Regierungs-programm 2020 2024 - Regierungsrat des Kantons Schwyz - Kanton Schwyz
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Regierungsrat des Kantons Schwyz Regierungs- programm 2020 – 2024 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 1 19.10.20 14:10
Bildlegenden Umschlag: Mythen bei Morgendämmerung, Lauerz | Seite 4: Etzel bei Morgendämmerung, St. Meinrad | Seite 8: Kursschiff auf dem Vierwaldstättersee, Brunnen | Seite 10: SZKB Private Banking, Pfäffikon | Seite 12: Arthur Weber, Galgenen | Seite 14: Südumfahrung, Küssnacht | Seite 16: Blick über Wollerau und den Zürichsee, Feusisberg | Seite 18: St. Antonius Heim & Hospiz, Hurden | Seite 20: Kan- tonsschule Ausserschwyz, Pfäffikon | Seite 22: Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg 2 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 2 19.10.20 14:10
Inhalt 4 Vorwort 6 Herausforderungen und Ziele 8 Gesellschaft und Lebensqualität 10 Finanzen und Steuern 12 Wirtschaft und Arbeit 14 Verkehr und Mobilität 16 Raum und Umwelt 18 Gesundheit und Soziales 20 Bildung und Kultur 22 Sicherheit und Zusammenarbeit 3 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 3 19.10.20 14:10
Der Kanton Schwyz zeichnet sich aus durch die traditionelle Eigenständig- keit, die hohe Lebensqualität und die beeindruckende wirtschaftliche Ent- wicklung. Um die Fortführung dieser Erfolgsgeschichte zu unterstützen, de- finiert der Regierungsrat alle vier Jahre die strategischen Leitlinien für sein Handeln im Regierungsprogramm. Die Balance zu finden zwischen hohem Wohlstand und intakter Umwelt, ist dabei eine zunehmende Herausforde- rung. Das vorliegende Regierungsprogramm umfasst die Legislaturplanung 2020 – 2024. Der Regierungsrat zeigt die Ziele und Massnahmen auf, welche die politischen Rahmenbedingungen der nächsten vier Jahre bilden werden. Er schreibt dabei die früheren Regierungsprogramme bewusst fort. Damit un- terstreicht er seinen Willen, Kontinuität zu wahren und die bewährte Politik weiterzuentwickeln. Das Regierungsprogramm 2020 – 2024 ist zusammen mit dem Aufgaben- und Finanzplan das wichtigste übergeordnete Führungsinstrument des Re- gierungsrates. Mit der Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie stellen sich in den kommenden Jahren besondere Herausforderungen. Trotz- dem packt der Regierungsrat die Zukunft mit Zuversicht und Selbstbewusst- sein an. Der Regierungsrat bekennt sich zu den im Regierungsprogramm 2020 – 2024 formulierten Zielen und Massnahmen. Diese bilden die Grundlage für einen eigenständigen, selbstbewussten und zukunftsorientierten Kanton Schwyz. Schwyz, 13. Oktober 2020 P. Steimen-Rickenbacher Kaspar Michel Herbert Huwiler Landammann Regierungsrat Regierungsrat André Rüegsegger Sandro Patierno Landesstatthalter Regierungsrat Andreas Barraud Michael Stähli Dr. Mathias E. Brun Regierungsrat Regierungsrat Staatsschreiber 5 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 5 19.10.20 14:10
Herausforderungen und Ziele Das vorliegende Regierungsprogramm legt die Leitplanken für die Legislatur 2020 – 2024 fest. Es definiert Ziele und Massnahmen aus acht Bereichen, die der Regierungsrat als wesentlich für eine erfolgreiche Zukunft des Kantons Schwyz erachtet: Gesellschaft und Lebensqualität, Finanzen und Steuern, Wirtschaft und Arbeit, Verkehr und Mobilität, Raum und Umwelt, Gesundheit und Alter, Bildung und Kultur sowie Sicherheit und Zusammenarbeit. Diese Themen stehen im Kanton Schwyz für Wohlstand, Lebensqualität, Sicherheit, Eigenständigkeit sowie gute Rahmenbedingungen für private und wirtschaftliche Aktivitäten. Ein auf vier Jahre angelegtes Regierungsprogramm kann nicht alle zukünftigen Entwicklungen vorhersehen, und es will auch keine Details regeln. Es kann und will aber absehbare Heraus- forderungen benennen und Lösungen für deren erfolgreiche Be- wältigung aufzeigen. Zu den Themenschwerpunkten, welche die Menschen und die Politik in diesem Kanton in den kommenden Jahren beschäftigen werden, zählen mit Sicherheit die Bewälti- gung der Folgen der Corona-Pandemie, die Digitalisierung und die Nachhaltigkeit. Corona-Pandemie Beim Erlass des vorliegenden Regierungsprogramms steigen die COVID-19-Fallzahlen stark an. Der Regierungsrat will alles Not- wendige unternehmen, damit sich die Fallzahlen rasch stabili- sieren und anschliessend wieder reduziert werden können. Dabei ist die Gesundheitsversorgung der Schwyzer Bevölkerung auch 6 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 6 19.10.20 14:10
während der Pandemie zu gewährleisten und der volkswirtschaft- liche Schaden so gering wie möglich zu halten. Der Regierungsrat will mit gezielten Massnahmen dazu beitragen, die Folgen der Pandemie in seinem Zuständigkeitsbereich unverzüglich und un- bürokratisch zu beheben. Digitalisierung Die Digitalisierung und die Vernetzung werden alle Lebensberei- che weiter durchdringen. Der Regierungsrat will diese Entwick- lung aktiv mitgestalten und die sich daraus für die Bürgerinnen und Bürger ergebenden Chancen im staatlichen Bereich nutzen. Gleichzeitig sind mögliche Risiken zu minimieren. Nachhaltigkeit Das Bevölkerungswachstum, die Mobilitätsbedürfnisse und viel- fältige Nutzungen üben einen zunehmenden Druck auf die Natur und die Umwelt aus. Das führt zu Ansprüchen an Schutz und Nut- zung, die sich konkurrieren. Der Regierungsrat will hauptsächlich im Gebäudebereich und mittels energieeffizienter Verkehrspolitik einen stufengerechten Beitrag zur nationalen und globalen Nach- haltigkeit leisten. Diese thematischen Schwerpunkte fliessen in alle nachfolgen- den Politikfelder ein, ohne dass sie nochmals eigens aufgeführt werden. 7 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 7 19.10.20 14:10
Gesellschaft und Lebensqualität Eigenverantwortlich und attraktiv 8 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 8 19.10.20 14:10
ZIEL Der Kanton Schwyz zählt zu den at- traktivsten Wohnorten und Wirtschafts- standorten. Er zeichnet sich aus durch eine hohe Lebensqualität und nutzt die Chancen der Digitalisierung. Gleich- zeitig bewahrt er seine gewachsene Identität. MASSNAHMEN Der Kanton Schwyz › schafft in allen Lebensbereichen und für alle Bevölkerungs- schichten Rahmenbedingungen, die einen möglichst grossen Gestaltungsspielraum bieten und damit die Lebensqualität und den Wohlstand fördern; › pflegt die Vorteile, die sich aus der Übersichtlichkeit und den kurzen Entscheidungswegen ergeben und sorgt damit für eine grosse Bürgernähe; › stärkt die Eigenverantwortung und die Freiheit seiner Bürge- rinnen und Bürger und auferlegt sich deshalb bei der staat- lichen Regulierung Zurückhaltung; › trägt Sorge zur ursprünglichen Eigenart seiner Landschaft so- wie zur kulturellen Vielfalt. 9 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 9 19.10.20 14:10
Finanzen und Steuern Ausgeglichen und wettbewerbsfähig 10 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 10 19.10.20 14:10
ZIEL Der Staatshaushalt bleibt langfristig ausgeglichen. Die staatlichen Leistun- gen sind angemessen. Sie werden mit wettbewerbsfähigen Steuern finanziert. MASSNAHMEN Der Kanton Schwyz › gestaltet den Staatshaushalt langfristig ausgeglichen, insbe- sondere unter Beachtung der Corona-Pandemie sowie der ge- sellschaftlichen und technologischen Entwicklungen; › legt die kantonalen Steuereinnahmen so fest, dass sie über alle Kategorien von Steuerpflichtigen hinweg wettbewerbsfä- hig sind und auch mit den durch den nationalen Finanzaus- gleich (NFA) ausgelösten Belastungen einen angemessenen Beitrag zur Finanzierung der Staatsausgaben leisten; › unterhält eine sachgerechte Eigenkapitalreserve; › optimiert Strukturen und Aufgaben unter Einhaltung des Sub- sidiaritäts- und Äquivalenzprinzips. 11 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 11 19.10.20 14:10
Wirtschaft und Arbeit Leistungsfähig und lohnend 12 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 12 19.10.20 14:10
ZIEL Die wirtschaftlichen Rahmenbedingun- gen sind insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen attraktiv. Wert- schöpfende Arbeitsplätze erhöhen die Wirtschaftskraft und verbessern die Pendlerbilanz. MASSNAHMEN Der Kanton Schwyz › stellt mit klar definierten Entwicklungsschwerpunkten ein ausreichendes Angebot an Wohnbauflächen und Grundstü- cken für die Wirtschaft zur Verfügung, nimmt aber gleichzeitig mit einer optimalen Nutzung Rücksicht auf die knappe Res- source Boden; › stärkt den Wirtschaftsstandort mit unternehmerfreundlichen Rahmenbedingungen und einer gezielten Vermarktung; › unterstützt die Wirtschaftsakteure hinsichtlich Innovation, neuer Technologien und der Digitalisierung, um die sich dar- aus ergebenden Chancen zu nutzen; › strebt an, dass die Zahl der Arbeitsplätze im Verhältnis stärker zunimmt als die Bevölkerungszahl, und ist selber ein attrakti- ver Arbeitgeber. 13 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 13 19.10.20 14:10
Verkehr und Mobilität Bedürfnisgerecht und attraktiv 14 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 14 19.10.20 14:10
ZIEL Alle Verkehrsträger sind zweckmässig aufeinander abgestimmt und werden be- darfsgerecht weiterentwickelt. Ein Fo- kus liegt dabei auf den Velowegen. MASSNAHMEN Der Kanton Schwyz › koordiniert mit einer effizienten Organisation die Ansprüche aller Verkehrsträger (Fussverkehr, Veloverkehr, öffentlicher Verkehr, motorisierter Individualverkehr); › stellt zuverlässige, nachfrageorientierte Verbindungen im öf- fentlichen Verkehr und im Langsamverkehr sicher und trägt damit massgeblich dazu bei, das steigende Verkehrsaufkom- men zu bewältigen; › beseitigt Verkehrsengpässe im Strassenraum auf der Grund- lage nachvollziehbarer und kantonal ausgewogener Kriterien; › trägt mit einer verbesserten Pendlerbilanz und mit der Unter- stützung neuer Arbeitsformen zu einer Verringerung des Ver- kehrswachstums bei. 15 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 15 19.10.20 14:10
Raum und Umwelt Nachhaltig und intakt 16 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 16 19.10.20 14:10
ZIEL Ein moderates Bevölkerungswachstum und eine intakte Umwelt tragen zur Lebensqualität im Kanton Schwyz bei. Die wirtschaftliche und touristische Entwicklung wird unter Berücksichti- gung einer nachhaltigen Nutzung der Ressourcen ermöglicht. MASSNAHMEN Der Kanton Schwyz › steuert das Wachstum unter Berücksichtigung der Nachhaltig- keit und zum Erhalt der Naturräume, Kulturlandschaften und der Biodiversität; › unterstützt und begleitet Projekte im Rahmen der wirtschaft- lichen Entwicklungsschwerpunkte gemäss kantonalem Richt- plan; › zieht die Bevölkerung in die räumliche Entwicklungsplanung ein, um die Akzeptanz zu stärken; › sichert attraktive Siedlungsflächen neben einer vielfältigen und intakten Umwelt und trägt Sorge zum baukulturellen Erbe. 17 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 17 19.10.20 14:10
Gesundheit und Soziales Wirksam und verantwortungsvoll 18 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 18 19.10.20 14:11
ZIEL Eine zukunftsorientierte und innovati- ve Versorgung wird sichergestellt. Die Erhaltung der Gesundheit der Schwy- zer Bevölkerung hat dabei Priorität. Der Eigenverantwortung und der Soli- darität der Schwyzer Bevölkerung kom- men eine hohe Bedeutung zu. MASSNAHMEN Der Kanton Schwyz › stärkt die Gesundheitskompetenz der Schwyzer Bevölkerung; › plant die bedarfsgerechte Versorgung im Behinderten- und Spitalbereich; › setzt sich mit neuen Szenarien auseinander, um diesen ad- äquat begegnen zu können; › stärkt die ambulante Versorgung der Schwyzer Bevölkerung und fördert die integrierte Versorgung. 19 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 19 19.10.20 14:11
Bildung und Kultur Bedarfsgerecht und vielfältig 20 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 20 19.10.20 14:11
ZIEL Das öffentliche Bildungsangebot über- zeugt durch hohe Qualität und stärkt die Position im interkantonalen Stand- ortwettbewerb. MASSNAHMEN Der Kanton Schwyz › sorgt zu Gunsten der Bevölkerung und der Arbeitswelt für ein leistungsfähiges, vielfältiges und bedarfsgerechtes Angebot auf allen Bildungsstufen; › sorgt dafür, dass alle Jugendlichen Zugang zu einer nachobli- gatorischen Ausbildung haben; › unterstützt mit modernen Unterrichtsformen auf allen Bil- dungsstufen die digitale Entwicklung; › pflegt Tradition und Brauchtum und fördert zeitgenössisches Kulturschaffen als Bestandteil der gemeinsamen kulturellen Werte. 21 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 21 19.10.20 14:11
Sicherheit und Zusammenarbeit Wirkungsvoll und zeitgemäss 22 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 22 19.10.20 14:11
ZIEL Übersichtliche und effiziente Struktu- ren tragen dazu bei, dass Schwyz wei- terhin zu den sichersten Kantonen der Schweiz gehört. Moderne gesetzliche Rahmenbedingungen ermöglichen den Gemeinwesen eine situationsgerechte Aufgabenerfüllung. MASSNAHMEN Der Kanton Schwyz › unterhält zusammen mit den Gemeinden und Bezirken gut ausgebildete und zeitgemäss ausgerüstete Sicherheitsorgani- sationen, die auch für neue Arten von Risiken und Gefahren gerüstet sind; › setzt im Bereich der Strafverfolgung und des Strafvollzugs die neue Struktur mit einheitlicher Trägerschaft erfolgreich sowie effizienz- und qualitätssteigernd um; › respektiert die Autonomie der Gemeinden und Bezirke und bietet gleichzeitig Spielraum für eine sinnvolle, themenbezo- gene Zusammenarbeit; › nützt die Übersichtlichkeit der Strukturen, die lokale Veran- kerung der Behörden und die kurzen Entscheidungswege für sachgerechte und pragmatische Lösungen. 23 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 23 19.10.20 14:11
Staatskanzlei des Bahnhofstrasse 9 | Postfach 1260 | 6431 Schwyz Schwyz, Kantons Schwyz T 041 819 11 24 | E-Mail stk@sz.ch | www.sz.ch Oktober 2020 24 20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 24 19.10.20 14:11
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