DIESER FRÜHLING MILLSTATT AKTIV - Die Grünen Kärnten
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
V
T
I
AT
T
B L
K
E S
A
R Ü N
T
G
M I L LSTAT 1
FEBRUAR 202
DIESER FRÜHLING
WIRD GRÜN! BIST
DABEI?
Folgen Sie uns auf Facebook: Folge mir auf Instagram:
Die Grünen Millstatt und Unabhängige dormill
GRÜNES BLATT Februar 2021
ÖFFNEN SIE MIT IHRER STIMME DAS TOR ZUR ZUKUNFT,
GEHEN SIE MIT UNS DEN WEG IN EIN AKTIVES MILLSTATT!
WIR GRÜNEN haben unsere Kandidatenreihung vorgestellt. Beim
Mitbewerb fragen sich die Bürger, wer auf welchem Platz kandidiert.
Wir meinen: Schwierige Zeiten mahnen uns, in der Gemeinde mit
gutem Willen für alle Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten.
Deshalb finden Sie bei uns auch kaum die so beliebten „Wahlver
sprechen“. Höchstens eines: Die Gemeinde soll bürgernah sein:
zeitgemäß durch digitale Lösungen, jedenfalls aber mit einer
Bürgermeisterin, die persönlich für die Menschen da ist.
„Alles bringt nichts, wenn es nicht
gemeinsam mit der Bevölkerung geschieht.“
(Arno Kompatscher, Landeshauptmann von Südtirol)
Diesen Geist des Gemeinsamen möchten wir in unserer Gemeinde stärken.
Lassen Sie uns zusammenrücken, aufeinander schauen und kraftvoll das Richtige tun!
UNSERE CHANCE JETZT
GRÜN FÜR MILLSTATT
> Tourismus – Bürger – Gemeinde: Aus dem Nebeneinander einen Dreiklang formen
Derzeit fühlt sich der Tourismus von der Gemeinde vernachlässigt. Kein Wunder, fand es doch der Noch-Bürgermeister
Schuster kaum einmal der Mühe wert, zu den TVB-Sitzungen zu kommen oder Feste der Vereine zu besuchen. Erst recht
keine „Lösung“ für diese Frage wäre die Ämterkumulation von Bürgermeister, MBB-Geschäftsführer und leitendem
TVB-Funktionär in einer Person.
> Neu orientieren – für tourismusverträgliche und ganzjährige Gewerbe- und Betriebsentwicklungen
Spätestens die Corona-Erfahrung zeigt uns, dass Millstatt neben Tourismus und Landwirtschaft ein drittes Standbein
braucht. Wir Grünen sind derzeit in Vorgesprächen mit einem IT-Betrieb und einem Anbieter von Gesundheitsdienst
leistungen.
> Verhandeln – konsequent in der Sache, aber fair und respektvoll im Umgang
Das ungelöste Problem des ruhenden Verkehrs im Ort Millstatt in der Sommersaison wurde schon im Örtlichen Entwick-
lungskonzept 2009 (!) klar und deutlich aufgezeigt. Der Husch-Pfusch-Beschluss im Dezember-2020-Gemeinderat ist
höchstens eine Übergangslösung. Die Gesprächsbasis mit den ÖBf muss in gedeihlichem Klima neu aufgesetzt werden.
> Auch bei großen Bauvorhaben geltendes Recht anwenden
Zu oft ist es in den letzten Amtsperioden der ÖVP- und SPÖ-Bürgermeister zu Bescheidaufhebungen gekommen, weil
die Baubehörde (=Bürgermeister) bei Großprojekten nicht rechtskonform entschieden hat. Es schadet der Entwicklung
von Millstatt, wenn Unrechtmäßigkeiten in manchen Bescheiden erst durch Initiativen von Anrainern korrigiert werden.
> Die geschaffenen Finanzreserven sinnvoll verwenden
Wahlzuckerln verteilen ist nicht unsere Sache.
Das Wohl der Gemeinde und ihrer Bürger ist unser höchstes Anliegen.
02
GRÜNES BLATT Februar 2021
WARUM ICH ALS
BÜRGERMEISTERIN KANDIDIERE:
ICH WEISS NUN, WIE DER HASE LÄUFT.
Sechs Jahre bin ich Gemeinderätin. Die bei Weitem meisten Anträge der vergangenen
Periode stammten von uns GRÜNEN und GR Franz Politzer. Darunter: Antrag & intensive
Mitarbeit an der neuen Bebauungsplanung. Diese soll – so sie gelebtes Recht wird –
Millstatts Immobilienentwicklung zum Besseren prägen. Übrigens: Es ist der GRÜNE
Finanzreferent, der 2021 einen sanierten Gemeindehaushalt samt finanziellen Reserven
für Investitionen in der Höhe von € 2,8 Mill. übergibt.
ICH HABE MILLSTATT IN MEIN HERZ GESCHLOSSEN.
Seit vielen Jahren bin ich in Vereinen aktiv – Stiftsmuseum, Alpenverein, Dorfservice – und habe das Forum
Millstättersee – Verein für Ortsbild- und Regionalentwicklung mitbegründet, ebenso die neue Bürgerinitiative
Lebensraum Millstatt. Als ständige Besucherin unserer vielfältigen Kulturveranstaltungen nehme ich gerne regen
Anteil am Vereinsleben.
ICH BEZWEIFLE DIE ERNSTHAFTIGKEIT BEI DEN MITBEWERBERN FÜR DIESES WÜRDIGE AMT.
Herr Schuster hat sich im Juni 2020 öffentlich als „amtsmüde“ deklariert, im Sommer dann doch für die
Kandidatur als Bürgermeister entschieden. Da hilft auch kein winterliches Zurückrudern im Facebook-Video.
Herr Thoma ist erst mit der Bekanntgabe seiner Kandidatur im Sommer 2020 Millstätter Neubürger geworden.
Er ist ein voll ausgelasteter Geschäftsführer der Bäderbetriebe, und das soll auch so bleiben.
WARUM KOMMT WARUM IST DIE GRÜNE
ES SO SEHR AUF DIE BÜRGERMEISTERIN
BÜRGERMEISTERIN AN? DIESMAL DIE BESSERE
SIE ... WAHL?
... ist erste Anlaufstelle für Anliegen von Bürger*innen,
Einwohner*innen und Betrieben > Ich schaue auf das Wohl aller Gemeindebediensteten.
... ist Baubehörde erster Instanz. Verantwortet allein bzw. Das umfasst für mich auch die bis zu rund 50 Beschäf-
mit Beratung durch das Bauamt. Bei großen Projekten, tigten des gemeindeeigenen Betriebes Millstätter Bäder-
die ortsbildprägend sind, wird eine grüne Bürgermeis- betriebe GmbH. Der sozialdemokratische Noch-Bürger-
terin den Gestaltungsbeirat und den Planungsausschuss meister hat zwar die Bonifikation für den ohnehin sehr
beratend einbeziehen. gut entlohnten Geschäftsführer auf zwei Monatsgehälter
... ist alleinige Eigentümervertreterin der Millstätter (15. und 16.) verdoppelt, es fiel ihm aber nicht auf, dass
Bäderbetriebe GmbH und hat als solche die Interessen vielleicht alle anderen Mitarbeiter*innen auch Teil des
der Gemeinde und damit der Allgemeinheit zu wahren – Erfolges der Bäderbetriebe sind.
und nicht nur die des Geschäftsführers
> Ich lese Verträge und respektiere Gesetze.
Der SPÖ-Noch-Bürgermeister hat kürzlich in einem
Schreiben an den Kontrollausschuss zugegeben, dass er
dem Geschäftsführer der Bäderbetriebe gesetzeswidrig
mehrfach Jahresurlaube in Geld abgegolten hat. Es ist
vielsagend, dass weder der Bürgermeister noch der
MBB-Geschäftsführer noch die Vertreterin der Steuerbera-
tungskanzlei in der Lage waren, die Gesetzeslage den ein
schlägigen Infoseiten von AK oder WKÖ zu entnehmen.
03
GRÜNES BLATT Februar 2021
OFFENER BRIEF ZUR UNVEREINBARKEIT
AN DIE BÜRGERMEISTERKANDIDATEN THOMA UND SCHUSTER
Wir GRÜNEN danken dem Mandatar Gerhard Friedrich
für sein wahres Wort im zweiten SP-Wahlprospekt:
„Strikte Vermeidung von Unvereinbarkeiten ist Garant
für die förderliche Entwicklung der Gemeinde.“
Werter Herr Thoma: Entscheiden Sie sich, ob Sie
Bürgermeister mit Monatsgehalt von € 4.300, brutto
14 mal pro Jahr, sein wollen, oder ob Sie als Geschäfts-
führer in den gemeindeeigenen Bäderbetrieben weiter-
hin tätig bleiben.
Überstunden fallen an – sogar bei einer angedachten
Teilzeitlösung und Einstellung eines „Hilfs-Geschäfts
führers“, mit zusätzlichen Kosten für die Gemeinde,
bliebe für die Bürgermeistertätigkeit nicht die erforder
liche Zeit.
Beide Funktionen zusammen, mit geschätzt monatlich € 11.000 brutto, 14 mal jährlich, sind
politisch wie moralisch unvereinbar!
Eine Gemeinde liefert sich EINEM MANN komplett aus:
> I narbeitsrechtlichen Dingen DARF sich der Bürgermeister NICHT von einem Vize vertreten
lassen. Wie würde wohl ein „GeschäftsführerBürgermeister“ bei einer Interessenskollision
zwischen Gemeinde und Geschäftsführung agieren?
> I n
der Eigentümer-“Versammlung“ KANN sich der Bürgermeister von einem (ihm gegenüber
weisungsgebundenen!) Vize aus der Gemeinde vertreten lassen. Ob es der „Geschäftsführer-
Bürgermeister“ tut und wen er aussucht, unterliegt einzig seinem „Goodwill“.
Fazit: Ein „GeschäftsführerBürgermeister“ agiert OHNE Vieraugenprinzip und OHNE demo-
kratisches Kontrollorgan. Er kann ALLEIN seine eigenen Bezüge, Vergütungen, Urlaubsab-
findungen etc. beschließen.
Werter Herr Bürgermeister Schuster: Erklären Sie uns, warum Sie als alleiniger Eigentümer-
vertreter der Bäderbetriebe Herrn Thoma den Weg so ebnen? Warum haben Sie nicht recht-
zeitig für klare Verhältnisse gesorgt?
Wir GRÜNEN warnen vor dieser geballten und undurchsichtigen Machtfülle.
KONTAKT IMPRESSUM
kaernten@gruene.at Die Grünen Kärnten-Koroška (Medieninhaberin) Österreichische Post AG
DieGruenenMillstatt 9020 Klagenfurt/Celovec, Bahnhofstraße 38A; RM Wahlen 20A042184 E
Herstellerin: Mohorjeva tiskarna/Hermagoras 9020 Klagenfurt
kaernten.gruene.at/gemeinden/spittal/
Druckerei; Herstellungsort: 9073 Viktring/
die-gruenen-und-unabhaengige-millstatt Vetrinj. Redaktion: Die Grünen Kärnten –
Gemeindegruppe Millstatt. Layout: Daniela
RM 20A042184 E
Toth. Fotos: Puch, die Grünen Millstatt.
Sie können auch lesen
