Regierungs-programm 2020 2024 - Regierungsrat des Kantons Schwyz - Kanton Schwyz

Die Seite wird erstellt Maria Scharf
 
WEITER LESEN
Regierungs-programm 2020 2024 - Regierungsrat des Kantons Schwyz - Kanton Schwyz
Regierungsrat des
               Kantons Schwyz

                         Regierungs-
                         programm
                          2020 – 2024

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 1   19.10.20 14:10
Regierungs-programm 2020 2024 - Regierungsrat des Kantons Schwyz - Kanton Schwyz
Bildlegenden Umschlag: Mythen bei Morgendämmerung, Lauerz | Seite 4: Etzel bei Morgendämmerung,
          St. Meinrad | Seite 8: Kursschiff auf dem Vierwaldstättersee, Brunnen | Seite 10: SZKB Private Banking,
          Pfäffikon | Seite 12: Arthur Weber, Galgenen | Seite 14: Südumfahrung, Küssnacht | Seite 16: Blick über
          Wollerau und den Zürichsee, Feusisberg | Seite 18: St. Antonius Heim & Hospiz, Hurden | Seite 20: Kan-
          tonsschule Ausserschwyz, Pfäffikon | Seite 22: Sicherheitsstützpunkt Biberbrugg

     2

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 2                                                                19.10.20 14:10
Regierungs-programm 2020 2024 - Regierungsrat des Kantons Schwyz - Kanton Schwyz
Inhalt

               4              Vorwort

               6              Herausforderungen und Ziele

               8              Gesellschaft und Lebensqualität

               10             Finanzen und Steuern

               12             Wirtschaft und Arbeit

               14             Verkehr und Mobilität

               16             Raum und Umwelt

               18             Gesundheit und Soziales

               20             Bildung und Kultur

               22             Sicherheit und Zusammenarbeit
                                                                     3

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 3                     19.10.20 14:10
Regierungs-programm 2020 2024 - Regierungsrat des Kantons Schwyz - Kanton Schwyz
Das Regierungs-
                         programm
                          2020 –2024

     4

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 4   19.10.20 14:10
Regierungs-programm 2020 2024 - Regierungsrat des Kantons Schwyz - Kanton Schwyz
Der Kanton Schwyz zeichnet sich aus durch die traditionelle Eigenständig-
               keit, die hohe Lebensqualität und die beeindruckende wirtschaftliche Ent-
               wicklung. Um die Fortführung dieser Erfolgsgeschichte zu unterstützen, de-
               finiert der Regierungsrat alle vier Jahre die strategischen Leitlinien für sein
               Handeln im Regierungsprogramm. Die Balance zu finden zwischen hohem
               Wohlstand und intakter Umwelt, ist dabei eine zunehmende Herausforde-
               rung.
               Das vorliegende Regierungsprogramm umfasst die Legislaturplanung 2020 –
               2024. Der Regierungsrat zeigt die Ziele und Massnahmen auf, welche die
               politischen Rahmenbedingungen der nächsten vier Jahre bilden werden. Er
               schreibt dabei die früheren Regierungsprogramme bewusst fort. Damit un-
               terstreicht er seinen Willen, Kontinuität zu wahren und die bewährte Politik
               weiterzuentwickeln.
               Das Regierungsprogramm 2020 – 2024 ist zusammen mit dem Aufgaben-
               und Finanzplan das wichtigste übergeordnete Führungsinstrument des Re-
               gierungsrates. Mit der Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie
               stellen sich in den kommenden Jahren besondere Herausforderungen. Trotz-
               dem packt der Regierungsrat die Zukunft mit Zuversicht und Selbstbewusst-
               sein an.
               Der Regierungsrat bekennt sich zu den im Regierungsprogramm 2020 – 2024
               formulierten Zielen und Massnahmen. Diese bilden die Grundlage für einen
               eigenständigen, selbstbewussten und zukunftsorientierten Kanton Schwyz.
               Schwyz, 13. Oktober 2020

               P. Steimen-Rickenbacher        Kaspar Michel                Herbert Huwiler
               Landammann                     Regierungsrat                Regierungsrat

               André Rüegsegger                                            Sandro Patierno
               Landesstatthalter                                           Regierungsrat

               Andreas Barraud                Michael Stähli               Dr. Mathias E. Brun
               Regierungsrat                  Regierungsrat                Staatsschreiber

                                                                                                  5

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 5                                                  19.10.20 14:10
Regierungs-programm 2020 2024 - Regierungsrat des Kantons Schwyz - Kanton Schwyz
Herausforderungen
                        und Ziele
                         Das vorliegende Regierungsprogramm legt die Leitplanken für die
                         Legislatur 2020 – 2024 fest. Es definiert Ziele und Massnahmen
                         aus acht Bereichen, die der Regierungsrat als wesentlich für eine
                         erfolgreiche Zukunft des Kantons Schwyz erachtet: Gesellschaft
                         und Lebensqualität, Finanzen und Steuern, Wirtschaft und Arbeit,
                         Verkehr und Mobilität, Raum und Umwelt, Gesundheit und Alter,
                         Bildung und Kultur sowie Sicherheit und Zusammenarbeit. Diese
                         Themen stehen im Kanton Schwyz für Wohlstand, Lebensqualität,
                         Sicherheit, Eigenständigkeit sowie gute Rahmenbedingungen für
                         private und wirtschaftliche Aktivitäten.

                         Ein auf vier Jahre angelegtes Regierungsprogramm kann nicht
                         alle zukünftigen Entwicklungen vorhersehen, und es will auch
                         keine Details regeln. Es kann und will aber absehbare Heraus-
                         forderungen benennen und Lösungen für deren erfolgreiche Be-
                         wältigung aufzeigen. Zu den Themenschwerpunkten, welche die
                         Menschen und die Politik in diesem Kanton in den kommenden
                         Jahren beschäftigen werden, zählen mit Sicherheit die Bewälti-
                         gung der Folgen der Corona-Pandemie, die Digitalisierung und
                         die Nachhaltigkeit.

                          Corona-Pandemie
                          Beim Erlass des vorliegenden Regierungsprogramms steigen die
                          COVID-19-Fallzahlen stark an. Der Regierungsrat will alles Not-
                          wendige unternehmen, damit sich die Fallzahlen rasch stabili-
                          sieren und anschliessend wieder reduziert werden können. Dabei
                          ist die Gesundheitsversorgung der Schwyzer Bevölkerung auch

     6

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 6                                                  19.10.20 14:10
Regierungs-programm 2020 2024 - Regierungsrat des Kantons Schwyz - Kanton Schwyz
während der Pandemie zu gewährleisten und der volkswirtschaft-
                              liche Schaden so gering wie möglich zu halten. Der Regierungsrat
                              will mit gezielten Massnahmen dazu beitragen, die Folgen der
                              Pandemie in seinem Zuständigkeitsbereich unverzüglich und un-
                              bürokratisch zu beheben.

                              Digitalisierung
                              Die Digitalisierung und die Vernetzung werden alle Lebensberei-
                              che weiter durchdringen. Der Regierungsrat will diese Entwick-
                              lung aktiv mitgestalten und die sich daraus für die Bürgerinnen
                              und Bürger ergebenden Chancen im staatlichen Bereich nutzen.
                              Gleichzeitig sind mögliche Risiken zu minimieren.

                              Nachhaltigkeit
                              Das Bevölkerungswachstum, die Mobilitätsbedürfnisse und viel-
                              fältige Nutzungen üben einen zunehmenden Druck auf die Natur
                              und die Umwelt aus. Das führt zu Ansprüchen an Schutz und Nut-
                              zung, die sich konkurrieren. Der Regierungsrat will hauptsächlich
                              im Gebäudebereich und mittels energieeffizienter Verkehrspolitik
                              einen stufengerechten Beitrag zur nationalen und globalen Nach-
                              haltigkeit leisten.

                              Diese thematischen Schwerpunkte fliessen in alle nachfolgen-
                              den Politikfelder ein, ohne dass sie nochmals eigens aufgeführt
                              werden.

                                                                                                  7

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 7                                                  19.10.20 14:10
Regierungs-programm 2020 2024 - Regierungsrat des Kantons Schwyz - Kanton Schwyz
Gesellschaft
                         und Lebensqualität
                         Eigenverantwortlich und attraktiv

     8

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 8                  19.10.20 14:10
Regierungs-programm 2020 2024 - Regierungsrat des Kantons Schwyz - Kanton Schwyz
ZIEL

                                                        Der Kanton Schwyz zählt zu den at-
                                                        traktivsten Wohnorten und Wirtschafts-
                                                        standorten. Er zeichnet sich aus durch
                                                        eine hohe Lebensqualität und nutzt
                                                        die Chancen der Digitalisierung. Gleich-
                                                        zeitig bewahrt er seine gewachsene
                                                        Identität.

                              MASSNAHMEN

                              Der Kanton Schwyz
                              › schafft in allen Lebensbereichen und für alle Bevölkerungs-
                                schichten Rahmenbedingungen, die einen möglichst grossen
                                Gestaltungsspielraum bieten und damit die Lebensqualität
                                und den Wohlstand fördern;

                              › pflegt die Vorteile, die sich aus der Übersichtlichkeit und den
                                kurzen Entscheidungswegen ergeben und sorgt damit für eine
                                grosse Bürgernähe;

                              › stärkt die Eigenverantwortung und die Freiheit seiner Bürge-
                                rinnen und Bürger und auferlegt sich deshalb bei der staat-
                                lichen Regulierung Zurückhaltung;

                              › trägt Sorge zur ursprünglichen Eigenart seiner Landschaft so-
                                wie zur kulturellen Vielfalt.

                                                                                                   9

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 9                                                   19.10.20 14:10
Regierungs-programm 2020 2024 - Regierungsrat des Kantons Schwyz - Kanton Schwyz
Finanzen
                        und Steuern
                         Ausgeglichen und wettbewerbsfähig

    10

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 10                 19.10.20 14:10
ZIEL

                                                       Der Staatshaushalt bleibt langfristig
                                                       ausgeglichen. Die staatlichen Leistun-
                                                       gen sind angemessen. Sie werden mit
                                                       wettbewerbsfähigen Steuern finanziert.

                              MASSNAHMEN

                              Der Kanton Schwyz
                              › gestaltet den Staatshaushalt langfristig ausgeglichen, insbe-
                                sondere unter Beachtung der Corona-Pandemie sowie der ge-
                                sellschaftlichen und technologischen Entwicklungen;

                              › legt die kantonalen Steuereinnahmen so fest, dass sie über
                                alle Kategorien von Steuerpflichtigen hinweg wettbewerbsfä-
                                hig sind und auch mit den durch den nationalen Finanzaus-
                                gleich (NFA) ausgelösten Belastungen einen angemessenen
                                Beitrag zur Finanzierung der Staatsausgaben leisten;

                              › unterhält eine sachgerechte Eigenkapitalreserve;

                              › optimiert Strukturen und Aufgaben unter Einhaltung des Sub-
                                sidiaritäts- und Äquivalenzprinzips.

                                                                                                11

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 11                                               19.10.20 14:10
Wirtschaft
                        und Arbeit
                         Leistungsfähig und lohnend

    12

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 12          19.10.20 14:10
ZIEL

                                                        Die wirtschaftlichen Rahmenbedingun-
                                                        gen sind insbesondere für kleinere und
                                                        mittlere Unternehmen attraktiv. Wert-
                                                        schöpfende Arbeitsplätze erhöhen die
                                                        Wirtschaftskraft und verbessern die
                                                        Pendlerbilanz.

                              MASSNAHMEN

                              Der Kanton Schwyz
                              › stellt mit klar definierten Entwicklungsschwerpunkten ein
                                ausreichendes Angebot an Wohnbauflächen und Grundstü-
                                cken für die Wirtschaft zur Verfügung, nimmt aber gleichzeitig
                                mit einer optimalen Nutzung Rücksicht auf die knappe Res-
                                source Boden;

                              › stärkt den Wirtschaftsstandort mit unternehmerfreundlichen
                                Rahmenbedingungen und einer gezielten Vermarktung;

                              › unterstützt die Wirtschaftsakteure hinsichtlich Innovation,
                                neuer Technologien und der Digitalisierung, um die sich dar-
                                aus ergebenden Chancen zu nutzen;

                              › strebt an, dass die Zahl der Arbeitsplätze im Verhältnis stärker
                                zunimmt als die Bevölkerungszahl, und ist selber ein attrakti-
                                ver Arbeitgeber.

                                                                                                   13

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 13                                                  19.10.20 14:10
Verkehr
                        und Mobilität
                         Bedürfnisgerecht und attraktiv

    14

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 14              19.10.20 14:10
ZIEL

                                                       Alle Verkehrsträger sind zweckmässig
                                                       aufeinander abgestimmt und werden be-
                                                       darfsgerecht weiterentwickelt. Ein Fo-
                                                       kus liegt dabei auf den Velowegen.

                              MASSNAHMEN

                              Der Kanton Schwyz
                              › koordiniert mit einer effizienten Organisation die Ansprüche
                                aller Verkehrsträger (Fussverkehr, Veloverkehr, öffentlicher
                                Verkehr, motorisierter Individualverkehr);

                              › stellt zuverlässige, nachfrageorientierte Verbindungen im öf-
                                fentlichen Verkehr und im Langsamverkehr sicher und trägt
                                damit massgeblich dazu bei, das steigende Verkehrsaufkom-
                                men zu bewältigen;

                              › beseitigt Verkehrsengpässe im Strassenraum auf der Grund-
                                lage nachvollziehbarer und kantonal ausgewogener Kriterien;

                              › trägt mit einer verbesserten Pendlerbilanz und mit der Unter-
                                stützung neuer Arbeitsformen zu einer Verringerung des Ver-
                                kehrswachstums bei.

                                                                                                15

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 15                                               19.10.20 14:10
Raum
                        und Umwelt
                         Nachhaltig und intakt

    16

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 16     19.10.20 14:10
ZIEL

                                                        Ein moderates Bevölkerungswachstum
                                                        und eine intakte Umwelt tragen zur
                                                        Lebensqualität im Kanton Schwyz bei.
                                                        Die wirtschaftliche und touristische
                                                        Entwicklung wird unter Berücksichti-
                                                        gung einer nachhaltigen Nutzung der
                                                        Ressourcen ermöglicht.

                              MASSNAHMEN

                              Der Kanton Schwyz
                              › steuert das Wachstum unter Berücksichtigung der Nachhaltig-
                                keit und zum Erhalt der Naturräume, Kulturlandschaften und
                                der Biodiversität;

                              › unterstützt und begleitet Projekte im Rahmen der wirtschaft-
                                lichen Entwicklungsschwerpunkte gemäss kantonalem Richt-
                                plan;

                              › zieht die Bevölkerung in die räumliche Entwicklungsplanung
                                ein, um die Akzeptanz zu stärken;

                              › sichert attraktive Siedlungsflächen neben einer vielfältigen und
                                intakten Umwelt und trägt Sorge zum baukulturellen Erbe.

                                                                                                   17

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 17                                                  19.10.20 14:10
Gesundheit
                        und Soziales
                         Wirksam und verantwortungsvoll

    18

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 18              19.10.20 14:11
ZIEL

                                                     Eine zukunftsorientierte und innovati-
                                                     ve Versorgung wird sichergestellt. Die
                                                     Erhaltung der Gesundheit der Schwy-
                                                     zer Bevölkerung hat dabei Priorität.
                                                     Der Eigenverantwortung und der Soli-
                                                     darität der Schwyzer Bevölkerung kom-
                                                     men eine hohe Bedeutung zu.

                              MASSNAHMEN

                              Der Kanton Schwyz
                              › stärkt die Gesundheitskompetenz der Schwyzer Bevölkerung;

                              › plant die bedarfsgerechte Versorgung im Behinderten- und
                                Spitalbereich;

                              › setzt sich mit neuen Szenarien auseinander, um diesen ad-
                                äquat begegnen zu können;

                              › stärkt die ambulante Versorgung der Schwyzer Bevölkerung
                                und fördert die integrierte Versorgung.

                                                                                              19

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 19                                             19.10.20 14:11
Bildung
                        und Kultur
                         Bedarfsgerecht und vielfältig

    20

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 20             19.10.20 14:11
ZIEL

                                                       Das öffentliche Bildungsangebot über-
                                                       zeugt durch hohe Qualität und stärkt
                                                       die Position im interkantonalen Stand-
                                                       ortwettbewerb.

                              MASSNAHMEN

                              Der Kanton Schwyz
                              › sorgt zu Gunsten der Bevölkerung und der Arbeitswelt für ein
                                leistungsfähiges, vielfältiges und bedarfsgerechtes Angebot
                                auf allen Bildungsstufen;

                              › sorgt dafür, dass alle Jugendlichen Zugang zu einer nachobli-
                                gatorischen Ausbildung haben;

                              › unterstützt mit modernen Unterrichtsformen auf allen Bil-
                                dungsstufen die digitale Entwicklung;

                              › pflegt Tradition und Brauchtum und fördert zeitgenössisches
                                Kulturschaffen als Bestandteil der gemeinsamen kulturellen
                                Werte.

                                                                                                21

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 21                                               19.10.20 14:11
Sicherheit und
                        Zusammenarbeit
                         Wirkungsvoll und zeitgemäss

    22

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 22           19.10.20 14:11
ZIEL

                                                       Übersichtliche und effiziente Struktu-
                                                       ren tragen dazu bei, dass Schwyz wei-
                                                       terhin zu den sichersten Kantonen der
                                                       Schweiz gehört. Moderne gesetzliche
                                                       Rahmenbedingungen ermöglichen den
                                                       Gemeinwesen eine situationsgerechte
                                                       Aufgabenerfüllung.

                              MASSNAHMEN

                              Der Kanton Schwyz
                              › unterhält zusammen mit den Gemeinden und Bezirken gut
                                ausgebildete und zeitgemäss ausgerüstete Sicherheitsorgani-
                                sationen, die auch für neue Arten von Risiken und Gefahren
                                gerüstet sind;

                              › setzt im Bereich der Strafverfolgung und des Strafvollzugs die
                                neue Struktur mit einheitlicher Trägerschaft erfolgreich sowie
                                effizienz- und qualitätssteigernd um;

                              › respektiert die Autonomie der Gemeinden und Bezirke und
                                bietet gleichzeitig Spielraum für eine sinnvolle, themenbezo-
                                gene Zusammenarbeit;

                              › nützt die Übersichtlichkeit der Strukturen, die lokale Veran-
                                kerung der Behörden und die kurzen Entscheidungswege für
                                sachgerechte und pragmatische Lösungen.

                                                                                                 23

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 23                                                19.10.20 14:11
Staatskanzlei des           Bahnhofstrasse 9 | Postfach 1260 | 6431 Schwyz   Schwyz,
           Kantons Schwyz              T 041 819 11 24 | E-Mail stk@sz.ch | www.sz.ch   Oktober 2020
    24

20201019_staatskanzlei_broschüre_a5.indd 24                                                           19.10.20 14:11
Sie können auch lesen