DER SCHAFFHAUSER REGIERUNGSRAT 2021- 2024
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DER SCHAFFHAUSER REGIERUNGSRAT 2021– 2024
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Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen Amtsdauer 2021 – 2024
Der Regierungsrat
Der Regierungsrat ist die leitende und oberste vollziehende Be- Der Regierungsrat steht der kantonalen Verwaltung vor. Diese hat
hörde des Kantons. Er besteht im Kanton Schaffhausen aus fünf er zweckmässig zu organisieren und zu beaufsichtigen. Er stellt
vollamtlichen Mitgliedern und wird vom Volk nach dem Majorzver- ihre rechtmässige und wirksame Tätigkeit sicher. Der Regierungs-
fahren für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt. Der Regierungs- rat beteiligt sich sodann am Rechtsetzungsverfahren durch die
rat wird von der Staatskanzlei in seiner Aufgabenbewältigung un- Leitung des Vorverfahrens, die Vorlage von Entwürfen zu Verfas-
terstützt. sungsänderungen, Gesetzen und Dekreten und den Erlass von
Verordnungen. Weiter erstellt der Regierungsrat den Finanzplan
Der Regierungsrat ist eine Kollegialbehörde. Die Wahl des Präsi- und das Budget für den Staatshaushalt zuhanden des Kantons-
denten oder der Präsidentin sowie des Vizepräsidenten oder der rates.
Vizepräsidentin aus seinen Reihen erfolgt jeweils für die Dauer
eines Jahres. Die Reihenfolge richtet sich nach dem Anciennitäts- Die Sitzungen des Regierungsrates finden wöchentlich am Diens-
prinzip. Zu den Aufgaben des Präsidenten bzw. der Präsidentin tag statt, wobei regelmässig als Ganztagessitzung. Die einzelnen
zählen die Leitung der Regierungsratssitzungen sowie die Vertre- Regierungsmitglieder und der Staatsschreiber beantragen und
tung der Regierung nach aussen. vertreten ihre eigenen Geschäfte, bevor die Entscheide im Kol-
legium gefällt werden. Gesamthaft werden pro Jahr rund 850 Ge-
Die kantonale Verwaltung umfasst fünf Departemente und die schäfte behandelt. Die Sitzungen des Regierungsrates sind nicht
Staatskanzlei. Jedes Mitglied des Regierungsrates steht einem öffentlich.
Departement vor, der Staatsschreiber leitet die Staatskanzlei.
Der Regierungsrat ist als oberste leitende Behörde für die Regie-
rungstätigkeit verantwortlich. Unter Vorbehalt der Befugnisse der
Stimmberechtigten und des Kantonsrates bestimmt der Regie-
rungsrat die hauptsächlichen Ziele und Mittel des staatlichen Han-
delns. Er plant und koordiniert die Regierungspolitik und stellt de-
ren Umsetzung sicher. Weiter hat er den Kanton nach innen und
aussen zu vertreten. Er ist sodann für die Pflege der Beziehungen
mit den Behörden des Bundes, anderer Kantone und grenzüber-
schreitender Behörden und Institutionen verantwortlich.
Departement des Innern
Mühlentalstrasse 105, 8200 Schaffhausen
Tel.: +41 52 632 74 61 / Fax: +41 52 632 77 51 / E-Mail: sekretariat.di@sh.ch
Das Departement des Innern (DI) ist zuständig für das Gesundheits-
und Sozialwesen, den Umweltschutz, das Veterinärwesen, das
Ausländerwesen, die Gewerbepolizei und die Informatik.
Das Gesundheitswesen befasst sich mit der Steuerung der me-
dizinischen Versorgung im Kanton. Dazu gehören die Spital-
versorgung, die Alters- und Pflegeheime, die Prävention, die
Heilmittelkontrolle sowie das Bewilligungswesen für die Medi-
Walter Vogelsanger zinalberufe. Ebenfalls Teil des Gesundheitswesens bildet der
Vorsteher des Departements des Innern / Regierungsrat seit 1.1.2017 Vollzug der Krankenkassenprämienverbilligung. Im Sozialwesen
stehen die Sozialvorsorge und -hilfe im Vordergrund. Dies
Parteizugehörigkeit: Sozialdemokratische Partei (SP) umfasst die Sozialhilfe, die Institutionen für Menschen mit einer
Bürgerort: Beggingen SH Behinderung, die Hilfe für Asylsuchende, die Hilfe für Opfer von
Geburtsdatum: 29. Juni 1963 Gewalttaten sowie den Vollzug der Sozialversicherungen.
Wohnort: Beggingen
Gattin: Franziska Brühlmann
Im Umweltschutzbereich stellt das Departement des Innern die
Einhaltung des Umweltschutzrechts, im Veterinärbereich die
Einhaltung des Tiergesundheits- und Tierschutzrechts sicher.
Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl in den Regierungsrat Im Migrationsbereich werden das Ausländer- und Asylrecht
1985 – 1990 Physikstudium an der ETH Zürich vollzogen und Integrationsfragen behandelt. Zudem werden
1990 – 1994 Höheres Lehramt an der ETH Zürich Pässe ausgestellt. Weiter erteilt das Departement des Innern
2000 – 2002 NDS in Medizinphysik an der ETH Zürich gewerbepolizeiliche Bewilligungen und ist verantwortlich für die
1990 – 2016 Lehrer an der Kantonsschule Schaffhausen Lebensmittelkontrolle. Schliesslich ist das Departement des
Politische Tätigkeit vor der Wahl in den Regierungsrat
Innern für die Informatik zuständig.
2006 – 2008 Mitglied des Kantonsrates
2013 – 2016 Mitglied des Kantonsrates, Kantonsratspräsident 2016
2013 – 2016 Mitglied der Geschäftsleitung der SP Schaffhausen
2015 – 2016 Präsident des Polizeibeamtenverbandes Schaffhausen
Erziehungsdepartement
Herrenacker 3, 8200 Schaffhausen
Tel.: +41 52 632 72 53 / Fax: +41 52 632 76 00 / E-Mail: erziehung@sh.ch
Das Erziehungsdepartement (ED) ist zuständig für das Bildungs-
wesen, die Kultur und den Sport.
Das Bildungswesen stellt sicher, dass jedem Kind und jedem Ju-
gendlichen eine seinen Fähigkeiten angemessene Bildung zuteil
wird. Das ED stellt die Organisation, Aufsicht, Beratung und die
pädagogische Entwicklung des Kindergartens, der Primar- und
Sekundarstufe I sicher. Zudem werden die Rahmenbedingungen
Patrick Strasser für die Berufsschulen, die höheren Fachschulen und die Mittel-
schulen im Kanton festgesetzt und die kantonalen Schulen (Kan-
Vorsteher des Erziehungsdepartements / Regierungsrat seit 1.1.2021
tonales Gymnasium, Berufsbildungszentrum BBZ) unterstützt
Parteizugehörigkeit: Sozialdemokratische Partei (SP) und beaufsichtigt. Weiter betreibt der Kanton eine Pädagogische
Bürgerorte: Winterthur und Hüttwilen/TG Hochschule. Das ED ist ferner verantwortlich für die Berufs-, Stu-
Geburtsdatum: 31. Mai 1971 dien- und Laufbahnberatung, die Stipendien und den Kontakt mit
Wohnort: Oberhallau den Hochschulen und Universitäten. Die Schaffhauser Sonder-
Gattin: Barbara Strasser schulen sind als selbstständige öffentlich-rechtliche Institution
ebenfalls dem ED zugeordnet.
Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl in den Regierungsrat Im Bereich Kultur stellt das ED die Kulturförderung durch die Un-
lic phil. I (Soziologie, Politologie, Publizistik) terstützung von Projekten und Institutionen aus den Mitteln des
2001 – 2005 Berufsschulehrer an der MSW Winterthur Lotteriegewinn-Fonds sicher. Die Dienststelle Sport, Familie und
2005 – 2012 Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall (Schulreferat)
2013 – 2020 Bereichsleiter Einwohnerdienste + Soziales Stadt Kloten
Jugend fördert den Auf- und Ausbau der schulischen und ausser-
schulischen Sportangebote und ist zuständig für alle Belange der
Politische Tätigkeit vor der Wahl in den Regierungsrat Familien- und Jugendpolitik. Schliesslich ist das ED zuständig für
1997 – 2001 Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall das Kirchenwesen.
2001 – 2020 Mitglied des Kantonsrates, Kantonsratspräsident 2010
2005 – 2012 Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall Weiter ist das ED zuständig für die institutionalisierten Beziehun-
2005 – 2015 Präsident Polizeibeamtenverband Schaffhausen
gen zum Bund, zu den anderen Kantonen sowie zu den grenz-
2014 – 2017 Gemeinderat Oberhallau
überschreitenden Institutionen und Gremien.
Baudepartement
Beckenstube 7, 8200 Schaffhausen
Tel.: +41 52 632 73 67 / Fax: +41 52 632 70 46 / E-Mail: sekretariat-bd@sh.ch
Das Baudepartement (BD) ist zuständig für die Erhaltung und
Schaffung der baulichen Infrastrukturen, für den Verkehr, die
Raumplanung und die Energiepolitik.
Die Erhaltung und Erneuerung der kantonseigenen Immobilien
sowie die Sicherstellung einer leistungsfähigen, sicheren und be-
darfsgerechten Verkehrsinfrastruktur im Strassen- und im öffent-
lichen Verkehr sind Schwerpunkte im Baudepartement. Weiter
Martin Kessler stellt das Baudepartement die verantwortungsvolle Raumentwick-
lung wie auch die Erteilung von Baubewilligungen sicher. Zudem
Vorsteher des Baudepartements / Regierungsrat seit 1.1.2017
ist das Baudepartement zuständig für die Forstwirtschaft, die Was-
Parteizugehörigkeit: Freisinnig-Demokratische Partei (FDP) serwirtschaft sowie für den Natur- und Heimatschutz, die Denk-
Bürgerort: Hallau SH malpflege und die Archäologie.
Geburtsdatum: 20. Mai 1968
Wohnort: Trasadingen Im Energiebereich stellt das Baudepartement die Versorgungssi-
Gattin: Daniela Kessler cherheit sicher und fördert mit indirekten und direkten Massnah-
men die neuen erneuerbaren Energien sowie die Energieeffizienz.
Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl als Regierungsrat
1984 – 1988 Ausbildung zum Werkzeugmacher
Schliesslich ist das Baudepartement für die Agglomerationspolitik
1988 – 1991 Studium am Technikum Winterthur zum
Maschinenbauingenieur FH zuständig.
1991 – 1996 Konstrukteur und Projektleiter in Waldstatt AR, berufsbeglei-
tendes Nachdiplomstudium zum Wirtschaftsingenieur STV
1996 – 2016 Technischer Leiter, ab 2004 Geschäftsführer Kessler Werk-
zeugbau AG in Trasadingen
Politische Tätigkeit vor der Wahl in den Regierungsrat
2007-– 2016 Mitglied des Kantonsrates SH, 2014 Kantonsratspräsident
2009 – 2013 Geschäftsprüfungskommission Kantonsrat SH
2007 – 2016 Vorstandsmitglied Hauseigentümerverband HEV SH
2002 – 2016 Vorstandsmitglied Industrie-& Wirtschaftsvereinigung IVS SH
Volkswirtschaftsdepartement
Mühlentalstrasse 105, 8200 Schaffhausen
Tel.: +41 52 632 73 84 / Fax: +41 52 632 78 25 / E-Mail: sekretariat.vd@sh.ch
Das Volkswirtschaftsdepartement (VD) ist zuständig für Industrie,
Gewerbe und Arbeit sowie für die Wirtschaftsförderung. Diese um-
fasst eine aktive Standortförderungspolitik inklusive der Regiona-
len Standortentwicklung. Weitere Schwerpunkte sind die Aufsicht
über die Gemeinden inklusive dem innerkantonalen Finanzaus-
gleich, der Tourismus und die Landwirtschaft.
Weiter erbringt das Volkswirtschaftsdepartement mit seinen
Dino Tamagni Dienststellen eine Reihe von wichtigen Dienstleistungen, damit
der Staat, die Wirtschaft und die Gesellschaft funktionieren: Ver-
Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements / Regierungsrat seit 1.1.2021
messung, Grundbuch, Grundstückschätzung, Handelsregister,
Parteizugehörigkeit: Schweizerische Volkspartei (SVP) öffentliche Beurkundung, Statistik. Weiter ist das Volkswirtschafts-
Bürgerort: Bellinzona TI departement zuständig für den Vollzug des Arbeitslosenversiche-
Geburtsdatum: 2. März 1968 rungsgesetzes, für die Arbeitssicherheit und den Gesundheits-
Wohnort: Neuhausen am Rheinfall schutz der Arbeitnehmenden.
Gattin: Cinzia Tamagni
Schliesslich gehören zum Volkswirtschaftsdepartement auch der
Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl in den Regierungsrat
Justizvollzug und das Gefängnis sowie die Justizverwaltung mit
1984 – 1987 Ausbildung zum Bankkaufmann (Handelsschule mit Berufsmatur)
der Aufsicht über die Staatsanwaltschaft.
1987 – 1989 Bankkaufmann Schweizerischer Bankverein
1990 – 2020 Geschäftsführer Tamagni Getränke AG
2001 – 2020 Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall (Halbamt)
2004 – 2008 Studium zum Betriebsökonom FH mit Vertiefung Finanzwesen
2015 – 2020 Mitglied der Geschäftsleitung Brauerei Falken AG
Politische Tätigkeit vor der Wahl in den Regierungsrat
1994 – 2000 Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall
2001 – 2020 Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall
1999 – 2005 2008-2016 Mitglied des Kantonsrates
2012 – 2016 Geschäftsprüfungskommission Kantonsrat SH
2009 – 2017 Vorstandsmitglied Kantonaler Gewerbeverband KGV
2009 – 2015 Präsident wohnbaugenossenschaft schweiz schaffhausen
Finanzdepartement
J.J. Wepferstrasse 6, 8200 Schaffhausen
Tel.: +41 52 632 75 68 / Fax: +41 52 632 77 09 / E-Mail: fd@sh.ch
Das Finanzdepartement (FD) ist zuständig für die Finanz- und
Steuerpolitik und für die Sicherheit im Kanton. Weiter stellt es di-
verse für den Dienstbetrieb notwendige Dienstleistungen für die
anderen Departemente in den Bereichen Finanzen und Personal
zur Verfügung.
Im Finanzbereich ist das Finanzdepartement verantwortlich für
die Erstellung der Finanz- und Investitionsplanung sowie für die
Dr. Cornelia Stamm Hurter Erstellung der Budgetentwürfe, für die Rechnungslegung, die Be-
schaffung der Finanzmittel und die Verwaltung des Vermögens.
Vorsteherin des Finanzdepartements / Regierungsrätin seit 1.4.2018
Parteizugehörigkeit: Schweizerische Volkspartei (SVP) Im Bereich Sicherheit sorgt die Schaffhauser Polizei für Ruhe und
Bürgerorte: Schaffhausen, Schleitheim und Affoltern am Albis Ordnung und die Einhaltung der Rechtsordnung. Weiter stellt die
Geburtsdatum: 8. November 1962 Feuerpolizei den baulichen Brandschutz und die Ausbildung der
Wohnort: Schaffhausen Feuerwehren sicher. Im Bereich Bevölkerungsschutz und Armee
Gatte: Thomas Hurter stehen die Mittel des Zivilschutzes für ausserordentliche Lagen zu
Verfügung. Die beim FD angesiedelte Kantonale Führungsorgani-
Berufliche Täigkeit bis zur Wahl in den Regierungsrat sation steht bei bevölkerungsschutzrelevanten Ereignissen dem
1981 – 1985 Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg und Exeter/GB, Regierungsrat zur Seite.
Lizentiat
1985 – 1988 Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Freiburg Schliesslich sind dem Finanzdepartement die Finanzkontrolle so-
1988 – 1991 Rechtsberaterin im Baudepartement des Kantons Schaffhausen
wie die Gebäudeversicherung administrativ zugeordnet.
1991 Doktorat
1991 – 1992 Gerichtsschreiberin am Kantonsgericht Schaffhausen
1992 Anwaltspatent
1992 – 1995 Aktuarin Landwirtschaftl. Rekurskommission Kanton Aargau
1993 – 2018 Oberrichterin des Kantons Schaffhausen
1995 – 2018 Nebenamtliche Bundesrichterin
Politische Tätigkeit vor der Wahl in den Regierungsrat
2005 – 2018 Mitglied des Grossen Stadtrates Schaffhausen, 2015 Präsidentin
Staatskanzlei
Beckenstube 7, 8200 Schaffhausen
Tel.: +41 52 632 73 62 / Fax: +41 52 632 72 00 / E-Mail: staatskanzlei@sh.ch
Die Staatskanzlei unterstützt und berät den Gesamtregierungsrat
strategisch und langfristig bei der Planung und operativ bei der
Vor- und Nachbereitung der Regierungssitzungen. Die Staats-
kanzlei stellt die Regierungskommunikation sicher und berät den
Regierungsrat in fachlicher, rechtlicher und kommunikativer Hin-
sicht. Schliesslich ist sie zuständig für die Planung und Organisa-
tion der regierungsrätlichen Aktivitäten (Veranstaltungen, Treffen,
Empfänge usw.).
Dr. Stefan Bilger
Zur Umsetzung der regierungsrätlichen Vorgaben arbeitet die
Staatsschreiber seit 1.1.2008
Staatskanzlei eng mit den verantwortlichen Departementen zu-
Bürgerort: Stein am Rhein sammen. Sie stellt zudem die Verbindungen zum Kantonsrat si-
Geburtsdatum: 16. Juli 1970 cher und ist zugleich auch Rechtsberaterin des Kantonsrates.
Wohnort: Schaffhausen
Gattin: Corina Künzi Bilger Die Staatskanzlei koordiniert und leitet die Durchführung der kan-
tonalen und eidgenössischen Wahlen und Abstimmungen im Kan-
ton. Sie koordiniert zudem die Aussenkontakte zu anderen Kan-
tonen, zum Bund und zum Ausland in enger Zusammenarbeit mit
dem zuständigen Regierungsmitglied.
Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl als Staatsschreiber
1991 – 1996 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Weiter stellt die Staatskanzlei die Geschäftskontrolle des Regie-
Freiburg, Lizentiat rungsrates sicher, ist zuständig für die Publikation der Gesetzes-
1996 – 1997 Juristischer Mitarbeiter in einer Schaffhauser Anwaltskanzlei sammlung und des Amtsblattes und betreibt einen zentralen Info-
und a.o. Gerichtsschreiber am Bezirksgericht Diessenhofen TG
1998 Anwaltspatent
Schalter sowie eine Telefonzentrale für die ganze Verwaltung. Die
1998 – 2001 Ressortleiter Rechtsdienst Departement des Innern des Archivierung und Erschliessung der Akten der Verwaltung stellt
Kantons Schaffhausen das Staatsarchiv sicher.
1999 – 2001 Universität Freiburg, Doktorat
2001 – 2007 Departementssekretär des Finanzdepartements des Kantons
Schaffhausen
Staatskanzlei
Beckenstube 7, 8200 Schaffhausen
Tel.: +41 52 632 73 62 / Fax: +41 52 632 72 00 / E-Mail: staatskanzlei@sh.ch
Christian Ritzmann
Staatsschreiber-Stv. seit 1.9.1997
Bürgerort: Wilchingen SH
Geburtsdatum: 2. Februar 1965
Wohnort: Schaffhausen
Berufliche Tätigkeit bis zur Wahl als Staatsschreiber-Stellvertreter
1985 – 1991 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Zürich,
Lizentiat
1991 – 1992 Akzessist und Gerichtsschreiber ad hoc am Kantonsgericht
Schaffhausen
1992 – 1993 Akzessist und a.o. Mitarbeiter Rechtsdienst im Departement
des Innern des Kantons Schaffhausen
1995 Anwaltspatent
1993 – 1997 Gerichtsschreiber am Kantonsgericht SchaffhausenDer Kanton Schaffhausen
Arbeitsplätze: 35'500
Grenzgänger: 6'000
Pro-Kopf-Einkommen: CHF 55'200
Bargen Hemishofen
Beggingen Lohn Schaffhausen
Kantonsfläche: 298 km2
Beringen Löhningen Schleitheim
Grenzen: 185 km, davon zu Deutschland 152 km
Buch Merishausen Siblingen
Einwohner: 82'400 Buchberg Neuhausen/Rhf. Stein am Rhein
Ausländeranteil: 26 % Büttenhardt Neunkirch Stetten
Dörflingen Oberhallau Thayngen
Bevölkerungsdichte: 273 Einwohner pro km²
Gächlingen Ramsen Trasadingen
Politische Gemeinden: 26
Hallau Rüdlingen
(von 310 bis 36'503 Einwohner) WilchingenImpressum Herausgeber: Staatskanzlei des Kantons Schaffhausen Druck: Kantonale Drucksachen- und Materialzentrale Bilder: Michael Kessler (Titel, S. 4-10), Robert Bösch (S. 12-14 ) © 2021 – alle Rechte vorbehalten
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