DIE LETZTEN GEHEIMNISSE DER APG DVO - ERFAHRUNGEN AUS 2.213 TAGEN GEPA NRW WEBINAR, 23. NOVEMBER 2020 WP STB JAN GRABOW - CURACON
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Die letzten Geheimnisse der APG DVO … Erfahrungen aus 2.213 Tagen GEPA NRW Webinar, 23. November 2020 WP StB Jan Grabow
AGENDA
1 Novellierung APG und APG DVO im Überblick
2 APG DVO im Überblick
3 Wer muss überhaupt virtuelle Konten führen?
4 § 4 APG DVO Aufwendungen für die sonstigen Anlagegüter
5 § 6 APG DVO Instandhaltungs- und
Instandsetzungsaufwendungen für langfristige Anlagegüter
6 Wann erfolgt eine Kappung?
7 Handlungsempfehlungen
BACKUP: Ihre Fragen und unsere Antworten
2
Novellierung APG und APG DVO
Wo geht die Reise hin?
3
7. Verordnung zur Änderung der APG DVO
Wesentliche Änderungen in folgenden Punkten:
Neue Angemessenheitsgrenzen
• § 2 Abs. 2 APG DVO € 2.378,16/m² ohne Küche, € 2.478,16/m²
mit Küche
• § 21 Abs. 1 APG DVO (Tagespflege) € 1 948,01/m²
• § 6 APG DVO € 23,65/m² ohne Küche, € 24,50/m² mit Küche
• § 6 APG DVO: € 21,25/m²
Das virtuelle Konto § 4 APG DVO wird nicht
abgeschafft!
Mietmodelle § 8 APG DVO:
• Verbesserung Bestandsschutz
• Sonderregelung konkrete Vergleichsberechnung bei
Kapitaldienst
4
AGENDA
1 Novellierung APG und APG DVO im Überblick
2 APG DVO im Überblick
3 Wer muss überhaupt virtuelle Konten führen?
4 § 4 APG DVO Aufwendungen für die sonstigen Anlagegüter
5 § 6 APG DVO Instandhaltungs- und
Instandsetzungsaufwendungen für langfristige Anlagegüter
6 Wann erfolgt eine Kappung?
7 Handlungsempfehlungen
5
APG DVO – ein Buch mit sieben Siegeln?
Präzisionsmeisterwerk deutscher Bürokunst
Neuregelung
Investitionskostenf
inanzierung:
• APG DVO
(k)ein Buch
mit sieben
Siegeln?
• Wirtschaftliche
Ausgangssituation
• Auswirkungen APG
DVO in der
Praxis?
• Fallbeispiele
• FAQ
6
APG DVO im Überblick
Abschnitt 1 Anerkennungsfähigkeit von Aufwendungen
• Eigentümermodell
• § 1 Allgemeine Bestimmungen, Begriffsdefinitionen
• § 2 Aufwendungen für die erstmalige Herstellung und Anschaffung von
langfristigen Anlagegütern
• § 3 Aufwendungen für Erweiterung und wesentliche Verbesserung von
langfristigen Anlagegütern
• § 4 Aufwendungen für die erstmalige Herstellung, Anschaffung und
Aufrechterhaltung des
• betriebsnotwendigen Bestandes an sonstigen Anlagegütern
• § 5 Finanzierungsaufwendungen
• § 6 Instandhaltungs- und Instandsetzungsaufwendungen für langfristige
Anlagegüter
• § 7 Aufwendungen bei Erbpacht von Grundstücken
• Mietmodell
• § 8 Miet- und Pachtaufwendungen
7
Novellierung APG DVO
Keine Abschaffung des virtuellen
Kontos für die Mittel nach § 4
APG DVO
?
8
Begriffsdefinitionen
Anlagegut = Nutzungsdauer > 1 Jahr
Langfristige Sonstige
Anlagegüter LALG Anlagegüter SALG
• umfassen Gebäude • Außenanlagen
einschließlich (Zuwegungen, Grünanlagen)
Gebäudebestandteile • Betriebsvorrichtungen
• Personenaufzug (Technische Anlagen)
• Heizungs-,Sanitär-und • Brandmeldeanlagen
Elektroinstallationen • Pflegebäder (die
Heilzwecken dienen)
• Fußböden • Bettenaufzug
• Markisen • Telefonanlagen
• Bäder (die der • Photovoltaikanlagen
Körperpflege dienen) • Betriebs- und
• Klimaanlagen usw. Geschäftsausstattung
• Blockheizkraftwerke • Textilien, Geschirr
9Beachte: Abgrenzungsfragen am Beispiel APG DVO
NRW
Langfristige Gebäude einschließlich § 2 und 3 APG DVO
Anlagegüter Gebäudebestandteile
Sonstige Bewegliche Anlagegüter § 4 APG DVO
Anlagegüter Betriebsvorrichtungen
Außenanlagen
Verbrauchsgüter die Wirtschaftsgüter, die durch ihre Die zum Verbrauch bestimmten
bestimmungsgemäße Verwendung aufgezehrt Güter (Verbrauchsgüter) dienen
oder unverwendbar werden oder die nicht dauerhaft dem Betrieb und
ausschließlich von einem Bewohner genutzt sind nicht den Investitions-
werden und üblicherweise bei ihm verbleiben. kosten, sondern der
Pflegevergütung zuzuordnen.
Instandhaltung/- Instandhaltungskosten sind die Kosten der Langfristige Anlagegüter § 6
setzung Erhaltung oder Wiederherstellung von APG DVO oder sonstige
Anlagegütern, wenn dadurch das Anlagegut in Anlagegüter § 4 APG DVO
seiner Substanz nicht wesentlich vermehrt, in
seinem Wesen nicht erheblich verändert,
seine Nutzungsdauer nicht wesentlich
verlängert oder über seinen bisherigen
Zustand hinaus nicht deutlich verbessert wird.
10Orientierungshilfen zur Abgrenzung
1.
2.
3.
11Pflegeabgrenzungsverordnung
12AGENDA
1 Novellierung APG und APG DVO im Überblick
2 APG DVO im Überblick
3 Wer muss überhaupt virtuelle Konten führen?
4 § 4 APG DVO Aufwendungen für die sonstigen Anlagegüter
5 § 6 APG DVO Instandhaltungs- und
Instandsetzungsaufwendungen für langfristige Anlagegüter
6 Wann erfolgt eine Kappung?
7 Handlungsempfehlungen
13Führung virtueller Konten
Was sind überhaupt virtuelle Konten?
• Verpflichtung zur zweckgebundenen Verwendung der Mittel nach §§ 4
und 6 APG DVO für (Ersatz-) Investitionen sowie Instandhaltungs- und
Wartungsaufwendungen
• Nachweis der zweckgebundenen Verwendung durch Führung eines
virtuellen Kontos über Pfad.invest
• Begrenzung:
Mittel § 4 APG DVO: Maximal das vierfache des Jahreswertes
Mittel § 6 APG DVO: Maximal das zehnfache des Jahreswertes
• Konsequenzen/Sanktionen
Entfesselungspaket I: Klarstellung, keine Passivierungspflicht
Überschreitung der Kappungsgrenzen: I-Kosten-Reduzierung
MAGS: Aufgedeckte Falschangaben können strafrechtliche
Konsequenzen haben und selbst bei Fahrlässigkeit ggf. die WTG-
rechtlich erforderliche Zuverlässigkeit des Trägers in Frage stellen.
14Führung virtueller Konten
Was sind überhaupt virtuelle Konten?
• Verpflichtung zur zweckgebundenen Verwendung der Mittel nach §§ 4
und 6 APG DVO für (Ersatz-) Investitionen sowie Instandhaltungs- und
Wartungsaufwendungen
• Nachweis der zweckgebundenen Verwendung durch Führung eines
virtuellen Kontos über Pfad.invest
• Begrenzung:
Mittel § 4 APG DVO: Maximal das vierfache des Jahreswertes
Mittel § 6 APG DVO: Maximal das zehnfache des Jahreswertes
• Konsequenzen/Sanktionen
Entfesselungspaket I: Klarstellung, keine Passivierungspflicht
MGEPA:
• Es
istÜberschreitung
i.e.S. überhaupt kein
der Konto zu führen. Die Einrichtung
Kappungsgrenzen: muss lediglich beim
I-Kosten-Reduzierung
jeweiligen Festsetzungsantrag die Ist-Ausgaben der Vorjahre gesammelt angeben
diese
und MAGS: Aufgedeckte
belegen Falschangaben
können, damit sie im Systemkönnen strafrechtliche
für die Kappungsberechnung
Konsequenzen
automatisiert verwendethaben und
werden selbst bei Fahrlässigkeit ggf. die WTG-
können.
rechtlich erforderliche Zuverlässigkeit des Trägers in Frage stellen.
15Ab wann sind virtuelle Konten zu führen?
• Ab erster Festsetzung nach der APG DVO NRW.
• Anträge ab dem 02.11.2014 (=Inbetriebnahmedatum) wurden
nach der APG DVO beschieden
231 Einrichtungen in 2015
588 Einrichtungen in 2016
Alle Einrichtungen im Eigentümermodell turnusmäßig ab
2017
Alle Einrichtungen im Mietmodell turnusmäßig ab 2019
Vgl. FAQ MGEPA http://www.mgepa.nrw.de/mediapool/pdf/pflege/FAQ-zur-Umsetzung.pdf
16Nachweis der Verausgabung über Führung virtueller
Konten in Pfad.invest
Im Festsetzungsantrag sind Angaben zu den tatsächlichen getätigten Aufwendungen in Bezug auf die Verwendung der Mittel
nach §§ 4 und 6 APG DVO zu machen.
Diese Werte sind in den Feldern #520 und #530 einzugeben.
Im Mietmodell sind bei der Beantragung zum 1.7.2021 entsprechende Angaben für (2015) 2019 – 2020 zu machen.
Im Eigentümermodell sind bei der Beantragung für 2022 in 2021 entsprechende Angaben für (2015) 2017 – 2020 zu machen.
17Führung virtueller Konten in Pfad.invest
# 520 Tatsächlicher Aufwand für das sonstige Anlagevermögen § 4 APG DVO
Jahr 2015
2016
2017
2018
2019
2020 ?
# 530 Tatsächliche Instandhaltungsaufwendungen § 6 APG DVO
Jahr 2015
2016
2017
2018
2019
2020 ?
18Wer muss wann welche Angaben zu den virtuellen
Konten in Pfad.invest machen?
• Beantragung und Nachweispflicht liegt beim Betreiber
• Turnusmäßige Beantragung
• Mietmodelle zum 1.7.2021 – 31.12.2022 (vgl. § 35 Abs. 5 APG
DVO)
• Eigentümermodelle zum 1.1.2022 – 31.12.2023 (vgl. § 22 APG)
• Vorzeitige Beantragung (vgl. § 22 APG)
• Bescheide mit Ende der Laufzeit zum 1.1.2020 – 31.12.2021
• …weil es zu Veränderungen der ordnungsrechtlich nutzbaren
Platzzahl der Einrichtung oder zu Modernisierungen,
Ersatzneubauten oder ähnlichen Maßnahmen kommt oder
gekommen ist, die eine Veränderung der
Berechnungsgrundlagen begründen.
19Sind im Eigentümer – und Mietmodell immer virtuelle
Konten zu führen?
Eigentümermodell (Mietmodell konkret analog)
• Im Eigentümermodell sind immer virtuelle Konten zu führen.
• Auch im sog. Mietmodell mit konkreter Vergleichsberechnung
(zivilrechtlich liegt Mietmodell vor, I-Kostenabrechnung nach
Regeln des Eigentümermodells).
Mietmodell fiktiv
• Wenn der Betreiber im Mietmodell nicht Eigentümer des
Inventars und nicht für die Instandhaltung zuständig ist, sind
keine virtuellen Konten („löffelfertig“) zu führen.
• Wenn der Betreiber im Mietmodell Eigentümer des Inventars
und teilweise für die Instandhaltung zuständig ist, sind
virtuelle Konten („schlüsselfertig“) zu führen.
20Ihre Fragen:
• Müssen für sogenannte Demenz-Wohngruppen ebenfalls virtuelle
Konten geführt werden?
• Nein. Keine Finanzierung nach APG DVO.
21Welche Erträge sind in den virtuellen Konten
einzustellen? (Eigentümermodell)
Abschreibungen Gebäude Instandhaltung Gebäude
€ 83.545,67 € 72.767,24
I-Kostensatz
€ 151.886,92 € 44.300,39
Sonstige Anlagegüter Finanzierungsaufwendungen
Quelle: Festsetzungsbescheid Musterhaus (134 Plätze)
22Welche Erträge sind in den virtuellen Konten einzustellen?
(Mietmodell fiktiv)
23Welche Erträge sind in den virtuellen Konten
einzustellen? (Mietmodell fiktiv)
Kann für die Refinanzierung der Aufwendungen für die sonstigen Anlagegüter
gemäß § 8 Abs. 7 APG DVO mehr (T€ 281,6) abgezogen werden, als in der
Kalkulation der fiktiven Vergleichsberechnung (T€ 183,0) enthalten ist?
Welcher Betrag ist in das virtuelle Konto einzustellen?
24Welche Erträge sind in den virtuellen Konten
einzustellen? (Tagespflege Mietmodell fiktiv)
25Finanzierungsaufwendungen (§ 5 Abs. 1 APG DVO
NRW)
Finanzierungsaufwendungen für Aufwendungen nach §§ 2 bis 4 und 6 APG DVO
• Nach § 5 APG DVO sind Finanzierungsaufwendungen für Fremdkapitaldarlehen und Zinsen für
Eigenkapital anerkennungsfähig, wenn und soweit die Darlehen bzw. das Eigenkapital zur
Finanzierung von tatsächlich erbrachten und als betriebsnotwendig anerkannten Aufwendungen nach
§§ 2 bis 4 und 6 APG DVO eingesetzt wurden.
Ausschluss:
• Eine Anerkennung der Finanzierungsaufwendungen für Fremdkapitaldarlehen ist dabei
ausgeschlossen, soweit diese Darlehen als Ersatz von zuvor eingebrachtem Eigenkapital
aufgenommen wurden.
Finanzierungsaufwendungen bei negativen virtuellen Konten
• Darlehen und Eigenkapital zur Finanzierung sonstiger Anlagegüter können höchstens in Höhe des
nach § 4 Absatz 2 APG DVO festgestellten Gesamtbetrages anerkannt werden, der hierbei
entsprechend § 4 Absatz 1 Satz 2 fortzuschreiben ist. In diesem Rahmen sind
Finanzierungsaufwendungen anzuerkennen, soweit die Saldierung der Aufwendungen und
anerkannten Beträge nach § 4 Absatz 5 ein negatives Saldo ergibt und nicht von der
Ausnahmeregelung des § 4 Absatz 6 Gebrauch gemacht werden kann.
• Für Instandsetzungs- und Instandhaltungsaufwendungen sind Fremdkapitaldarlehen
anerkennungsfähig, soweit keine noch nicht zweckentsprechend verausgabten Beträge im Sinne des
§ 6 Absatz 1 für das langfristige Anlagevermögen zur Verfügung stehen und nicht von der
Ausnahmeregelung des § 6 Absatz 4 Gebrauch gemacht werden kann.
26AGENDA
1 Novellierung APG und APG DVO im Überblick
2 APG DVO im Überblick
3 Wer muss überhaupt virtuelle Konten führen?
4 § 4 APG DVO Aufwendungen für die sonstigen Anlagegüter
5 § 6 APG DVO Instandhaltungs- und
Instandsetzungsaufwendungen für langfristige Anlagegüter
6 Wann erfolgt eine Kappung?
7 Handlungsempfehlungen
27§ 4 APG DVO Aufwendungen für die sonstigen
Anlagegüter
Aufwendungen für die sonstigen Anlagegüter
• Aufwendungen für die Herstellung oder Anschaffung sowie Aufrechterhaltung des
betriebsnotwendigen Bestandes an sonstigen Anlagegütern und ihrer
Funktionstüchtigkeit sind in Höhe von jährlich elf Prozent des bei der
Inbetriebnahme für die sonstigen Anlagegüter aufgewendeten Gesamtbetrages
anerkennungsfähig.
Jahresübergreifender Einsatz
• Die anerkannten Beträge können jahresübergreifend für Maßnahmen nach § 4
Absatz 1 Satz 1 APG DVO eingesetzt werden.
Kappung
• Nicht verausgabte Mittel überschreiten das Vierfache des Jahreswertes nach § 4
Absatz 1 APG DVO
Verstärkungsmittel
• Dringend erforderliche Maßnahme nach § 4 Absatz 1 APG DVO können
ausnahmsweise auch Mittel nach § 6 Absatz 1 APG DVO finanziert werden.
28Beginnt das virtuelle Konto nach §§ 4 und 6 APG DVO
immer mit Null?
• Der Anfangsbestand der virtuellen Konten nach § 4 APG DVO sowie
nach § 6 APG DVO startet immer mit Null.
• Eine Handels- und eine Steuerbilanz können sich punktuell
unterscheiden. Um bei Abweichungen zwischen Steuer- und
Handelsrecht Klarheit für alle Beteiligten zu schaffen und eine
Bestimmung der maßgeblichen Aufwendungen nach einheitlichen
Kriterien zu gewährleisten, erfolgt eine Beurteilung der
anerkennungsfähigen Aufwendungen nun ausschließlich nach
steuerrechtlichen Vorgaben.
• Bei der Berechnung der bisher verausgabten Beträge sind die nach
steuerrechtlichen Vorgaben jahresbezogenen Aufwendungen, ohne
etwaige fiktive Aufwendungen oder Aufwendungen für Rückstellungen, zu
berücksichtigen.
• Dies gilt auch für bisher nach steuerrechtlichen Vorgaben noch nicht
refinanzierte Aufwendungen für Anlagegüter, die vor Inkrafttreten
dieser Verordnung angeschafft wurden.
29Ihre Fragen: Nachrichtlich beschiedene Salden der
virtuellen Konten hinfällig?
Mit den Anträgen zum 01.07.2021 wird das virtuelle Konto SALG erstmalig
ab dem ersten APG DVO Bescheid abgefragt. Bisher erfasste Zahlen sind
dabei irrelevant.
30Sind die Restbuchwerte oder die Abschreibungen der
SALG in den virtuellen Konten zu berücksichtigen?
• Variante A: „Restbuchwert/Anschaffungskosten-Variante“
• "Altbestände" der sonstigen Anlagegüter: Restbuchwert
• Ersatzbeschaffungen von sonstige Anlagegütern:
Anschaffungskosten
• Variante B: „Abschreibungsvariante“ (Favorit MAGS)
• Für sämtliche sonstigen Anlagegüter werden die
Abschreibungen im virtuellen Konto nach § 4 APG DVO
erfasst.
• Variante C: „Mischvariante“
• "Altbestände" der sonstigen Anlagegüter: Restbuchwert
• Ersatzbeschaffungen von sonstige Anlagegütern:
Abschreibungen
31Ermittlung Abschreibungen der Betriebsvorrichtungen
aus der Fibu auf Knopfdruck?
Ermittlung Restbuchwert Betriebsvorrichtungen
Inbetriebnahme 1988 560.000,00
kummulierte Abschreibung 336.000,00
Restbuchwert 2018 224.000,00
• Bei den gesondert bilanzierten übrigen sonstigen Anlagegütern
(Technische Anlagen, Außenanlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung
können die Restbuchwerte zum 31.12.2018 (oder 2017) angesetzt
werden.
• Baukostenüberschreitung?
• Betriebsnotwendig?
• Abzug von Zuschüssen?
32Ihre Fragen
• Nachrüstung flächendeckendes WLAN
• Installation Brandmeldeanlage
• Software-Updates
• IT Personalkosten
• Abschreibungen für Mietereinbauten
• Einrichtungsübergreifende Investitionen
• Behandlung von Veräußerungsverlusten
33AGENDA
1 Novellierung APG und APG DVO im Überblick
2 APG DVO im Überblick
3 Wer muss überhaupt virtuelle Konten führen?
4 § 4 APG DVO Aufwendungen für die sonstigen Anlagegüter
5 § 6 APG DVO Instandhaltungs- und
Instandsetzungsaufwendungen für langfristige Anlagegüter
6 Wann erfolgt eine Kappung?
7 Handlungsempfehlungen
34§ 6 APG DVO Instandhaltungs- und
Instandsetzungsaufwendungen für langfristige
Anlagegüter
Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung von langfristigen
Anlagegütern nach §§ 2 und 3 APG DVO sind anerkennungsfähig.
Jahresübergreifender Einsatz
• Die nach § 6 Absatz 1 APG DVO anerkannten Beträge können jahresübergreifend für
Maßnahmen zur Instandhaltung oder Instandsetzung eingesetzt werden.
Kappung:
• Eine Anerkennung nach § 6 Absatz 1 APG DVO erfolgt jedoch nur solange, bis etwaige noch
nicht zweckentsprechend verausgabte Beträge das Zehnfache des Jahreswertes nach Absatz
1 erreichen.
Verstärkungsmittel
• Reichen die nach § 6 Absatz 1 APG DVO anerkannten und noch nicht verausgabten Beträge
nicht aus, um eine dringend erforderliche Maßnahme zu finanzieren, können hierfür
ausnahmsweise auch zur Finanzierung von sonstigen Anlagegütern nach § 4 Absatz 1 APG
DVO anerkannte und noch nicht verausgabte Beträge eingesetzt werden.
35Abgrenzungsfragen
Finanzierung über Mittel nach Finanzierung über Mittel nach
§ 6 APG DVO § 4 APG DVO
• Ersetzung Personenaufzug • Ersetzung Bettenaufzug
• Nachrüstung Bettenaufzug
• Installation Brandmeldeanlage
• Nachrüstung
Wandhydrantenanlage
• Nachrüstung
flächendeckendes WLAN
• Erstausstattung SALG im
Anbau
36Abgrenzungsfragen
Finanzierung über Mittel nach Finanzierung über Mittel nach
§ 6 APG DVO § 4 APG DVO
• Ersetzung Personenaufzug • Ersetzung Bettenaufzug
• Nachrüstung Bettenaufzug
• Installation Brandmeldeanlage
• Nachrüstung
Wandhydrantenanlagen
• Nachrüstung
flächendeckendes WLAN
Zur Erinnerung: Anschaffungs- und •Herstellungskosten
Erstausstattung SALG im
• Führt die Maßnahme zu einer wesentlichen
Anbau Verbesserung
(Modernisierung in drei Infrastrukturbereichen)?
• Wird etwas eingefügt, was vorher nicht vorhanden war
(Erstausstattung)? => Hier gilt kein Wesentlichkeitsgrundsatz.
37Verausgabung Mittel nach § 6 APG DVO
Finanzierung eigener Personalkosten
• Im Regelfall werden die Einrichtung mit Instandsetzungs- und
Instandhaltungsarbeiten externe Dienstleister beauftragen und
ihre tatsächlichen Aufwendungen auf Anforderung durch
entsprechende Rechnungen nachweisen können.
• Sofern eigenes Personal (Hausmeisterinnen / Hausmeister etc.)
die Maßnahmen durchführt, kann ein vergleichbarer Nachweis
nur durch detaillierte Arbeitsberichte erfolgen. Die tatsächlich
durchgeführte Instandhaltungs-/Instandsetzungsmaßnahme ist zu
quantifizieren und in den Zusammenhang mit geleisteten
Arbeitsstunden durch das mit Lohn- oder Entgeltgruppe zu
bezeichnende Personal setzen.
• Beachte: Eigene Personalkosten sind grundsätzlich über die
Vergütungsbestandteile nach § 82 Absatz 1 Nummern 1 und 2
des SGB XI abzurechnen. Eine Doppelabrechnung zu Lasten der
Pflegebedürftigen ist auszuschließen.
Quelle: Begründung zu § 12 Abs. 2 APG DVO
38AGENDA
1 Novellierung APG und APG DVO im Überblick
2 APG DVO im Überblick
3 Wer muss überhaupt virtuelle Konten führen?
4 § 4 APG DVO Aufwendungen für die sonstigen Anlagegüter
5 § 6 APG DVO Instandhaltungs- und
Instandsetzungsaufwendungen für langfristige Anlagegüter
6 Wann erfolgt eine Kappung?
7 Handlungsempfehlungen
39Wann erfolgt eine Kappung?
§ 4 APG DVO 2015 2016 2017 2018 2019 2020
€ € € € € €
Stand 1.1. 0,00 168.423,38 355.647,86 533.852,78 708.057,70 882.262,62
Einnahmen nach § 4 APG DVO 213.423,38 237.224,48 244.204,92 244.204,92 244.204,92 244.204,92
Ausgaben nach § 4 APG DVO 45.000,00 50.000,00 66.000,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00
Saldo 168.423,38 187.224,48 178.204,92 174.204,92 174.204,92 174.204,92
Stand 31.12. 168.423,38 355.647,86 533.852,78 708.057,70 882.262,62 1.056.467,54
Kappungsgrenze 4-fache Jahresrate 853.693,52 948.897,92 976.819,68 976.819,68 976.819,68 976.819,68
§ 6 APG DVO 2015 2016 2017 2018 2019 2020
€ € € € € €
Stand 1.1. 0,00 36.010,56 72.783,44 111.338,00 149.892,56 188.447,12
Einnahmen nach § 6 APG DVO 96.010,56 96.772,88 98.554,56 98.554,56 98.554,56 98.554,56
Ausgaben nach § 6 APG DVO 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00
Saldo 36.010,56 36.772,88 38.554,56 38.554,56 38.554,56 38.554,56
Stand 31.12. 36.010,56 72.783,44 111.338,00 149.892,56 188.447,12 227.001,68
Kappungsgrenze 10-fache Jahresrate 384.042,24 387.091,52 394.218,24 394.218,24 394.218,24 394.218,24
• Einnahmen nach §§ 4 und 6 APG DVO werden aus dem I-Kostenbescheid
übernommen
• Aufwendungen/Ausgaben nach §§ 4 und 6 APG DVO werden aus der FIBU
hergeleitet
40AGENDA
1 Novellierung APG und APG DVO im Überblick
2 APG DVO im Überblick
3 Wer muss überhaupt virtuelle Konten führen?
4 § 4 APG DVO Aufwendungen für die sonstigen Anlagegüter
5 § 6 APG DVO Instandhaltungs- und
Instandsetzungsaufwendungen für langfristige Anlagegüter
6 Wann erfolgt eine Kappung?
7 Handlungsempfehlungen
41Wie finde ich den Stand meiner virtuellen Konten heraus?
2019 2019 2019
§ 4 APG DVO § 6 APG DVO
€ € €
Erlöse laut Bescheid
für Instandhaltungsaufwendungen für LALG
(§ 6 APG DVO NRW bzw. § 8 Abs. 8 u. 11 Satz 3 APG DVO) 88.064,00 88.064,00
für sonstiges Anlagevermögen 137.280,85 137.280,85
(§ 4 bzw. § 8 Abs. 7 u. 11 Satz 3 APG DVO)
Summe Erlöse 225.344,85 137.280,85 88.064,00
42Wie finde ich den Stand meiner virtuellen Konten heraus?
2019 2019 2019
§ 4 APG DVO § 6 APG DVO
Aufwand laut Fibu
Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände -2.019,51 -2.019,51
Abschreibungen auf Sachanlagen (BVo?) -76.667,23
Abschreibungen auf techn. Anlagen und Maschinen -50.357,00 -50.357,00
Abschreibungen auf Fahrzeuge -6.600,00 -6.600,00
Abschreibungen von GWG -14.635,73 -14.635,73
Abschreibungen auf Außenanlagen -9.600,00 -9.600,00
Instandhaltung und Instandsetzung von Gebäude (BVo?) -205.470,14 -205.470,14
Instandhaltung und Instandsetzung von Außenanlagen -2.283,37 -2.283,37
Instandhaltung und Instandsetzung von BGA -86.721,20 -86.721,20
Instandh. u. Instandsetz. Betriebsausst. Hard- u.Software -12.373,57 -12.373,57
Instandhaltung und Instandsetzung von technischen Anlagen -18.289,75 -18.289,75
Wartung Hard- und Software (ink. Updates) -1.820,70 -1.820,70
Wartung technische Anlagen -46.454,16 -46.454,16
Sonstige betriebliche Aufwendungen /Rep.-Material -12.696,81 -12.696,81
Verluste aus Anlagenabgang LALG -24.000,00
Verluste aus Anlagenabgang SALG -24.000,00 -24.000,00
Personalkosten (Hausmeister, Technischer Dienst) -12.000,00 -6.000,00 -6.000,00
Fahrzeug-Leasing -988,00 -988,00
Leasing für technische Geräte Verwaltung -1.213,80 -1.213,80
Summe Aufwendungen -608.190,97 -296.053,60 -211.470,14
# 520 # 530
43Wie finde ich den Stand meiner virtuellen Konten heraus?
2019 2019 2019
§ 4 APG DVO § 6 APG DVO
€ € €
Erlöse laut Bescheid
Summe Erlöse 225.344,85 137.280,85 88.064,00
Aufwand laut Fibu
Summe Aufwendungen -608.190,97 -296.053,60 -211.470,14
# 520 # 530
Saldo -382.846,12 -158.772,75 -123.406,14
Finanzierungsaufwendungen § 5 APG DVO bei negativem virtuellen Konto ? ?
44Fazit: Droht eine Verschlechterung?
§ 4 APG DVO 2015 2016 2017 2018 2019 2020
€ € € € € €
Stand 1.1. 0,00 168.423,38 355.647,86 533.852,78 708.057,70 882.262,62
Einnahmen nach § 4 APG DVO 213.423,38 237.224,48 244.204,92 244.204,92 244.204,92 244.204,92
Ausgaben nach § 4 APG DVO 45.000,00 50.000,00 66.000,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00
Saldo 168.423,38 187.224,48 178.204,92 174.204,92 174.204,92 174.204,92
Stand 31.12. 168.423,38 355.647,86 533.852,78 708.057,70 882.262,62 1.056.467,54
Kappungsgrenze 4-fache Jahresrate 853.693,52 948.897,92 976.819,68 976.819,68 976.819,68 976.819,68
§ 6 APG DVO 2015 2016 2017 2018 2019 2020
€ € € € € €
Stand 1.1. 0,00 36.010,56 72.783,44 111.338,00 149.892,56 188.447,12
Einnahmen nach § 6 APG DVO 96.010,56 96.772,88 98.554,56 98.554,56 98.554,56 98.554,56
Ausgaben nach § 6 APG DVO 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00
Saldo 36.010,56 36.772,88 38.554,56 38.554,56 38.554,56 38.554,56
Stand 31.12. 36.010,56 72.783,44 111.338,00 149.892,56 188.447,12 227.001,68
Kappungsgrenze 10-fache Jahresrate 384.042,24 387.091,52 394.218,24 394.218,24 394.218,24 394.218,24
Risiko: Überschreitung der Kappungsgrenzen
• Bei Überschreitung der Kappungsgrenzen droht eine Verschlechterung in der
Refinanzierung. Durch Überwachung der virtuellen Konten und Investitions-
und Instandhaltungscontrolling können negative Effekte vermieden werden.
Hausaufgaben:
• Auswirkungen bewerten
• Steuerungsrelevante Informationen auf Knopfdruck verfügbar machen.
• Verausgabung steuern
45BACKUP: Ihre Fragen und unsere Antworten
46Fragen der Mandanten …
Nachrüstung flächendeckendes WLAN
Nachrüstung flächendeckendes
WLAN
• Uns stellt sich die Frage, ob flächendeckendes
WLAN in den virtuellen Konten berücksichtigt
werden kann und falls ja unter welchem Topf.
• Des Weiteren würden wir gerne wissen, ob es
eine zwingende rechtliche Vorschrift für ein
flächendeckendes WLAN (Heimaufsicht etc.)
gibt, auf dessen Grundlage das WLAN als
zusätzliche Maßnahme beantragt werden kann,
also ob es für diese Maßnahme eine
Refinanzierung gibt.
47Fragen der Mandanten …
Nachrüstung flächendeckendes WLAN
Nachrüstung flächendeckendes
WLAN
• § 5 Absatz 3 WTG NRW: Alle Individual-
und Gemeinschaftsbereiche müssen
über die Möglichkeit der Nutzung eines
Internetzugangs verfügen.
• Auskunft LVR: Nachrüstung
flächendeckendes WLAN ist eine WTG-
Verpflichtung, so dass derartige Kosten
als „must have“ refinanzierungsfähig
sind“.
48Fragen der Mandanten …
Brandschutzmaßnahmen
Installation Brandmeldeanlage
• Außerdem soll in den stationären Einrichtungen eine
flächendeckende Brandmeldeanlage installiert werden. Dies ist eine
Vorgabe der Brandbegehung. Kann dies in den virtuellen Konten
berücksichtigt werden und kann dies als zusätzliche Maßnahme
beantragt werden?
• Die bilanzielle Behandlung und Refinanzierung von
Brandschutzmaßnahmen, Einfügen von Wandhydranten-anlagen
oder Feuerwehranschlüssen ist in der Praxis strittig.
• Werden eine Brandschutzmeldeanlage oder Feuerwehranschlüsse
aufgrund behördlicher Auflagen erstmalig eingefügt, handelt es sich
um Herstellungsaufwand von langfristigen Anlagegütern im Sinn von
§ 3 APG DVO oder um Anschaffung von Erstausstattung im Bereich
der sonstigen Anlagegüter.
• Der Begründung zur Novellierung der APG DVO ist auf Seite 16 zu
entnehmen, dass Brandschutzmeldeanlagen oder
Feuerwehranschlüsse zu dem sonstigen Anlagevermögen gehören.
49Fragen der Mandanten …
Software-Updates
Können IT Wartungskosten, Softwarelizienzen Vivendi, über das
Investbudget abgerechnet werden?
• Seinerzeit bekamen wir vom LWL die Auskunft „nur Upgrade“ ist investiver Aufwand -
niemals sind Update-Aufwendungen in investiven Kosten zu berücksichtigen.
Update
• Aufwendungen für Softwareupdates sind grundsätzlich nicht aktivierbar. Ein Update darf
nur Aktualisierungen und ggf. die Beseitigung von Fehlern enthalten.
• Haufe 3.10: Jährliche Softwareupdates werden als Wartungsaufwand erfasst => Erfassung
als Instandhaltungsaufwand in den virtuellen Konten § 4 APG DVO
• Eine Aktivierung von Updates kommt in Betracht, wenn es sich um eine Erweiterung des
Programmumfangs handelt.
Upgrade:
• Wird mit einem Programmupdate hingegen auch der Leistungsumfang des Programms
erweitert, handelt es sich um ein Upgrade.
• Beispiel: Es erscheint eine neue, erweiterte Version des Programms, das bisher nicht
vorhandene Internetfunktionalitäten beinhaltet.
• Aufwendungen für Upgrades können nicht sofort abgeschrieben werden, es sei denn, es
handelt sich bei dem Upgradepaket um ein geringwertiges Wirtschaftsgut mit
Anschaffungskosten von nicht mehr als € 800,00.
50Exkurs: Digitalisierungsförderung von bis zu 12.000 €
Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz wurde zum 1.
Januar 2019 unter anderem der § 8 Abs. 8 neu in das
SGB XI eingefügt.
• Diese Regelung sieht vor, dass Pflegeeinrichtungen einen
einmaligen Zuschuss von bis zu 12.000 € für digitale
Anwendungen erhalten können. Gefördert werden bis zu 40%
der durch die Pflegeeinrichtung verausgabten Mittel.
• Jede ambulante und stationäre Pflegeeinrichtung hat Anspruch
auf einen einmaligen Zuschuss. Das bedeutet, dass die
Förderung sich nicht auf den jeweiligen Rechtsträger bezieht
und damit Pflegeunternehmen mit mehreren Einrichtungen (z.B.
mehreren Pflegeheimen und/oder Pflegediensten und/oder
teilstationären Pflegeinrichtungen) für jede Einrichtung auch
einen eigenen Zuschuss beantragen können.
• Restkosten (Ausnahme: Aus-, Fort- und Weiterbildung) können
über Mittel nach § 4 APG DVO finanziert und somit über die
virtuellen Konten abgebildet werden.
51Fragen der Mandanten …
IT Personalkosten
• IT Personalkosten – die Mitarbeiter installieren Rechner,
übernehmen Updates etc.
• Sind diese IT Personalkosten über die Investkosten-virtuellen
Konten abrechenbar?
• Wenn ja, reicht eine Umlageverteilung nach Häusern aus oder
sollte eine separate Berechnung pro Haus erfolgen z. B. nach
Ticket-system?
• Keine Aktivierung
• Vermutlich strittig, tendenziell keine Erfassung in den virtuellen
Konten
52Fragen der Mandanten …
Abschreibungen für Mietereinbauten
• Werden aus APG DVO Sicht die Abschreibungen für
Mietereinbauten dem virtuellen Konto sonstigen Anlagevermögen
oder langfristigem Anlagevermögen zugeordnet?
• Sind diese Aufwendungen tatsächlich refinanziert?
• Haufe: Der Mieter muss diese Maßnahme aktivieren, wenn
• der Mietvertrag länger läuft als die Nutzungsdauer der
Baumaßnahme ist,
• der Mieter die Baumaßnahme bei Beendigung des
Mietvertrags beseitigen muss oder
• der Vermieter bei Vertragsende dem Mieter eine
Entschädigung in Höhe des Restwerts zahlen muss.
53Fragen der Mandanten …
Abschreibungen für Mietereinbauten
• Werden aus APG DVO Sicht die Abschreibungen für
Mietereinbauten dem virtuellen Konto sonstigen Anlagevermögen
oder langfristigem Anlagevermögen zugeordnet?
• Mietereinbauten und -umbauten können Scheinbestandteile,
Betriebsvorrichtungen und sonstige Mietereinbauten und -
umbauten sein
• Ein wesentlicher Bestandteil ist bei den Sachanlagen
innerhalb der "Grundstücke, grundstücksgleichen Rechten und
Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken"
zu aktivieren.
• Scheinbestandteile sind unter "Technischen Anlagen oder
Maschinen" auszuweisen.
• Es kann auch ein Ausweis unter "Andere Anlagen, Betriebs-
und Geschäftsausstattung" in Betracht kommen.
BMF-Schreiben vom 15.01.1976 , BStBl 1976 I S. 66
54Verausgabung Mittel nach § 4 APG DVO
Einrichtungsübergreifende Investitionen
• Aufteilung Instandhaltung zunächst unproblematisch
• Anschaffung eines Wirtschaftsgutes durch eine Einrichtung und
Mit-Nutzung des Wirtschaftsgutes durch eine andere Einrichtung
• Aufteilung innerhalb eines Rechtsträgers?
• Aufteilung trägerübergreifend?
• Anteilige Aufteilung von Anschaffungen (Geschirr, etc.)
• Direkt Zurechnung soweit möglich
• Beachte Verbot der Doppelfinanzierung
MAGS:
• Entsprechend dem Tatsächlichkeitsprinzip sind die Aufwendungen
verursachungsgerecht den einzelnen Einrichtungen zuzuordnen. Die
Zuordnung muss nachvollziehbar sein.
55Verausgabung Mittel nach § 4 APG DVO
Einrichtungsübergreifende Investitionen
• Ein Altenheim bezieht Essenlieferungen aus der Küche eines
Krankenhauses (verbundenes Unternehmen). Fraglich ist, ob bei
entsprechender Rechnungstellung durch das Krankenhaus
anteilige dortige investive Aufwendungen für die Instandhaltung
der Krankenhausküche und der Kücheneinrichtung im Altenheim
in den virtuellen Konten berücksichtigt werden können.
• Ein Altenheim hat keine eigene Verwaltung und bezieht
Verwaltungsleistungen von einem Krankenhaus (verbundenes
Unternehmen). Fraglich ist, ob bei entsprechender
Rechnungstellung durch das Krankenhaus anteilige dortige
Aufwendungen für die Ersatzbeschaffung von Ausstattung bzw.
die Instandhaltung des Verwaltungsgebäudes in den virtuellen
Konten berücksichtigt werden können.
56Verausgabung Mittel nach § 4 APG DVO
Einrichtungsübergreifende Investitionen
• Ein Altenheim bezieht Essenlieferungen aus der Küche eines
Krankenhauses (verbundenes Unternehmen). Fraglich ist, ob bei
entsprechender Rechnungstellung durch das Krankenhaus
anteilige dortige investive Aufwendungen für die Instandhaltung
der Krankenhausküche und der Kücheneinrichtung im Altenheim
in den virtuellen Konten berücksichtigt werden können.
• Ein Altenheim hat keine eigene Verwaltung und bezieht
Verwaltungsleistungen von einem Krankenhaus (verbundenes
Unternehmen). Fraglich ist, ob bei entsprechender
Rechnungstellung durch das Krankenhaus anteilige dortige
Aufwendungen für die Ersatzbeschaffung von Ausstattung bzw.
die Instandhaltung des Verwaltungsgebäudes in den virtuellen
Konten berücksichtigt werden können.
57Verausgabung Mittel nach § 4 APG DVO
Einrichtungsübergreifende Investitionen
• Kauf einer zentralen EDV-Anlage für Einrichtung A und B
Mietvertrag zwischen A und B; Finanzierung Mieten aus Mitteln nach
§ 4 APG DVO
B zahlt an A anteilige Anschaffungskosten (Umlage) aus Mitteln nach
§ 4 APG DVO
• Fremdvergabe von Küchen- oder Wäscheleistungen
Soweit diese Kosten nicht über die Pflegesätze U+V refinanziert
werden können, wäre diese Einrichtung ggf. benachteiligt.
Direkte Zurechnung von Ersatzbeschaffungen und sonstiger
investiver Kosten soweit wie möglich.
Sachgerechte Schätzung: Unsicherheit, ob Landschaftsverbände
diese anerkennen
• Ermittlung investiver Kostenbestandteile sämtlicher Sachkosten
(z.B. Lebensmittel)?
58Verausgabung Mittel nach § 4 APG DVO
Behandlung von Veräußerungsverlusten
• Beispiel:
• Die Einrichtung rechnet ab dem 1.1.2017 nach APG DVO ab.
• Es handelt sich um den komplette Ersatz einer Lichtrufanlage und
die alte Anlage hatte zu diesem Zeitpunkt noch einen
Restbuchwert.
Ergebnis: Etwaige Veräußerungsverluste für sonstige Anlagegüter sind in den
virtuellen Konten zu erfassen.
59KONTAKT
Jan Grabow
Wirtschaftsprüfer/Steuerberater
Geschäftsführender Partner
Curacon GmbH
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Calor-Emag-Straße 1
40878 Ratingen
02102/1669-0
0172/2159159
jan.grabow@curacon.de
60Vielen Dank
für Ihre Aufmerksamkeit!
61Wichtige Hinweise zu Haftungsverhältnissen und
Allgemeinen Auftragsbedingungen
• Diese Präsentation wurde ausschließlich für eingangs genannten Auftraggeber erstellt. Diese Präsentation darf nur mit
vorheriger schriftlicher Zustimmung der CURACON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH („Curacon Recht“) anderen Personen
zugänglich gemacht, im Ganzen oder teilweise zitiert oder veröffentlicht werden. Curacon übernimmt für diese Präsentation
keine Verpflichtung und Haftung gegenüber anderen Personen als dem Auftraggeber. Wir weisen explizit darauf hin, dass im
Falle der nicht autorisierten Verwendung der Präsentation durch Dritte wir diesen gegenüber keinerlei Verpflichtung und
Haftung übernehmen und die Verantwortung ausschließlich bei diesen Dritten liegt, ob sie Informationen, die ihnen zugänglich
gemacht werden, als für ihre Zwecke tauglich erachten. Die Verwendung unserer beruflichen Äußerungen zu Werbezwecken
ist unzulässig.
• In den Fällen, in denen unsere Präsentation mit anderen Berichten oder Aussagen verbunden wird, übernehmen wir keine
Haftung für Berichte oder Aussagen anderer Personen. Die vorliegende Präsentation ist unabhängig vom Inhalt solcher und
anderer, vom Auftraggeber beauftragter Untersuchungen oder Darstellungen zu sehen.
• Unsere Analysen und Untersuchungen auf Basis der uns im Rahmen des Beratungsprojektes vorgelegten Dokumente und uns
erteilten Auskünfte sind unter folgenden Voraussetzungen bzw. Annahmen erfolgt:
• Sofern nicht ausdrücklich angegeben bzw. aus den Informationen selbst ersichtlich, gehen wir davon aus, dass
sämtliche von uns untersuchten Dokumente und uns erteilten Auskünfte aktuell, zutreffend, vollständig und nicht
irreführend sind, Fotokopien dem jeweiligen Original entsprechen und uns keine Dokumente oder Informationen von
Bedeutung vorenthalten wurden.
• Verträge oder Vereinbarungen können nach ihrem Abschluss mündlich oder anderweitig von den Parteien abgeändert
worden sein, ohne dass wir davon Kenntnis haben oder dies den vorgelegten Dokumenten zu entnehmen wäre. Es
kann darüber hinaus Verträge oder Dokumente geben, von denen Curacon keine Kenntnis hat.
• Wir gehen weiter davon aus, dass die Verträge und Vereinbarungen ordnungsgemäß von den darin aufgeführten
Parteien unterzeichnet wurden und die Parteien sowie die unterzeichnenden Personen hierzu berechtigt waren.
• Vorgänge und Hintergründe, die sich nicht aus den Dokumenten und den uns erteilten Auskünften ergeben, sind nicht
Gegenstand der Untersuchung bzw. der Präsentation.
• Wir weisen darauf hin, dass die Verantwortung für die erfolgreiche Umsetzung und Leitung des Gesamtprojektes allein bei dem
Auftraggeber verbleibt. Die Curacon Weidlich Rechtsanwaltsgesellschaft mbH darf aus berufsrechtlichen Gründen nicht die
Rolle eines unternehmerischen Entscheiders übernehmen.
• Im Übrigen gelten für diesen Auftrag, auch im Verhältnis zu Dritten, die Allgemeinen Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer
und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften in der Fassung vom 1. Januar 2002.
62Sie können auch lesen
