Die Bedeutung der sicherheits- und wehrtechnischen Industrie im Rahmen der finanzpolitischen Rahmenbedingungen - Josef Dittli Ständerat - STA-Network

Die Bedeutung der sicherheits- und
             wehrtechnischen
Industrie im Rahmen der finanzpolitischen
           Rahmenbedingungen

            Josef Dittli Ständerat

Inhalt

 Bedeutung der Wehrtechnikindustrie für die Schweiz
 Sicherheitspolitik und Rüstungsvorhaben im Parlament
 Bundeshaushalt und finanzielle Rahmenbedingungen
 Industriebeteiligungen?
 Aktuelles zur Beschaffung NKF / BODLUV
 Persönliche Empfehlungen

Bedeutung der Wehrtechnikindustrie
         für die Schweiz (1)
Wehrtechnikindustrie ist ein wichtiger Pfeiler der
Sicherheitspolitik

Eine eigene Rüstungsindustrie garantiert den Unterhalt
der vorhandenen Systeme der Schweizer Armee und
sorgt in einem Krisenfall für die nötige Unabhängigkeit.

Rüstungsexporte sind zentral zum Erhalt der
Wehrtechnikindustrie, sind völkerrechtlich, ethisch und
demokratisch legitimiert

Bedeutung der Wehrtechnikindustrie
         für die Schweiz (2)

Rüstungsexporte
Können die Exporte aus der Schweiz nicht mehr
stattfinden, verlieren wir diese Firmen und damit
neben dem wertvollen industriellen Know-how
auch die Arbeitsplätze.

These 1

Die heutige Zeit ist von Unsicherheit geprägt. Es
gibt ein breites Spektrum an Bedrohungen, es ist
aber unmöglich, eine Vorhersage in Bezug auf
Wirkung und Eintreffen zu machen.

These 2

Die Sicherheits- und Rüstungspolitik muss an
politischer, gesellschaftlicher und
gesamtwirtschaftlicher Bedeutung gewinnen
und langfristig ausgerichtet werden.

These 3
Mit einem abgestuften Bereitschaftssystem wird die
Bereitschaft der Armee sichergestellt. Durch den
Erhalt von adäquaten Kapazitäten einer
exportfähigen eigenen Rüstungsindustrie mit
genügend breiter Technologiebasis werden die
Durchhaltefähigkeit der Armee gestärkt und deren
längerfristige Weiterentwicklung ermöglicht.

These 4

Ausrüstung, Ausbildung und Führung der Armee
müssen einem sich stetig wandelnden Umfeld
Rechnung tragen.

These 5

Eigene industrielle Kernfähigkeiten in der
Wehrtechnik stärken die strategische
Handlungsfreiheit der Schweiz.

These 6
Das wirtschaftliche Überleben der Schweizer
Rüstungsindustrie erfordert Exportpraxis nach
europäischem Rechtstandard sowie
internationale Kooperationen beim
Rüstungsbeschaffungsprozess.

These 7
Ein auf den Armeebedarf ausgerichtetes
Technologiemanagement unterstützt die
nationale, sicherheitsrelevante Technologie- und
Industriebasis und fördert deren
Innovationskraft.

Begehren der
 Schweizer Wehrtechnik-Industrie

Brief an SiK-S vom 26. September
• Akute Gefährdung STIB
• Forderung nach Anpassung KMV
• Bitte um Anhörung an Kommissionssitzung
• An Sitzung vom 20.10. Gesuch behandelt

Sicherheitspolitik / Verteidigung /
      Rüstung im Parlament

Die SiK der beiden Räte
Bereiten alle zugeteilten Geschäfte zuhanden ihres Rates vor:
    SiPolB
    NaD
    GWK
    Schengen/Dublin
    Bevölkerungsschutz
    Armee
        WEA
        Armeebotschaft
        ….
    ….

Si Pol B 2016

Verlängerung Swisscoy 2018 - 2020

Armeebotschaft 2017

Armeebotschaft 2017

Armeebotschaft 2017

Armeebotschaft 2017
 ….

Parlamentarische Vorstösse

• Kommissionsmotionen

• Individuelle Vorstösse:
    Motion
    Parlamentarische Inititative
    Postulat
    Interpellation

Erneuerungsbedarf Armee
Jahr    Hauptsysteme der Armee
2020    F-5 Tiger
2020    Mobile Fliegerabwehrlenkwaffe 84
2022    Taktisches Fliegerradar 87
2025    F/A-18 C/D Hornet (1998)
2025    Mittlere Fliegerabwehrkanone 63/90
2025    Leichte Fliegerabwehrlenkwaffe 93
2025    Radschützenpanzer 93 / Aufklärungsfahrzeug 93
2025    Schützenpanzer 63/07 (Spezialfahrzeuge Artillerie / Genie)
2025    Panzerhaubitze 74-88/95
2029    Kommandofahrzeug 93
2030    Kampfpanzer 87 (Leopard)
2030    Transporthelikopter 98; 89/06
2031    Schützenpanzer 2000

Bundeshaushalt und finanzielle Rahmenbedingungen

Die drängendsten Probleme

Bundesfinanzen - Schuldenbremse

Voranschlag 2018, IAFP 2018 – 2021

Bundesfinanzen – stark gebundene Ausgaben

Voranschlag 2018, IAFP 2018 - 2021

Voranschlag 2018, IAFP 2018 - 2021

Voranschlag 2018, IAFP 2018 - 2021

Voranschlag 2018, IAFP 2018 - 2021

Das Lobbying der Bildungsbranche

Zukunft: Voranschlag 2018, IAFP 2018 - 2021

Planung der
Beschaffungen
  der Armee

Voranschlag 2018, IAFP 2018 bis 2021 - Verteidigung

• Gegenüber dem Vorjahr wachsen die Ausgaben für
  die Landesverteidigung mit 2,8 Prozent (+131 Mio.).
• Dies widerspiegelt die hohe Priorität, die der
  Sicherheitsbereich in Bundesrat und Parlament
  geniesst.
• Die Ausgaben der Armee steigen – trotz den
  Sparmassnahmen des Bundesrates – von 4,5
  Milliarden im Voranschlag 2017 auf 5,3 Milliarden im
  Finanzplan 2021.

Industriebeteiligungen / Offsetgeschäfte?

Industriebeteiligungen sind international verbreitet und
  bieten einen Mehrwert für Land und Wirtschaft (1)

Sicherheitspolitisch garantieren Industriebeteiligungen insbesondere
dank dem Know-how-Transfer:

• minimale Herstellungs- und Unterhaltskapazitäten im Inland,
• Schlüsselkompetenzen für Unterhalt und Weiterentwicklung von
  militärischen/zivilen Gütern,
• eine grösstmögliche Unabhängigkeit vom Ausland in
  Krisensituationen,
• letztlich die Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Schweizer
  Armee.

Industriebeteiligungen sind international verbreitet und
   bieten einen Mehrwert für Land und Wirtschaft (2)

Wirtschaftspolitisch ermöglichen sie der Schweiz und
ihrer Industriebasis zudem:

• die Beteiligung an weltweiten Programmen sowie nachhaltigen
  Zugang zu neuen Märkten und internationalen Spitzenherstellern,
• die Verhinderung von Wettbewerbsnachteilen,
• zusätzliches Auftragsvolumen (auch für viele KMU),
• die Stimulierung von Innovation.

Industriebeteiligungen sind international verbreitet und
  bieten einen Mehrwert für Land und Wirtschaft (3)

Fazit: Es ist von grosser Wichtigkeit, dass bei den anstehenden
Rüstungsbeschaffungen die einheimischen Unternehmen
erneut über Industriebeteiligungsgeschäfte partizipieren
können und dass dabei insbesondere die sicherheitsrelevante
Technologie- und Industriebasis unseres Landes gestärkt wird.

Aktuelles zur Beschaffung NKF / BODLUV

 Was will der BR?
 Kosten / Finanzierung?
 Volksabstimmung? Was soll unterbreitet werden?
 Evaluation?

Persönliche Empfehlungen
 Die Bedeutung der Wehrtechnikindustrie ist gegenüber
  Gesellschaft und Politik bewusster zu machen.
 Die Begründung der Fähigkeitslücken und der deshalb
  notwendigen Beschaffungen muss verstärkt werden.
 Rüstungsvorhaben sind durch nachhaltige Kommunikation zu
  begleiten.
 Die Verunsicherung bei Industriebeteiligungen ist durch aktiv
  kommunizierte Argumente zu eliminieren.
 Ein Rüstungsplanungskonzept soll den Beschaffungs- und
  Erneuerungsbedarf unter Berücksichtigung der finanziellen
  Möglichkeiten auf eine realistische Zeitachse ausrichten.
 Es ist ein vernetztes Lobbying von Wirtschaft / Rüstungsindustrie
  / Armeevereinigungen, usw. zu etablieren

Sicherheitspolitik und Rüstungsbeschaffung

   Danke für
   Ihre
   Aufmerksamkeit