EU-STRATEGIEN GEGEN ANTISEMITISMUS

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EU-STRATEGIEN GEGEN ANTISEMITISMUS
IM FOKUS

/// Was tun wir gegen Judenfeindlichkeit?

EU-STRATEGIEN GEGEN
ANTISEMITISMUS
KATHARINA VON SCHNURBEIN /// Seit der Jahrtausendwende ist Antisemitismus
wieder sichtbarer geworden. Die EU-Kommission wird 2021 die erste EU-Strategie
gegen Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens vorlegen. Antisemitismus-
bekämpfung beginnt mit der Anerkennung aller Formen des zeitgenössischen
Antisemitismus und muss alle relevanten Politikbereiche einbeziehen. Aus aktuellem
Anlass wird ein besonderes Augenmerk auf israelbezogenen Antisemitismus
sowie auf Judenhass im Internet gelegt.1

             Europa, Mai 2021                         dern einfach, weil sie Juden sind. Auf
          In meinem jüdischen Bekanntenkreis          sozialen Medien müssen sie mitanse-
          breitet sich gerade wieder Unbehagen        hen, wie Pro-Palästinenser vor der Syna-
          aus. In Israel werden seit Tagen Zivilis-   goge in Gelsenkirchen „Sch*** Juden“
          ten von der Hamas beschossen und eu-        skandieren. Auf Twitter schreiben eini-
          ropäische Juden werden gefragt, ob sie      ge offen, dass sie Angst vor judenfeindli-
          einmal erklären könnten, was in „ih-        chen Übergriffen auf der Straße haben.
          rem“ Land denn wieder los sei. Und          Die nationalen jüdischen Dachverbände
          zwar nicht etwa, weil sie Politikwissen-    in einigen EU-Ländern schicken War-
          schaft studiert haben oder beruflich auf    nungen heraus, mit als jüdisch erkenn-
          den Nahen Osten spezialisiert sind, son-    baren Symbolen vorsichtig zu sein. Eine
28   POLITISCHE STUDIEN // 498/2021
Quelle: picture alliance / RHR-Foto / 219
 Der Antisemitismus ist wieder auf dem Vormarsch. Dem muss mit aller Kraft entgegengewirkt werden.

 Freundin in Belgien sagte mir, sie sei er-        heute Lebenden nicht einfach auf sich
 leichtert, dass die jüdische Schule ihrer         rumtrampeln lassen. Und viele vermis-
 Kinder wegen Shavuot 2 ohnehin ge-                sen den öffentlichen Aufschrei, den Auf-
 schlossen sei. Einige fragen sich öffent-         stand der Anständigen“.3
 lich: „Ist es Zeit, (wieder) die Koffer zu
 packen?“ Frustriert bemerkte der Ko-                  Antisemitismus im 21. Jahrhundert
 lumnist Mike Wulinger auf Twitter:                Antisemitismus, diese älteste Form des
 „Wer Juden nur als Stolpersteine kennt,           Hasses, ist seit der Jahrtausendwende
 kann wohl nicht verstehen, dass die               erneut auf dem Vormarsch. Weg war er
                                                   nie, aber jetzt werden antisemitische
                                                   Vorurteile wieder ungenierter, öffentlich
                                                   und mit Klarnamen geäußert. Laut einer
                                                   repräsentativen Umfrage der EU-
Mit dem Konflikt im Mai 2021                       Grundrechteagentur von 2018 unter
im Nahen Osten macht sich                          16.300 europäischen Juden in 12 EU-
ZUNEHMENDER Antisemitismus in                      Mitgliedsstaaten4 sagen neun von zehn
Europa bemerkbar.                                  Befragten, dass Antisemitismus ihr
                                                   größtes Problem sei, noch vor anderen
                                                   Problemen wie der Angst vor Arbeitslo-
                                                   sigkeit oder Krankheit.5 In manchen
                                                                          498/2021 // POLITISCHE STUDIEN   29
IM FOKUS

          Ländern richten sich 60 bis 70 % der re-     lich bemängelt, dass sie Kritik gegen-
          gistrierten hassmotivierten Straftaten       über Israel einschränkt. Dabei besagt sie
          gegen die jüdische Bevölkerung, die in       explizit, dass „Kritik an Israel, so wie sie
          jedem EU-Land weit weniger als 1 % der       gegenüber anderen Ländern geübt wird,
          Bevölkerung darstellt.                       nicht antisemitisch ist“ und dass „anti-
              Von der Antike über das Mittelalter      semitische Taten dann Straftaten sind,
          bis zur Neuzeit verfestigte sich ein nega-   wenn sie als solche vom Gesetz be-
          tives Judenbild. Antisemitismus mutier-      stimmt sind“.
          te, neue Ausdrucksformen kamen hin-              Laut der FRA-Umfrage 2018 be-
          zu, während die alten nicht verschwan-       trachten europäische Juden auf einer Lis-
          den. So existieren heute christlicher,       te von acht Aussagen Holocaustleug-
          muslimischer, rassistischer Judenhass        nung als die perfideste Form des Antise-
          neben Verschwörungsmythen, die einst         mitismus. Die Aussage, der sie aber, ins-
          die Pest den Juden in die Schuhe scho-       besondere online, am häufigsten begeg-
          ben und heute Juden oder Israel für den      nen, ist israelbezogener Antisemitismus.
          Ausbruch der Corona-Pandemie verant-         Würde die IHRA-Definition diese Form
          wortlich machen. Nach der Shoah hätte        des Antisemitismus nicht berücksichti-
          man meinen können, dass es mit dem           gen, würde man entscheidende Erfah-
          Judenhass endlich vorbei sei. Stattdes-      rungen der Betroffenen ausklammern.
          sen kamen Holocaustleugnung und -tri-        Die Mehrheit der Juden in Europa macht
          vialisierung hinzu, und seit der Grün-       diese Unterscheidung übrigens: Wäh-
          dung Israels versteckt sich Antisemitis-     rend nur 38 % Kritik an Israel als antise-
          mus bequem hinter Anti-Zionismus, der        mitisch betrachten, wird die von man-
          als politische Meinung präsentiert wird.     chen Vertretern des linken politischen
                                                       Spektrums unterstützte palästinensische
                                                       „Boykott, Divestment and Sanctions“-
                                                       Bewegung (BDS), die u. a. zum Boykott
                                                       israelischer Künstler und Wissenschaft-
       Seit der Antike existiert ein                   ler als Vertreter eines Apartheit-Staates
       NEGATIVES Judenbild.                            aufruft, von 82 % der Respondenten als
                                                       antisemitisch angesehen.7
                                                           Für die Europäische Kommission ist
                                                       die IHRA-Definition seit Januar 2017 die
                                                       Grundlage ihrer Politik gegen jegliche
                                                       Form von Antisemitismus. Das Europäi-
              Die Arbeitsdefinition „Antisemi­         sche Parlament hat die Definition im Juni
              tismus“ der IHRA                         2017 angenommen und der Europäische
          Die verschiedenen Formen des Antise-         Rat bezieht sich in zwei Ratserklärungen
          mitismus wurden 2016 in der Arbeitsde-       von 2018 und 2020 darauf. Um Strafver-
          finition „Antisemitismus“ der Internatio­    folgungsbehörden, Schulleitungen, Leh-
          nal Holocaust Remembrance Alliance           rern sowie den Medien die Anwendung
          (IHRA) zusammengefasst. Diese wurde          der IHRA-Definition zu erleichtern und
          einstimmig von den damals 31 Mit-            um Missverständnissen hinsichtlich der
          gliedsstaaten der IHRA angenommen.6          Meinungsfreiheit vorzubeugen, hat die
          An der IHRA-Definition wird gelegent-        Europäische Kommission im Januar
30   POLITISCHE STUDIEN // 498/2021
2021 gemeinsam mit der IHRA ein               semitische Volksverhetzung muss straf-
  Handbuch zur praktischen Anwendung            rechtlich verfolgt werden.
  der IHRA-Definition8 veröffentlicht.              Gerne zeigt man im rechten politi-
                                                schen Spektrum auf importierten Anti-
      Israelbezogener Antisemitismus            semitismus. Damit macht man es sich
  Aus aktuellem Anlass soll hier der isra-      jedoch zu einfach. Antisemitismus gab
  elbezogene Antisemitismus näher be-           es bekanntlich lange bevor es Israel gab,
  leuchtet werden. Dass er im öffentlichen      ja wahrscheinlich sogar bevor der Islam
  Raum sehr präsent ist, mag damit zu-          als Religion gestiftet wurde. Antisemi-
  sammenhängen, dass jeder zweite Euro-         tismus kommt in Deutschland immer
  päer Juden in seinem Land durch die           noch überwiegend vom rechten politi-
  Brille des Nahost-Konflikts wahrnimmt.9       schen Rand und aus rechtsextremen
  In manchen Ländern, wie etwa in               Kreisen. Und: Bisher fehlt es im Rah-
  Deutschland, liegt die Zahl wesentlich        men von Integrationsmaßnamen an kla-
  höher.10 Es ist also nicht verwunderlich,     ren Botschaften, dass, wer Deutscher
  dass die jüdische Gemeinde in Europa          und damit Teil dieser Gesellschaft wer-
  sich bedroht fühlt, wann immer der            den will, jüdisches Leben als selbstver-
  Nahost-Konflikt aufflammt.                    ständlich dazugehörig ansehen muss.
                                                    Nach wie vor ist die Sicherheit die
                                                größte Sorge der jüdischen Europäer. Im
                                                Rahmen der seit 2019 bestehenden Ar-
                                                beitsgruppe Antisemitismus der EU-
Der israelbezogene Antisemitismus               Kommission beraten Mitgliedsstaaten
korreliert mit dem NAHOST-KONFLIKT.             und jüdische Vertreter die Ausarbeitung
                                                und Umsetzung nationaler Strategien,
                                                zu der sich alle EU-Länder in Erklärun-
                                                gen des Rates zum Antisemitismus von
                                                201813 und 202014 verpflichtet haben.
                                                Die Gewährleistung der Sicherheit ist
      Besonders virulent sind zurzeit die öf-   ein zentrales Thema. Das schließt die
  fentlichen Bekundungen aus pro-palästi-       Finanzierung der notwendigen Sicher-
  nensischen Kreisen, bei denen die rote        heitsmaßnahmen mit ein. Die Kommis-
  Linie zum Antisemitismus oft über-            sion hat in den vergangenen Jahren eine
  schritten wird. Umfragen haben ergeben,       Reihe von Gesetzgebungsinitiativen
  dass antisemitische und anti-zionistische     und politische Maßnahmen zur Präven-
  Vorurteile unter Muslimen zwei- bis drei-     tion und Bekämpfung von Terrorismus
  mal verbreiteter sind11 als in der Gesamt-    und gewaltbereitem Extremismus auf
  bevölkerung12 . Eines muss klar sein, und     den Weg gebracht. Zudem wurden 2020
  das wurde auch von der Europäischen           zwölf Millionen Euro für den Schutz
  Kommission im Zuge der jüngsten De-           von religiösen Stätten bereitgestellt.
  monstrationen wieder deutlich gemacht:
  Man kann mit der Politik Israels uneins          Antisemitismus online
  sein, jedoch rechtfertigt kein Konflikt in    Das Internet ist in der vergangenen De-
  der Welt Hassrede oder antisemitische         kade zum größten Forum der Verbrei-
  Taten gegenüber Juden in Europa. Anti-        tung von Judenhass und Verschwö-
                                                                   498/2021 // POLITISCHE STUDIEN   31
IM FOKUS

          rungsmythen geworden. Während der          de, die auf gruppenbezogener Men-
          Corona-Pandemie stiegen antisemiti-        schenfeindlichkeit basiert, strafbar ist.
          sche Inhalte signifikant an. Auch gelbe    Und was offline strafbar ist, ist auch on-
          Judensterne mit „ungeimpft“ in einer       line strafbar. Straftaten im Netz sind zu
          das Hebräische verunglimpfenden            ahnden. Dazu müssen Algorithmen und
          Schrift konnte man weitgehend unwi-        „Big Data“ ausgewertet werden können.
          dersprochen tragen. Um Hass und            Das erfordert mehr geschultes Personal
          Hassrede im Internet beizukommen,          in Strafverfolgungsbehörden, engeren
          braucht es entschlossenes Vorgehen:        Austausch zwischen nationalen Behör-
          Plattformbetreiber, die sich ihrer Macht   den und enge Zusammenarbeit mit Wis-
          und Verantwortung bewusst sind und         senschaftlern und Experten, die Hassre-
          entsprechend handeln; europäische Ge-      de im Internet analysieren.
          setze, die greifen und national umge-          2016 hat die Europäische Kommissi-
          setzt werden; nationale Behörden, die      on einen freiwilligen Verhaltenskodex
          Hassrede und Volksverhetzung im Netz       mit den großen sozialen Medien und
          ebenso ahnden wie auf der Straße, und      Plattformen vereinbart. Darin verpflich-
          verantwortungsvolle Nutzer.                ten sich diese, ihnen gemeldete illegale
                                                     Hassrede binnen 24 Stunden zu prüfen
                                                     und gegebenenfalls zu löschen. Der Ver-
                                                     haltenskodex hat nicht nur dazu ge-
                                                     führt, dass Hassrede beseitigt wird,
       Das INTERNET ist das größte Forum             wenn auch zu wenig, vielmehr haben
       für Verbreitung von Judenhass und             die Plattformen mit der Unterschrift
       Verschwörungsmythen.                          auch ihre Verantwortung anerkannt. Sie
                                                     sind nicht nur Briefträger für Botschaf-
                                                     ten, sondern haben über Algorithmen
                                                     auch Einfluss darauf, ob und wie sich
                                                     Inhalte verbreiten.
                                                         Das Internet wird gerne als Datenau-
             Plattformen verdienen ihr Geld mit      tobahn ohne Verkehrsregeln bezeichnet.
          der Verbreitung von Inhalten. Hass und     Die Europäische Kommission hat 2020
          Hetze verkaufen sich gut. Dies hat dazu    ein Gesetz über digitale Dienstleistun-
          geführt, dass online Verhalten geduldet    gen vorgelegt, das systematische Ansät-
          wurde, welches man im analogen Zu-         ze zur Regulierung und Überwachung
          sammenleben niemals tolerieren würde.      von Plattformen festlegt. Es geht um
          Fake News haben zu Einflussnahme im        mehr Transparenz von Datenflüssen,
          Wählerverhalten geführt und Hetze und      Werbung, Algorithmen, Moderation,
          Verschwörungsmythen zu terroristi-         Benachrichtigungsverfahren über illega-
          schen Anschlägen wie auf die Synagoge      le Inhalte, Rechenschaftspflicht und Ko-
          in Halle im Oktober 2019 und die Shi-      operationspflichten mit Behörden.
          sha-Bar im Februar 2020 in Hanau.              Zu guter Letzt muss aber auch jeder
             Mit der Rahmenrichtlinie gegen          einzelne Nutzer verantwortungsvoll mit
          Rassismus und Fremdenfeindlichkeit         Inhalten umgehen. Das beginnt beim
          von 2008 hat die EU eine rechtliche        Lesen eines jeden Artikels, bevor man
          Grundlage geschaffen, wonach Hassre-       ihn weiterleitet, und geht bis zum Hin-
32   POLITISCHE STUDIEN // 498/2021
terfragen von Verschwörungsmythen.              sichersten Mittel gegen antisemitische
  Hassrede und Verschwörungsmythen                Vorurteile ist und nur noch übertroffen
  im Netz anzusprechen braucht Mut,               wird von der direkten Begegnung mit
  weil die Gefahr besteht, selbst Opfer           Jüdinnen und Juden.
  von Anfeindungen zu werden. Als im                  Dieses Jahr feiert Deutschland 1.700
  Zuge der Corona Pandemie im Frühjahr            Jahre jüdisches Leben und zeigt mit Ver-
  2020 antisemitische und andere Ver-             anstaltungen im ganzen Land, wie ver-
  schwörungsmythen stark zunahmen,                woben jüdisches Leben von jeher war
  hat die Europäische Union gemeinsam             und welchen Beitrag Juden zur politi-
  mit UNESCO und dem jüdischen Welt-              schen, wirtschaftlichen und kulturellen
  kongress die Twitterkampagne #Think-            Entwicklung Deutschlands leisteten
  BeforeSharing15 lanciert, die Nutzern           und leisten. Dieses Jahr sollte nicht als
  helfen soll, Verschwörungsmythen zu             einmaliges Jubiläumsjahr verstanden
  erkennen und zu entlarven.                      werden, sondern als der Beginn von
                                                  mehr sichtbarem jüdischen Leben in
                                                  Deutschland und Europa.

                                                      EU-Strategie gegen Antisemitis-
Die Twitterkampagne                                   mus und zur Förderung jüdischen
#THINKBEFORESHARING hilft, Ver-                       Lebens 2021
schwörungsmythen zu erkennen                      Im Mai 2021 wurde die Konferenz zur
und zu entlarven.                                 Zukunft Europas eröffnet, in deren
                                                  Rahmen die Bürger der EU über ihr Eu-
                                                  ropa diskutieren können. Die Zukunft
                                                  Europas hängt eng mit der Zukunft der
                                                  Juden in Europa zusammen. Ohne Ju-
                                                  den in Europa kein Europa.
       Jüdisches Leben in Europa                      Die Unterstützung jüdischen Lebens
  Heute gibt es jüdisches Leben in                in seiner Pluralität wird deshalb auch ei-
  Deutschland und ganz Europa wieder in           nen zentralen Platz in der ersten Europä-
  all seiner Vielfalt: säkular, reformiert, or-   ischen Strategie zur Antisemitismusbe-
  thodox, zionistisch und anti-zionistisch,       kämpfung und zur Förderung jüdischen
  über die gesamte Bandbreite des politi-         Lebens einnehmen, die vor Ende 2021
  schen Spektrums verteilt. Aufgrund der          von der Europäischen Kommission vor-
  Shoah sind die jüdischen Gemeinden in           gelegt werden wird. In dieser Strategie
  Europa aber klein und viele Menschen            werden Maßnahmen zu Prävention und
  kennen keine Juden, vielleicht auch, weil       Bekämpfung von Antisemitismus inner-
  diese ihre jüdische Identität aus Angst         halb und außerhalb der EU sowie zur
  vor negativen Reaktionen nicht preisge-         Förderung jüdischen Lebens und Kultur
  ben. Nur 3 % der Europäer fühlen sich           vorgeschlagen. Außerdem werden auch
  „sehr gut informiert“ über jüdische Ge-         Vorschläge gemacht, wie wir Holocaust-
  schichte, Sitten und Bräuche, rund ein          Gedenken und Bildung, nicht nur zur
  Viertel findet sich „gut“ informiert.16         Shoah, sondern auch zu Antisemitismus
  Gleichzeitig wissen wir, dass das Ken-          und jüdischem Leben besser fördern
  nenlernen jüdischer Kultur eines der            können.
                                                                      498/2021 // POLITISCHE STUDIEN   33
IM FOKUS

              Holocaust-Gedenken und Bildung         Deutsch-Werden gehört, unsere Ge-
          Die kommenden zehn Jahre werden da-        schichte anzuerkennen und anzuneh-
          rüber entscheiden, ob das Gedenken an      men. Das sage ich auch denen, die aus
          die Shoah und das Wissen über sie als      Osteuropa, Afrika oder den muslimisch
          zentrales Geschehen in Europa an die       geprägten Regionen des Mittleren Os-
          nachfolgenden Generationen weiterge-       tens zu uns gekommen sind. Wer in
          geben werden wird, und zwar auch an        Deutschland Heimat sucht, kann nicht
          die Generationen, denen jeglicher Bezug    sagen: ‚Das ist Eure Geschichte, nicht
          zum Zweiten Weltkrieg fehlt, weil ihn      meine‘.“17
          niemand in der Familie erlebt hat. In          Seit 2010 fördert die Europäische
          manchen europäischen Großstädten           Union mit 15 Millionen Euro den Auf-
          sind die Großeltern von 20 bis 30 % der    bau des European Holocaust Research
          Bürger nicht einmal in Europa geboren.     Infrastructure (EHRI), das weltweit Ho-
                                                     locaustgedenkstätten und Forschungs-
                                                     zentren vernetzt und unter anderem die
                                                     Digitalisierung von Archivmaterial in
                                                     Yad Vashem / Israel und anderswo un-
       Das Gedenken an die Shoah muss                terstützt, um Holocaust-Forschung
       an die nachfolgenden Generationen             weltweit zu ermöglichen. Als Teil der
       WEITERGEGEBEN werden.                         EU-Strategie muss es jetzt darum gehen,
                                                     lokales Forschen und Gedenken etwa
                                                     von Schulklassen und lokalen Organisa-
                                                     tionen zu unterstützen und dafür die
                                                     notwendigen Strukturen aufzubauen.

              In einer zunehmenden multikultu-           Wann endet Antisemitismus?
          rellen Gesellschaft wird es zudem im-      Der wiederaufflammende Antisemitis-
          mer wichtiger, dass alle Europäer erfah-   mus seit der Jahrtausendwende wird
          ren, unabhängig von ihrer Familienge-      von der Bevölkerung durchaus wahrge-
          schichte oder ihrem Herkunftsland, wie     nommen. Rund die Hälfte der EU-Bür-
          es von antisemitischen Vorurteilen und     ger ist der Meinung, Antisemitismus sei
          Worten zum Holocaust kommen konn-          in ihrem Land ein Problem.18 Das ist ein
          te und was dem jüdischen Volk im Ho-       deutliches Zeichen an die Politik zu han-
          locaust angetan wurde. Untersuchun-        deln. Leider wird es gegen die antisemi-
          gen zeigen, dass besonders die Ausein-     tische Pandemie in absehbarer Zeit wohl
          andersetzung mit der lokalen Geschich-     keinen Impfstoff geben, der uns immun
          te nicht nur ein deutlich besseres Ver-    machen würde. Eines aber könnte hel-
          ständnis für die Hintergründe der Shoah    fen: Wenn wir aufhören, Antisemitis-
          schafft, sondern auch eine größere Iden-   mus als Sache von Juden oder nur als
          tifikation mit dem Wohnort bewirkt         Minderheitenschutz zu sehen. Antise-
          und somit zum Beispiel der Integration     mitismus betrifft zunächst Juden, aber
          neuer Europäer dienen kann. Das wäre       letztendlich betrifft er uns alle. Er rüttelt
          ganz im Sinne der Rede von Bundesprä-      an den Festen der Demokratie, er miss-
          sident Steinmeier anlässlich des Tages     achtet unsere Werte, er tritt die Men-
          der Deutschen Einheit 2017: „Und zum       schenrechte mit Füßen. Wenn Juden-
34   POLITISCHE STUDIEN // 498/2021
Anmerkungen
                                               1 Der Inhalt des Artikels spiegelt nicht notwendiger-
                                                  weise die Meinung der EU-Kommission wider.
Antisemitismus betrifft uns ALLE.              2 Jüdisches Fest zum Gedenken an das Empfangen
                                                  der Zehn Gebote durch Mose auf dem Berg Sinai.
                                               3 https://twitter.com/MWuliger/status/1393561552
                                                  884752393, Stand: 15.5.2021.
                                               4 F RA-Umfrage 2018: Experience and perceptions
                                                  of antisemitism – Second survey on discrimination
                                                  and hate crime against Jews in the EU, EU Funda-
                                                  mental Rights Agency, 2018, https://fra.europa.
                                                  eu/sites/default/files/fra_uploads/fra-2018-expe
  hass in der Vergangenheit anstieg, stand        riences-and-perceptions-of-antisemitism-survey_
  es nie gut um Europa. Das Motto des             en.pdf, Stand: 8.5.2021.
                                               5 Ebd.
  Jubiläumsjahres „1.700 Jahre jüdisches       6 https://www.holocaustremembrance.com/de/re

  Leben in Deutschland“ ist „CHAI“ –              sources/working-definitions-charters/arbeitsdefi
                                                  nition-von-antisemitismus, Stand: 15.5.2021.
  das Leben. Und genau darum geht es.          7 F RA-Umfrage 2018, S. 29.

  Wenn wir verstehen, dass es nicht um         8 H andbook for the practical use of the IHRA defi-
                                                  nition on antisemitism, European Commission,
  „Andere“ geht, sondern um unser aller           2021, https://op.europa.eu/en/publication-detail/-
  Zukunft und die unserer Kinder, dann            /publication/d3006107-519b-11eb-b59f- 01aa
                                                  75ed71a1/language-en, Stand: 15.2.2021.
  werden sich Politiker und eine breite Be-    9 Eurobarometer 484, S. 8., https://ec.europa.eu/
  völkerungsschicht wesentlich vehemen-           commfrontoffice/publicopinion/index.cfm/survey/
                                                  getsurveydetail/instruments/special/surveyky/
  ter für eine plurale, offene Gesellschaft       2220, Stand: 13.5.2021.
  einsetzen, in der Hass und Antisemitis-     10 Ebd., Schweden (85 %), Niederlande (77  %), Deutsch-
                                                  land (69 %), UK (66 %) und Frankreich (63 %).
  mus keinen Platz haben. ///                 11 Jikeli, Günther: Antisemitismus unter Muslimen
                                                  in Deutschland und Europa, in: Das neue Unbeha-
                                                  gen − Antisemitismus in Deutschland, hrsg. von
                                                  Olaf Glöckner und Günther Jikeli, Hildesheim
                                                  2019. S. 49-72.
                                              12 In Deutschland ist der Anteil der Muslime durch-
                                                  schnittlich 7 %, in manchen Städten deutlich höher.
                                              13 R atserklärung zur Bekämpfung von Antisemitis-
                                                  mus und zur Entwicklung eines gemeinsamen
                                                  Sicherheitskonzepts für einen besseren Schutz jü-
                                                  discher Gemeinschaften und Einrichtungen in
                                                  Europa, 15213/18, 6.12.2018.
                                              14 R atserklärung zur durchgängigen Berücksichti-
                                                  gung der Bekämpfung von Antisemitismus in allen
                                                  Politikbereichen, 13637/20, 2.12.2020.
  /// K ATHARINA VON SCHNURBEIN              15 https://ec.europa.eu/info/identifying-conspiracy-

       M.ST. MES                                  theories_en, Stand: 15.5.2021.
                                              16 Eurobarometer 484, S. 30.
  ist Beauftragte der Europäischen Kommis-    17 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anläss-

  sion für Antisemitismusbekämpfung und           lich des Festakts zum Tag der Deutschen Einheit
                                                  am 3.10.2017, https://www.bundespraesident.de/
  Förderung jüdischen Lebens, Brüssel.            SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/
                                                  Reden/2017/10/171003-TdDE-Rede-Mainz.html;
                                                  jsessionid=8454E82C6BBF815B8498F915B8FB
                                                  8E90.2_cid504?nn=9042544, Stand: 5.5.2021.
                                              18 Eurobarometer 484, 2019, S. 7-12.

                                                                        498/2021 // POLITISCHE STUDIEN   35
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