Lesehilfe zur wisschenschaftlich angelegten Expertise von Dr. Irene Becker zur Kindergrundsicherung
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Lesehilfe zur wisschenschaftlich angelegten Expertise von Dr. Irene Becker zur Kindergrundsicherung Kinderarmut wirksam bekämpfen – Als Kirche entschieden gegen Kinderarmut – Kinderarmut in Deutschland und im Bereich Evangelische Kirche im Rheinland will biblisch theologische Aspekte der Evangelischen Kirche im Rheinland Kindergrundsicherung Im Bereich der Evangelischen Kirche im Die Evangelische Kirche im Rheinland tritt In Deutschland leben etwa 2,5 Millionen der Rheinland leben viele Kinder und Jugendliche öffentlich für eine gerechtere und wirkungs- unter 18-Jährigen unterhalb der sogenannten in Armut. Trotz politischer Anstrengungen in vollere Politik zur Bekämpfung der Armut von relativen Armutsgrenze. Obwohl die Situation den vergangenen Jahren hat sich ihre Situa- Kindern und Jugendlichen ein. Dazu verpflich- der Wirtschaft in den letzten Jahren gut war tion nicht verbessert. Die Evangelische Kirche ten sie die folgenden biblischen Geschichten und die Anzahl der Menschen, die erwerbstätig spricht sich deshalb für die Einführung einer und die daraus gewonnenen theologischen sind, zugenommen hat, ist die Zahl der von Ar- Kindergrundsicherung aus. Erkenntnisse. mut Betroffenen nicht gesunken. 1 Weiterlesen... 2 Weiterlesen... 3 Weiterlesen... 1/10
Materielle Armut ist ein wichtiger Faktor bei Bei Armutsbekämpfung über Steuern kommt Eine Kindergrundsicherung als der Armutsbekämpfung. das Geld nicht da an, wo es am dringendsten Alternativkonzept gebraucht wird. Es gibt viele Ursachen und Ausprägungen von Obwohl seit vielen Jahren diskutiert wird und Irene Becker und andere haben das Konzept Kinder- bzw. Familienarmut. Armutsfolgen politisch eingegriffen wurde, ist es nicht ge- der Kindergrundsicherung als Alternative ent- müssen begrenzt werden, gleichzeitig muss lungen, Kinderarmut nachhaltig zu bekämp- wickelt. Die Kindergrundsicherung soll Leis- materielle Armut verhindert werden. Beides fen. Auch die jüngsten Reformvorschläge ge- tungen nach dem Steuerrecht und Sozialrecht gehört zusammen. hen nicht weit genug. Woran liegt das? ersetzen. Wie dies funktionieren kann? 4 Weiterlesen... 5 Weiterlesen... 6 Weiterlesen... 2/10
Lesehilfe zur wisschenschaftlich angelegten Expertise von Dr. Irene Becker zur Kindergrundsicherung In Deutschland werden Armut und die Folgen von gibt, beeinflussen die finanziellen Rahmenbedin- Armut seit Jahrzehnten als Herausforderung disku- gungen sehr grundlegend viele Armutsfaktoren tiert. Ein besonderer Blick liegt dabei auf Kindern negativ. Von den eigenen biblisch-theologischen und Jugendlichen. Viele wissenschaftliche Studien Quellen sieht sich die Evangelische Kirche her- belegen: Einkommensarmut hat einen Einfluss auf ausgefordert, in der Gesellschaft besonders gegen die Entwicklungschance von Kindern und Jugendli- Kinderarmut einzutreten. Die inhaltliche Begrün- chen. Nach wie vor lebt etwa ein Fünftel der Min- dung für diesen Beschluss liefert eine Expertise derjährigen unterhalb der relativen Armutsgrenze. der Armuts- und Sozialforscherin Dr. Irene Becker. Die gründliche wissenschaftliche Arbeit trägt den Im Bereich der Evangelischen Kirche im Rheinland Titel: „Kinderarmut in Deutschland – Bestandsauf- leben besonders viele von Armut und Armutsfol- nahme und Möglichkeiten der Gegensteuerung.“2 gen bedrohte Kinder, Jugendliche und Familien. Diese Internetseite versteht sich als kleine Lesehil- fe zur Expertise. Sie gibt einen Überblick über die 1 Es lässt sich nicht erkennen, dass sich die Situation Thematik und lädt gleichzeitig ein, diese anhand in den vergangenen Jahren wirklich verbessert hat, der Expertise zu vertiefen. Kinderarmut wirksam obwohl die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen bekämpfen – Evangelische in Deutschland sehr gut war. Weil arme Familien deutlich weniger Geld zur sozialen Teilhabe haben, Kirche im Rheinland will erfahren die betroffenen Kinder und Jugendlichen Kindergrundsicherung soziale Ausgrenzung und sind stark eingeschränkt in ihren Entwicklungsmöglichkeiten. Das gefährdet individuelle Lebenswege und die gesellschaftliche Zukunft. Die Landessynode 2020 der Evangelischen Kirche im Rheinland1 hat sich für die Einführung einer Kindergrundsicherung ausgesprochen, um der be- klagten hohen Armut von Kindern und Jugendli- chen endlich wirksam entgegen zu treten. Es geht darum, die finanziellen und wirtschaftli- 1 https://landessynode.ekir.de/wp-content/uploads/ chen Aspekte von Armut in den Blick zu nehmen. sites/2/2019/12/LS2020_73-DS08-Kindergrundsicherung.pdf Auch wenn es weitere wichtige Aspekte von Armut 2 https://www.ekir.de/url/sdU 3/10
Lesehilfe zur wisschenschaftlich angelegten Expertise von Dr. Irene Becker zur Kindergrundsicherung Die biblischen Geschichten und daraus gewonnene losen und Schwachen. Er stellt Kinder in die Mitte theologische Einsichten verpflichten die Evangeli- seiner Nachfolgegemeinschaft (Mt 18,2)8. So führt sche Kirche1 in ihrem Leben, Reden und Handeln. er die biblische Tradition der parteilichen Liebe Deshalb tritt die Evangelische Kirche im Rheinland Gottes für die Kleinen fort. öffentlich für eine gerechtere und wirkungsvollere Politik zur Bekämpfung der Armut von Kindern und Jugendlichen ein. Diese Kinder und Jugendlichen können häufig ihre Sorgen nicht selbst nachdrück- lich öffentlich vertreten. Biblische Geschichten erzählen von einem fröhli- chen Miteinander von Eltern und Kindern als Aus- druck von einem Leben, das gelingt. Aber wir lesen 2 auch von Armut und erschreckenden Armutsfol- gen, die besonders die Kinder treffen (Ex 21,7–112; Als Kirche entschieden Mt 18,253). Kinder gehören zu den schwächsten gegen Kinderarmut – Gliedern der Gesellschaft, die Ausbeutung und skrupellosen Machenschaften wehrlos ausgeliefert biblisch theologische sind (Jes 1,17)4. Das gilt gerade für Zeiten des ge- Aspekte sellschaftlichen Umbruchs, in denen überlieferte Werte verloren gehen und die Armen in der Gesell- schaft nicht mehr ausreichend rechtlich geschützt werden. Prophetische Mahner erheben ihre Stim- me und erinnern an den Zuspruch und Anspruch des Gottes Israels als Grundlage für ein gelingen- 1 Vgl. Studie, S. 2f, Geleitwort des Präses des Leben der gesamten Gesellschaft: Die Armen, 2 https://www.bibleserver.com/LUT/2.Mose21%2C7-11 die Benachteiligten und vor allem leidende Kinder 3 https://www.bibleserver.com/LUT/Matth%C3%A4us18%2C25 stehen unter dem besonderen Schutz des Gottes 4 https://www.bibleserver.com/LUT/Jesaja1%2C17 Israels. Er ist Anwalt von denen, die keinen ande- 5 https://www.bibleserver.com/LUT/5.Mose10%2C18 ren Schutz und Hilfe haben (Dtn 10,185; Ps 68,66;). 6 https://www.bibleserver.com/LUT/Psalm68%2C6 Jesus aus Nazareth stellt sich an die Seite der Kin- 7 https://www.bibleserver.com/LUT/Matthäus18,5 der (Mt 18,5)7 wie der anderen Unmündigen, Recht- 8 https://www.bibleserver.com/LUT/Matth%C3%A4us18%2C2 4/10
Lesehilfe zur wisschenschaftlich angelegten Expertise von Dr. Irene Becker zur Kindergrundsicherung In Deutschland, so der statistische Befund1, leben Erwachsenen, und anschließend ein Wiederanstieg etwa 2,5 Millionen der unter 18-Jährigen unterhalb der Armutsquoten – bei den jungen Erwachsenen der sogenannten relativen Armutsgrenze2. Trotz der aber auch noch zweimalig eine Entwicklungsum- in den letzten Jahren guten gesamtwirtschaftlichen kehr mit Tiefpunkt 2015. Trotz der Wechsel zwi- Situation und des Anstiegs der Zahl der Erwerbstä- schen Abnahme und Zunahme der Betroffenen- tigen ist es nicht gelungen, die Zahl der von Armut quoten zeigt sich über den Gesamtzeitraum für die Betroffenen zu reduzieren, im Gegenteil: der Anteil Minderjährigen ein moderater Anstieg. der von Armut bedrohten Kinder und Jugendlichen ist sogar gestiegen. Dies wird sich durch die Aus- Zum Kirchengebiet der Evangelischen Kirche im wirkungen der Corona-Pandemie verschärfen. Rheinland gehört auch der im Bundesland Hessen gelegene Kirchenkreis An Lahn und Dill. Eine Erhe- Das gilt in besonderem Maße für den Bereich bung der Zahlen für dieses Kirchenkreisgebiet war der Evangelischen Kirche im Rheinland.3 In Nord- leider nicht möglich. Insgesamt liegt die Kinderar- 3 rhein-Westfalen fallen die Quoten relativer Armut mutsquote in Hessen im Ländervergleich etwa auf fast durchweg höher aus als im Bundesdurch- dem Niveau von Rheinland-Pfalz und deutlich un- Kinderarmut in Deutsch- schnitt. Seit 2010 hat sich der Abstand deutlich er- ter dem von Nordrhein-Westfalen. land und im Bereich der höht. 2017 lebten fast 19% der NRW-Bevölkerung insgesamt, 29% der jungen Erwachsenen und 26% Evangelischen Kirche im der Minderjährigen unter der Armutsgrenze. Rheinland Demgegenüber verläuft die Entwicklung in Rhein- land-Pfalz insgesamt und hinsichtlich der Kinder unter 18 Jahren ähnlich wie im Bundesdurch- schnitt. Armut ist unter jungen Erwachsenen sogar vergleichsweise wenig verbreitet. Für das Saarland zeigt sich eine unstete Entwick- lung. Bis 2009 lagen die Quoten relativer Armut teilweise deutlich über den bundesdeutschen Ver- 1 vgl. Studie S. 11ff, 4 Empirie /Ausmaß von Kinderarmut gleichswerten. Es folgten ein abrupter Rückgang, 2 vgl. Studie S. 7ff, 3. Relative Armutsgrenze – konzeptioneller sowohl hinsichtlich der Bevölkerung des Saarlands Hintergrund und Indikatoren insgesamt als auch bei Minderjährigen und jungen 3 vgl. Studie S. 16ff, 4.2 Zur Situation im Rheinland 5/10
Lesehilfe zur wisschenschaftlich angelegten Expertise von Dr. Irene Becker zur Kindergrundsicherung Die Auswirkungen von Armut auf Kinder und Ju- Keine Frage: Es gibt besonders belastete famili- gendliche sind erforscht und beschrieben:1 Sie ha- äre Konstellationen, in denen kindliche Belange ben geringere Bildungs- und Entwicklungschancen zu kurz kommen können. Deshalb sind sozialpä- mit erkennbaren Auswirkungen etwa in kognitiven, dagogische Begleitstrukturen sowie immer wie- sozialen und kulturellen Bereichen, eingeschränk- der einzelfallorientierte Eingriffe der Kinder- und te Entfaltungsmöglichkeiten, mangelnde Teilhabe Jugendhilfe notwendig. Aber daraus kann kein und ein höheres Gesundheitsrisiko. Generalverdacht gegenüber Eltern in prekären Verhältnissen gerechtfertigt werden. Einschlägige Es gibt viele Ursachen und Ausprägungen von Kin- sozialwissenschaftliche Untersuchungen zeigen, der- bzw. Familienarmut. Deshalb müssen sowohl dass im Allgemeinen das Geld bei den Kindern an- Armutsfolgen begrenzt werden als auch gleichzeitig kommt. Auch für Eltern im sogenannten Niedrig- materielle Armut verhindert werden. Beides gehört einkommensbereich gilt: Sie sparen eher bei sich zusammen. Wo Kinder und Jugendliche weniger von als bei den Kindern. 4 Armut betroffen sind, ist der Bedarf an Maßnah- men, die einen Ausgleich schaffen sollen, geringer. Dr. Holger Stichnoth von der Bertelsmann-Stiftung Materielle Armut ist ein zur Frage, ob staatliche Geldleistungen an Familien wichtiger Faktor bei der Eine Strategie zur wirksamen Bekämpfung2 der bei den Kindern ankommen4 Kinder-, Jugend- und Familienarmut muss alle Ar- Armutsbekämpfung. mutsaspekte berücksichtigen (materielle Armut, mangelnde Bildungschancen, gesundheitliche Be- nachteiligungen und fehlende Teilhabe). Sie muss auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene ent- wickelt und umgesetzt werden. Kommt das Geld bei den Kindern an?3 1 vgl. Studie S. 4, 1. Thematische Einführung und Mit ihrem Beschluss zur Kindergrundsicherung legt Fragestellungen die Landeskirche den Fokus auf materielle Armut und 2 vgl. Studie S. 5, 2. Handlungsfelder für Maßnahmen gegen Kinderarmut dementsprechend auf den monetären Familienlas- 3 vgl. Studie S. 6f, 2.2 Kommen monetäre Transfers den Kindern tenausgleich und monetäre Sozialtransfers. Manche zugute? Mißtrauen gegenüber elterlichem Ausgabeverhalten stellen dabei die Frage: „Kommt das Geld denn auch nicht gerechtfertigt. tatsächlich bei diesen armen Kindern an?“ 4 https://www.youtube.com/watch?v=RAwsPR0Q7TM 6/10
Lesehilfe zur wisschenschaftlich angelegten Expertise von Dr. Irene Becker zur Kindergrundsicherung Obwohl seit vielen Jahren diskutiert wird und poli- Folge, dass viele Menschen die Leistungen, die ihnen tisch eingegriffen wurde, ist es nicht gelungen, Kin- nach dem Sozialrecht zustehen, gar nicht in Anspruch derarmut nachhaltig zu bekämpfen. Auch die jüngs- nehmen. Hinzu kommen andere Hindernisse wie ten Reformvorschläge1 gehen nicht weit genug. etwa Scham, staatliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Woran liegt das? Wer viele Steuern bezahlt erhält mehr Geld für Das ist auch eine Folge der Ausrichtung der Famili- seine Kinder enpolitik2. Verschiedene finanzpolitische Instrumente Die starke Orientierung am Steuerrecht bewirkt auch, sollen für Ausgleich und Förderung sorgen. Grundlage dass die staatliche Förderung von Kindern mit zuneh- der Instrumente sind einerseits das Steuerrecht und mendem Einkommen steigt (höherer Steuersatz = hö- andererseits das Sozialrecht. herer Entlastungsbetrag). Darüber hinaus übersteigt Die Gewichtung der Ausgleichsinstrumente sowie die das steuerlich gewährte Existenzminimum für Kin- Praxis der Anwendung der beiden Instrumente füh- der (Kinderfreibetrag im Einkommensteuerrecht) die 5 ren allerdings zu einer Benachteiligung insbesondere Höhe des derzeitigen sozialrechtlichen Existenzmini- derer, die wenig Einkommen haben und so besonders mums deutlich. Die Entlastung ist somit für reichere Bei Armutsbekämpfung auf Leistungen angewiesen sind. Familien größer als für ärmere. Schließlich benach- über Steuern kommt das Die weitaus meisten Leistungen fließen über das Ein- teiligt das Steuersystem besonders Alleinerziehende. kommensteuerrecht. Hier erfolgt ein sogenannter ho- Das hängt mit dem im Einkommensteuerrecht ver- Geld nicht da an, wo es am rizontaler Ausgleich. Das bedeutet, dass eine Familie ankerten Ehegatten-Splitting zusammen. Bei „tradi- dringendsten gebraucht mit mehr Kindern bevorzugt wird gegenüber einer tioneller“ Aufgabenverteilung in Familien führt es zu wird. Familie, die ein vergleichbares Einkommen, aber we- niger (oder keine) Kinder hat. Daneben erfolgt über großen steuerlichen Vorteilen, dem ein nur geringer Entlastungsbetrag für Alleinerziehende gegenüber- das Sozialrecht ein sogenannter vertikaler Ausgleich steht. Die starke Orientierung der Förderung am Steu- zwischen Familien mit unterschiedlichem Einkom- errecht führt also dazu, dass das Geld gerade nicht mensniveau. Allerdings fließen hier deutlich weniger da ankommt, wo es am dringendsten gebraucht wird. staatliche Mittel. Warum ist das ungerecht? 1 vgl. Studie S. 28ff, 6. Jüngste Reformen und weitergehende Die Förderung über das Steuersystem ist vergleichs- Reformvorschläge weise einfach organisiert, während die sozialrechtlich 2 vgl. Studie S. 21ff, 5. Politik: Vielfalt von Handlungsfeldern und Maßnahmen greifen letztlich zu kurz organisierte Förderung einem „Leistungsdschungel“3 3 vgl. Studie S. 27, Grafik: Materielle Unterstützungssysteme – gleicht, der kaum zu überschauen ist. Dies hat zur Vielfalt mit Problemen 7/10
Lesehilfe zur wisschenschaftlich angelegten Expertise von Dr. Irene Becker zur Kindergrundsicherung Vor dem Hintergrund der beschriebenen Probleme Dieser Betrag kommt direkt allen Kindern zu Gute. wurde von Irene Becker und anderen das Konzept Er wird aber, anders als jetzt, im Sozialrecht nicht der Kindergrundsicherung1 als Alternative entwi- auf Leistungen, die die Eltern bekommen, ange- ckelt. Dabei sollen die staatlichen Leistungen, die rechnet. derzeit einmal nach dem Steuerrecht und zum anderen nach dem Sozialrecht fließen, ersetzt Diese staatlich gewährte Leistung für Kinder ist zu werden. Der Vorschlag basiert auf dem ethischen versteuern. Dabei wird der Höchstbetrag mit stei- Grundsatz, dass das Wohlergehen jedes Kindes gendem Familieneinkommen kontinuierlich ab- gleichgewichtig ist, und auf der Erkenntnis, dass geschmolzen. Allerdings wird ein Mindestbetrag für ein gutes Aufwachsen in dieser Gesellschaft durch steuerliche Entlastung nicht unterschritten. neben Infrastrukturangeboten wie etwa Kitas eine So wird gewährleistet, dass die, die wenig oder gar materielle Absicherung in der Familie unabdingbar keine Steuern bezahlen, am stärksten entlastet ist. Im Positionspapier werden zwei Varianten ei- werden (die sog. vertikale Gerechtigkeit). Wer Kin- 6 ner Kindergrundsicherung beschrieben. der hat und ein sehr hohes Einkommen, bekommt im Vergleich zu weniger Verdienenden zwar weni- Eine Kindergrundsiche- Kindergrundsicherung: Die Basisvariante ger staatliche Leistungen. Er behält aber einen fi- rung als Alternativkonzept Bisher ist es so, dass im Steuerrecht ein höherer nanziellen Vorteil gegenüber denen, die gleich viel verdienen, aber keine Kinder haben (die sog. hori- Betrag für das Existenzminimum eines Kindes an- zontale Gerechtigkeit). gesetzt wird als im Sozialrecht. (Das Existenzmini- mum ist der Betrag, der notwendig ist, um in einem Weiterentwicklung der Basisvariante der Kinder- Land bei sparsamem Wirtschaften am gesell- grundsicherung schaftlichen Leben teilhaben zu können.) Das soll geändert werden. Es muss ein einheitliches Exis- Diese Basisvariante einer Kindergrundsicherung tenzminimum für alle Kinder bestimmt werden. geht von gegebenen Eckpunkten aus, die sich Dies ist dann der Höchstbetrag, der als Leistung etwa aus dem aktuellen Steuerrecht ergeben. Sie der Kindergrundsicherung gewährt wird. Die Leis- ist weiterentwickelt worden zu einem offeneren tungen für Kinder, die bisher nach dem Sozialrecht Konzept, bei dem der Gesetzgeber Spielräume hat. gewährt werden, werden weitestgehend durch die- Er kann auf dem Hintergrund eines gesellschafts- sen Betrag abgelöst (Ausnahme: Sonderbedarfe politischen Diskurses neue Eckwerte festlegen. So für außergewöhnliche Belastungen). sollen etwa auf Basis wissenschaftlicher Berech- 8/10
Lesehilfe zur wisschenschaftlich angelegten Expertise von Dr. Irene Becker zur Kindergrundsicherung nungen die Höhe des Existenzminimums neu be- Dr. Irene Becker: Kinderarmut in Deutschland – rechnet und die Effekte alternativer Abschmelzta- rife untersucht werden. Eine Diskussion darüber Bestandsaufnahme und Möglichkeiten der läuft mit der Vorlage von Übergangsvarianten Gegensteuerung. vereinzelt an. Von wissenschaftlicher Seite wurde das normativ offene Modell nur beispielhaft spe- Irene Becker1, Diplom-Volkswirtin, Dr. rer. pol., beschäftigt sich als freibe- zifiziert. rufliche Wissenschaftlerin mit der Einkommens- und Vermögensverteilung, insbesondere Armut und Reichtum, und mit Fragen der sozialen Sicherung. Sie hat an mehreren Studien im Kontext der ersten drei Armuts- und Reich- 1 vgl. Studie S. 29ff, 6.2.1 Reformziele und 6.2.2 Kindergrund tumsberichte der Bundesregierung federführend mitgewirkt und zahlreiche sicherung: Basisvariante mit definitiven normativen Verteilungsanalysen im Auftrag von Stiftungen, Verbänden2 und Ministerien Annahmen durchgeführt. Seit Jahren konzentriert sie sich auch auf die Entwicklung und Analyse politi- scher Reformmodelle, die zur Vermeidung materieller Armut beitragen könn- ten. Gemeinsam mit Prof. Dr. Richard Hauser hat sie die erste Variante der Kin- dergrundsicherung erarbeitet und deren Effekte den Wirkungen alternativer Reformen gegenübergestellt (2009). Für die Evangelische Kirche im Rheinland hat sie eine wissenschaftliche Ar- beit verfasst. Sie trägt den Titel: „Kinderarmut in Deutschland – Bestandsauf- nahme und Möglichkeiten der Gegensteuerung.“3 Auf der Seite der Evangelischen Akademie4 im Rheinland hat Dr. Irene Becker einen Gastbeitrag zum Thema geschrieben. 1 https://de.wikipedia.org/wiki/Irene_Becker_(Volkswirtin) 2 https://sozial-digital.epd.de/sw/2016/12/02/1-7.htm 3 https://ww.ekir.de/url/sdU 4 https://www.kirche-gesellschaft-zusammenhalt.de/ kinderarmut-gastbeitrag-irene-becker-653.php 9/10
Impressum Volker König Leitender Kirchenrat Evangelische Kirche im Rheinland Abteilung 4, Recht und Politik Dezernat 4.3, Politik und Kommunikation Hans-Böckler-Str. 7 40476 Düsseldorf Email volker.koenig@ekir.de Bildnachweis 1) Roman Bodnarchuk - stock.adobe.com 2) ekir.de, Rheinischer KinderGottesDienst-Tag 3) Rido - stock.adobe.com Download der Broschüre: 4) Ralf Geithe - stock.adobe.com https://www.ekir.de/url/sdU 5) DOC RABE Media - stock.adobe.com 6) Irina - stock.adobe.com Seite 9: epd-bild/andrezelck 10/10
Sie können auch lesen