Jahresrückblick - Gewerkschaft der Polizei

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Jahresrückblick - Gewerkschaft der Polizei
Rheinland-Pfalz

Jahresrückblick

                                                                                                                                                                           Foto: GdP RLP
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

in diesem Jahr müsste ein Jahresrückblick      der Forderung nach einer Forschungsstel-
mindestens doppelt so lang ausfallen wie       le an der Hochschule. Diese Debatten waren
sonst.                                         gelegentlich kaum erträglich und führen zu
   Ich möchte an dieser Stelle auch nicht      gesellschaftlichen Zerreißproben, die auf
wehklagen und auf all die Probleme, die        unserem Rücken ausgetragen werden. Die
hinter uns und noch vor uns liegen, zu spre-   Forderung um eine Forschungsstelle stammt
chen kommen. Aber natürlich gehört auch        aus dem Leitantrag des Delegiertentages zur
das zu einer Gewerkschaft dazu. Ich will       Bildung in der Polizei. Diese Forschungsstel-
an dieser Stelle darauf hinweisen, dass ich    le könnte vieles für die Polizei erforschen;
im Jahr 2020 eine sehr kämpferische GdP        tun wir es endlich. Bislang überlassen wir
Rheinland-Pfalz erlebt habe, in der sich       dieses Feld vollständig anderen Disziplinen
Menschen für Hunderte von Einzelinteres-       oder Einrichtungen und wundern uns über
sen eingesetzt haben, aber auch ganz viele     deren Befunde zu „Racial Profiling“, die uns
an großen Lösungen gearbeitet haben. Oft-      nicht überzeugen.
mals waren wir dabei erfolgreich, wie bei-         GdP-intern haben wir für uns erhoben,
spielsweise bei der durch uns herbeigeführ-    wie der Personalzuwachs aussehen müss-
ten Entscheidung, dass im Frühjahr bei der     te, um zukunftsfähig zu sein. Wir sind auf                                       Sabrina Kunz
Bewältigung der Corona-Situation keine         einem guten Weg mit der beizubehaltenden
Minusstunden anfielen.                         Einstellungszahl von 580; 500 plus – dies                                        muss auch für die Jahre nach der Landtags-
                                                                                                                                wahl gelten. Auch im Tarif bedarf es einer
                                                                                                                                ehrlichen Einschätzung und tatsächlichen
Wir pflegen eine Solidarität,                                                                                                   Forderung, wie viele Beschäftigte es mehr
die mich begeistert und mir                                                                                                     braucht, 200 wäre nach unserer Auffassung
Energie gibt.                                                                                                                   die Untergrenze, also die Not; 400 die Kür.
                                                                                                                                    Wir bleiben bei der Forderung nach mo-
Ich möchte unsere wichtigsten Forderun-                                                                                         bilen Endgeräten für alle operativen Kräf-
gen aufgreifen, die wir im Haushalts-                                                                                           te. Diese Ausstattung soll „pausieren“, um
verfahren 2021 aufstellen. Dabei                                                                                                in die Softwareentwicklung zu investieren.
handelt es sich um kurzfristige                                                                                                 Wir begrüßen ein Mehr an bedienerfreund-
Ziele. Im Landtagswahlkampf                                                                                                     lichen Apps, sehen aber auch, dass wenn
werden wir weiter ausholen.                                                                                                     nicht alle miteinander kommunizieren kön-
Wir wollen endlich ein                                                                                                           nen, die Akzeptanz leiden wird. Die Aus-
politisches Bekenntnis                                                                                                             stattung mit Hard- und Software muss
zur Freien Heilfürsorge,                                                                                                            praxisfreundlich sein, dann klappt es
damit es eine Gesund-                                                                                                                auch mit den Nutzungszahlen.
heitsfürsorge „aus ei-                                                                                                                  Und aufgrund der aktuellen Situa-
nem Guß“ für alle Kol-                                                                                                               tion möchte ich euch versichern, dass
leginnen und Kollegen                                                                                                                wir alles tun, um für eure Gesundheit
in diesem gefahren-                                                                                                                  zu kämpfen. Denn wenn etwas in die-
geneigten Beruf gibt.                                                                                                                sem Jahr klar geworden ist, die Gesund-
Wir erleben gerade, wie                                                                                                             heit ist das höchste Gut. Ohne sie ist al-
wichtig gute Gesund-                                                                                                               les nichts.
heitsfürsorge ist.                                                                                                                   In diesem Sinne, bleibt gesund und
                                                                                               Foto: Jeannine Delleré-Fischer

   Nicht nur die Diskussi-                                                                                                      steht uns weiterhin kämpferisch zur Sei-
onen um rechtswidrige Po-                                                                                                        te: Gemeinsam geht es um Wertschätzung
lizeigewalt und vermeintli-                                                                                                        und Anerkennung von Anfang an.
chen Rassismus innerhalb
der Polizei bringen uns zu                                                                                                                                Eure Sabrina Kunz
Jahresrückblick - Gewerkschaft der Polizei
2                                                                                                                  Rheinland-Pfalz | Deutsche Polizei 12/2020    DP                  DP   Deutsche Polizei 12/2020 | Rheinland-Pfalz                                                                                                     3

                                                                                                                                                                                     lizei Rheinland-Pfalz sowie die Mitwirkung
                                                                                                                                                                                     bei der Erstellung von Gefährdungsbeurtei-
Die Sanitätsstellen des Polizeiärzt-                                                                                                                                                 lungen für alle Arbeitsplätze.

lichen und Betriebsmedizinischen                                                                                                                                                     Eigene Apotheke

Dienstes beim PP ELT                                                                                                                                                                 Im Rahmen der Versorgung der Heilfür-
                                                                                                                                                                                     sorgepatienten verfügt der Polizeiärztliche
                                                                                                                                                                                     Dienst über eine eigene Medikamenten-
                                                                                                                                                                                     versorgung und Impfstoffversorgung auch
                                                                                                                                                                                     für den Betriebsmedizinischen Dienst. Eine
                                                                                                                                                                                     Apothekerin ist für die Überwachung der
                                                                                                                                                                                     Medikamentenbestände in allen Stand-
                                                                                                                                                                                     orten zuständig. Die enge Zusammenarbeit          Notfallrucksack der

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         Foto: PP ELT
                                                                                                                                                                                     mit einer Vertragsapotheke gewährleistet          Abteilung 6, Zentralstelle für
                                                                                                                                                                                     schnelle Lieferungen sowie den Bezug von          Gesundheitsmanagement
                                                                                                                                                                                     Grippeimpfstoffen für die Polizei Rhein-
                                                                                                                                                                                     land-Pfalz.
                                                                                                                                                                                                                                       Versorgen von denjenigen Notfallpatienten,              besondere Infektionsschutz, der mit einem
                                                                                                                                                                                                                                       die selbst nicht in der Lage sind, die Sani-            hohen Material- und Zeitaufwand verbun-
                                                                                                                                                                                     Grippeschutzimpfung                               tätsstelle aufzusuchen.                                 den ist. Hinzu kommt, dass die Ärztinnen
                                                                                                                                                                                                                                                                                               und Ärzte sowohl der Behördenleitung, dem
                                                                                                                                                                                     Zusätzlich zu den beschriebenen Kernauf-                                                                  MdI als auch den SPoC der Polizei Rhein-
                                                                                                                                                                                     gaben sind die Impfteams aller Standorte          Corona – eine besondere                                 land-Pfalz ständig als Ansprechpartner zur
                                                                                                                                                                                     im Zeitraum von Ende September bis Mit-           Herausforderung                                         Beantwortung medizinischer Fragestellun-
                                                                                                                                                                                     te Dezember 2020 landesweit in den Dienst-                                                                gen im Zusammenhang mit Corona zur Ver-
                                                                                                                                                                                     stellen der Polizei Rheinland-Pfalz vor Ort       Dabei gilt es, das medizinische Fachperso-              fügung stehen.
                                                                                                                                                                                     und führen dort die Grippeschutzimpfung           nal besonders zu schützen, damit die me-                   Gerade im medizinischen Bereich sind
                                                                                                                                                                                     durch. Die besonders hohen Anmeldezah-            dizinische Versorgung jederzeit aufrecht-               die Abstandsregeln für unsere Ärzte und
                                                                                                                                                                                     len in diesem Jahr erfordern mit ca. 50 Impf-     erhalten werden kann. Hierunter fällt der               das medizinische Fachpersonal nicht immer

                                                                                                                                                                      Foto: PP ELT
                                                  Gut organisiertes Testen am laufenden Band im Drive-in-COVID-19-Testzentrum in Mainz-Hechtsheim.                                   tagen eine sorgfältige Personalplanung, da-                                                               einzuhalten. Das Anlegen der Schutzklei-
                                                  Die GdP hält an der Forderung nach Fieberstraßen für alle Beschäftigten auch in der jetzigen Situation fest.                       mit der Dienstbetrieb in den Sanitätsstellen                                                              dung sowie besondere Desinfektionsmaß-
                                                                                                                                                                                     ebenfalls sichergestellt ist.                                                                             nahmen stellen sicher, dass sich das Perso-
                                                                                                                                                                                                                                                                                               nal sowohl bei den Untersuchungen und der
                                                                                                                                                                                                                                                                                               Versorgung der Patienten als auch bei den
                                                 Ein Blick in den Kalender zeigt, wie viel-                 Darüber hinaus werden Untersuchungen                                     Im Notfall erreichbar                                                                                     COVID-19-Testungen nicht selbst infiziert.
Von A wie Anmeldung                           fältig das Aufgabenspektrum ist. Neben der                 für anstehende Bundeslandwechsel, Aus-
bis Z wie …                                   hausärztlichen Sprechstunde für berech-                    landsmissionen sowie Tauglichkeitsunter-                                    Über die individuelle Notfallnummer des
                                              tigte Angehörige der Freien Heilfürsorge                   suchungen für Spezialeinheiten durchge-                                     jeweiligen Standortes ist das Team der Sa-                                                                Ein starkes Team
                                              steht eine Vielzahl weiterer Aufgaben an.                  führt. Einen weiteren Schwerpunkt bilden                                    nitätsstellen während der Dienstzeiten im-
Tülay Yildiz                                  Die sogenannten AU-Tage (Auswahlunter-                     beamtenrechtliche Untersuchungen. Hierzu                                    mer erreichbar. Denn auch im PP ELT-All-                                                                  Wie in vielen anderen Abteilungen auch,
                                              suchung Polizeibewerber) werden lange im                   zählen die Untersuchungen nach Dienstun-                                    tag sind akute Notfälle von Arbeitsunfällen                                                               kamen auf die Kolleginnen und Kollegen
                                              Voraus mit der Zentralstelle für Werbung                   fällen, nach Ablauf der Probezeit zur Leb-                                  über Sportverletzungen bis hin zum Herz-                                                                  in den Sanitätsstellen der Zentralstelle für
                                              und Einstellung (ZWE) der Hochschule der                   zeitverbeamtung sowie die polizeiärztli-                                    infarkt keine Seltenheit.                                                                                 Gesundheitsmanagement an allen PP ELT-
                                              Polizei geplant. Hier werden diejenigen                    chen Gutachten zur Polizeidienstfähigkeit                                      Die Sanitätsstellen sind mit einem umfas-                                                              Standorten durch die Corona-Pandemie zu

F   ür Besucher mutet der Polizeiärztliche
    und Betriebsmedizinische Dienst zu-
nächst wie eine herkömmliche Arztpraxis
                                              Bewerber, welche bereits die Aufnahme-
                                              tests der Polizei Rheinland-Pfalz bestan-
                                              den haben, auf ihre gesundheitliche Eig-
                                                                                                         von Beamtinnen und Beamten.
                                                                                                            Der Betriebsmedizinische Dienst erfüllt
                                                                                                         die Aufgaben, die sich aus dem Arbeitssi-
                                                                                                                                                                                     senden Notfallequipment und Notfallmedi-
                                                                                                                                                                                     kamenten ausgestattet und können so eine
                                                                                                                                                                                     umfangreiche Erstversorgung für alle am
                                                                                                                                                                                                                                                                                               den bereits bestehenden Aufgaben weitere
                                                                                                                                                                                                                                                                                               zusätzliche Aufgabenfelder hinzu. Krisen-
                                                                                                                                                                                                                                                                                               situationen erfordern eine enge Zusammen-
an. Es gibt eine Anmeldung sowie ein War-     nung untersucht. Die damit verbundene                      cherheitsgesetz ASIG ergeben. Hierunter fal-                                PP ELT-Standort befindlichen Personen ge-                                                                 arbeit, welche über die räumliche Distanz
tezimmer, Untersuchungszimmer, ein La-        Überprüfung aller Untersuchungsergeb-                      len die G-Untersuchungen der Arbeitsmedi-                                   währleisten. Hierzu zählen alle Tarifbeschäf-                                                             mehrerer Standorte hinweg eine besonde-

                                                                                                                                                                                                                                        Foto: PP ELT
bor und überall Personal in Praxiskleidung.   nisse und Vorbefunde der Bewerberinnen                     zinischen Vorsorge, welche die Deutsche                                     tigten, Polizeibeamtinnen und -beamte, Ver-                                                               re Herausforderung darstellt. Die Teams al-
Hierbei handelt es sich um Polizeiärztinnen   und Bewerber sowie die Dokumentation                       Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) für                                   waltungsbeamtinnen und -beamte, Bewer-                                                                    ler Sanitätsstellen unterstützen sich hier
und -ärzte und medizinische Fachangestell-    der Daten in Papierform und auch in elek-                  die Aufnahme bestimmter Tätigkeiten vor-                                    berinnen und Bewerber der HdP sowie Gäste.        Die Autorin Tülay Yildiz mit einer Kollegin bei der     gegenseitig und stellen ihre medizinische
te sowie um Betriebsärztinnen und -ärzte      tronischer Form erfordern einen sehr ho-                   schreibt. Hinzu kommen Arbeitsplatzbege-                                       Spezielle Notfallrucksäcke ermöglichen         Arbeit in der Fieberstraße auf dem Gelände des PP ELT   Fachkompetenz und ihre Einsatzbereit-
und betriebsmedizinische Fachangestellte.     hen Verwaltungsaufwand.                                    hungen in allen Tätigkeitsbereichen der Po-                                 dem Erste-Hilfe-Team das Aufsuchen und            in Mainz.                                               schaft täglich unter Beweis. I
Jahresrückblick - Gewerkschaft der Polizei
4                                                                                                                            Rheinland-Pfalz | Deutsche Polizei 12/2020   DP                         DP   Deutsche Polizei 12/2020 | Rheinland-Pfalz                                                                                                                               5

                                                                                                                                                                           Foto: Albert Fröhlinger
                                                                                                                                                                                                     ERSTE VIRTUELLE MITGLIEDERVERSAMMLUNG DER GDP

                                                                                                                                                                                                     Kreisgruppe Koblenz
                                                                                                                                                                                                     trifft sich per Video
     PROFESSIONELLE TATORTARBEIT AM BEISPIEL DES K 17 DER KD TRIER
                                                                                                                                                                                                     Sollen wir die Mitgliederversammlung dieses Jahr
     Herzkammer der                                                                                                                                                                                  aufgrund der Corona-Pandemie absagen? Kann man
                                                                                                                                                                                                     das auch virtuell durchführen? Welche technischen
     Spurensicherung                                                                                                                  Am (nachgestellten) Tatort arbei-
                                                                                                                                      ten Torsten Michels und Michael
                                                                                                                                      Schöler aus dem K 17 des PP Trier.
                                                                                                                                                                                                     Lösungsmöglichkeiten gibt es hierfür? Wird eine
                                                                                                                                                                                                     virtuelle Mitgliederversammlung von den Mitgliedern angenommen?
                                                                                                                                                                                                     Erreichen wir auch unsere Senioren? – Fragen über Fragen, die sich der
Wer hatte die Tatwaffe in der Hand? Wie sah es am Tatort aus? Wo genau lag die                                                                                                                       Kreisgruppenvorstand stellte und rückwirkend ein positives Fazit zieht.
Patronenhülse? Das sind Fragen der objektiven Beweisführung, welche für die
Ermittlungen zur Tatrekonstruktion und damit zur Überführung des Täters von

                                                                                                                                                                                                                                                                                                               Foto: Christian Günter
                                                                                                                                                                                                     Sascha Büch
wesentlicher Bedeutung sind.                                                                                                                                                                                                                                                                                                            Los geht’s
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Punkt 15 Uhr eröffnete der Kreisgruppenvor-
                                                    herausragenden Tatorten, sind sie an 365 Ta-                      Sprengstoffermittler des K 17 die Zündvor-                                                                                                                                                                        sitzende, Sascha Büch, virtuell die Mitglie-
Sven Hummel
                                                    gen im Jahr rund um die Uhr einsatzbereit.
                                                    Als kriminaltechnisches Servicekommissa-
                                                    riat für das PP Trier bearbeiten sie in ihren
                                                                                                                      richtung und entscheidet, ob die Tatort-
                                                                                                                      aufnahme sofort erfolgen kann oder die
                                                                                                                      Delaborierer des Landeskriminalamt hin-
                                                                                                                                                                                                     A   ber zunächst von Anfang an: Die jährli-
                                                                                                                                                                                                         che Mitgliederversammlung der Kreis-
                                                                                                                                                                                                     gruppe Koblenz war für den 29. Oktober
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        derversammlung. Die einzelnen Tagesord-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        nungspunkte wurden behandelt und aktu-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        elle gewerkschaftliche Themen besprochen.
                                                    chemischen Laboren sichergestellte Origi-                         zugezogen werden müssen. Da sind Fortbil-                                      2020 in der Falckensteinkaserne in Koblenz                                                                                         Die Beteiligung der Mitglieder funktionierte
Nachvollziehbarkeit des                             nalspurenträger und dokumentieren die                             dungsmaßnahmen gut investiert!                                                 geplant. Der Kreisgruppenvorstand organi-                                                                                          gut. Der Kreisgruppenvorsitzende, Sascha
Tathergangs                                         sichtbar gemachten Spuren forensisch.                                                                                                            sierte, wie jedes Jahr eine Präsenzveranstal-                                                                                      Büch, wurde als Vorsitzender bestätigt und
                                                                                                                      Die Experten des K 17 halten praxisnahe                                        tung, bei der für Kost und Logis gesorgt ist.                                                                                      dankte allen Mitgliedern für das entgegen-
 Am Beispiel der Kollegen der KD Trier, stellver-   Bei Tatortaufnahme nach einer versuchten                          Fachvorträge an der Hochschule der Poli-                                       Neben den gewerkschaftlichen Informatio-                                                                                           gebrachte Vertrauen.
 tretend für die K 17 im Land, wird klar, dass      oder auch vollendeten Geldautomatenspren-                         zei und bilden intern Kolleginnen und Kol-                                     nen und den Vorstandswahlen standen das                                                                                               Auch die GdP-Vorschlagslisten für die
 in diesem Bereich innovative, professionelle       gung begutachtet ein hochspezialisierter                          legen aus.                                                                     Wiedersehen und ein persönliches Treffen                                                                                           Personalratswahlen im Frühjahr 2021 der
 und hochqualifizierte Menschen für die Poli-                                                                                                                                                        der Mitglieder im Vordergrund.                                                                                                     örtlichen Personalräte im Polizeipräsidium
                                                                                              Foto: Torsten Michels

 zei Rheinland-Pfalz arbeiten. „Ich fühle mich,                                                                                                                                                                                                                                                                                         Koblenz (Listenführer: Christian Günter)
 als wäre ich am Tatort“, so eine Richterin am                                                                        Mögliche Nachteile                                                                                                                                                                                                und in der Polizeidirektion Koblenz (Listen-
 Landgericht Trier, als ein Kollege des K 17 eine                                                                                                                                                    Präsenz geht nicht – aber …                                                                                                        führer: Sascha Büch) wurden von den Mit-
 virtuelle, dreidimensionale Begehung eines                                                                           Leider hat diese hohe Spezialisierung auch                                                                                                                                                                        gliedern gewählt. Zu den Wahlen der Dele-
 Kapitaltatortes mittels Laptop und Beamer                                                                            ihre Schattenseite. Mit den Ermittlungs- und                                   Allerdings war das Infektionsgeschehen                                                                                             gierten für die voraussichtlich virtuelle Be-
 an die Wand des Gerichtssaals wirft. Ergänzt                                                                         Vernehmungsmethoden haben Kriminal-                                            gegen aller Erwartungen plötzlich so dy-          Beschreiten neue Wege: Christian Günter und Sascha Büch                          zirkskonferenz im Dezember 2020 wurde
 durch forensische Tatortvermessung und eine                                                                          techniker nichts zu tun. Dementsprechend                                       namisch, dass sich der Vorstand insbe-            sind sichtlich froh, dass die Technik so gut funktioniert.                       durch Markus Stöhr als Versammlungslei-
 qualitativ hochwertige Spurensicherung wird                                                                          wird nach Jahren im K 17 der Wechsel in eine                                   sondere aufgrund der verschärften Hygi-                                                                                            ter trotz virtuellem Neuland wie selbstver-
 ein wesentlicher Beitrag zur Urteilsfindung                                                                          Funktionsstelle eines anderen Kommissari-                                      enevorgaben und dem Gesundheitsschutz                                                                                              ständlich aufgerufen.
 des Gerichts beigesteuert. Schlagzeilen wie                                                                          ats zumindest deutlich erschwert.                                              der Mitglieder kurzfristig dazu entschied,        96 Stunden Zeit                                                                     Stellvertretend für die vielen Jubila-
„Pannen bei der Spurensicherung“ beschä-                                                                                                                                                             die Präsenzveranstaltung abzusagen. Das                                                                                            re nennen wir hier die Ehrung für stolze
 digen das Image der Polizei und stören das                                                                           Wenn die Experten aus dem K 17 auf eine                                        konnte es aber doch nicht gewesen sein,           Innerhalb kürzester Zeit wurde die abge-                                         50 Jahre Mitgliedschaft von Hans-Jörg Vel-
 Rechtsempfinden der Bevölkerung.                                                                                     Funktionsstelle abwandern, um beruflich                                        oder? Richtig! Eine Verschiebung ins Jahr         sagte Präsenzveranstaltung in eine virtuel-                                      ten, Karl Peter Bruch und Werner Marx so-
                                                                                                                      voranzukommen, schwächt das die Quali-                                         2021 kam für den Kreisgruppenvorstand             le Mitgliederversammlung umgemünzt. An                                           wie für 60 Jahre von Dieter Bröder, Karl
                                                                                                                      tät der polizeilichen Arbeit des K 17.                                         nicht in Frage und der avisierte Termin           dieser Stelle einen ausdrücklichen Dank                                          Dötsch und Franz Schmitz. I
Einsatzbereiche                                                                                                                                                                                      am 29. Oktober 2020 sollte aufgrund bis-          an Markus Stöhr, Mandy Ochs und Sebas-
                                                                                                                      Daher brauchen wir für diesen hochspezi-                                       heriger Anmeldungen beibehalten werden.           tien Welz (GdP-Geschäftsstelle) für den tol-
Insbesondere für die Spurensuche und -si-                                                                             alisierten Bereich unbedingt gute Perspek-                                     Gesagt, getan und die neue Vorbereitung           len Support. Alle Beteiligten arbeiteten vol-
cherung bei Kapitaldelikten, aber auch bei          Christopher Harms bei der Auswertung                              tiven. I                                                                       begann.                                           ler Leidenschaft an Lösungsmöglichkeiten.
Jahresrückblick - Gewerkschaft der Polizei
6                                                                                                      Rheinland-Pfalz | Deutsche Polizei 12/2020       DP
                                                                                                                                                                                                       Aldiana Club Fuerteventura
                                                                                                                                                                                                            Fuerteventura, Spanien

                                                                                                                                                                  Der Club Fuerteventura ist ein Traumdomizil für Sonnenanbeter
                                                                                                                                        Foto: GdP RLP             und Genießer sowie für alle, die etwas erleben wollen. Der unglaub-
                                                                                                                                                                  liche Charme der Insel und der fast unberührten Natur fasziniert
AUS DEM HAUPTPERSONALRAT (HPRP)                                                                                                                                   vom Moment der Ankunft an und bleibt nachhaltig im Gedächtnis.

Die Pandemie setzt sich fort                                                                                                                                      Fuerteventura ist eine besondere Schönheit, wie es sie kein zweites
                                                                                                                                                                  Mal gibt.
                                                                                                                                                                  Die Gestaltungsmöglichkeiten für den Aufenthalt sind vielfältig so-
                                                                                                                                                                  wohl im Aldiana Fuerteventura, das sich direkt am Strand von Jan-
                                                                                                                                                                  dia befindet, als auch auf der gesamten Insel.
Folgende Themen wurden im Umlaufverfahren in der Novembersitzung des
                                                                                                                                                                  Der Club Fuerteventura verfügt über einen Pool und eine wunder-
Hauptpersonalrates behandelt:                                                                                                                                     schöne Liegewiese im herrlichen Garten, einen Kinderpool sowie
                                                                                                                                                                  über einen Innenpool. Kulinarische Höhepunkte erleben Sie im Buf-
                                                                                                                                                                  fetrestaurant sowie im Spezialitätenrestaurant. Darüber hinaus gibt
                                                                                                                                                                  es ein Wellness-Center, einen Friseursalon, einen Minimarkt, Laden-
                                                                                                                                                                  straßen mit Boutiquen und WLAN in verschiedenen Bereichen der
Berichte                                      Führungs- und Einsatzmittel                     Forschungsprojekt                                                   Anlage.
                                                                                                                                                                  Zur sportlichen Betätigung stehen diverse Einrichtungen zur Verfü-
Beim HPR kürzlich eingetroffen sind die Aktuell wurden mit einem Schreiben des Ab-            Dem Projekt Cash wurde die Zustimmung                               gung, wie ein Fitness-Center, Tennisplätze und ein Fahrradverleih.
Dokumente „Handlungsanleitung Poli- teilungsleiters Joachim Laux alle Selbstver-              erteilt. Es geht um die Forschung mit Befra-
                                                                                                                                                                  1 Woche z.B. am 23.01. - 30.01.2021
zei“ und ein „Rahmenbefehl“ anlässlich suche mit den Führungskräften- und Ein-                gungsergebnissen von traumatisierten Kol-
der Corona-Pandemie. Zur Organisation im satzmitteln DEIG und Pfefferspray untersagt.         leginnen und Kollegen. Auslöser kann z. B.                          inkl. Flug ab Frankfurt, im Doppelzimmer, All inklusive
Ministerium des Inneren wurde eine „Ko- Hintergrund ist die nicht unerhebliche Ver-           ein Schusswaffengebrauch sein. Die Teil-
ordinierungsgruppe Corona“ eingerichtet. letzung eines Kollegen hierdurch.                    nahme erfolgt freiwillig und ein jederzeiti-
Zu abschließenden Regelungen für die Ar-                                                      ger Abbruch ist möglich.
beitszeit etc. finden noch Gespräche statt.                                                                                                                                                 p.P. ab 871,--Euro
Derzeit wird von landesweit einheitlichen Inkraftsetzung
Regelungen abgesehen. Aber wie in der ers-                                                    Wechsel polizeidienstunfähiger
ten Phase wird der Einsatz des Homeoffice Die in der letzten Sitzung zugestimmte              Polizeibeamtinnen und                                               Weitere Flugmöglichkeiten nach Fuerteventura, Abflughäfen, Termi-
betont. Auch die Strategie der Testverfah- „Rahmendienstanweisung Szenekundige                Polizeibeamten auf Probe in die                                     ne und Preise bitte bei PSW-Reisen – Schwabenlandreisen per Tele-
ren, neben Schnelltests insbesondere bei Beamte“ trat in überarbeiteter Form zum              Laufbahn „Verwaltung und                                            fon oder E-Mail nachfragen.
symptomatischen Kolleginnen und Kol- 1. November 2020 in Kraft.                               Finanzen“
                                                                                                                                                                  Wenn Sie sich über andere Winterziele, auch für die Ein- und Ausrei-
legen führt der Polizeiärztliche Dienst in
                                                                                                                                                                  se in Corona-Zeiten erkundigen wollen, rufen Sie uns bitte an.
eigener Zuständigkeit PCR- und Antigen-                                                       Hierin sind die genauen Abläufe geregelt,
Tests durch, befindet sich noch in der Fein- Haushalt 2022/2023                               die angewendet werden müssen, wenn ein
abstimmung.                                                                                   Wechsel aufgrund Dienstunfähigkeit er-
   Informiert wurde der Hauptpersonal- Über den Beginn des Haushaltsaufstel-                  forderlich wird. Es wurde die Zustimmung
rat schriftlich über die bisherigen Aus- lungsverfahrens für die Jahre 2022/2023              erteilt sind die genauen Abläufe geregelt,
wirkungen der Corona-Pandemie auf die wurde der HPR informiert.                               die angewendet werden müssen, wenn ein
Ausbildungsqualifizierung für das vierte       Der Hauptpersonalrat geht davon aus,           Wechsel aufgrund Dienstunfähigkeit erfor-
Einstiegsamt. Hier wurden Anpassungen dass die Evaluierung des Projekts Gesün-                derlich wird. I
vorgenommen, wie die Einführung von On- der Arbeiten in der Polizei gemäß der ge-
line-Veranstaltungen oder Aufteilung in schlossenen Vereinbarung hierzu durchge-
zwei Gruppen.                                führt wird.

 DP – Deutsche Polizei           Geschäftsstelle                 Adress- und Mitgliederverwaltung:         Redaktion
                                 Nikolaus-Kopernikus-Straße 15   Zuständig sind die jeweiligen             Stefanie Loth (v.i.S.d.P.)
 Rheinland-Pfalz
                                 55129 Mainz                     Geschäftsstellen der Landesbezirke.       Gewerkschaft der Polizei
                                 Telefon (06131) 96009-0                                                   Nikolaus-Kopernikus-Straße 15
                                 Telefax (06131) 96009-99                                                  55129 Mainz
                                 www.gdp-rp.de                                                             Telefon (06131) 96009-0                           Stuttgart-Fellbach       Eberdingen-Hochdorf        Saarbrücken               Mainz                   Zentrale
                                 gdp-rheinland-pfalz@gdp.de                                                Telefax (06131) 96009-99                          Eberhardstr. 30                                                                                       Terminal 3, Reisemarkt
                                                                                                           stefanie.loth@gdp.de                              70736 Fellbach           Frau Burger                Frau Weaver               Frau Grün               70629 Stuttgart Flughafen
 ISSN 0170-6470                                                                                                                                              Tel.: 0711 / 57 88 186   Tel.: 07042 / 872 83 12    Tel.: 0681 / 933 120 57   Tel.: 06703 / 305 502   Tel.: 0711 / 948 48 48
                                                                                                                                                             Fax: 0711 / 57 99 12     Fax: 07042 / 872 83 13     Fax: 0681 / 933 120 59    Fax: 0711 / 57 99 12    Fax: 0711 / 997 67 62
                                                                                                                                                             info@pswreisen.de        karinburger@pswreisen.de   sweaver@pswreisen.de      agruen@pswreisen.de     info@schwabenlandreisen.de
                                                                                                                                                             www.pswreisen.de         www.pswreisen.de           www.pswreisen.de          www.pswreisen.de        www.schwabenlandreisen.de
Jahresrückblick - Gewerkschaft der Polizei
8                                                                                                       Rheinland-Pfalz | Deutsche Polizei 12/2020   DP

GENERATIONENWECHSEL IN DER BG RHEINPFALZ

Junge Leute in die Verantwortung
                                                                                               Sven Hummel bei seiner Bezirksgruppe mit
                                                                                               Dirk Wecke und Mirko Großhans (v. l. n. r.)

                                                                                                                                                      Foto: Bastian Klein
                                                wird, wurde neu gewählt und Dirk Wecke         wird Vorsitzende der KG Neustadt und Mir-
Dirk Wecke                                      zu seinem Nachfolger bestimmt. Weitere         ko Großhans für die Südpfalz. Ein bisschen
                                                Vorstandsmitglieder wurden gewählt und         Erfahrung bleibt: „Oldie“ Udo Linden bleibt
                                                anschließend die Wahllisten für Gesamt-        Vorsitzender der KG Vorderpfalz und wird
Mitte Oktober fand die Bezirkskonferenz         und Hauptpersonalrat diskutiert und ver-       den „Jungen“ zur Seite stehen. Mit einem Al-
der BG Rheinpfalz in Wachenheim statt. Da       abschiedet.                                    tersdurchschnitt von 39 Jahren freuen wir
der langjährige Vorsitzende, Udo Fremgen,          In den Kreisgruppen Neustadt und Süd-       uns in der #bgrheinpfalz auf #leidenschaft-
mit Ablauf Januar 2021 in Pension gehen         pfalz gibt es frischen Wind: Jennifer Hedtke   fürmehr #gdprlp. I

    MITGLIEDERENTWICKLUNG

    Die Acht steht und die                                                                     Geburtstage
    Zukunft bleibt grün!
                                                                                               70 Jahre

    84 %                   des im Oktober 2020 eingestellten Bachelorstudienganges 24 ha-      Ernst Kerth, KG Südpfalz
                           ben sich für eine Mitgliedschaft in der Gewerkschaft der Polizei    Heinz-Jürgen Cörper, KG PD Pirmasens
                           Rheinland-Pfalz entschieden. Die JUNGE GRUPPE (GdP) RLP ist         Elmar Schuler, KG PD Trier
    stolz und freut sich über den Zuwachs an der HdP. „Die hohen Mitglieds-
    zahlen geben uns nochmal ein Stück weit mehr Selbstbewusst-                                75 Jahre
    sein in den Gesprächen mit den Behördenleitungen und der                                   Dieter Gottschlich, KG Südpfalz
    Politik. Mit über 3.000 Mitgliedern nur in der JUNGEN GRUPPE
    (GdP) sind wir ein wichtiges Sprachrohr für die Zukunft                                    80 Jahre
    der Polizei“, so die JG-Chefin, Jennifer Otto. Für                                         Hermann J. Traut, KG PD Wittlich
    das Studium wünschen wir dem gesamten
    Studiengang alles Gute und einen                                                           90 Jahre
    erfolgreichen Studien-                                                                     Theodor Keller, KG PP/PD Koblenz
    verlauf!

                                                                                               Ruheständler
                                                                                               Gert Kaiser, KG PD Kaiserslautern
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