Broschüre mit Anlagen und Vertragsbestandteilen für EssenStrom1907

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Broschüre mit Anlagen
und Vertragsbestandteilen
für EssenStrom1907

Inhaltsverzeichnis

4 Seiten
Geschäftsbedingungen der Stadtwerke Essen AG
für EssenStrom1907

8 Seiten
Datenschutzinformationen der Stadtwerke Essen AG

8 Seiten
Stromgrundversorgungsverordnung (StromGVV)

1 Seite
Muster-Widerrufsformular
Geschäftsbedingungen der Stadtwerke Essen AG
                    für EssenStrom1907
                    Stand: 1. Januar 2022

                    1.   Anwendungsbereich                                                                  4. Online-Vertragsschluss

                         Die Stadtwerke Essen AG (nachfolgend Stadtwerke geannt) liefert                         4.1   Der Online-Vertragsschluss ist ausschließlich über das Internetportal
                         Strom im Rahmen von EssenStrom1907 im Versorgungsgebiet der                                   der Stadtwerke zu buchen.
                         Stadtwerke gemäß den nachfolgenden Bedingungen außerhalb der
                         Grundversorgung.                                                                        4.2   Die Stadtwerke bestätigen dem Kunden den Eingang seines
                                                                                                                       Angebotes unverzüglich per E-Mail. Die Stadtwerke erklären
                                                                                                                       innerhalb von 14 Tagen ab Eingang des Kundenangebotes, ob sie
                    2.   Zustandekommen des Stromliefervertrages/Lieferbeginn                                          dieses annehmen. Erklären sich die Stadtwerke nicht innerhalb der
                                                                                                                       vorgenannten Frist, ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot ge-
                         2.1   Ein wirksames Angebot des Kunden liegt nur bei einem vollständig                        bunden. Bei Annahme des Angebotes durch die Stadtwerke beginnt
                               ausgefüllten Angebotsformular vor. Die Stadtwerke verwenden                             die Lieferung rückwirkend zum Datum der Eingangsbestätigung
                               den Zählerstand, der vom örtlichen Netzbetreiber mitgeteilt wird.                       des Kundenangebotes durch die Stadtwerke, bei Bestehen eines
                               Der Vertrag tritt mit dem in der Auftragsbestätigung der Stadtwerke                     Liefervertrages mit einem anderen Lieferanten aber frühestens nach
                               genannten Datum in Kraft. Die Lieferung beginnt zu dem in der                           Beendigung des bisherigen Liefervertrages mit dem bisherigen
                               Auftragsbestätigung genannten Termin.                                                   Lieferanten.

                         2.2   Die Lieferung erfolgt zum Letztverbrauch in Niederspannung.                       4.3   Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Abrechnung
                               Weitere vertragliche Voraussetzungen sind, dass der Netzbetreiber                       und sonstiger Schriftwechsel durch die Stadtwerke per E-Mail
                               die Belieferung nach Standardlastprofilen zulässt und der Jahres­                       erfolgt. Vorbehaltlich dieser Regelung sind die Stadtwerke
                               verbrauch 10.000 kWh nicht übersteigt.                                                  berechtigt, die Abrechnung und Schriftstücke auf dem Postweg zu
                                                                                                                       übersenden. Auch dem Kunden bleibt es unbenommen, von seinen
                         2.3   Die Stromlieferung beginnt nicht, bevor ein bestehender Strom-                          Wahlmöglichkeiten nach Ziffer 8 Gebrauch zu machen.
                               liefervertrag des Kunden mit dem bisherigen Lieferanten beendet
                               ist. Sollte dieser Vertrag nicht binnen 3 Monaten ab Eingang des                  4.4   Die Ablesung des Zählerstandes kann bei dem Online-
                               Kundenangebotes kündbar sein, sind der Kunde und die Stadtwerke                         Vertragsschluss durch den Kunden selbst erfolgen. In diesem
                               berechtigt, in Textform vom Vertragsschluss zurückzutreten.                             Fall wird der Kunde zur Erstellung der Abrechnung von den
                               Die Stadtwerke werden von der Lieferpflicht frei, wenn                                  Stadtwerken zur Ablesung aufgefordert.
                    			        • der Anschluss des Kunden zum vorgesehenen Lieferbeginn
                                  gesperrt ist oder                                                              4.5   Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle
                    			        • die Anschlussnutzung des Kunden an seiner Verbrauchsstelle                           eines Online-Vertragsschlusses bei der Datenübertragung via E-Mail
                                  mit Prepaid- und/oder Münzzählern durchgeführt wird oder                             (elektronischer Weg) Sicherheitsrisiken, wie z. B. Virenübertragung,
                    			        • der Kunde Heizstrom und/oder Strom für Wärmepumpen benötigt.                         Beschädigung der Daten, Datenverlust oder Zugriff Dritter, bestehen
                                                                                                                       können. Mit seiner Auftragserteilung gestattet der Kunde den
                         2.4	Der Kunde bevollmächtigt die Stadtwerke, den für die Verbrauchs-                         Stadtwerken, Dokumente und sonstige Daten auch mit unver-
                              stelle eventuell bestehenden Stromliefervertrag zu kündigen.                             schlüsselten E-Mails zu übersenden.

                    3.   Zahlungsarten                                                                      5.   Laufzeit und Kündigung

                         3.1   Der Kunde erteilt den Stadtwerken ein SEPA-Lastschriftmandat,                     5.1   Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate (Mindestvertragslaufzeit).
                               mit dem er den Stadtwerken gestattet, den Rechnungsbetrag                               Der Vertrag verlängert sich auf unbestimmte Zeit, wenn der
                               einzuziehen. Das SEPA-Lastschriftmandat ist den Stadtwerken                             Vertrag nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der
                               schriftlich zu erteilen und kann jederzeit widerrufen werden.                           Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird. Hat sich der Vertrag auf
                               Schlägt der Lastschrifteinzug fehl, werden dem Kunden die bei                           unbestimmte Zeit verlängert, kann er jederzeit mit einer Frist von
                               dem Geldinstitut anfallenden Kosten weiterberechnet.                                    einem Monat gekündigt werden.

                         3.2   Darüber hinaus kann der Kunde mit den Stadtwerken weitere                         5.2   Im Falle eines Wohnsitzwechsels ist der Kunde zu einer
                               Vereinbarungen über die Zahlungsweise treffen. Sofern der Kunde                         außerordentlichen Kündigung dieses Vertrages unter Einhaltung
                               kein SEPA-Lastschriftmandat erteilt, ist über die Zahlweise eine                        einer Kündigungsfrist von sechs Wochen berechtigt. Die Kündigung
                               gesonderte Vereinbarung zu treffen, wofür jedoch gesonderte                             kann mit Wirkung zum Zeitpunkt des Auszugs oder mit Wirkung
                               Entgelte in angemessener Höhe anfallen können.                                          zu einem späteren Zeitpunkt erklärt werden. Der Kunde hat
                                                                                                                       in seiner Kündigung seine zukünftige Anschrift oder eine zur
                                                                                                                       Bezeichnung seiner zukünftigen Entnahmestelle verwendetet
                                                                                                                       Identifikationsnummer mitzuteilen.

               Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:                 Postbank Essen 51 80-437           Geschäftszeiten:
12683-202112

               Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900           (BLZ 360 100 43)                   Montag – Donnerstag
               45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)                  IBAN: DE53360100430005180437       8:00 – 16:00 Uhr
4/2042

                                           Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900      BIC: PBNKDEFFXXX                   Freitag
               Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                     8:00 – 13:00 Uhr
               Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
5.3   Die Kündigung des Vertrages bedarf der Textform. Innerhalb                                        vorgenommen werden, wenn sich die dem nicht fixierten
               einer Woche nach Zugang der Kündigung erhält der Kunde eine                                       Preisanteil zugeordneten Kostenpositionen vermindern.
               Bestätigung seiner Kündigung in Textform unter Angabe des                                         Die Stadtwerke bleiben jedoch während der teilweisen
               Vertragsendes.                                                                                    Preisfixierung berechtigt, Erhöhungen der dem nicht fixierten
                                                                                                                 Preisanteil zugeordneten Kostenpositionen, wie z. B. die
         5.4   Die Stadtwerke dürfen keine gesonderten Entgelte für den Fall einer                               EEG-Umlage und die Steuern, an den Kunden durch eine
               Kündigung des Vertrages, insbesondere wegen eines Wechsels des                                    entsprechende Erhöhung des Brutto-Strompreises gemäß
               Lieferanten, verlangen. Im Übrigen ist ein Lieferantenwechsel von                                 Ziffer 7 weiterzugeben. Dies gilt auch hinsichtlich solcher
               den Stadtwerken zügig durchzuführen.                                                              staatlich veranlasster Mehrbelastungen (insbesondere Steuern,
                                                                                                                 Abgaben oder Umlagen), die zum Zeitpunkt des Vertrags-
                                                                                                                 schlusses von den Stadtwerken noch nicht zu tragen waren
     6. Preismodell                                                                                              und dementsprechend auch nicht in dem nicht fixierten
                                                                                                                 Preisanteil berücksichtigt sind, die jedoch während der Ver-
         6.1	Der vom Kunden je Kundenanlage/Zähler zu zahlende Brutto-                                          tragslaufzeit von den Stadtwerken abgeführt werden müssen
              Strompreis setzt sich aus einem Grundpreis und einem Arbeitspreis                                  und die Energiebeschaffung, Energieerzeugung, Netznutzung
              je abgenommener Kilowattstunde (kWh) zusammen. Der für                                             (Übertragung oder Verteilung) oder den Verbrauch von
              EssenStrom1907 bei Vertragsschluss jeweils gültige Grund- und                                      elektrischer Energie betreffen.
              Arbeitspreis ist dem Preisblatt EssenStrom1907 der Stadtwerke in
              der bei Vertragsschluss gültigen Fassung zu entnehmen. Der Kunde               			         6.1.4    ofern während der in Ziffer 6.1.3 genannten teilweisen
                                                                                                                 S
              kann gemäß Ziffer 8 einen monatlichen, viertel-, halb- oder ganz-                                  Preisfixierung eine Erhöhung/Verminderung des Brutto-
              jährigen Abrechnungszeitraum wählen. Sofern der Kunde keinen                                       Strompreises gemäß Ziffer 6.1.3 in Verbindung mit Ziffer 7
              Abrechnungszeitraum bestimmt, wird der Energieverbrauch nach                                       vorgenommen wird, bleiben Änderungen der dem fixierten
              12 Monaten abgerechnet.                                                                            Preisanteil zugeordneten Kostenpositionen unberücksichtigt.
                                                                                                                 Nach Ablauf der in Ziffer 6.1.3 genannten teilweisen
     			       6.1.1	Im Strompreis sind die folgenden Kostenpositionen enthalten:                               Preisfixierung unterliegen auch die dem fixierten Preisanteil
                      Beschaffungs- und Vertriebskosten, die jeweils gültige                                     zugeordneten Kostenpositionen den Regelungen zur Preis-
                      Umsatzsteuer, Stromsteuer, die an den Netzbetreiber zu                                     änderung gemäß Ziffer 7. Im Fall einer Preisänderung gemäß
                      entrichtenden Netzentgelte (inklusive der Kosten für Mess-                                 Ziffer 6.1.3 in Verbindung mit Ziffer 7 kann der Kunde von
                      stellenbetrieb und Messung), die Konzessionsabgaben, die                                   seinen unter Ziffer 7 genannten Rechten Gebrauch machen.
                      Mehrbelastungen aus den Verpflichtungen des Kraft-Wärme-                                   Dies gilt auch, wenn die Stadtwerke eine Preisänderung
                      Kopplungs-Gesetzes (KWKG) sowie die Umlagen nach dem                                       gemäß Ziffer 7 unmittelbar nach Ablauf der in Ziffer
                      Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), nach § 19 Abs. 2                                        6.1.3 genannten teilweisen Preisfixierung vornehmen.
                      StromNEV (StromNEV-Umlage), nach § 17f EnWG
                      (Offshore-Umlage) sowie nach § 18 der Verordnung über                       6.2. Die Stadtwerke überweisen im Juli eines jeden Jahres eine Torprämie
                      Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten (AbLaV).                                  in Höhe von 1,00 Euro je erzieltem Treffer der 1. Lizenzspielermann-
                                                                                                       schaft (Herren) des Rot-Weiss Essen e. V. in der vorangegangenen
     			       6.1.2	Der Arbeitspreis setzt sich aus einem fixierten und einem                        Saison der Regionalliga West bzw. einer höheren Liga (bspw. im
                      nicht fixierten Preisanteil zusammen. Der fixierte Preisanteil                   Juli 2021 für die Saison 2020/2021.), auf das vom Kunden angegebene
                      umfasst die folgenden Kostenpositionen: die Beschaffungs-                        Bankkonto. Tore in anderen Wettbewerben als der Regionalliga
                      und Vertriebskosten, die an den Netzbetreiber zu entrichten-                     West bzw. einer höheren Liga sowie in Pflicht- oder Freundschafts-
                      den Netzentgelte (inklusive der Kosten für Messstellenbetrieb                    spielen werden nicht berücksichtigt. Voraussetzung für die Torprämie
                      und Messung) und die Konzessionsabgaben. Der nicht                               ist, dass die Stromlieferung durch die Stadtwerke mindestens am
                      fixierte Preisanteil umfasst die folgenden Kostenpositionen:                     letzten Spieltag der vorangegangenen Saison zu den Konditionen
                      die Umsatzsteuer, die Stromsteuer, die Mehrbelastungen aus                       von EssenStrom1907 erfolgt.
                      den Verpflichtungen des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes
                      (KWKG) sowie die Umlagen nach dem Erneuerbare-Energien-
                      Gesetz (EEG), nach § 19 Abs. 2 StromNEV (StromNEV-Umlage),             7.   Preisänderungen
                      nach § 17f EnWG (Offshore-Umlage) sowie nach § 18 der
                      Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten                      7.1.   Die nachfolgenden Regelungen gelten während der in Ziffer 6.1.3
                      (AbLaV). Die Höhe des fixierten und des nicht fixierten Preis-                     genannten teilweisen Preisfixierung nur für Preisänderungen, die
                      anteils bei Vertragsschluss ist dem Preisblatt EssenStrom1907                      sich daraus ergeben, dass sich die dem nicht fixierten Preisanteil
                      der Stadtwerke in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung                         zugeordneten Kostenpositionen geändert haben. Hinsichtlich der
                      zu entnehmen.                                                                      dem fixierten Preisanteil zugeordneten Kostenpositionen gelten
                                                                                                         die nachfolgenden Regelungen erst nach Ablauf der in Ziffer 6.1.3
     			       6.1.3	Bis zum 31.12.2022 wird der fixierte Preisanteil nicht geändert                    genannten teilweisen Preisfixierung.
                      (teilweise Preisfixierung). Die Stadtwerke können Preisände-
                      rungen gemäß Ziffer 7 bis zum 31.12.2022 daher nicht darauf
                      stützen, dass sich die dem fixierten Preisanteil zugeordneten
                      Kostenpositionen erhöht haben. Umgekehrt sind die Stadtwerke
                      nicht verpflichtet, den Brutto-Strompreis deshalb anzupassen,
                      weil sich die dem fixierten Preis­anteil zugeordneten Kosten­
                      positionen im Zeitraum bis zum 31.12.2022 vermindert haben.
                      Während der teilweisen Preisfixierung müssen Verminde-
                      rungen des Brutto-Strompreises gemäß Ziffer 7 somit nur

Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:                   Postbank Essen 51 80-437         Geschäftszeiten:
Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900             (BLZ 360 100 43)                 Montag – Donnerstag
45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)                    IBAN: DE53360100430005180437     8:00 – 16:00 Uhr
                            Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900        BIC: PBNKDEFFXXX                 Freitag
Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                     8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
7.2                                                                                   			 7.2.6	Ändern die Stadtwerke den Brutto-Strompreis, so hat
                                                                                                                         der Kunde das Recht, den Vertrag bis zum angekündigten
                    			       7.2.1	Die Stadtwerke sind bei Kostensteigerungen berechtigt,                              Zeitpunkt der Änderung des Brutto-Strompreises ohne
                                     bei Kostensenkungen verpflichtet, eine Änderung des                                 Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Die Kündigung
                                     Brutto-Strompreises durchzuführen. Steigerungen bei einer                           bedarf der Textform. Die Stadtwerke werden die Kündigung
                                     Kostenposition, z. B. den Beschaffungskosten, dürfen nur in                         unverzüglich nach Eingang in Textform bestätigen. Sofern
                                     dem Umfang für eine Preiserhöhung herangezogen werden,                              der Kunde oder sein neuer Lieferant keinen früheren Kündi­
                                     in dem kein Ausgleich durch etwaige rückläufige Kosten bei                          gungstermin bestimmt, wird die Kündigung zum späteren
                                     anderen Kostenpositionen, z. B. den an den Netzbetreiber zu                         der folgenden beiden Zeitpunkte wirksam:
                                     entrichtenden Entgelten, erfolgt. Bei Kostensenkungen,                   					 (i) 	Wirksamwerden der Änderung des Brutto-Strompreises
                                     z. B. der Beschaffungskosten, ist der Brutto-Strompreis von                             oder
                                     den Stadtwerken zu ermäßigen, soweit diese Kostensenkungen               					 (ii)	Zeitpunkt des Lieferantenwechsels, spätestens jedoch
                                     nicht durch Steigerungen bei anderen Kostenpositionen                                   mit Ablauf von drei Wochen ab Versendung der Kündi-
                                     ganz oder teilweise ausgeglichen werden. Im Rahmen dieser                               gungsbestätigung durch die Stadtwerke (d. h. Verstreichen
                                     Ziffer 7.2.1 dürfen und müssen ausschließlich die Kostenposi­                           der für einen Lieferantenwechsel gemäß § 20a Abs. 2
                                     tionen der Ziffer 6.1.1 und etwaige zukünftige von Ziffer 7.2.2 er­-                    S. 1 EnWG höchstens vorgesehenen Frist). Im Fall der
                                     fasste Kostenpositionen berücksichtigt werden. Die Stadtwerke                           Kündigung wird die Änderung des Brutto-Strompreises
                                     werden insbesondere zum Ablauf der in Ziffer 6.1.3 genannten                            gegenüber dem Kunden nicht wirksam. Das Recht zur
                                     teilweisen Preisfixierung prüfen, ob eine Änderung des Brutto-                          ordentlichen Kündigung nach Ziffer 5 bleibt unberührt.
                                     Strompreises nach Ziffer 7.2 erforderlich ist.

                    			       7.2.2	Die Berechtigung zur Änderung des Brutto-Strompreises                    8. Abrechnungen/Abschlagszahlungen
                                     bei Steigerungen der Kostenpositionen und die Verpflichtung
                                     zur Senkung des Brutto-Strompreises bei Senkungen der                        8.1	Der Kunde erhält einmal jährlich unentgeltlich eine Abrechnung
                                     Kostenpositionen nach Maßgabe von Ziffer 7.2.1 bestehen                           seines Verbrauchs in Papierform. Während des Abrechnungsjahres
                                     auch im Falle von zukünftigen Änderungen der energiewirt­                         leistet der Kunde Abschlagszahlungen gemäß § 40c EnWG.
                                     schaftlichen oder rechtlichen Rahmenbedingungen, sofern
                                     diese zu einer veränderten Kostensituation bei den Stadtwerken               8.2	Weiterhin bieten die Stadtwerke dem Kunden eine monatliche,
                                     führen. Dies gilt z. B. für die Einführung zusätzlicher Steuern,                  vierteljährliche oder halbjährliche Abrechnung in Papierform sowie
                                     Abgaben oder Umlagen, die Einführung von zusätzlichen                             in elektronischer Form an. Für jede zusätzliche Abrechnung in
                                     Netzentgelten (insbesondere für Einspeisungen), Änderun-                          Papierform wird eine Kostenpauschale erhoben, die sich aus dem
                                     gen der Netznutzungsentgelte für Ausspeisepunkte, die                             Preisblatt der Stadtwerke ergibt. Abrechnungen in elektronischer
                                     Einführung von sonstigen neuen Belastungen, beispielsweise                        Form erfolgen kostenfrei.
                                     durch das Messstellenbetriebsgesetz, oder Entlastungen.
                                                                                                                  8.3	Soweit ein Kunde, bei dem keine Fernübermittlung der
                    			       7.2.3	Änderungen des Brutto-Strompreises durch die Stadtwerke                           Verbrauchsdaten erfolgt, sich für eine elektronische Übermittlung
                                     erfolgen im Wege der einseitigen Leistungsbestimmung in                           der Abrechnungen entscheidet, erhält er zusätzlich alle sechs
                                     Ausübung billigen Ermessens nach § 315 BGB. Der Kunde                             Monate eine unentgeltliche Abrechnungsinformation, auf Wunsch
                                     kann dieses nach § 315 Abs. 3 BGB zivilgerichtlich überprüfen                     auch alle drei Monate. Kunden, bei denen eine Fernübermittlung
                                     lassen.                                                                           der Daten erfolgt, erhalten monatlich eine unentgeltliche
                                                                                                                       elektronische Abrechnungsinformation.
                    			       7.2.4	Die Stadtwerke werden bei der Ausübung ihres billigen
                                     Ermessens die jeweiligen Zeitpunkte und den Umfang
                                     einer Änderung des Brutto-Strompreises so wählen, dass                   9. Haftung/Versorgungsunterbrechung
                                     Kostensenkungen nicht nach für den Kunden ungünstigeren
                                     Maßstäben Rechnung getragen wird als Kostenerhöhungen.                       Bei einer Unterbrechung oder bei Unregelmäßigkeiten in der
                                     Kostensenkungen werden also mindestens in gleichem                           Stromversorgung durch Störung des Netzbetriebs einschließlich
                                     Umfang preiswirksam wie Kostenerhöhungen. Insbesondere                       des Netzanschlusses gilt § 6 Abs. 3 StromGVV. Im Übrigen haften
                                     werden die Stadtwerke Kostensenkungen nicht später                           die Stadtwerke für Schäden, einschließlich für Schäden aufgrund
                                     weitergeben als Kostensteigerungen.                                          der Nichteinhaltung vertraglich vereinbarter Leistungsqualität,
                                                                                                                  wozu auch ungenaue oder verspätete Abrechnungen zählen, nach
                    			       7.2.5	Die Stadtwerke müssen den Kunden entsprechend den                            den gesetzlichen Vorschriften. Für Schäden haften die Stadtwerke
                                     Vorgaben in § 41 Abs. 5 EnWG rechtzeitig, auf transparente                   daher nur aus der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder
                                     und verständliche Weise über eine beabsichtigte Änderung                     Gesundheit sowie für Schäden aus vorsätzlicher oder grob fahrlässiger
                                     des Brutto-Strompreises und über das nach Ziffer 7.2.6                       Pflichtverletzung. Die Stadtwerke haften auch für Schäden aus
                                     bestehende Kündigungsrecht unterrichten. Zur Erfüllung                       schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei leichter
                                     dieser gesetzlichen Vorgaben werden die Stadtwerke den                       Fahrlässigkeit jedoch der Höhe nach begrenzt auf die bei Beginn des
                                     Kunden – mindestens 1 Monat vor der beabsichtigten                           Versorgungsverhältnisses vorhersehbaren vertragstypischen Schäden.
                                     Änderung des Brutto-Strompreises – über die beabsichtigte                    Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die
                                     Änderung des Brutto-Strompreises sowie das Kündigungsrecht                   ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf
                                     gemäß Ziffer 7.2.6 informieren. Die Information erfolgt auf                  deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Vorschriften
                                     der Internetseite der Stadtwerke und per brieflicher Mitteilung              des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
                                     oder, wenn der Kunde dies ausdrücklich anstelle einer
                                     brieflichen Mitteilung wünscht, per E-Mail.

               Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de    Vorsitzender des Aufsichtsrats:      Bankverbindungen:               Postbank Essen 51 80-437        Geschäftszeiten:
12683-202112

               Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de     Oberbürgermeister Thomas Kufen       Sparkasse Essen 251 900         (BLZ 360 100 43)                Montag – Donnerstag
               45128 Essen                                                                                  (BLZ 360 501 05)                IBAN: DE53360100430005180437    8:00 – 16:00 Uhr
4/2042

                                           Amtsgericht Essen           Vorstand:                            IBAN: DE70360501050000251900    BIC: PBNKDEFFXXX                Freitag
               Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170      Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),    BIC: SPESDE3EXXX                                                8:00 – 13:00 Uhr
               Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831       Lars Martin Klieve
10. Vertragsbestandteile                                                                13. Beschwerdestelle und Streitbeilegungsverfahren

         Die nachfolgend aufgeführten und diesem Vertrag beigefügten                             13.1	Beschwerden im Zusammenhang mit Ihrer Energielieferung können
         Bedingungen sind wesentliche Vertragsbestandteile und gelten in                               an unsere Beschwerdestelle per Post (Stadtwerke Essen AG, Rütten-
         folgender Reihenfolge:                                                                        scheider Straße 27 – 37, 45128 Essen), telefonisch (0201 800-1527)
         • Stromliefervertrag EssenStrom1907                                                           oder per E-Mail (beschwerde@stadtwerke-essen.de) gerichtet werden.
         • Preisblatt der Stadtwerke Essen AG für EssenStrom1907
         •	Geschäftsbedingungen der Stadtwerke Essen AG                                         13.2	Zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen den Stadtwerken und
            für EssenStrom1907                                                                         Verbrauchern kann ein Schlichtungsverfahren bei der Schlich­
         • Datenschutzinformationen der Stadtwerke Essen AG                                            tungsstelle Energie beantragt werden. Voraussetzung dafür ist,
         • StromGVV (Stromgrundversorgungsverordnung)                                                  dass die Stadtwerke einer Beschwerde gemäß § 111a EnWG und
         Sie sind zudem unter www.stadtwerke-essen.de veröffentlicht und                               Ziffer 13.1 dieser AGB nicht abgeholfen haben.
         im Kundenzentrum der Stadtwerke ausgelegt/ausgehängt.
                                                                                             			      Schlichtungsstelle Energie e. V.
                                                                                             			      Friedrichstraße 133
     11. Vertragsänderungen                                                                  			      10117 Berlin
                                                                                             			      Tel.: 030 2757240-0
         11.1 Die Regelungen dieses Vertrages sowie der dazugehörigen Be­                    			      Fax: 030 2757240-69
              standteile basieren auf den zum Zeitpunkt des Abschlusses des Ver­-            			      Internet: www.schlichtungsstelle-energie.de
              trages geltenden gesetzlichen und sonstigen Rahmenbedingungen                  			      E-Mail: info@schlichtungsstelle-energie.de
              (z. B. EnWG, StromGVV, StromNZV, Entscheidungen der Bundesnetz­
              agentur). Wenn sich diese, vergleichbare Regelwerke, einschlägige              			Des Weiteren kann der Kunde sich auch an den Verbraucherservice
              Rechtsvorschriften oder die für das Vertragsverhältnis maßgebliche                 der Bundesnetzagentur für die Bereiche Elektrizität
              Rechtsprechung ändern (Vertragslücke) und diese Änderungen zu                      und Gas wenden (Internet: www.bundesnetzagentur.de,
              einer nicht unbedeutenden Störung der von den Parteien bei Ver-                    Tel.: 030 22480-500, E-Mail: verbraucherservice-energie@bnetza.de).
              tragsschluss zugrunde gelegten Interessenlage (Verhältnis zwischen
              Leistung und Gegenleistung) führen, sind die Stadtwerke berechtigt,            			Das Recht der Vertragsparteien, die Gerichte anzurufen oder ein
              den Vertrag sowie die diesem zugrunde liegenden Bedingungen                        anderes Verfahren nach dem EnWG zu beantragen, bleibt unberührt.
              entsprechend anzupassen, soweit diese Anpassung für den Kunden
              zumutbar und nicht nachteilig ist.
                                                                                             14. Vertragspartner/Verhaltenskodizes/Kundenzentrum
         11.2 Bei einer Änderung des Vertrages gelten die Ziffern 7.2.5 und
              7.2.6 entsprechend. Im Übrigen gelten die Änderungen als                           Vertragspartner:
              genehmigt, wenn ihnen der Kunde nicht binnen 1 Monat in                            Stadtwerke Essen AG
              Textform widerspricht. Auf diese Folgen wird der Kunde gesondert                   Rüttenscheider Straße 27 – 37
              hingewiesen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung                    45128 Essen
              des Widerspruchs.
                                                                                             	Die Stadtwerke haben sich auf Grundlage des Corporate Governance
                                                                                               Kodex für Aktiengesellschaften im EVV-Konzern einen unternehmens-
     12. Aktuelle Informationen                                                                weiten Kodex gegen Vorteilsnahme und -gewährung auferlegt.
                                                                                               Diese Dokumente sind unter www.stadtwerke-essen.de/kodex abrufbar.
         Auf unserer Internetseite www.stadtwerke-essen.de finden Sie unter an­              .
         derem aktuelle Informationen über die geltenden Tarife. Informationen                 Kundenzentrum:
         zu Anbietern von wirksamen Maßnahmen zur Steigerung der Energie-                      Stadtwerke Essen AG Kundenzentrum
         effizienz und Energieeinsparung sowie deren Angeboten finden Sie auf                  Rüttenscheider Straße 27 – 37
         der folgenden Internetseite der Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE):             45128 Essen
         www.bfee-online.de. Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der                     Montag – Freitag: 8:00 – 13:00 Uhr und nach Vereinbarung
         Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum                   Telefon: 0201/800-1453
         Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Verbraucherorganisa-
         tionen, Energieagenturen oder ähnlichen Einrichtungen erhalten Sie auf
         folgender Internetseite: www.ganz-einfach-energiesparen.de

Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:               Postbank Essen 51 80-437        Geschäftszeiten:
Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900         (BLZ 360 100 43)                Montag – Donnerstag
45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)                IBAN: DE53360100430005180437    8:00 – 16:00 Uhr
                            Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900    BIC: PBNKDEFFXXX                Freitag
Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
Datenschutzinformationen der Stadtwerke Essen AG
                    Druckversion: Vorvertragliche Maßnahmen und Vertragserfüllung
                    Stand: 15. November 2021
                    Die allgemeinen Datenschutzinformationen für alle Verarbeitungstätigkeiten finden Sie unter:
                    www.stadtwerke-essen.de/datenschutz

                    1.   Allgemeines                                                                            3.2   Werbung und bedarfsgerechte Angebote

                    	Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten hat für die Stadtwerke                       		Die Stadtwerke Essen nutzen Ihre personenbezogenen Daten
                      Essen einen hohen Stellenwert. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen                    (Name, Vorname, Anschrift, E-Mail-Adresse etc.) auch, um Ihnen
                      Daten auf Grundlage und im Einklang mit den jeweiligen gesetzlichen                      im Rahmen der Betreuung unserer Kunden bedarfsgerechte
                      Datenschutzanforderungen, insbesondere der europäischen Datenschutz-                     Angebote über die von den Stadtwerken Essen angebotenen
                      Grundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes                              Produkte oder Dienstleistungen zu übermitteln.
                      (BDSG) und zu den nachfolgend aufgeführten Zwecken. Personenbezo-
                      gene Daten im Sinne dieser Datenschutzinformationen sind sämtliche An-                    3.2.1. Postalische Direktwerbung
                      gaben, die einen Bezug zu Ihrer Person aufweisen (beispielsweise Name,
                      Anschrift, E-Mail-Adresse). Insbesondere handelt es sich um die von uns               		Um Ihnen Informationen über Produkte oder Dienstleistungen
                      kraft Gesetzes oder vertraglicher Vereinbarung zu erhebenden Vertrags-                   zukommen zu lassen, welche Sie als Bestandskunde bei den
                      daten der Kunden und Vertragspartner. Die Mitarbeiter der Stadtwerke                     Stadtwerken Essen bereits erworben oder bezogen haben, sen-
                      Essen sind zur Wahrung der Vertraulichkeit über personenbezogene Daten                   den wir Ihnen auf postalischem Wege Werbung bzw. Angebote
                      verpflichtet. Zur Sicherung der uns anvertrauten personenbezogenen                       zu. Auch andere Produkte und Dienstleitungen der Stadtwerke
                      Daten setzen die Stadtwerke Essen zahlreiche Maßnahmen ein, um diese                     Essen können auf diesem Wege angeboten werden. Um Werbung
                      insbesondere gegen unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Vernichtung,                       an Sie adressieren und versenden zu können, geben wir Ihre
                      Verlust, Veränderung oder gegen unbefugte Offenlegung beziehungswei-                     personenbezogenen Daten auch an unsere Versanddienstleis-
                      se unbefugten Zugang zu schützen.                                                        tungsunternehmen weiter. Die Stadtwerke Essen haben ein
                                                                                                               berechtigtes Interesse daran, ihre Produkte und Dienstleistungen
                         Neue Technologien oder veränderte rechtliche Anforderungen können                     zu verbessern und durch eine bedarfsgerechte Werbung den
                         von Zeit zu Zeit eine Anpassung der Datenschutzinformationen erforder-                Absatz der eigenen Produkte und Dienstleistungen zu fördern.
                         lich machen.                                                                          Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist somit ein berechtigtes
                                                                                                               Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (f) DSGVO (in Verbindung mit dem
                                                                                                               Erwägungsgrund 47 bzgl. Direktwerbung). Wenn Sie unsere Ange-
                    2.   Verantwortliche Stelle                                                                bote nicht mehr erhalten möchten, können Sie der Verarbeitung
                                                                                                               und Nutzung Ihrer Daten für Werbezwecke jederzeit schriftlich
                    	Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten                        (Stadtwerke Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen),
                      ist gem. Art. 4 Nr. 7 DSGVO – soweit in den Datenschutzinformationen                     per E-Mail (info@stadtwerke-essen.de) oder online widersprechen.
                      nicht abweichend mitgeteilt - die Stadtwerke Essen AG,
                      Rüttenscheider Str. 27-37, 45128 Essen, Telefon: 0201/ 800-0,                             3.2.2. Werbung via E-Mail oder Telefon
                      Fax: 0201/ 800-1219, E-Mail: info@stadtwerke-essen.de.
                                                                                                            		Zur bedarfsgerechten Werbung per E-Mail bzw. Telefon nutzen
                                                                                                               die Stadtwerke Essen Ihre angegebene E-Mailadresse bzw.
                    3.   Zweck der Verarbeitung und Rechtsgrundlagen                                           Telefonnummer sowie ggfs. Ihren Namen und Vornamen. Sie
                                                                                                               werden über Produkte und Dienstleistungen der Stadtwerke
                         3.1     Vertragsabwicklungen                                                          Essen informiert, wenn Sie der E-Mail- und/oder Telefon-
                                                                                                               Werbung zugestimmt haben. Die Verarbeitung der Daten
                    		Die Stadtwerke Essen und die von uns beauftragten Dienstleis-                           beruht auf der von Ihnen erteilten Einwilligung gem. 6 Abs. 1 lit.
                       tungsunternehmen verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten                               (a) DSGVO. Diese Einwilligung können Sie jederzeit schriftlich
                       zur Anbahnung und Erfüllung der festgelegten bzw. mit Ihnen                             (Stadtwerke Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen),
                       vertraglich vereinbarten Zwecke. Hierzu zählen beispielsweise                           telefonisch (0201/800-0), per E-Mail (info@stadtwerke-essen.
                       die Bereitstellung und Übermittlung personenbezogener Daten                             de) oder online für die Zukunft widerrufen. Zum Zwecke der
                       zum Zwecke der Ablesung von Zählern, der Ermittlung Ihres                               Werbung über diese Kommunikationskanäle werden Ihre
                       Verbrauches, der Abwicklung von Zahlungen oder Versendung                               E-Mail-Adresse bzw. Telefonnummer sowie Ihr Name und Vor-
                       von Schreiben. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personen-                           name ggfs. an ein Dienstleistungsunternehmen weitergegeben.
                       bezogener Daten ist somit die Verarbeitung zur Vertragserfüllung
                       und -durchführung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (b) DSGVO. Ohne die                            3.3   Datenanalysen mittels Profiling
                       Bereitstellung der erforderlichen personenbezogenen Daten kann
                       ein Vertrag nicht abgeschlossen oder abgewickelt werden.                             		Zur zielgerichteten Direktwerbung über Produkte und Services so-
                                                                                                               wie zur verbrauchsgerechten Abrechnung und Abschlagsberech-
                                                                                                               nung, setzen wir Auswertungsinstrumente ein. Dazu werden Ihre
                                                                                                               personenbezogenen Daten im Hinblick auf z. B. Abrechnungsda-
                                                                                                               ten, Verbrauchsdaten und Daten zu Verträgen in den jeweiligen
                                                                                                               Sparten analysiert. Wir möchten Ihnen hierdurch eine individuelle

               Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:              Postbank Essen 51 80-437       Geschäftszeiten:
12683-202112

               Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900        (BLZ 360 100 43)               Montag – Donnerstag
               45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)               IBAN: DE53360100430005180437   8:00 – 16:00 Uhr
4/2042

                                           Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900   BIC: PBNKDEFFXXX               Freitag
               Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                              8:00 – 13:00 Uhr
               Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
Ansprache mit maßgeschneiderten Angeboten ermöglichen und                            keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte,
                  die Datenanalyse zum Zweck der Entwicklung und Verbesserung                          außer die Weitergabe ist explizit in dem Kontaktformular genannt
                  intelligenter Vertragsabwicklung nutzen. Der Direktwerbung liegt                     (z. B. Essener Innungs-Fachbetriebe).
                  ein berechtigtes Interesse unseres Unternehmens im Sinne des
                  Art.6 Abs. 1 lit. (f) DSGVO an einer möglichst zielgruppenorientier-           3.5.2 WhatsApp
                  ten Adressierung von Werbung und an der Verbesserung unserer
                  Produkte und Services zur Förderung des Absatzes zugrunde. Das             		Neben den anderen Kommunikationsmöglichkeiten können Sie
                  Profiling zur Berechnung eines verbrauchsgerechten Abschlags-                 auch per WhatsApp mit uns in Kontakt treten. Wenn Sie uns über
                  plans ist gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (b) DSGVO zur Vertragsabwicklung            unsere WhatsApp Nummer anschreiben, erklären Sie Ihr Einver-
                  erforderlich. Die Zuleitung interessengerechter Werbung, die                  ständnis, dass wir auf diesem Wege mit Ihnen kommunizieren
                  Vermeidung nicht zielgerichteter Werbung sowie die präzise                    dürfen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO. Über die Beantwortung
                  Berechnung Ihrer Jahresverbräuche liegen auch in Ihrem Inte-                  Ihres Anliegens hinaus werden wir Sie nicht aktiv per WhatsApp
                  resse als unser Kunde. Das Profiling basiert nicht ausschließlich             kontaktieren.
                  auf einer automatisierten Entscheidungsfindung, entfaltet Ihnen
                  gegenüber keine rechtliche Wirkung und beeinträchtigt Sie nicht                      Wir verwenden die Lösung WhatsApp Business API für Unter-
                  erheblich in einer ähnlichen Weise. Eine anderweitige Verarbei-                      nehmen. Über einen sogenannten WhatsApp Business Solution
                  tung oder Weitergabe dieser Daten erfolgt nicht. Sie können der                      Provider (BSP) bekommen wir Zugriff auf die API-Schnittstelle
                  Verarbeitung mittels Profiling jederzeit schriftlich (Stadtwerke                     zu WhatsApp. Durch die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung
                  Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen) oder per E-Mail                    mit unserem deutschen BSP und der Endverschlüsselung durch
                  (info@stadtwerke-essen.de) widersprechen.                                            jenen, kann die DSGVO-Konformität eingehalten werden. Wir
                                                                                                       möchten Sie trotzdem darauf hinweisen, dass für Ihre Nutzung
          3.4     Bonitätsprüfungen und Forderungsmanagement                                           der App die Nutzungs- und Datenschutzbedingungen von Whats-
                                                                                                       App (WhatsApp Inc., 1601 Willow Road Menlo Park, CA 94025,
     		Die Stadtwerke Essen behalten sich vor, im Einzelfall die Prüfung                              USA) gelten, diese können Sie hier finden: https://www.whatsapp.
        Ihrer Bonität vorzunehmen. Dies kann vor Vertragsabschluss, bei                                com/legal/privacy-policy-eea. Eine Datenverarbeitung in der USA
        Bekanntwerden bonitätsbeeinträchtigender Umstände oder bei                                     ist nicht gänzlich auszuschließen.
        Vertragsverlängerung sein. Zu diesem Zweck wird ein externes
        Dienstleistungsunternehmen bzw. eine externe Wirtschaftsaus-                                   Wir empfehlen in Ihrem eigenen Interesse: Verzichten Sie auf die
        kunftei beauftragt.                                                                            Übermittlung sensibler Daten, wie zum Beispiel Kontodaten, per
                                                                                                       WhatsApp. Wir bitten um Verständnis, dass wir in solchen Fällen
                  Sollten negative Auskünfte zu Merkmalen Ihrer Bonität vorliegen,                     auf unsere anderen Kommunikationswege ausweichen werden.
                  behalten sich die Stadtwerke Essen vor, eine Ablehnung des Ver-
                  tragsverhältnisses mit Ihnen zu prüfen. Rechtsgrundlage für die                      Sollten Sie über WhatsApp Kontakt mit uns aufnehmen, übermit-
                  Verarbeitung ist somit eine Interessenabwägung gem. Art. 6 Abs. 1                    teln Sie uns damit automatisch Ihre Mobilnummer. Diese wird
                  lit. (f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Bewertung                  Ihren Kundendaten nicht zugeordnet und auch nicht für weitere
                  Ihrer Bonität und der Reduzierung des Risikos von Zahlungsaus-                       Kontaktaufnahmen durch die Stadtwerke Essen genutzt, außer Sie
                  fällen. Zur eigenständigen Übernahme von Dienstleistungen des                        haben der weiterführenden Verarbeitung ausdrücklich zuge-
                  debitorischen Kundencenters haben die Stadtwerke Essen im                            stimmt. Diese Einwilligung können Sie jederzeit für die Zukunft
                  Rahmen ihres Forderungsmanagements ein externes Dienstleis-                          schriftlich (Stadtwerke Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128
                  tungsunternehmen beauftragt.                                                         Essen), telefonisch (0201/800-0), per E-Mail (info@stadtwerke-
                                                                                                       essen.de) oder per WhatsApp widerrufen.
          3.5     Kommunikation
                                                                                                       Nach der Korrespondenz über WhatsApp wird der Verlauf ggfs. zu
     		Um mit den Stadtwerken Essen in Kontakt zu treten gibt es neben                                Nachweiszwecken in einem gesonderten Dokument im Rahmen
        einem persönlichen Gespräch im Kundencenter oder in unseren                                    der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert und anschlie-
        Konferenzräumen sowohl für Kunden als auch für unsere Ge-                                      ßend datenschutzkonform gelöscht.
        schäftspartner oder Bewerber viele weitere Alternativen.
                                                                                                 3.6   Gewinnspiele
          3.5.1   Kontaktmöglichkeit über die Internetseite
                                                                                             		Durch die Teilnahme an einem Gewinnspiel der Stadtwerke Essen
     		Die Internetseite der Stadtwerke Essen enthält, u. a. aufgrund von                      erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, dass wir die für
        gesetzlichen Vorschriften, Angaben, die eine schnelle elektro-                          die Durchführung des Gewinnspiels erforderlichen personenbe-
        nische Kontaktaufnahme zu unserem Unternehmen sowie eine                                zogenen Daten verarbeiten. Die Rechtsgrundlage zur Verarbeitung
        unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen. Sofern Sie                              ergibt sich aus Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO – Ihre Einwilligung durch
        per Webchat oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit uns                           die Teilnahme. Wir stellen sicher, dass sämtliche personenbezo-
        aufnehmen, werden die von Ihnen übermittelten personenbe-                               gene Daten des Teilnehmers ohne Einverständnis weder an Dritte
        zogenen Daten automatisch von uns gespeichert und an die                                weitergegeben noch diesen zur Nutzung überlassen werden,
        zuständige Fachabteilung weitergeleitet. Solche auf freiwilliger                        außer es handelt sich um einen entsprechenden Dienstleister zu
        Basis an uns übermittelte personenbezogene Daten werden                                 Versendung des Gewinns. Sie können Ihre erklärte Einwilligung zur
        ausschließlich für Zwecke der Bearbeitung von Anfragen oder der                         Teilnahme jederzeit mit Wirkung für die Zukunft online, per E-Mail
        gewünschten Kontaktaufnahme verwendet. Die Rechtsgrundlage                              (gewinnspiel@stadtwerke-essen.de) oder schriftlich (Stadtwerke
        für diese Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist somit                          Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen) widerrufen.
        Ihre jeweilige Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO. Ohne                     Nach Widerruf der Einwilligung oder Beendigung des Gewinnspiels
        die Bereitstellung der erforderlichen personenbezogenen Daten                           werden die erhobenen Daten der Teilnehmer umgehend gelöscht.
        kann eine Kommunikation mit Ihnen nicht stattfinden. Es erfolgt

Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:              Postbank Essen 51 80-437         Geschäftszeiten:
Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900        (BLZ 360 100 43)                 Montag – Donnerstag
45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)               IBAN: DE53360100430005180437     8:00 – 16:00 Uhr
                            Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900   BIC: PBNKDEFFXXX                 Freitag
Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
Bei der Durchführung des Gewinnspiels über die Social-Media-                             3.7.1   Cookies
                       Plattformen Facebook oder Instagram kann im Rahmen der
                       Teilnahme die Verarbeitung personenbezogener Daten der                               		Wir nutzen auf unseren Websites Cookies. Diese dienen der Op-
                       Teilnehmer in Staaten außerhalb der Europäischen Union nicht                            timierung unserer Websites, der Weiterentwicklung von Services
                       ausgeschlossen werden. Die Teilnehmenden nutzen die sozialen                            und Marketingzwecken. Im Nachfolgenden erklären wir Ihnen die
                       Netzwerke Facebook und Instagram sowie deren interaktiven                               Technologien und deren Funktionsweisen. Wenn Sie eine unserer
                       Funktionen dabei in eigener Verantwortung. Als Betreiber der                            Websites besuchen, werden wir Informationen in Form eines
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                       die Erzeugung und Verarbeitung der Teilnehmer -Daten durch                              ten Besuch automatisch wiedererkennen. Bei Cookies handelt es
                       Facebook selbst. Weitere Informationen hierzu finden Sie in dem                         sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internet-
                       Absatz 3.14.                                                                            browser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert wer-
                                                                                                               den. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem
                         3.7     Besuche unserer Internetseite                                                 Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie
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                    		Wenn Sie die Internetseiten der Stadtwerke Essen oder sonstige                          Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website
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                       matorisch nutzen bzw. besuchen, Sie sich also weder registrieren,                       schränkte Nutzung unseren Websites anbieten zu können. Mithilfe
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                       Aufruf unserer Websites erheben wir die nachfolgenden Daten,                            nutzernamen zu speichern, damit Sie ihn nicht bei jedem Besuch
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                    		           •   Website, von der die Anforderung kommt
                    		           •   Betriebssystem des Nutzers                                                         Die Stadtwerke Essen nutzen Cookies aus verschiedenen Kate-
                    		           •   Sprache und Version der Browsersoftware.                                           gorien. Eine Übersicht der auf unseren Websites verwendeten
                                                                                                                        Cookies finden Sie in unter https://www.stadtwerke-essen.de/
                    		Eine Speicherung dieser sog. Logfiles zusammen mit anderen                                       datenschutz/cookie-hinweise.
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                       nicht statt. Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitungsvorgän-                                  Rechtsgrundlage für den Einsatz notwendiger Cookies ist unser
                       ge ist insofern ein berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. (f)                           berechtigtes Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (f) DSGVO. Ohne diese
                       DSGVO. Da die Erfassung der Daten zur Anzeige der Websites                                       erforderlichen Cookies kann der fehlerfreie Betrieb unserer Web-
                       und die Speicherung der Daten in Logfiles für den Betrieb unserer                                site nicht gewährleistet werden, Sie können den notwendigen
                       Websites und den Erhalt der IT-Sicherheit zwingend erforderlich                                  Cookies aus diesem Grunde nicht widersprechen.
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                                 weitergeleitet. Lediglich für die Inanspruchnahme näher ge-                            Setzen von nicht notwendigen Cookies im Bereich unserer Web-
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                                 erfolgen alle weiteren Angaben zu personenbezogenen Daten                              Sie haben zudem jederzeit die Möglichkeit, die dort getroffene
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                                 der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung
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                                 Beispiel für die Nutzung von Onlineservices oder die Anfor-                   verwendet. Dabei werden Cookies eingesetzt, die eine statistische
                                 derung von Informationsmaterial unentbehrlich. Diese Daten                    Analyse der Nutzung unserer Website durch Ihre Besucher sowie
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                                 Angaben übertragen und nur entsprechend den jeweils geltenden                 lichen. Die mit den etracker-Technologien erhobenen Daten
                                 Vorschriften verarbeitet und genutzt.                                         werden ohne die gesondert erteilte Einwilligung des Betroffenen
                                                                                                               nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu
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                                                                                                               Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Rechtsgrundlage für
                                                                                                               die Verarbeitung der Daten ist somit Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO.
                                                                                                               Einer erteilten Einwilligung der Datenerhebung und -speicherung

               Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:                 Postbank Essen 51 80-437           Geschäftszeiten:
12683-202112

               Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900           (BLZ 360 100 43)                   Montag – Donnerstag
               45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)                  IBAN: DE53360100430005180437       8:00 – 16:00 Uhr
4/2042

                                           Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900      BIC: PBNKDEFFXXX                   Freitag
               Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                     8:00 – 13:00 Uhr
               Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über das Consent                          Weitere Informationen zum Datenschutz können Sie der nach-
                  Management widersprochen werden:                                                     folgenden Webseite von Google entnehmen: https://policies.
                                                                                                       google.com/privacy?hl=de&gl=de
                  Weitere Informationen zum Datenschutz bei etracker finden Sie
                  unter https://www.etracker.com/datenschutz.                                    3.7.5 Einsatz von Matomo (ehem. Piwik)

          3.7.3 Einsatz von Google Ads                                                       		Zur Optimierung unserer Website der Schatzkarte (https://www.
                                                                                                schatzkarte-essen.de) verwenden wir das Open-Source-Tool
     		Wir nutzen auf unserer Website das Conversion-Tracking von                              Matomo (https://matomo.org). Der Webanalysedienst Matomo
        Google Ads (früher Google AdWords), einen Dienst der Google                             verwendet Cookies, durch die eine Analyse der Benutzung unse-
        Ireland Limited, Google Building Gordon House, Barrow St, Dublin                        rer Website möglich ist. Sollten Sie Ihre Einwilligung erteilt haben,
        4, Irland. Sind Sie über eine von Google geschaltete Anzeige                            werden die in dem Cookie erfassten Nutzungsinformationen an
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        Ihrem Rechner gesetzt. Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen                            gespeichert. In diesem Zusammenhang wird Ihre IP-Adresse in die
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        nachverfolgt werden können. Die mithilfe des Conversion-                                       ist somit Art. 6 Abs. 1. lit. (a) DSGVO. Wenn Sie zu der Teilnahme
        Trackings eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-                                   an diesem Verfahren nicht Ihre Einwilligung erteilt haben, werden
        Statistiken zu erstellen. Hierbei erfahren wir die Gesamtanzahl der                            Ihre Seitenaufrufe nicht in die Statistiken einbezogen. Zusätz-
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        Sie persönlich identifizieren können. Rechtsgrundlage für die                                  signalisiert, Sie nicht in derartige Statistiken einzubeziehen (soge-
        Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO. Wenn Sie                              nanntes „Do-not-track“). Schließlich können Sie auch spezifisch
        zu dem oben genannten Verfahren nicht aktiv Ihre Einwilligung                                  für unser Angebot einstellen, dass Ihre Nutzung nicht einbezogen
        erteilt haben, findet das hierfür erforderliche Setzen eines Cookies                           wird. Hierfür wird Matomo einen zwei Jahre gültigen Opt-out-
        nicht statt. Dies kann auch über Ihre Browsereinstellung gesche-                               Cookie in Ihrem Browser hinterlegen („matomo_ignore“), um die
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        Browser-Plugins die Erfassung der durch das Cookie erzeugten                                   chend in unserem Consent Management an, um den Matomo-
        und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten durch Goog-                                   Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abzulegen. In unserer
        le verhindern. Alternativ können Sie Ihre Einstellungen auch unter                             App für die Schatzkarte wird Matomo nicht angewandt. Weitere
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        bei Google finden Sie unter https://policies.google.com/privacy
        und https://services.google.com/sitestats/de.html.                                       3.7.6 Einsatz von Google Maps

          3.7.4 Einsatz des Google Tag Managers                                              		Zur Optimierung unseres Onlineangebots verwenden wir auf
                                                                                                unseren Webseiten zur visuellen Darstellung von Kartenmaterial
     		Wir verwenden auf unserer Webseite „Google Tag Manager“,                                den Kartendienst Google Maps über eine API-Schnittstelle. Wir
        einen Dienst der Google Ireland Limited, Google Building Gordon                         nutzen den Dienst des Anbieters Google Inc., 1600 Amphitheatre
        House, Barrow St, Dublin 4, Irland (Google). Der Google Tag                             Parkway, Mountain View, CA 94043, USA mithilfe eine Zwei-
        Manager ermöglicht uns Webseiten-Tags über eine Oberfläche                              Klick-Lösung. Das bedeutet, dass erst nach Ihrer Bestätigung mit
        zu verwalten. Das Tool Google Tag Manager erfasst selbst keine                          einem Klick auf „Karte anzeigen“ der Kartendienst geladen wird.
        personenbezogenen Daten, er sorgt für die Auslösung anderer                             Ab diesem Moment werden personenbezogene Daten über die
        Tags, die ihrerseits unter Umständen Daten erfassen. Google Tag                         Nutzung unserer Website (wie z.B. Ihre IP-Adresse) erhoben. Diese
        Manager greift nicht auf diese Daten zu oder speichert sie. Wenn                        Informationen werden in der Regel an einen Server von Google
        auf Domain- oder Cookie-Ebene eine Deaktivierung vorgenom-                              in den USA übertragen und dort gespeichert. Wir haben keinen
        men wurde, bleibt diese für alle Tracking-Tags bestehen, die mit                        Einfluss auf diese Datenübertragung. Nähere Informationen zum
        Google Tag Manager implementiert werden. Der Einsatz des                                Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung
        Google Tag Managers setzt also Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs.                       von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/. Die
        1 lit. (a) DSGVO voraus, welche wir mit unserem Cookie Banner                           Nutzung von Google Maps erfolgt nach Ihrer Einwilligung über
        eingeholt haben. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wir-                     die Klick-Bestätigung. Die Rechtsgrundlage für diesen Verarbei-
        kung für die Zukunft über das Consent Management widerrufen                             tungsvorgang ist insofern Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit.
        werden.                                                                                 (a) DSGVO.

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