EINLADUNG PARTEITAG 4./5. APRIL 2020 - Congress Center Basel, Messeplatz 21 Beginn Samstag: 10.45 Uhr Beginn Sonntag: 09.00 Uhr - SP ...
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EINLADUNG PARTEITAG 4./5. APRIL 2020 Congress Center Basel, Messeplatz 21 Beginn Samstag: 10.45 Uhr Beginn Sonntag: 09.00 Uhr
Liebe Genossinnen und Genossen Der Kreis schliesst sich. In Basel wurde Christian Levrat im Frühling 2008 vom Parteitag zum Präsidenten der SP Schweiz gewählt. Und in Basel wird der Parteitag am 4. und 5. April 2020 die Nachfolge von Christian Levrat wählen. Schon jetzt ein grosses Dankeschön an Christian Levrat für deine zwölf Jahre an der Spitze der SP! Wir werden am Parteitag die Chance ha- ben, dein Wirken ausführlich zu würdigen. Basel ist ohnehin ein guter Ort für die Sozialdemokratie. In keinem anderen Kanton ist der Wähleranteil der SP höher als in Basel. Die SP Basel-Stadt zeigt, wie man als SP gleichzeitig erfolgreich Regierungsverantwortung übernehmen und als Bewegung aktiv, kritisch und in- novativ bleiben kann. Diesen Spagat zu schaffen, wird auch eine der wichtigsten Aufgaben des neuen SP- Präsidiums sein. Der Bewerbungsprozess startet heute mit diesem Versand und die Frist dauert bis zum 19. Februar 2020. Vor der Wahl am Parteitag werden alle Kandidierenden im März die Möglichkeit haben, sich selbst und ihre Ideen in allen Landesteilen vorzustellen. Wir freuen uns auf diesen spannenden Prozess und auf hoffentlich viele gute Kandidaturen. Nebst der Wahl des Präsidiums werden wir am Parteitag natürlich auch inhaltlich arbeiten. Die Frage nach den Herausforderungen einer alternden Gesellschaft beschäftigt die Politik seit langem. Unser Ziel ist es, darauf sozialdemokratische Antworten zu geben. Den von rechts geforderten Sozialabbau müssen wir verhindern. Die SP setzt sich ein für die Interes- sen aller Menschen in diesem Land. Wir wollen nicht Profite machen mit älteren und kranken Menschen, sondern ihre Bedürfnisse bestmöglich decken. Das Positionspapier ist aktuell in der Vernehmlassung bei den Parteiorganen und bei den Kantonalsektionen. Die Delegierten werden es mit dem zweiten Versand vom 4. März erhalten und können dann ihre Anträge stellen. Daneben werden wir wie üblich Abstimmungsparolen beschliessen, Anträge behandeln und Resolutionen verabschieden. Das Programm wird sich im Detail noch entwickeln und erwei- tern. Wir freuen uns schon heute darauf, möglichst viele von euch im April 2020 in Basel be- grüssen zu dürfen. Herzliche und solidarische Grüsse, Rebekka Wyler und Michael Sorg, Co-Generalsekretärin und Co-Generalsekretär der SP Schweiz
Ordentlicher Parteitag SP Schweiz 3
INHALTSVERZEICHNIS
1 Wichtiges zur Anmeldung 4
2 Terminüberblick 6
3 Provisorische Traktandenliste 7
4 Versände 8
4.1 Versand I 8
4.2 Versand II 8
5 Vorgehen und Fristen für Anträge und Resolutionen 9
6 Delegierte 10
7 Geschäftsbericht 2018 - 2019 11
8 Gesamterneuerungswahlen 12
8.1 Präsidium 12
8.2 Geschäftsleitung 12
8.3 Bewerbungen für das Vize-Präsidium und die Geschäftsleitung 12
8.4 Bewerbungen für das Parteipräsidium 13
Congress Center Basel 4./5. April 2020Ordentlicher Parteitag SP Schweiz 4 1 WICHTIGES ZUR ANMELDUNG Anmeldefrist für Parteitagsdelegierte: Mittwoch, 19. Februar 2020 • Online unter: www.spschweiz.ch/parteitag2020 • Mit Anmeldeformular per E-Mail an: parteitag-anmeldung@spschweiz.ch • Mit Anmeldeformular per Post: SP Schweiz, Parteitag, Theaterplatz 4, 3011 Bern Anmeldepflicht Im Gegensatz zu Delegiertenversammlungen der SP Schweiz besteht bei Parteitagen ein Anmeldeverfahren gemäss Mitgliederzahl der Sektionen. Demzufolge gilt, dass nur die Sektionen berechtigt sind, Delegierte zu melden. Die Delegierten können sich nicht selber anmelden! DV-Delegierte, die auch Parteitags-Delegierte sind, sind nicht automatisch für den Partei- tag angemeldet. Auch sie müssen durch ihre Sektion angemeldet werden. Bitte beachten: Weitere Delegierte (VertreterInnen Kantonalparteien, Geschäftsleitung SP Schweiz, Koordinationskonferenz, Fraktionsmitglieder der eidg. Räte, SP Frauen*, Juso, etc.) gemäss Artikel 13 der Statuten sind für den ordentlichen Parteitag ebenfalls nicht automatisch angemeldet und müssen sich selber anmelden. Gebärdensprache Es ist geplant, am Parteitag wiederum eine Simultanübersetzung in Gebärdensprache (in Deutsch/DSGS und/oder Französisch/LSF) anzubieten. Um abschätzen zu können, wie gross das Bedürfnis ist, bitten wir um ein Mail bis 19. Februar 2020 an partei- tag@spschweiz.ch mit dem Vermerk, ob Deutsch/DSGS oder Französisch/LSF gewünscht wird. Personen mit Hörbehinderung Personen mit Implantaten können uns dies via Mail (parteitag@spschweiz.ch) bis 19. Feb- ruar 2020 melden, damit wir entsprechend Kopfhörerverstärker bestellen können. Kinderhütedienst Während des Parteitags wird ab sechs Kindern von der Kantonalpartei Basel-Stadt ein Kinderhütedienst angeboten. Bei Interesse an diesem Angebot muss aus organisatori- schen Gründen bis Mittwoch, 19. Februar 2020, eine schriftliche Anmeldung mit Namen und Alter des Kindes/der Kinder an folgende Mailadresse erfolgen: partei- tag@spschweiz.ch. Die SP Schweiz wird drei Wochen vor dem Parteitag die Interessierten schriftlich über die Durch- respektive Nichtdurchführung informieren. Delegiertenzahlen Eine Broschüre mit Informationen zur Delegiertenzahl aller Sektionen ist auf der Webseite aufgeschaltet www.spschweiz.ch/parteitag2020. Daraus ist ersichtlich, wie viele Dele- gierte pro Sektion am ordentlichen Parteitag teilnehmen können. Congress Center Basel 4./5. April 2020
Ordentlicher Parteitag SP Schweiz 5
Hotelreservationen
In folgenden Hotels konnten wir bis 2. März 2020 Zimmer vorreservieren.
Wichtig ist, dass genau befolgt wird, wie bei den einzelnen Hotels gebucht werden
muss:
Hotels in Bahnhofsnähe
• Novotel Basel City, Grosspeterstrasse 12
Zimmerpreis: CHF 120 inklusive Frühstück
Buchung nur über folgende E-Mail-Adresse: H8215-RE@accor.com und dem
Stichwort SP Schweiz.
• Ibis Styles Basel City, Grosspeterstrasse 44
Zimmerpreis: CHF 100 inklusive Frühstück
Buchung nur über folgende E-Mail-Adresse: H8215-RE@accor.com und dem
Stichwort SP Schweiz.
• Ibis Budget Basel City, Grosspeterstrasse 12
Zimmerpreis: CHF 79 inklusive Frühstück
Buchung nur über folgende E-Mail-Adresse: H8215-RE@accor.com und dem
Stichwort SP Schweiz.
• Ibis Basel Bahnhof, Margarethenstrasse 35
Zimmerpreis: CHF 113 inklusive Frühstück
Buchung nur über folgende E-Mail-Adresse: h6510@accor.com und dem Stich-
wort SP Schweiz.
Hotel beim Kongresszentrum
• Swissôtel Le Plaza Basel, Messeplatz 25
Zimmerpreis: CHF 145 inklusive Frühstück
Buchung nur über folgenden Link:
https://book.passkey.com/go/pareitagspschweiz2020
Congress Center Basel 4./5. April 2020Ordentlicher Parteitag SP Schweiz 6
2 TERMINÜBERBLICK
Wichtige Termine bis zum Parteitag vom 4./5. April 2020 in Basel (mit Antragsfristen)
11. Dezember 2019 Versand I
an die Sektionen, Kantonalparteien und antragsberechtigten Organe
19. Februar 2020 Anmeldefrist
für Delegierte und Gäste
19. Februar 2020 Antragsfrist I
für Sektionen, Kantonalparteien und Organe zu den Parteitagsge-
schäften
28. Februar 2020 Sitzung der Geschäftsleitung
zu den Anträgen der Sektionen, Kantonalparteien und Organe
4. März 2020 Versand II
an alle angemeldeten Parteitags-Delegierten und Gäste
19. März 2020 Antragsfrist II
für Parteitags-Delegierte zu den Parteitagsgeschäften
27. März 2020 Sitzung der Geschäftsleitung
zu den Parteitagsgeschäften
31. März 2020 Schlussdokumentation
3. April 2020 Koordinationskonferenz in Basel
4./5. April 2020 Parteitag in Basel
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3 PROVISORISCHE TRAKTANDENLISTE
Samstag, 4. April 2020
10.45 1. Eröffnungsgeschäfte und Begrüssungen
2. Geschäfte zum Ablauf des Parteitages
3. Protokoll des Parteitages vom 1./2. Dezember 2018 in
Brugg/Windisch
4. Genehmigung Geschäftsbericht 2018 - 2019
5. Rede Christian Levrat, Präsident SP Schweiz
6. Bedürfnisse decken statt Profite machen!
Diskussion und Verabschiedung des Positionspapiers zu den Herausfor-
derungen einer alternden Gesellschaft
7. Rede internationaler Gast
8. Parolenfassung zu den eidg. Abstimmungen vom 17. Mai 2020
9. Anträge und Resolutionen
10. Rede Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga oder
Bundesrat Alain Berset
17.00 11. Div. Mitteilungen, Schluss des ersten Verhandlungstages
ab 17.30 Apéro und Parteitagsfest
Sonntag, 5. April 2020
09.00 12. Fortsetzung Traktanden Vortag
13. Rede Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga oder
Bundesrat Alain Berset
14. Gesamterneuerungswahlen
Wahl Präsidium
Wahl der vom Parteitag direkt gewählten Mitglieder der GL
Neuwahlen Präsidien Fachkommissionen
15. Vorwärts mit fortschrittlichen Mehrheiten!
Die Schwerpunkte der SP-Fraktion in der neuen Legislatur
15.00 16. Varia
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4 VERSÄNDE
4.1 Versand I
Der erste Mail-Versand geht am 11. Dezember 2019 an alle Sektionen und Kantonalpar-
teien sowie an weitere antragsberechtigte Organe der Partei gemäss Statuten (Artikel 13)
der SP Schweiz.
Der erste Mail-Versand beinhaltet das Parteitagsheft mit folgenden Unterlagen:
• Provisorische Traktandenliste
• Informationen zur Anmeldung, zu den Terminen und zu den Parteitagsgeschäf-
ten (z.B. Gesamterneuerungswahlen).
• Online-Link zum Anmeldeformular für die Delegierten inkl. Anleitung zur Berech-
nung der Anzahl der stimmberechtigten Sektionsdelegierten (siehe Sektions-
büchlein).
Anmeldefrist: 19. Februar 2020
• Das Protokoll des Parteitages vom 1./2. Dezember 2018 in Brugg/Windisch
kann auf der Website der SP Schweiz heruntergeladen werden.
4.2 Versand II
Der zweite Mail-Versand erfolgt am 4. März 2020. Dieser geht direkt an alle angemeldeten
Delegierten und Gäste und enthält folgendes:
• Die Delegiertenkarte inklusive QR-Code
• Die definitive Traktandenliste
• Die Geschäftsordnung für den ordentlichen Parteitag 2020
• Positionspapier SP Schweiz «Bedürfnisse decken statt Profite machen!»
• Schwerpunkte der SP-Fraktion für die neue Legislatur: «Vorwärts mit fortschrittli-
chen Mehrheiten»
• Unterlagen zu den Abstimmungsvorlagen vom 17. Mai 2020
• Anträge und Resolutionen der Geschäftsleitung
• Weitere eingegangene Anträge zu Parteitagsgeschäften
• Eingegangene Kandidaturen für die Gesamterneuerungswahlen
• Informationen zum Tagungsort
• Informationen zum Parteitagsfest vom Samstagabend, 4. April 2020
• Antrag auf Unterstützung für die Volksinitiative des Schweizerischen Gewerk-
schaftsbundes für eine 13. AHV-Rente
Congress Center Basel 4./5. April 2020Ordentlicher Parteitag SP Schweiz 9 5 VORGEHEN UND FRISTEN FÜR ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN Die Frist zur Einreichung von Anträgen und Resolutionen läuft bis 19. Februar 2020. Unterlagen bitte einreichen per E-Mail an parteitag-antrag@spschweiz.ch Congress Center Basel 4./5. April 2020
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6 DELEGIERTE
Delegiertenzahlen an Parteitagen der SP Schweiz (Auszug aus den Statuten):
Artikel 13: Der Parteitag
1. Der Parteitag ist das oberste Organ der Partei. Seine Beschlüsse sind auch für die
Kantonalparteien, die Bezirksparteien und die Sektionen verbindlich.
2. Er besteht aus:
a. den Delegierten der Sektionen
b. den Mitgliedern der Geschäftsleitung
c. den Mitgliedern der Koordinationskonferenz
d. den Mitgliedern der Fraktion der eidgenössischen Räte
e. den zwölf Delegierten der SP Frauen*
f. den zwölf Delegierten der SP60+
g. den zwölf Delegierten der SP MigrantInnen
h. je zwei Delegierten der Kantonalparteien
i. den zwölf Delegierten der Juso Schweiz
j. einer Delegierten / einem Delegierten der SP Gruppe Bundespersonal
k. VertreterInnen ohne Stimmrecht folgender Organisationen:
- Solidar Suisse / Schweizerisches Arbeiterhilfswerk SAH,
- Schweizerischer Gewerkschaftsbund,
- Sektionen ausländischer sozialdemokratischer Parteien sowie weitere
der SP nahestehende Organisationen
3. Jede Sektion hat Anspruch auf einen Delegierten bzw. eine Delegierte. Weist eine Sek-
tion mehr als 50 Mitglieder auf, so hat sie für jeweils 60 weitere Mitglieder oder einen
Bruchteil davon Anspruch auf einen zusätzlichen Delegierten bzw. eine zusätzliche De-
legierte. Die Delegierten müssen Mitglieder der Sektion sein, die sie vertreten.
Delegiertenzahlen der Sektionen für Parteitage - Berechnungstabelle:
Mitglieder Delegierte
0-50 1
51-110 2
111-170 3
171-230 4
231-290 5
291-350 6
351-410 7
411-470 8
471-530 9
531-590 10
Congress Center Basel 4./5. April 2020Ordentlicher Parteitag SP Schweiz 11 7 GESCHÄFTSBERICHT 2018 - 2019 Der Geschäftsbericht 2018 - 2019 kann ab 4. März 2020 unter www.spschweiz.ch/parteitag2020 heruntergeladen werden. Congress Center Basel 4./5. April 2020
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8 GESAMTERNEUERUNGSWAHLEN
Am Parteitag werden die Mitglieder des Präsidiums sowie die vom Parteitag gewählten
Mitglieder in die Geschäftsleitung für die Amtsdauer von zwei Jahren gewählt.
8.1 Präsidium
Aktuelle Mitglieder des Präsidiums sind:
• Christian Levrat, Präsident, tritt zurück
• Marina Carobbio, Vizepräsidentin, tritt zurück
• Tamara Funiciello, Vizepräsidentin, tritt zurück
• Barbara Gysi, Vizepräsidentin, kandidiert erneut
• Beat Jans, Vizepräsident, kandidiert erneut
• Ada Marra, Vizepräsidentin, kandidiert erneut
Roger Nordmann, Präsident der SP-Fraktion der Bundesversammlung, ist von Amtes
wegen Mitglied des Präsidiums der SP Schweiz.
8.2 Geschäftsleitung
Der Geschäftsleitung gehören drei vom Parteitag direkt gewählte Mitglieder an. Aktuelle
Mitglieder sind:
• Andreas Burger, SP Zürich, kandidiert erneut
• Mario Carera, SP Bern, kandidiert erneut
• Gabriela Suter, SP Aargau, tritt zurück
8.3 Bewerbungen für das Vize-Präsidium und die Geschäftslei-
tung
Kandidaturen für das Vize-Präsidium und die vom Parteitag gewählten GL-Mitglieder müs-
sen bis 19. Februar 2020 im Zentralsekretariat eintreffen.
Bewerbungen sind mit Kurzbiographie und Foto (1 Seite) und Motivationsschreiben (ma-
ximal zwei A4-Seiten) einzureichen an: SP Schweiz, Parteitag, Colette Siegenthaler, Thea-
terplatz 4, 3011 Bern. E-Mail: parteitag@spschweiz.ch
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8.4 Bewerbungen für das Parteipräsidium
Kandidaturen für das Parteipräsidium müssen bis 19. Februar 2020 im Zentralsekretariat
eintreffen. Für das Präsidium sind sowohl Einzelkandidaturen wie auch gemeinsame Kan-
didaturen (Co-Präsidium) möglich.
Die Bewerbungen beinhalten ein Motivationsschreiben, ein CV mit Foto sowie einen kon-
zeptuellen Text (2 bis 3 A4-Seiten) zu Ausgangslage und Perspektiven der SP Schweiz
(inhaltlich-thematisch, organisatorisch, handwerklich). Die Bewerbungen sind einzureichen
an: SP Schweiz, Parteitag, Colette Siegenthaler, Theaterplatz 4, 3011 Bern. E-Mail: partei-
tag@spschweiz.ch
Um den Bewerbungsprozess zu begleiten, hat die Geschäftsleitung am 22. November
2019 eine Wahlvorbereitungskommission eingesetzt.
Mitglieder dieser Wahlvorbereitungskommission sind:
Leitung: ehemaliger Zürcher Regierungsrat Markus Notter
Vize-Präsident*innen: Marina Carobbio, Beat Jans, Ada Marra
Als Vertreterin des Fraktionsvorstands: Nadine Masshardt
Alle Bewerber*innen werden gebeten, sich die Daten gemäss untenstehendem Fahrplan
freizuhalten:
ab Dezember Wahlvorbereitungskommission
2019 Prüfung der eingereichten Kandidaturen
Durchführung von Gesprächen
04.03.2020 Versand II Parteitag
Publikation der eingegangenen Kandidaturen
März 2020 Vorstellungsrunde der Kandidierenden in den Regionen
(bitte Abende und Samstage freihalten)
25.03.2020 Präsidium (10.15-13.00 Uhr)
Hearing mit allen Kandidierenden
27.03.2020 Geschäftsleitung (13.45-17.00 Uhr)
Hearing mit allen Kandidierenden
03.04.2020 Koordinationskonferenz
Auftritte aller Kandidierenden
04./05.04.2020 Parteitag
Wahl des neuen Präsidiums
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