Hygiene-Kampagne des SpiFa und seiner Mitgliedsverbände - Stand: 08.10.2021
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Hygienekosten nach Leistungsspektrum 3 Quelle: https://www.zi.de/fileadmin/images/content/Projekte/Fachinformation_Hygienekosten.pdf
Hygienekosten nach Fachbereichen 4 Quelle: https://www.zi.de/fileadmin/images/content/Projekte/Fachinformation_Hygienekosten.pdf
Ausgangslage zu den Verhandlungen mit dem GKV-Spitzenverband Meldung KBV vom 07.01.2021 Gassen rügt die Haltung der Kassen „Die Krankenkassen haben die Verhandlungen zu den Hygienekosten immer wieder verzögert und neue Daten angefordert, um uns letztlich mitzuteilen, sie hätten kein Geld“, sagte Gassen den PraxisNachrichten. Dabei sei die Einhaltung von Hygienevorschriften das A und O in jeder Praxis, um Patienten und Mitarbeiter vor möglichen Schäden zu schützen. „Die Ärzte mit den Kosten allein zu lassen, ist unverschämt.“ Besonders zu Buche schlagen die neuen Anforderungen zur Aufbereitung von Medizinprodukten sowie der Mehrbedarf an Verbrauchs- und Hygienematerialien. Mehrausgaben verursachen unter anderem auch die neuen Qualifikations- und Schulungsanforderungen an das Praxispersonal in Fragen der Infektionshygiene. KBV fordert Hygienezuschläge Zur Kompensierung der hohen Hygienekosten fordert die KBV die Aufnahme von Hygienezuschlägen in den EBM. Ärzte mit besonders hohen Hygieneaufwendungen sollen spezifische Zuschläge zu den jeweiligen Einzelleistungen erhalten. Dazu zählen ambulante Operationen und andere invasive Eingriffe, zum Beispiel Koloskopien und Herzkatheteruntersuchungen, sowie Dialysen. Darüber hinaus sieht der KBV-Vorschlag für die allgemeinen Hygienekosten je betroffener Arztgruppe Zuschläge zu den Grund- und Versichertenpauschalen vor. Die Zahlung sämtlicher Zuschläge soll extrabudgetär erfolgen. 5
Verhandlungen KBV mit dem GKV-Spitzenverband Meldung KBV vom 17.06.2021 EBA fasst Beschluss zu den Hygienekosten - KBV: Erster Schritt in die richtige Richtung, aber nicht ausreichend Nach vehementen Forderungen der KBV bezüglich der Finanzierung der stark gestiegenen Hygienekosten in den Arztpraxen ist jetzt ein erstes Ergebnis erzielt worden. Der Erweiterte Bewertungsausschuss hatte in der vorigen Woche einen finanziellen Mehrbedarf mit 98 Millionen Euro beziffert. Dies sei ein „erster Schritt in die richtige Richtung, auch wenn das Finanzvolumen hinter unserer Forderung zurückbleibt“, wertete KBV-Vorstandsvorsitzender Dr. Andreas Gassen das Ergebnis. Die vereinbarte Erhöhung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung (MGV) decke zumindest in Teilen die aus den zusätzlichen grundlegenden Anforderungen an die allgemeine Hygiene aufgrund der Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und der Landeshygieneverordnungen resultierenden Mehrkosten ab. […] 6
Mitgliedsverbände des Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa): „So geht es nicht weiter…“ 16.08.2021 - 08.10.2021: „Start einer 8-wöchigen Kampagne zur Information der PatientInnen über die gestiegenen Hygienekosten und die Verweigerungshaltung zur Übernahme der Finanzierung der Kosten.“ 7
Social Media: „Slogans“ für Hygienekampagne 1. Eine Pandemie braucht Hygiene, zu jeder Zeit und ohne Wenn und Aber. 2. Zusätzliche Hygienemaßnahmen nicht zu vergüten, bedeutet eine Leistungskürzung der Versicherten der Krankenkassen. 3. Hygienevorschriften sind das A und O in jeder Praxis, um Patienten und Mitarbeiter vor möglichen Schäden zu schützen. Wir würden gern wissen warum Ihre Krankenkasse diese Leistungen nicht bezahlen will. 4. Die Ärztinnen und Ärzte mit den gestiegenen Hygienekosten allein zu lassen, verbietet sich. 5. Deutschland hat gelernt, was Hygiene im Alltag bedeutet. Für Ärztinnen und Ärzte ist dies schon immer Alltag. Auch für Vorstände und Mitarbeiter von Krankenkassen?
Social Media: „Slogans“ für Hygienekampagne 6. Jahrelang sind die Ärztinnen und Ärzte in Vorleistung gegangen und habe steigende Hygienekosten getragen. Nun sind Sie dran, liebe Krankenkassen. 7. Bei Hygiene sind keine Kompromisse zu machen. Gestern, heute und morgen. Personalisierte Zuspitzung: 8. @AOK Bundesverband, zahlen Sie Herr Litsch die Desinfektionsmittel zur Reinigung der Toiletten in Ihrer Verwaltung auch selbst? 9. Frau Pfeiffer zahlt jetzt persönlich auch für die Reinigungsmittel in den Büroräumen des GKV-Spitzenverbandes. Verkehrte Welt, nicht wahr?!
Auswahl Pressemitteilungen zum Start der Hygiene-Kampagne BNC BVF BvDU BVHNO bng SpiFa 11
Social Media: Hygiene-Kampagne 12
Motive und Orchestrierung über Social Media 13
Observer Gesundheit Berichterstattung Ärzte Zeitung Ärztenachrichtendienst Deutsches Ärzteblatt Ärzte Zeitung 14
Verhandlungen KBV mit dem GKV-Spitzenverband Meldung KBV vom 15.09.2021 Geld für allgemeine Hygieneaufwände Zur Kompensierung der Kosten für allgemeine Hygieneaufwände wurde heute die Beratung im Erweiterten Bewertungsausschuss fortgesetzt. Hintergrund sind im Juni gegen die Stimmen der Krankenkassen im EBA beschlossene Eckpunkte. Nun sollen alle Praxen ab 1. Januar 2022 einen Zuschuss erhalten, wie Gassen mitteilte. Er wies zugleich daraufhin, dass dies angesichts des geringen Betrages, den die Krankenkassen dafür bereitstellten, nur ein erster Schritt sein könne. Die Details müssten jetzt noch ausgearbeitet werden. Über die Hygienekosten bei speziellen Leistungen wie ambulante Operationen wird Gassen zufolge separat verhandelt. […] 15
Bewertung: Erste Reaktionen Aufsichtsrechtliche Beschwerde aufgrund Unterstützung der Berliner Gastroenterologen bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Berlin Stellungnahme der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin: […] Der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin ist trotz der im Rahmen der Protestaktion angekündigten Termineinschränkungen der festen Überzeugung, dass der Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin durch diese Aktion nicht beeinträchtig wird. Ausdrücklich ist in der Mitteilung an die Kassenärztliche Vereinigung Berlin darauf hingewiesen worden, dass bereits terminierte Untersuchungen von der Protestaktion ausgeschlossen sind. […] Von einer Patientengefährdung kann vor diesem Hintergrund nicht ausgegangen werden. […] 16
Verlängerung der Kampagne Reaktionen der Krankenkassen sind nach wie vor zurückhaltend Kampagne hat aufgrund der Ferien noch nicht überall komplett Fahrt aufgenommen Ankündigung: Kampagne wird über die 8 Wochen hinaus fortgesetzt! Start und Mitteilung der Verlängerung in KW 41! 17
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Vielen Dank! Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. Robert-Koch-Platz 9 10115 Berlin Tel. +49 (0) 30 - 4000 9631 Fax +49 (0) 30 - 4000 9632 info@spifa.de | www.spifa.de 19
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