Broschüre mit Anlagen und Vertragsbestandteilen für EssenStrom zum Fixtarif
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Broschüre mit Anlagen und Vertragsbestandteilen für EssenStrom zum Fixtarif Inhaltsverzeichnis 4 Seiten Geschäftsbedingungen der Stadtwerke Essen AG für EssenStrom zum Fixtarif 8 Seiten Datenschutzinformationen der Stadtwerke Essen AG 8 Seiten Stromgrundversorgungsverordnung (StromGVV) 1 Seite Muster-Widerrufsformular
Geschäftsbedingungen der Stadtwerke Essen AG
für EssenStrom zum Fixtarif
Stand: 1. Januar 2022
1. Anwendungsbereich 4. Online-Vertragsschluss
Die Stadtwerke Essen AG (nachfolgend Stadtwerke genannt) liefert 4.1 Die nachfolgenden Regelungen gemäß dieser Ziffer 4 gelten aus-
Strom im Rahmen von EssenStrom zum Fixtarif im Versorgungsgebiet schließlich für den Online-Vertragsschluss über das Internetportal der
der Stadtwerke gemäß den nachfolgenden Bedingungen außerhalb der Stadtwerke.
Grundversorgung.
4.2 Die Stadtwerke bestätigen dem Kunden den Eingang seines
Angebotes unverzüglich per E-Mail. Die Stadtwerke erklären
2. Zustandekommen des Stromliefervertrages/Lieferbeginn innerhalb von 14 Tagen ab Eingang des Kundenangebotes, ob sie
dieses annehmen. Erklären sich die Stadtwerke nicht innerhalb der
2.1 Ein wirksames Angebot des Kunden liegt nur bei einem vollständig vorgenannten Frist, ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot ge-
ausgefüllten Angebotsformular vor. Die Stadtwerke verwenden bunden. Bei Annahme des Angebotes durch die Stadtwerke beginnt
den Zählerstand, der vom örtlichen Netzbetreiber mitgeteilt wird. die Lieferung rückwirkend zum Datum der Eingangsbestätigung
Der Vertrag tritt mit dem in der Auftragsbestätigung der Stadtwerke des Kundenangebotes durch die Stadtwerke, bei Bestehen eines
genannten Datum in Kraft. Die Lieferung beginnt zu dem in der Liefervertrages mit einem anderen Lieferanten aber frühestens nach
Auftragsbestätigung genannten Termin. Beendigung des bisherigen Liefervertrages mit dem bisherigen
Lieferanten.
2.2 Die Lieferung erfolgt zum Letztverbrauch in Niederspannung.
Weitere vertragliche Voraussetzungen sind, dass der Netzbetreiber 4.3 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Abrechnung
die Belieferung nach Standardlastprofilen zulässt und der Jahres und sonstiger Schriftwechsel durch die Stadtwerke per E-Mail
verbrauch 10.000 kWh nicht übersteigt. erfolgt. Vorbehaltlich dieser Regelung sind die Stadtwerke
berechtigt, die Abrechnung und Schriftstücke auf dem Postweg zu
2.3 Die Stromlieferung beginnt nicht, bevor ein bestehender Strom- übersenden. Auch dem Kunden bleibt es unbenommen, von seinen
liefervertrag des Kunden mit dem bisherigen Lieferanten beendet Wahlmöglichkeiten nach Ziffer 8 Gebrauch zu machen.
ist. Sollte dieser Vertrag nicht binnen 12 Monaten ab Eingang des
Kundenangebotes kündbar sein, sind der Kunde und die Stadtwerke 4.4 Die Ablesung des Zählerstandes kann bei dem Online-
berechtigt, in Textform vom Vertragsschluss zurückzutreten. Vertragsschluss durch den Kunden selbst erfolgen. In diesem
Die Stadtwerke werden von der Lieferpflicht frei, wenn Fall wird der Kunde zur Erstellung der Abrechnung von den
• der Anschluss des Kunden zum vorgesehenen Lieferbeginn Stadtwerken zur Ablesung aufgefordert.
gesperrt ist oder
• die Anschlussnutzung des Kunden an seiner Verbrauchsstelle 4.5 Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle
mit Prepaid- und/oder Münzzählern durchgeführt wird oder eines Online-Vertragsschlusses bei der Datenübertragung via E-Mail
• der Kunde Heizstrom und/oder Strom für Wärmepumpen benötigt. (elektronischer Weg) Sicherheitsrisiken, wie z. B. Virenübertragung,
Beschädigung der Daten, Datenverlust oder Zugriff Dritter, bestehen
2.4 Der Kunde bevollmächtigt die Stadtwerke, den für die Verbrauchs- können. Mit seiner Auftragserteilung gestattet der Kunde den
stelle eventuell bestehenden Stromliefervertrag zu kündigen. Stadtwerken, Dokumente und sonstige Daten auch mit unver-
schlüsselten E-Mails zu übersenden.
3. Zahlungsarten
5. Laufzeit und Kündigung/Dauer der eingeschränkten Preisfixierung
3.1 Der Kunde erteilt den Stadtwerken ein SEPA-Lastschriftmandat,
mit dem er den Stadtwerken gestattet, den Rechnungsbetrag 5.1 Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate (Mindestvertragslaufzeit).
einzuziehen. Das SEPA-Lastschriftmandat ist den Stadtwerken Der Vertrag verlängert sich auf unbestimmte Zeit, wenn der Vertrag
schriftlich zu erteilen und kann jederzeit widerrufen werden. nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Mindestver-
Schlägt der Lastschrifteinzug fehl, werden dem Kunden die bei tragslaufzeit gekündigt wird. Hat sich der Vertrag auf unbestimmte
dem Geldinstitut anfallenden Kosten weiterberechnet. Zeit verlängert, kann er jederzeit mit einer Frist von einem Monat
gekündigt werden. Die eingeschränkte Preisfixierung gilt bis zum
3.2 Darüber hinaus kann der Kunde mit den Stadtwerken weitere 31.12.2023.
Vereinbarungen über die Zahlungsweise treffen. Sofern der Kunde
kein SEPA-Lastschriftmandat erteilt, ist über die Zahlweise eine 5.2 Im Falle eines Wohnsitzwechsels ist der Kunde zu einer
gesonderte Vereinbarung zu treffen, wofür jedoch gesonderte außerordentlichen Kündigung dieses Vertrages unter Einhaltung
Entgelte in angemessener Höhe anfallen können. einer Kündigungsfrist von sechs Wochen berechtigt. Die Kündigung
kann mit Wirkung zum Zeitpunkt des Auszugs oder mit Wirkung
zu einem späteren Zeitpunkt erklärt werden. Der Kunde hat
in seiner Kündigung seine zukünftige Anschrift oder eine zur
Bezeichnung seiner zukünftigen Entnahmestelle verwendetet
Identifikationsnummer mitzuteilen.
Stadtwerke Essen AG info@stadtwerke-essen.de Vorsitzender des Aufsichtsrats: Bankverbindungen: Postbank Essen 51 80-437 Geschäftszeiten:
12683-202201
Rüttenscheider Str. 27-37 www.stadtwerke-essen.de Oberbürgermeister Thomas Kufen Sparkasse Essen 251 900 (BLZ 360 100 43) Montag – Donnerstag
45128 Essen (BLZ 360 501 05) IBAN: DE53360100430005180437 8:00 – 16:00 Uhr
4/2009
Amtsgericht Essen Vorstand: IBAN: DE70360501050000251900 BIC: PBNKDEFFXXX Freitag
Telefon: 0201/800-0 Handelsregister B 4170 Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender), BIC: SPESDE3EXXX 8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219 USt-IdNr. DE811115831 Lars Martin Klieve5.3 Die Kündigung des Vertrages bedarf der Textform. Innerhalb fixierten Preisanteil zugeordneten Kostenpositionen während
einer Woche nach Zugang der Kündigung erhält der Kunde eine der in Ziffer 5.1 genannten eingeschränkten Preisfixierung
Bestätigung seiner Kündigung in Textform unter Angabe des vermindert haben. Während der in Ziffer 5.1 genannten
Vertragsendes. eingeschränkten Preisfixierung müssen Verminderungen des
Brutto-Strompreises gemäß Ziffer 7 somit nur vorgenom-
5.4 Die Stadtwerke dürfen keine gesonderten Entgelte für den Fall einer men werden, wenn sich die dem nicht fixierten Preisanteil
Kündigung des Vertrages, insbesondere wegen eines Wechsels des zugeordneten Kostenpositionen vermindern. Die Stadt-
Lieferanten, verlangen. Im Übrigen ist ein Lieferantenwechsel von werke bleiben jedoch während der in Ziffer 5.1 genannten
den Stadtwerken zügig durchzuführen. eingeschränkten Preisfixierung berechtigt, Erhöhungen der
dem nicht fixierten Preisanteil zugeordneten Kostenposi-
tionen, wie z. B. die EEG-Umlage und die Steuern, an den
6. Preismodell Kunden durch eine entsprechende Erhöhung des Brutto-
Strompreises gemäß Ziffer 7 weiterzugeben. Dies gilt auch
6.1 Der vom Kunden je Kundenanlage/Zähler zu zahlende Brutto- hinsichtlich solcher staatlich veranlasster Mehrbelastungen
Strompreis setzt sich aus einem Grundpreis und einem Arbeitspreis (insbesondere Steuern, Abgaben oder Umlagen), die zum
je abgenommener Kilowattstunde (kWh) zusammen. Der für Zeitpunkt des Vertragsschlusses von den Stadtwerken noch
EssenStrom zum Fixtarif bei Vertragsschluss jeweils gültige Grund- nicht zu tragen waren und dementsprechend auch nicht in
und Arbeitspreis ist dem Preisblatt EssenStrom zum Fixtarif der dem nicht fixierten Preisanteil berücksichtigt sind, die jedoch
Stadtwerke in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung zu entnehmen. während der Vertragslaufzeit von den Stadtwerken abgeführt
Der Kunde kann gemäß Ziffer 8 einen monatlichen, viertel-, halb- werden müssen und die Energiebeschaffung, Energieerzeu-
oder ganzjährigen Abrechnungszeitraum wählen. Sofern der Kunde gung, Netznutzung (Übertragung oder Verteilung) oder den
keinen Abrechnungszeitraum bestimmt, wird der Energieverbrauch Verbrauch von elektrischer Energie betreffen.
nach 12 Monaten abgerechnet.
6.1.4 Sofern während der in Ziffer 5.1 genannten eingeschränkten
6.1.1 Im Strompreis sind die folgenden Kostenpositionen enthalten: Preisfixierung eine Erhöhung/Verminderung des Brutto-
Beschaffungs- und Vertriebskosten, die jeweils gültige Strompreises gemäß Ziffer 6.1.3 in Verbindung mit Ziffer 7
Umsatzsteuer, Stromsteuer, die an den Netzbetreiber zu vorgenommen wird, bleiben Änderungen der dem fixierten
entrichtenden Netzentgelte (inklusive der Kosten für Mess- Preisanteil zugeordneten Kostenpositionen unberücksichtigt.
stellenbetrieb und Messung), die Konzessionsabgaben, die Nach Ablauf der in Ziffer 5.1 genannten eingeschränkten
Mehrbelastungen aus den Verpflichtungen des Kraft-Wärme- Preisfixierung unterliegen auch die dem fixierten Preisanteil
Kopplungs-Gesetzes (KWKG) sowie die Umlagen nach dem zugeordneten Kostenpositionen den Regelungen zur Preis-
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), nach § 19 Abs. 2 änderung gemäß Ziffer 7. Im Fall einer Preisänderung gemäß
StromNEV (StromNEV-Umlage), nach § 17f EnWG Ziffer 6.1.3 in Verbindung mit Ziffer 7 kann der Kunde von
(Offshore-Umlage) sowie nach § 18 der Verordnung über seinen unter Ziffer 7 genannten Rechten Gebrauch machen.
Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten (AbLaV). Dies gilt auch, wenn die Stadtwerke eine Preisänderung
gemäß Ziffer 7 unmittelbar nach Ablauf der in Ziffer 5.1
6.1.2 Der Arbeitspreis setzt sich aus einem fixierten und einem genannten eingeschränkten Preisfixierung vornehmen.
nicht fixierten Preisanteil zusammen. Der fixierte Preisanteil
umfasst die folgenden Kostenpositionen: die Beschaffungs-
und Vertriebskosten, die an den Netzbetreiber zu entrichten- 7. Preisänderungen
den Netzentgelte (inklusive der Kosten für Messstellenbetrieb
und Messung) und die Konzessionsabgaben. Der nicht 7.1 Die nachfolgenden Regelungen gelten während der in Ziffer 5.1
fixierte Preisanteil umfasst die folgenden Kostenpositionen: genannten eingeschränkten Preisfixierung nur für Preisänderungen,
die Umsatzsteuer, die Stromsteuer, die Mehrbelastungen aus die sich daraus ergeben, dass sich die dem nicht fixierten Preisanteil
den Verpflichtungen des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes zugeordneten Kostenpositionen geändert haben. Hinsichtlich der
(KWKG) sowie die Umlagen nach dem Erneuerbare-Energien- dem fixierten Preisanteil zugeordneten Kostenpositionen gelten
Gesetz (EEG), nach § 19 Abs. 2 StromNEV (StromNEV-Umlage), die nachfolgenden Regelungen erst nach Ablauf der in Ziffer 5.1
nach § 17f EnWG (Offshore-Umlage) sowie nach § 18 der genannten eingeschränkten Preisfixierung.
Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten
(AbLaV). Die Höhe des fixierten und des nicht fixierten Preis-
anteils bei Vertragsschluss ist dem Preisblatt EssenStrom zum
Fixtarif der Stadtwerke in der bei Vertragsschluss gültigen
Fassung zu entnehmen.
6.1.3 Während der in Ziffer 5.1 genannten eingeschränkten
Preisfixierung wird der fixierte Preisanteil nicht geändert.
Die Stadtwerke können Preisänderungen gemäß Ziffer 7
während der in Ziffer 5.1 genannten eingeschränkten
Preisfixierung daher nicht darauf stützen, dass sich die dem
fixierten Preisanteil zugeordneten Kostenpositionen erhöht
haben. Umgekehrt sind die Stadtwerke nicht verpflichtet, den
Brutto-Strompreis deshalb anzupassen, weil sich die dem
Stadtwerke Essen AG info@stadtwerke-essen.de Vorsitzender des Aufsichtsrats: Bankverbindungen: Postbank Essen 51 80-437 Geschäftszeiten:
Rüttenscheider Str. 27-37 www.stadtwerke-essen.de Oberbürgermeister Thomas Kufen Sparkasse Essen 251 900 (BLZ 360 100 43) Montag – Donnerstag
45128 Essen (BLZ 360 501 05) IBAN: DE53360100430005180437 8:00 – 16:00 Uhr
Amtsgericht Essen Vorstand: IBAN: DE70360501050000251900 BIC: PBNKDEFFXXX Freitag
Telefon: 0201/800-0 Handelsregister B 4170 Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender), BIC: SPESDE3EXXX 8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219 USt-IdNr. DE811115831 Lars Martin Klieve7.2 7.2.6 Ändern die Stadtwerke den Brutto-Strompreis, so hat
der Kunde das Recht, den Vertrag bis zum angekündigten
7.2.1 Die Stadtwerke sind bei Kostensteigerungen berechtigt, Zeitpunkt der Änderung des Brutto-Strompreises ohne
bei Kostensenkungen verpflichtet, eine Änderung des Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Die Kündigung
Brutto-Strompreises durchzuführen. Steigerungen bei einer bedarf der Textform. Die Stadtwerke werden die Kündigung
Kostenposition, z. B. den Beschaffungskosten, dürfen nur in unverzüglich nach Eingang in Textform bestätigen. Sofern
dem Umfang für eine Preiserhöhung herangezogen werden, der Kunde oder sein neuer Lieferant keinen früheren Kündi
in dem kein Ausgleich durch etwaige rückläufige Kosten bei gungstermin bestimmt, wird die Kündigung zum späteren
anderen Kostenpositionen, z. B. den an den Netzbetreiber zu der folgenden beiden Zeitpunkte wirksam: (i) Wirksamwerden
entrichtenden Entgelten, erfolgt. Bei Kostensenkungen, der Änderung des Brutto-Strompreises oder (ii) Zeitpunkt
z. B. der Beschaffungskosten, ist der Brutto-Strompreis von des Lieferantenwechsels, spätestens jedoch mit Ablauf von
den Stadtwerken zu ermäßigen, soweit diese Kostensenkungen drei Wochen ab Versendung der Kündigungsbestätigung
nicht durch Steigerungen bei anderen Kostenpositionen durch die Stadtwerke (d. h. Verstreichen der für einen
ganz oder teilweise ausgeglichen werden. Im Rahmen dieser Lieferantenwechsel gemäß § 20a Abs. 2 S. 1 EnWG höchstens
Ziffer 7.2.1 dürfen und müssen ausschließlich die Kostenposi vorgesehenen Frist). Im Fall der Kündigung wird die Änderung
tionen der Ziffer 6.1.1 und etwaige zukünftige von Ziffer 7.2.2 er- des Brutto-Strompreises gegenüber dem Kunden nicht
fasste Kostenpositionen berücksichtigt werden. Die Stadtwerke wirksam. Das Recht zur ordentlichen Kündigung nach
werden insbesondere zum Ablauf der in Ziffer 5.1 genannten Ziffer 5 bleibt unberührt.
eingeschränkten Preisfixierung prüfen, ob eine Änderung des
Brutto-Strompreises nach Ziffer 7.2 erforderlich ist.
8. Abrechnungen/Abschlagszahlungen
7.2.2 Die Berechtigung zur Änderungen des Brutto-Strompreises
bei Steigerungen der Kostenpositionen und die Verpflichtung 8.1 Der Kunde erhält einmal jährlich unentgeltlich eine Abrechnung
zur Senkung des Brutto-Strompreises bei Senkungen der seines Verbrauchs in Papierform. Während des Abrechnungsjahres
Kostenpositionen nach Maßgabe von Ziffer 7.2.1 bestehen leistet der Kunde Abschlagszahlungen gemäß § 40c EnWG.
auch im Falle von zukünftigen Änderungen der energiewirt
schaftlichen oder rechtlichen Rahmenbedingungen, sofern 8.2 Weiterhin bieten die Stadtwerke dem Kunden eine monatliche,
diese zu einer veränderten Kostensituation bei den Stadtwerken vierteljährliche oder halbjährliche Abrechnung in Papierform sowie
führen. Dies gilt z. B. für die Einführung zusätzlicher Steuern, in elektronischer Form an. Für jede zusätzliche Abrechnung in
Abgaben oder Umlagen, die Einführung von zusätzlichen Papierform wird eine Kostenpauschale erhoben, die sich aus dem
Netzentgelten (insbesondere für Einspeisungen), Änderun- Preisblatt der Stadtwerke ergibt. Abrechnungen in elektronischer
gen der Netznutzungsentgelte für Ausspeisepunkte, die Form erfolgen kostenfrei.
Einführung von sonstigen neuen Belastungen, beispielsweise
durch das Messstellenbetriebsgesetz, oder Entlastungen. 8.3 Soweit ein Kunde, bei dem keine Fernübermittlung der
Verbrauchsdaten erfolgt, sich für eine elektronische Übermittlung
7.2.3 Änderungen des Brutto-Strompreises durch die Stadtwerke der Abrechnungen entscheidet, erhält er zusätzlich alle sechs
erfolgen im Wege der einseitigen Leistungsbestimmung in Monate eine unentgeltliche Abrechnungsinformation, auf Wunsch
Ausübung billigen Ermessens nach § 315 BGB. Der Kunde auch alle drei Monate. Kunden, bei denen eine Fernübermittlung
kann dieses nach § 315 Abs. 3 BGB zivilgerichtlich überprüfen der Daten erfolgt, erhalten monatlich eine unentgeltliche
lassen. elektronische Abrechnungsinformation.
7.2.4 Die Stadtwerke werden bei der Ausübung ihres billigen
Ermessens die jeweiligen Zeitpunkte und den Umfang 9. Haftung/Versorgungsunterbrechung
einer Änderung des Brutto-Strompreises so wählen, dass
Kostensenkungen nicht nach für den Kunden ungünstigeren Bei einer Unterbrechung oder bei Unregelmäßigkeiten in der
Maßstäben Rechnung getragen wird als Kostenerhöhungen. Stromversorgung durch Störung des Netzbetriebs einschließlich
Kostensenkungen werden also mindestens in gleichem des Netzanschlusses gilt § 6 Abs. 3 StromGVV. Im Übrigen haften
Umfang preiswirksam wie Kostenerhöhungen. Insbesondere die Stadtwerke für Schäden, einschließlich für Schäden aufgrund
werden die Stadtwerke Kostensenkungen nicht später der Nichteinhaltung vertraglich vereinbarter Leistungsqualität,
weitergeben als Kostensteigerungen. wozu auch ungenaue oder verspätete Abrechnungen zählen, nach
den gesetzlichen Vorschriften. Für Schäden haften die Stadtwerke
7.2.5 Die Stadtwerke müssen den Kunden entsprechend den daher nur aus der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder
Vorgaben in § 41 Abs. 5 EnWG rechtzeitig, auf transparente Gesundheit sowie für Schäden aus vorsätzlicher oder grob fahrlässiger
und verständliche Weise über eine beabsichtigte Änderung Pflichtverletzung. Die Stadtwerke haften auch für Schäden aus
des Brutto-Strompreises und über das nach Ziffer 7.2.6 schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei leichter
bestehende Kündigungsrecht unterrichten. Zur Erfüllung Fahrlässigkeit jedoch der Höhe nach begrenzt auf die bei Beginn des
dieser gesetzlichen Vorgaben werden die Stadtwerke den Versorgungsverhältnisses vorhersehbaren vertragstypischen Schäden.
Kunden – mindestens 1 Monat vor der beabsichtigten Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die
Änderung des Brutto-Strompreises – über die beabsichtigte ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf
Änderung des Brutto-Strompreises sowie das Kündigungsrecht deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Vorschriften
gemäß Ziffer 7.2.6 informieren. Die Information erfolgt auf des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
der Internetseite der Stadtwerke und per brieflicher Mitteilung
oder, wenn der Kunde dies ausdrücklich anstelle einer
brieflichen Mitteilung wünscht, per E-Mail.
Stadtwerke Essen AG info@stadtwerke-essen.de Vorsitzender des Aufsichtsrats: Bankverbindungen: Postbank Essen 51 80-437 Geschäftszeiten:
12683-202201
Rüttenscheider Str. 27-37 www.stadtwerke-essen.de Oberbürgermeister Thomas Kufen Sparkasse Essen 251 900 (BLZ 360 100 43) Montag – Donnerstag
45128 Essen (BLZ 360 501 05) IBAN: DE53360100430005180437 8:00 – 16:00 Uhr
4/2009
Amtsgericht Essen Vorstand: IBAN: DE70360501050000251900 BIC: PBNKDEFFXXX Freitag
Telefon: 0201/800-0 Handelsregister B 4170 Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender), BIC: SPESDE3EXXX 8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219 USt-IdNr. DE811115831 Lars Martin Klieve10. Vertragsbestandteile 13. Beschwerdestelle und Streitbeilegungsverfahren
Die nachfolgend aufgeführten und diesem Vertrag beigefügten 13.1 Beschwerden im Zusammenhang mit Ihrer Energielieferung können
Bedingungen sind wesentliche Vertragsbestandteile und gelten in an unsere Beschwerdestelle per Post (Stadtwerke Essen AG, Rütten-
folgender Reihenfolge: scheider Straße 27 – 37, 45128 Essen), telefonisch (0201 800-1527)
• Stromliefervertrag EssenStrom zum Fixtarif oder per E-Mail (beschwerde@stadtwerke-essen.de) gerichtet werden.
• Preisblatt der Stadtwerke Essen AG für EssenStrom zum Fixtarif
• Geschäftsbedingungen der Stadtwerke Essen AG 13.2 Zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen den Stadtwerken und
für EssenStrom zum Fixtarif Verbrauchern kann ein Schlichtungsverfahren bei der Schlich
• Datenschutzinformationen der Stadtwerke Essen AG tungsstelle Energie beantragt werden. Voraussetzung dafür ist,
• StromGVV (Stromgrundversorgungsverordnung) dass die Stadtwerke einer Beschwerde gemäß § 111a EnWG und
Sie sind zudem unter www.stadtwerke-essen.de veröffentlicht und Ziffer 13.1 dieser AGB nicht abgeholfen haben.
im Kundenzentrum der Stadtwerke ausgelegt/ausgehängt.
Schlichtungsstelle Energie e. V.
Friedrichstraße 133
11. Vertragsänderungen 10117 Berlin
Tel.: 030 2757240-0
11.1 Die Regelungen dieses Vertrages sowie der dazugehörigen Be Fax: 030 2757240-69
standteile basieren auf den zum Zeitpunkt des Abschlusses des Ver- Internet: www.schlichtungsstelle-energie.de
trages geltenden gesetzlichen und sonstigen Rahmenbedingungen E-Mail: info@schlichtungsstelle-energie.de
(z. B. EnWG, StromGVV, StromNZV, Entscheidungen der Bundesnetz
agentur). Wenn sich diese, vergleichbare Regelwerke, einschlägige Des Weiteren kann der Kunde sich auch an den Verbraucher-
Rechtsvorschriften oder die für das Vertragsverhältnis maßgebliche service der Bundesnetzagentur für die Bereiche Elektrizität
Rechtsprechung ändern (Vertragslücke) und diese Änderungen zu und Gas wenden (Internet: www.bundesnetzagentur.de,
einer nicht unbedeutenden Störung der von den Parteien bei Ver- Tel.: 030 22480-500, E-Mail: verbraucherservice-energie@bnetza.de).
tragsschluss zugrunde gelegten Interessenlage (Verhältnis zwischen
Leistung und Gegenleistung) führen, sind die Stadtwerke berechtigt, Das Recht der Vertragsparteien, die Gerichte anzurufen oder ein
den Vertrag sowie die diesem zugrunde liegenden Bedingungen anderes Verfahren nach dem EnWG zu beantragen, bleibt unberührt.
entsprechend anzupassen, soweit diese Anpassung für den Kunden
zumutbar und nicht nachteilig ist.
14. Vertragspartner/Verhaltenskodizes/Kundenzentrum
11.2 Bei einer Änderung des Vertrages gelten die Ziffern 7.2.5 und
7.2.6 entsprechend. Im Übrigen gelten die Änderungen als Vertragspartner:
genehmigt, wenn ihnen der Kunde nicht binnen 1 Monat in Stadtwerke Essen AG
Textform widerspricht. Auf diese Folgen wird der Kunde gesondert Rüttenscheider Straße 27 – 37
hingewiesen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung 45128 Essen
des Widerspruchs.
Die Stadtwerke haben sich auf Grundlage des Corporate Governance
12. Aktuelle Informationen Kodex für Aktiengesellschaften im EVV-Konzern einen unternehmens
weiten Kodex gegen Vorteilsnahme und -gewährung auferlegt.
Auf unserer Internetseite www.stadtwerke-essen.de finden Sie unter an Diese Dokumente sind unter www.stadtwerke-essen.de/kodex abrufbar.
derem aktuelle Informationen über die geltenden Tarife. Informationen
zu Anbietern von wirksamen Maßnahmen zur Steigerung der Energie- Kundenzentrum:
effizienz und Energieeinsparung sowie deren Angeboten finden Sie auf Stadtwerke Essen AG Kundenzentrum
der folgenden Internetseite der Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE): Rüttenscheider Straße 27 – 37
www.bfee-online.de. Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der 45128 Essen
Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum Montag – Freitag: 8:00 – 13:00 Uhr und nach Vereinbarung
Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Verbraucherorganisa- Telefon: 0201/800-1453
tionen, Energieagenturen oder ähnlichen Einrichtungen erhalten Sie auf
folgender Internetseite: www.ganz-einfach-energiesparen.de
Stadtwerke Essen AG info@stadtwerke-essen.de Vorsitzender des Aufsichtsrats: Bankverbindungen: Postbank Essen 51 80-437 Geschäftszeiten:
Rüttenscheider Str. 27-37 www.stadtwerke-essen.de Oberbürgermeister Thomas Kufen Sparkasse Essen 251 900 (BLZ 360 100 43) Montag – Donnerstag
45128 Essen (BLZ 360 501 05) IBAN: DE53360100430005180437 8:00 – 16:00 Uhr
Amtsgericht Essen Vorstand: IBAN: DE70360501050000251900 BIC: PBNKDEFFXXX Freitag
Telefon: 0201/800-0 Handelsregister B 4170 Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender), BIC: SPESDE3EXXX 8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219 USt-IdNr. DE811115831 Lars Martin KlieveDatenschutzinformationen der Stadtwerke Essen AG
Druckversion: Vorvertragliche Maßnahmen und Vertragserfüllung
Stand: 15. November 2021
Die allgemeinen Datenschutzinformationen für alle Verarbeitungstätigkeiten finden Sie unter:
www.stadtwerke-essen.de/datenschutz
1. Allgemeines 3.2 Werbung und bedarfsgerechte Angebote
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten hat für die Stadtwerke Die Stadtwerke Essen nutzen Ihre personenbezogenen Daten
Essen einen hohen Stellenwert. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen (Name, Vorname, Anschrift, E-Mail-Adresse etc.) auch, um Ihnen
Daten auf Grundlage und im Einklang mit den jeweiligen gesetzlichen im Rahmen der Betreuung unserer Kunden bedarfsgerechte
Datenschutzanforderungen, insbesondere der europäischen Datenschutz- Angebote über die von den Stadtwerken Essen angebotenen
Grundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes Produkte oder Dienstleistungen zu übermitteln.
(BDSG) und zu den nachfolgend aufgeführten Zwecken. Personenbezo-
gene Daten im Sinne dieser Datenschutzinformationen sind sämtliche An- 3.2.1. Postalische Direktwerbung
gaben, die einen Bezug zu Ihrer Person aufweisen (beispielsweise Name,
Anschrift, E-Mail-Adresse). Insbesondere handelt es sich um die von uns Um Ihnen Informationen über Produkte oder Dienstleistungen
kraft Gesetzes oder vertraglicher Vereinbarung zu erhebenden Vertrags- zukommen zu lassen, welche Sie als Bestandskunde bei den
daten der Kunden und Vertragspartner. Die Mitarbeiter der Stadtwerke Stadtwerken Essen bereits erworben oder bezogen haben, sen-
Essen sind zur Wahrung der Vertraulichkeit über personenbezogene Daten den wir Ihnen auf postalischem Wege Werbung bzw. Angebote
verpflichtet. Zur Sicherung der uns anvertrauten personenbezogenen zu. Auch andere Produkte und Dienstleitungen der Stadtwerke
Daten setzen die Stadtwerke Essen zahlreiche Maßnahmen ein, um diese Essen können auf diesem Wege angeboten werden. Um Werbung
insbesondere gegen unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Vernichtung, an Sie adressieren und versenden zu können, geben wir Ihre
Verlust, Veränderung oder gegen unbefugte Offenlegung beziehungswei- personenbezogenen Daten auch an unsere Versanddienstleis-
se unbefugten Zugang zu schützen. tungsunternehmen weiter. Die Stadtwerke Essen haben ein
berechtigtes Interesse daran, ihre Produkte und Dienstleistungen
Neue Technologien oder veränderte rechtliche Anforderungen können zu verbessern und durch eine bedarfsgerechte Werbung den
von Zeit zu Zeit eine Anpassung der Datenschutzinformationen erforder- Absatz der eigenen Produkte und Dienstleistungen zu fördern.
lich machen. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist somit ein berechtigtes
Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (f) DSGVO (in Verbindung mit dem
Erwägungsgrund 47 bzgl. Direktwerbung). Wenn Sie unsere Ange-
2. Verantwortliche Stelle bote nicht mehr erhalten möchten, können Sie der Verarbeitung
und Nutzung Ihrer Daten für Werbezwecke jederzeit schriftlich
Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (Stadtwerke Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen),
ist gem. Art. 4 Nr. 7 DSGVO – soweit in den Datenschutzinformationen per E-Mail (info@stadtwerke-essen.de) oder online widersprechen.
nicht abweichend mitgeteilt - die Stadtwerke Essen AG,
Rüttenscheider Str. 27-37, 45128 Essen, Telefon: 0201/ 800-0, 3.2.2. Werbung via E-Mail oder Telefon
Fax: 0201/ 800-1219, E-Mail: info@stadtwerke-essen.de.
Zur bedarfsgerechten Werbung per E-Mail bzw. Telefon nutzen
die Stadtwerke Essen Ihre angegebene E-Mailadresse bzw.
3. Zweck der Verarbeitung und Rechtsgrundlagen Telefonnummer sowie ggfs. Ihren Namen und Vornamen. Sie
werden über Produkte und Dienstleistungen der Stadtwerke
3.1 Vertragsabwicklungen Essen informiert, wenn Sie der E-Mail- und/oder Telefon-
Werbung zugestimmt haben. Die Verarbeitung der Daten
Die Stadtwerke Essen und die von uns beauftragten Dienstleis- beruht auf der von Ihnen erteilten Einwilligung gem. 6 Abs. 1 lit.
tungsunternehmen verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten (a) DSGVO. Diese Einwilligung können Sie jederzeit schriftlich
zur Anbahnung und Erfüllung der festgelegten bzw. mit Ihnen (Stadtwerke Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen),
vertraglich vereinbarten Zwecke. Hierzu zählen beispielsweise telefonisch (0201/800-0), per E-Mail (info@stadtwerke-essen.
die Bereitstellung und Übermittlung personenbezogener Daten de) oder online für die Zukunft widerrufen. Zum Zwecke der
zum Zwecke der Ablesung von Zählern, der Ermittlung Ihres Werbung über diese Kommunikationskanäle werden Ihre
Verbrauches, der Abwicklung von Zahlungen oder Versendung E-Mail-Adresse bzw. Telefonnummer sowie Ihr Name und Vor-
von Schreiben. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personen- name ggfs. an ein Dienstleistungsunternehmen weitergegeben.
bezogener Daten ist somit die Verarbeitung zur Vertragserfüllung
und -durchführung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (b) DSGVO. Ohne die 3.3 Datenanalysen mittels Profiling
Bereitstellung der erforderlichen personenbezogenen Daten kann
ein Vertrag nicht abgeschlossen oder abgewickelt werden. Zur zielgerichteten Direktwerbung über Produkte und Services so-
wie zur verbrauchsgerechten Abrechnung und Abschlagsberech-
nung, setzen wir Auswertungsinstrumente ein. Dazu werden Ihre
personenbezogenen Daten im Hinblick auf z. B. Abrechnungsda-
ten, Verbrauchsdaten und Daten zu Verträgen in den jeweiligen
Sparten analysiert. Wir möchten Ihnen hierdurch eine individuelle
Stadtwerke Essen AG info@stadtwerke-essen.de Vorsitzender des Aufsichtsrats: Bankverbindungen: Postbank Essen 51 80-437 Geschäftszeiten:
12683-202201
Rüttenscheider Str. 27-37 www.stadtwerke-essen.de Oberbürgermeister Thomas Kufen Sparkasse Essen 251 900 (BLZ 360 100 43) Montag – Donnerstag
45128 Essen (BLZ 360 501 05) IBAN: DE53360100430005180437 8:00 – 16:00 Uhr
4/2009
Amtsgericht Essen Vorstand: IBAN: DE70360501050000251900 BIC: PBNKDEFFXXX Freitag
Telefon: 0201/800-0 Handelsregister B 4170 Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender), BIC: SPESDE3EXXX 8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219 USt-IdNr. DE811115831 Lars Martin KlieveAnsprache mit maßgeschneiderten Angeboten ermöglichen und keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte,
die Datenanalyse zum Zweck der Entwicklung und Verbesserung außer die Weitergabe ist explizit in dem Kontaktformular genannt
intelligenter Vertragsabwicklung nutzen. Der Direktwerbung liegt (z. B. Essener Innungs-Fachbetriebe).
ein berechtigtes Interesse unseres Unternehmens im Sinne des
Art.6 Abs. 1 lit. (f) DSGVO an einer möglichst zielgruppenorientier- 3.5.2 WhatsApp
ten Adressierung von Werbung und an der Verbesserung unserer
Produkte und Services zur Förderung des Absatzes zugrunde. Das Neben den anderen Kommunikationsmöglichkeiten können Sie
Profiling zur Berechnung eines verbrauchsgerechten Abschlags- auch per WhatsApp mit uns in Kontakt treten. Wenn Sie uns über
plans ist gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (b) DSGVO zur Vertragsabwicklung unsere WhatsApp Nummer anschreiben, erklären Sie Ihr Einver-
erforderlich. Die Zuleitung interessengerechter Werbung, die ständnis, dass wir auf diesem Wege mit Ihnen kommunizieren
Vermeidung nicht zielgerichteter Werbung sowie die präzise dürfen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO. Über die Beantwortung
Berechnung Ihrer Jahresverbräuche liegen auch in Ihrem Inte- Ihres Anliegens hinaus werden wir Sie nicht aktiv per WhatsApp
resse als unser Kunde. Das Profiling basiert nicht ausschließlich kontaktieren.
auf einer automatisierten Entscheidungsfindung, entfaltet Ihnen
gegenüber keine rechtliche Wirkung und beeinträchtigt Sie nicht Wir verwenden die Lösung WhatsApp Business API für Unter-
erheblich in einer ähnlichen Weise. Eine anderweitige Verarbei- nehmen. Über einen sogenannten WhatsApp Business Solution
tung oder Weitergabe dieser Daten erfolgt nicht. Sie können der Provider (BSP) bekommen wir Zugriff auf die API-Schnittstelle
Verarbeitung mittels Profiling jederzeit schriftlich (Stadtwerke zu WhatsApp. Durch die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung
Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen) oder per E-Mail mit unserem deutschen BSP und der Endverschlüsselung durch
(info@stadtwerke-essen.de) widersprechen. jenen, kann die DSGVO-Konformität eingehalten werden. Wir
möchten Sie trotzdem darauf hinweisen, dass für Ihre Nutzung
3.4 Bonitätsprüfungen und Forderungsmanagement der App die Nutzungs- und Datenschutzbedingungen von Whats-
App (WhatsApp Inc., 1601 Willow Road Menlo Park, CA 94025,
Die Stadtwerke Essen behalten sich vor, im Einzelfall die Prüfung USA) gelten, diese können Sie hier finden: https://www.whatsapp.
Ihrer Bonität vorzunehmen. Dies kann vor Vertragsabschluss, bei com/legal/privacy-policy-eea. Eine Datenverarbeitung in der USA
Bekanntwerden bonitätsbeeinträchtigender Umstände oder bei ist nicht gänzlich auszuschließen.
Vertragsverlängerung sein. Zu diesem Zweck wird ein externes
Dienstleistungsunternehmen bzw. eine externe Wirtschaftsaus- Wir empfehlen in Ihrem eigenen Interesse: Verzichten Sie auf die
kunftei beauftragt. Übermittlung sensibler Daten, wie zum Beispiel Kontodaten, per
WhatsApp. Wir bitten um Verständnis, dass wir in solchen Fällen
Sollten negative Auskünfte zu Merkmalen Ihrer Bonität vorliegen, auf unsere anderen Kommunikationswege ausweichen werden.
behalten sich die Stadtwerke Essen vor, eine Ablehnung des Ver-
tragsverhältnisses mit Ihnen zu prüfen. Rechtsgrundlage für die Sollten Sie über WhatsApp Kontakt mit uns aufnehmen, übermit-
Verarbeitung ist somit eine Interessenabwägung gem. Art. 6 Abs. 1 teln Sie uns damit automatisch Ihre Mobilnummer. Diese wird
lit. (f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Bewertung Ihren Kundendaten nicht zugeordnet und auch nicht für weitere
Ihrer Bonität und der Reduzierung des Risikos von Zahlungsaus- Kontaktaufnahmen durch die Stadtwerke Essen genutzt, außer Sie
fällen. Zur eigenständigen Übernahme von Dienstleistungen des haben der weiterführenden Verarbeitung ausdrücklich zuge-
debitorischen Kundencenters haben die Stadtwerke Essen im stimmt. Diese Einwilligung können Sie jederzeit für die Zukunft
Rahmen ihres Forderungsmanagements ein externes Dienstleis- schriftlich (Stadtwerke Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128
tungsunternehmen beauftragt. Essen), telefonisch (0201/800-0), per E-Mail (info@stadtwerke-
essen.de) oder per WhatsApp widerrufen.
3.5 Kommunikation
Nach der Korrespondenz über WhatsApp wird der Verlauf ggfs. zu
Um mit den Stadtwerken Essen in Kontakt zu treten gibt es neben Nachweiszwecken in einem gesonderten Dokument im Rahmen
einem persönlichen Gespräch im Kundencenter oder in unseren der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert und anschlie-
Konferenzräumen sowohl für Kunden als auch für unsere Ge- ßend datenschutzkonform gelöscht.
schäftspartner oder Bewerber viele weitere Alternativen.
3.6 Gewinnspiele
3.5.1 Kontaktmöglichkeit über die Internetseite
Durch die Teilnahme an einem Gewinnspiel der Stadtwerke Essen
Die Internetseite der Stadtwerke Essen enthält, u. a. aufgrund von erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, dass wir die für
gesetzlichen Vorschriften, Angaben, die eine schnelle elektro- die Durchführung des Gewinnspiels erforderlichen personenbe-
nische Kontaktaufnahme zu unserem Unternehmen sowie eine zogenen Daten verarbeiten. Die Rechtsgrundlage zur Verarbeitung
unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen. Sofern Sie ergibt sich aus Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO – Ihre Einwilligung durch
per Webchat oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit uns die Teilnahme. Wir stellen sicher, dass sämtliche personenbezo-
aufnehmen, werden die von Ihnen übermittelten personenbe- gene Daten des Teilnehmers ohne Einverständnis weder an Dritte
zogenen Daten automatisch von uns gespeichert und an die weitergegeben noch diesen zur Nutzung überlassen werden,
zuständige Fachabteilung weitergeleitet. Solche auf freiwilliger außer es handelt sich um einen entsprechenden Dienstleister zu
Basis an uns übermittelte personenbezogene Daten werden Versendung des Gewinns. Sie können Ihre erklärte Einwilligung zur
ausschließlich für Zwecke der Bearbeitung von Anfragen oder der Teilnahme jederzeit mit Wirkung für die Zukunft online, per E-Mail
gewünschten Kontaktaufnahme verwendet. Die Rechtsgrundlage (gewinnspiel@stadtwerke-essen.de) oder schriftlich (Stadtwerke
für diese Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist somit Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen) widerrufen.
Ihre jeweilige Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO. Ohne Nach Widerruf der Einwilligung oder Beendigung des Gewinnspiels
die Bereitstellung der erforderlichen personenbezogenen Daten werden die erhobenen Daten der Teilnehmer umgehend gelöscht.
kann eine Kommunikation mit Ihnen nicht stattfinden. Es erfolgt
Stadtwerke Essen AG info@stadtwerke-essen.de Vorsitzender des Aufsichtsrats: Bankverbindungen: Postbank Essen 51 80-437 Geschäftszeiten:
Rüttenscheider Str. 27-37 www.stadtwerke-essen.de Oberbürgermeister Thomas Kufen Sparkasse Essen 251 900 (BLZ 360 100 43) Montag – Donnerstag
45128 Essen (BLZ 360 501 05) IBAN: DE53360100430005180437 8:00 – 16:00 Uhr
Amtsgericht Essen Vorstand: IBAN: DE70360501050000251900 BIC: PBNKDEFFXXX Freitag
Telefon: 0201/800-0 Handelsregister B 4170 Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender), BIC: SPESDE3EXXX 8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219 USt-IdNr. DE811115831 Lars Martin KlieveBei der Durchführung des Gewinnspiels über die Social-Media- 3.7.1 Cookies
Plattformen Facebook oder Instagram kann im Rahmen der
Teilnahme die Verarbeitung personenbezogener Daten der Wir nutzen auf unseren Websites Cookies. Diese dienen der Op-
Teilnehmer in Staaten außerhalb der Europäischen Union nicht timierung unserer Websites, der Weiterentwicklung von Services
ausgeschlossen werden. Die Teilnehmenden nutzen die sozialen und Marketingzwecken. Im Nachfolgenden erklären wir Ihnen die
Netzwerke Facebook und Instagram sowie deren interaktiven Technologien und deren Funktionsweisen. Wenn Sie eine unserer
Funktionen dabei in eigener Verantwortung. Als Betreiber der Websites besuchen, werden wir Informationen in Form eines
Facebook- oder Instagram-Seite haben wir keinen Einfluss auf „Cookies“ auf Ihrem Computer ablegen, die wir bei Ihrem nächs-
die Erzeugung und Verarbeitung der Teilnehmer -Daten durch ten Besuch automatisch wiedererkennen. Bei Cookies handelt es
Facebook selbst. Weitere Informationen hierzu finden Sie in dem sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internet-
Absatz 3.14. browser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert wer-
den. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem
3.7 Besuche unserer Internetseite Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie
enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige
Wenn Sie die Internetseiten der Stadtwerke Essen oder sonstige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website
von den Stadtwerken Essen erstellte Internetpräsenzen rein infor- ermöglicht. Der Einsatz von Cookies hilft uns, Ihnen die uneinge-
matorisch nutzen bzw. besuchen, Sie sich also weder registrieren, schränkte Nutzung unseren Websites anbieten zu können. Mithilfe
noch einen Vertrag mit uns abschließen oder uns anderweitig von Cookies gestalten wir Ihren Besuch auf unseren Websites so
Informationen offenbaren, erfahren wir von Ihnen nur temporär komfortabel wie möglich. Cookies erlauben es uns beispielsweise
solche Daten, die Ihr Browser an unsere Server übermittelt. Beim auch, unsere Website Ihren Interessen anzupassen oder Ihren Be-
Aufruf unserer Websites erheben wir die nachfolgenden Daten, nutzernamen zu speichern, damit Sie ihn nicht bei jedem Besuch
die für uns technisch notwendig sind, um Ihnen unsere Websites erneut eingeben müssen. Wenn Sie nicht möchten, dass wir Ihren
anzeigen zu können und Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten: Computer wiedererkennen, können Sie Ihren Internetbrowser
so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert
• IP-Adresse des Nutzers werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von
• Datum und Uhrzeit der Anfrage Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das
• Inhalt der Anforderung (konkrete Seite) automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers
• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktiona-
• jeweils übertragene Datenmenge lität unserer Websites eingeschränkt sein.
• Website, von der die Anforderung kommt
• Betriebssystem des Nutzers Die Stadtwerke Essen nutzen Cookies aus verschiedenen Kate-
• Sprache und Version der Browsersoftware. gorien. Eine Übersicht der auf unseren Websites verwendeten
Cookies finden Sie in unter https://www.stadtwerke-essen.de/
Eine Speicherung dieser sog. Logfiles zusammen mit anderen datenschutz/cookie-hinweise.
personenbezogenen Daten findet in diesem Zusammenhang
nicht statt. Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitungsvorgän- Rechtsgrundlage für den Einsatz notwendiger Cookies ist unser
ge ist insofern ein berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. (f) berechtigtes Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (f) DSGVO. Ohne diese
DSGVO. Da die Erfassung der Daten zur Anzeige der Websites erforderlichen Cookies kann der fehlerfreie Betrieb unserer Web-
und die Speicherung der Daten in Logfiles für den Betrieb unserer site nicht gewährleistet werden, Sie können den notwendigen
Websites und den Erhalt der IT-Sicherheit zwingend erforderlich Cookies aus diesem Grunde nicht widersprechen.
ist, haben Sie insoweit keine Widerspruchsmöglichkeit.
Im Rahmen eines Consent Managements („Cookie Banner“)
Die gespeicherten Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte haben Sie die Möglichkeit, nach Ihren Vorgaben aktiv über das
weitergeleitet. Lediglich für die Inanspruchnahme näher ge- Setzen von nicht notwendigen Cookies im Bereich unserer Web-
kennzeichneter Online-Angebote innerhalb der Internetseiten sites zu entscheiden. Rechtsgrundlage für das Setzen der Cookies
der Stadtwerke Essen gelten dazu Ausnahmen. Grundsätzlich ist daher Ihre aktive Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO.
erfolgen alle weiteren Angaben zu personenbezogenen Daten Sie haben zudem jederzeit die Möglichkeit, die dort getroffene
auf unseren Websites auf freiwilliger Basis. Es steht Ihnen frei, Entscheidung zu ändern und Ihre Zustimmung nachträglich zu
Angaben auf dieser Seite zu verweigern. Ihre Angaben speichern erteilen oder für die Zukunft zu widerrufen. .
wir auf einem besonders geschützten Server. Der Zugriff darauf
ist nur wenigen, besonders befugten Personen möglich, die mit 3.7.2 Einsatz von etracker
der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung
der Website befasst sind. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Auf dieser Website werden zur Analyse von Nutzungsdaten
personenbezogener Daten ist im Rahmen dieser Website, zum die Dienste der etracker GmbH Hamburg (www.etracker. com)
Beispiel für die Nutzung von Onlineservices oder die Anfor- verwendet. Dabei werden Cookies eingesetzt, die eine statistische
derung von Informationsmaterial unentbehrlich. Diese Daten Analyse der Nutzung unserer Website durch Ihre Besucher sowie
werden grundsätzlich nur auf der Basis Ihrer bewusst gemachten die Anzeige nutzungsbezogener Inhalte und Werbung ermög-
Angaben übertragen und nur entsprechend den jeweils geltenden lichen. Die mit den etracker-Technologien erhobenen Daten
Vorschriften verarbeitet und genutzt. werden ohne die gesondert erteilte Einwilligung des Betroffenen
nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu
identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den
Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Rechtsgrundlage für
die Verarbeitung der Daten ist somit Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO.
Einer erteilten Einwilligung der Datenerhebung und -speicherung
Stadtwerke Essen AG info@stadtwerke-essen.de Vorsitzender des Aufsichtsrats: Bankverbindungen: Postbank Essen 51 80-437 Geschäftszeiten:
12683-202201
Rüttenscheider Str. 27-37 www.stadtwerke-essen.de Oberbürgermeister Thomas Kufen Sparkasse Essen 251 900 (BLZ 360 100 43) Montag – Donnerstag
45128 Essen (BLZ 360 501 05) IBAN: DE53360100430005180437 8:00 – 16:00 Uhr
4/2009
Amtsgericht Essen Vorstand: IBAN: DE70360501050000251900 BIC: PBNKDEFFXXX Freitag
Telefon: 0201/800-0 Handelsregister B 4170 Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender), BIC: SPESDE3EXXX 8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219 USt-IdNr. DE811115831 Lars Martin Klievekann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über das Consent Weitere Informationen zum Datenschutz können Sie der nach-
Management widersprochen werden: folgenden Webseite von Google entnehmen: https://policies.
google.com/privacy?hl=de&gl=de
Weitere Informationen zum Datenschutz bei etracker finden Sie
unter https://www.etracker.com/datenschutz. 3.7.5 Einsatz von Matomo (ehem. Piwik)
3.7.3 Einsatz von Google Ads Zur Optimierung unserer Website der Schatzkarte (https://www.
schatzkarte-essen.de) verwenden wir das Open-Source-Tool
Wir nutzen auf unserer Website das Conversion-Tracking von Matomo (https://matomo.org). Der Webanalysedienst Matomo
Google Ads (früher Google AdWords), einen Dienst der Google verwendet Cookies, durch die eine Analyse der Benutzung unse-
Ireland Limited, Google Building Gordon House, Barrow St, Dublin rer Website möglich ist. Sollten Sie Ihre Einwilligung erteilt haben,
4, Irland. Sind Sie über eine von Google geschaltete Anzeige werden die in dem Cookie erfassten Nutzungsinformationen an
auf unsere Website gelangt, wird ein Cookie von GoogleAds auf unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken
Ihrem Rechner gesetzt. Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen gespeichert. In diesem Zusammenhang wird Ihre IP-Adresse in die
ihre Gültigkeit und dienen nicht Ihrer persönlichen Identifizierung. Auswertung einbezogen, aber umgehend so gekürzt, dass eine
Sie ermöglichen Google lediglich eine Wiedererkennung Ihres Zuordnung zu Ihrer Person nicht mehr möglich ist. Wir nutzen die
Webbrowsers. Sofern Sie als Nutzer bestimmte Seiten unserer erhobenen Daten zur statistischen Analyse des Nutzerverhaltens
Website besuchen und das auf Ihrem Computer gespeicher- auf unserer Website zum Zweck der Optimierung, der Anpassung
te Cookie noch nicht abgelaufen ist, können Google und die unserer Inhalte und der Verbesserung unseres Angebotes.
Stadtwerke Essen erkennen, dass Sie zuvor auf die entsprechende
Anzeige geklickt haben und zu dieser Seite weitergeleitet wurden. Ihre Daten werden lediglich zu den oben genannten Zwecken
Jedem Ads-Kunden (Website-Betreiber) wird ein anderes Cookie verwendet, soweit Sie in die vorgenannte Datenverarbeitung ein-
zugeordnet, sodass sie nicht über die Webseiten der Ads-Kunden gewilligt haben. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten
nachverfolgt werden können. Die mithilfe des Conversion- ist somit Art. 6 Abs. 1. lit. (a) DSGVO. Wenn Sie zu der Teilnahme
Trackings eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion- an diesem Verfahren nicht Ihre Einwilligung erteilt haben, werden
Statistiken zu erstellen. Hierbei erfahren wir die Gesamtanzahl der Ihre Seitenaufrufe nicht in die Statistiken einbezogen. Zusätz-
Nutzer, die auf unsere Anzeige geklickt haben und zu einer mit lich haben Sie folgende Möglichkeiten, dies zu verhindern: Sie
einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet können entweder die HTTP-Cookies in Ihrem Browser löschen
wurden. Wir erhalten jedoch keine Informationen, mit denen wir oder den Browser so einstellen, dass dieser den Seitenbetreibern
Sie persönlich identifizieren können. Rechtsgrundlage für die signalisiert, Sie nicht in derartige Statistiken einzubeziehen (soge-
Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO. Wenn Sie nanntes „Do-not-track“). Schließlich können Sie auch spezifisch
zu dem oben genannten Verfahren nicht aktiv Ihre Einwilligung für unser Angebot einstellen, dass Ihre Nutzung nicht einbezogen
erteilt haben, findet das hierfür erforderliche Setzen eines Cookies wird. Hierfür wird Matomo einen zwei Jahre gültigen Opt-out-
nicht statt. Dies kann auch über Ihre Browsereinstellung gesche- Cookie in Ihrem Browser hinterlegen („matomo_ignore“), um die
hen, die das automatische Setzen von Cookies generell deakti- Erfassung abzustellen. Bitte beachten Sie, dass die vollständige
viert. Alternativ können Sie Cookies für das Conversion-Tracking Löschung Ihrer Cookies zur Folge hat, dass auch das Opt-out-
auch deaktivieren, indem Sie Ihren Browser so einstellen, dass Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden
Cookies von der Domain „www.googleadservices.com“ blockiert muss. Wenn Sie sich für die Installation des Opt-out-Cookies auf
werden. Sie können darüber hinaus durch die Installation eines unserer Website entscheiden möchten, klicken Sie dies entspre-
Browser-Plugins die Erfassung der durch das Cookie erzeugten chend in unserem Consent Management an, um den Matomo-
und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten durch Goog- Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abzulegen. In unserer
le verhindern. Alternativ können Sie Ihre Einstellungen auch unter App für die Schatzkarte wird Matomo nicht angewandt. Weitere
https://www.google.com/ads/preferences/html/opt-out.html Informationen zum Datenschutz des Drittanbieters InnoCraft Ltd
entsprechend ändern. Weitere Informationen zum Datenschutz (Matomo): https://matomo.org/gdpr/.
bei Google finden Sie unter https://policies.google.com/privacy
und https://services.google.com/sitestats/de.html. 3.7.6 Einsatz von Google Maps
3.7.4 Einsatz des Google Tag Managers Zur Optimierung unseres Onlineangebots verwenden wir auf
unseren Webseiten zur visuellen Darstellung von Kartenmaterial
Wir verwenden auf unserer Webseite „Google Tag Manager“, den Kartendienst Google Maps über eine API-Schnittstelle. Wir
einen Dienst der Google Ireland Limited, Google Building Gordon nutzen den Dienst des Anbieters Google Inc., 1600 Amphitheatre
House, Barrow St, Dublin 4, Irland (Google). Der Google Tag Parkway, Mountain View, CA 94043, USA mithilfe eine Zwei-
Manager ermöglicht uns Webseiten-Tags über eine Oberfläche Klick-Lösung. Das bedeutet, dass erst nach Ihrer Bestätigung mit
zu verwalten. Das Tool Google Tag Manager erfasst selbst keine einem Klick auf „Karte anzeigen“ der Kartendienst geladen wird.
personenbezogenen Daten, er sorgt für die Auslösung anderer Ab diesem Moment werden personenbezogene Daten über die
Tags, die ihrerseits unter Umständen Daten erfassen. Google Tag Nutzung unserer Website (wie z.B. Ihre IP-Adresse) erhoben. Diese
Manager greift nicht auf diese Daten zu oder speichert sie. Wenn Informationen werden in der Regel an einen Server von Google
auf Domain- oder Cookie-Ebene eine Deaktivierung vorgenom- in den USA übertragen und dort gespeichert. Wir haben keinen
men wurde, bleibt diese für alle Tracking-Tags bestehen, die mit Einfluss auf diese Datenübertragung. Nähere Informationen zum
Google Tag Manager implementiert werden. Der Einsatz des Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung
Google Tag Managers setzt also Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/. Die
1 lit. (a) DSGVO voraus, welche wir mit unserem Cookie Banner Nutzung von Google Maps erfolgt nach Ihrer Einwilligung über
eingeholt haben. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wir- die Klick-Bestätigung. Die Rechtsgrundlage für diesen Verarbei-
kung für die Zukunft über das Consent Management widerrufen tungsvorgang ist insofern Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit.
werden. (a) DSGVO.
Stadtwerke Essen AG info@stadtwerke-essen.de Vorsitzender des Aufsichtsrats: Bankverbindungen: Postbank Essen 51 80-437 Geschäftszeiten:
Rüttenscheider Str. 27-37 www.stadtwerke-essen.de Oberbürgermeister Thomas Kufen Sparkasse Essen 251 900 (BLZ 360 100 43) Montag – Donnerstag
45128 Essen (BLZ 360 501 05) IBAN: DE53360100430005180437 8:00 – 16:00 Uhr
Amtsgericht Essen Vorstand: IBAN: DE70360501050000251900 BIC: PBNKDEFFXXX Freitag
Telefon: 0201/800-0 Handelsregister B 4170 Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender), BIC: SPESDE3EXXX 8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219 USt-IdNr. DE811115831 Lars Martin KlieveSie können auch lesen
