BERICHT DES BÜRGERMEISTERS - (BDB) - GEMEINDEVERTRETERSITZUNG 27.03.2014 - GEMEINDE BINZ
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Bericht des Bürgermeisters (BdB) „Sparmaßnahmen muss man dann ergreifen, wenn man viel Geld verdient. Sobald man in den roten Zahlen ist, ist es zu spät.“ (Jean Paul Getty) Gemeindevertretersitzung 27.03.2014
18.02.2014 – Präsentation des neuen Ambiente des Fachgeschäftes Augenblick-Optik Herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für die Spende an die KITA „Lütt Matten“ BdB – Blitzlichter
26.02. – 05.03.2014 – 16. Bürgermeisterwoche Mecklenburg-Vorpommern des Kommunalen Studieninstitutes Vorpommern Referentin: Finanzministerin Heike Polzin BdB – Blitzlichter
06.03.2013 – Bücherübergabe für das Projekt der Regionalen Schule „Lesen macht stark“ BdB – Blitzlichter
06.03.2014 – Eröffnung der Ausstellung „Erzwungenes Finale - Ende der Vorstellung“ im Dokumentationszentrum Prora BdB – Blitzlichter
14.03.2014 – Festspiele M-V – „Eröffnungskonzert „Festspielfrühling Rügen“ BdB – Blitzlichter
20.03.2014 – Sitzung des Wahlausschusses Zulassung der Wahlvorschläge für die Kommunalwahl am 25.05.2014 BdB – Blitzlichter
BdB – Amt für Finanzen Finanzergebnis 2013 Einzahlungen aus: Finanzplan 2013 Ergebnis 2013 Abweichung in EUR in EUR in EUR Steuern 4.826.700 5.294.800 +468.100 Zuweisungen 373.700 425.600 +51.900 öffentl. rechtl. Leistungen 655.000 787.600 +132.600 privatrechtl. Leistungen 183.600 199.200 +15.600 Umlagen 232.300 240.800 +8.500 Sonstige 446.200 600.000 +153.800 Finanzeinzahlungen 155.000 187.800 +32.800 Einz. für Investitionen 353.400 220.300 -133.100 Einzahlungen f. Kredite 2.440.000 2.000.000 -440.000 Summe der Einzahlungen: 9.665.900 9.956.100 +290.200
Auszahlungen für: Finanzplan 2013 Ergebnis 2013 Abweichung in EUR in EUR in EUR Personal 2.190.900 2.055.100 -135.800 Versorgungsaufwend. 3.000 7.800 +4.800 Sach- & 1.359.000 1.288.400 -70.600 Dienstleistungen Umlagen 2.989.300 3.039.700 +50.400 Sonstige 713.100 619.600 -93.500 Finanzauszahlungen 78.200 44.400 -33.800 Ausz. für Investitionen 3.461.100 3.198.400 -267.700 Ausz. für Tilgung Kredite 99.600 98.500 -1.100 Summe der Auszahlungen 10.816.000 10.351.900 -464.100 BdB – Amt für Finanzen
• Der Jahresabschluss 2011 liegt zur Beschlussfassung für die nächste Parlamentsrunde vor. • Der Jahresabschluss 2012 wird derzeit bearbeitet. • Die Vorbereitungen zur Haushaltsplanung 2015 laufen. • Die Umstellung auf SEPA ist zum 01.02.2014 erfolgt. BdB – Amt für Finanzen
BdB – Bauamt Tiefbau BA 4 - Bahnhofstraße 10 bis Einmündung Pantower Weg - Die Regenleitung und Hausanschlüsse auf der Ostseite sind verlegt. - Der Gehweg wird gepflastert. - Die Stützwand Bahnhofstraße 11 ist demontiert. - Der Einbau der Schlitzdränage Ostseite ist erfolgt. -BA 3.2 – Einmündung Rabenstraße bis Kleinbahnhof - Die Ostseite des Gehweges ist fertig gestellt. - Die Tragschichten sind eingebaut. Bahnhofsvorplatz - Die Umverlegung von Kabeln und Leitungen ist abgeschlossen. - Ein neuer Trafo wurde zugeschaltet. - Die Regen- und Schmutzwasserleitungen sind verlegt. - Hausanschlüsse sind umgebunden. - Eine Seite Borde sind gesetzt, die Gosse ist gepflastert. - Die Oberfläche des gesamten Grünflächenareal wurde abgetragen. - Die Asphaltierung des Bereiches Dollahner Straße erfolgt noch vor Ostern. Hans- Beimler- Straße - Aufbau Gehweg, Pflasterung, Fertigstellung der Hausanschlüsse und des 2. Abschnittes der Trinkwasserleitung
Bahnhofstraße BA 4, BA 3.2, BA 2 BdB – Bauamt
Bahnhofsvorplatz BdB – Bauamt
Bahnhofsvorplatz BdB – Bauamt
Hans- Beimler- Straße BdB – Bauamt
Straßenverkehrsangelegenheiten - Sperrungen Dollahner Straße/ Hans-Beimler-Straße - Freigabe der Fahrbahn und Gehweganlage vor den Osterfeiertagen - Sperrung der Durchfahrt vor dem Bahnhof inkl. der Zufahrt zum Parkplatz Bahnhof für den allgemein öffentlichen Durchgangsverkehr, ausgenommen sind der RPNV und Taxis. Vorabinformation zu Straßenbauarbeiten Das Straßenbauamt Stralsund beabsichtigt in der Zeit vom 05.05.2014 bis 13.06.2014 eine Deckenerneuerung auf der B 196 im Bereich Bergen – Karow. Zur Durchführung der Hauptarbeiten wird die o.g. Strecke vom 05.05.2014 – 28.05.2014 voll gesperrt. Die Restarbeiten erfolgen anschließend unter halbseitiger Fahrbahnsperrung. Für die Zeit der Vollsperrung wird eine großräumige Umleitung ausgeschildert. BdB – Bauamt
BdB – Zentrale Dienste und Soziales Wohngeld Im Monat März 2014 wurde Wohngeld in Höhe von 17.718 € an 150 Zahlfälle gewährt. Seniorenbeirat Unter dem Motto „Senioren für Senioren“ organisierte der Seniorenbeirat eine Veranstaltung mit musikalischen Darbietungen und plattdeutschen Einlagen. Diese Veranstaltung fand großes Interesse, 75 Seniorinnen und Senioren nahmen daran teil.
Grundschule Die Schüler der Klassen 2a und 2b konnten dank der Unterstützung der Kurverwaltung zwei tolle Lesenächte in der Bibliothek im „Haus des Gastes“ verbringen. BdB – Zentrale Dienste und Soziales
Regionale Schule Im zurückliegenden Zeitraum fanden viele sportliche Höhepunkte statt, so unter anderem „Jugend trainiert für Olympia“ und die Schulmeisterschaften im Volleyball. Außerdem ist unsere Schule Gewinner des Laufabzeichenwettbewerbes 2013 in M-V. BdB – Zentrale Dienste und Soziales
Regionale Schule Beim Vorlesewettbewerb des Landkreises Vorpommern-Rügen belegte Niklas Reinbold den 1. Platz. Wir gratulieren zu dieser sehr guten Leistung. Am 06.03.2014 besuchte der Bürgermeister die Lerngruppe des Projektes „Lesen macht stark“. Hier wurden Bücher übergeben und der Bürgermeister wurde Lesepate. BdB – Zentrale Dienste und Soziales
BdB – Amt für allgemeine Ordnungsangelegenheiten Wahlen 2014 Am 25. Mai 2014 finden neben der Wahl des Europaparlamentes auch die Wahl des Kreistages Vorpommern-Rügen und die Wahl der Gemeindevertretung für das Ostseebad Binz statt. Zur Wahl der Gemeindevertretung wurden dem Wahlleiter nachfolgende fünf Wahlvorschläge, mit insgesamt 64 Bewerbern fristgerecht zum 13. März 2014 eingereicht. Christlich Demokratische Union Deutschlands DIE LINKE Sozialdemokratische Partei Deutschlands Wählergemeinschaft Pro-Binz WÄHLERINITIATIVE FÜR BINZ Der Gemeindewahlausschuss hat nach Prüfung am 20. März 2014 alle Wahlvorschläge zugelassen. Ab 11. April werden die Wahlvorschläge im Amtsblatt und auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.
Wahlen 2014 Das Wahlgebiet der Gemeinde Ostseebad Binz ist wie bisher in vier allgemeine Wahlbezirke und einen Briefwahlbezirk eingeteilt. Die Wähler können am Wahltag in den bekannten Wahllokalen ihre Stimme abgeben. Wahlbezirk 1 – Gemeindeverwaltung Wahlbezirk 2 – DRK Pflegeheim Wahlbezirk 3 – Regionale Schule Wahlbezirk 4 – Kindertagesstätte „Proraer Seesternchen“ Briefwahlbezirk 902 – Gemeindeverwaltung Wer am Wahltag verhindert ist, sollte von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen. Ab 11. April 2014 kann bei der Gemeindewahlbehörde ein Wahlschein beantragt werden. Die Briefwahlunterlagen werden dem Wähler dann unverzüglich zugesandt. Sofern die Stimmzettel der Europa- und Kreistagswahlen vorliegen, besteht auch gleich die Möglichkeit vor Ort, in der Gemeindeverwaltung zu wählen. BdB – Amt für allgemeine Ordnungsangelegenheiten
Wahlen 2014 Für die personelle Absicherung am Wahltag werden ca. 45 ehrenamtliche Wahlhelfer gesucht. Neben den Angestellten der Gemeinde Ostseebad Binz wird auch die ehrenamtliche Mithilfe unserer Bürgerinnen und Bürger benötigt. Insbesondere für die ab 18.00 Uhr doch umfangreiche Auszählung der Stimmzettel werden noch fleißige Helfer gesucht. Hiermit sind nochmals alle Wahlberechtigten der Gemeinde Ostseebad Binz aufgerufen, sich für ein Ehrenamt zu melden. Weitere Informationen erhalten Sie auf unserer Homepage www.gemeinde-binz.de BdB – Amt für allgemeine Ordnungsangelegenheiten
Geplante Erweiterung der Öffnungszeiten für das Stadion und den Kunstrasenplatz für den Freizeitsport Öffnungszeiten für den Freizeitsport Mai – September Montag 15.00-19.30* Dienstag 15.00-19.30* Mittwoch 15.00-19.30* Donnerstag 15.00-19.30* Freitag 15.00-19.30* Samstag 08.00-18.00* Sonntag 08.00-18.00* Feiertag 08.00-18.00* * Ende/Schließzeit ist abhängig von der Witterung bzw. dem Einbruch der Dunkelheit Hinweis: Bitte halten Sie sich an die Benutzungsordnung. Der Vereinssport hat gegenüber dem allgemeinen Freizeitsport Vorrang! BdB – Amt für allgemeine Ordnungsangelegenheiten
Gewerbe – Ladenöffnung Am 30.03.2013 tritt erneut die Bäderverkaufsverordnung in Kraft. Diese ermöglicht den Einzelhändlern der Gemeinde, ihre Verkaufsstellen zu öffnen bis einschließlich 26.10.2013, an Sonntagen, die keine gesetzlichen Feiertage sind, von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Die Möglichkeit der Sonntagsöffnung gilt sowohl für den Oster- als auch für den Pfingstsonntag. Ausgenommen von der Ladenöffnung sind folgende gesetzliche Feiertage innerhalb des Geltungszeitraumes der Bäderverkaufsordnung: Karfreitag (18.04.2014) Ostermontag (21.04.2014) 1. Mai Christi Himmelfahrt (29.05.2014) Pfingstmontag (09.06.2014) 3. Oktober BdB – Amt für allgemeine Ordnungsangelegenheiten
Brandschutz – Einsatzgeschehen Seit der letzten Gemeindevertretersitzung rückten die Kameraden unserer Freiwilligen Feuerwehr zu insgesamt 11 Einsätzen aus: 6 technische Hilfeleistungen 1 x Ölspurbeseitigung Ortslage Binz 2 x Baumsperrenbeseitigung nach Sturm 2 x Türöffnung für Rettungsdienst 1 x Verkehrsunfall mit eingeklemmter Person 4 Brandbekämpfungen 1 x Herdbrand / Hotelküche 1 x Gebäudebrand / Regenbogencamp Göhren 1 x Brandmeldeanlage / Hotel – Fehlalarmierung 1 x Brandmeldeanlage / Hotel - Kleinbrand BdB – Amt für allgemeine Ordnungsangelegenheiten
Brandschutz – Großübung Über 50 ehrenamtlich Tätige der Freiwillige Feuerwehr des Ostseebades, des Sanitätszuges des Landkreises als auch der Landespolizei probten den Ernstfall. Einsatzstichwort – VKU mit verletzten und verwirrten Personen BdB – Amt für allgemeine Ordnungsangelegenheiten
Brandschutz – Jahreshauptversammlung der FFW Berichterstattung zum Einsatz-, Dienst- und Ausbildungsgeschehen 2013 Beförderungen entsprechend der Dienst- und Laufbahnverordnung BdB – Amt für allgemeine Ordnungsangelegenheiten
BdB – Eigenbetrieb Kurverwaltung Gäste und Übernachtungen Februar 2014 Gäste/Ankünfte Übernachtungen 100.000 81.919 80.000 60.000 51.835 20.821 17.404 40.000 20.000 0 Feb 2014 Feb 2013
Gäste und Übernachtungen kumuliert 2014 Gäste/Ankünfte Übernachtungen 133.780 126.283 150.000 100.000 31.055 27.241 50.000 0 Jahr 2014 Jahr 2013 BdB – Eigenbetrieb Kurverwaltung
Saisonvorbereitung 2014 Die Strandreinigung wurde durchgeführt. Stand 24.03.2014 BdB – Eigenbetrieb Kurverwaltung
Saisonvorbereitung 2014 Baumaßnahmen: Der Rettungsturm 1 erhielt einen Außenanstrich und es wurden Ausbesserungen vorgenommen. BdB – Eigenbetrieb Kurverwaltung
Saisonvorbereitung 2014 Baumaßnahmen: Der Abgang 14 wurde mit Betonplatten belegt, mehrere Abgänge wurden verbreitert. BdB – Eigenbetrieb Kurverwaltung
Saisonvorbereitung 2014 Die ersten Bänke wurden bereits von den Mitarbeitern der Kurverwaltung aufgestellt. BdB – Eigenbetrieb Kurverwaltung
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Fragen, Hinweise, Bemerkungen etc. ???? © K. Schneider 2014
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