NRW-Vergaberecht 2020 - LUTHER ...
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KONFERENZ
NRW-Vergaberecht 2020
Vor Ort in Düsseldorf – Optionale Online-LIVE-Zuschaltung
Kooperationspartner:
DIE THEMEN
• Digitalisierung im Beschaffungsprozess in NRW
• Praxisbericht zum Einsatz von NRW-Infrastrukturförderungen
• Rahmenvereinbarungen – aktuell und praxisrelevant
• OLG Düsseldorf: Rechtsprechungsreport 2019/2020
29. Oktober 2020 in Düsseldorf – Optionale Online -LIVE-Zuschaltung
NRW-Vergaberecht & Corona in 2020
Herzlich Willkommen zur Fachtagung
Alle Aktualitäten im Blick! Informieren Sie sich jetzt bestmöglich über neue Entwicklungen. Im Rahmen unseres Praktiker-
Treffs vermitteln Ihnen deshalb Vergaberechtsexperten aus dem Wirtschaftsministerium NRW, dem Düsseldorfer
Vergabesenat und einer auf das Vergaberecht spezialisierten Anwaltskanzlei gut verständlich aufbereitetes Wissen.
Der Vormittag beginnt mit einem Update zu Praxisneuigkeiten für den Beschaffer in NRW. Was ist bereits geschafft,
welche Neuheiten gehen an den Start, wo braucht es noch Zeit? Dem folgt ein ausführlicher praxisorientierter Blick
auf das Thema „Rahmenvereinbarungen“, ein in Krisenzeiten gut geeignetes, flexibles Beschaffungsinstrument. In der
zweiten Tageshälfte steht, im Sinne eines höchstmöglichen Praxisbezugs, ein Bericht der Stadtwerke Gelsenkirchen
über den erfolgten Einsatz von NRW-Infrastrukturförderungen im Zentrum der Aufmerksamkeit. Zum Abschluss des
Tages bespricht Frau Dr. Christine Maimann, Vorsitzende des Vergabesenats am OLG Düsseldorf, ausgewählte aktuelle
Entscheidungen des Senats.
Unsere Idee – Ihr Nutzen – hier treffen sich
Die Veranstaltung ist als Regionaltreffen für Vergabepraktiker aus Nordrhein-Westfalen bzw. Vertreter von Bieterunter-
nehmen und Rechtsanwälte konzipiert, die ihre Beschaffungsprozesse an das 2020 geltende Vergaberecht anpassen müs-
sen, um in laufenden Vergabeverfahren richtige Entscheidungen treffen zu können.
Ihr Nutzen:
• Wertvolle praktische Tipps zur aktuellen NRW-Rechtslage
• Aktiver Austausch mit Praktikern und Vergabe-Experten
• Diskussionsrunden und Kommunikationspausen unter Einhaltung der Abstands- und Hygienevorgaben
• Wissens-Update an einem Tag
• Online-Live-Zuschaltung möglich, für alle, die nicht reisen dürfen oder wollen.
Dr. Stefan Mager Dr. Christine Maimann
Partner, Fachanwalt für Vergaberecht, Vorsitzende Richterin des Vergabe-
Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, senats, 2. Kartellsenats und 27. Zivil-
Essen senats, OLG Düsseldorf
Dr. Mager ist zuständiger Partner bei der Luther Rechts- Frau Dr. Maimann ist Vorsitzende des für sämtliche
anwaltsgesellschaft mbH, Essen, im Bereich Vergaberecht. Vergabeverfahren des Bundes und des Landes Nordrhein-
Er berät laufend Kommunen, kommunale Unternehmen Westfalen zuständigen und dementsprechend mit den
und Bieter in Vergabeverfahren oberhalb und unterhalb der zahlenmäßig meisten Beschwerdesachen befassten
EU-Schwellenwerte. Er ist gefragter Referent und Autor Vergabesenats des OLG Düsseldorf.
vergaberechtlicher Publikationen. Zusätzlich steht er dem
Fachausschuss Vergabe der Rechtsanwaltskammer Hamm
als Vorsitzender vor.
Annette Schmidt Dr. Sebastian Klein
Leiterin des Referats Vergaberecht, Syndikusrechtsanwalt, Leiter Recht
Zentrale Vergabestelle, Preisbildung, und Organisation, Stadtwerke
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Gelsenkirchen GmbH
Digitalisierung und Energie (MWIDE),
Düsseldorf
Herr Dr. Klein war neben einer langjährigen Vortragstätig-
Neben Vortragstätigkeiten im Vergaberecht hat Frau Schmidt keit zuvor als Rechtsanwalt in einer bau- und vergaberecht-
Beiträge zu Fachveröffentlichungen im Vergaberecht lich spezialisierten Anwaltssozietät sowie der Zentralabtei-
verfasst. Nach dem Jura-Studium war sie in verschiedenen lung Recht der Hochtief AG tätig und beschäftigte sich dort
Bereichen des Ministeriums tätig, davon langjährig im schwerpunktmäßig mit der rechtlichen Ausgestaltung und
Justiziariat, welches sie zuletzt auch geleitet hat. Abwicklung komplexer Bauvorhaben.Das Programm – aktuell, zeitgemäß und gegenwärtig neu gefasst 09:00 bis 09:30 Uhr Begrüßung/Überblick über die aktuellen vergaberechtlichen Neuerungen Dr. Stefan Mager, Fachanwalt für Vergaberecht, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Essen 09:30 bis 11:00 Uhr Digitalisierung im Beschaffungsprozess in NRW – Praxis-Neuigkeiten für den Beschaffer Annette Schmidt, Leiterin des Referats Vergaberecht, Zentrale Vergabestelle, Preisbildung, Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MWIDE), Düsseldorf • Das E-Nachprüfungstool ist gestartet • Die VergabestatistikVO geht in den Echtbetrieb • Neugestaltete Verwaltungsvorschriften zur LHO; Vergaberecht für Zuwendungsempfänger • Exkurs: Update zur HOAI-Novelle des Bundes und ihre Auswirkungen 11:00 bis 11:30 Uhr Kommunikations- und Kaffeepause 11:30 bis 13:00 Uhr Rahmenvereinbarungen – Alles für die Einbindung durch den Praktiker Dr. Stefan Mager, Fachanwalt für Vergaberecht, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Essen • Rahmenvereinbarung – Struktur und praktischer Nutzen • Zulässigkeit der nachträglichen Beteiligung ausgeschlossen? • EuGH: Angabe von Höchstmengen vs. Zulässigkeit von Circa-Angaben • Gestaltung von Mini-Tendern und Kaskaden zwecks Erteilung von Einzelaufträgen • Open-House-Verträge auf alles übertragbar? 13:00 bis 14:00 Uhr Gemeinsames Mittagessen 14:00 bis 15:00 Uhr Praxisbericht zum Einsatz von NRW-Infrastrukturförderungen – Schwerpunkt: VOB/B und VOL/B zwingend als Ganzes zu vereinbaren? Dr. Sebastian Klein, Leiter Recht und Organisation, Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH • Typische Vorgaben und Prozessabläufe im NRW-Zuwendungsrecht (Förderrichtlinien) • Vergaberechtliche Anforderungen bei Nutzung von Zuwendungsmitteln (VgV, UVgO, VOB/A) • Vertragliche Anforderungen: Das Spannungsverhältnis zum (neuen) BGB-Werkvertragsrecht • Die Lösung des VHB-Bund als Allheilmittel? • Das einseitige Anordnungsrecht des Auftraggebers als Maß aller Dinge? 15:00 bis 15:30 Uhr Kommunikations- und Kaffeepause 15:30 bis 16:45 Uhr OLG Düsseldorf: Rechtsprechungsreport 2019/2020 Vorsitzende Richterin des Vergabesenats, 2. Kartellsenats und 27. Zivilsenats, OLG Düsseldorf • Anforderungen an die Antragsbefugnis nach § 160 Abs. 2 GWB, wenn bei einem Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb kein Teilnahmeantrag gestellt wird. • Wann dürfen Vergaberechtsfehler von Amts wegen aufgegriffen werden? • Verzicht auf Fachlosbildung gemäß § 97 Abs. 4 GWB bei Verzögerung des Gesamtvorhabens? • Angebotsausschluss gemäß § 57 Abs. 1 Nr. 1 VgV, wenn erhöhte Sicherheitsanforderungen gemäß § 10 Abs. 1 S. 1 VgV nicht beachtet werden? 16:45 bis 17:00 Uhr Zusammenfassung, Abschluss und Ende der Veranstaltung
NRW-Vergaberecht 2020
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service@forum-institut.de Tel. +49 6221 500-500
www.forum-institut.de Fax +49 6221 500-555
Webcode 2010771
ANMELDEFORMULAR Termin/Veranstaltungsort:
Donnerstag, 29. Oktober 2020 in Düsseldorf
Ja, ich nehme teil an der Konferenz
von 09:00 bis 17:00 Uhr
NRW-Vergaberecht 2020 vor Ort
Maritim Hotel
NRW-Vergaberecht 2020 Online-LIVE-Zuschaltung
Maritim-Platz 1 · 40474 Düsseldorf
Ja, ich bin damit einverstanden, dass das FORUM Institut Tel. +49 211 5209-0 · Fax: +49 211 5209-1000
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