Holger Mann Jahresrückblick von
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Jahresrückblick von
Holger Mann
Liebe Leserinnen und Leser, Inhaltsverzeichnis
vor nun mehr als einem Jahr hat sich der 5. Sächsischen Landtag konstituiert. Es ist
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daher an der Zeit, das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen. Mit diesem Rück-
blick möchte ich politische Ereignisse in Sachsen im vergangenem Jahr resümieren Begrüßung
und Ihnen/ Euch einen kleinen Einblick in mein erstes Jahr als Abgeordneter im
Die Mitarbeiter stellen sich vor
Sächsischen Landtag ermöglichen.
Mein Wahlkreis 30 umfasst Gohlis, Eutritzsch, Mockau und Möckern, doch habe ich Seite 2
zusammen mit Dirk Panter natürlich alle Leipziger in Dresden zu vertreten. Konkret (Hochschul)Politik in Sachsen
sitze ich als SPD-Obmann im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Kultur und Hochschultour 2010
Medien sowie im Verfassungs-, Rechts-, und Europaausschuss.
Ein wesentlichen Teil meiner Arbeit widme ich im Landtag dem Themenfeld der
Hochschul-, Technologie- und Forschungspolitik in Sachsen. Als Sprecher der SPD- Seite 3
Fraktion für Hochschule und Wissenschaft ist es meine Aufgabe, die Pläne des Wis- Demonstrationen gegen
senschaftsministeriums genauer zu betrachten, zu kritisieren und wo möglich eige- Kürzungshaushalt in Sachsen
ne Konzepte vorzustellen. Zudem halte ich es für wichtig die Menschen vor Ort nicht
Unser AK Migration Leipzig
aus dem Blick zu verlieren und habe daher im vergangenem Jahr regelmäßig die
Hochschulen in Sachsen besucht und kam mit Studierenden, MitarbeiterInnen und
ProfessorInnen ins Gespräch. Seite 4
Neben den genannten Feldern setze ich mich dafür ein, dass die SPD bei MigrantIn- Ausgewählte Ereignisse des
nen, in gesellschaftlichen Bewegungen und sozialen Netzwerken stärker wahrge- kommenden und
nommen wird. vergangenen Jahres
Mein Bürgerbüro ist deshalb jederzeit für Fragen, Anregungen und Kritik offen.
Schauen Sie einfach im Lipinski-Haus auf der Rosa-Luxemburg-Straße 19 vorbei. Für
direkte Gespräche biete ich einmal im Monat eine Bürgersprechstunde in verschie- Nützliche Links
denen Stadtteilen in Leipzig an oder bin per Telefon erreichbar. Kontakt
Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihr,
Die Mitarbeiter von Holger Mann stellen sich vor
Wir wollen politische Arbeit im Wahlkreis, in Leipzig und in
Sachsen ermöglichen. Unsere Aufgabe ist es daher, die Ar-
beit von Holger Mann zu unterstützen, aber auch Informa-
tionen an Sie weiterzutragen sowie als Kontaktstelle für
Ihre Anliegen bereit zu stehen. Für spezielle Themengebiete
und Fragen können Sie auch die direkte Ansprechperson
kontaktieren. Wir sind rund um die Uhr per Mail erreichbar
und während der Bürozeiten ebenso per Telefon. Zum Team
gehören Katrin Wengler (zuständig für Büroleitung und
-organisation), Gerald Eisenblätter (verantwortlich für
Hochschulpolitik), Gregor Badack (zuständig für Wahlkreis-
arbeit und Migrationspolitik) und Ludwig Weigel (Verant-
wortlich für Netzpolitik und Internetarbeit). Die zugehöri-
gen Kontaktdaten finden Sie auf Seite vier.
Jahresrückblick von Holger Mann Seite 2
Hochschulpolitik in Sachsen
Die hochschulpolitische Arbeit im und Informationen zur derzeitigen
Sächsischen Landtag begann zu- und künftigen Situation der sächsi-
nächst mit einer Analyse des Koaliti- schen Hochschullandschaft.
onsvertrages und dem Setzen eigener Ab 2011 muss eine mittelfristige
Schwerpunkte im Arbeitskreis ‚Bil- Hochschulentwicklungsplanung auf
dung’ der SPD-Fraktion und einer ers- den Weg gebracht werden, der im
te Parlamentsrede zum Antrag „Keine Einklang mit dem demografischen
Studiengebühren durch die Hintertür Wandel, dem drohenden Fachkräf-
einführen“ von Holger Mann. Die Ko- temangel sowie den Bund-Länder-
alition erklärte, dass sie das Hoch- Programmen (Exzellenzinitiative bzw. nationalen Stipendienprogramms.
schulgesetz abermals novellieren und Hochschulpakt I/II) steht. Zudem Die Fraktion setzt sich für einen Aus-
in Sachsen Langzeitstudiengebühren stand das Thema „Demografischer bau des BAföGs ein und will indiesem
einführen möchte. Dieses lehnt die Wandel“ auf der Tagesordnung der die Altersgrenzen für Masterstudie-
SPD-Fraktion ab und setzt sich dage- regelmäßig stattfindenden SPD- rende anheben, den Übergang zwi-
gen für eine weitere Öffnung der Landesarbeitsgemeinschaft Hoch- schen Bachelor und Master durch
Hochschulen sowie einen Abbau von schule, die mindestens einmal pro Schließen von Förderungslücken er-
sozialen Hürden ein. Quartal zusammen kommt, um über leichtern sowie die Förderungs- und
Neben dieser Frage gab es auch in Hochschulpolitik zu beraten. Freibeträge anheben. Entgegen die-
Sachsen mit dem Start des Winter-
ser Position wurde das Stipendiensys-
semesters 2009/10 Proteste von Stu-
tem mit den Stimmen der schwarz-
dierenden und Schüler_innen. Der
gelben Mehrheit im Bundesrat auf
‚heiße Herbst’ war ausgerufen und in
den Weg gebracht und die BAföG-No-
mehreren Hochschulstädten wurden
velle Monate verzögert.
Besetzungen, Streiks oder andere
Neben all diesen originären hoch-
kreative Protestformen organisiert.
schulpolitischen Themen kam es An-
Als hochschulpolitischer Sprecher be-
fang 2010 zu ersten Kürzungen durch
suchte Mann die Diskussionsforen
die Staatsregierung. So sind bei-
der Protestierenden und sprach auf
spielsweise die landesfinanzierten
der HRK-Demo am 24.11.09 in Leipzig.
Forschungseinrichtungen, die Stu-
Im Parlament brachte die SPD-Frakti-
dentenwerke, die Medizinische Fakul-
on den Antrag „Gutes und chancen-
tät oder aber das Hochschuldidakti-
gerechtes Studium in Sachsen - Stu- In jüngster Vergangenheit rückte die sche Zentrum Sachsen in Leipzig be-
dienbedingungen im Rahmen der Debatte um die 23. BAföG-Novelle troffen. Die 2010 veranlassten Ein-
Weiterentwicklung des Bologna-Pro- sowie das Nationale Stipendienpro- schnitte der Staatsregierung sind nur
zesses verbessern“ ein. Zu diesem An- gramm in den Vordergrund. Hier po- der Beginn einer rigorosen Kürzungs-
trag wurde am 04. März 2010 eine öf- sitionierte sich die SPD-Fraktion mit orgie, welche mit dem Doppelhaus-
fentliche Anhörung mit sechs Sach- einem Antrag zur Ablehnung des halt 2011/12 fortgesetzt wird.
verständigen durchgeführt.
Neben der Debatte um Reformen
beim Bologna-Prozess, konnte MdL Hochschultour 2010 wird fortgesetzt
Mann im Parlament zum Beispiel mit
Als Sprecher der SPD Fraktion im VertreterInnen aus Politik, Hochschu-
einer mündlichen Anfrage zum The-
Sächsischen Landtag für Hochschule le und Gewerkschaft über die Zukunft
ma „Präsenzpflicht in Lehrveranstal-
und Wissenschaft besuchte Holger der Hochschullandschaft in Sachsen.
tungen sächsischer Hochschulen“
Mann im Rahmen einer Hochschul- Ziel der Tour war es zudem, mit
auch kurzfristig zur Klärung von kon-
tour verschiedene Universitäten und Hochschulleitungen, Personal- und
kreten Problemen vor Ort beitragen.
Hochschulen im vergangenen Som- Studierendenvertretungen die Aus-
Ein weiterer Schwerpunkt der parla-
mersemester 2010. Auf dem Pro- wirkungen der aktuellen Haushalts-
mentarischen Arbeit lag beim Er-
gramm standen die Hochschulen in kürzungen und die Hochschulenwick-
schließen vorhandener Materialien
Leipzig, Zwickau, Chemnitz und lungsplanung zu diskutieren.
Dresden. Vor Ort machte sich Holger Die Hochschultour wird im kommen-
Mann ein Bild über die aktuelle Situa- den Sommersemester fortgesetzt
tion der jeweiligen Hochschule und und führt Holger Mann unter ande-
informierte sich im Gespräch mit den rem nach Zittau, Mittweida und Frei-
Studierenden auf dem Campus oder berg.
während diversen Podiumsdiskussio-
nen über deren Erfahrung mit der Für weitere Informationen zu Termi-
Umstellung auf die neuen Bachelor- nen und Inhalten der Hochschultour
und Masterstudiengänge. Gleichzei- steht die Internetseite
tig stellte Mann eigene Konzepte zur www.hochschultour.de zur Verfü-
Verbesserung der Lehrqualität in gung.
Sachsen vor und diskutierte mit
Jahresrückblick von Holger Mann Seite 3
Doppelhaushalt führt zu Protesten und Bündnisgründung gegen Kürzungen
Anfang 2010 wurde deutlich, dass die deren Lösungen in Zukunft um ein 16.6.2010 unter dem Motto "Wir sind
schwarz-gelbe Landesregierung ihren vielfaches teurer werden. mehr wert - wer heute kürzt, zahlt
Haushalt auf Kosten der Bildungs- Nicht nur in der Jugend- und Sozial- morgen drauf!" schon mit über
Familien- und Sozialarbeit konsolidie- arbeit wurde der Rotstift angesetzt. 10.000 Menschen statt. Darunter
ren wird. Die Folgen treffen insbe- Ähnliche Kürzungspläne wurden im auch Studierende, Lehrer, ErzieherIn-
sondere die Kommunen und hier vor Frühjahr auch vom Staatsministeri- nen und Gewerkschaftler und Polizis-
allem Kitas, Jugendeinrichtungen, um für Wissenschaft und Kunst be- ten.
Suchthilfe und Freiwilligendienste in kannt gegeben, welche vor allem den
Sachsen. Der Wegfall von Präventi- Lehr- und Forschungsbetrieb an den Das ihr Protest nicht ungehört blieb,
onsarbeit führt auch zu einer stei- sächsischen Hochschulen betreffen zeigt, dass die Landesregierung be-
genden Kriminalität und Gewalt. sowie Einschnitte im Bereich der Kul- reits auf Kürzungen um 400 Mio.
Dies führt zu neuen Problemen, turraumförderung vorsehen. Euro verzichtet hat.
Insgesamt wollte die Staatsregierung
den Landeshaushalt um 1,7 Milliarden Die Diskussionen zur Haushaltskon-
Euro pro Jahr kürzen und einen mas- solidierung sind damit nicht beendet.
siven Abbau um 18.000 Stellen be- Schon im Herbst werden weitere Ak-
treiben. tionen vom im Mai gegründeten
Bündnis für Zukunft und Zusammen-
Nachdem im März aus diesem Grund halt erwartet. Höhepunkt wird si-
4.000 Menschen aus dem Jugend- cherlich die für den 3. November ge-
und Sozialbereich vor dem Sächsi- plante zentrale Demo zu den Haus-
schen Landtag auf die Folgen der Re- haltsberatungen sein. Infos unter:
gierungsentscheidung aufmerksam
machten, fand die Demo am www.zukunftundzusammenhalt.de
Neonazi-Demo erneut verhindern
Gesellschaftliches Engagement, das „Leipzig ist bunt!“ eine Kundgebung zwischen den Völkern“ sind, zu er-
Recht auf Versammlung und die In- am 17. Oktober. Ein ähnliches Bündnis weitern. Die SPD lehnte dies ab, da
formelle Selbstbestimmung gehören bildete sich gegen die Demonstration das Versammlungsgesetz keinen Bei-
zu den Grundrechten der Bürgerin- der Neonazis am 13. Februar in Dres- trag für mehr Demokratie leistet,
nen und Bürger in der Bundesrepu- den. sondern nur elementares Grund-
blik Deutschland, sofern diese Frei- Beide Gegendemonstrationen waren recht der Versammlungsfreiheit ein-
heiten nicht die Demokratie im Land erfolgreich und zeigten, dass es sich schränkt.
gefährden. lohnt, durch gemeinsame Beteiligung
Als am 17.10.2009 in Leipzig eine De- von politischen und gesellschaftli-
monstration durch Nazis angemeldet chen Akteuren für eine weltoffene
wurde, bildete sich ein starkes Bünd- und demokratische Gesellschaft zu
nis aus verschiedenen gesellschaftli- kämpfen.
chen Gruppen, um gemeinsam und Im Zuge der Diskussion um die Auf-
gewaltfrei eine Gegenveranstaltun- märsche der Neonazis in Sachsen
gen am besagten Tag zu organisie- wurde im Landtag darüber debat-
ren. Auch die SPD Sachsen und die tiert, das Versammlungsverbot in
Abgeordneten der SPD aus Leipzig Sachsen für Orte die an „Opfer eines
engagierten sich in diesem Bündnis Kriege“ erinnern oder von Aufmär-
und organisierten unter dem Motto schen die wider der „Verständigung
Arbeitskreis Migration der SPD Leipzig
Die demographische Entwicklung in Veranstaltungen zu aktuellen migra-
Deutschland und die immer deutli- tionspolitischen Themen, so zum
cher spürbaren Auswirkungen einer Sächsischen Integrationskonzept mit
zunehmenden Globalisierung, sowie den Landtagsabgeordneten Sabine
die spezifische Leipziger Situation Friedel und Holger Mann, ermög-
mit mehr als 160 Nationen vertreten licht. Ziel des Arbeitskreises ist die
unter den LeipzigerInnen gaben den Sensibilisierung der Partei sowie der
Anlass, den Arbeitskreis Migration Leipziger Öffentlichkeit für dieses
der SPD Leipzig neu zu beleben. Im zukunftsträchtige Thema. Mehr In-
Vordergrund steht die Bemühung um formationen erhalten sie unter
eine kontinuierliche Zusammenarbeit ak.migration.leipzig@googlemail.com
mit MigrantInnen. oder über das Bürgerbüro von Holger
Über inhaltliche Arbeit und Netz- Mann.
werkbildung werden
Jahresrückblick von Holger Mann Seite 4
Ausgewählte Ereignisse aus dem vergangenen und kommenden Jahr
2009 2010
30.08. Landtagswahl 06.05. Hochschultour in Leipzig
17.10. Demonstration: Bitte nehmen Sie Platz! 10.05. Hochschultour in Zwickau
24.11. HRK Demo in Leipzig 02.06. Forum "Die Hochschullandschaft im
18.12. offizielle Büroeröffnung und Weihnachtsfeier Freistaat Sachsen im Jahr 2020“ in Leipzig
08.06. Hochschultour in Chemnitz
2010
10.06. Hochschultour in Dresden
27.01. Gedenkveranstaltung zum Holocaust
16.06. Demo: Wir sind mehr wert - wer heute kürzt, zahlt
28.01. Hochschule vor Ort in Leipzig
morgen drauf!
08.02. Hochschule vor Ort in Chemnitz
03.07. Stand zum Westbesuch in Plagwitz
13.02. Dresden Nazifrei!
17.07. Stand zum Christopher Street Day
24.02. Gründung Arbeitskreis Migration der
SPD Leipzig
Und außerdem im vergangenem Jahr:
04.03. Öffentliche Anhörung zu Bologna in der SPD
Landtagsfraktion 24 Plenarsitzungen, 27 Ausschusssitzungen,
10.03. Demonstration „Jugend ist mehr Wert“ 26 Fraktionssitzungen, 4 Fraktionsklausuren, 10 öffentliche
19.03. Lesung von Ursula Lehmann-Grube Bürgersprechstunden, 8 Arbeitskreise vor Ort
25.03. Arbeitskreis Bildung der SPD Fraktion in
Kommende Veranstaltungen
Leipzig
27.10. FES Podiumsdiskussion: Soziale Netzwerke
22.04. Girls Day in Leipzig
03.11. Demonstration Zukunft & Zusammenhalt in Dresden
27.04. Podiumsdiskussion „Aktuelle Situation
04.11. Besuchergruppenfahrt in den Landtag
der Hochschulen in Sachsen“ in Dresden
26.11. FES Seminar: „Sattelfest durch akademische
05.05. Podiumsdiskussion zu Kommunal-Kombi
Gremien.
Nützliche Links Kontakt
www.holger-mann.de
Bürgerbüro Holger Mann in Leipzig
Die Seite enthält weitere Informationen über Holger Mann und
Rosa-Luxemburg-Straße 19/21
informiert über die aktuelle Arbeit des Abgeordneten. Darüber
04103 Leipzig
hinaus bietet die Seite eine Terminübersicht und stellt über Flickr
Tel.: 0341/ 12 488 18
eine Fotoübersicht von Veranstaltungen und der Arbeit von Holger
Fax: 0341/ 12 488 19
Mann zur Verfügung.
info@holger-mann.de
www.hochschultour.de
Katrin Wengler
Die Hochschultour führt Holger Mann quer durch Sachsen, um vor
Büroleitung, Büroorganisation
Ort mit Studierenden, MitarbeiterInnen und ProfessorInnen ins
Katrin.Wengler@holger-mann.de
Gespräch zu kommen.
Weitere Links Ludwig Weigel
www.facebook.com/holger.mann Netzpolitik, Internetarbeit
Ludwig.Weigel@holger-mann.de
www.spd-fraktion-sachsen.de
Gregor Badack
Ausschreibung Praktikum Wahlkreisarbeit, Migrationspolitik
Für interessierte Studierende bietet das Bürgerbüro von Holger Mann Gregor.Badack@holger-mann.de
in Leipzig regelmäßig die Möglichkeit eines Vollzeitpraktikums.
Gerald Eisenblätter
Mehr Information zur Bewerbung und Voraussetzung findet man Hochschulpolitik
unter: Gerald.Eisenblaetter@holger-mann.de
www.holger-mann.de/persoenlich/praktikum
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