Verwaltungsbericht 2015 - Gemeinde Steffisburg
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Verwaltungsbericht 2015
Titelbild: Das Projekt Bypass Thun Nord schreitet zügig voran und verändert die Region um Steffisburg nachhaltig. © Bild: Tiefbauamt des Kantons Bern, Oberingenieurkreis I, 3600 Thun
Verwaltungsbericht 2015 des Gemeinderats von Steffisburg an den Grossen Gemeinderat
Inhaltsverzeichnis
Steffisburg 2015, Rückblick Seite 3
I. Politische Rechte Seiten 4
II. Grosser Gemeinderat Seiten 5–11
III. Gemeinderat Seiten 12–21
IV. Verwaltungsabteilungen Seiten 22–88
1. Präsidiales Seiten 22–29
2. Finanzen Seiten 30–34
3. Hochbau/Planung Seiten 35–44
4. Tiefbau/Umwelt Seiten 45–55
5. Bildung Seiten 56–62
6. Soziales Seiten 63–70
7. Sicherheit Seiten 71–85
Zahlen und Fakten Seiten 86–87
Dank Seite 88Steffisburg 2015 – Rückblick
Nach den Gesamterneuerungswahlen im 2014 galt «Auch aus Steinen,
es die Gremien im 2015 neu zu besetzen und die die einem in den Weg gelegt werden,
Tätigkeiten zugunsten von Steffisburg – unserem kann man Schönes bauen.»
Dorf – weiterzuführen. Dies stand im Zeichen von Johann Wolfgang von Goethe (1749–1832)
aufeinander zuzugehen, sich kennen zu lernen und
mit Respekt und Achtung zusammen zu arbeiten.
Damit wurden neue Brücken für eine erfolgreiche Es wurden aber auch Fundamente für die
Zusammenarbeit geschaffen. zukünftigen Brücken geschaffen. So wurde
entschieden, dass das bisher geplante Gesund-
Der Beginn der neuen Legislatur wurde dann im heitszentrum an der Scheidgasse neu im Landhaus
Frühsommer musikalisch, farbenfroh und vielseitig umgesetzt werden soll. Die notwendigen Abklärun-
auch unterstrichen. Zum zweiten Mal wurde unser gen und der Prozess zum Vor- und Bauprojekt sind
Dorf von Containern, welche auf den Weltmeeren in Gang gesetzt worden. Weiter können sich die Jürg Marti,
unterwegs sind, heimgesucht. Art Container Gemeindepräsident
Stimmberechtigten in Zukunft zu den Entwicklun-
Steffisburg 2015 war wiederum ein einmaliges gen im Bahnhofgebiet und im Dükerareal äussern.
Kunst- und Kulturerlebnis. Es wurde auch ein neues Nebst den Arbeiten zur baurechtlichen Grundord-
Projekt initiiert, welches im 2016 seinen Höhepunkt nung laufen die weiteren Planungsschritte bereits
finden wird – das 50. Bernisch-Kantonale Jodlerfest teilweise parallel an der Scheidgasse, im Düker
2016 wird in Steffisburg ausgetragen. Tradition, areal und im Bahnhofgebiet.
Bodenständigkeit, Zusammenstehen und Freude
werden im Zentrum stehen, Werte die es unbedingt Ein weitreichendes Projekt beschäftigte alle
immer und immer wieder zu leben gilt. Abteilungen im 2015 ausserordentlich – das neue
harmonisierte Rechnungslegungsmodell HRM2. Die
Die Brücken zu unseren Nachbargemeinden wurden Abteilung Finanzen musste Grundlagen für unseren
in gewohnter Manier gepflegt. Die regionale Finanzhaushalt erarbeiten, auch teilweise unter
Zusammenarbeit gilt es in der heutigen Zeit zu erschwerten Bedingungen, da die übergeordneten
fördern. Aus diesem Grund beschlossen Schwendi- Stellen oftmals noch keine konkreten Vorgaben
bach und Steffisburg, Fusionsabklärungen konkret machen konnten. Alle Abteilungen waren anschlies-
in Angriff zu nehmen, damit Mitte 2017 der send stark gefordert – diese mussten nach den
Grundlagenbericht vorliegt und anschliessend eine neuen finanziellen «Spielregeln» budgetieren.
allfällige Fusion auf den 1. Januar 2019 durch die Hierzu allen ein riesiges Kompliment!
entsprechenden Gremien beschlossen werden
könnte. Es war ein Jahr des Brückenbauens Am Schluss mein grosser Dank. In Steffisburg
wurde wiederum viel bewegt. Das «Tagesgeschäft»
Das vergangene Jahr war aber auch ein Jahr, wurde mit Elan und Motivation verrichtet. So wurde
welches viel Überzeugungsarbeit und einen geplant, präsentiert, überdenkt und entschieden
intensiven Dialog bedingte. Die laufenden Planun- sowie gekauft, gebaut und realisiert. Unzählige
gen in den Gebieten Bahnhof Steffisburg, sprich Kontakte entstanden oder wurden gepflegt. Die
beim Projekt «RAUM 5 – Nachhaltiger Arbeitspark Kunden wurden auf der Strasse, am Schalter, am
Steffisburg», Dükerweg, Scheidgasse und Schönau/ Telefon, in der Schulstube oder anlässlich eines
Eichfeld (Sportzentrum) wurden vorangetrieben, Besuchs bedient, begleitet, betreut und unterstützt.
obschon teilweise Widerstand aufgekommen war. Nicht zu vergessen ist die Verarbeitung der riesigen
Einerseits sind stets die Auflagen der übergeordne- Datenflut per elektronische Post, welche mittler-
ten Amtsstellen zu berücksichtigen, welche jedoch weile scheinbar unendlich scheint.
manchmal diametral auseinanderlaufen und
trotzdem durch die Gemeinde zu einem Konsens Für das Engagement der politischen Behörden,
zusammengeführt werden müssen. Andererseits sprich der Mitglieder des Grosser Gemeinderats,
führt unser stark ausgeprägter Rechtsstaat zu juris- des Gemeinderats und der Kommissionen, der
tisch spannenden Auseinandersetzungen. Hier sind Mitarbeitenden in der Schule, beim Werkhof, bei
wir zunehmend mit einer intensiven Interessens den Anlagen und in der Verwaltung sowie all der
abwägung konfrontiert, welche zwischen Partikular Freiwilligen (Feuerwehr, Zivilschutz und Dritte)
interessen und Gesellschaftsinteressen schwankt zugunsten unseres Dorfes danke ich herzlich!
und zwischen was kann der Staat erbringen und
was muss jeder Einzelne beitragen, damit es für
alle den grösstmöglichen Nutzen bringt. Bei jeder
Interessenabwägung sollten wir doch stark von
Toleranz, Respekt und gesundem Menschenver-
stand geleitet werden! Es war ein Jahr mit
teilweise wackligen Brücken und steinigen Jürg Marti,
Wegen. Gemeindepräsident
3I. Politische Rechte
1. Eidgenössische Vorlagen
8. März 2015
Volksinitiative vom 5.11.2012 «Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen»
Die Vorlage wurde abgelehnt.
Volksinitiative vom 17.12.2012 «Energie- statt Mehrwertsteuer»
Die Vorlage wurde abgelehnt.
14. Juni 2015
Bundesbeschluss vom 12.12.2014 über die Änderung der Verfassungsbestimmung zur
Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich.
Die Vorlage wurde angenommen.
Volksinitiative vom 15.02.2013 «Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV
(Erbschaftssteuerreform)»
Die Vorlage wurde abgelehnt.
Änderung vom 26.09.2014 des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)
Die Vorlage wurde angenommen.
2. Kantonale Vorlagen 4. Nationalrats- und Ständeratswahlen
Es gelangten keine Vorlagen zur Abstimmung. Am 18. Oktober 2015 fanden die Nationalrats- und
Ständeratswahlen statt. Aus Steffisburg wurden
keine Personen gewählt. Die Wahlbeteiligung bei
3. Gemeindevorlagen den Nationalratswahlen betrug auf eidgenössischer
Ebene 48.5 % (Steffisburg: 49.5 %), diejenige des
Es gelangten keine Vorlagen zur Abstimmung. ersten Wahlgangs für den Ständerat 48.75 %
(Steffisburg 49.89 %). Bei der Ständeratswahl
erreichte von den elf Kandidatinnen und Kandidaten
niemand das erforderliche absolute Mehr.
Am 15. November 2015 fand deshalb eine Stich-
wahl mit drei Kandidaten statt. Diese haben in
Steffisburg folgende Resultate erzielt:
– Luginbühl Werner, BDP 3’093 Stimmen
– Moser Bruno, parteilos 405 Stimmen
– Stöckli Hans, SP 2’679 Stimmen
Kantonal gewählt wurden schliesslich Werner
Luginbühl und Hans Stöckli. Die Wahlbeteiligung
betrug beim zweiten Wahlgang nur 29.2 %
(Steffisburg: 31.3 %).
5. Initiativen, Referenden
auf Gemeindeebene
Im Berichtsjahr sind keine Initiativen eingereicht
oder Referenden ergriffen worden.
4II. Grosser Gemeinderat
1. Allgemeines
Der Grosse Gemeinderat versammelte sich im Jahr 2015 zu vier einfachen Sitzungen und zwei Doppel-
sitzungen. Im Jahr 2015 behandelte das Parlament insgesamt 90 Geschäfte. Die durchschnittliche
Sitzungsdauer betrug zwei Stunden und 31 Minuten.
Das Parlament wurde im Jahr 2015 wie folgt präsidiert:
Michael Riesen (FDP), Daniel Schmutz (SP), Elisabeth Tschanz (EDU),
Präsident erster Vizepräsident zweite Vizepräsidentin
2. Aufsichts- und siert durch einige Berichte aus den Medien auf
Geschäftsprüfungskommission (AGPK) Stufe Bund und Kanton wollte die AGPK wissen,
wie das Thema Nebenbeschäftigungen und deren
Präsidium Entschädigung in der Gemeinde Steffisburg
Die Aufsichts- und Geschäftsprüfungskommission geregelt und umgesetzt wird. Anhand eines
wurde im Jahr 2015 von Adrian Barben (SVP), umfassenden Fragenkatalogs hatten die Departe-
Rosenweg 8, präsidiert. mentsvorstehenden die Möglichkeit, sämtliche
Nebenbeschäftigungen und Mandate, die im
Mitglieder Zusammenhang mit ihrem Gemeinderatsamt
– Weber Yvonne (BDP), Vizepräsidentin, stehen, aufzulisten. Private Beschäftigungen
Hardeggweg 18o wurden, ohne Bezug zum Gemeinderatsmandat,
– Jakob Reto (SVP), Ortbühlweg 30 nicht miteinbezogen. Die AGPK stellte fest, dass
– Eggler Simon (Grüne), Schlossstrasse 35 alle Nebenbeschäftigungen und Mandate nach den
– Rothacher Thomas (FDP), Embergrain 43 reglementarischen Bestimmungen erfasst und
korrekt umgesetzt werden.
Mutationen
Austritte
– Jordi Peter (SP), Scheidgasse 21, Rücktritt
per 31.12.2015. Die Ersatzwahl erfolgt im 2016.
3. Rechnungsprüfung
– Gyger Lukas (EVP), unterer Hardeggweg 16, Der Grosse Gemeinderat hat mit Beschluss vom
Rücktritt per 31.12.2015. Die Ersatzwahl erfolgt 22. März 2013 die Prüfung der Jahresrechnungen
im 2016. 2013 bis 2016 gestützt auf Art. 25 der Gemeinde-
ordnung der ROD Treuhandgesellschaft des
Allgemeines
Schweizerischen Gemeindeverbandes AG, Urtenen-
Die erste Sitzung der AGPK fand am 5. März 2015
Schönbühl übertragen.
statt. Weitere vier Sitzungen folgten. Die ausge
fallene GGR-Sitzung vom 19. Juni 2015 hatte auch
den Ausfall der Sitzung der AGPK zur Folge.
Es mussten keine ausserordentlichen Sitzungen 4. Behandelte Geschäfte
einberufen werden.
Wahl Leitender Ausschuss für das Jahr 2015
An der zweiten Sitzung wurde das jährliche Thema – Riesen Michael (FDP), Präsident, Brucheggweg 3
zur Überprüfung wie folgt festgelegt: «Neben – Schmutz Daniel (SP), erster Vizepräsident,
beschäftigungen und Mandate der Gemeinderats- Sonnenweg 4a
mitglieder». – Tschanz Elisabeth (EDU), zweite Vizepräsidentin,
Wiesenstrasse 3
Bei der Jahresprüfung wurden alle Nebenbeschäf – Aebi Thomas (SVP), Stimmenzähler,
tigungen und Mandate der Gemeinderäte sowie Flühlistrasse 58a
deren Entschädigung gestützt auf die Grundlagen, – Weber Yvonne (BDP), Stimmenzählerin,
Reglemente und Verordnungen überprüft. Sensibili- Hardeggweg 18o
5Wahl Aufsichts- und
Geschäftsprüfungskommission Weiter legt Art. 2 des Reglements über die
Zusammensetzung und Mutationen siehe Ziffer 2 ständigen Kommissionen fest, dass der Grosse
vorstehend. Gemeinderat die Kommissionsmitglieder im
Mehrheitswahlverfahren (Majorz) auf Vorschlag der
Mutationen im Grossen Gemeinderat im Rat vertretenen politischen Parteien wählt.
– Schweizer Alessandra (FDP), Burgfeldweg 7, Er berücksichtigt dabei die Vertretungsansprüche
Rücktritt per 31.08.2015. Sie wird durch Moser gemäss Art. 10 der Gemeindeordnung. Danach
Konrad E. (FDP), Glockenthalstrasse 27, ersetzt. berücksichtigt die Wahlbehörde im Hinblick auf die
– Jordi Peter (SP), Scheidgasse 21, Rücktritt per Gesamtzahl der Kommissionssitze die im Grossen
31.12.2015. Er wird durch Döring Matthias (SP), Gemeinderat vertretenen politischen Parteien
Schwarzeneggstrasse 12, ersetzt. entsprechend ihren Wählerstimmenanteilen, wobei
– Joss Michael (SVP), Friedhofweg 10, Rücktritt per das Ergebnis der letzten Parlamentswahlen
31.12.2015. Er wird durch Wittwer Adrian (SVP), massgebend ist.
Bernstrasse 105 d, ersetzt.
– Gyger Lukas (EVP), unterer Hardeggweg 16, Art. 11 der Gemeindeordnung besagt, dass
Rücktritt per 31.12.2015. Er wird durch Jakob die Amtsdauer der Behörden vier Jahre beträgt.
Ursula (EVP), unterer Hardeggweg 18, ersetzt. Die Amtsdauer der ständigen Kommissionen ist
gegenüber derjenigen der übrigen Behörden
Kommissionswahlen (Grosser Gemeinderat, Gemeinderat und Gemein-
Gemäss Art. 49 Buchstabe f der Gemeindeordnung depräsidium) um einen Monat verschoben.
wählt der Grosse Gemeinderat die Kommissionsmit-
glieder nach den Vorschriften des Reglements über Verteilung der Kommissionssitze für die
die ständigen Kommissionen. Legislatur vom 01.02.2015 bis 31.01.2019
Die Kommissionssitzverteilung fand aufgrund der
Nach Art. 1 Abs. 2 des vorerwähnten Reglements Wahlergebnisse am 4. Dezember 2014 statt. Die
handelt es sich um folgende ständige Verteilung der Kommissionssitze erfolgte gestützt
Kommissionen: auf Art. 10 Abs. 2 der Gemeindeordnung im
– Aufsichts- und Geschäftsprüfungskommission Verhältnis der Wählerstimmenanteile der politi-
– Finanzkommission schen Parteien im Grossen Gemeinderat. Die
– Schulkommission nachstehende parteipolitische Zusammensetzung
– Sozialkommission der Kommissionen wurde durch die Vertretung der
– Sicherheitskommission politischen Parteien ausgehandelt.
– Umwelt- und Energiekommission
Wahl der Mitglieder in die Kommissionen (Wahlorgan Grosser Gemeinderat)
Aufsichts- und Geschäftsprüfungskommission
Zusammensetzung siehe Ziffer 2 vorstehend.
Finanzkommission (7 Mitglieder)
Name/Vorname Adresse Partei Status
Gerber Christian Gummweg 111 EDU bisher
Huder-Guidon Ursulina* Schwarzeneggstrasse 16 SP bisher
Hug-Wäfler Gabriela Walkeweg 4 SP bisher
Kropf Melanie Glockenthalstrasse 4a SVP neu
Marti Daniel Ziegeleistrasse 39 SVP bisher
Rüfenacht Michael Eichfeldstrasse 9 BDP bisher
Wegmann Beat Kniebrecheweg 40 FDP bisher
* Präsidentin von Amtes wegen
Schulkommission (7 Mitglieder)
Name/Vorname Adresse Partei Status
Aebi Thomas Flühlistrasse 58 A SVP bisher
Bachmann Margret Dorfbachweg 10 EVP neu
Berger Hans* Hohgantweg 1d glp neu
Brandenberg Monika Alte Bernstrasse 173 FDP neu
Brechbühl Fritz Bahnhofstrasse 57 SVP neu
Dermond Thomas Zelgstrasse 18 BDP bisher
Michel Schaad Veronika Wiesenstrasse 7 SP bisher
* Präsident von Amtes wegen
6Sozialkommission (4 Mitglieder Steffisburg)
Name/Vorname Adresse Partei Status
Eggenberger Ernst Schönauweg 27 EVP bisher
Fischer-Bryner Franziska Oberdorfstrasse 37 FDP bisher
Hürlimann-Zumbrunn Maya Honeggweg 18d glp neu
Schwarz-Sommer Elisabeth* Ortbühlweg 63 SVP bisher
Aeschlimann Paul*1 Dorf 35, 3615 Heimenschwand – bisher
Küenzi Charlotte*1 Süderen 63a, 3618 Süderen – bisher
Balmer Wilhelm*2 Buchen, 3623 Teuffenthal – bisher
*1 = Vertretung Anschlussgemeinden rechtes Zulggebiet
*2 = Vertretung Anschlussgemeinden linkes Zulggebiet
* Präsidentin von Amtes wegen
Sicherheitskommission (7 Mitglieder)
Name/Vorname Adresse Partei Status
Barben Adrian Rosenweg 8 SVP bisher
Berger Bruno Finkenweg 8 EDU bisher
Bögli Daniel Weberweg 18 BDP neu
Friederich Hörr Franziska Hombergstrasse 4 SP bisher
Joss Michael Friedhofweg 10 SVP bisher
Pfäffli André Hohgantweg 7 EVP bisher
Schneeberger Stefan* Walkeweg 15 FDP bisher
* Präsident von Amtes wegen
Umwelt- und Energiekommission (7 Mitglieder)
Name/Vorname Adresse Partei Status
Enggist Markus Honeggweg 14 EVP bisher
Grossniklaus Bruno Hartlisbergstrasse 12 glp neu
Lengen André Ortbühlweg 100 FDP bisher
Schenk Marcel* Zelggässli 93 SP bisher
Schlauri Patrick Bahnhofstrasse 1 SVP neu
Schmidt Theo Ortbühlweg 44 Grüne bisher
Wälti Sandra Zelgstrasse 18 BDP bisher
* Präsident von Amtes wegen
Wahlen in Kommissionen des
Grossen Gemeinderates
Nach den Gesamterneuerungswahlen vom Januar
2015 mussten im Berichtsjahr keine Ersatzwahlen
vorgenommen werden.
Kredite
Folgende Kredite wurden im Jahr 2015 bewilligt:
CHF 200’000.00 Ersatzbeschaffung Kehrmaschine
CHF 535’000.00 Gummweg; Sanierung Entwässerung und Belag
CHF 735’000.00 Total neu bewilligte Kredite
Reglemente Ausflug des Grossen Gemeinderates
Folgende Reglemente wurden beraten und Der traditionelle Ausflug des Grossen Gemeinde
genehmigt: rates führte die Teilnehmenden mit dem Car via
– Reglement Spezialfinanzierung Grabunterhalt; Innertkirchen und Guttannen zum Hotel und
Genehmigung (neues Reglement) Naturresort Handeck. Wer schwindelfrei ist und
– Friedhof- und Bestattungsreglement; nicht von Höhenangst geplagt wird, wählte den
Genehmigung Revision Weg zur Talstation der Gelmerbahn über die Hänge-
– Reglement über die Benützung der öffentlichen brücke Handegg. Für die Berg- und Talfahrt
Parkplätze; Genehmigung Revision brauchte es ebenso etwas Mut, denn es handelt
7sich schliesslich um die steilste Standseilbahn Dorfplatzes (inkl. allfälliger ober- und unterirdi-
Europas. Oben auf dem Berg angekommen, scher Bauvorhaben) auf die vorgenannten
konnten die Teilnehmenden entlang dem Gelmer- Planungen abgestimmt werden muss. Nachdem
see einen gemütlichen Spaziergang sowie eine man Ende 2014 davon ausgehen konnte, dass
wunderbare Bergkulisse geniessen. Später konnten das Areal Scheidgasse mit den Nutzungen
bei einer Führung durch die unterirdische Welt Wohnen, Gesundheitszentrum und Neubau
der Kraftwerke Oberhasli AG «Energie im Granit» Migros soweit festgesetzt sind, dass deren
unvergessliche Eindrücke mit nach Hause genom- Auswirkungen auf den Dorfplatz abschätzbar
men werden. Abgerundet wurde der Ausflug mit waren, führte der Erwerb der Liegenschaft Schär
einem Nachtessen im Historischen Alpinhotel im Dükerareal durch die Migros zu einer völlig
Grimsel Hospiz. neuen Ausgangslage für das Oberdorf. Die daraus
resultierende zeitliche Verzögerung bedeutete
Betriebsbesichtigung ebenfalls das Aus für das Gesundheitszentrum
Der Leitende Ausschuss hat im 2012 beschlossen, am vorgesehenen Standort. Zusammen mit der
die Besichtigung von Steffisburger Unternehmen AEK Bank 1826 konnte als Ersatzstandort für das
oder Institutionen nur noch alle zwei Jahre Gesundheitszentrum das Landhaus evaluiert und
durchzuführen. Die Organisation wird abwechs- die Planung initiiert werden. Die neue Ausgangs-
lungsweise durch die Fraktionen vorgenommen. Die lage im Oberdorf wird wesentlichen Einfluss auf
diesjährige Betriebsbesichtigung organisierte die den Dorfplatz haben, so dass diese Planung
EVP/EDU-Fraktion. Ausgewählt hat sie das staatlich weiter zurückgestellt werden muss. Die Motion
anerkannte Hilfswerk «HIOB International». Seit bleibt in diesem Sinne aufrecht.
nunmehr 30 Jahren hilft der Verein HIOB Internati- – FDP-Fraktion betr. «Aktive Investorensuche
onal mit Sitz in Steffisburg wo die Not am grössten Überbauung Dorfplatz» (2003/13): Diese Motion
ist. Was hierzulande ausgemustert wird, wird in wird zusammen mit der Motion «Neugestaltung
Drittwelt- und Schwellenländern dringend benötigt, Dorfplatz» (1998/17) bearbeitet.
um Grundbedürfnisse von Not leidenden Bevölke- – FDP-Fraktion betr. «Gewerbeland Bypass Thun
rungsschichten abzudecken, insbesondere das Nord» (2008/20): Der Stand ist gegenüber der
Grundbedürfnis nach medizinischer Versorgung. Zusammenfassung im Verwaltungsbericht 2014
Jahr für Jahr darf HIOB 200 bis 300 Hilfsaktionen in praktisch unverändert. Im Zusammenhang mit
über 40 Ländern durchführen. dem Bypass Thun Nord wurde seitens des
Gemeinderats kommuniziert, dass eine Einzo-
nung der betroffenen Fläche, welche in der
5. Parlamentarische Vorstösse Landwirtschaftszone liegt, frühestens in der
nächsten ordentlichen Zonenplanrevision geprüft
Neue dringliche Motionen 2015 wird. Nach der rechtlichen Sicherung des
Im Berichtsjahr wurden keine dringlichen Motionen Strassenplanes und nach dem Vorliegen eines
eingereicht. konkreten Realisierungsprogramms würden
jedoch mit den betroffenen Grundeigentümern
Erledigte dringliche Motionen Gespräche über mögliche zukünftige Nutzungen
Im Berichtsjahr wurden keine dringlichen Motionen geführt. Der Strassenplan ist genehmigt und
erledigt und abgeschrieben. demnach die Voraussetzungen für die Gesprächs-
führung gegeben. Am 3. März 2013 hat sich
Neue Motionen 2015 jedoch die Schweizer Stimmbevölkerung für die
Im Berichtsjahr wurden keine Motionen eingereicht. Revision des Raumplanungsgesetzes ausgespro-
chen. Diese Revision hatte zur Folge, dass der
Erledigte Motionen 2015 kantonale Richtplan, welcher unter anderem die
Im Berichtsjahr wurden keine Motionen erledigt Einzonungskontingente und -anforderungen neu
und abgeschrieben. regeln soll, angepasst werden musste. Nach der
Genehmigung des Richtplans durch den Bundes-
Unerledigte Motionen 2015 rat, welche in etwa mit dem Start der Ortspla-
Folgende Motionen sind unerledigt und bei den nungsrevision der Gemeinde Steffisburg
zuständigen Stellen in Bearbeitung: zusammenfallen wird, können Gespräche mit den
– FDP Fraktion betr. «Neugestaltung Dorfplatz» Grundeigentümern geführt werden. Seit der
(1998/17): Nach dem Beschluss des Gemeinde- Inkraftsetzung des neuen Raumplanungsgesetzes
rates, den Dorfplatz nicht mit dem Projekt und zugehöriger Verordnung besteht bis zur
Alpenkalk zu bebauen, sollte dieser im Sinne Genehmigung des kantonalen Richtplanes ein
einer Übergangsnutzung für die nächsten zehn Einzonungsmoratorium.
bis 20 Jahre neu gestaltet werden. Zwischen – FDP-Fraktion betr. «Wirtschafts- und umwelt-
zeitlich zeigte sich, dass auf Grund aktueller freundlich in die Zukunft: Gebietserschliessung
Planungsvorhaben und Bauabsichten im Oberdorf Bahnhof Steffisburg» (2009/13): Das Parlament
(Gesamtplanung Scheidgasse, Umnutzung der Gemeinde Steffisburg hat den Bruttokredit
Restaurant Landhaus) die Entwicklung des für die Erstellung der Erschliessung ESP Bahnhof
8im Dezember 2014 genehmigt. Die Gemeinde Neue dringliche Postulate 2015
Heimberg hat dem Verpflichtungskredit für die Im Berichtsjahr wurden keine dringlichen Postulate
Kostenbeteiligung an der Erschliessung im Herbst eingereicht.
2014 ebenfalls zugestimmt. Das Bauprojekt liegt
vor, es wurde beim Amt für Gemeinden und Erledigte dringliche Postulate
Raumordnung (AGR) zur Vorprüfung eingereicht. Im Berichtsjahr wurden keine dringlichen Postulate
Frühester Baubeginn ist Ende 2016. erledigt und abgeschrieben.
– SVP-Fraktion betr. «Sofortige Planung und
Realisierung eines Allwetterplatzes» (2010/08):
Es wird hierzu auf den Beitrag der Abteilung
Hochbau/Planung im Kapitel 3.6 Bericht aus der
Abteilung Hochbau/Planung verwiesen. Der
Gegenstand der Motion konnte noch nicht
umgesetzt oder zumindest rechtlich gesichert
werden, daher bleibt diese weiterhin gültig.
Neue Postulate 2015
Postulanten/Begehren Einreichung/Begründung Behandlung/Abschreibung Entscheid/Abschreibung
SVP-Fraktion: 05.12.2014 13.03.2015 Annahme und Abschreibung
«Anwendung des Y-Prinzip bei ARA Erschliessung Hartlisberg-Riederen» als erfüllt
FDP/glp-Fraktion: 23.01.2015 30.04.2015 Annahme und Abschreibung
«Unternehmerapéro» als erfüllt
BDP-Fraktion: 23.01.2015 30.04.2015 Annahme und Abschreibung
«Tetra Pak-Sammelstelle» als erfüllt
SP/Grüne-Fraktion: 13.03.2015 21.08.2015 Annahme
«Velostreifen oder 30er Zone Gummweg»
SP/Grüne-Fraktion: 30.04.2015 21.08.2015 Annahme
«Solarkataster der Gemeinde Steffisburg»
EVP/EDU-Fraktion: 30.04.2015 21.08.2015 Annahme und Abschreibung
«Anreizsystem für Integrationsleistungen» als erfüllt
SP/Grüne-Fraktion: 21.08.2015 27.11.2015 Annahme und
«Humanitäre Aufnahmeaktion syrischer Kriegsflüchtlinge» Ablehnung der Abschreibung
EVP/EDU-Fraktion: 21.08.2015 27.11.2015 Annahme und Abschreibung
«Flüchtlingsaufnahme» als erfüllt
FDP/glp-Fraktion: 16.10.2015 2016 offen
«Strategievorgabe NetZulg AG Stromkennzeichnung»
SP/Grüne-Fraktion: 27.11.2015 2016 offen
«Bring- und Holtage in Steffisburg»
Erledigte Postulate 2015 Unerledigte Postulate 2015
Folgende Postulate wurden im Berichtsjahr erledigt Folgende Postulate sind unerledigt und bei den
und abgeschrieben: zuständigen Gremien in Bearbeitung:
– SP/Grüne-Fraktion betr. «Überdachter Veloab- – FDP-Fraktion betr. «Belebter Dorfplatz» (2003/06):
stellplatz Ziegelei» (2014/02): Am 30. April 2015 Das Postulat wird zusammen mit der Motion
wurde das Postulat als erfüllt abgeschrieben. «Neugestaltung Dorfplatz» (1998/17) bearbeitet.
– EVP/EDU-Fraktion betr. «Mitfahren an Stelle von – SVP-Fraktion betr. «Verbesserung der wirtschaft-
Bus im Aarefeld/Kaliforni» (2013/11): lichen Rahmenbedingungen für Gewerbebetriebe
Am 16. Oktober 2015 wurde das Postulat als in der Kernergänzungszone» (2005/04): Im
erfüllt abgeschrieben. «Postulatsperimeter» wurde mit den Workshops
– FDP/glp-Fraktion betr. «Einrichtung Trocken zur Oberdorfentwicklung den Gewerbetreibenden
standort am Rüttiweg» (2014/08); und weiteren Interessierten die Möglichkeit
Am 16. Oktober 2015 wurde das Postulat als geboten, sich einzubringen. Einzelne Bedürfnisse
unerfüllbar abgeschrieben. dieser Workshops wie z.B. Einkaufen, Gesund-
heit, Wohnen und Parkieren sollen für zukünftige
Postulate, welche im Jahr 2015 eingereicht und im Bauvorhaben im Perimeter des Dorfkerns
selben Jahr erledigt und abgeschrieben wurden, berücksichtigt werden. Der Gemeinderat nimmt
sind unter der Rubrik «Neue Postulate 2015» im Rahmen seiner Möglichkeiten (Planungs
aufgeführt. behörde, Grundeigentümerin) Einfluss auf die
9Entwicklung im Dorfkern. Aufgrund verschiedener – FDP-Fraktion betr. «Wirtschafts- und umwelt-
Vorkommnisse und Abhängigkeiten konnte noch freundlich in die Zukunft: Erhaltung der Grün-
kein sich an den Workshops herauskristallisiertes räume Glättemüli und Glockenthal» (2009/14):
Bedürfnis erfolgreich zu Ende gebracht werden. Der Gemeinderat hat am 1. November 2010 den
Daher bleibt das Postulat aktuell. Masterplan «Landschaft und Siedlung», welcher
– SP-Fraktion betr. «Sicherung des Schulweges den Perimeter des kommunalen Landschafts-
vom Schwäbis-/Bernstrasse-/Günzenenquartier schutzgebiet Glockenthal LSG 1 (resp. LS15
über die Stockhornstrasse im Zusammenhang gemäss Landschaftsrichtplan TIP) im Zusammen-
mit der Planung Bypass Thun Nord» (2008/22): hang mit dem Bypass Thun Nord neu definiert,
Das Postulat wird im Zusammenhang mit der beschlossen. Die neue Grenze des LSG/LS gegen
Umsetzung des Bypass Thun Nord sowie der die Bernstrasse wurde mit der Genehmigung des
Langsamverkehrsverbindung Stockhornstrasse– Bypass’ am 12. März 2012 rechtskräftig. Der
Weberweg, welche auf die Erschliessung der Grünraum Glättemüli (Landwirtschaftszone) ist
Hodelmatte (Planauflage im Jahre 2016 vorgese- durch eine Gewässerschutzzone überlagert,
hen) abgestimmt wird, bearbeitet. welche das Gebiet bereits heute vor baulichen
– SP-Fraktion betr. «Gestaltung der Pausenplätze Eingriffen verschont. Ob in der nächsten
Schulanlage Zulg und Schönau» (2008/23): Das Ortsplanungsrevision dieser Grünraum zusätzlich
Postulat wird an den jährlichen Beratungen des mit einem Landschaftsschutzgebiet überlagert
Investitionsplanes auf die Umsetzung hin geprüft. werden soll, wird dannzumal geprüft.
Parallel dazu werden auch Lösungen für die – FDP-Fraktion betr. «Massnahmen Gefahrenkarte:
unbefriedigende Parkierungssituation auf den Sicherheit und Finanzen pflegen» (2010/21):
Schularealen während den Unterrichtszeiten Das Bauprojekt «Hochwasserschutz/Längsver
gesucht. Im Investitionsprogramm 2015–2020 ist netzung Zulg» wurde 2015 erarbeitet. Das
ein Betrag für die Pausenplatzgestaltung Zulg Wasserbauplanverfahren wird das ganze Jahr
angemeldet. Eine Pausenplatzgestaltung in der 2016 in Anspruch nehmen. Dorfbach und
Schönau wird zusammen mit einem möglichen Bösbach werden weiterhin konzeptionell in die
Sportzentrum geprüft. Untersuchungen miteinbezogen.
– SP-Fraktion betr. «Wasser sparen – AquaClic ein – EVP/EDU-Fraktion betr. «Sensibilisierung der
höchst effizienter Beitrag zum Klimaschutz» Bevölkerung im Umweltverhalten» (2010/22):
(2009/01): Das Label «Energiestadt» verpflichtet Die Bauherrenmappe für Neubauten und
die Gemeinde, mit den vorhandenen Ressourcen Sanierung von Gebäuden wurde erarbeitet und
sorgfältig umzugehen. Wo möglich werden in liegt zur Abgabe an Interessierte vor. Die
kommunalen Gebäuden laufend wassersparende Veranstaltung «Filme für die Erde» wurde
Sanitärkomponenten installiert. unterstützt. Der Energieunterricht an den
– SP-Fraktion betr. «Vandalismus und Jugend Schulen ist definitiv angelaufen. Mit der regiona-
gewalt wirksam entgegentreten» (2009/09): len Energieberatung und der NetZulg AG wird
Sicherheit im öffentlichen Raum, Vandalismus eng zusammengearbeitet und auf verschiedenen
und Jugendgewalt sind Themen, welche Städte Ebenen über Möglichkeiten des Energiesparens
und Gemeinden praktisch dauernd und intensiv orientiert.
beschäftigen. Es handelt sich um eine Aufgabe, – FDP-Fraktion betr. «Gefahrenkarte» (2011/03):
welche die Gemeinde dauernd wahrzunehmen Das Bauprojekt «Hochwasserschutz/Längsver
hat und die auch nie abgeschlossen sein wird. netzung Zulg» liegt vor und geht 2016 in die
In Steffisburg wird der Zusammenarbeitsvertrag Genehmigungsphase. Im Finanzplan sind ab
mit der Kantonspolizei nicht zuletzt gestützt auf 2018 Gelder für die bauliche Umsetzung
die Ergebnisse der Evaluation zu «Police Bern» eingestellt.
vorerst unverändert weitergeführt. Präventiv wird – FDP/glp-Fraktion betr. «Mehrzweckhalle»
auch der Vertrag mit der Securitas über die (2011/11): Das Postulat wird zusammen mit der
Durchführung von Gemeindepatrouillen weiterge- Motion der SVP-Fraktion betr. «Sofortige Planung
führt. Vandalismus und Sachbeschädigungen an und Realisierung eines Allwetterplatzes»
Liegenschaften oder Einrichtungen der Gemeinde (2010/08) weiter behandelt.
werden konsequent zur Anzeige gebracht. Als – EVP/EDU-Fraktion betr. «Alternative Energien in
zusätzliche Massnahme soll im Jahr 2016 das Steffisburg» (2011/12): Der überkommunale
Projekt «Hinschauen und Handeln» lanciert Richtplan Energie ist Richtschnur für die energie-
werden. Damit sollen möglichst viele «Player» planerischen Belange der Gemeinde. Bei den
(Menschen, Institutionen, usw.) aktiviert werden, geplanten Grossüberbauungen werden die
die Projekte zum Thema «Hinschauen und Gebäudestandards von Energiestadt und die
Handeln» durchführen. Durch die vielen Projekte Grundsätze der 2000-Watt-Gesellschaft ange-
soll eine ganzheitliche Sensibilisierung der strebt.
Bevölkerung auf verschiedenen Ebenen (Alters- – SP/Grüne-Fraktion betr. «Sicherstellung der
gruppen), Orten (ganzes Gemeindegebiet) und hausärztlichen Grundversorgung in Steffisburg»
Bereichen (Mitarbeit aller Abteilungen der (2012/10): Nachdem die Planung auf dem
Gemeinde) stattfinden. Scheidgasse-Areal ins Stocken geraten ist, wurde
10für das zukünftige Gesundheitszentrum nach Gemeinwesens geeignete Vereinslokale finden
alternativen Standorten gesucht. Nun wird das lassen. Ebenso werden vereinseigene Bauvorha-
Zentrum im Landhaus realisiert. Die Planung des ben auf gemeindeeigenen Parzellen, sofern diese
Umbaus wurde gemeinsam mit der Grundeigen- zonenkonform und mit der vorherrschenden
tümerin des Landhauses, der AEK BANK 1826, Nutzung kompatibel oder nicht störend sind,
Ende 2015 in Angriff genommen. Vier Steffisbur- durch den Gemeinderat unterstützt. Das Postulat
ger Hausärzte beabsichtigen, mit ihren Praxen wird spätestens zusammen mit dem Postulat der
ins Landhaus einzuziehen und innerhalb des FDP/glp-Fraktion betr. «Mehrzweckhalle»
Gesundheitszentrums ein Ärztezentrum zu (2011/11) weiter behandelt, sofern dannzumal
bilden. Zudem haben die Spitex sowie mehrere noch Bedarf besteht.
Therapeuten Interesse an Räumlichkeiten im – SP/Grüne-Fraktion betr. «Kommunaler Förder-
Gesundheitszentrum. Es ist geplant, die Aktien- fonds Energie» (2014/01): Reglement und
gesellschaft für das Ärztezentrum im Verlauf des Verordnung wurden 2015 überarbeitet. Der
kommenden Jahres zu gründen. Vorgängig wird Förderfonds soll, sofern er durch die politischen
das Parlament über eine Beteiligung der Instanzen genehmigt wird, 2017 umgesetzt
Gemeinde an der Aktiengesellschaft zu beschlies- werden.
sen haben. Der Baustart für den Umbau des – EVP/EDU-Fraktion betr. «Velosicherheit auf dem
Landhauses ist auf Mitte 2017 geplant. Der Weg von Steffisburg Dorf nach Thun» (2014/04):
Betrieb soll Ende 2018 aufgenommen werden Der Vorstoss verlangt zu prüfen, ob auf der
können. Hauptachse ab Emberg bis Thun Velostreifen
– SP/Grüne-Fraktion betr. «Überbauung Scheid- angebracht und ob via bestehende Quartierstras-
gasse» (2013/02): Es wird hierzu auf den Beitrag sen eine markierte/signalisierte verkehrsarme
der Abteilung Hochbau/Planung im Kapitel 3.2 Veloroute von Steffisburg bis Thun angelegt
Überbauungsordnungen verwiesen. werden könnte. Diese Abklärungen laufen und
– FDP/glp-Fraktion betr. «Verkehrsberuhigung sind zum Teil abhängig von übergeordneten
Oberdorf» (2013/14): Bereits bei der Annahme Projekten wie dem Bypass Thun Nord (Querung
des Vorstosses wurde darauf hingewiesen, dass der Stockhornstrasse) und den Planungen im
die Thematik in der Entwicklungsplanung Dorfkern (Scheidgasse und Gschwendareal).
Oberdorf und dort insbesondere in der «Gesamt- Im 2016 sollte dem GGR ein Zwischenbericht
planung Scheidgasse» aufgenommen wird. Im vorgelegt werden können.
Zusammenhang mit den angedachten Verände- – BDP-Fraktion betr. «Parkplatzbewirtschaftung»
rungen im Oberdorf sind der Verkehrsfluss und (2014/06): Der Grosse Gemeinderat hat die
die Abbiegebeziehungen sowie die Querung der Revision des Reglements über die Benützung der
Strasse komplexe Themen, die mit dem Oberin- öffentlichen Parkplätze genehmigt (Sitzung vom
genieurkreis I als Strasseneigentümer überprüft 16. Oktober 2015). Dieses Reglement bildet die
werden. Damit ist die Behandlung des Vorstosses Grundlage für die künftige Benützung bzw.
abhängig von den Fortschritten dieser Planungen. Bewirtschaftung von öffentlichen Parkplätzen.
– SP/Grüne-Fraktion betr. «Proberäume Vereine» Damit ist der Prüfungsauftrag des Postulats
(2013/17): Der Gemeinderat prüft im Rahmen grundsätzlich erfüllt und kann dem Grossen
von Planungen (z.B. Oberdorf) immer wieder, ob Gemeinderat am 29. Januar 2016 zur Abschrei-
sich im Interesse einer kulturellen Vielfalt des bung unterbreitet werden.
Interpellationen 2015
Interpellanten/Begehren Einreichung/Begründung Behandlung Erklärung
SVP-Fraktion: 05.12.2014 23.01.2015 befriedigt
«Vandalenakte – Massnahmen gegen Täterschaft»
SP/Grüne-Fraktion: 23.01.2015 13.03.2015 befriedigt
«Steuererhebung ohne Steuererklärung»
SP/Grüne-Fraktion: 23.01.2015 13.03.2015 befriedigt
«Waldfriedhof»
EVP/EDU-Fraktion: 21.08.2015 16.10.2015 befriedigt
«Hochwasser der Zulg am 7. Juni 2015»
FDP/glp-Fraktion: 27.11.2015 2016 offen
«Kosten Einweglehrmittel & Erhebung Französischkompetenzen»
Erledigte Interpellationen 2015
Vier (siehe vorstehend).
Unerledigte Interpellationen 2015
Eine (siehe vorstehend).
11III. Gemeinderat
1. Allgemeines und weitere behandelte Geschäfte geben die
nachstehenden Berichtspunkte einen zusammen-
Der Gemeinderat trat im vergangenen Jahr zu 24 fassenden Überblick.
Sitzungen zusammen. Der Gemeinderat behandelte
im Jahr 2015 insgesamt 352 Geschäfte. Die längste
Sitzung dauerte neun Stunden, die kürzeste eine
Stunde und zehn Minuten. Die durchschnittliche 2. Zusammensetzung 2015–2018
Sitzungsdauer (ohne Seminar und Strategiesitzun-
gen) betrug zwei Stunden und sechs Minuten. Bei den Gemeindewahlen vom 30. November 2014
hat die glp einen Sitz zulasten der SVP erobert.
Die durch den Grossen Gemeinderat behandelten
Geschäfte wurden durch den Gemeinderat vorbe- Die Zusammensetzung des Gemeinderates für die
reitet und beraten. Über die getroffenen Wahlen Legislatur 2015–2018 präsentiert sich wie folgt:
Der Gemeinderat (v.l.n.r.): Marcel Schenk, Departementsvorsteher Tiefbau/Umwelt; Hans Berger, Departementsvorsteher Bildung;
Ursulina Huder, Departementsvorsteherin Finanzen und Vizepräsidentin; Jürg Marti, Gemeindepräsident; Elisabeth Schwarz,
Departementsvorsteherin Soziales; Lorenz Kopp, Departementsvorsteher Hochbau/Planung; Stefan Schneeberger, Departements-
vorsteher Sicherheit
Name Adresse Partei Departement
Marti Jürg Erlenstrasse 44 SVP Gemeindepräsident
Huder-Guidon Ursulina Schwarzeneggstrasse 16 SP Departementsvorsteherin Finanzen und
Vizepräsidentin
Berger Hans Hohgantweg 1d glp Departementsvorsteher Bildung
Kopp Lorenz Pfrundmattweg 8a EVP Departementsvorsteher Hochbau/Planung
Schenk Marcel Zelggässli 93 SP Departementsvorsteher Tiefbau/Umwelt
Schneeberger Stefan Walkeweg 15 FDP Departementsvorsteher Sicherheit
Schwarz-Sommer Elisabeth Ortbühlweg 61 SVP Departementsvorsteherin Soziales
3. Die wesentlichen Geschäfte
Kommissionswahlen
Der Gemeinderat hat am 26. Januar 2015 die Wahl
der Mitglieder in die Gemeindekommissionen in
seinem Zuständigkeitsbereich für die Amtsperiode
vom 1. Februar 2015 bis 31. Januar 2019 gestützt
auf die Bestimmungen in der Organisationsver
ordnung wie folgt vorgenommen:
12Wahl- und Abstimmungsausschuss (25 Mitglieder, davon 7 politisch und 18 ohne Parteibindung)
Name/Vorname Adresse Partei Status
Aebersold Madeleine Schlossstrasse 14 – bisher
Aebersold Stefan Schlossstrasse 14 – bisher
Bühler Charlotte Narzissenweg 14c – bisher
Canonica Barbara Hombergstrasse 2k – bisher
Habegger Katharina Ziegeleistrasse 34 – bisher
Hinni Fuhrer Anja Ziegeleistrasse 29 – bisher
Huder Rico** Schwarzeneggstrasse 16 – bisher
Jordi Katharina Aumattweg 43 SP bisher
Luginbühl Monika Höheweg 8 – bisher
Mac Donald Therese Dorfbachweg 10 – bisher
Maurer Elisabeth Ziegeleistrasse 30a – bisher
Meyer Cornelia Hombergstrasse 2m – bisher
Moschen Susanne Falkenweg 2 – bisher
Petitpierre Pierrette Gurnigelweg 12b – bisher
Reusser Brigitte Eichenriedweg 38 – bisher
Saurer Guido Wiesenstrasse 4 SVP neu
Saurer Ursula Wiesenstrasse 4 SVP bisher
Schöni Stefan* Gummweg 57 – bisher
Schweizer Alessandra Burgfeldweg 7 FDP bisher
Steiner René Stockhornstrasse 91 – bisher
Troisi Therese Schlehdornweg 22 SP bisher
Tschanz Timon Wiesenstrasse 3 EDU neu
Winkler Thomas Glockenthalstrasse 4a SVP neu
Winzenried Jenny Zelgstrasse 45 – neu
Wüthrich Franziska Schwäbisstrasse 17 – neu
* Präsident (bisher)
** Vizepräsident (bisher)
Gemäss Reglement über die politischen Rechte, Art. 55, Abs. 2, lit. a wählt der Gemeinderat das Präsidium
und das Vizepräsidium des Wahl- und Abstimmungsausschusses.
Ausschuss für Personalfragen (6 Mitglieder, davon 3 Arbeitgeber- und 3 Arbeitnehmervertretungen,
gemäss Organisationsverordnung)
Name/Vorname Adresse Status
Marti Jürg* Erlenstrasse 44 bisher
Riesen-Lenk Manuela** Brucheggweg 3 bisher
Schneeberger Stefan Walkeweg 15 bisher
Sohm Guido** Industrieweg 12a bisher
Werren Max** Unterdorfstrasse 29 bisher
Eine Vertretung ALK***
* Präsident von Amtes wegen
** Personalvertreter werden durch das Personal bestimmt.
*** Vertretung Abteilungsleitungskonferenz wird von Fall zu Fall pro Projekt durch die ALK bestimmt.
Fachausschuss (7 Mitglieder; unabhängige und in Gestaltungsfragen ausgewiesene Fachpersonen
und Vertretungen in Gemeindebehörden gemäss Organisationsverordnung)
Name/Vorname Adresse Status
Gerber Ernst Güterstrasse 8, 3008 Bern bisher
Hebeisen Michael Münzrain 4, 3005 Bern bisher
Kilchhofer Kurt Flurstrasse 1a, 3014 Bern bisher
Klötzli Hans Ensingerstrasse 25, 3006 Bern neu
Kopp Lorenz* Pfrundmattweg 8a bisher
Marti Jürg Erlenstrasse 44 bisher
Meyer Adrian Seestrasse 20, 3700 Spiez bisher
* Präsident von Amtes wegen
13Stipendienkommission (5 Mitglieder gemäss Organisationsverordnung, politisch zusammengesetzt) Name/Vorname Adresse Partei Status Döring Matthias Schwarzeneggstrasse 12 SP neu Hassenstein Marianne Ortbühlweg 44 Grüne Steffisburg bisher Jordi Peter* Scheidgasse 21 SP bisher Maurer Hans Rudolf Klosternweg 45 SVP bisher Schweizer Thomas Schützenstrasse 5a EVP bisher * Präsident (bisher). Kommission konstituiert sich selber. Fachkommission für Seniorenfragen (5–7 Mitglieder nach Organisationsverordnung plus zusätzlich eine Vertretung linkes Zulggebiet ohne Stimmrecht; Fachkommission) Name/Vorname Adresse Status Beuret Michel Honeggweg 8 neu Feller Katharina Kapellenweg 18 bisher Graf Hans Jürg Bahnhofstrasse 9 bisher Guex-Stähli Elisabeth** Dorfstrasse 51, 3622 Homberg neu Küng Ulrich Brucheggweg 3 bisher Rychiger Esther* Haldeneggweg 14 bisher Schwarz Elisabeth Ortbühlweg 63 bisher Witschi Fritz Traubenweg 61 bisher * Präsidentin (bisher). Kommission konstituiert sich selber. ** Wird nicht vom Gemeinderat gewählt, sondern von Gemeinden linkes Zulggebiet bestimmt und direkt von der Kommission eingesetzt. Fachkommission für Integration und Familie (5–7 Mitglieder nach Organisationsverordnung; Fachkommission) Name/Vorname Adresse Status Ryser Rolf Brucheggweg 22a bisher Schmid Rainer Dorfhaldenweg 4 bisher Schmid-Geissler Susanna* Aumattweg 29 bisher Sluka Milos Pfaffenhaltenweg 7 bisher Tellenbach Elisabeth Hombergstrasse 26f bisher zwei mögliche Sitze vakant** * Präsidentin (bisher). Die Kommission konstituiert sich selber. ** Es sind keine Massnahmen einzuleiten, da die Mindestzahl gemäss Organisationsverordnung von fünf Mitgliedern eingehalten wird. Kulturkommission (5–7 Mitglieder nach Organiationsverordnung, Fachkommission) Name/Vorname Adresse Status Allegrezza Salvatore Flühlistrasse 58 bisher Deiss Martin Höchhusweg 5 bisher Dolder Urs* Gummweg 59a bisher Jenzer Jakob Industrieweg 33 bisher Meyer Döring Ines Schwarzeneggstrasse 12 bisher zwei mögliche Sitze vakant** * Präsident (bisher). Gemäss Organisationsverordnung, Anhang 2, wählt der Gemeinderat das Präsidium der Kulturkommission. ** Es sind keine Massnahmen einzuleiten, da die Mindestzahl gemäss Organisationsverordnung von fünf Mitgliedern eingehalten wird. Kommission Zivilschutz (7 Mitglieder, davon 3 Vertretungen der Gemeinde Steffisburg) Name/Vorname Adresse Status Althaus Andreas Allmend 49, 3614 Unterlangenegg bisher Fahrni Andreas Felliboden 84, 3623 Horrenbach bisher Jegerlehner Roland Töpferweg 7 bisher Pfäffli André Hohgantweg 7 bisher Saurer Niklaus Büelzun 44, 3615 Heimenschwand bisher Schneeberger Stefan* Walkeweg 15 bisher Sohm Guido** Industrieweg 12a bisher von Gunten Gerhard Glockenthalstrasse 16 bisher * Präsident (bisher). Kommission konstituiert sich selber. ** Kommandant ZSO, mit beratender Stimme (ohne Stimmrecht) 14
Pensionskassekommission (8 Mitglieder, davon 4 Arbeitnehmer- und 4 Arbeitgebervertretungen,
aufgeführt sind nur die durch den Gemeinderat gewählten Arbeitgebervertretungen)
Name/Vorname Adresse Status
Finger Monika** Höchhusweg 5 neu
Ghisoni Schenk Sandra Zelggässli 93 bisher
Huder-Guidon Ursulina* Schwarzeneggstrasse 6 bisher
Marti Jürg* Erlenstrasse 44 bisher
* Einsitz von Amtes wegen
** bisher Vertreterin Arbeitnehmer
Wahlen In die Stipendienkommission wurde gewählt:
Seit den Gesamterneuerungswahlen vom – Schmid Markus (SP), Schwandrainweg 11, per
26. Januar 2015 mussten in den nachstehenden 01.01.2016 (Ersatz für Jordi Peter, Scheidgasse
Gremien Neu- respektive Ersatzwahlen vorge 21, Rücktritt per 31.12.2015)
nommen werden.
In den ständigen Wahl- und Abstimmungsaus- In die Spezialkommission Kunstrasen «KuRa Erlen»
schuss wurden gewählt: (neues Gremium; alle Wahlen per 24.08.2015)
– Baula Karin (parteiungebunden), Ziegeleistrasse wurden gewählt:
24, per 01.06.2015 (Ersatz für Aebersold Stefan, – Stadler Stefan, Projektleiter Hochbau/Planung,
Schlossstrasse 14, Rücktritt per 30.05.2015) Höchhusweg 5 (Vorsitz)
– Aeschlimann Daniela (FDP), Eichfeldstrasse 20, – Marti Bruno, Stv. Abteilungsleiter Hochbau/
per 01.09.2015 (Ersatz für Schweizer Alessandra, Planung, Höchhusweg 5
Burgfeldweg 7, Rücktritt per 31.08.2015) – Furer Doris, Schulleiterin, Abteilung Bildung,
– Marti Christian (parteiungebunden), Unterdorf Höchhusweg 5
strasse 52a, per 01.01.2016 (Ersatz für Schöni – Schönholzer Dominik, Vertreter Nutzer, Lorrai-
Stefan, Gummweg 57, Rücktritt per 31.12.2015) nestrasse 2, 3013 Bern
– Winkler Thomas (SVP), Glockenthalstrasse 52a, – Schenkel Alex, Vertreter Nutzer, Hardeggweg 15
bestehendes Mitglied, ersetzt per 01.01.2016 – Werren Max, Anlagewart, Abteilung Hochbau/
Schöni Stefan in dessen Funktion als Präsident Planung, Höchhusweg 5
Kredite
Folgende Kredite wurden bewilligt:
CHF 124’000.00 Gemeindeverwaltung Steffisburg; Serverersatz
CHF 30’000.00 Informatikkonzept der Schulen; Hard- und Software
CHF 135’000.00 Volksschule; Informatik-Infrastruktur zur Umsetzung der Reform des
Fremdsprachenunterrichts (Passepartout)
CHF 80’000.00 Freianlage Erlen; Kunstrasen
CHF 200’000.00 Sonnenrainstrasse; Abschnitt Weidstutz; Bankettsicherung nach einem
Hangrutsch
CHF 50’000.00 Überbauungsordnung Nr. 93 «Erschliessung ESP Bahnhof/Heimberg Süd»;
Kanalisationsumlegung Baufeld 1 und Erschliessung
CHF 619’000.00 Total neu bewilligte Kredite
Rechtserlasse – Organisationshandbuch; Revision Sonder
Die abschliessende Beschlussfassung über Regle- diagramme per 01.01.2016
mente obliegt dem Grossen Gemeinderat. Diese
sind in dessen Berichterstattung eingeflossen. Planungen
Der Gemeinderat hat in seinem Zuständigkeits- – Zone mit Planungspflicht ZPP D «Dükerweg»;
bereich folgende Erlasse revidiert: Studienauftrag nach SIA 143; Genehmigung
– Weisungen bei Personalereignissen; Revision per Schlussbericht
01.06.2015 – RAUM 5; Zone mit Planungspflicht ZPP B und
– Verordnung zum Friedhof- und Bestattungs Erschliessung ESP Bahnhof Steffisburg; Mitwir-
reglement; Revision per 01.01.2016 kung Überbauungsordnung Nr. 93 Erschliessung
– Verordnung über die Benützung der öffentlichen ESP Bahnhof Steffisburg und Teilrevision
Parkplätze; Revision per 01.01.2016 Baureglement Art. 59 (Zonen mit Planungspflicht,
– Verordnung über zweckbestimmte Zuwendungen ZPP B Gewerbegebiet Aarefeld); Kenntnisnahme
Dritter und Klassenkassen im Volksschulbereich; und Freigabe Mitwirkungsbericht z.H. Amt für
Revision per 01.01.2016 Gemeinden und Raumordnung
15– Überbauungsordnung Nr. 86 «Dorfbachweg»; Wegrechts, unter gleichzeitiger Löschung des
Verzicht auf Erlass einer Überbauungsordnung bestehenden Fuss- und Fahrwegrechts aus dem
auf Parzelle Nr. 453 Jahr 1978
– Überbauungsordnung Nr. 82 «Scheidgasse», – Kunstsammlung Hans & Marlis Suter; Ausstel-
Freigabe zur Vorprüfung z.H. Amt für Gemeinden lungskonzept und Ausstellungsbetrieb ab 2015
und Raumordnung; Änderung Baureglement bis 2022; Genehmigung Vereinbarung betr.
Art. 59 ZPP R (geringfügiges Verfahren), Veranstaltung von Ausstellungen der Kunst-
Freigabe der beiden Geschäfte zur öffentlichen sammlung Hans & Marlis Suter, Fahrni, im
Auflage Dachstock Höchhus
– Überbauungsordnung Nr. 82 «Scheidgasse»; – MEGEM Emissionsmessungen (Thormann Heinz);
Erlass Zone mit Planungspflicht ZPP R Scheid- Genehmigung neuer Zusammenarbeitsvertrag
gasse; Änderung baurechtliche Grundordnung mit Gebührentarif per 01.09.2015
Art. 59 (gemischt-geringfügiges Verfahren); – Einwohnergemeinde Schwendibach; freiwillige
Beschlussfassung z.H. Genehmigung Amt für Eingemeindung in Steffisburg; Genehmigung
Gemeinden und Raumordnung Vertrag für die Vornahme von Fusionsabklärun-
– Zone mit Planungspflicht ZPP B «Gewerbeland gen und Organisationsstatut
Aarefeld»; Teilrevision Baureglement Art. 59; – Stadt Thun; Genehmigung Zusammenarbeitsver-
Freigabe zur öffentlichen Mitwirkung träge betr. Kitas Aare und Selve Areal sowie
– Solina Ziegeleistrasse, Erweiterung; Änderung Tageselternverein Thun und Umgebung;
baurechtliche Grundordnung, Teilrevision von Fortsetzung der Zusammenarbeit
Art. 50 Baureglement; Freigabe zur öffentlichen – Bührer + Dällenbach Ingenieure AG; Amtliche
Mitwirkung Vermessung; Genehmigung neuer Vertrag
– Solina Ziegeleistrasse; Änderung baurechtliche Nachführungsgeometer für die Jahre 2016 und
Grundordnung; Mitwirkung; Kenntnisnahme und 2017 sowie Übergang Markus Bührer zu Thomas
Freigabe Mitwirkungsbericht z.H. Amt für Vogel
Gemeinden und Raumordnung – Daniel Gerber; Genehmigung Tauschvertrag mit
– Teil-Überbauungsordnung Nr. 42 «Untere Mühle»; Parzellierung, Vereinigung und Errichtung einer
Genehmigung und Freigabe des Verfahrens zur Dienstbarkeit betr. Bushaltestelle Glockenthal
geringfügigen Änderung – Baurechtsverträge; Überprüfung und Anpassung
der Bodenwerte per 01.01.2016; Kenntnisnahme
Vertragliches Schätzungen sowie Festlegung der Bodenwerte
– Kanton Bern (Amt für Kultur); Genehmigung ab 01.01.2016
Unterschutzstellungsvertrag betr. Unterschutz- – Benützungsverträge; Überprüfung und Anpas-
stellung des Schulhauses Bernstrasse sung Entschädigungen an Marktverhältnisse per
– Überbauungsordnung Nr. 91 «Burgerheim Thun»; 01.01.2016
Erlass Überbauungsordnung und Teilrevision – Verein leolea Kanton Bern; Genehmigung
baurechtliche Grundordnung mit Beschlussfas- Leistungsvertrag betr. den Betrieb eines Ferien-
sung z.H. Amt für Gemeinden und Raumordnung betreuungsangebots für Schulkinder im Sinne
sowie Genehmigung Erschliessungsvertrag eines Pilotprojekts während längstens drei Jahren
– NetZulg AG; Genehmigung Vereinbarungen betr. – Öffentliche Urkunde über die Parzellierung der
Photovoltaik-Solaranlagen auf den gemeindeeige- gemeindeeigenen Grundstücke Steffisburg
nen Liegenschaften Schönauweg 48 (Schulanlage Gbbl. Nrn. 1237 und 4552 (neu) am Pappelweg;
Schönau) und Glättemühleweg 15 (Held- Genehmigung Parzellierungsurkunde
Gebäude); Rücklieferung von unabhängigen – Öffentliche Urkunde über die Parzellierung der
Stromproduktionen aus erneuerbaren Energie- gemeindeeigenen Grundstücke Steffisburg Gbbl.
quellen bis 30.0 kVA in das öffentliche Netz der Nrn. 1220, 2704 BR, 4550 (neu), 4551 (neu) und
NetZulg AG 1560 BR; Genehmigung Parzellierungsurkunde
– Kanton Bern; Genehmigung Landerwerbsverein- – Öffentliche Urkunde über die Parzellierung der
barung betr. Einfahrtsbremse Schwandenbad gemeindeeigenen Grundstücke Steffisburg Gbbl.
strasse mit Gehwegverlängerung Nrn. 766, 1262 sowie 4553 (neu), 4554 (neu)
– BKW Energie AG; Genehmigung Dienstbarkeits- und 4555 (neu); Genehmigung Parzellierungs
vertrag betr. 132/16 kV Leitung Wichtrach-Stef- urkunde
fisburg; Verschiebung Mast Nr. 74, Glättimühle – Stadt Thun; Genehmigung Vereinbarung betr.
– Alfred Kunz; Genehmigung Kaufvertrag mit Bibliotheksverbund Region Thun mit der Stadt
Parzellierung und Errichtung von Dienstbarkeiten bibliothek Thun
betr. Buswendeplatz alte Bernstrasse auf
Teilparzelle Nr. 425 Zusicherung Gemeindebürgerrecht
– Alfred Kunz sowie weiteren dienstbarkeitsberech- Folgenden Personen wurde das Gemeindebürger-
tigten Parteien; Genehmigung Dienstbarkeits recht von Steffisburg unter Vorbehalt der Erteilung
vertrag betr. Buswendeplatz alte Bernstrasse; der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung
Neuerrichtung eines Fusswegrechts sowie zugesichert:
Neuerrichtung eines landwirtschaftlichen – Azinovic Ivana von Kroatien
16– Azinovic Ivan von Koratien Seminar in Sigriswil
– Keller Bettina von Deutschland Bereits zum vierten Mal führte der Gemeinderat
– Kicaj Bislimi Hanife von Kosovo sein jährliches Seminar im Hotel Solbad in Sigriswil
– Rozajac Belma von Bosnien durch. Dieses Jahr am 27. und 28. März.
– Nikolova Ruza von Mazedonien
– Nikolova Nikola von Mazedonien Folgende Themen wurden im Rahmen des Seminars
– Nikolova Elena von Mazedonien behandelt:
– Tesfamariam Solomon Betiel von Eritrea – Raumplanung; Vorträge und Diskussion mit Heidi
– Chiacchio Tiziana von Italien Haag, Schweizerische Vereinigung für Landespla-
– Chiacchio Gioele von Italien nung, Manuel Flückiger, Amt für Gemeinden und
– Chiacchio Ines von Italien Raumordnung AGR (Fachstelle Siedlungsentwick-
– Petric Tjara von Bosnien und Herzegowina lung nach innen) und Kurt Kilchhofer, Ortsplaner
– Petric Tina von Bosnien und Herzegowina – Finanzielle Rahmenbedingungen und finanzieller
– Diep Hai-My von Vietnam Handlungsspielraum Finanzplan 2016–2020
– Etemi Rilind von Kosovo – Herausforderungen und Projekte der einzelnen
– Eyenga Ava Nathalie Anne von Kamerun Abteilungen
– Tesfamariam Solomon Rimon von Eritrea – Schlussbilanz Legislaturschwerpunkte 2011–2014
– Silva Sousa José «Wendel» von Brasilien – Festlegen Legislaturschwerpunkte 2015–2018
– Colucci Maria Giuseppa von Italien – Fazit Seminar 2015 und Ausblick Seminar 2016
– Colucci Mario von Italien
– Colucci Roberta von Italien
– Colucci Federica von Italien
– Tang Siling von China
– Popovic Veljko von Bosnien und Herzegowina
– Ba-Serkhang Sonam von Tibet
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