, Brückenstraße; Wahlbenachrichtigung.
• Lohnsteuerhilfe Barthelt, Chursdorf; Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt,
• Modehaus am Markt, Schloßplatz; wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wähler-
• Optiker Grundmann, Lutherplatz; verzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass
• Otto Richter & Sohn / WMF-Fachgeschäft, Brückenstraße; er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die
• Pflege Optimal, Bahnhofstraße; nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden
• Reisebüro Meridian, Brückenstraße; und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen
• Salon Henrika, Brückenstraße; beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.
• Skunde GmbH, Lunzenauer Straße; 4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis
• Winkler Kleincontainerservice, Chursdorf. p 163 Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II durch Stimm
abgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses
Wahlkreises oder durch Briefwahl teilnehmen.
5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag
5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtig-
ter,
5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlbe-
rechtigter,
a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die
Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach
§ 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis zum 3. Septem-
ber 2017) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerver-
zeichnis nach § 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis
zum 8. September 2017) versäumt hat,
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN b) wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach
Ablauf der Antragsfrist nach § 18 Abs. 1 der Bundeswahl-
Wahl zum 19. Deutschen Bundestag ordnung oder der Einspruchsfrist nach § 22 Abs. 1 der
Bundeswahlordnung entstanden ist,
Bekanntmachung der Stadtverwaltung Penig über c) wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt
das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wäh-
die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum lerverzeichnisses zur Kenntnis der Stadtverwaltung Penig
19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 gelangt ist.
1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Wahl- Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis einge-
bezirke der Stadt Penig wird in der Zeit vom 4. September tragenen Wahlberechtigten bis zum 22. September 2017,
2017 bis 8. September 2017 während der allgemeinen 18.00 Uhr, bei der Stadtverwaltung Penig, Einwohnermelde-
Öffnungszeiten in der Stadtverwaltung Penig, Einwohner- amt, Zimmer 210, Markt 6, 09322 Penig, mündlich, schrift-
meldeamt, Zimmer 210, Markt 6, 09322 Penig, für Wahlbe- lich oder elektronisch unter www.penig.de beantragt werden.
rechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Der Ort der Ein- Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsu-
sichtnahme ist nicht barrierefrei. Jeder Wahlberechtigte kann chen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren
die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis
Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern zum Wahltage, 15.00 Uhr, gestellt werden.
ein Wahlberechtigter die Richtigkeit und Vollständigkeit der Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der
Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Per- beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis
sonen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein
aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des erteilt werden.
Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprü- Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberech-
fung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtig- tigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a) bis c) angege-
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Peniger Amtsblatt 26. August 2017 Ausgabe 8
benen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines Jeder Wähler hat eine Erststimme und eine Zweitstimme.
noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, stellen. Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer
Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vor- a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen
lage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter
berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung ver-
der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. wendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen
6. Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen
– einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises, jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung,
– einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag, b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die
– einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeich-
zurückzusenden ist, versehenen roten Wahlbriefumschlag nung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der
und ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und
– ein Merkblatt für die Briefwahl. links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kenn-
Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für zeichnung.
einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Der Wähler gibt
Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schrift – seine Erststimme in der Weise ab, dass er auf dem linken
lichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen
Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig
sie der Stadtverwaltung Penig vor Empfangnahme der Unter- kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll, und
lagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die – seine Zweitstimme in der Weise, dass er auf dem rechten
bevollmächtigte Person auszuweisen. Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis
Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich
Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die ange- macht, welcher Landesliste sie gelten soll.
gebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des
am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekenn-
Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutsch- zeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stim-
land ohne besondere Versendungsform ausschließlich von mabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht
der Deutsche Post AG unentgeltlich befördert. fotografiert oder gefilmt werden.
Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle
abgegeben werden. 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhand-
lung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnis-
Penig, 07.08.2017 ses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit
das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
Eulenberger 5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im
Bürgermeister p Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk die-
Wahlbekanntmachung für die Stadt Penig ses Wahlkreises oder
b) durch Briefwahl
1. Am 24. September 2017 findet die Wahl zum 19. Deut- teilnehmen.
schen Bundestag statt. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Stadtver-
Die Wahl dauert von 08.00 bis 18.00 Uhr. waltung Penig einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen
Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefum-
2. Die Stadt Penig ist in 13 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. schlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel
(im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unter-
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten schriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahl-
in der Zeit vom 14. August 2017 bis 03. September 2017 briefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spä-
übersandt worden sind bzw. übersendet werden, sind der testens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief
Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahl- kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.
berechtigte zu wählen hat.
Der Briefwahlvorstand tritt am Wahltag zur Ermittlung des 6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur
Briefwahlergebnisses um 15.00 Uhr in der Stadtverwaltung persönlich ausüben (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes).
Penig, Ratssaal, Markt 6, 09322 Penig, zusammen. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer
Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Frei-
3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahl- heitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der
bezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbu-
ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren ches).
Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.
Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben wer- Penig, 07.08.2017
den.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler
erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel aus- Eulenberger
gehändigt. Bürgermeister p
-10-Ausgabe 8 26. August 2017 Peniger Amtsblatt
Suchen Sie eine neue Herausforderung?
AUSSCHREIBUNGEN Dann sind Sie bei uns richtig.
Wir freuen uns auf Ihre schriftliche Bewerbung
Die Stadt Penig sucht zum nächstmöglichen Termin, spätestens bis 10. September 2017 an die
zum 01.01.2018, eine/einen
Stadtverwaltung Penig
Sachbearbeiter/in für die Finanz- und Personalwesen
Markt 6, 09322 Penig
Bauverwaltung. (Posteingangsstempel)
Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 40 Stunden. Die Vergütung oder
erfolgt, bei Vorliegen der Voraussetzungen, in der Entgeltgruppe 8
TVöD, Stand: 31.12.2016. per E-Mail an katja.zehe@penig.de.
Anforderungsprofil
Wir suchen eine engagierte Fachkraft mit einer Eulenberger
abgeschlossenen Ausbildung Bürgermeister p
zum/r Verwaltungsfachangestellten
und
GESCHÄFTSSTELLE
einer min. dreijährigen Berufserfahrung in einem
der genannten Fachbereiche. Bekanntgabe des Beschlusses aus der
öffentlichen Sitzung – außerordentliche
Ihr Aufgabenbereich Sitzung – des Stadtrates der Stadt Penig
• Bearbeitung von Verwaltungsvorgängen, das Sanierungs-, vom 13.07.2017
Bau- und Verkehrsrecht betreffend,
• Bearbeitung von Vergabeverfahren nach VOB (A) und VOL, Beschluss Nr. 08 / 02 vom 13.07.2017
• Mitwirkung bei Verfahren zur vorbereitenden und verbindli- Einstimmig (18 JA-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt
chen Bauleitplanung, Penig, die Bauleistungen für das Bauvorhaben Ersatzneubau der
• Mitwirkung bei der Erarbeitung von städtebaulichen Konzep- Brücke über den Steinbach im Zuge des Flemmingener Weges
ten oder Fördergebietskonzepten einschließlich erforderlicher in Niedersteinbach an die Delling Bau-GmbH Claußnitz in 09236
Satzungsverfahren, Claußnitz, Burgstädter Str. 66 a, mit einer Bruttosumme von
• Bearbeitung und Mitwirkung bei Umweltschutz-, Klimaschutz-, 221.872,87 EUR zu vergeben.
Nachhaltigkeits- und energetischen Konzepten,
• Unterstützung der Amtsleitung. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Stadt-
ratssitzung vom 10.08.2017
Sie bringen mit
Beschluss Nr. 09 / 03 vom 10.08.2017
• Fähigkeit zum selbstständigen und eigenverantwortlichen Han- Einstimmig (19 JA-Stimmen) stimmt der Stadtrat der Stadt Penig
deln, der Wahl des Kameraden Ingo Wittich zum Ortswehrleiter der
• Anwendungsbereite Kenntnisse des VwVfG, BauGB, Sächs- Ortsfeuerwehr Markersdorf/Thierbach zu.
BauO,
• Sicherer Umgang mit einschlägigen und gängigen EDV-Pro- Beschluss Nr. 09 / 04 vom 10.08.2017
grammen, Einstimmig (19 JA-Stimmen) stimmt der Stadtrat der Stadt Penig
• Bereitschaft zur Weiterbildung und Offenheit für Neues, der Wahl des Kameraden Hartmut Bauer zum stellvertretenden
• Team- und Kooperationsfähigkeit, Flexibilität und Einsatzbereit- Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Markersdorf/Thierbach zu.
schaft, Ideenreichtum, Neugier und Umsicht,
• Führerschein Fahrzeugklasse B. Beschluss Nr. 09 / 05 vom 10.08.2017
Einstimmig (19 JA-Stimmen) stimmt der Stadtrat der Stadt Penig
Den/Die Bewerber/in erwartet eine sehr interessante und her- der Wahl des Kameraden Michel Günther als Mitglied des Orts-
ausfordernde Aufgabe. feuerwehrausschusses der Ortsfeuerwehr Markersdorf/Thier-
bach zu.
Wir bieten
Beschluss Nr. 09 / 06 vom 10.08.2017
• Vielseitige und verantwortungsvolle Tätigkeit, Einstimmig (19 JA-Stimmen) stimmt der Stadtrat der Stadt Penig
• Eigenverantwortliches Arbeiten, der Wahl des Kameraden Robert Hermann als Mitglied des Orts-
• Zusammenarbeit mit einem engagierten und kollegialen Team, feuerwehrausschusses der Ortsfeuerwehr Markersdorf/Thier-
• Notwendige Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten. bach zu.
-11-Peniger Amtsblatt 26. August 2017 Ausgabe 8
Beschluss Nr. 09 / 07 vom 10.08.2017 spenden in Höhe von 4.304,80 EUR entsprechend ihrer Zweck-
Einstimmig (19 JA-Stimmen) stimmt der Stadtrat der Stadt Penig bestimmung anzunehmen und zu verwenden.
der Wahl des Kameraden Michael Jost als Mitglied des Ortsfeu-
erwehrausschusses der Ortsfeuerwehr Markersdorf/Thierbach Beschluss Nr. 09 / 15 vom 10.08.2017
zu. Mit 18 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen und 2 Enthaltungen
billigt der Stadtrat der Stadt Penig den Entwurf des Bebauungs-
Beschluss Nr. 09 / 08 vom 10.08.2017 plans der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB „Einkaufsmarkt
Einstimmig (19 JA-Stimmen) stimmt der Stadtrat der Stadt Penig Leipziger Straße“ in der Fassung vom 10.08.2017 einschließlich
der Wahl des Kameraden Martin Seipelt als Mitglied des Orts- Begründung, die dazugehörige Schallimmissionsprognose vom
feuerwehrausschusses der Ortsfeuerwehr Markersdorf/Thier- 20.07.2016, die Auswirkungsanalyse zur Prüfung der städte-
bach zu. baulichen und raumordnerischen Auswirkungen der Standort-
verlagerung und Erweiterung eines Lebensmittelmarktes in der
Beschluss Nr. 09 / 09 vom 10.08.2017 Leipziger Straße in Penig vom 10.04.2017, die Kartierung der
Einstimmig (19 JA-Stimmen) stimmt der Stadtrat der Stadt Zauneidechsen im Vorfeld der Umsetzung des Bebauungsplans
Penig der Wahl des Kameraden Gerd Rudolf als Leiter der Alters- „Einkaufsmarkt Leipziger Straße“, erstellt im August 2017, und
und Ehrenabteilung der Ortsfeuerwehr Markersdorf/Thierbach bestimmt diese gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2
zu. BauGB zur Offenlage.
Gleichzeitig werden die Behörden und die Träger öffentlicher
Beschluss Nr. 09 / 10 vom 10.08.2017 Belange über die öffentliche Auslegung informiert sowie die
Einstimmig (20 JA-Stimmen) stimmt der Stadtrat der Stadt Penig Beteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB
der Bereitstellung der verminderten Förderung und der erhöh- durchgeführt. Mit diesem Beschluss dokumentiert der Stadtrat
ten Aufwendungen für die Maßnahme Nr. 58 wie folgt zu: gleichzeitig seinen Willen zur Überleitung des Planverfahrens
Produktsachkonto: 541001-16111-3141000 Förd. RL KStB vom vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB
Ansatz alt: 97.000 EUR zum Bebauungsplan gemäß § 8 BauGB.
Ansatz neu: 92.160 EUR
Veränderung: - 4.840 EUR Anlagen:
Produktsachkonto: 541001-16111-4221060 Auf. Unt. Straßen – Entwurf des Bebauungsplans der Innenentwicklung gemäß
Ansatz alt: 110.000 EUR § 13a BauGB „Einkaufsmarkt Leipziger Straße“ in der Fassung
Ansatz neu: 138.000 EUR vom 10.08.2017 einschließlich Begründung vom August 2017
Veränderung: +28.000 EUR – Schallimmissionsprognose vom 20.07.2016
– Auswirkungsanalyse zur Prüfung der städtebaulichen und
Produktsachkonto: 531001-99999-3511000 Ertr. Konzess. Elt. raum ordnerischen Auswirkungen der Standortverlagerung
Ansatz alt: 210.000 EUR und Erweiterung eines Lebensmittelmarktes in der Leipziger
Ansatz neu: 242.840 EUR Straße in Penig vom 10.04.2017
Veränderung: +32.840 EUR – Kartierung der Zauneidechsen im Vorfeld der Umsetzung des
Bebauungsplans „Einkaufsmarkt Leipziger Straße“, erstellt im
Beschluss Nr. 09 / 11 vom 10.08.2017 August 2017.
Einstimmig (20 JA-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt
Penig, das Flurstück Nr. 405/4 der Gemarkung Penig zu ver- Sämtliche Unterlagen sind unter www.bk-landschaftsarchitekten.
kaufen. de/beteiligungen.html abrufbar.
Beschluss Nr. 09 / 12 vom 10.08.2017 Beschluss Nr. 09 / 16 vom 10.08.2017
Mit 14 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen und 1 Enthaltung beschließt Einstimmig (20 JA-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt
der Stadtrat der Stadt Penig, die zuwendungsfähigen Kosten für Penig die Zulässigkeit von folgenden Befreiungen von den
die komplexe Modernisierung und Instandsetzung des Wohn- bauordnungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes
und Geschäftshaus Markt 5 zu fördern. Gewerbegebiet Wernsdorf B 95:
Herr Bürgermeister Eulenberger, Herr Str. Mädler, Herr Str. – Befreiung von Gebäudehöhe kleiner/gleich 10m über der
Schlötzer, Herr Str. Gründel und Herr Str. Dr. Stein nahmen auf- vorh. Geländehöhe.
grund von Befangenheit an der Beratung und Abstimmung über Alle anderen Festsetzungen bleiben unberührt.
den Beschlussvorschlag nicht teil.
Beschluss Nr. 09 / 17 vom 10.08.2017
Beschluss Nr. 09 / 13 vom 10.08.2017 Einstimmig (20 JA-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt
Mit 16 JA-Stimmen, 2 NEIN-Stimmen und 2 Enthaltungen Penig, die Bauleistungen Los 21 Elektroinstallation für die Erwei-
stimmt der Stadtrat der Stadt Penig der Erhöhung der zuwen- terung der Kita „Weltentdecker“ an die Firma Elektro Löffler,
dungsfähigen Kosten für die komplexe Modernisierung und Chemnitzer Straße 40-42, 04643 Geithain, mit einer Brutto-
Instandsetzung des „Alten Schloßes“ Penig, Schloßstraße 1, für summe von 104.829,87 EUR zu vergeben.
die Neueindeckung des Westflügels mit Biberschwanzziegeln,
analog der beiden anderen Gebäudeteile, zu. Beschluss Nr. 09 / 18 vom 10.08.2017
Einstimmig (20 JA-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt
Beschluss Nr. 09 / 14 vom 10.08.2017 Penig, die Bauleistungen für das Bauvorhaben Fahrbahnerneu-
Einstimmig (20 JA-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt erung Reitzenhainer Straße zwischen den Einmündungen Feld-
Penig, die im Zeitraum 01.04.-30.06.17 eingegangenen Geld straße und Bergstraße an die Delling Bau-GmbH Claußnitz in
-12-Ausgabe 8 26. August 2017 Peniger Amtsblatt
09236 Claußnitz, Burgstädter Str. 66 a, mit einer Bruttosumme Polizeiverordnung der Stadt Penig als
von 132.940,74 EUR zu vergeben. Ortspolizeibehörde zur Abwehr von
Beschluss Nr. 09 / 19 vom 10.08.2017 Gefahren anlässlich des Stadt- und
Einstimmig (20 JA-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Brauereifestes am 9. September 2017
Penig, auf das Vorkaufsrecht für das Flurstück Nr. 541 der
Gemarkung Penig, gelegen in 09322 Penig, Lunzenauer Straße Aufgrund von § 9 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 sowie § 17
17, zu verzichten. p Abs. 1 des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen (SächsPolG)
in der Fassung der Neubekanntmachung vom 13. August 1999
(SächsGVBl. S. 466), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Geset-
TERMINE zes zur Änderung des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen,
zur Änderung des Sächsischen Verfassungsschutzgesetzes und
zur Änderung des Sächsischen Versammlungsgesetzes sowie zur
Das Einwohnermeldeamt ist geöffnet Änderung weiterer Gesetze vom 17. Dezember 2013 (Sächs-
Am Samstag, dem 02.09.2017, hat das Einwohnermeldeamt GVBl. S.890) erlässt der Bürgermeister der Stadt Penig gemäß
der Stadtverwaltung Penig in der Zeit von 09.00 bis 11.30 Uhr § 14 Abs. 1 Satz 1 SächsPolG folgende Polizeiverordnung:
geöffnet.
§ 1 Örtlicher Geltungsbereich
Sitzung des Stadtrates der Stadt Penig Der örtliche Geltungsbereich umfasst folgendes Gebiet der
Die Sitzung des Stadtrates der Stadt Penig findet am Donnerstag, Stadt Penig: Brückenstraße, Markt, Schloßplatz, Brauhausgasse,
dem 14.09.2017 um 18.30 Uhr im Ratssaal der Stadtverwaltung Marktgässchen, Zöllnergasse, Badergasse, Mühlgraben, Stufen-
Penig, Markt 6 in 09322 Penig, statt. berg zwischen Brückenstraße und Brauhausgasse und Luther-
Die Tagesordnung wird gemäß der Bekanntmachungssatzung platz bis Hausnummer 5.
der Stadt Penig durch Anschlag an den Verkündungstafeln orts-
üblich bekannt gemacht.
§ 2 Kontrollen
(1) Der vom Bürgermeister der Stadt Penig autorisierte Ord-
Sitzung des Ortschaftsrates Thierbach nungsdienst (nachfolgend Ordnungsdienst genannt) kann
Die Sitzung des Ortschaftsrates Thierbach findet am Donnerstag, Personen, die offensichtlich alkoholisiert sind oder unter der
dem 21.09. 2017 um 19.00 Uhr in der ehemaligen „Mühle“, OT Einwirkung berauschender Mittel stehen, den Zutritt zum
Thierbach, Peniger Straße 46 in 09322 Penig, statt. örtlichen Geltungsbereich dieser Polizeiverordnung verweh-
Die Tagesordnung wird gemäß der Bekanntmachungssatzung ren.
der Stadt Penig durch Anschlag an den Verkündungstafeln orts- (2) Der Ordnungsdienst kann außerdem Personen und die
üblich bekannt gemacht. p von ihnen mitgeführten Gegenstände – auch durch Einsatz
technischer Hilfsmittel – kontrollieren, wenn Tatsachen die
Annahme rechtfertigen, dass verbotene Gegenstände im
Sinne von § 4 mitgeführt werden. Bei Verweigerung kann
ORDNUNGSAMT durch den Ordnungsdienst ein Zutrittsverbot ausgesprochen
werden.
Straßensperrung während der Einkaufs- (3) Aus Sicherheitsgründen und zur Abwehr von Gefahren kann
nacht sowie des Stadt- und Brauereifestes der Ordnungsdienst Störer in bestimmte Bereiche oder aus
der Innenstadt verweisen.
in Penig (4) Zutrittsverbot besteht für Besucherinnen und Besucher, die
nach § 86a Strafgesetzbuch Kennzeichen verfassungswidri-
Zu verkehrsbedingten Einschränkungen im Bereich Markt und ger Organisationen verwenden.
Schloßplatz kommt es ab 08.09.2017 ab 08.00 Uhr.
Im Zeitraum vom 08. September 2017, 17.00 Uhr bis 10. Sep-
tember 2017, 12.00 Uhr, ist das Festgelände der Innenstadt voll § 3 Verhalten
gesperrt.
(1) Innerhalb des Geltungsbereichs dieser Polizeiverordnung
Das Festgelände umfasst: hat sich jede Person so zu verhalten, dass andere nicht
– Chemnitzer Straße ab Obergasse, geschädigt, gefährdet oder – mehr als nach den Umständen
– Brückenstraße, unvermeidbar – behindert oder belästigt werden. Bauliche
– Markt, Anlagen, Anlagenteile und sonstige Einrichtungen dürfen
– Schloßplatz, nur entsprechend ihrer Zweckbestimmung genutzt und nicht
– Zöllnergasse und beschädigt werden.
– Marktgäßchen. (2) Den Anordnungen der Stadtverwaltung, des Polizeivollzuges
und des Ordnungsdienstes ist Folge zu leisten.
Die Fahrzeugführer, die ihren Pkw während der Festzeit im Sperr- (3) Alle Auf- und Abgänge sowie die Rettungswege sind freizu-
gebiet benötigen, werden gebeten, außerhalb zu parken. halten.
-13-Peniger Amtsblatt 26. August 2017 Ausgabe 8
§ 4 Verbote (2) Der Veranstalter trägt dafür Sorge, dass
(1) Untersagt ist, a) der Ordnungsdienst von einem erfahrenen Einsatzleiter
1. Waffen jeglicher Art, Gassprühdosen, Druckgasflaschen, von Beginn des Einlasses an bis zur Schließung der Aus-
ätzende oder färbende Substanzen oder sonstige Gegen- gänge geführt wird; der Einsatzleiter ist in diesem Zeitraum
stände, die ihrer Art nach zur Verletzung von Personen zur Anwesenheit verpflichtet,
oder zur Beschädigung von Sachen geeignet sind, mitzu- b) die Ordner mit ihren Aufgaben, Rechten und Pflichten ver-
führen. traut sind,
2. Gegenstände aus zerbrechlichem, splitterndem oder c) der Ordnungsdienst über ausreichende Kommunikations-
besonders hartem Material, wie Flaschen, Dosen, Krüge mittel verfügt, um die Erfüllung seiner Aufgaben sicherstel-
oder Becher, mitzuführen. len zu können.
3. sperrige Gegenstände mitzuführen. Dazu gehören insbe- (3) Die Einsatzstärke des Ordnungsdienstes richtet sich nach
sondere Gegenstände, die aufgrund von ihrer Beschaf- der zu erwartenden Besucherzahl und der Zusammenset-
fenheit eine Gefahr für die Gesundheit anderer Besucher zung der Besuchergruppen der Veranstaltung. Die Zahl
darstellen oder solche Gegenstände, durch deren Miss- der Ordner, ihre Aufgaben und Pflichten sind in einem Einsatz-
brauch eine solche herbeigeführt werden kann. plan festzulegen, den der Veranstalter rechtzeitig, spätestens
4. das Mitführen von gefährlichen Hunden. jedoch eine Woche vor Beginn der Veranstaltung, der Orts
5. Laser-Pointer zu benutzen. polizeibehörde vorzulegen und mit dieser abzustimmen hat.
(2) Verboten ist weiter: (4) Der Ordnungsdienst hat für den ordnungsgemäßen Ablauf
1. nicht für die allgemeine Benutzung vorgesehene Bauten der Veranstaltung Sorge zu tragen.
oder Anlagenteile, insbesondere Fassaden, Zäune, die (5) Der Ordnungsdienst ist verpflichtet, Personen zurückzuweisen
Umzäunung der Innenstadt, Mauern, Umfriedungen der und am Betreten des öffentlichen Geltungsbereiches dieser
Spielflächen und andere Begrenzungen, Absperrungen, Polizeiverordnung zu hindern, wenn diese in erkennbar betrun-
Beleuchtungsanlagen, Bäume, Masten aller Art, Dächer, kenem Zustand sind oder unter Mitführung alkoholischer oder
zu besteigen oder zu übersteigen. alkoholhaltiger Getränke den Bereich betreten wollen.
2. Bereiche, die nicht für Besucher zugelassen sind, zu (6) Die Mitarbeiter des Ordnungsdienstes sind vom Veranstalter
betreten. zu schulen. Diese Verpflichtung besteht nicht, wenn Ordner
3. Gegenstände und Flüssigkeiten jeglicher Art in und auf von Sicherheitsfirmen eingesetzt werden, deren Qualifikation
die Besucherbereiche zu werfen bzw. zu schütten. nachgewiesen ist.
4. ohne behördliche Genehmigung Feuer zu machen, leicht (7) Die Stadtverwaltung kann weitere Auflagen erteilen und Per-
brennbare Stoffe, pyrotechnische Gegenstände (Leucht- sonen vom Ordnungsdienst ausschließen.
kugeln, Raketen oder sonstige Feuerwerkskörper), Magne-
siumfackeln, Rauchkerzen, bengalische Feuer oder Ähnli- § 7 Zuwiderhandlungen
ches abzubrennen oder abzuschießen oder mitzuführen,
5. ohne behördliche Erlaubnis gewerbsmäßig Waren zu ver- Werden entgegen § 4 oder § 5 die dort genannten Gegenstände
kaufen, Drucksachen und sonstige Sachen aller Art zu mitgeführt, können diese durch die Polizeibehörde beschlag-
verteilen und Sammlungen durchzuführen. nahmt und die verantwortlichen Personen aus dem örtlichen
6. bauliche Anlagen, Einrichtungen oder Wege zu beschädi- Geltungsbereich dieser Polizeiverordnung verwiesen werden.
gen, zu beschriften, zu bemalen oder zu bekleben oder in
anderer Weise zu verunstalten. § 8 Sperrzeiten, Außenbewirtschaftung, Musik
7. außerhalb der Toiletten die Notdurft zu verrichten bzw.
die Flächen in den Geltungsbereichen in anderer Weise, (1) Für die Außenbewirtschaftung gilt der Ausschankschluss am
insbesondere durch das Wegwerfen von Sachen, zu ver- 10.09.2017 um 01:30 Uhr.
unreinigen. (2) Musikdarbietungen am 10.09.2017 sind nach 01:00 Uhr
(3) Hunde sind im Veranstaltungsgelände anzuleinen. nicht erlaubt.
Die Lautstärke der Musik darf nur den unmittelbaren Gel-
§ 5 Alkoholverbot, Getränkeausschank tungsbereich beschallen. Dies gilt auch für Musik ohne elek-
tronische Verstärker.
(1) Den Besuchern des örtlichen Geltungsbereiches dieser Poli- (3) Im Rahmen der Gaststätten-Konzession können u. a. bei
zeiverordnung ist das Mitbringen und Verteilen mitgebrach- Nichteinhaltung dieser Bestimmungen auch andere Sperrzei-
ter alkoholischer Getränke verboten. ten festgelegt werden.
(2) Der Verkauf von Waren und der Verkauf und Ausschank alko-
holischer Getränke außerhalb von Gaststätten, genehmigten § 9 Ordnungswidrigkeiten
Imbissständen ist im gesamten Geltungsbereich i. S. d. § 1
nicht erlaubt. (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 17 Abs. 1 SächsPolG han-
delt, wer vorsätzlich oder fahrlässig,
§ 6 Ordnungs- und Sicherheitsdienst 1. entgegen § 3 Absatz 1 durch sein Verhalten andere
schädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen
(1) Der Veranstalter stellt für die Durchführung der Veranstal- unvermeidbar behindert oder belästigt,
tung einen vom Bürgermeister autorisierten Ordnungsdienst, 2. entgegen § 3 Absatz 2 den Anordnungen der Polizeibe-
Sanitäter und eine Brandsicherheitswache. Dies wird in hörde oder des Polizeivollzugs- und Ordnungsdienstes
einem Sicherheitskonzept geregelt. keine Folge leistet,
Die Mitglieder des Ordnungsdienstes werden durch eine 3. entgegen § 4 Absatz 1 Nr. 1 Waffen jeglicher Art, Gas-
deutlich sichtbare Bezeichnung als solche gekennzeichnet. sprühdosen, Druckgasflaschen, ätzende oder färbende
-14-Ausgabe 8 26. August 2017 Peniger Amtsblatt
Substanzen oder sonstige Gegenstände, die ihrer Art
nach zur Verletzung von Personen oder zur Beschädigung
BAUAMT
von Sachen geeignet sind, mitführt,
4. entgegen § 4 Absatz 1 Nr. 2 Gegenstände aus zerbrechli-
Öffentliche Bekanntmachung und
chem, splitterndem oder besonders hartem Material, wie Ersatzbekanntmachung
Flaschen, Dosen, Krüge oder Becher, in den örtlichen
über die öffentliche Auslegung nach § 13 Abs. 2
Geltungsbereich verbringt,
5. entgegen § 4 Absatz 1 Nr. 3 sperrige Gegenstände, ins- Nr. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB des Entwurfs des
besondere Gegenstände, in den umzäunten Bereich ver- Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß
bringt, die aufgrund von ihrer Beschaffenheit eine Gefahr § 13a BauGB „Einkaufsmarkt Leipziger Straße“
für die Gesundheit anderer Besucher darstellen oder sol-
che Gegenstände, durch Missbrauch eine solche herbei- Der Stadtrat der Stadt Penig hat in seiner öffentlichen Sitzung
geführt werden kann, wie zum Beispiel Transparente und am 10.08.2017 mit Beschluss Nr. 09 / 15 vom 10.08.2017
Fahnen, Leitern, Hocker, Klappstühle, Kisten, den Entwurf des Bebauungsplanes der Innenentwicklung gem.
6. entgegen § 4 Absatz 1 Nr. 4 gefährliche Hunde mitführt, § 13a BauGB „Einkaufsmarkt Leipziger Straße“ in der Fassung
7. entgegen § 4 Absatz 1 Nr. 5 Laser-Pointer benutzt, vom 10.08.2017 einschließlich Begründung, die dazugehörige
8. entgegen § 4 Absatz 2 Nr. 1 nicht für die allgemeine Schallimmissionsprognose vom 20.07.2016, die Auswirkungs-
Benutzung vorgesehene Bauten oder Anlagenteile, analyse zur Prüfung der städtebaulichen und raumordnerischen
insbesondere Fassaden, Zäune, die Umzäunung der Auswirkungen der Standortverlagerung und Erweiterung eines
Innenstadt, Mauern, Umfriedungen der Spielflächen und Lebensmittelmarktes in der Leipziger Straße vom 10.04.2017,
andere Begrenzungen, Absperrungen, Beleuchtungsan- die Kartierung der Zauneidechsen im Vorfeld der Umsetzung
lagen, Bäume, Masten aller Art, Dächer, besteigt oder dieses Bebauungsplans, erstellt im August 2017, gebilligt und
übersteigt, zur öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 3
9. entgegen § 4 Absatz 2 Nr. 2 Bereiche, die nicht für Besu- Abs. 2 BauGB BauGB bestimmt. Gleichzeitig werden die Behör-
cher oder Zuschauer zugelassen sind, betritt, den und Träger öffentlicher Belange über die öffentliche Ausle-
10. entgegen § 4 Absatz 2 Nr. 3 Gegenstände und Flüssigkei- gung informiert sowie die Beteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3
ten jeglicher Art auf die Besucher- oder Zuschauerberei- i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.
che wirft oder schüttet,
11. entgegen § 4 Absatz 2 Nr. 4 Feuer macht, leicht brenn- Der Geltungsbereich des Plangebietes ist nachfolgender Abbil-
bare Stoffe, pyrotechnische Gegenstände (Leuchtkugeln, dung zu entnehmen.
Raketen oder sonstige Feuerwerkskörper) mit sich führt,
12. entgegen § 4 Absatz 2 Nr. 5 ohne Erlaubnis gewerbs-
mäßig Waren verkauft, Drucksachen und sonstige Sachen
aller Art verteilt oder Sammlungen durchführt,
13. entgegen § 4 Absatz 2 Nr. 6 bauliche Anlagen, Einrich-
tungen oder Wege beschädigt, beschriftet, bemalt oder
beklebt oder in anderer Weise verunstaltet,
14. entgegen § 4 Absatz 2 Nr. 7 außerhalb der Toiletten die
Notdurft verrichtet oder die Flächen in den Geltungsbe-
reichen auf andere Weise, insbesondere durch das Weg-
werfen von Sachen, verunreinigt,
15. entgegen § 4 Absatz 3 seinen Hund nicht anleint,
16. entgegen § 5 Absatz 1 und 2 als Besucher mitgebrachte
alkoholische Getränke im örtlichen Geltungsbereich die-
ser Polizeiverordnung verteilt oder wer Alkohol außerhalb
von Gaststätten, Imbissständen verkauft oder ausschenkt,
17. entgegen § 6 als Veranstalter keinen ausreichenden Ord-
nungsdienst einrichtet,
18. entgegen § 8 außerhalb der festgelegten Zeiten Musik-
darbietungen durchführt.
(2) Die Ordnungswidrigkeiten können nach § 17 Absatz 2 Sächs-
PolG mit einer Geldbuße geahndet werden.
Ziele und Zweck der Planung
§ 11 Inkrafttreten
– Sicherung der wohnungsnahen Grundversorgung für das unmit-
Diese Polizeiverordnung tritt am Tag nach der öffentlichen telbare Umfeld und die Ortsteile im Nordwesten der Stadt Penig.
Bekanntmachung in Kraft und am 11.09.2017 außer Kraft. – Nach Abbruch des alten Schlachthofs soll mit dem Neubau des
Marktes der ansässige Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb an
Penig, den 08.08.2017 moderne Standards angepasst und damit einhergehend auch
die Verkaufsfläche erweitert werden.
– Nach Umzug des Markts in den realisierten Neubau soll der Bau-
Thomas Eulenberger körper des derzeitigen Markts einer neuen Nutzung zugeführt
Bürgermeister p werden.
-15-Peniger Amtsblatt 26. August 2017 Ausgabe 8
– Der Einzelhandelsstandort ist planungsrechtlich abzusichern Mit einem kleinen Programm bedankten sich die Kinder bei allen
und ein zweckentsprechender Neubau zu ermöglichen, d. h., an den Vorbereitungen und am Bau beteiligten Personen.
es ist u. a. beabsichtigt, für den neuen Lebensmittelmarkt wie Besonderer Dank galt den Mitarbeitern der Fa. Garten- und
auch für die Nachnutzung des frei werdenden Gebäudes zuläs- Landschaftsbau Tirschmann aus Glauchau, die umsichtig und
sige Hauptsortimente zu bestimmen. Mit Beschränkung des liebevoll in der Einrichtung tätig waren. Wie stets bei solchen
Sortimentsangebotes auf nahversorgungsrelevante und nicht Baumaßnahmen ist mit Lärm und Behinderungen zu rechnen.
innenstadtrelevante Sortimente soll eine Beeinträchtigung der Hier gab es jedoch keine Probleme und die Kinder durften sogar
Funktionalität der Peniger Innenstadt verhindert werden. selbst in kleinen Bereichen Sand und Kies mit schaufeln.
Der Planentwurf mit Begründung und den anderen vorgenannten Mit den Bauarbeiten wurde am 17.05.2017 begonnen. Die
Unterlagen wird in der Zeit vom 04.09.2017 bis einschließlich Planung erfolgte durch Landschaftsarchitekt Herrn Wolf aus
06.10.2017 in den Diensträumen des Bauamtes der Stadtver- Niedersteinbach.
waltung Penig, Markt 6, 2. OG, 09322 Penig, öffentlich während
der Dienstzeiten ausgelegt, und zwar von Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf
Montag 9.00 Uhr – 11.30 Uhr und 12.30 Uhr – 13.30 Uhr 153.800,00 €. Aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“
Dienstag 9.00 Uhr – 11.30 Uhr und 12.30 Uhr – 18.00 Uhr wurden Bundesmittel in Höhe von 73.125,00€ zur Verfügung
Donnerstag 9.00 Uhr – 11.30 Uhr und 12.30 Uhr – 15.00 Uhr gestellt. Die Eigenmittel der Stadt Penig betragen 80.675,00 €.
Freitag 8.00 Uhr – 11.30 Uhr.
Die Kinder können nunmehr im Außengelände einen Bauspiel-
Des Weiteren sind der Entwurf des Bebauungsplanes sowie platz mit Weidentipi und Tunnel sowie eine neue Kletterkombi-
sämtliche Anlagen und Fachbeiträge im Internetportal unter nation nutzen. Für Basteln und Essen im Freien stehen weiterhin
www.penig.de/kommunalpolitik, drei neue Sitzgruppen zur Verfügung.
www.bk-landschaftsarchitekten.de/beteiligungen.html sowie unter Für die Krippenkinder wurde ein eigenes Areal geschaffen, ohne
www.bauleitplanung.sachsen.de bzw. https://buergerbeteili- jedoch den Bereich durch Zäune zu begrenzen.
gung.sachsen.de/portal/bplan/startseite einsehbar. Wipptiere, eine Kriechröhre mit Sandspielflächen und kleine
Stellungnahmen können von jedermann während der Ausle- Sitzgruppen stehen in diesem Bereich zur Verfügung.
gungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift unter Angabe des Über den Sandspielflächen gibt es nunmehr auch Sonnensegel.
Verfassers vorgebracht werden. Für die kleinen Gärtner wurden eigens zwei kindgerechte Hoch-
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der beete angelegt. Dort können dann eigene Pflanzen und vielleicht
Abwägung und Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen auch Gemüse zum Eigenbedarf angebaut werden.
Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. An den bestehenden Spielgeräten wurde der Sand bzw. Fall-
Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) schutzkies komplett ausgetauscht und am Bereich des Bolzplat-
ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht zes der Ballfangzaun erweitert.
werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht
oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend Wünschen wir den Kindern und Erzieherinnen viel Spaß bei der
gemacht werden können. Nutzung des neugestalteten Außengeländes. p
Penig, den 11.08.2017
AUS DEM BESTAND DER
HEIMATGESCHICHTE DES ARCHIVS
Eulenberger
Bürgermeister Siegel DER STADTVERWALTUNG
Zeitungsberichte aus dem
Gestaltung Außenanlagen Kindergarten „Tageblatt für Penig und Lunzenau“
Regenbogen Penig abgeschlossen August 1917
„Dittmannsdorf bei Penig. Hier ist heute (28.08.) eine Tele-
Am Donnerstag, dem 10.08.2017, konnte der Außenbereich graphenanstalt eingerichtet worden. Dieselbe befindet sich bei
im Kindergarten Regenbogen den Kindern wieder komplett zum Herrn Edmund Walther, Gutsbesitzer und Sandgutsbesitzer,
Spielen übergeben werden. Nr. 25a.“
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