HOTELA Krankenkasse Statuten
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01.2011
HOTELA Krankenkasse
Statuten
Gültig ab 1. Januar 2011
Rue d e la Gare 18, Case po stale 125 1, 1 820 Mo ntr eux 1, T él. 021 9 62 4 9 49 , www. ho tela.chSeite 1
I. Name, Sitz, Zweck
Art. 1
Name, Rechtsnatur, 1
Unter dem Namen « HOTELA Krankenkasse », « HOTELA Caisse maladie »,
Sitz und « HOTELA Cassa malattia » (nachstehend « die Stiftung ») besteht eine gemäss Art.
Registrierung 80ff des Schweizerischen Zivilgesetzbuches am 19.09.1962 mit einem gewidmeten
Vermögen von CHF 50'000.- errichtete Stiftung.
2
Die Stiftung hat ihren Sitz in Montreux und ist ins Handelsregister des Kantons Waadt
eingetragen.
3
Die Stiftung ist vom Bund gemäss Art. 68 Abs. 2 des Krankenversicherungsgesetzes vom
18. März 1994 (KVG) anerkannt und unter der Nummer 1520 eingetragen.
Art. 2
1
Zweck Die Stiftung bezweckt die Durchführung der Taggeldversicherung gemäss KVG im Falle
von Krankheit und Mutterschaft.
2
Die Stiftung kann zur Erfüllung ihres Zwecks Zusammenarbeitsverträge abschliessen,
sich an Organisationen anschliessen, sich an andern Versicherungsträgern beteiligen,
selber solche gründen oder übernehmen.
Art. 3
Tätigkeitsgebiet Die Stiftung kann in allen Kantonen tätig sein.
II. Regelung der Versicherungen, Finanzierung
Art. 4
1
Reglemente Für die Versicherung gemäss Art. 2, Abs. 1 wird ein Reglement erlassen, welches für
Versicherungsnehmer, Versicherte und andere Anspruchsberechtigte verbindlich ist.
2
In diesem Reglement sind insbesondere geregelt der Anschluss an eine Versicherung,
die Pflichten der Versicherungsnehmer und der Versicherten und der Leistungsumfang
der Versicherung.
3
Der gültige Text des Reglements ist im Internet publiziert (www.hotela.ch) und wird
den Versicherungsnehmern und den Versicherten auf Anfrage in deutscher,
französischer oder italienischer Sprache abgegeben.
Art. 5
1
Finanzierung Die Versicherungsnehmer entrichten Prämien und allenfalls besonders ausgewiesene
Beiträge an die Verwaltungskosten, welche durch den Stiftungsrat festgelegt werden.
2
Die Prämien und Beiträge an die Verwaltungskosten sind so zu bestimmen, dass ein
Gleichgewicht zwischen Aufwand und Ertrag gewahrt ist und zusätzlich die
notwendigen Rückstellungen und Reserven gebildet und aufrecht erhalten werden
können.
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III. Organisation
Art. 6
Organe Die Organe der Stiftung sind:
a) der Stiftungsrat
b) die Revisionsstelle
a) Der Stiftungsrat
Art. 7
1
Zusammensetzung, Der Stiftungsrat ist das oberste Organ der Stiftung. Er besteht aus neun Personen.
Konstituierung 2
Er setzt sich zusammen aus:
a) dem Präsidenten der HOTELA AHV-Ausgleichskasse, als Präsident;
b) weiteren acht Mitgliedern, welche dem Kassenvorstand der HOTELA AHV-
Ausgleichskasse angehören. Diese Mitglieder werden durch den Kassenvorstand gewählt.
Je 4 müssen Vertreter der Arbeitgeber bzw. der Arbeitnehmer sein.
3
Mit Ausnahme der Bestimmung seines Präsidenten organisiert und konstituiert sich der
Stiftungsrat selbst.
Art. 8
Amtsdauer Der Stiftungsrat wird für eine Amtsdauer von drei Jahren gewählt. Während der
Amtsdauer neu gewählte Mitglieder vollenden die Amtsdauer ihrer Vorgänger.
Art. 9
Einberufung, 1
Der Stiftungsrat wird durch den Präsidenten oder eine von ihm beauftragte Person
Traktandenliste, nach Bedarf einberufen.
Protokoll 2
Zwei Mitglieder des Stiftungsrates können vom Präsidenten die Einberufung des
Stiftungsrates unter Angabe der Traktanden und Anträge verlangen. Eine Sitzung hat
innert vier Wochen nach Eingang des Begehrens beim Präsidenten stattzufinden.
3
Die Einberufung des Stiftungsrates erfolgt schriftlich spätestens 14 Tage vor der Sitzung
mit der Traktandenliste und, soweit möglich, mit den erforderlichen Unterlagen.
4
Über Geschäfte, die nicht traktandiert sind, kann Beschluss gefasst werden, sofern alle
Mitglieder des Stiftungsrates anwesend sind und der Behandlung einstimmig
zugestimmt haben.
5
Über die Sitzungen ist ein Protokoll zu führen, in welchem mindestens die Anträge und
Beschlüsse festzuhalten sind. Das Protokoll steht der operativen Führung zur
Verfügung. Die Revisionsstelle hat Einsicht in das Protokoll.
Art. 10
1
Beschlussfassung Der Stiftungsrat ist verhandlungs- und beschlussfähig, wenn mindestens fünf Mitglieder
anwesend sind. Er fasst seine Beschlüsse mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
2
Der Präsident stimmt mit. Bei Stimmengleichheit hat er den Stichentscheid.
3
Beschlüsse können auch im schriftlichen Verfahren gefasst werden, sofern kein Mitglied
des Stiftungsrates eine mündliche Behandlung verlangt. Die Gültigkeit eines Beschlusses
im schriftlichen Verfahren setzt die Zustimmung aller Mitglieder des Stiftungsrates
voraus. Die Beschlüsse sind ins Protokoll der nächsten Sitzung aufzunehmen.
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Art. 11
Aufgaben Dem Stiftungsrat obliegen folgende Aufgaben und er verfügt über folgende Befugnisse:
a) Wahl der Revisionsstelle;
b) Wahl seines Vize-Präsidenten und allenfalls Festlegung von Ausschüssen und
Bezeichnung deren Mitglieder;
c) Festlegung des geografischen Tätigkeitsbereiches gestützt auf Art. 3;
d) Erlass der Reglemente gemäss Art. 4;
e) Festlegung der Prämien und allfälliger Beiträge an die Verwaltungskosten
gemäss Art. 5;
f) Erlass der Grundsätze für die Bewirtschaftung des Vermögens;
g) Entscheid über die Finanzplanung;
h) Erteilen der Anweisungen für die operative Führung und deren Überwachung;
i) Entscheide und Abschluss von Verträgen gestützt auf Art. 2, Abs. 2;
j) Entscheid über das Ausmass der Rückversicherung und Abschluss von
Rückversicherungsverträgen;
k) Regeln der allgemeinen Information der Versicherungsnehmer und der
Versicherten;
l) Verabschiedung der Antworten auf Anfragen von Versicherungsnehmern und
Versicherten hinsichtlich Leistungen in ausserordentlichen Fällen;
m) Entscheid über die Einleitung von Prozessen;
n) Entgegennahme der Berichte der Revisionsstelle und Verabschiedung der
Berichte an die Aufsichtsbehörde;
o) Entscheid über die Änderung der Statuten;
p) Entscheid über die Liquidation der Stiftung.
Art. 12
1
Vertretung nach In Belangen, welche dem Stiftungsrat vorbehalten sind, wird die Stiftung durch den
aussen, Zeichnungs- Präsidenten, den Vize-Präsidenten und den Generaldirektor HOTELA vertreten, in allen
berechtigung anderen Belangen durch die operative Führung.
2
Die rechtsverbindliche Unterschrift zu zweien führen der Präsident und der Vize-
Präsident des Stiftungsrates, der Generaldirektor HOTELA sowie die von ihm
bezeichneten Personen. Für einfache Formularkorrespondenz genügt eine Unterschrift.
3
Im Geldverkehr ist stets Kollektivunterschrift erforderlich.
b) Die Revisionsstelle
Art. 13
1
Revisionsstelle Als Revisionsstelle wird diejenige Revisionsstelle eingesetzt, welche die HOTELA AHV-
Ausgleichskasse revidiert.
2
Die Amtsdauer der Revisionsstelle beträgt 1 Jahr.
3
Die Revisionsstelle übt ihre Verpflichtungen gemäss ihren Berufsvorschriften und den
Anforderungen der Aufsichtsbehörde aus. Sie überprüft mindestens einmal pro Jahr die
Jahresrechnung der Stiftung und legt den Revisionsbericht dem Stiftungsrat schriftlich
vor.
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IV. Die operative Führung
Art. 14
1
Operative Führung Die operative Führung der Geschäfte der Stiftung obliegt der HOTELA AHV-
Ausgleichskasse als übertragene Aufgabe im Sinne von Art. 63, Abs. 4 AHVG. Die
operative Führung wird durch den Generaldirektor HOTELA vertreten.
2
Die operative Führung ist für alle Aufgaben zuständig und für alle Entscheidungen
kompetent, welche nicht gemäss Art. 11 dem Stiftungsrat vorbehalten sind oder durch
den Stiftungsrat mittels Einzelentscheid anders zugeteilt werden.
V. Rechnungswesen
Art. 15
1
Rechnungswesen, Das Rechnungswesen ist gemäss den Vorschriften des Bundes so zu gestalten, dass die
Rechnungsjahr Vermögenslage sowie die Schulden, Forderungen und die Rechnungsergebnisse der
einzelnen Geschäftsjahre jederzeit festgestellt werden können, und eine einwandfreie
Kontrolle aller Geschäftsfälle gewährleistet ist.
2
Das Rechnungsjahr entspricht dem Kalenderjahr.
Art. 16
1
Bewirtschaftung des Das Vermögen ist unter Berücksichtigung der erforderlichen Liquidität sowie unter
Vermögens Beachtung einer ausgewogenen Risikoverteilung zu bewirtschaften.
2
Der Stiftungsrat legt die Grundsätze für die Bewirtschaftung unter Beachtung allfälliger
gesetzlicher Vorschriften fest.
Art. 17
Verwendung des Das Vermögen der Stiftung, insbesondere die Reserven, darf auch bei ihrer Liquidation
Vermögens nur zum Zweck der Versicherungen verwendet werden. Entsprechende Entscheide trifft
der Stiftungsrat in Ausübung seiner Kompetenz gemäss Art. 11, lit. p.
VI. Schlussbestimmungen
Art. 18
Bekanntmachungen 1
Informationen in rechtsverbindlicher Form für die Versicherungsnehmer und die
Versicherten erfolgen durch Zirkular.
2
Das Reglement über die Versicherung (Art. 4) ist mit seiner Publikation im Internet
verbindlich.
Art. 19
Rechtsverbindliche Die Statuten werden in deutscher und französischer Sprache abgefasst und im Internet
Sprache (www.hotela.ch) publiziert. Rechtsverbindlich ist die deutsche Fassung.
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Art. 20
Inkrafttreten Diese Statuten wurden durch den Stiftungsrat in seiner Sitzung vom 2. Dezember 2010
genehmigt. Sie treten am 1. Januar 2011 in Kraft und ersetzen die Statuten vom 1. Januar
2010.
HOTELA Krankenkasse
Der Präsident Der Generaldirektor
Dr. Ulrich Grete Michael Bolt
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