Unterlagen zur 20. Abgeordnetenversammlung des Fricktal Regio Planungsverbands - Wann: Mittwoch, den 10. November 2021, 19 Uhr Wo: Mehrzweckhalle ...
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Unterlagen zur 20. Abgeordnetenversammlung
des Fricktal Regio Planungsverbands
Wann: Mittwoch, den 10. November 2021, 19 Uhr
Wo: Mehrzweckhalle Wuermatt, Wuermatt 1, 5082 Kaisten
Foto: zVg.
1
Inhaltsverzeichnis
Seite
Ablauf und Traktanden 3
Protokoll der AGV vom 28. Mai 2021 in Möhlin 4
Revidiertes Entschädigungsreglement zum 1.1.22 12
Austritt metrobasel zum 31.3.22 15
Jahresziele 2022 16
Budget 2022 19
Termine 24
Organisation Fricktal Regio Planungsverband 25
2
1. Teil: Statutarische Geschäfte
Traktanden
1. Begrüssung
2. Grusswort von Arpad Major, Gemeindeammann, Kaisten
3. Feststellen der Präsenz und Wahl der Stimmenzähler
4. Protokoll der AGV vom 28. Mai 2021 in Möhlin
Antrag: Genehmigung
5. Revidiertes Entschädigungsreglement zum 1.1.22
Antrag: Genehmigung
6. Austritt metrobasel zum 31.3.22
Antrag: Genehmigung
7. Jahresziele 2022
Antrag: Genehmigung
8. Budget 2022
Antrag: Genehmigung
9. Anträge aus den Gemeinden
10. Verschiedenes
2. Teil: Referat
Götz Timcke, Stellvertretender Leiter der Sektion Verkehrsplanung BVU, Kanton Aar-
gau: Verkehrsmodell-Untersuchungen zu möglichen A3-Anschlüssen und zur
Nordumfahrung Frick
3. Teil: Apéro (3G-Regel)
offeriert von der Gemeinde Kaisten
Gemäss §12 der Satzungen sind die Voranschläge und Erläuterungen zu den traktan-
dierten Sachgeschäften spätestens 14 Tage vor der Abgeordnetenversammlung auf
den Kanzleien der Verbandsgemeinden während der ordentlichen Büroöffnungszeiten
öffentlich aufgelegt.
Alle Versammlungsdokumente können als PDF-Dateien von www.fricktal.ch/Regio-
nalplanung/Veranstaltungen heruntergeladen werden.
3
Fricktal Regio Planungsverband
Protokoll
19. ordentliche Abgeordnetenversammlung des Planungs-
verbandes Fricktal Regio (Gemeindeverband)
28. Mai 2021, 13.30 Uhr,
Aula Storeboden im Schulhaus Steinli, 4313 Möhlin
Präsenz der Abgeordneten:
Anwesende Abgeordnete 30 von 36 (Bözen, Effingen, Eiken, Gipf-
Oberfrick, Hellikon, Herznach, Kaiseraugst,
Kaisten, Leibstadt, Magden, Mettauertal,
Möhlin, Münchwilen, Mumpf, Oberhof, O-
eschgen, Olsberg, Rheinfelden, Schupfart,
Schwaderloch, Sisseln, Stein, Ueken, Wall-
bach, Wegenstetten, Wittnau, Wölflinswil,
Zeiningen, Zeihen, Zuzgen)
Total Stimmen 71’857
Absolutes Mehr vertretener Gemeinden 16
Absolutes Mehr gewichtete Stimmen 35’929
Entschuldigt Elfingen, Frick, Gansingen, Hornussen, Lau-
fenburg, Obermumpf
Gäste siehe Präsenzliste
Vorsitz Christian Fricker
Protokoll Sandra Eckhardt
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1. Begrüssung
Der Präsident Christian Fricker begrüsst die Abgeordneten und die Begrüssung
Gäste und eröffnet die Versammlung.
Die eingegangenen Entschuldigungen werden erwähnt. Entschuldigungen
Die Hinweise des Präsidenten zum Abstimmungsprozedere wer- Abstimmungsverfah-
ren
den von der Versammlung zur Kenntnis genommen.
2. Grusswort von Fredy Böni, Gemeindeammann Möhlin
Fredy Böni begrüsst die Anwesenden herzlich in Möhlin. Willkommensgruss
Die Gemeinde Möhlin liegt zwischen Sonnenberg und Rhein und
ist eine lebendige, überschaubare und attraktive Zentrumsge-
meinde mit hoher Lebensqualität, in welcher der nötige Raum für
Leben, Natur und Arbeit in einem ausgewogenen Verhältnis zur
Verfügung steht. Erstmals urkundlich erwähnt wurde Möhlin im
Jahr 794. Die Gemeinde Möhlin ist 1227 Jahre alt und ist aus acht
Weilern entlang des Möhlinbachs entstanden. Sie ist mit knapp
19km² die drittgrösste Gemeinde des Kantons Aargau. Möhlin ist
Partnerstadt von Zlin in Tschechien.
Eine regionale Zusammenarbeit findet in den Bereichen Forst, Ab-
wasser, Wasser, Feuerwehr, Betreibungen, Bildung (Oberstufe)
etc. statt. Die Gemeinde Möhlin liegt zentral zwischen Basel und
Zürich und ist sehr gut erschlossen mit ÖV und Autobahn. Die di-
rekten Nachbarn sind die Gemeinden Rheinfelden, Magden, Zein-
ingen, Wallbach, Maisprach und Schwörstadt (D). Möhlin verfügt
über eine Gemeindefläche von 1879 ha, davon sind 326 ha
Bauzone, 640 ha Wald, 796 ha Kulturland und 83 ha übrige Flä-
chen. Stand Dezember 2020 hatte Möhlin 11`100 EinwohnerIn-
nen. Der Ausländeranteil beträgt 25%.
2021 gibt es eine Fülle von wichtigen Projekten und Prozesse in
Möhlin: Fertigstellung Ergänzungsbau Oberstufe, Sanierung altes
Bezirksschulhaus, Entwicklungsgebiet Leigrube, Längsvernetzung
Möhlinbach, Wasserversorgung Ersatz Fernsteuerungen, digitale
Transformation und die Führungsstrukturen der Schule Möhlin
Auch im Bereich Freizeit und Erholung hat Möhlin sehr viel zu bie-
ten: grosses Eichenwaldreservat, Aussichtsturm Sonnenberg,
Dorfmuseum Melihus, Storchenstation und Hirschenpark, Frei-
schwimmbad mit Campingplatz etc.
Des Weiteren erwähnt Fredy Böni die offene Jugendarbeit Möhlin
und das Wohn- und Pflegezentrum Stadelbach, das Bürgerhaus
mit Schulleitung und Bibliothek, die Villa Kym, den Werkhof mit re-
gionaler Multisammelstelle sowie den Bahnhof SBB und schliesst
damit seine Präsentation.
Die Präsentation ist auf der Homepage von www.fricktal.ch aufge-
schaltet.
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3. Feststellen der Präsenz und Wahl der Stimmenzähler
Von den 36 Verbandsgemeinden sind 30 an der Versammlung Präsenz
vertreten. Diese verfügen über insgesamt 71’857. Das absolute
Mehr beträgt 35’929.
Christoph Koch, Abgeordneter der Gemeinde Oeschgen und René Stimmenzähler
Heiz, Abgeordneter der Gemeinde Schupfart, werden als Stim-
menzähler vorgeschlagen und von der Versammlung gewählt.
4. Protokoll der 18. ordentlichen AGV vom 9. September 2020 in Ittenthal
Das Protokoll der Abgeordnetenversammlung vom 9. September Protokoll genehmigt
2020 in Ittenthal wird einstimmig genehmigt.
5. Jahresberichte 2020 (Vorstand, Geschäftsstelle, Controlling-Gruppe)
Christian Fricker zitiert aus der Vision, die im Herbst 2020 von der Kenntnisnahme der
Jahresberichte
Abgeordnetenversammlung verabschiedet wurde. Weiterhin erör-
tert er, dass die Vision und das Leitbild immer wieder die Richt-
schnur sind im Handeln des Planungsverbandes. Er stellt fest,
dass die Jahresberichte einmal mehr aufzeigen, wie vielfältig der
Tätigkeitsbereich von Fricktal Regio ist.
Die Jahresberichte 2020 des Vorstands, der Geschäftsstelle und
der Controlling-Gruppe liegen schriftlich vor und werden von der
Versammlung zur Kenntnis genommen.
6. Jahresrechnung 2020
Die Jahresrechnung 2020 wird vom Vorsitzenden ausführlich er- Erläuterung der
Rechnung 2020
läutert. Sie weist einen Aufwandsüberschuss von Fr. 28'286.66
auf. Budgetiert war ein Aufwandsüberschuss von 55'100 Franken.
Das Vermögen des Verbandes vermindert sich auf Fr. 126'163.61.
Christian Fricker erläutert die einzelnen Budgetabweichungen,
welche in den Unterlagen zur Abgeordnetenversammlung auf den
Seiten 21-22 zu finden sind.
Der Prüfbericht zur Jahresrechnung 2020 wird von Jackie Schind- Revisorenbericht
ler, Finanzkommission Laufenburg, verlesen. Die Finanzkommis-
sion Laufenburg, die gemäss Satzungen als Kontrollstelle amtet,
empfiehlt der Versammlung, die Rechnung 2020 zu genehmigen.
Die Versammlung genehmigt die Jahresrechnung 2020 einstim- Rechnung geneh-
migt
mig.
Der Präsident dankt Jackie Schindler für die Präsentation sowie Dank
der Finanzkommission Laufenburg für die Prüfung und der Finanz-
verwaltung Laufenburg für die Führung der Rechnung.
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7. Neues Logo
Christian Fricker erläutert kurz den Sachverhalt, welcher von
Françoise Moser ergänzt wird: Die Abgeordnetenversammlung
von Fricktal Regio hat am 9. September 2020 die neue Vision und
das neue Leitbild beschlossen. Damit geht auch ein neues Selbst-
verständnis einher. Bei der kommunikativen Umsetzung hat sich
gezeigt, dass über das bestehende Logo die neuen Inhalte von Vi-
sion und Leitbild nicht in geeigneter Form transportiert werden
können.
Gemäss § 6 der Satzungen obliegen Änderungen des Logos der
Abgeordnetenversammlung.
Der Vorstand von Fricktal Regio liess ein neues Logo gestalten,
welches deutlich aufgefrischt ist. Es transportiert das neue Selbst-
verständnis und wird mit einem Slogan und Hinweisen zu Angebo-
ten ergänzt. Es soll bei allen Kommunikationsmassnahmen einge-
setzt werden und das Erscheinungsbild des Verbandes massge-
blich prägen.
Die Kommunikation der neuen Vision und des neuen Leitbilds wird
zusätzlich mit einer definierten Bildwelt und Kernaussagen unter-
strichen. Die Inhalte der sechs Aktivitätsfelder werden so visuell
und emotional nach aussen getragen.
Anschliessend übergibt Françoise Moser das Wort an Anna Tina
Heuss, Inhaberin der Agentur &YOU, welche den Entstehungsweg
des neuen Logos präsentiert.
Nach der Präsentation folgen verschiedene Fragen und Anmer-
kungen seitens der Abgeordneten. Markus Fäs fragt an, wer das
Logo verwenden darf. Françoise Moser gibt an, dass es nicht das
Ziel ist, dass andere Organisationen das Logo verwenden dürfen.
Roger Frey macht den Vorschlag, das alte Logo für gewisse Aktio-
nen bzw. Bereiche zu behalten wie zum Beispiel den Tourismus.
Roger Fricker sagt klar, dass er gegen eine Änderung des Logos
ist und erläutert dies am Beispiel des Logos der Firma Nestlé.
Nestlé habe seit 1866 das gleiche Logo. Sollte das neue Logo von
den Abgeordneten angenommen werden, so beantragt er, dass
man bei dem neuen Logo das Lindenblatt richtig abbildet und zwar
mit einem gezahnten Rand. Christoph Koch merkt an, dass man
damals extra die Farbe grün in dem Logo verwendet hat, um her-
vorzuheben, dass das Fricktal die Lunge des Kantons Aargau ist.
Er stellt den Antrag, dass man anstatt der Farbe petrolblau die
Farbe grün im neuen Logo verwendet. Daraufhin meldet sich Anna
Tina Heuss zu Wort und gibt zu bedenken, dass die Agentur es
mit der Farbe grün probiert hat, diese allerdings vor verschiedenen
Hintergründen unauffällig wird. Michel Dietiker findet, dass das
neue Logo moderner ist und die Haupt- und Nebenbotschaft ins
Logo integriert wurde.
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Die Versammlung stimmt über den Antrag von Roger Fricker ab; Abstimmung
der Antrag wird mit zwei Enthaltungen angenommen. Das Linden-
blatt im neuen Logo wird überarbeitet.
Danach stimmt die Versammlung über den Antrag von Christoph
Koch ab; der Antrag wird abgelehnt mit zwei Gegenstimmen,
keine Enthaltungen. Die Farbe bleibt bei petrolblau.
Zum Schluss genehmigt die Abgeordnetenversammlung das neue
Logo mit zwei Gegenstimmen; keine Enthaltungen.
8. Stellungnahme zum Antrag des Gemeinderates Wittnau bzgl. Einsatz des
Fricktal Regio Planungsverbandes im Bereich Gesundheitswesen
Der Gemeinderat Wittnau hat an der Abgeordnetenversammlung
vom 9.9.20 folgenden Antrag eingereicht:
Der Gemeinderat Wittnau erachtet es als wichtig, dass sich der
Fricktal Regio Planungsverband vor allem im Bereich Gesund-
heitswesen mehr einsetzt so wie es das Leitbild vorsieht. Die Ge-
sundheitskosten steigen unaufhaltsam. Kantons-, Gemeinde- und
Privatbudgets sind davon stark betroffen. Der Gemeinderat bean-
tragt, dass die Angebote im Fricktal besser koordiniert werden, die
Zusammenarbeit gefördert wird und unnötige Strukturen und Infra-
strukturen verkauft oder umgenutzt werden. Es sollen Strategien
zu folgenden Themen erarbeitet werden:
Geografische Konzentration des Spitalangebotes im Fricktal
Koordination der Langzeitpflege ambulant vor stationär, Spitex
und Pflegeheime
Gründung von Hausärztezentren
Wohnen im Alter mit Betreuungsangeboten
Konzentration der 24 Stunden Notfallaufnahme auf einen
Standort
Stellungnahme des Vorstands:
Aus regionaler Sicht ist es für den Planungsverband Fricktal Regio
von grosser Bedeutung, dass eine gute Gesundheitsversorgung
im Fricktal gewährleistet ist. Grundsätzlich engagiert sich der
Fricktal Regio Planungsverband dort, wo es sich um eine Aufgabe
der Gemeinde handelt. Dies trifft bei der Koordination der Lang-
zeitpflege (ambulant vor stationär, Spitex und Pflegeheime) zu.
Gemäss Pflegegesetz § 11 sind die Gemeinden zuständig für die
Planung und Sicherstellung eines bedarfsgerechten und qualitativ
guten Angebots der ambulanten und stationären Langzeitpflege.
Gemäss § 16 der Pflegeverordnung gehört jede Gemeinde für die
Bedarfsberechnung und die Angebotsplanung im Langzeitbereich
einer Regionalplanungsgruppe an.
8
Im Jahr 2009 hat die Firma Metron Raumentwicklung AG die „Be-
standsaufnahme Langzeitpflege und Betreuung“ für den Bezirk
Rheinfelden erstellt. Eine wichtige Erkenntnis daraus war, dass die
Dienstleistungen in der ambulanten und stationären Pflege in Ver-
sorgungsregionen koordiniert werden sollten.
Im Jahr 2010 haben die Mitgliedsgemeinden von Fricktal Regio ih-
rem Planungsverband folgenden Auftrag erteilt:
mit Einbezug des Gesundheitszentrums Fricktal ein Projekt für
die Bedarfsplanung Langzeitpflege und Betreuung mit folgen-
den Inhalten zu starten:
o Planung der idealen Versorgungsregion(en) im Fricktal
o Planung der Pflegeplätze (Wo? Wie viele? Wie organi-
siert?)
o Planung der ambulanten Betreuung (Struktur Spitex, Or-
ganisation)
Zur Bearbeitung dieses Auftrags wurde eine Arbeitsgruppe beauf-
tragt. Es wurde ein Gesamtkonzept für die Bedarfsplanung der
Pflegebetten im Fricktal erarbeitet, welches im Jahr 2012 vom
Kanton Aargau genehmigt wurde. Dieses Konzept wird seither alle
drei Jahre überarbeitet (rollende Planung). Die Arbeitsgruppe und
die Betreiber der Fricktaler Leistungserbringer im Bereich Lang-
zeitpflege treffen sich jährlich zu einem Informations- und Erfah-
rungsaustausch.
Der Planungsverband Fricktal Regio hat im Auftrag der damals 35
Mitgliedsgemeinden die Vision „Eine Spitex Fricktal“ entwickelt.
Die Vision zielt darauf ab, mit einer grossen und leistungsfähigen
Spitex-Organisation die Grundvoraussetzung zu schaffen, dass
die Menschen im Alter so lange wie möglich zu Hause leben kön-
nen und damit den Druck auf den Bau zusätzlicher Heimplätze zu
reduzieren.
Sieben der elf Fricktaler Spitex-Organisationen haben die Spitex
Fricktal AG gegründet, welche per 1. Januar 2014 ihre Tätigkeit
aufnahm. Diese sieben Organisationen repräsentieren rund
50‘000 Einwohner oder 75 % der Fricktaler Bevölkerung. Ganz im
Sinne der kantonalen Strategie „ambulant vor stationär“ und dem
Bedürfnis der älteren Bevölkerung legte das Fricktal damit die Ba-
sis für einen Ausbau der Spitex-Dienstleistungen.
Die Spitalplanung hingegen ist Aufgabe des Kantons, die Planung
der Spitalstandorte ist Aufgabe des Gesundheitszentrums Fricktal.
Ein regelmässiger Austausch zwischen dem Planungsverband
und dem Gesundheitszentrum Fricktal findet statt.
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Die Gründung von Hausärztezentren ist Aufgabe der freien Wirt-
schaft. Bzgl. der Gründung von Hausärztezentren sind wir infor-
miert, dass das Gesundheitszentrum Fricktal bereits Ärztezentren
geschaffen hat und auch künftig bei geeigneten Voraussetzungen
Praxen schaffen möchte. Eine Konzentration der 24 Stunden Not-
fallaufnahme auf einen Standort in Rheinfelden würde für die
Hausärzte im oberen Fricktal eine Mehrbelastung an den Wochen-
enden bedeuten. Das wäre ein wesentlicher Nachteil für die An-
siedlung neuer Hausärzte in der ländlichen Region.
Die Schaffung von altersgerechten Wohnungen wird durch den
freien Markt abgedeckt. Private Investoren, Stiftungen oder Ver-
eine haben bereits altersgerechte Wohnungen in den Fricktaler
Gemeinden verwirklicht. Teilweise werden aber auch Betreuungs-
angebote durch die Fricktaler Pflegeheime angeboten.
Der Fricktal Regio Planungsverband wird die ihm übertragene Auf-
gabe im Bereich Langzeitpflege weiterführen. Weitere Massnah-
men/Strategien erachtet er als nicht notwendig.
Die Gemeinde Wittnau ist mit der Stellungnahme des Vorstands Abstimmung
einverstanden. Die Versammlung genehmigt die Stellungnahme
des Vorstands einstimmig.
9. Anträge aus den Gemeinden
Aus dem Kreis der Mitgliedsgemeinden sind keine Anträge einge-
gangen.
10. Verschiedenes und Umfrage
Präsident Christian Fricker weist die Versammlungsteilnehmenden Termine
auf die nächsten Termine hin:
29.5.21 Infoveranstaltung Lebensraum Obstgarten –
Wo ist der Steinkauz?
10.6.21 Infoveranstaltung Nachhaltiges Grün in
Aargauer Gemeinden
9.9.21 Wirtschaftsforum Fricktal, digital
20.10.21 Infoveranstaltung energieregionFRICKTAL
10.11.21 20. Ordentliche AGV in Kaisten
19./20.1.22 Gemeindeseminar
10Christian Fricker dankt der Gemeinde Möhlin für die Zurverfügung- Dank
stellung der Räumlichkeiten und den Apéro. Ebenso dankt er Ju-
dith Arpagaus und Sandra Eckhardt sowie seinen Vorstandskolle-
ginnen und –kollegen für den grossen Einsatz das ganze Jahr
über.
Schluss der Abgeordnetenversammlung: 14.45 Uhr
Laufenburg, 1. Juni 2021
Der Präsident Die Protokollführerin
Christian Fricker Sandra Eckhardt
11Revidiertes Entschädigungsreglement zum 1.1.22
Erläuterungen
Das gültige Entschädigungsreglement stammt aus dem Jahr 2012. Der Vorstand von
Fricktal Regio hat dieses überprüft und beantragt der Abgeordnetenversammlung
eine Revision.
Wesentliche Änderungen sind Anpassungen bei
Entschädigung für Controlling-Gruppe, Kommissionen und Arbeitsgruppen.
Hier beantragt der Vorstand neu eine Entschädigung von Fr. 40.– pro Stunde
(bisher Fr. 50.– pro Sitzung bis zwei Stunden, Fr. 100.– für Halbtagessitzun-
gen und Fr. 200.– für Ganztagessitzungen). Damit wird die Entschädigung
leicht angehoben. Im Budget bedeutet dies einen Mehraufwand von rund Fr.
2‘000.–
Ergänzung der pauschalen Entschädigung für den Präsidenten, welche die
AGV bereits im Jahr 2020 im Rahmen des Budgets 2021 genehmigt hat
Diverse Präzisierungen wie der Ansatz für den Besuch von Veranstaltungen
mit informativem und repräsentativem Charakter oder der Ansatz für das Hal-
ten von Präsentationen an Veranstaltungen
Das aktuell gültige Entschädigungsreglement steht auf www.fricktal.ch/dokumente
zur Verfügung.
Antrag
Der Vorstand beantragt, das revidierte Entschädigungsreglement auf Seite 13 zu ge-
nehmigen.
12Entschädigungsreglement
1. Vorstand
Die Tätigkeit der Vorstandsmitglieder im Rahmen von Sitzungen (z.B. Vorstandssit-
zungen, Arbeitssitzungen im Rahmen des Ressorts) und Veranstaltungen von Frick-
tal Regio (Leitung, Halten einer Präsentation) wird mit Fr. 80.– pro Stunde vergütet.
Nehmen Vorstandsmitglieder lediglich an Veranstaltungen teil oder wirken an Ar-
beitsgruppen- oder Districtsrats-Sitzungen mit, so gelten die Ansätze gemäss Punkte
2-4.
2. Controlling-Gruppe, Kommissionen und Arbeitsgruppen
Die Tätigkeit in Arbeitsgruppen, Kommissionen, Controlling-Gruppe etc. wird mit Fr.
40.– pro Stunde vergütet. Für den Vorsitz und für die Protokollführung wird je eine
zusätzliche Stunde entschädigt.
3. Districtsrat
Die Tätigkeit im Districtsrat wird mit Fr. 100.– pro Sitzung entschädigt.
4. Besuch von Veranstaltungen von repräsentativem oder informativem Cha-
rakter
Der Besuch von Veranstaltungen wird nach demselben Ansatz wie die Tätigkeit in
Arbeitsgruppen entschädigt.
5. Pauschale Entschädigung Präsident
Der Präsident erhält eine pauschale Entschädigung von Fr. 6'000.– pro Jahr. Damit
werden Aufwände fürs Tagesgeschäft wie Telefonate, Abklärungen oder Schriftver-
kehr entschädigt. Die Teilnahme an Sitzungen (inkl. Besprechungen mit der Ge-
schäftsstelle) oder Veranstaltungen werden zusätzlich gemäss obigen Ansätzen ver-
gütet.
6. Kilometerentschädigung
Kilometerentschädigung: Fr. 0.70
7. Generelles
Vorbereitungsarbeiten für Sitzungen etc. werden nicht separat vergütet. Diese sind
im Stundenansatz enthalten.
Es wird jeweils die Dauer des offiziellen Teils von Sitzungen und Veranstaltungen
entschädigt. Die Entschädigung erfolgt generell auf ¼ Stunde genau.
Sitzungen können auch digital oder telefonisch erfolgen. Sie gelten dann als Sitzun-
gen, wenn die Termine und Themen vorgängig vereinbart wurden und die Bespre-
chungen mindestens ½ Stunde dauern.
13Die Geschäftsstelle führt eine Liste mit den Sitzungen und Veranstaltungen. Nimmt
niemand von der Geschäftsstelle teil, so meldet die Person mit Vorsitz oder die dele-
gierte Person die teilnehmenden Personen und die Dauer der Sitzung. Die Auszah-
lung der Entschädigungen erfolgt automatisch durch die Geschäftsstelle.
Dieses Reglement wurde genehmigt durch die Abgeordnetenversammlung vom
10.11.21 und ist gültig ab 1.1.22.
14Austritt metrobasel zum 31.3.22
Sachverhalt
Gemäss Satzungen von Fricktal Regio obliegt es der Abgeordnetenversammlung
über Bei- und Austritte zu Vereinen und Organisationen zu beschliessen. Seit 2010
ist Fricktal Regio Mitglied beim Verein metrobasel. Der Vorstand hat die Mitglied-
schaft überprüft und ist zum Schluss gekommen, der Abgeordnetenversammlung
den Austritt aus dem Verein metrobasel zu beantragen.
Erläuterungen
Der Verein metrobasel orientiert sich aktuell neu. Dabei ergibt sich nach Einschät-
zung des Vorstands wenig künftiges Synergiepotenzial.
Ein wesentlicher Teil der ursprünglichen Leistungen von metrobasel waren Charts
zum aktuellen Stand und zur Entwicklung des Fricktals im Vergleich zu anderen Re-
gionen der Metropolitanregion Basel sowie Konkurrenzregionen. Diese umfassten In-
dikatoren zur Attraktivität des Fricktals als Wirtschafts- und Wohnstandort. Die Charts
wurden auch am Fricktaler Wirtschaftsforum vorgestellt und diskutiert. Solche frick-
talspezifischen Auswertungen im Sinne eines Monitorings sind in Zukunft nicht mehr
vorgesehen.
Antrag
Der Vorstand beantragt, den Austritt aus dem Verein metrobasel zum 31.3.2022 zu
beschliessen.
15Jahresziele 2022
Regionales Siedlungsgebietsmanagement
Gemeinden, deren Bauzonen den Bedarf der nächsten 15 Jahre übersteigen, müs-
sen gemäss Raumplanungsgesetz ihre Bauzonen verkleinern. Diese Flächen stehen
im Kanton Aargau den Regionen für Einzonungen zur Verfügung (Siedlungsgebiets-
Topf). Dazu soll ein regionales Siedlungsgebietsmanagement aufgebaut werden. Der
Kanton Aargau hat diese Aufgabe den Planungsverbänden übertragen. Damit Ge-
meinden Siedlungsgebiet aus dem Topf beziehen können, müssen verschiedene
Fragen geklärt sein: Wer überprüft und beurteilt die Anträge der Gemeinden? Nach
welchen Kriterien werden Anträge beurteilt? Wer genehmigt die Anträge? Wie wer-
den die Gemeinden miteinbezogen? Sind Anreiz- und Ausgleichsmassnahmen zu
definieren und wie sehen diese aus? Wie gestaltet sich der Prozess betreffend Be-
zug von Siedlungsgebiet? Wie soll mit überregionalem Einsatz von Siedlungsgebiet
umgegangen werden? Im Projekt «Regionales Siedlungsgebietsmanagement» wer-
den diese Fragen zusammen mit den Gemeinden beantwortet. Das Projekt startet
2022.
Standortförderung
Fricktal Regio will gemäss seiner Standortförderungs-Strategie sowohl die KMU als
auch die Life Sciences-Branche stärken. Als NRP-Projekte (Neue Regionalpolitik)
wird dazu ein regionales Arbeitsflächen-Management aufgebaut und die Wettbe-
werbsfähigkeit der Fricktaler Unternehmen gestärkt. In den Jahren 2020 und 2021
wurden dazu Informationen zu unüberbauten Arbeitsflächen zusammengetragen und
eine Umfrage zur Standortförderung in den Fricktaler Gemeinden durchgeführt. Fürs
Jahr 2022 setzt sich Fricktal Regio folgende Ziele:
Pflege der Datenbank mit unüberbauten Arbeitsflächen und vermitteln von
Kontakten zwischen Grundeigentümern und interessierten Unternehmen.
Organisieren eines Workshops zur Standortförderung in Gemeinden. Am
Workshop werden «Best Practices» aufgezeigt und diskutiert.
Organisieren eines Runden Tisches mit interessierten Gemeinden zur Prüfung
einer gemeindeübergreifenden Standortförderung.
Definieren von Aufgaben, welche auch künftig regional durch Fricktal Regio
wahrgenommen werden sollen (Pflichtenheft).
Konkretisieren der Idee einer regionalen Veranstaltung «Fricktaler Unterneh-
men öffnen ihre Türen».
Natur und Landschaft
Der naturnahen Landschaft kommt gemäss Vision und Leitbild von Fricktal Regio
eine zunehmend wichtige Bedeutung bei der Entwicklung des Fricktals zu. Der Vor-
stand von Fricktal Regio hat daher im Jahr 2021 eine Strategie «Natur und Land-
schaft» erarbeitet und will die Aktivitäten in diesem Bereich als Daueraufgabe veran-
kern. Fricktal Regio wirkt dabei als Multiplikator, vermittelt zwischen Kanton und Ge-
meinden und bringt Themen und Aktivitäten in die Region. Damit soll das nachhaltige
16Leben und Wirtschaften im Fricktal gefördert und der Erhalt von wertvollen Natur-
und Landschaftswerten unterstützt werden.
Im Jahr 2022 wird die Vernetzung mit verschiedenen Partnern wie den Gemeinden,
dem Jurapark Aargau und dem Kanton gestärkt, das Thema «Natur und Landschaft»
in der Verbandsarbeit verankert und eine Bedarfsklärung bei den Gemeinden durch-
geführt.
Erholungsplanung Rheinufer
Das Rheinuferschutzdekret aus dem Jahr 1948 soll durch einen kantonalen Nut-
zungsplan abgelöst werden. Mit diesem Projekt will der Kanton die Qualität der
Rheinuferlandschaft bewahren und stärken und gleichzeitig verschiedene Rauman-
sprüche berücksichtigen. So soll das Rheinufer punktuell für verschiedene Erho-
lungsformen geöffnet werden. Die Ausweisung neuer Ufererholungszonen wird be-
günstigt, wenn dafür regionale Interessen geltend gemacht werden können, das Vor-
haben standortgebunden ist und ein öffentliches Interesse vorliegt. Der Kanton hat
die Planungsverbände Fricktal und Zurzibiet mit der Beurteilung neuer Ufererho-
lungszonen betraut. Dazu haben die beiden Verbände einen Kriterienkatalog erarbei-
tet. Im Jahr 2022 werden im Rahmen der Mitwirkung zur Revision des Rheinufer-
schutzdekrets die Eingaben der Gemeinden für Ufererholungszonen im Sinne einer
regionalen Abstimmung beurteilt.
Schlussbericht Landschaftsqualitäts-Projekt
Fricktal Regio hatte in den Jahren 2015/2016 das Landschaftsqualitäts-Projekt erar-
beitet für die Fricktaler Gemeinden, welche nicht dem Jurapark angehören. Dieses
war eine Voraussetzung, damit die Fricktaler Bauern Direktzahlungen in Form von
Landschaftsqualitäts-Beiträgen in Anspruch nehmen können. Der Kanton hat nun
Fricktal Regio beauftragt, einen Schlussbericht zu erstellen. Die Arbeiten starten in
2022.
Mobilitätsstrategie
Das Fricktal verfügt über grössere Bauzonenreserven, sowohl in den Arbeitszonen
als auch in den Wohnzonen. Das ist eine grosse Chance für die Entwicklung der Re-
gion. Dabei ist entscheidend, wie sich das Fricktal räumlich orientiert und entwickelt
und wie es gelingt, eine gute Erreichbarkeit sicher zu stellen. Fricktal Regio hat daher
das Projekt Mobilitätsstrategie lanciert. Nachdem dieses im Jahr 2020 zurückgestellt
werden musste, wurden in 2021 die Arbeiten wieder aufgenommen.
Der Regierungsrat hat im Jahr 2020 das Postulat Hasler «Gesamtverkehrsplanung
Fricktal» entgegengenommen. Die Umsetzung dieses Postulats bietet verschiedenen
Anknüpfungspunkte zum Projekt von Fricktal Regio. Fricktal Regio definiert in 2022
die Anknüpfungspunkte und die Handlungsfelder. Darauf aufbauend werden die
nächsten Schritte und Aktivitäten der Mobilitätsstrategie festgelegt.
Mitarbeit in Projekten
Der Fricktal Regio Planungsverband arbeitet in verschiedenen Projekten im Sinne
der Zielsetzungen des Regionalen Entwicklungskonzepts mit. Stand September 2021
befassten sich der Vorstand und die Geschäftsstelle mit folgenden Projekten:
Gebietsentwicklung und Sachplan Sisslerfeld
Raumkonzept Korridor Hochrhein der Agglomeration Basel
Umsetzung der Motion Agustoni zum Halbstundentakt Stein-Laufenburg
Verkehrsmanagement-Konzept Rheinfelden
17 Umfahrung Augst/Kaiseraugst
Erholungsplanung Jurapark Aargau
Daueraufgaben
Folgende Daueraufgaben werden durch Fricktal Regio wahrgenommen:
Durchführen regionaler Abstimmungen von Nutzungsplanungen
Koordinieren der Anliegen und Anträge der Gemeinden im öffentlichen Ver-
kehr sowie beteiligen an der Entwicklung des kantonalen Mehrjahrespro-
gramms
Wahren von regionalen Interessen, zum Beispiel im Rahmen von Anhörungen
Organisieren von Veranstaltungen fürs ganze Fricktal: Gemeindeseminar,
Fricktalkonferenz, Wirtschaftsforum
Vernetzen mit unterschiedlichen Partnern: z.B. Hochrheinkommission, Jura-
park Aargau, Trinationaler Eurodistrict Basel
Begleiten der fünf Teilregionen und koordinieren ihrer Entwicklungsabsichten
Bündeln regionaler Anliegen zum motorisierten Individualverkehr und zum
Langsamverkehr, besprechen mit dem Kanton und planen des weiteren Vor-
gehens
Bündeln der Interessen der Fricktaler Agglomerationsgemeinden und einbrin-
gen im Agglomerationsprogramm Basel/Stein-Säckingen
Durchführen der rollenden Bedarfsplanung und Erfahrungen austauschen in
der Langzeitpflege und in der Altersbetreuung
Umsetzen der allgemeinen Verbandsarbeit
Antrag
Der Vorstand beantragt, die Jahresziele 2022 zu genehmigen.
18Gemeindeverwaltung Laufenburg Gemeinde Laufenburg
Erfolgsrechnung
Budget 2016 FRP Laufenburg
Nummer Erfolgsrechnung Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
1 Erfolgsrechnung 485’620.00 485’620.00 394’489.47 394’489.47
7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 485’620.00 485’620.00 394’489.47 363’976.75
Nettoergebnis 30’512.72
79 Raumordnung 485’620.00 485’620.00 394’489.47 363’976.75
Nettoergebnis 30’512.72
790 Raumordnung 500’750.00 500’750.00 485’620.00 485’620.00 394’489.47 363’976.75
7900 FRP Geschäftsstelle und Vorstand 281’500.00 403’800.00 275’580.00 381’220.00 261’160.32 328’022.60
3000.00 Sitzungs-/Taggelder Kommissionen 20’000.00 20’000.00 23’730.00
3000.27 Pauschale Präsidium 6’000.00 6’000.00
3010.00 Löhne des Verwaltungs-+Betriebspersonals 188’500.00 186’500.00 175’297.20
3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, VK 15’500.00 15’000.00 14’323.50
3052.00 AG-Beiträge an andere Pensionskassen 15’000.00 14’000.00 15’255.85
3053.00 AG-Beiträge an Unfallversicherungen 1’500.00 1’200.00 1’442.95
3055.00 Krankentaggeldversicherung 1’200.00 1’200.00 1’102.50
3090.00 Aus- und Weiterbildung Personal 1’000.00 1’000.00
3100.00 Büromaterial 800.00 1’000.00 602.80
3101.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 200.00 100.00 120.10
3101.05 Werbematerial
3102.00 Drucksachen, Publikationen 1’000.00 1’000.00
3103.00 Fachliteratur, Zeitschriften
3110.00 Anschaffung Büromobiliar/-geräte
3113.00 Anschaffung von Hardware 50.00 1’321.75
3118.01 Anschaffung von Software/Lizenzen 50.00 430.00 2’014.15
3120.01 Kehrichtgebühren
3130.01 Portokosten 1’300.00 1’000.00 1’307.70
3130.02 Telefongebühren 64.50
3130.22 Mitgliederbeiträge 250.00 250.00 219.87
3132.04 Externe Rechnungsprüfung 550.00 550.00 538.50
3132.06 Dienstleistungen und Honorare
1
3132.16 EDV-Beratung Anwendung 500.00 250.00 431.25
3133.02 Homepage 500.00 500.00 414.70
Seite 1Gemeindeverwaltung Laufenburg Gemeinde Laufenburg
Erfolgsrechnung
Budget 2016 FRP Laufenburg
Nummer Erfolgsrechnung Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
3134.00 Sachversicherungsprämien 500.00 500.00 367.50
3158.01 Unterhalt von Software 1’000.00 1’000.00 932.25
3160.07 Miete Büroräumlichkeiten 9’000.00 9’000.00 9’000.00
3162.00 Maschinenmiete, Leasinggebühr 1’700.00 1’700.00 1’334.95
3170.00 Reisekosten und Spesen 424.90
3170.02 Ehrenausgaben, Repräsentationsspesen 3’000.00 1’500.00 629.90
3170.31 Spesenentschädigung Geschäftsstelle 1’000.00 1’000.00 575.60
3170.32 Reisekosten und Spesen Vorstand 2’500.00 2’500.00 1’877.40
3170.33 Auslagen Abgeordnetenversammlung 1’800.00 1’800.00 899.80
3199.00 Übriger Betriebsaufwand 100.00 100.00
3612.20 Verwaltungsentschädigung an EG 7’000.00 6’500.00 6’930.70
4401.00 Zinsen 500.00
4612.00 Entschädigung von Gemeinden 54’400.00 46’720.00 40’040.00
4631.00 Beitrag Kanton 53’400.00 40’000.00 52’973.00
4632.06 Ordentliche Gemeindebeiträge 296’000.00 294’000.00 235’009.60
7901 FRP Wirtschaft und Raumentwicklung 30’000.00 30’000.00 14’703.50
3132.00 Honorare externe Berater, Gutachter 30’000.00 30’000.00 14’703.50
7902 FRP Information und Kommunikation 800.00 1’000.00 817.40
3160.08 Miete Lokalitäten 500.00
3170.36 Auslagen Informationsveranstaltungen 800.00 500.00 817.40
4635.00 Beiträge von privaten Unternehmungen
7903 FRP Standortmarketing 66’200.00 53’950.00 72’500.00 61’000.00 27’650.80 18’434.00
3000.00 Sitzungs-/Taggelder Kommissionen 4’000.00 2’000.00 4’270.00
3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, VK 200.00 200.00 94.60
3102.00 Drucksachen, Publikationen 22’000.00
3130.01 Portokosten
3132.00 Honorare externe Berater, Gutachter 20’000.00 25’000.00
3133.02 Homepage
3170.00 Reisekosten und Spesen 1’000.00 800.00 486.20
3170.36 Informationsveranstaltungen 1’000.00
3612.00 Entschädigung an Gemeinden 40’000.00 10’250.00 22’500.00 22’800.00
2
4631.00 Beitrag Kanton 43’700.00 51’000.00 18’434.00
4635.00 Beiträge von privaten Unternehmungen 10’000.00
Seite 2Gemeindeverwaltung Laufenburg Gemeinde Laufenburg
Erfolgsrechnung
Budget 2016 FRP Laufenburg
Nummer Erfolgsrechnung Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
7904 FRP Gemeindeseminar 9’000.00 2’000.00 9’000.00 2’000.00 8’346.75 2’500.00
3130.00 Dienstleistungen Dritter 400.00 400.00
3132.00 Honorare externe Berater, Gutachter 1’000.00 1’000.00 1’138.50
3160.08 Miete Lokalitäten 1’600.00 2’285.50
3170.00 Reisekosten und Spesen
3170.34 Auslagen 6’000.00 6’000.00 4’922.75
3170.36 Informationsveranstaltungen 1’600.00
4260.00 Rückerstattungen Dritter 2’000.00 2’000.00 2’500.00
7905 FRP Projekte (REK) 76’000.00 19’000.00 50’240.00 10’000.00 51’656.05 10’000.00
3000.00 Sitzungs-/Taggelder Kommissionen 6’000.00 6’000.00 6’870.00
3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, VK 300.00 600.00 202.10
3132.00 Honorare externe Berater, Gutachter 66’000.00 20’000.00 24’964.25
3170.00 Reisekosten und Spesen 1’000.00 1’940.00 781.10
3170.02 Ehrenausgaben, Repräsentationsspesen 200.00 200.00 76.80
3170.35 Auslagen Fricktalkonferenz 1’500.00 1’500.00 482.40
3170.36 Informationsveranstaltungen 1’000.00 239.00
3170.43 Auslagen Natur und Landschaft 5’280.00 4’000.40
3612.00 Entschädigung an Gemeinden 14’720.00 14’040.00
4631.00 Beitrag Kanton 19’000.00 10’000.00 10’000.00
4632.00 Beiträge von Gemeinden/Gemeindeverbände
7906 FRP Wirtschaftsforum Fricktal 17’250.00 12’000.00 16’200.00 10’000.00 134.50
3000.00 Sitzungs-/Taggelder Kommissionen 500.00 320.00
3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, VK 50.00 30.00
3102.00 Drucksachen, Publikationen 5’000.00 5’000.00
3130.01 Portokosten 1’000.00 1’000.00
3132.19 Honorare Berater/Fachexperten 3’000.00 2’000.00
3170.00 Reisekosten und Spesen 200.00 50.00 10.50
3170.02 Ehrenausgaben, Repräsentationsspesen 500.00 800.00 124.00
3170.37 Auslagen Wirtschaftsforum Fricktal 7’000.00 7’000.00
4635.00 Beiträge von privaten Unternehmungen 12’000.00 10’000.00
3
7907 FRP Natur und Landschaft 20’000.00 10’000.00
3000.24 Sitzungs-/Taggelder Kommissionen 1’500.00
Seite 3Gemeindeverwaltung Laufenburg Gemeinde Laufenburg
Erfolgsrechnung
Budget 2016 FRP Laufenburg
Nummer Erfolgsrechnung Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, VK 75.00
3102.00 Drucksachen, Publikationen
3130.01 Portokosten
3132.00 Honorare externe Berater, Gutachter
3170.00 Reisekosten und Spesen 500.00
3170.02 Ehrenausgaben, Repräsentationsspesen
3170.43 Auslagen Natur und Landschaft 3’525.00
3612.00 Entschädigung an Gemeinden 14’400.00
4631.00 Beitrag Kanton 10’000.00
4632.00 Beiträge von Gemeinden/Gemeindeverbände
4635.00 Beiträge von privaten Unternehmungen
7908 FRP Energieregion Fricktal 9’400.00 9’400.00
3132.00 Honorare externe Berater, Gutachter 9’400.00
3133.02 Homepage
4632.00 Beiträge von Gemeinden/Gemeindeverbände 9’400.00
7909 FRP metrobasel 5’000.00 25’000.00
3130.22 Mitgliederbeiträge 5’000.00 25’000.00
7910 FRP Standortförderung allgemein 16’700.00 12’000.00 5’020.15 5’020.15
3000.00 Sitzungs-/Taggelder Kommissionen 2’000.00
3050.00 AG-Beiträge AHV, IV, EO, ALV, VK 200.00
3102.00 Drucksachen, Publikationen 14’000.00 1’820.15
3170.00 Reisekosten und Spesen 500.00
3612.00 Entschädigung an Gemeinden 3’200.00
4612.00 Entschädigung von Gemeinden 5’020.15
4635.00 Beiträge von privaten Unternehmungen 12’000.00
9 FINANZEN UND STEUERN 30’512.72
Nettoergebnis 30’512.72
96 Vermögens- und Schuldenverwaltung 2’132.41
Nettoergebnis 2’132.41
4
961 Zinsen 2’132.41
Seite 4Gemeindeverwaltung Laufenburg Gemeinde Laufenburg
Erfolgsrechnung
Budget 2016 FRP Laufenburg
Nummer Erfolgsrechnung Budget 2022 Budget 2021 Rechnung 2020
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
9610 Zinsen 2’132.41
4410 Zinsen Forderungen (Verzugszinsen) 2’132.41
97 Rückverteilungen 93.65
Nettoergebnis 93.65
971 Rückverteilungen aus CO2-Abgabe 93.65
9710 Rückverteilungen aus CO2-Abgabe 93.65
4610.00 Entschädigungen vom Bund 93.65
99 Nicht aufgeteilte Posten 28’286.66
Nettoergebnis 28’286.66
999 Abschluss 28’286.66
9990 Abschluss 28’286.66
9001 Aufwandsüberschuss 28’286.66
5
Seite 5Termine
19./20.1.22: Gemeindeseminar in Eiken
9.3.22: Ausserordentliche Abgeordnetenversammlung (Wahlen 2022-2025)
3.6.22: 21. ordentliche Abgeordnetenversammlung inkl. Fricktalkonferenz
9.11.22: 22. ordentliche Abgeordnetenversammlung in Zeihen
24Organisation Fricktal Regio Planungsverband
(Stand 30.9.21)
Vorstand
Christian Fricker, Präsident Franco Mazzi, Vizepräsident
Ressort: Ressort:
Präsidiales, Gemeindeseminar und Standortförderung, Gesundheit, Pflege
Fricktalkonferenz, Einsitz HRK und Betreuung, Interreg, Kontaktperson
und TEB Districtsrat, Koordination Teilregion 1
Strategische Teilregionen und Kontakt-
person Teilregion 3, Deponien sauberes
Aushubmaterial
Fredy Böni Thomas Rohrer
Ressort: Ressort:
Agglomerationsprogramm Basel, Natur und Landschaft,
IBA Basel, TEB Ost, Rheinuferschutzdek- Jurapark Aargau Kontaktpflege
ret, Kontaktperson Teilregion 2
25Françoise Moser Robert Schmid
Ressort: Ressort:
energieregionFRICKTAL, Regionales Siedlungsgebietsmanagement,
Wirtschaftsforum Fricktal Forstwirtschaft, Kontaktperson Teilregion 4
Meinrad Schraner Christian Brodmann (beratend)
Ressort: Kanton Aargau, Departement BVU, Kreisplaner
Mobilität, Kontaktperson Teilre-
gion 5
Geschäftsstelle
Judith Arpagaus Sandra Eckhardt
Leiterin Geschäftsstelle Mitarbeiterin Geschäftsstelle
26Controlling-Gruppe
Niklaus Beck, Gemeinderat Wittnau
Bruno Tüscher, Gemeindeammann Münchwilen
Rudolf Hertrich, Vizeammann Magden
Mandat Regionalplanung
Dunja Kovári, sa_partners Zürich
Finanz-Kontrollstelle
Finanzkommission der Einwohnergemeinde Laufenburg
Kommissionen/Arbeitsgruppen
AG Öffentlicher Verkehr, AG Langzeitpflege, AG Natur und Landschaft
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