Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Schmedenstedt
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Sitzung des Ortsrates der
Ortschaft Schmedenstedt
AmMontag, 12. Juli 2021, findet um 18:00 Uhr in der Mehrzweckhalle
Schmedenstedt (Smiedestidde 19) die 14. Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Schmedenstedt
(Wahlperiode ab 01.11.2016) statt.
TAGESORDNUNG
A) Öffentliche Sitzung:
1. Formelle Angelegenheiten (Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit
und der Beschlussfähigkeit)
2. Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Schmedenstedt vom
30.11.2020
3. Informationen des Ortsbürgermeisters
4. Vergabe von Haushaltsmitteln
5. Antrag des Ortsrates auf Ausweisung eines neuen Baugebietes
6. Antrag des Ortsrates zur zukünftigen Nutzung des Gebäudes der ehem. KSK
7. a) Auskünfte von der Verwaltung
b) Hinweise für die Verwaltung
8. Einwohnerfragestunde
Peine, den 01.07.2021
Im Auftrag
(Sonja Künze)
Sachbearbeiterin für Rats- und Ortsratsangelegenheiten
STADT PEINE Peine, 01.07.2021
EINLADUNG
An die
Mitglieder des
Ortsrates der Ortschaft Schmedenstedt
Ich lade ein zur 14. Sitzung
des Ortsrates der Ortschaft Schmedenstedt Beginn:
(Wahlperiode ab 01.11.2016)
am Montag, 12. Juli 2021 18:00 Uhr
in der Mehrzweckhalle Schmedenstedt
(Smiedestidde 19)
TAGESORDNUNG
A) Öffentliche Sitzung:
1. Formelle Angelegenheiten (Eröffnung, Feststellung der ordnungs- Vorlage Nr.
- -
gemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit)
2. Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ortsrates der Vorlage Nr.
- -
Ortschaft Schmedenstedt vom 30.11.2020
3. Informationen des Ortsbürgermeisters Vorlage Nr.
- -
4. Vergabe von Haushaltsmitteln Vorlage Nr.
- -
5. Antrag des Ortsrates auf Ausweisung eines neuen Baugebietes Vorlage Nr.
- -
6. Antrag des Ortsrates zur zukünftigen Nutzung des Gebäudes Vorlage Nr.
- -
der ehem. KSK
7. a) Auskünfte von der Verwaltung Vorlage Nr.
- -
b) Hinweise für die Verwaltung
8. Einwohnerfragestunde Vorlage Nr.
- -
(Mario Hesse)
OrtsbürgermeisterNiederschrift
Datum Handzeichen
verschickt am: 22.12.2020 AZ
genehmigt am:
mit Änderung genehmigt am:
Niederschrift über die 13. Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Schmedenstedt
(Wahlperiode ab 1.11.2016) am Montag, 30. November 2020, um 18:00 Uhr in der
Mehrzweckhalle Schmedenstedt (Smiedestidde 19)
Anwesend
Stellv. Ortsbürgermeister Bernd Bode
Ortsratsmitglied Bernd Kielhorn
Ortsratsmitglied Jens Reinecke
Ortsratsmitglied Georg Schmidt
Nicht anwesend
Ortsbürgermeister Mario Hesse
Von der Verwaltung anwesend
Protokollführerin Svenja Achilles
Ortsratsbetreuer Jörg Schwieger
Außerdem anwesend
15 ZuhörerSeite 2
A. Öffentliche Sitzung:
1. Formelle Angelegenheiten (Eröffnung, Feststellung der ordnungs-
gemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit)
(Punkt 1 der Tagesordnung, Vorlage-Nr.)
Herr Bode eröffnet die Sitzung um 18.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
Er stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit
des Ortsrates fest.
2. Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Ortsrates der Ortschaft
Schmedenstedt vom 29.09.2020
(Punkt 2 der Tagesordnung, Vorlage-Nr.)
Die Niederschrift über die 12. Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Schmedenstedt vom
29.09.2020 wird einstimmig genehmigt.
3. Antrag der Schule unterm Regenbogen Grundschule Schmedenstedt/Woltorf
auf Schaffung eines Ganztagsangebotes
hier: Feststellung des Einvernehmens nach § 23 Abs. 6 Nieders. Schulgesetz
(NSchG)
(Punkt 3 der Tagesordnung, Vorlage-Nr. 574/2016)
Herr Bode informiert über die geplante Schaffung des Ganztagsangebotes anhand der
Vorlage. Er unterbricht die Sitzung um 18.05 Uhr, um der Leiterin der Schule unterm
Regenbogen, Frau Eisenhardt, Gelegenheit zu geben, das Konzept des
Ganztagsangebotes und den Einsatz eines/r Schulsozialarbeiter/in vorzustellen. Die
Sitzung wird um 18.20 Uhr fortgesetzt.
Herr Bode stellt heraus, dass die Mehrzweckhalle und der Vorraum weiterhin für
Vereins- und Privatveranstaltungen zur Verfügung stehen müssen, da die Nutzung
dieser Räume für die örtliche Gemeinschaft aufgrund von fehlenden Alternativen
bedeutend ist. Er erwartet, dass dies durch organisatorische Maßnahmen ermöglicht
wird. Die weiteren Ortsratsmitglieder schließen sich dieser Auffassung an.
Der Ortsrat der Ortschaft Schmedenstedt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss der
Stadt Peine gemäß Vorlage Nr. 574/2016 folgenden Beschluss:
1. Es wird das Einvernehmen zum Antrag der Schule unterm Regenbogen
Grundschule Schmedenstedt/Woltorf für den Betrieb einer offenen
Ganztagsschule festgestellt.
2. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Haushaltsplan 2021
bereitgestellt.
Ortsrat der Ortschaft Schmedenstedt
30.11.2020Seite 3
4. a) Auskünfte von der Verwaltung
b) Hinweise für die Verwaltung
(Punkt 4 der Tagesordnung, Vorlage-Nr.)
aa.) Schaffung einer behindertengerechten Toilette in der Mehrzweckhalle (siehe
Punkt 7.2 der Niederschrift vom 29.09.2020)
Herr Schwieger informiert, dass der Einbau eines behindertengerechten WCs den
Planungen zur Einrichtung einer Mensa aus technischer Sicht entgegenstehen würde.
Insofern wir dieses zumindest zum jetzigen Zeitpunkt unter den aktuellen Umständen
nicht kurzfristig in Aussicht gestellt. Die Anfrage wurde jedoch zur Kenntnis
genommen und wird zu gegebener Zeit erneut überprüft, ob und unter welchen
Bedingungen die Errichtung unter Berücksichtigung der schulinfrastrukturellen
Entwicklungen möglich ist.
ab.) Straßenbeschädigungen Zum Holzfelde und Sierßer Weg (siehe Punkt 6 bb. der
Niederschrift vom 29.09.2020)
Bei einer Überprüfung der Straße Zum Holzfelde durch die Straßenbegeher sind keine
Schäden aufgefallen. Für die Straße Sierßer Weg sind Arbeitsaufträge an die
Städtischen Betriebe erteilt worden.
ac.) Straßenbeschädigungen „Amboßring/Smiedestidde/Dorfmarkstraße“ (siehe Punkt
6 bd. der Niederschrift vom 29.09.2020)
In der Smiedestidde wurden in der Fahrbahn keine Unfallgefahren erkannt. Ein
Auftrag für den Fußweg bei Haus 21 ist nach der letzten Begehung am 21.09.2020 an
die Städtischen Betriebe erteilt worden. Für den Amboßring besteht ebenfalls ein
Auftrag. Weiterhin ist der Amboßring in der Planung für die Deckschichtsanierung für
2022.
ad.) Straßenbeschädigungen „Pommernweg“ (siehe Punkt 6 bf. der Niederschrift vom
29.09.2020)
Es besteht ein Arbeitsauftrag.
ae.) Straßenabsenkungen „Zum Alten Dorf“ (siehe Punkt 6 bg. der Niederschrift vom
29.09.2020)
Es besteht ein Arbeitsauftrag.
af.) Starker Pflanzenbewuchs auf Grünfläche in Richtung Ortsdurchfahrt (siehe Punkt
6 ba. der Niederschrift vom 29.09.2020)
Die Stadtgärtnerei pflegt das Straßenbegleitgrün in einem Abstand von ca. 6 Wochen
und wurde hier entsprechend tätig.
ag.) Beschädigung durch einen Baum – Sierßer Weg 31 (siehe Punkt 6 be. der
Niederschrift vom 29.09.2020)
Die Stadtgärtnerei wurde beauftragt das Totholz aus dem Baum (Sierßer Weg 31) zu
entfernen. Ein Auftrag zur Regulierung der Borde und der Gosse wird durch die
Straßenunterhaltung (Abt. 661) an die Städtischen Betriebe erfolgen.
ah.) Fahrradständer an der Mehrzweckhalle (siehe Punkt 7.1 der Niederschrift vom
29.09.2020
Ein entsprechender Fahrradständer an der Mehrzweckhalle wurde errichtet.
Ortsrat der Ortschaft Schmedenstedt
30.11.2020Seite 4
ba.) Laub im Bereich der Grundschule und der Mehrzweckhalle
Herr Bode weist drauf hin, dass rund um die Grundschule unterm Regenbogen und
der Mehrzweckhalle sehr viel Laub liegt. Er bittet das Laub kurzfristig zu entfernen.
5. Einwohnerfragestunde
(Punkt 5 der Tagesordnung, Vorlage-Nr.)
Herr Andreas Meier, Westpreußenweg 21 in 31226 Peine, bittet um Auskunft, warum
das ehemalige Gebäude der Kreissparkasse nicht in die Überlegungen einbezogen
wurde, um für den Schulverbund Schmedenstedt/Woltorf eine Mensa zu errichten. Mit
Blick auf die Höhe des Investitonsvolumens für die Grundschule Dungelbeck wäre hier
nach seiner Einschätzung die Umsetzung einer Ideallösung möglich.
Herr Schwieger informiert, dass die baulichen Voraussetzungen in Schmedenstedt
und Dungelbeck nicht vergleichbar sind. In Schmedenstedt sind mit dem Vorraum und
angrenzender Küche schon sehr gute Voraussetzungen vorhanden, die nur einen
geringen Investitionsbedarf erfordern. Unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten wird
daher die Realisierung der Mensa in der Mehrzweckhalle vorgeschlagen.
Stellvertretender Ortsbürgermeister Bernd Bode bedankt sich bei den Anwesenden und
schließt die Sitzung um 18:35 Uhr.
(Bernd Bode) (Jörg Schwieger) (Svenja Achilles)
Stellv. Ortsbürgermeister/in Ortsratsbetreuer/in Protokollführer/in
Ortsrat der Ortschaft Schmedenstedt
30.11.2020Sie können auch lesen
