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Amtsblatt
der Stadt Herne
Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Herne
Ausgabetag 8. April 2021 6. Jahrgang Ausgabe 26 / 2021
Inhaltsverzeichnis Seite
Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Herne ............................................................................ 1
TAGESORDNUNG für die Sitzung der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne am
Dienstag, dem 13.04.2021, 17:00 Uhr ............................................................................... 2
TAGESORDNUNG für die Sitzung der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte am
Donnerstag, dem 15.04.2021, 17:00 Uhr ........................................................................... 3
Stadtplanung in Herne - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung -
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 185, 1. Ergänzung – Gütersloher Straße –,
Stadtbezirk Herne-Mitte ..................................................................................................... 4
Stadtplanung in Herne - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung -
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 238 - Baumstraße / Schüchtermannstraße -,
Stadtbezirk Herne-Mitte ..................................................................................................... 6
Herausgeber: Stadt Herne, Der Oberbürgermeister, Pressebüro, Friedrich-Ebert-Platz 2, 44623 Herne, Telefon 0 23 23 / 16 - 0
Erscheinungsweise: nach Bedarf
Bezug: Einzelbezug ist kostenlos bei Abholung im Rathaus Herne, Friedrich-Ebert-Platz 2, 44623 Herne
und im Rathaus Wanne, Rathausstraße 6, 44649 Herne, während der üblichen Dienststunden.
Das Amtsblatt steht im Internet unter www.herne.de/amtsblatt zum kostenlosen Download zur Verfügung.TAGESORDNUNG für die Sitzung der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne am
Dienstag, dem 13.04.2021, 17:00 Uhr
Sitzungsort: Aula der Schule Drögenkamp, Drögenkamp 10, 44653 Herne
Öffentlicher Teil
1. Parksituation Mathildenstraße/Schalkestraße
- aktueller Sachstandsbericht -
2. Anfrage: Parksituation Mathildenstraße und Schalkestraße
3. Sachstand Jugendverkehrsschule
- mündlicher Bericht -
4. Fahrbahndeckenerneuerung – Wanne
hier: Juliastraße zwischen Am Großmarkt und Eisenbahnbrücke
5. Bebauungsplan Nr. 243 - Gelsenkircher Straße / Zechenweg -
Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre
6. Sachstand Klimafolgenanpassungskonzept
- Bewertung der Klimafolgenanpassung in Planverfahren -
7. Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag gemäß § 35 Abs. 3
Kreislaufwirtschaftgesetz (KrWG) zur Änderung der Schlackenaufbereitungsanlage
der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)
8. Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der
Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
9. Antrag: LKW-Parken in den Ortsteilen Crange / Unser Fritz
10. Antrag: Durchführung eines kleinräumigen Human-Bio-Monitorings von
Anwohner*innen der Zentraldeponie Emscherbruch
11. Vorschlag: Bewertung des humantoxikologischen Gutachtens / ZDE - Erweiterung
12. Antrag: Überwachung und Kontrolle von Schrott- und Problemimmobilien im
Stadtbezirk
13. Anfrage: Sachstand Vorlage 2020-0409; Nutzungskonzept Bau.Land.Partner
14. Anfrage: Verkehrsüberwachung im T30-Teilstück der Wiedehopfstraße
15. Anfrage: Alter Fußweg an der Berliner Straße in Höhe JET-Tankstelle
16. Anfrage: Erscheinungsbild der öffentlichen Gehwege
17. Anfrage: Fuß- und Radweg am Rhein-Herne-Kanal
18. Anfrage: Befahren der Gehwege des Wananas-Geländes
19. Anfrage: Parksituation im Scharpwinkelring in Höhe Hausnummer 96
20. Anfrage: Errichtung von Basketballkörben am Fußballplatz Emscherstraße
21. Anfrage: Unfallschwerpunkte in Wanne
22. Anfrage: Baumaßnahme Rheumaklinik
23. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
1. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung
Herne, 6. April 2021 Der Bezirksbürgermeister: Uwe Purwin
Weitere Informationen zu den Inhalten finden Sie im Ratsinformationssystem unter
www.herne.de/ris/.
2TAGESORDNUNG für die Sitzung der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
am Donnerstag, dem 15.04.2021, 17:00 Uhr
Sitzungsort: großer Sitzungssaal (Raum 312), Rathaus Herne
Öffentlicher Teil
1. Bebauungsplan Nr. 185, 1. Ergänzung - Gütersloher Straße -
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
2. Bebauungsplan Nr. 238 - Baumstraße / Schüchtermannstraße -
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
3. Bebauungsplan Nr. 244 - Vödestraße -
Beschluss zur öffentlichen Auslegung
4. Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der
Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
5. Errichtung einer Einfachsporthalle am neuen Grundschulstandort Lackmanns Hof
und Abbruch der bestehenden Sporthalle an der Forellstraße - Stadtbezirk Herne-
Mitte
6. Sachstand Klimafolgenanpassungskonzept
- Bewertung der Klimafolgenanpassung in Planverfahren -
7. Antrag: Prüfauftrag Entfernung Parkautomaten
8. Anfrage: Funkenbergquartier
9. Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Herne-Mitte
10. Anfrage: Überflutung der Fahrbahn Hermann-Löns-Straße
11. Anfrage: Zustand Gehweg Büchnerstraße
12. Anfrage: Bauarbeiten Horsthauser Straße
13. Anfrage: Nachpflanzungen Brunnenstraße/Neustraße
14. Anfrage: Entfernung von Pollern am Westring
15. Anfrage: Erhaltung Infotafel Rangierbahnhof Constantin
16. Anfrage: Verkehrsrechtliche Situation Dornstraße/Baumstraße
17. Anfrage: Unfallschwerpunkte
18. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
1. Verkauf einer Teilfläche aus einem städtischen Grundstück für ein Bauvorhaben der
Bundesagentur für Arbeit an der Dienststelle Markgrafenstraße
2. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung
Herne, 08.04.2021 Der Bezirksbürgermeister: Peter Bornfelder
Weitere Informationen zu den Inhalten finden Sie im Ratsinformationssystem unter
www.herne.de/ris/.
3Stadtplanung in Herne - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der
Bauleitplanung - Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 185, 1. Ergänzung – Gütersloher
Straße –, Stadtbezirk Herne-Mitte
Am 13.02.2020 hat der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschlossen, die
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) frühzeitig über die allgemeinen
Ziele und Zwecke des Bebauungsplans Nr. 185, 1. Ergänzung – Gütersloher Straße – und
die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und ihr Gelegenheit zur
Äußerung und Erörterung zu geben.
Der Geltungsbereich umfasst einen Bereich, der begrenzt wird
• im Südosten durch die südöstliche Grenze der Rottbruchstraße,
• im Nordwesten durch die nordwestlichen Grenzen der Flurstücke 273 und 275 Flur
28 Gemarkung Wanne-Eickel,
• im Nordosten durch die nordöstliche Grenze der Paderborner Straße /
Rottbruchstraße,
• im Südwesten durch die südwestliche Grenze der Straße Detmolder Ring
Er ist im Übersichtsplan in etwa dargestellt.
Allgemeine Ziele und Zwecke
Durch die Festsetzung einer „Öffentlichen Grünfläche“ mit der Zweckbestimmung
„Parkanlage“ wird der Erhalt der bestehenden Grünstrukturen sowie des hochwertigen
Baumbestands sichergestellt und den Maßnahmen der Handlungskarte des
Klimafolgenanpassungskonzepts Rechnung getragen.
4Um der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung
zu dieser Planung zu geben, lädt der Bezirksbürgermeister für die Bezirksvertretung Herne-
Mitte ein zu einer
Bürgeranhörung.
Die Anhörung findet statt im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am
Donnerstag, den 15.04.2021 im Rathaus Herne, Großer Sitzungssaal (Raum 312), Friedrich-
Ebert-Platz 2.
Die Sitzung beginnt um 17:00 Uhr. Ab Sitzungsbeginn liegen im Sitzungssaal die
Planunterlagen aus.
Der Öffentlichkeit wird außerdem bis zum 30.04.2021 Gelegenheit gegeben, sich schriftlich
zu der Planung zu äußern. Die Eingabe ist an die Stadt Herne, Fachbereich Umwelt und
Stadtplanung, Postfach 101820, 44621 Herne zu richten.
Die Planunterlagen können vom 16.04.2021 bis zum 30.04.2021 im Technischen Rathaus
(Eingangshalle Haus B), Langekampstr. 36 während der allgemeinen Servicezeiten der Stadt
Herne (Montag bis Donnerstag 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Freitag 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr)
eingesehen werden.
Sollte während dieses Zeitraums aus nicht vorhersehbaren Gründen ein Zugang zum
Aushangbereich nicht möglich sein wird am Eingang (Haus B) ein Hinweis angebracht wo
die Planunterlagen außerhalb des Technischen Rathauses einsehbar sind. Dort wird in
diesem Falle auch eine Telefonnummer angegeben, unter der ein Termin zur Einsicht in die
Planunterlagen währen der oben genannten allmeinen Servicezeiten der Stadt Herne
vereinbart werden kann.
Auskünfte zu den Planunterlagen können zu den vorgenannten Zeiten vom Fachbereich
Umwelt und Stadtplanung, Technisches Rathaus (Haus A, 1. Etage, Räume A.119, A.121
und A.123 – A.128), Langekampstr. 36, erteilt werden.
Die Planunterlagen können außerdem für die Dauer eines Monats im Internetauftritt der
Stadt Herne (www.herne.de/bauleitplanung) sowie über das Internet-Bauportal des Landes
NRW (https://www.bauleitplanung.nrw.de) eingesehen werden.
Herne, 06. April 2021 Bornfelder (Bezirksbürgermeister)
5Stadtplanung in Herne - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der
Bauleitplanung - Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 238 - Baumstraße /
Schüchtermannstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Am 30.04.2014 hat der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschlossen, die
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) frühzeitig über die allgemeinen
Ziele und Zwecke des Bebauungsplans Nr. 238 - Baumstraße / Schüchtermannstraße - und
die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und ihr Gelegenheit zur
Äußerung und Erörterung zu geben.
Der ca. 14 ha große Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplan Nr. 238 liegt teils
im Stadtbezirk Herne-Mitte, teils im Stadtbezirk Sodingen nahe des Bahnhofs und der Herner
Innenstadt. Im Norden wird er von der Esch- und Schüchtermannstraße, im Osten vom
Grundstück des NWB-Verlags, im Süden von der Bahntrasse zwischen Herne und Castrop-
Rauxel und im Westen von der Baumstraße begrenzt. Er ist im Übersichtsplan in etwa
dargestellt.
6Allgemeine Ziele und Zwecke
Ziel der städtischen Planungen ist die Entwicklung eines innerstädtischen Bildungs-,
Forschungs- und Entwicklungsstandortes inklusive ergänzender weiterer Nutzungen
(Arbeiten und Wohnen) als Impuls für das Umfeld des Plangebietes und die Herner
Innenstadt. Die angestrebte Quartiersentwicklung besitzt zudem das Potential, ein
nachhaltiges, smartes und innovatives Stadtquartier mit Bedeutung über das Herner
Stadtgebiet hinaus unter dem Label „FunkenbergQuartier“ zu etablieren.
Um der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung
zu dieser Planung zu geben, lädt der Bezirksbürgermeister für die Bezirksvertretung Herne-
Mitte ein zu einer
Bürgeranhörung.
Die Anhörung findet statt im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am
Donnerstag, den 15.04.2021 im Rathaus Herne, Großer Sitzungssaal (Raum 312), Friedrich-
Ebert-Platz 2.
Die Sitzung beginnt um 17:00 Uhr. Ab Sitzungsbeginn liegen im Sitzungssaal die
Planunterlagen aus.
Der Öffentlichkeit wird außerdem bis zum 30.04.2021 Gelegenheit gegeben, sich schriftlich
zu der Planung zu äußern. Die Eingabe ist an die Stadt Herne, Fachbereich Umwelt und
Stadtplanung, Postfach 101820, 44621 Herne zu richten.
Die Planunterlagen können vom 16.04.2021 bis zum 30.04.2021 im Technischen Rathaus
(Eingangshalle Haus B), Langekampstr. 36 während der allgemeinen Servicezeiten der Stadt
Herne (Montag bis Donnerstag 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Freitag 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr)
eingesehen werden.
Sollte während dieses Zeitraums aus nicht vorhersehbaren Gründen ein Zugang zum
Aushangbereich nicht möglich sein wird am Eingang (Haus B) ein Hinweis angebracht wo
die Planunterlagen außerhalb des Technischen Rathauses einsehbar sind. Dort wird in
diesem Falle auch eine Telefonnummer angegeben, unter der ein Termin zur Einsicht in die
Planunterlagen währen der oben genannten allmeinen Servicezeiten der Stadt Herne
vereinbart werden kann.
Auskünfte zu den Planunterlagen können zu den vorgenannten Zeiten vom Fachbereich
Umwelt und Stadtplanung, Technisches Rathaus (Haus A, 1. Etage, Räume A.119, A.121
und A.123 – A.128), Langekampstr. 36, erteilt werden.
Die Planunterlagen können außerdem für die Dauer eines Monats im Internetauftritt der
Stadt Herne (www.herne.de/bauleitplanung) sowie über das Internet-Bauportal des Landes
NRW (https://www.bauleitplanung.nrw.de) eingesehen werden.
Herne, 06. April 2021 Bornfelder (Bezirksbürgermeister)
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